TÜRSCHLIESSSYSTEM

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Türschließsystem zum Öffnen und zum Schließen eines Türschlosses in einer Tür gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein Türschließsystem umfasst üblicherweise eine erste Türgriffeinheit mit einem ersten Türgriff und eine zweite Türgriffeinheit mit einem zweiten Türgriff. Die Türgriffe sind dann beidseitig an der Tür angeordnet und über einen Vielkantstift miteinander drehfest verbunden. Dadurch können die Türgriffe gemeinsam an der Tür verschwenkt werden. Der Vielkantstift ist dann mit einem Türschloss wirksam verbunden, so dass beim Verschwenken eines der Türgriffe das geschlossene Türschloss geöffnet werden kann. Zusätzlich zum Türschließsystem kann auch ein Schließsystem an der Tür montiert sein. Das Schließsystem kann dabei unabhängig von dem Türschließsystem die Tür sperren oder freigeben. Eine Tür mit einem Türschließsystem und mit einem zusätzlichen Schließsystem ist beispielweise aus EP 2 182 144 A1 bekannt. Derartige zusätzliche Schließsysteme sind üblicherweise unterhalb des Türschließsystems verbaut und beanspruchen demnach einen zusätzlichen Bauraum.

[0003] US 2 469 601 A offenbart ein Türschließsystem mit einem Vielkantstift aus zwei Stiftstücken und einem Koppelstift. Der Koppelstift ist in dem Vielkantstift verstellbar, so dass die Stiftstücke des Vielkantstifts miteinander drehfest oder drehbar verbunden sind. An die Stifstücke sind Türgriffe gekoppelt, so dass die Türgriffe gemeinsam oder nur einer der Türgriffe drehbar sind.

[0004] DE 36 44 281 A1 offenbart ein Türschließsystem mit einem Vielkantstift mit zwei Stiftstücken. Das innenseitige Stiftstück kann über einen Knopf verschoben werden und wechselwirkt dadurch mit dem außenseitigen Stiftstück. Türgriffe sind dabei mit den Stiftstücken gekoppelt, so dass die Türgriffe gemeinsam oder nur einer der Türgriffe drehbar sind.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung ist es daher, für ein Türschließsystem der gattungsgemäßen Art eine verbesserte oder zumindest alternative Ausführungsform anzugeben, bei der die beschriebenen Nachteile überwunden werden. Insbesondere soll das Türschließsystem kompakt ausgestaltet sein und ein Versperren des Türschlosses ermöglichen.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0007] Ein Türschließsystem ist zum Öffnen und zum Schließen eines Türschlosses in einer Tür vorgesehen. Das Türschließsystem umfasst eine erste Türgriffeinheit mit einem ersten Türgriff und eine zweite Türgriffeinheit mit einem zweiten Türgriff. Der erste Türgriff und der zweite Türgriff sind dabei um eine gemeinsame Drehachse schwenkbar. Das Türschließsystem umfasst zudem eine Koppelvorrichtung mit einem axial ausgerichteten Vielkantstift, der ein erstes Stiftstück und ein zweites Stiftstück aufweist. Das erste Stiftstück ist dabei mit dem ersten Türgriff und das zweite Stiftstück ist mit dem zweiten Türgriff drehfest verbunden. Erfindungsgemäß sind die Stiftstücke des Vielkantstifts voneinander getrennt und ausschließlich das erste Stiftstück des Vielkantstifts ist mit dem Türschloss koppelbar. In einem eingebauten Zustand des Türschließsystems, also bei dem in die Tür mit einem Türschloss eingebauten Türschließsystem, ist das erste Stiftstück des Vielkantstifts mit dem Türschloss zu dessen Öffnungsbetätigung gekoppelt. Die Koppelvorrichtung umfasst zudem einen axial ausgerichteten Koppelstift, der in dem Vielkantstift angeordnet und axial in eine Kopplungsposition und in eine Entkopplungsposition verstellbar ist. Die Stiftstücke des Vielkantstifts sind dabei in der Kopplungsposition des Koppelstifts drehfest miteinander verbunden und in der Entkopplungsposition des Koppelstifts relativ zueinander verdrehbar.

[0008] Ist der Koppelstift in der Kopplungsposition, so sind die Stiftstücke und dadurch auch die Türgriffe drehfest miteinander verbunden. Beim Verschwenken eines der beiden Türgriffe werden die beiden Stiftstücke des Vielkantstifts und der andere Türgriff um die gemeinsame Drehachse verschwenkt. Das Türschloss ist dabei mit dem ersten Stiftstück koppelbar und kann also beim Verschwenken eines der Türgriffe geöffnet werden. Ist der Koppelstift in der Entkopplungsposition, so sind die Stiftstücke und dadurch auch die Türgriffe relativ zueinander verdrehbar. Beim Verschwenken des zweiten Türgriffs wird ausschließlich das zweite Stiftstück verschwenkt, das erste Stiftstück und der erste Türgriff verschwenken sich dabei jedoch nicht. Da das Türschloss mit dem ersten Stiftstück koppelbar bzw. gekoppelt ist, kann beim Verschwenken des zweiten Türgriffs das Türschloss nicht geöffnet werden. Beim Verschwenken des ersten Türgriffs wird jedoch stets das erste Stiftstück des Vielkantstifts verschwenkt und dadurch das mit diesem koppelbare Türschloss geöffnet.

[0009] Mit dem erfindungsgemäßen Türschließsystem kann das Türschloss vorteilhafterweise in der Kopplungsposition des Koppelstifts durch die beiden Türgriffe und in der Entkopplungsposition des Koppelstifts ausschließlich durch den ersten Türgriff geöffnet werden. Diese vorteilhafte Wirkung wird durch den Koppelstift erreicht, der in dem Vielkantstift angeordnet ist und dadurch keinen zusätzlichen Bauraum benötigt. Das erfindungsgemäße Türschließsystem ist dadurch im Vergleich zu einem herkömmlichen Türschließsystem mit einem zusätzlichen Schließsystem kompakter aufgebaut. Zweckgemäß sind der erste Türgriff bzw. die erste Türgriffeinheit zur innenraumseitigen Montage und der zweite Türgriff bzw. die zweite Türgriffeinheit zur außenraumseitigen Montage vorgesehen.

[0010] Das erfindungsgemäße Türschließsystem kann zur Realisierung einer Privatfunktion eingesetzt werden. So kann eine Person, die in einem Raum - wie beispielweise in einem Waschraum oder in einer Toilette - Privatsphäre wünscht, die Entkopplungsposition einstellen. In der Entkopplungsposition kann dann die Tür zu diesem Raum mit dem außenraumseitigen zweiten Türgriff nicht geöffnet werden. Zusätzlich stellt das erfindungsgemäße Türschließsystem eine Notöffnungsfunktion bereit, da die eingeschlossene Person mit dem innenraumseitigen ersten Türgriff das Türschloss immer öffnen kann. Insbesondere kann dadurch die Gefahr reduziert werden, dass sich Kinder selbst einsperren.

[0011] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung des Türschließsystems ist vorgesehen, dass der Koppelstift aus dem ersten Türgriff axial nach außen herausragt und von außen manuell aus der Kopplungsposition in die Entkopplungsposition verstellbar ist. Dadurch kann der Koppelstift innenraumseitig in die Entkopplungsposition verstellt werden und dadurch die Stiftstücke drehbar miteinander verbunden bzw. voneinander entkoppelt werden. Ist der Koppelstift nun in die Entkopplungsposition verstellt, so kann das Türschloss durch den zweiten Türgriff bzw. außenraumseitig nicht mehr geöffnet werden. Der Koppelstift bleibt dabei in der Entkopplungsposition, bis er in die Kopplungsposition verstellt wird.

[0012] Vorteilhafterweise kann die Koppelvorrichtung eine Rückstelleinheit umfassen. Die Rückstelleinheit kann dabei beim Verschwenken des ersten Türgriffs den Koppelstift aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition verstellen. Ist also der Koppelstift in der Entkopplungsposition und wird der erste Türgriff verschwenkt, so geht der Koppelstift automatisch in die Kopplungsposition über. Dadurch kann das Verstellen des Koppelstifts aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition vereinfacht werden. Ferner kann auch ein ungewolltes Versperren der Tür verhindert werden, da sobald eine Person beim Verlassen eines Raums den ersten innenraumseitigen Türgriff verschwenkt, geht der Koppelstift automatisch in die Kopplungsposition über und die Tür kann auch außenraumseitig geöffnet werden. Ist der Koppelstift in der Kopplungsposition und wird der erste Türgriff betätigt, so bleibt der Koppelstift weiterhin in der Kopplungsposition. Ein Verstellen des Koppelstifts aus der Kopplungsposition in die Entkopplungsposition kann - wie oben beschrieben - manuell erfolgen.

[0013] Bei einer Weiterbildung der Rückstelleinheit kann vorgesehen sein, dass die Rückstelleinheit eine Ausformung und eine Rampe umfasst. Dabei kann die Ausformung an dem Koppelstift ausgebildet oder angeordnet sein und von diesem radial abstehen. Die Rampe kann quer zur Drehachse an dem ersten Stiftstück des Vielkantstifts zu dem ersten Türgriff zugewandt ausgebildet sein. Die Ausformung liegt dann in der Entkopplungsposition des Koppelstifts an der Rampe an und gleitet beim Verschwenken des ersten Türgriffs an der Rampe axial ab. Da beim Verschwenken des ersten Türgriffs das erste Stiftstück verschwenkt wird, verdreht sich auch die Rampe um die Drehachse und verschiebt die Ausformung axial aus ihrer Stellung. Dadurch wird auch der Koppelstift aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition axial verschoben.

[0014] Zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die Rückstelleinheit eine Schraubenfeder umfasst. Die Schraubenfeder kann um den Koppelstift angeordnet sein und stützt sich dann axial einseitig an die Rampe und andersseitig an einen radial umlaufenden Anschlagrand des Koppelstifts ab. Die Schraubenfeder ist in der Entkopplungsposition des Koppelstifts axial eingespannt und unterstützt beim Verschwenken des ersten Türgriffs das axiale Verschieben des Koppelstifts aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition.

[0015] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Koppelstift einen Drehbereich und einen dazu axial benachbarten und rotationsunsymmetrischen Koppelbereich aufweist. Über den Drehbereich sind dann der Koppelstift und das erste Stiftstück drehbar miteinander verbindbar. Der Drehbereich des Koppelstifts kann beispielweise zylindrisch sein. Denkbar ist dabei, dass für den Drehbereich des Koppelstifts in dem ersten Stiftstück eine Drehgegenkontur gebildet ist. Der Drehbereich des Koppelstifts ist dann innerhalb der Drehgegenkontur des ersten Stiftstücks radial fest, axial verschiebbar und drehbar aufgenommen. In dem ersten Stiftstück ist zudem eine erste Gegenkontur und in dem zweiten Stiftstück ist eine zweite Gegenkontur für den Koppelbereich ausgebildet. Beim Eingreifen des Koppelbereichs in die jeweilige Gegenkontur können dann der Koppelstift und das jeweilige Stiftstück drehfest miteinander verbunden sein. Mit anderen Worten können die jeweilige Gegenkontur und der Koppelbereich eine drehfeste und formschlüssige Verbindung miteinander eingehen. Die Gegenkonturen in den beiden Stiftstücken können dabei zueinander identisch sein.

[0016] Vorteilhafterweise kann in der Entkopplungsposition des Koppelstifts der Koppelbereich außerhalb der ersten Gegenkontur des ersten Stiftstücks angeordnet sein und dadurch können die Stiftstücke relativ zueinander verdrehbar sein. Der Drehbereich kann dabei in dem ersten Stiftstück angeordnet sein. In der Kopplungsposition des Koppelstifts kann dann der Koppelbereich bereichsweise in der ersten Gegenkontur des ersten Stiftstücks und bereichsweise in der zweiten Gegenkontur des zweiten Stiftstücks angeordnet sein und dadurch können die Stiftstücke miteinander drehfest verbunden sein. In der Kopplungsposition des Koppelstifts gehen die jeweiligen Gegenkonturen und der Koppelbereich des Koppelstifts eine drehfeste formschlüssige Verbindung ein, die ein gemeinsames Verschwenken der beiden Stiftstücke und auch der Türgriffe um die gemeinsame Drehachse ermöglicht. Der Drehbereich des Koppelstifts kann dabei vollständig in dem ersten Stiftstück angeordnet sein. Durch die Verbindung der ersten Gegenkontur des ersten Stiftsstücks mit dem Koppelbereich bleibt das erste Stiftstück mit dem zweiten Stiftstück dennoch drehfest verbunden.

[0017] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung des Türschließsystems ist vorgesehen, dass die Koppelvorrichtung eine Rasteinheit aufweist, die den Koppelstift in der Kopplungsposition und in der Entkopplungsposition axial fixiert. Dadurch kann verhindert werden, dass der Koppelstift ungewollt aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition übergeht und umgekehrt.

[0018] Vorteilhafterweise kann die Rasteinheit eine radial federnde Kugel und zwei axial zueinander benachbarte und radial ausgerichtete Öffnungen umfassen. Dabei ist die Kugel in der Kopplungsposition in die eine Öffnung und in der Entkopplungsposition in die andere Öffnung eingerastet. Die Öffnungen sind dann in dem Koppelstift ausgebildet und die Kugel ist an dem zweiten Stiftstück des Vielkantstifts oder an dem zweiten Türgriff und das zweite Stiftstück des Vielkantstifts durchdringend radial federnd festgelegt. Alternativ ist auch denkbar, dass die Öffnungen in dem Koppelstift ausgebildet sind und die Kugel an dem ersten Stiftstück des Vielkantstifts oder an dem ersten Türgriff und das erste Stiftstück des Vielkantstifts durchdringend radial federnd festgelegt ist. Alternativ ist auch denkbar, dass die Öffnungen in dem ersten oder in dem zweiten Stiftstück ausgebildet sind und die Kugel an dem Koppelstift radial federnd festgelegt ist.

[0019] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung des Türschließsystems ist vorgesehen, dass das Türschließsystem das Türschloss umfasst. Das Türschloss ist dann mit dem ersten Stiftstück des Vielkantstifts gekoppelt. Das Türschloss kann dann in der Entkopplungsposition des Koppelstifts ausschließlich durch das Verschwenken des ersten Türgriffs und in der Kopplungsposition des Koppelstifts durch das Verschwenken des ersten Türgriffs oder durch das Verschwenken des zweiten Türgriffs geöffnet werden.

[0020] Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen und aus der zugehörigen Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.

[0021] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

[0022] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Komponenten beziehen.

Es zeigen, jeweils schematisch

[0023] 

Fig. 1

eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Türschließsystems mit einem Koppelstift in einer Kopplungsposition;

Fig. 2

eine Ansicht des erfindungsgemäßen Türschließsystems mit dem Koppelstift in einer Entkopplungsposition;

Fig. 3 und 4

Schnittansichten des erfindungsgemäßen Türschließsystems mit dem Koppelstift in der Kopplungsposition;

Fig. 5 und 6

Schnittansichten des erfindungsgemäßen Türschließsystems mit dem Koppelstift in der Entkopplungsposition;

Fig. 7

eine Explosionsansicht einer Koppelvorrichtung in dem erfindungsgemäßen Türschließsystem;

Fig. 8 bis 10

Ansichten von Stiftstücken eines Vielkantstifts der Koppelvorrichtung des erfindungsgemäßen Türschließsystems;

Fig. 11

eine Ansicht eines Teils eines Koppelstifts der Koppelvorrichtung des erfindungsgemäßen Türschließsystems.

[0024] Fig. 1 und Fig. 2 zeigen Ansichten eines erfindungsgemäßen Türschließsystems 1. Das Türschließsystem 1 ist an einer Tür 2 montiert und umfasst eine erste Türgriffeinheit 3a und eine zweite Türgriffeinheit 3b. Die erste Türgriffeinheit 3a umfasst einen ersten Türgriff 4a und eine erste Abdeckeinheit 5a, die den Türgriff 4a um eine Drehachse DA schwenkbar an der Tür 2 festlegt. Die zweite Türgriffeinheit 3b umfasst einen zweiten Türgriff 4b und eine zweite Abdeckeinheit 5b - gezeigt in Fig. 3-6, - die den Türgriff 4b um die Drehachse DA schwenkbar an der Tür 2 festlegt. Das Türschließsystem 1 umfasst ferner ein Türschloss 6, der durch das Verschwenken der Türgriffe 4a und 4b um die Drehachse DA geöffnet werden kann. Die Türgriffeinheiten 3a und 3b sind über eine Koppelvorrichtung 7 mit einem Koppelstift 8 miteinander gekoppelt. In Fig. 1 ist der Koppelstift 8 in eine Entkopplungsposition und in Fig. 2 in eine Kopplungsposition axial zur Drehachse DA verstellt. Den Aufbau und die Wirkungsweise des erfindungsgemäßen Türschließsystems 1 werden im Folgenden anhand Fig. 3-11 näher erläutert. Unterhalb des Türschließsystems 1 ist zudem ein Schlosssystem 9 angeordnet, das unabhängig von dem erfindungsgemäßen Türschließsystem 1 betätigbar ist und kein Teil der Erfindung ist.

[0025] Fig. 3 bis Fig. 6 zeigen Schnittansichten des Türschließsystems 1. Wie hier erkennbar, verbindet die Koppelvorrichtung 7 die beiden Türgriffe 4a und 4b axial miteinander. Dazu weist die Koppelvorrichtung 7 einen axial ausgerichteten Vielkantstift 10 auf, der ein erstes Stiftstück 11a und ein zweites Stiftstück 11b aufweist. Das erste Stiftstück 11a ist mit dem ersten Türgriff 4a und das zweite Stiftstück 11b ist mit dem zweiten Türgriff 4b jeweils formschlüssig drehfest und axial verbunden. Ein Verschwenken des jeweiligen Türgriffs 4a bzw. 4b bewirkt dabei ein Verschwenken des jeweiligen Stiftstücks 11a bzw. 11b. Die beiden Stiftstücke 11a und 11b sind voneinander getrennt bzw. sind voneinander unabhängige Bauteile und sind über den Koppelstift 8 miteinander verbunden. Das Türschloss 6 ist dabei mit dem ersten Stiftstück 11a gekoppelt, so dass das Türschloss 6 nur beim Verschwenken des ersten Stiftstücks 11a geöffnet werden kann.

[0026] In Fig. 3 und Fig. 4 ist der Koppelstift 8 in die Kopplungsposition verstellt. In der Kopplungsposition sind die beiden Stiftstücke 11a und 11b des Vielkantstifts 10 drehfest miteinander verbunden und die beiden Türgriffe 4a und 4b können gemeinsam um die Drehachse DA verschwenkt werden. Das Türschloss 6 kann durch das Verschwenken des ersten Türgriffs 4a oder durch das Verschwenken des zweiten Türgriffs 4b geöffnet werden. Mit anderen Worten wirkt das Türschließsystem 1 in der Kopplungsposition des Koppelstifts 8 wie ein herkömmliches Türschließsystem mit einem einteiligen Vielkantstift.

[0027] In Fig. 5 und Fig. 6 ist der Koppelstift 8 in die Entkopplungsposition verstellt, wozu der Koppelstift axial zu dem zweiten Türgriff 4b hin verschoben ist. In der Entkopplungsposition sind die beiden Stiftstücke 11a und 11b des Vielkantstifts 10 relativ zueinander verdrehbar. In der Entkopplungsposition des Koppelstifts 8 kann zwar der zweite Türgriff 4b und dadurch das zweite Stiftstück 11b um die Drehachse DA verschwenkt werden, das erste Stiftstück 11a und der erste Türgriff 4a werden jedoch nicht verschwenkt. Dadurch kann in der Entkopplungsposition des Koppelstifts 8 das Türschloss 6 beim Verschwenken des zweiten Türgriffs 4b nicht geöffnet werden. Wird jedoch das erste Türgriff 4a verschwenkt, so wird auch das erste Stiftsstück 11a verschwenkt und dadurch das Türschloss 6 geöffnet.

[0028] Wie in Fig. 4 und Fig. 6 gezeigt, weist der Koppelstift 8 einen Drehbereich 12 und einen nicht rotationssymmetrischen Koppelbereich 13 auf und ist in dem Vielkantstift 10 angeordnet. In dem ersten Stiftstück 11a ist dabei eine erste Gegenkontur 14a und in dem zweiten Stiftstück 11b ist eine zweite Gegenkontur 14b für den Koppelbereich ausgebildet. Die Gegenkonturen 14a und 14b sind zueinander identisch und können den Koppelbereich 13 des Koppelstifts 8 formschlüssig aufnehmen. In dem ersten Stiftstück 11a ist zudem eine Drehgegenkontur 15 ausgebildet, in der der Drehbereich 12 des Koppelstifts 8 radial fest, axial verschiebbar und drehbar aufgenommen ist.

[0029] In Fig. 4 ist der Koppelstift 8 in der Kopplungsposition gezeigt. Hier ist der Koppelstift 8 axial zu dem ersten Türgriff 4a hin verschoben, so dass der Koppelbereich 13 in der ersten Gegenkontur 14a und in der zweiten Gegenkontur 14b aufgenommen ist. Durch den Formschluss zwischen dem Koppelbereich 13 und den Gegenkonturen 14a und 14b sind die Stiftstücke 11a und 11b drehfest miteinander verbunden. In Fig. 6 ist der Koppelstift in der Entkopplungsposition und axial zu dem zweiten Türgriff 4b hin verschoben. Der Koppelbereich 13 des Koppelstifts 8 steht nur mit der zweiten Gegenkontur 14b formschlüssig im Eingriff. Der Drehbereich 12 des Koppelstifts 8 ist dabei bereichsweise in der Gegenkontur 14a angeordnet und kann das Verdrehen des Koppelstifts 8 in dem ersten Stiftstück 11a nicht verhindern. Die beiden Stiftstücke 11a und 11b sind relativ zueinander verdrehbar. Der Koppelstift 8 ist in der Kopplungsposition und in der Entkopplungsposition an dem zweiten Stiftstück 11b mittels einer Rasteinheit 16 axial festgelegt. Den Aufbau und die Wirkungsweise der Rasteinheit 16 werden im Folgenden anhand Fig. 7 näher erläutert. Die Rasteinheit verhindert, dass der Koppelstift 8 ungewollt aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition und umgekehrt übergeht.

[0030] Der Koppelstift 8 kann aus der Kopplungsposition in die Entkopplungsposition manuell verstellt werden. Dazu ragt der Koppelstift 8 in der Kopplungsposition aus dem ersten Türgriff 4a axial heraus und kann zu dem zweiten Türgriff 4b hin in die Entkopplungsposition verstellt werden. Zum Verstellen des Koppelstifts 8 aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition ist eine Rückstelleinheit 17 vorgesehen. Die Rückstelleinheit 17 umfasst eine radial ausgerichtete Ausformung 18 an dem Koppelstift 8 und eine quer zur Drehachse DA ausgebildete Rampe 19 an dem ersten Stiftstück 11a. Ist das Koppelstift 8 in der Entkopplungsposition und wird das erste Türgriff 4a verschwenkt, so verschwenkt sich auch das erste Stiftstück 11a. Die Rampe 19 wird um die Drehachse DA verdreht und verschiebt die Ausformung 18 und dadurch den Koppelstift 8 zu dem ersten Türgriff 4a hin. Eine Schraubenfeder 20 der Rückstelleinheit 17 unterstützt dabei die axiale Bewegung des Koppelstifts 8. In der Entkopplungsposition ist die Schraubenfeder 20 zwischen der Rampe 19 und einem umlaufenden Anschlagrand 21 des Koppelstifts 8 eingespannt und die Ausformung 18 liegt an der Rampe 19 an, wie in Fig. 6 erkennbar ist. In der Kopplungsposition ist die Schraubenfeder 20 entspannt und die Ausformung 18 ist von der Rampe 19 entfernt, wie in Fig. 4 erkennbar ist.

[0031] Fig. 7 zeigt eine Explosionsansicht der Koppelvorrichtung 7. Wie oben bereits beschrieben, wird der Koppelstift 8 in der Entkopplungsposition und in der Kopplungsposition mittels der Rasteinheit 16 gehalten. Die Rasteinheit 16 umfasst dabei eine radial federnde Kugel 22 und zwei axial zueinander benachbarte und radial ausgerichtete Öffnungen 23 und 24. Die Kugel 22 rastet dabei in der Kopplungsposition in die Öffnung 23 und in der Entkopplungsposition in die Öffnung 24 ein, wie in Fig. 4 und Fig. 6 erkennbar ist. Die Öffnungen 23 und 24 sind in dem Koppelstift 8 ausgebildet und die Kugel 22 ist in diesem Ausführungsbeispiel an dem zweiten Stiftstück 11b des Vielkantstifts 10 mittels einer Feder 27 und einer Schraube 28 radial federnd befestigt. Der Koppelstift 8 ist mehrteilig und umfasst einen axialen Anschlag 25, ein Koppelstiftteil 29, eine Anschlagmutter 30 und eine Betätigungsschraube 31. Der axiale Anschlag 25 ist dem zweiten Stiftstück 11b zugewandt mittels einer Schraube und einer Mutter gebildet und ist an dem Koppelstiftteil 29 festgelegt. Dem ersten Stiftstück 11a zugewandt ist an dem Koppelstiftteil 29 die Anschlagmutter 30 aufgeschraubt, die den Anschlagrand 21 für die Schraubenfeder 20 der Rückstelleinheit 17 bildet. Von dem Koppelstiftteil 29 abgewandt ist zudem die Betätigungsschraube 31 mit der Anschlagmutter 21 verschraubt. Die Betätigungsschraube 31 ragt bereichsweise aus dem ersten Türgriff 4a heraus.

[0032] Fig. 8 zeigt eine Ansicht des zweiten Stiftstücks 11b des Vielkantstifts 10. Hier ist eine Kugelöffnung 26 zu sehen, die zum Befestigen der Rasteinheit 16 an dem zweiten Stiftstück 11b vorgesehen ist. Fig. 9 und Fig. 10 zeigen Ansichten des ersten Stiftstücks 11a des Vielkantstifts 10. Insbesondere sind hier die zweite Gegenkontur 14a und die Drehgegenkontur 15 erkennbar. Fig. 11 zeigt eine Ansicht eines des Koppelstiftsteils 29 des Koppelstiftes 8 der Koppelvorrichtung 7.

[0033] Mit dem erfindungsgemäßen Türschließsystem 1 kann das Türschloss 6 vorteilhafterweise in der Kopplungsposition des Koppelstifts 8 durch die beiden Türgriffe 4a und 4b und in der Entkopplungsposition des Koppelstifts 8 ausschließlich durch den ersten Türgriff 4a geöffnet werden. Das erfindungsgemäße Türschließsystem 1 ist im Vergleich zu herkömmlichen Türschließsystemen kompakt und materialsparend aufgebaut.

Ansprüche

1. Türschließsystem (1) zum Öffnen und zum Schließen eines Türschlosses (6) in einer Tür (2),

- wobei das Türschließsystem (1) eine erste Türgriffeinheit (3a) mit einem ersten Türgriff (4a) und eine zweite Türgriffeinheit (3b) mit einem zweiten Türgriff (4b) umfasst,

- wobei der erste Türgriff (4a) und der zweite Türgriff (4b) um eine gemeinsame Drehachse (DA) schwenkbar sind,

- wobei das Türschließsystem (1) eine Koppelvorrichtung (7) mit einem axial ausgerichteten Vielkantstift (10) umfasst, der ein erstes Stiftstück (11a) und ein zweites Stiftstück (11b) aufweist,

- wobei das erste Stiftstück (11a) mit dem ersten Türgriff (4a) und das zweite Stiftstück (11b) mit dem zweiten Türgriff (4b) drehfest verbunden sind,

- wobei die Stiftstücke (11a, 11b) des Vielkantstifts (10) voneinander getrennt sind und ausschließlich das erste Stiftstück (11a) des Vielkantstifts (10) mit dem Türschloss (6) koppelbar ist,

- wobei die Koppelvorrichtung (7) einen axial ausgerichteten Koppelstift (8) umfasst, der in dem Vielkantstift (10) angeordnet und axial in eine Kopplungsposition und in eine Entkopplungsposition verstellbar ist, und

- wobei die Stiftstücke (11a, 11b) des Vielkantstifts (10) in der Kopplungsposition des Koppelstifts (8) drehfest miteinander verbunden sind und in der Entkopplungsposition des Koppelstifts (8) relativ zueinander verdrehbar sind,

- wobei der Koppelstift (8) einen Drehbereich (12) und einen dazu axial benachbarten und rotationsunsymmetrischen Koppelbereich (13) aufweist, und

- wobei in dem ersten Stiftstück (11a) eine erste Gegenkontur (14a) und in dem zweiten Stiftstück (11b) eine zweite Gegenkontur (14b) für den Koppelbereich (13) ausgebildet sind, so dass beim Eingreifen des Koppelbereichs (13) in die jeweilige Gegenkontur (14a, 14b) der Koppelstift (8) und das jeweilige Stiftstück (11a, 11b) drehfest miteinander verbindbar sind,

dadurch gekennzeichnet,

- dass über den Drehbereich (12) der Koppelstift (8) und das erste Stiftstück (11a) drehbar miteinander verbindbar sind, und

- dass in der Kopplungsposition der Koppelstift (8) axial zu dem ersten Türgriff (4a) hin verschoben ist, so dass der Koppelbereich (13) in der ersten Gegenkontur (14a) und in der zweiten Gegenkontur (14b) aufgenommen ist, und

- dass in der Entkopplungsposition der Koppelstift (8) axial zu dem zweiten Türgriff (4b) hin verschoben ist, so dass der Koppelbereich (13) nur mit der zweiten Gegenkontur (14b) formschlüssig im Eingriff steht und der Drehbereich (12) des Koppelstifts (8) dabei bereichsweise in der Gegenkontur (14a) angeordnet ist.

2. Türschließsystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Koppelstift (8) aus dem ersten Türgriff (4a) axial nach außen herausragt und von außen manuell aus der Kopplungsposition in die Entkopplungsposition verstellbar ist.

3. Türschließsystem nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Koppelvorrichtung (7) eine Rückstelleinheit (17) umfasst, die beim Verschwenken des ersten Türgriffs (4a) den Koppelstift (8) aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition verstellt.

4. Türschließsystem nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,

- dass die Rückstelleinheit (17) eine Ausformung (18) und eine Rampe (19) umfasst, wobei die Ausformung (18) an dem Koppelstift (8) angeordnet ist und von diesem radial absteht und die Rampe (19) quer zur Drehachse (DA) an dem ersten Stiftstück (11a) des Vielkantstifts (10) zu dem ersten Türgriff (4a) zugewandt ausgebildet ist, und

- dass die Ausformung (18) in der Entkopplungsposition des Koppelstifts (8) an der Rampe (19) anliegt und beim Verschwenken des ersten Türgriffs (4a) an der Rampe (19) axial abgleitet und dadurch der Koppelstift (8) aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition verstellt wird.

5. Türschließsystem nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,

- dass die Rückstelleinheit (17) eine Schraubenfeder (20) umfasst, die um den Koppelstift (8) angeordnet ist und sich axial einseitig an die Rampe (19) und andersseitig an einen radial umlaufenden Anschlagrand (21) des Koppelstifts (8) abstützt, und

- dass die Schraubenfeder (20) in der Entkopplungsposition des Koppelstifts axial eingespannt ist und beim Verschwenken des ersten Türgriffs (4a) das axiale Verschieben des Koppelstifts (8) aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition unterstützt.

6. Türschließsystem nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,

- dass in der Entkopplungsposition des Koppelstifts (8) der Koppelbereich (13) außerhalb der ersten Gegenkontur (14a) des ersten Stiftstücks (11a) angeordnet ist und dadurch die Stiftstücke (11a, 11b) relativ zueinander verdrehbar sind, und

- dass in der Kopplungsposition des Koppelstifts (8) der Koppelbereich (13) bereichsweise in der ersten Gegenkontur (14a) des ersten Stiftstücks (11a) und bereichsweise in der zweiten Gegenkontur (14b) des zweiten Stiftstück (11b) angeordnet ist und dadurch die Stiftstücke (11a, 11b) miteinander drehfest verbunden sind.

7. Türschließsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Koppelvorrichtung (7) eine Rasteinheit (16) aufweist, die den Koppelstift (8) in der Kopplungsposition und in der Entkopplungsposition axial fixiert.

8. Türschließsystem nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,

- dass die Rasteinheit (16) eine radial federnde Kugel (22) und zwei axial zueinander benachbarte und radial ausgerichtete Öffnungen (23, 24) umfasst, wobei die Kugel (22) in der Kopplungsposition in die eine Öffnung (23) und in der Entkopplungsposition in die andere Öffnung (24) eingerastet ist, und

- dass die Öffnungen (23, 24) in dem Koppelstift (8) ausgebildet sind und die Kugel (22) an dem zweiten Stiftstück (11b) des Vielkantstifts (10) oder an dem zweiten Türgriff (4b) und das zweite Stiftstück (11b) des Vielkantstifts (10) durchdringend radial federnd festgelegt ist.

9. Türschließsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,

- dass das Türschließsystem (1) das Türschloss (6) umfasst, das mit dem ersten Stiftstück (11a) des Vielkantstifts (10) gekoppelt ist, und

- dass das Türschloss (6) in der Entkopplungsposition des Koppelstifts (8) ausschließlich durch das Verschwenken des ersten Türgriffs (4a) und in der Kopplungsposition des Koppelstifts (8) durch das Verschwenken des ersten Türgriffs (4a) oder durch das Verschwenken des zweiten Türgriffs (4b) geöffnet werden kann.

Claims

1. Door closing system (1) for opening and closing a door lock (6) in a door (2),

- wherein the door closing system (1) comprises a first door handle unit (3a) with a first door handle (4a) and a second door handle unit (3b) with a second door handle (4b),

- wherein the first door handle (4a) and the second door handle (4b) are pivotable about a common pivot axis (DA),

- wherein the door closing system (1) comprises a coupling device (7) with an axially aligned polygonal pin (10), which has a first pin piece (11a) and a second pin piece (11b),

- wherein the first pin piece (11a) is connected to the first door handle (4a) in a non-rotatable manner and the second pin piece (11b) is connected to the second door handle (4b) in a non-rotatable manner,

- wherein the pin pieces (11a, 11b) of the polygonal pin (10) are separated from one another and only the first pin piece (11a) of the polygonal pin (10) can be coupled to the door lock (6),

- wherein the coupling device (7) comprises an axially aligned coupling pin (8) which is arranged in the polygonal pin (10) and can be shifted axially into a coupling position and into a decoupling position, and

- wherein the pin pieces (11a, 11b) of the polygonal pin (10) are connected to one another in a non-rotatable manner in the coupling position of the coupling pin (8) and can be pivoted relative to one another in the decoupling position of the coupling pin (8),

- wherein the coupling pin (8) has a rotational area (12) and a rotationally asymmetrical coupling area (13) axially adjacent thereto, and

- wherein for the coupling area (13), a first mating contour (14a) is formed in the first pin piece (11a) and

a second mating contour (14b) is formed in the second pin piece (11b), so that when the coupling area (13) engages with the respective mating contour (14a, 14b) the coupling pin (8) and the respective pin piece (11a, 11b) can be connected to one another in a non-rotatable manner,
characterised in that

- the coupling pin (8) and the first pin piece (11a) can be pivotably connected to one another over the rotatational area (12), and

- in the coupling position the coupling pin (8) is displaced axially towards the first door handle (4a), so that the coupling area (13) is received in the first mating contour (14a) and in the second mating contour (14b), and

- in the decoupling position the coupling pin (8) is displaced axially towards the second door handle (4b), so that the coupling area (13) is only in positive engagement with the second mating contour (14b) and the rotational area (12) of the coupling pin (8) is arranged in certain sections in the mating contour (14a).

2. Door locking system according to claim 1,
characterised in that
the coupling pin (8) projects axially outwardly from the first door handle (4a) and can be shifted manually from the outside from the coupling position into the decoupling position.

3. Door locking system according to claim 1 or 2,
characterised in that
the coupling device (7) comprises a resetting unit (17) which, when pivoting the first door handle (4a), shifts the coupling pin (8) from the decoupling position into the coupling position.

4. Door locking system according to claim 3,
characterised in that

- that the resetting unit (17) comprises a shaping (18) and a ramp (19), wherein the shaping (18) is arranged on the coupling pin (8) and projects radially therefrom, and the ramp (19) is formed transversely with respect to the pivot axis (DA) on the first pin piece (11a) of the polygonal pin (10) and faces the first door handle (4a), and

- in the decoupling position of the coupling pin (8), the shaping (18) rests against the ramp (19) and slides axially along the ramp (19) when the first door handle (4a) is pivoted, and thereby the coupling pin (8) is shifted from the decoupling position into the coupling position.

5. Door locking system according to claim 4,
characterised in that

- the resetting unit (17) comprises a coil spring (20) which is arranged around the coupling pin (8) and is axially supported on one side on the ramp (19) and is supported on the other side on a radially circumferentially extending stop edge (21) of the coupling pin (8), and

- the coil spring (20) is axially clamped in the decoupling position of the coupling pin and supports the axial displacement of the coupling pin (8) from the decoupling position to the coupling position when the first door handle (4a) is pivoted.

6. Door locking system according to claim 5,
characterised in that

- in the decoupling position of the coupling pin (8), the coupling area (13) is arranged outside the first mating contour (14a) of the first pin piece (11a) and as a result, the pin pieces (11a, 11b) can be pivoted relative to one another, and

- in the coupling position of the coupling pin (8), the coupling area (13) is arranged in certain sections in the first mating contour (14a) of the first pin piece (11a) and in certain sections in the second mating contour (14b) of the second pin piece (11b) and as a result, the pin pieces (11a, 11b) are connected to one another in a pivotably fixed manner.

7. Door locking system according to any one of claims 1 to 6,
characterised in that
the coupling device (7) has a latching unit (16) which axially fixes the coupling pin (8) in the coupling position and in the decoupling position.

8. Door locking system according to claim 7,
characterised in that

- the latching unit (16) comprises a radially resilient ball (22) and two openings (23, 24) which are axially adjacent to one another and radially aligned, wherein the ball (22) is latched into one opening (23) in the coupling position and into the other opening (24) in the decoupling position, and

- the openings (23, 24) are formed in the coupling pin (8) and the ball (22) is fixed to the second pin piece (11b) of the polygonal pin (10) or to the second door handle (4b) in a radially resilient manner and penetrates the second pin piece (11b) of the polygonal pin (10).

9. Door locking system according to any one of claims 1 to 8,
characterised in that

- the door closing system (1) comprises the door lock (6) which is coupled to the first pin piece (11a) of the polygonal pin (10), and

- the door lock (6) can be opened in the decoupling position of the coupling pin (8) exclusively by pivoting the first door handle (4a) and can be opened in the coupling position of the coupling pin (8) by pivoting the first door handle (4a) or by pivoting the second door handle (4b).

Revendications

1. Système de fermeture de porte (1) pour ouvrir et fermer une serrure de porte (6) dans une porte (2),

- dans lequel le système de fermeture de porte (1) comprend une première unité de poignée de porte (3a) avec une première poignée de porte (4a) et une seconde unité de poignée de porte (3b) avec une seconde poignée de porte (4b),

- dans lequel la première poignée de porte (4a) et la seconde poignée de porte (4b) peuvent pivoter autour d'un axe de rotation commun (DA),

- dans lequel le système de fermeture de porte (1) comprend un dispositif de couplage (7) avec une tige polygonale (10) orientée axialement, qui présente une première partie de tige (11a) et une seconde partie de tige (11b),

- dans lequel la première partie de tige (11a) est connectée à la première poignée de porte (4a) et la seconde partie de tige (11b) est connectée à la seconde poignée de porte (4b) de manière solidaire en rotation,

- dans lequel les parties de tige (11a, 11b) de la tige polygonale (10) sont séparées l'une de l'autre et exclusivement la première partie de tige (11a) de la tige polygonale (10) peut être couplée à la serrure de porte (6),

- dans lequel le dispositif de couplage (7) comprend une tige de couplage (8) orientée axialement, qui est disposée dans la tige polygonale (10) et peut être déplacée axialement dans une position de couplage et dans une position de découplage, et

- dans lequel les parties de tige (11a, 11b) de la tige polygonale (10) sont connectées l'une à l'autre de manière solidaire en rotation dans la position de couplage de la tige de couplage (8) et peuvent tourner l'une par rapport à l'autre dans la position de découplage de la tige de couplage (8),

- dans lequel la tige de couplage (8) présente une zone de rotation (12) et une zone de couplage (13) axialement voisine de celle-ci et asymétrique en rotation, et

- dans lequel un premier contre-contour (14a) est formé dans la première partie de tige (11a) et

un second contre-contour (14b) est formé dans la seconde partie de tige (11b) pour la zone de couplage (13), de sorte que, lors de l'engagement de la zone de couplage (13) dans le contre-contour respectif (14a, 14b), la tige de couplage (8) et la partie de tige respective (11a, 11b) peuvent être connectées l'une à l'autre de manière solidaire en rotation,
caractérisé en ce que

- la tige de couplage (8) et la première partie de tige (11a) peuvent être connectées l'une à l'autre de manière rotative par la zone de rotation (12), et

- en ce que, dans la position de couplage, la tige de couplage (8) est déplacée axialement vers la première poignée de porte (4a), de sorte que la zone de couplage (13) est reçue dans le premier contre-contour (14a) et dans le second contre-contour (14b), et

- en ce que, dans la position de découplage, la tige de couplage (8) est déplacée axialement vers la seconde poignée de porte (4b), de sorte que la zone de couplage (13) est en prise par complémentarité de forme uniquement avec le second contre-contour (14b) et la zone de rotation (12) de la tige de couplage (8) est alors disposée par zones dans le contre-contour (14a).

2. Système de fermeture de porte selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la tige de couplage (8) dépasse axialement vers l'extérieur de la première poignée de porte (4a) et peut être déplacée manuellement de l'extérieur de la position de couplage à la position de découplage.

3. Système de fermeture de porte selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
le dispositif de couplage (7) comprend une unité de rappel (17) qui, lors du pivotement de la première poignée de porte (4a), déplace la tige de couplage (8) de la position de découplage à la position de couplage.

4. Système de fermeture de porte selon la revendication 3,
caractérisé en ce que

- l'unité de rappel (17) comprend un façonnement (18) et une rampe (19), dans lequel le façonnement (18) est disposé sur la tige de couplage (8) et dépasse radialement de celle-ci, et la rampe (19) est formée transversalement à l'axe de rotation (DA) et tournée vers la première poignée de porte (4a) sur la première partie de tige (11a) de la tige polygonale (10), et

- en ce que le façonnement (18) repose contre la rampe (19) dans la position de découplage de la tige de couplage (8) et glisse axialement sur la rampe (19) lors du pivotement de la première poignée de porte (4a) et la tige de couplage (8) est ainsi déplacée de la position de découplage à la position de couplage.

5. Système de fermeture de porte selon la revendication 4,
caractérisé en ce que

- l'unité de rappel (17) comprend un ressort hélicoïdal (20) qui est disposé autour de la tige de couplage (8) et s'appuie axialement d'un côté sur la rampe (19) et de l'autre côté sur un bord de butée (21) périphérique radial de la tige de couplage (8), et

- en ce que le ressort hélicoïdal (20) est serré axialement dans la position de découplage de la tige de couplage et, lors du pivotement de la première poignée de porte (4a), soutient le déplacement axial de la tige de couplage (8) de la position de découplage à la position de couplage.

6. Système de fermeture de porte selon la revendication 5,
caractérisé en ce que

- dans la position de découplage de la tige de couplage (8), la zone de couplage (13) est disposée à l'extérieur du premier contre-contour (14a) de la première partie de tige (11a) et les parties de tige (11a, 11b) peuvent ainsi être tournées l'une par rapport à l'autre, et

- en ce que, dans la position de couplage de la tige de couplage (8), la zone de couplage (13) est disposée par zones dans le premier contre-contour (14a) de la première partie de tige (11a) et par zones dans le second contre-contour (14b) de la seconde partie de tige (11b), et les parties de tige (11a, 11b) sont ainsi connectées l'une à l'autre de manière solidaire en rotation.

7. Système de fermeture de porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 6,
caractérisé en ce que
le dispositif de couplage (7) présente une unité d'encliquetage (16) qui fixe axialement la tige de couplage (8) dans la position de couplage et dans la position de découplage.

8. Système de fermeture de porte selon la revendication 7,
caractérisé en ce que

- l'unité d'encliquetage (16) comprend une bille (22) radialement élastique et deux ouvertures (23, 24) voisines l'une de l'autre axialement et orientées radialement, dans lequel la bille (22) est encliquetée dans l'une ouverture (23) dans la position de couplage et dans l'autre ouverture (24) dans la position de découplage, et

- en ce que les ouvertures (23, 24) sont formées dans la tige de couplage (8) et la bille (22) est fixée de manière élastique et traversante radialement à la seconde partie de tige (11b) de la tige polygonale (10) ou à la seconde poignée de porte (4b) et à la seconde partie de tige (11b) de la tige polygonale (10).

9. Système de fermeture de porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 8,
caractérisé en ce que

- le système de fermeture de porte (1) comprend la serrure de porte (6) qui est couplée à la première partie de tige (11a) de la tige polygonale (10), et

- en ce que la serrure de porte (6) peut être ouverte dans la position de découplage de la tige de couplage (8) exclusivement par le pivotement de la première poignée de porte (4a) et dans la position de couplage de la tige de couplage (8) par le pivotement de la première poignée de porte (4a) ou par le pivotement de la seconde poignée de porte (4b).

Zeichnung