(19)
(11) EP 3 860 401 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
15.03.2023  Patentblatt  2023/11

(21) Anmeldenummer: 19773333.0

(22) Anmeldetag:  13.09.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/95(2017.01)
A47B 88/956(2017.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A47B 2088/954; A47B 88/95; A47B 2088/951; A47B 88/956
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/AT2019/060302
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2020/069542 (09.04.2020 Gazette  2020/15)

(54)

BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG ZUM LÖSBAREN BEFESTIGEN EINER FRONTBLENDE AN EINER SCHUBLADE

SECURING DEVICE FOR DETACHABLY SECURING A FRONT PANEL TO A DRAWER

DISPOSITIF DE FIXATION POUR FIXER DE MANIÈRE DÉTACHABLE UN PANNEAU DE FAÇADE SUR UN TIROIR


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 05.10.2018 AT 508622018

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
11.08.2021  Patentblatt  2021/32

(73) Patentinhaber: Julius Blum GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • IRGANG, Markus
    6844 Altach (AT)

(74) Vertreter: Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck 
Torggler & Hofmann Patentanwälte GmbH & Co KG Postfach 85
6020 Innsbruck
6020 Innsbruck (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-03/033365
AT-A4- 511 066
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zum lösbaren Befestigen einer Frontblende an einer Schublade, insbesondere an einer Schubladenseitenwand, mit wenigstens zwei an der Frontblende montierbaren Verbindungselementen und wenigstens zwei der Schublade zugeordneten Verriegelungsvorrichtungen zur, vorzugsweise lösbaren, Verriegelung der wenigstens zwei Verbindungselemente. Weiters betrifft die Erfindung eine Anordnung aus einer Schublade, einer Frontblende und wenigstens einer solchen Befestigungsvorrichtung zum lösbaren Befestigen der Frontblende an der Schublade sowie ein Möbel mit zumindest einer derartigen Anordnung.

    [0002] Befestigungsvorrichtungen zum lösbaren Befestigen der Frontblende an der Schublade sind aus dem Stand der Technik bereits bekannt.

    [0003] Die anmeldereigene AT 5093/2017 A4 oder AT 511 066 A4 offenbart eine Befestigungsvorrichtung zum lösbaren Befestigen einer Frontblende an einer Schublade, insbesondere an einer Schubladenseitenwand, welche in einem Ausführungsbeispiel für hohe Frontblenden zwei Verriegelungsvorrichtungen aufweist. Die Bewegungen der beiden Verriegelungsvorrichtungen sind dabei durch ein Gestänge gekoppelt. Somit können die Verriegelungsvorrichtungen gleichzeitig ver- oder entriegelt werden.

    [0004] Eine solche Art der Bewegungskoppelung der Verrieglungsvorrichtungen weist, insbesondere mit steigender Höhe der Frontblende, mehrere Nachteile auf.

    [0005] Aufgrund der notwendigen Umlenkungen des Gestänges ist einerseits eine Vielzahl an Bauteilen für die Koppelung notwendig. Anderseits benötigt ein solches Gestänge mit Umlenkungen verhältnismäßig viel Bauraum.

    [0006] Außerdem erfolgt eine Kraftübertragung zwischen den Verriegelungsvorrichtungen nur durch das Aufbringen einer Druckkraft.

    [0007] Nachteilig ist weiters, dass bei einem Entriegelungsvorgang eine relativ große Betätigungskraft zur Betätigung einer Entriegelungsvorrichtung benötigt wird, da ein Angriffspunkt des Gestänges nahe an einem Drehpunkt der Entriegelungsvorrichtung liegt.

    [0008] Bei einer Koppelung der Verriegelungsvorrichtungen durch ein Gestänge ist es weiters notwendig, für jede Bauhöhe der Frontbelende ein eigenes, dazugehöriges Gestänge vorzusehen.

    [0009] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die Nachteile des Stands der Technik zu beheben und eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Befestigungsvorrichtung anzugeben. Eine weitere Aufgabe besteht darin eine Anordnung mit einer solchen verbesserten Befestigungsvorrichtung sowie ein Möbel mit zumindest einer derartigen Anordnung anzugeben.

    [0010] Diese Aufgaben werden gelöst durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche 1, 15 und 16.

    [0011] In Bezug auf die Befestigungsvorrichtung ist es also vorgesehen, dass wenigstens ein Seil vorgesehen ist, welches die wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen miteinander verbindet.

    [0012] Durch die Koppelung der wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen mittels eines Seils ist eine bauteil- und platzsparende Bauweise der Befestigungsvorrichtung möglich, da kein aufwändiges Gestänge mit Umlenkungen notwendig ist.

    [0013] Es ist weiters möglich, eine Kraftübertragung zwischen den wenigstens zwei Verrieglungsvorrichtungen durch das Aufbringen einer Zugkraft herzustellen.

    [0014] Außerdem kann ein Abstand eines Angriffspunktes des Seils zu dem Drehpunkt der Entriegelungsvorrichtung so gewählt werden, dass die Betätigungskraft zur Betätigung der Entriegelungsvorrichtung reduziert wird.

    [0015] Weiters muss bei einer Änderung der Bauhöhe einer Frontblende das Seil nur in seiner Länge angepasst werden.

    [0016] Weitere vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

    [0017] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist es vorgesehen, dass zumindest eine der wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen wenigstens einen Schwenkhebel mit einem geraden Abschnitt umfasst, wobei das wenigstens eine Seil derart mit dem wenigstens einen Schwenkhebel verbunden ist, dass das wenigstens eine Seil zumindest abschnittsweise einen Winkel zwischen 70° und 100°, vorzugsweise 75° und 90°, mit dem geraden Abschnitt des wenigstens einen Schwenkhebels einschließt.

    [0018] Es hat sich weiterhin als vorteilhaft erwiesen, dass zumindest eine der wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen wenigstens einen Schwenkhebel umfasst, welcher entlang einer Trajektorie zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung bewegbar ist, wobei das wenigstens eine Seil über ein Seilende derart am Schwenkhebel befestigt ist, dass das Seilende im Wesentlichen parallel zur Trajektorie ausgerichtet ist.

    [0019] Dadurch ist sichergestellt, dass eine bestmögliche Kraftübertragung zwischen dem Schwenkhebel und dem Seil erfolgt.

    [0020] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist wenigstens eine Umlenkvorrichtung vorgesehen, über welche das wenigstens eine Seil geführt ist, vorzugsweise wobei die wenigstens eine Umlenkvorrichtung wenigstens eine Umlenkrolle umfasst.

    [0021] Dies hat den Vorteil, dass das Seil bestmöglich innerhalb der Befestigungsvorrichtung geführt werden kann.

    [0022] Als besonders vorteilhaft hat es sich herausgestellt, wenn wenigstens ein Kraftspeicher vorgesehen ist, welcher eine erste der wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen mit einer Kraft zum Halten der ersten Verriegelungsvorrichtung in einer Verriegelungsstellung, in welcher eines der wenigstens zwei Verbindungselemente verriegelbar ist, beaufschlagt.

    [0023] Dadurch wird eine verlässliche Verriegelung der ersten Verriegelungsvorrichtung sichergestellt.

    [0024] Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass der wenigstens ein Kraftspeicher die zweite der wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen über das wenigstens eine Seil mit einer Kraft zum Halten der zweiten Verriegelungsvorrichtung in einer Lösestellung, in welcher eines der wenigstens zwei Verbindungselemente lösbar ist, beaufschlagt.

    [0025] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist wenigstens eine Lagervorrichtung vorgesehen, über welche das wenigstens eine Seil schwenkbar an zumindest einer der wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen gelagert ist.

    [0026] Dies kommt der Haltbarkeit des Seils zugute, da durch die Lagervorrichtung keine Kerbwirkung am Seil auftritt.

    [0027] Es kann auch vorgesehen sein, dass wenigstens eine Stellplatte vorgesehen ist, an welcher die wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen bewegbar, vorzugsweise schwenkbar, gelagert sind, vorzugsweise wobei wenigstens eine Montageplatte zur Montage der Befestigungsvorrichtung an der Schublade vorgesehen ist und die wenigstens eine Stellplatte relativ zur wenigstens einen Montageplatte verstellbar gelagert ist.

    [0028] Dadurch lässt sich die Position der Frontblende relativ zur Schublade einstellen.

    [0029] Als besonders vorteilhaft hat es sich herausgestellt, wenn wenigstens eine Lösevorrichtung vorgesehen ist, mit welcher die wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen, vorzugsweise simultan, aus einer Verriegelungsstellung, in welcher die wenigstens zwei Verbindungselemente verriegelbar sind, in eine Lösestellung, in welcher die wenigstens zwei Verbindungselemente lösbar sind, bewegbar sind, vorzugsweise wobei die wenigstens eine Lösevorrichtung wenigstens eine Werkzeugaufnahme aufweist.

    [0030] Dadurch ist eine Wiederholbarkeit eines Verriegelungs- und Lösevorgangs gegeben.

    [0031] Es kann auch vorgesehen sein, dass zumindest eine der wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen wenigstens eine Fangvorrichtung aufweist, welche dazu ausgebildet ist, zumindest eines der wenigstens zwei Verbindungselemente beim Einbringen aufzunehmen und selbsttätig zur Schublade hin zu ziehen.

    [0032] Dies erleichtert eine Befestigung der Frontblende an der Schublade.

    [0033] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist zumindest eine der wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen wenigstens einen ersten und einen damit gekoppelten zweiten Hebel auf.

    [0034] Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass zumindest eine der wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen wenigstens eine Schrägfläche aufweist, über welche die Verriegelungsvorrichtung zumindest bereichsweise durch das Einbringen eines der wenigstens zwei Verbindungselemente verdrängbar ist, vorzugsweise entgegen der Kraftbeaufschlagung durch einen Kraftspeicher.

    [0035] Dies erleichtert die Befestigung der Frontblende an eine Schublade.

    [0036] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die wenigstens zwei Verbindungselemente an wenigstens zwei voneinander unabhängigen Möbelbeschlägen oder an einem gemeinsamen Möbelbeschlag ausgebildet sind.

    [0037] Wie eingangs ausgeführt, wird auch für eine Anordnung aus einer Schublade, einer Frontblende und wenigstens einer erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung zum lösbaren Befestigen der Frontblende an der Schublade, vorzugsweise wobei die Schublade wenigstens eine zumindest bereichsweise hohl ausgebildete Schubladenseitenwand umfasst und die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung zum überwiegenden Teil in der wenigstens einen Schubladenseitenwand angeordnet ist, sowie für ein Möbel mit zumindest einer solchen Anordnung Schutz begehrt.

    [0038] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:
    Fig. 1a
    eine perspektivische Vorderansicht eines Möbels mit einer erfindungsgemäßen Anordnung,
    Fig. 1b
    eine perspektivische Rückansicht eines Möbels mit einer erfindungsgemäßen Anordnung
    Fig. 2
    eine erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung mit Verbindungselementen in einer Lösestellung,
    Fig. 3
    eine erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung mit Verbindungselementen in einer Verriegelungsstellung,
    Fig. 4
    eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung mit Verbindungselementen in einer Lösestellung,
    Fig. 5
    eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung mit Verbindungselementen in einer Verriegelungsstellung, und
    Fig. 6
    eine erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung mit Verbindungselementen in einer Explosionsdarstellung.


    [0039] Figur 1a zeigt eine perspektivische Front-Seitenansicht eines Möbels 100. Dieses Möbel 100 weist drei Schubladen 3 in einem Möbelkorpus 101 auf. Die Schubladen 3 sind auf einer Schubladenausziehführung 102 beweglich im Möbelkorpus 101 gelagert und verfügen jeweils über zwei Schubladenseitenwände 4, eine Frontblende 2 und eine Schubladenrückwand 103. Befestigt ist die Frontblende 2 über die hier nicht dargestellten Befestigungsvorrichtungen 1 (siehe Figur 2) an den beiden Seitenwänden 4 der Schublade 3.

    [0040] Figur 1b zeigt eine perspektivische Seiten-Rückansicht eines Möbels 100 mit wiederum drei Schubladen 3, wie eben bei Figur 1a geschildert. An der obersten Schublade 3 ist die Frontblende 2 noch nicht montiert. Aus diesem Grund sind die vier Möbelbeschläge 29, 30 erkennbar, über deren Verbindungselemente 5 durch die Befestigungsvorrichtungen 1 eine Verbindung zu den Schubladenseitenwänden 4 hergestellt wird.

    [0041] Figur 2 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer Befestigungsvorrichtung 1 zum lösbaren Befestigen einer Frontblende 5 an einer Schublade 6 in einer Lösestellung. Es sind dabei zwei Verriegelungsvorrichtung 6, 7 zu erkennen, welche durch ein Seil 8 miteinander verbunden sind.

    [0042] Die erste Verriegelungsvorrichtung 6 umfasst dabei eine Lösevorrichtung 18, welche eine Werkzeugaufnahme 19 aufweist.

    [0043] Die erste Verriegelungsvorrichtung 6 kann außerdem eine wie bereits aus dem Stand der Technik bekannte Fangvorrichtung 20 umfassen.

    [0044] Es ist weiters ein Schwenkhebel 9 zu erkennen, welcher einen geraden Abschnitt 10 aufweist. Der Schwenkhebel 9 dient weiters als Führung für einen als Druckfeder ausgebildeten ersten Kraftspeicher 14. Der erste Kraftspeicher 14 kann aber auch als Gasdruckfeder oder ähnliches ausgebildet sein.

    [0045] Die zweite Verriegelungsvorrichtung 7 umfasst einen ersten Hebel 21 und einen mit dem ersten Hebel 21 gekoppelten zweiten Hebel 22.

    [0046] Weiters weist die zweite Verriegelungsvorrichtung 7 eine am ersten Hebel angeordnete Schrägfläche 23 auf.

    [0047] Es ist außerdem ein als Zugfeder ausgebildeter zweiter Kraftspeicher 24 ersichtlich. Auch dieser zweite Kraftspeicher kann als Gasdruckfeder oder ähnliches ausgebildet sein.

    [0048] Es ist weiters ersichtlich, dass das Seil 8 an zwei Lagervorrichtungen 15 schwenkbar an den Verriegelungsvorrichtungen 6, 7 gelagert ist. Weiters wird das Seil 8 über eine eine Umlenkrolle 13 umfassende Umlenkvorrichtung 12 umgelenkt. Das Seilende 11 schließt dabei mit dem geraden Abschnitt 10 des Schwenkhebels 9 einen Winkel Wein.

    [0049] Figur 2 zeigt weiters eine Montageplatte 17 zur Montage der Befestigungsvorrichtung 1 an der Schublade 3. Auf der Montageplatte 17 ist eine Stellplatte 16 angeordnet. Diese Stellplatte 16 kann über eine Verstellvorrichtung 25 relativ zur Montageplatte 17 verstellt werden.

    [0050] In diesem Ausführungsbeispiel sind die Verriegelungsvorrichtungen 6, 7 bewegbar an der Stellplatte 16 angeordnet.

    [0051] Es sind weiters die Möbelbeschläge 29, 30 ersichtlich, welche Befestigungselemente 26 zur Befestigung der Möbelbeschläge 29, 30 an der Frontblende 2, ein Verbindungselement 5 sowie einen Querbolzen 27 im Falle des unteren Möbelbeschlags 29 oder einen Zapfen 28 im Falle des oberen Möbelbeschlags 30 umfassen.

    [0052] Die Möbelbeschläge 29, 30 können auch als ein einzelner Möbelbeschlag mit wenigstens zwei Verbindungselementen 5, wenigstens zwei Befestigungselementen 26 sowie wenigstens einem Querbolzen 27 und wenigstens einem Zapfen 28 ausgebildet sein.

    [0053] Die Funktionsweise der Befestigungsvorrichtung 1 sei nun anhand der Figuren 2 und 3 bzw. 4 und 5 beschrieben:
    Figur 2 zeigt die Befestigungsvorrichtung 1 unmittelbar vor dem Einbringen der Verbindungselemente 5 in die Befestigungsvorrichtung 1. Die Verriegelungsvorrichtungen 6, 7 befinden sich in einer Lösestellung, in welcher die Verbindungselemente 5 frei gegenüber den Verriegelungsvorrichtungen 6, 7 bewegbar sind.

    [0054] Die erste Verriegelungsvorrichtung 6 wird mittels des Kraftspeichers 14 in einer Übertotpunkstellung gehalten. Die zweite Verriegelungsvorrichtung 7 wird mittels des Seils 8 von der ersten Verriegelungsvorrichtung 6 entgegen der Kraft des zweiten Kraftspeichers 24 in der Lösestellung gehalten.

    [0055] Die Fangvorrichtung 20 befindet sich in einer Bereitschaftsstellung.

    [0056] Wird die Frontblende 2 und somit die Verbindungselemente 5 in Richtung der Schublade 3 bewegt, so trifft der Querbolzen 27 auf die erste Verriegelungsvorrichtung 6 und der Zapfen 28 auf den ersten Hebel 21 und die Schrägfläche 23 der zweiten Verriegelungsvorrichtung 7. Dabei nimmt die Fangvorrichtung 20 den Querbolzen 27 auf.

    [0057] Die Fangvorrichtung 20 zieht dann in bekannter Art und Weise den Querbolzen 27 und somit das Verbindungselement 5 des Möbelbeschlags 29 selbsttätig zur Schublade 3 hin.

    [0058] Die erste Verriegelungsvorrichtung 6 wird durch das Einbringen des Verbindungselements 5 des Möbelbeschlags 29 aus der Übertotpunktstellung über einen Totpunkt hinweg bewegt, wodurch die erste Verriegelungsvorrichtung 6 durch den ersten Kraftspeicher 14 in eine Verriegelungsstellung bewegt wird. Da das Seil 8 dem zweiten Kraftspeicher 24 nicht mehr entgegenwirkt, wird die zweite Verriegelungsvorrichtung 7 durch den zweiten Kraftspeicher 24 in die Verriegelungsstellung bewegt.

    [0059] Es ist möglich, dass die Verriegelungsvorrichtungen 6, 7 bereits verriegelt sind, das Verbindungselement 5 des Möbelbeschlags 30 allerdings noch nicht in die zweite Verriegelungsvorrichtung 7 eingebracht ist. Für diesen Fall kann der erste Hebel 21 der zweiten Verriegelungsvorrichtung 7 durch die Schrägfläche 23 von dem Verbindungselement 5 des Möbelbeschlags 30 verdrängt werden und das Verbindungselement 5 des Möbelbeschlags 30 somit vollständig in die zweite Verriegelungsvorrichtung 7 eingebracht und verriegelt werden.

    [0060] Figur 3 zeigt die Befestigungsvorrichtung 1 in der Verriegelungsstellung. Es ist ersichtlich, dass die Verriegelungsvorrichtungen 6, 7 die Verbindungselemente 5 aufgenommen und verriegelt haben.

    [0061] Soll die Frontblende 2 wieder von der Schublade 3 gelöst werden, kann mittels eines Werkzeuges wie beispielsweise eines Schraubenziehers die Lösevorrichtung 18 über die Werkzeugaufnahme 19 betätigt werden.

    [0062] Durch Betätigung der Lösevorrichtung 18 wird die erste Verriegelungsvorrichtung 6 über den Totpunkt in die Übertotpunkstellung bewegt. Der erste Kraftspeicher 14 hält die erste Verriegelungsvorrichtung 6 in dieser Übertodpunkt- und Lösestellung. Durch das Seil 8 wir simultan auch die zweite Verriegelungsvorrichtung 7 entgegen der Kraftbeaufschlagung des zweiten Kraftspeichers 24 in die Lösestellung bewegt.

    [0063] Die Verbindungselemente 5 sind dadurch wieder frei gegenüber den Verrieglungsvorrichtungen 6, 7 bewegbar. Die Frontblende 2 kann somit von der Schublade 3 getrennt werden.

    [0064] Die Figuren 4 bzw. 5 zeigen die Befestigungsvorrichtung 1 wieder in der Löse- bzw. Verriegelungsstellung, allerdings zum besseren Verständnis der Erfindung in perspektivischer Ansicht.

    [0065] Figur 6 zeigt die Befestigungsvorrichtung 1 in Explosionsdarstellung. Der Aufbau der Befestigungsvorrichtung 1 wird dadurch deutlicher gezeigt.


    Ansprüche

    1. Befestigungsvorrichtung (1) zum lösbaren Befestigen einer Frontblende (2) an einer Schublade (3), insbesondere an einer Schubladenseitenwand (4), mit wenigstens zwei an einer Frontblende montierbaren Verbindungselementen (5) und wenigstens zwei einer Schublade zugeordneten Verriegelungsvorrichtungen (6, 7) zur, vorzugsweise lösbaren, Verriegelung der wenigstens zwei Verbindungselemente (5), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Seil (8) vorgesehen ist, welches die wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen (6, 7) miteinander verbindet.
     
    2. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei zumindest eine der wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen (6, 7) wenigstens einen Schwenkhebel (9) mit einem geraden Abschnitt (10) umfasst, wobei das wenigstens eine Seil (8) derart mit dem wenigstens einen Schwenkhebel (9) verbunden ist, dass das wenigstens eine Seil (8) zumindest abschnittsweise einen Winkel (W) zwischen 70°und 100°, vorzugsweise 75° und 90°, mit dem geraden Abschnitt (10) des wenigstens einen Schwenkhebels (9) einschließt.
     
    3. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei zumindest eine der wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen (6, 7) wenigstens einen Schwenkhebel (9) umfasst, welcher entlang einer Trajektorie zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung bewegbar ist, wobei das wenigstens eine Seil (8) über ein Seilende (11) derart am Schwenkhebel (9) befestigt ist, dass das Seilende (11) im Wesentlichen parallel zur Trajektorie ausgerichtet ist.
     
    4. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei wenigstens eine Umlenkvorrichtung (12) vorgesehen ist, über welche das wenigstens eine Seil (8) geführt ist, vorzugsweise wobei die wenigstens eine Umlenkvorrichtung (12) wenigstens eine Umlenkrolle (13) umfasst.
     
    5. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei wenigstens ein Kraftspeicher (14, 24) vorgesehen ist, welcher eine erste der wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen (6, 7) mit einer Kraft zum Halten der ersten Verriegelungsvorrichtung (6, 7) in einer Verriegelungsstellung, in welcher eines der wenigstens zwei Verbindungselemente (5) verriegelbar ist, beaufschlagt.
     
    6. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 5, wobei der wenigstens eine Kraftspeicher (14, 24) die zweite der wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen (6, 7) über das wenigstens eine Seil mit einer Kraft zum Halten der zweiten Verriegelungsvorrichtung (6, 7) in einer Lösestellung, in welcher eines der wenigstens zwei Verbindungselemente (5) lösbar ist, beaufschlagt.
     
    7. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei wenigstens eine Lagervorrichtung (15) vorgesehen ist, über welche das wenigstens eine Seil (8) schwenkbar an zumindest einer der wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen (6, 7) gelagert ist.
     
    8. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, wobei wenigstens zwei Kraftspeicher (14, 24) vorgesehen sind, welche jeweils eine der wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen (6, 7) mit einer Kraft zum Halten der zweiten Verriegelungsvorrichtung (6, 7) in einer Verriegelungsstellung, in welcher eines der wenigstens zwei Verbindungselemente (5) verriegelbar ist, beaufschlagen.
     
    9. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei wenigstens eine Stellplatte (16) vorgesehen ist, an welcher die wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen (6, 7) bewegbar, vorzugsweise schwenkbar, gelagert sind, vorzugsweise wobei wenigstens eine Montageplatte (17) zur Montage der Befestigungsvorrichtung (1) an der Schublade (3) vorgesehen ist und die wenigstens eine Stellplatte (16) relativ zur wenigstens einen Montageplatte (17) verstellbar gelagert ist.
     
    10. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei wenigstens eine Lösevorrichtung (18) vorgesehen ist, mit welcher die wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen (6, 7), vorzugsweise simultan, aus einer Verriegelungsstellung, in welcher die wenigstens zwei Verbindungselemente (5) verriegelbar sind, in eine Lösestellung, in welcher die wenigstens zwei Verbindungselemente (5) lösbar sind, bewegbar sind, vorzugsweise wobei die wenigstens eine Lösevorrichtung (18) wenigstens eine Werkzeugaufnahme (19) aufweist.
     
    11. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei zumindest eine der wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen (6, 7) wenigstens eine Fangvorrichtung (20) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, zumindest eines der wenigstens zwei Verbindungselemente (5) beim Einbringen aufzunehmen und selbsttätig zur Schublade (3) hin zu ziehen.
     
    12. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei zumindest eine der wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen (5) wenigstens einen ersten (21) und einen damit gekoppelten zweiten Hebel (22) aufweist.
     
    13. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei zumindest eine der wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen (6, 7) wenigstens eine Schrägfläche (23) aufweist, über welche die Verriegelungsvorrichtung (6, 7) zumindest bereichsweise durch das Einbringen eines der wenigstens zwei Verbindungselemente (5) verdrängbar ist, vorzugsweise entgegen der Kraftbeaufschlagung durch einen Kraftspeicher (14, 24).
     
    14. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei die wenigstens zwei Verbindungselemente (5) an wenigstens zwei voneinander unabhängigen Möbelbeschlägen oder an einem gemeinsamen Möbelbeschlag ausgebildet sind.
     
    15. Anordnung aus einer Schublade (3), einer Frontblende (2) und wenigstens einer Befestigungsvorrichtung (1) zum lösbaren Befestigen der Frontblende (2) an der Schublade (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, vorzugsweise wobei die Schublade (3) wenigstens eine zumindest bereichsweise hohl ausgebildete Schubladenseitenwand (4) umfasst und die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (1) zum überwiegenden Teil in der wenigstens einen Schubladenseitenwand (4) angeordnet ist.
     
    16. Möbel (100) mit zumindest einer Anordnung nach Anspruch 15.
     


    Claims

    1. A fastening device (1) for releasably fixing a front panel (2) to a drawer (3), in particular to a drawer sidewall (4), the fastening device (1) comprising at least two connecting elements (5) configured to be mounted to the front panel and at least two locking devices (6, 7) associated to a drawer for, preferably releasably, locking the two connecting elements (5), characterized in that at least one cable (8) is provided, the at least one cable (8) connecting the at least two locking devices (6, 7) to one another.
     
    2. The fastening device according to claim 1, wherein at least one of the at least two locking devices (6, 7) includes at least one pivot lever (9) having a straight portion (10), wherein the at least one cable (8) is connected to the at least one pivot lever (9) such that the at least one cable (8), at least over a region, encloses an angle (W) of between 70° and 100°, preferably 75° and 90°, to the straight portion (10) of the at least one pivot lever (9).
     
    3. The fastening device according to claim 1, wherein at least one of the at least two locking devices (6, 7) includes at least one pivot lever (9) configured to be moved along a trajectory between a first position and a second position, wherein the at least one cable (8) is fixed to the pivot lever (9) via a cable end (11) such that the cable end (11) is aligned substantially parallel to the trajectory.
     
    4. The fastening device according to one of the claims 1 to 3, wherein at least one deflection device (12) is provided for guiding the at least one cable (8), preferably wherein the at least one deflection device (12) includes at least one deflection roller (13).
     
    5. The fastening device according to one of the claims 1 to 4, wherein at least one force storage member (14, 24) is provided for pressurizing a first of the at least two locking devices (6, 7) with a force for holding the first locking device (6, 7) in a locking position in which one of the at least two connecting elements (5) can be locked.
     
    6. The fastening device according to claim 5, wherein the at least one force storage member (14, 24) pressurizes the second of the at least two locking devices (6, 7) via the at least one cable with a force for holding the second locking device (6, 7) in a release position in which one of the at least two connecting elements (5) can be released.
     
    7. The fastening device according to one of the claims 1 to 6, wherein at least one bearing device (15) is provided for pivotally supporting the at least one cable (8) on at least one of the at least two locking devices (6, 7).
     
    8. The fastening device according to claim 5 or 6, wherein at least two force storage members (14, 24) are provided, each of the at least two force storage members (14, 24) pressurizing one of the at least two locking devices (6, 7) with a force for holding the second locking device (6, 7) in a locking position in which one of the at least two connecting elements (5) can be locked.
     
    9. The fastening device according to one of the claims 1 to 8, wherein at least one actuating plate (16) is provided, the at least two locking devices (6, 7) being movably, preferably pivotally, supported on the at least one actuating plate (16), preferably wherein at least one mounting plate (17) for mounting the fastening device (1) to the drawer (3) is provided, and the at least one actuating plate (16) is adjustably supported relative to the at least one mounting plate (17).
     
    10. The fastening device according to one of the claims 1 to 9, wherein at least one release device (18) is provided for, preferably simultaneously, moving the at least two locking devices (6, 7) from a locking position in which the at least two connecting elements (5) can be locked, into a release position in which the at least two connecting elements (5) can be released, preferably wherein the at least one release device (18) includes at least one tool-receiving device (19).
     
    11. The fastening device according to one of the claims 1 to 10, wherein at least one of the at least two locking devices (6, 7) includes at least one catch device (20) configured to receive and to automatically pull at least one of the at least two connecting elements (5) towards the drawer (3) upon introducing.
     
    12. The fastening device according to one of the claims 1 to 11, wherein at least one of the at least two locking devices (6, 7) includes at least a first lever (21) and a second lever (22) coupled therewith.
     
    13. The fastening device according to one of the claims 1 to 12, wherein at least one of the at least two locking devices (6, 7) includes at least one inclined surface (23) for at least partially displacing the locking device (6, 7) upon introducing one of the at least two connecting elements (5), preferably against a force pressurization of a force storage member (14, 24).
     
    14. The fastening device according to one of the claims 1 to 13, wherein the at least two connecting elements (5) are formed on at least two furniture fittings configured independently from one another, or are formed on a common furniture fitting.
     
    15. An arrangement comprising a drawer (3), a front panel (2) and at least one fastening device (1) according to one of the claims 1 to 14 for releasably fixing the front panel (2) to the drawer (3), preferably wherein the drawer (3) includes at least one drawer sidewall (4) configured to be at least partially hollow, and that the at least one fastening device (1) is arranged, for the most part, within the drawer sidewall (4).
     
    16. An item of furniture (100) comprising at least one arrangement according to claim 15.
     


    Revendications

    1. Dispositif de fixation (1) pour la fixation desserrable d'un panneau de façade (2) à un tiroir (3), en particulier à une paroi latérale de tiroir (4), avec au moins deux éléments de liaison (5) pouvant être montés au niveau d'un panneau de façade et au moins deux dispositifs de verrouillage (6, 7) associés à un tiroir pour le verrouillage, de préférence desserrable, des au moins deux éléments de liaison (5), caractérisé en ce qu'au moins un câble (8) est prévu, lequel relie entre eux les au moins deux dispositifs de verrouillage (6, 7).
     
    2. Dispositif de fixation selon la revendication 1, dans lequel au moins un des au moins deux dispositifs de verrouillage (6, 7) comporte au moins un levier de pivotement (9) avec une section droite (10), dans lequel l'au moins un câble (8) est relié à l'au moins un levier de pivotement (9) de telle manière que l'au moins un câble (8) forme au moins par sections un angle (W) entre 70° et 100°, de préférence 75° et 90°, avec la section droite (10) de l'au moins un levier de pivotement (9).
     
    3. Dispositif de fixation selon la revendication 1, dans lequel au moins un des au moins deux dispositifs de verrouillage (6, 7) comporte au moins un levier de pivotement (9) qui est mobile le long d'une trajectoire entre une première et une deuxième position, dans lequel l'au moins un câble (8) est fixé par le biais d'une extrémité de câble (11) au levier de pivotement (9) de telle manière que l'extrémité de câble (11) soit orientée sensiblement parallèlement à la trajectoire.
     
    4. Dispositif de fixation selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, dans lequel au moins un dispositif de renvoi (12) est prévu, par le biais duquel l'au moins un câble (8) est guidé, de préférence dans lequel l'au moins un dispositif de renvoi (12) comporte au moins une poulie de renvoi (13).
     
    5. Dispositif de fixation selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, dans lequel au moins un accumulateur de force (14, 24) est prévu, lequel alimente un premier des au moins deux dispositifs de verrouillage (6, 7) en une force pour le maintien du premier dispositif de verrouillage (6, 7) dans une position de verrouillage, dans laquelle un des au moins deux éléments de liaison (5) peut être verrouillé.
     
    6. Dispositif de fixation selon la revendication 5, dans lequel l'au moins un accumulateur de force (14, 24) alimente le deuxième des au moins deux dispositifs de verrouillage (6, 7) par le biais de l'au moins un câble en une force pour le maintien du deuxième dispositif de verrouillage (6, 7) dans une position de desserrage, dans laquelle un des au moins deux éléments de liaison (5) peut être desserré.
     
    7. Dispositif de fixation selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, dans lequel au moins un dispositif de palier (15) est prévu, par le biais duquel l'au moins un câble (8) est logé de manière pivotante au niveau d'au moins un des au moins deux dispositifs de verrouillage (6, 7).
     
    8. Dispositif de fixation selon la revendication 5 ou 6, dans lequel au moins deux accumulateurs de force (14, 24) sont prévus, lesquels alimentent respectivement un des au moins deux dispositifs de verrouillage (6, 7) en une force pour le maintien du deuxième dispositif de verrouillage (6, 7) dans une position de verrouillage, dans laquelle un des au moins deux éléments de liaison (5) peut être verrouillé.
     
    9. Dispositif de fixation selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, dans lequel au moins une plaque de réglage (16) est prévue, au niveau de laquelle les au moins deux dispositifs de verrouillage (6, 7) sont logés de manière mobile, de préférence de manière pivotante, de préférence dans lequel au moins une plaque de montage (17) est prévue pour le montage du dispositif de fixation (1) au niveau du tiroir (3) et l'au moins une plaque de réglage (16) est logée de manière réglable par rapport à au moins une plaque de montage (17).
     
    10. Dispositif de fixation selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, dans lequel au moins un dispositif de desserrage (18) est prévu, avec lequel les au moins deux dispositifs de verrouillage (6, 7) sont mobiles, de préférence simultanément, d'une position de verrouillage, dans laquelle les au moins deux éléments de liaison (5) peuvent être verrouillés, à une position de desserrage, dans laquelle les au moins deux éléments de liaison (5) peuvent être desserrés, de préférence dans lequel l'au moins un dispositif de desserrage (18) présente au moins un logement d'outil (19).
     
    11. Dispositif de fixation selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, dans lequel au moins un des au moins deux dispositifs de verrouillage (6, 7) présente au moins un dispositif de retenue (20) qui est réalisé afin de recevoir au moins un des au moins deux éléments de liaison (5) lors de l'introduction et de le tirer automatiquement vers le tiroir (3).
     
    12. Dispositif de fixation selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, dans lequel au moins un des au moins deux dispositifs de verrouillage (5) présente au moins un premier (21) et un deuxième levier (22) couplé à celui-ci.
     
    13. Dispositif de fixation selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, dans lequel au moins un des au moins deux dispositifs de verrouillage (6, 7) présente au moins une surface en biais (23), par le biais de laquelle le dispositif de verrouillage (6, 7) peut être poussé au moins par endroits par l'introduction d'un des au moins deux éléments de liaison (5), de préférence à l'encontre de l'alimentation en force par un accumulateur de force (14, 24).
     
    14. Dispositif de fixation selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, dans lequel les au moins deux éléments de liaison (5) sont réalisés au niveau d'au moins deux ferrures de meuble indépendantes l'une de l'autre ou au niveau d'une ferrure de meuble commune.
     
    15. Agencement composé d'un tiroir (3), d'un panneau de façade (2) et d'au moins un dispositif de fixation (1) pour la fixation desserrable du panneau de façade (2) au tiroir (3) selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, de préférence dans lequel le tiroir (3) comporte au moins une paroi latérale de tiroir (4) réalisée au moins par endroits de manière creuse et l'au moins un dispositif de fixation (1) est agencé pour la majeure partie dans l'au moins une paroi latérale de tiroir (4).
     
    16. Meuble (100) avec au moins un agencement selon la revendication 15.
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente