SITZBAUGRUPPE MIT EINEM RIEGELGESPERRE

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Sitzbaugruppe mit einem Riegelgesperre. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Sitzmöbel, insbesondere einen Bürostuhl, mit einer solchen Sitzbaugruppe. Um ein Sitzmöbel bereitzustellen, dessen Sitzbaugruppe ein Riegelgesperre mit einem auf vergleichsweise einfache und kostengünstige Weise verringerten Verriegelungsspiel aufweist, wird eine Sitzbaugruppe mit einer ersten Komponente (4) und einer zweiten Komponente (2), deren Stellung zueinander veränderbar ist, sowie mit einem Riegelgesperre (13) vorgeschlagen, wobei das Riegelgesperre (13) eine Anzahl Ausnehmungen (14) und einen Riegel (15) umfaßt, welcher Riegel (15) zum Eingreifen in diese Ausnehmungen (14) ausgebildet ist, wobei durch ein Eingreifen des Riegels (15) in eine der Ausnehmungen (14) die beiden Komponenten zueinander festlegbar sind, insbesondere die erste Komponente (4) in bestimmten Stellungen gegenüber der zweiten Komponente (2) formschlüssig fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen (14) von einem fest mit der ersten Komponente (4) verbundenen Sperrstück (16) bereitgestellt werden, das als separates Bauteil ausgeführt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Sitzbaugruppe mit einem Riegelgesperre. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Sitzmöbel, insbesondere einen Bürostuhl, mit einer solchen Sitzbaugruppe.

[0002] Bei Bürostühlen ist in der Regel eine fest mit einem Untergestell verbundene Sitzbaugruppe vorgesehen. Mit Hilfe dieses Untergestells, typischerweise in Form eines Stuhlkreuzes, steht der Stuhl auf einer Standfläche, beispielsweise dem Fußboden, auf.

[0003] Bei Bürostühlen ist die Sitzbaugruppe oft als Teil einer Schwenkmechanik ausgebildet. Als Mechaniken für Bürostühle sind u.a. Synchronmechaniken, Asynchronmechaniken und Wippmechaniken bekannt.

[0004] Unter der Bezeichnung Synchronmechanik werden dabei Baugruppen von Bürostühlen verstanden, die für eine miteinander gekoppelte, eine bestimmte Relativbewegung von Sitz- und Rückenlehne zueinander mit sich bringende Kinematik sorgen. Auf dem Sitzträger ist der in aller Regel mit einer gepolsterten Sitzfläche versehene Sitz des Bürostuhles montiert. Der Rückenlehnenträger, der sich in gängiger Weise von der eigentlichen Synchronmechanik ausgehend nach hinten erstreckt, trägt an einem nach oben verlaufenden Ausleger die Rückenlehne des Bürostuhles. Sitzträger und Rückenlehnenträger sind üblicherweise derart gelenkig gekoppelt, daß eine Schwenkbewegung der Rückenlehne nach hinten - wie sie beispielsweise durch ein Anlehnen des Stuhlbenutzers an die Rückenlehne hervorgerufen werden kann - eine Absenkbewegung der Hinterkante des Sitzes nach unten induziert. Mit einer solchen korrelierten Sitz-Rückenlehnen-Bewegung wird der sogenannte "Hemdauszieheffekt" verhindert und der Sitzkomfort erhöht.

[0005] Unter der Bezeichnung Asynchronmechanik werden solche Baugruppen verstanden, bei denen eine Verschwenkung der Rückenlehne keine Bewegung des Sitzträgers hervorruft. Mit anderen Worten bewegt sich bei einem Verschwenken nach hinten ausschließlich die Rückenlehne. Der Sitzkomfort ist im Vergleich zu Synchronmechaniken vermindert. Insbesondere kann bei Asynchronmechaniken aufgrund eines "Auseinanderlaufens" der Bewegungen von Rückenlehne und Sitz der sogenannte "Hemdauszieheffekt" auftreten. Allerdings sind solche Baugruppen wegen ihres vergleichsweise einfachen Aufbaus deutlich preiswerter in der Herstellung als die zuvor beschriebenen Synchronmechaniken.

[0006] Bei Wippmechaniken handelt es sich um vergleichsweise einfach aufgebaute Baugruppen von Stühlen, bei denen der Rückenlehnenträger mehr oder weniger starr mit dem Sitzträger, dem Sitz oder dem Rahmen des Stuhles verbunden ist. Die so entstehende Sitzträger-Rückenlehnenträger-Kombination ist mittels der Wippmechanik um eine quer zu der Sitzlängsrichtung verlaufende Schwenkachse relativ zu einem feststehenden Teil des Stuhles, beispielsweise eines Basisträgers, nach hinten verschwenkbar, wenn sich der Benutzer des Stuhls an die Rückenlehne anlehnt. Derartige Wippmechaniken werden oftmals anstelle von Synchronmechaniken in preiswerten Besucher- oder Konferenzstühlen verwendet, um dort eine einfache Wippfunktion zu realisieren. Wegen ihres vergleichsweise einfachen Aufbaus sind Wippmechaniken meist deutlich preiswerter in der Herstellung als die zuvor beschriebenen Mechaniken.

[0007] All diesen Mechaniken ist es gemein, daß eine Schwenkbewegung einzelner oder mehrerer Mechanikkomponenten in Sitzlängsrichtung, d.h. nach vorn oder hinten, möglich ist.

[0008] Es hat sich bei diesen Mechaniken von Vorteil erwiesen, wenn die Möglichkeit besteht, das Verschwenken von Komponenten wahlweise zu erlauben oder zu blockieren. Insbesondere ist es bekannt, die Position des Rückenlehnenträgers zum Basisträger zu verriegeln. Dadurch wird der Bedienkomfort der Mechanik weiter erhöht. Sind hierfür Zwischenstufen vorgesehen, kann der Rückenlehnenträger in verschiedenen Schräglagen auf einfache Art und Weise festgestellt werden.

[0009] Zum Feststellen werden bereits Riegelgesperre verwendet, bei denen ein Riegel in Ausnehmungen des Rückenlehnenträgers eingreift, um die Neigungsstellung des Rückenlehnenträgers zu blockieren. Das Material des Rückenlehnenträgers wird dabei stark beansprucht, da es große Kräfte aufnehmen muß. Daher sind die Ausnehmungen einteilig an dem Rückenlehnenträger ausgeformt. Da der Rückenlehnenträger in vielen Fällen aus einem Kunststoffmaterial besteht, sind sowohl Festigkeit als auch Maßhaltigkeit der Ausnehmungen begrenzt, so daß in nahezu allen Fällen ein ungewünschtes Verriegelungsspiel auftritt.

[0010] Die Herstellung von in den Rückenlehnenträger integrierten Verriegelungsausnehmungen mit engen Maßtoleranzen ist aber besonders aufwendig und teuer, da aufgrund des bei der Herstellung des Rückenlehnenträgers zum Einsatz kommenden Kunststoff-Spritzgießverfahrens nicht nur teure Spritzgießwerkzeuge zum Einsatz kommen müssen, mit denen sich die wegen der Schwenkbewegung des Rückenlehnenträgers notwendigen speziellen Konturen der Ausnehmungen, insbesondere die unterschiedlichen Winkelstellungen der Ausnehmungen verwirklichen lassen, sondern wegen dieser verschiedenen Winkelstellungen auch mehrere Entformungsschritte erforderlich sind.

[0011] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Sitzmöbel bereitzustellen, dessen Sitzbaugruppe ein Riegelgesperre mit einem auf vergleichsweise einfache und kostengünstige Weise verringerten Verriegelungsspiel aufweist.

[0012] Diese Aufgabe wird durch eine Sitzbaugruppe nach Anspruch 1 bzw. durch ein Sitzmöbel nach Anspruch 10 gelöst. Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0013] Erfindungsgemäß umfaßt die Sitzbaugruppe eine erste Komponente und eine zweite Komponente, deren Stellung zueinander veränderbar ist, sowie ein Riegelgesperre, wobei das Riegelgesperre eine Anzahl Ausnehmungen und einen Riegel umfaßt, welcher Riegel zum Eingreifen in diese Ausnehmungen ausgebildet ist, wobei durch ein Eingreifen des Riegels in eine der Ausnehmungen die beiden Komponenten zueinander festlegbar sind, insbesondere die erste Komponente in bestimmten Stellungen gegenüber der zweiten Komponente formschlüssig fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen von einem fest mit der ersten Komponente verbundenen Sperrstück bereitgestellt werden, das als separates Bauteil ausgeführt ist.

[0014] Die Erfindung ist anwendbar auf das Blockieren von Schwenk-, Kipp- oder Neigebewegungen von Sitzbaugruppenkomponenten, unabhängig davon, ob diese Bewegungen in Sitzlängsrichtung, quer zu der Sitzlängsrichtung oder in einer beliebigen anderen Richtung erfolgen.

[0015] Riegelgesperre sind zweiseitig wirkende Festgesperre mit Formschluß, mit denen Vorzugslagen genau reproduziert werden können. Dabei greift ein als Riegel bezeichneter Sperrer in entsprechende Ausnehmungen des Sperrstücks ein, wodurch der bewegliche Teil, also das Sperrstück, in bestimmten Stellungen gegenüber dem Bezugskörper, hier die zweite Komponente, fixiert wird. Dies erfolgt nicht kraftschlüssig, wie bei einem Rastgesperre, sondern formschlüssig.

[0016] Eine Grundidee der Erfindung ist es, das Sperrstück des Riegelgesperres als ein separates Bauteil auszuführen. Das Sperrstück bildet dann mit der ersten Komponente der Sitzbaugruppe eine Baueinheit. Mit der Fixierung des Sperrstücks gegenüber dem Bezugskörper wird auch die erste Komponente gegenüber dem Bezugskörper fixiert. Das frühere Konzept, wonach ausschließlich die erste Komponente selbst als Sperrstück dient, wird nicht weiterverfolgt.

[0017] Unter einem "separaten Bauteil" wird dabei ein Bauteil verstanden, daß nicht nur im nichtmontierten Zustand unabhängig von der ersten Komponente handhabbar sondern insbesondere auch unabhängig von der ersten Komponente hergestellt wird. Aufgrund der Ausführung des Sperrstücks als separates Bauteil sind somit bei der Herstellung der Ausnehmungen keine die konstruktive Ausführung einschränkenden Bedingungen mehr zu beachten, die auf den Materialeigenschaften und der Verarbeitbarkeit des Materials der ersten Komponente beruhen.

[0018] Insbesondere muß das Sperrstück nicht mehr zusammen mit der ersten Komponente gefertigt werden. Dadurch wird nicht nur ein hohes Maß an Variabilität durch die Vielzahl der möglichen Riegelgesperre erreicht, da ein und dieselbe erste Komponente mit vielen verschiedenen Sperrstücken ausgestattet werden kann, so daß eine besonders flexible, kundenindividuelle Produktion möglich ist. Es fallen auch Beschränkungen hinsichtlich Konstruktion und Design des Sperrstücks weg, die durch das zuvor verwendete Material und das Herstellungsverfahren der ersten Komponente bedingt waren.

[0019] Die geometrische Kontur der Ausnehmungen ist nicht mehr von dem Herstellungsverfahren der ersten Komponente abhängig. Die Form der Ausnehmungen kann nahezu beliebig gewählt werden. So können die Ausnehmungen beispielsweise einen runden, eckigen oder beliebig geformten Querschnitt aufweisen.

[0020] Besonders vorteilhaft ist es, daß eine große Anzahl an Verriegelungspositionen realisiert werden kann. Diese gegenüber herkömmlichen Lösungen größere Anzahl läßt sich nicht nur deswegen auf der nutzbaren Fläche unterbringen, weil besonders flache Ausnehmungskonturen gewählt werden können, so daß mehr Ausnehmungen auf einer bestimmten Fläche plaziert werden können. Auch die Zwischenwände zwischen den Ausnehmungen können jetzt mit vergleichsweise dünnen Wandstärken verwirklicht werden, ohne daß Festigkeitsprobleme auftreten, während zuvor auf der zur Verfügung stehenden Fläche nur vergleichsweise wenige Ausnehmungen in der ersten Komponente vorhanden waren, da die Trennwände zwischen den Ausnehmungen aufgrund der hohen mechanischen Belastung eine Mindestdicke aufweisen mußten. Mit Anwendung der Erfindung ist die Anzahl der Ausnehmungen im wesentlichen ausschließlich von der Festigkeit des Sperrstückmaterials abhängig.

[0021] Diese und weitere mit der Erfindung verbundenen Vorteile kommen dann besonders zum Tragen, wenn das Sperrstück aus einem Material mit höherer Festigkeit hergestellt wird. Vorzugsweise besteht das Sperrstück nicht aus einem Kunststoffmaterial. Insbesondere ist das Sperrstück ein Metallteil. Vorzugsweise handelt es sich bei dem ersten Sperrstück um ein Blechformteil.

[0022] Da sich die beteiligten Komponenten der Sitzbaugruppe bei einem Schwenken, Kippen oder Neigen auf nichtlinearen Bahnen bewegen, insbesondere auf einer Kreisbahn, deren Zentrum durch eine der Schwenkachsen der Mechanik gebildet ist, typischerweise durch deren Hauptschwenkachse, muß auch das Riegelgesperre zum Blockieren der ersten Komponente entsprechend ausgebildet sein. Daher ist es erforderlich, daß die Ausnehmungen für den Riegel entsprechend der Bewegungsbahn ausgerichtet sind. Als besonders vorteilhaft hat es sich in diesem Zusammenhang erwiesen, wenn das Blechformteil durch Biegen eines die Ausnehmungen bereits aufweisenden Blechteils hergestellt ist.

[0023] Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn das zunächst plane Blechteil in einem ersten Herstellungsschritt auf geeignete Weise, beispielsweise durch Stanzen, Ausschneiden oder dergleichen, mit Öffnungen versehen wird. Diese Öffnungen haben alle die gleiche Ausrichtung. Im einfachsten Fall verlaufen die Öffnungen senkrecht zu der Oberfläche des Blechteils. In einem sich anschließenden zweiten Herstellungsschritt wird das Blechteil gebogen, beispielsweise mit Hilfe einer Presse. Dies erfolgt vorzugsweise derart, daß hierdurch automatisch die für das Riegelgesperre erforderlichen Ausrichtungen der Ausnehmungen entstehen.

[0024] Diese nur wegen der Ausführung des Sperrstücks als separates Bauteil mögliche Vorgehensweise trägt dazu bei, daß mit einfachen Mitteln eine extrem spielfreie Verriegelung verwirklicht werden kann.

[0025] Darüber hinaus kann durch die Verwendung eines aus einem anderen Material als die erste Komponente hergestellten Sperrstücks die Gestaltung der ersten Komponente vorteilhaft abgewandelt werden. Insbesondere kann der für die erste Komponente benötigte Bauraum innerhalb der Sitzbaugruppe verringert werden, da Metallteile mit vergleichsweise geringer Dicke als Sperrstücke eingesetzt werden können. In Abhängigkeit von der Materialfestigkeit kann beispielsweise ein nur wenige Millimeter dickes Blechteil als Sperrstück genutzt werden.

[0026] Vorzugsweise erfolgt die Herstellung des Sperrstücks derart, daß die einzelnen Ausnehmungen Mittellängsachsen aufweisen, die radial von einem gedachten Kreiszentrum ausgehend verlaufen, wobei dieses Kreiszentrum vorzugsweise mit der Position der Schwenkachse der ersten Komponente übereinstimmt, wenn das Sperrstück mit der ersten Komponente verbunden ist.

[0027] Daneben ist es mit der Erfindung nun auch möglich, auf besonders einfache Weise Sperrstückausnehmungen bereitzustellen, die voneinander abweichende Ausrichtungen aufweisen. Damit können viele verschiedene Verriegelungsrichtungen bereitgestellt werden. Es ist hierfür weder notwendig, ein kompliziertes Spritzgießwerkzeug zu verwenden, noch sind aufwendige Entformungsschritte durchzuführen.

[0028] Die erste Komponente kann mit einem sehr einfachen Spritzgießwerkzeug hergestellt werden, da die Ausnehmungen des Riegelgesperres nicht mehr in der ersten Komponente integriert sind. Eine Vereinfachung der Herstellung der ersten Komponente ergibt sich jedoch aufgrund der weniger komplexen Gestalt auch dann, wenn die erste Komponente nicht durch Spritzgießen, sondern auf andere Weise hergestellt wird, beispielsweise weil die erste Komponente nicht aus einem Kunststoffmaterial, sondern aus einem metallischen Werkstoff hergestellt wird.

[0029] Auch die Herstellung des Riegels kann vereinfacht werden, da sich der Riegel nicht mehr wie bisher an der komplexen Kontur der Ausnehmungen orientieren muß. Im einfachsten Fall kann der Riegel von einer aus einem geeigneten Material hergestellten geraden Stange einfachster Kontur abgelängt werden.

[0030] Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Riegel als Metallteil ausgeführt ist, vorzugsweise aus einem Stahlwerkstoff besteht.

[0031] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Sperrstück an der ersten Komponente unter Ausbildung eines formschlüssigen Verbundes befestigt ist.

[0032] Vorzugsweise besteht die erste Komponente aus einem Kunststoffmaterial. In diesem Fall erfolgt der formschlüssige Verbund zwischen dem Sperrstück und der ersten Komponente vorzugsweise durch Spritzgießen. Eine solche Herstellungsweise ist besonders einfach und kostengünstig. Zu diesem Zweck wird das bereits fertig hergestellte Sperrstück in das Spritzgießwerkzeug eingelegt und mit dem Kunststoffmaterial der ersten Komponente vollständig umspritzt. Alternativ dazu erfolgt lediglich ein Anspritzen des Kunststoffmaterials an definierten Stellen des Metallteils.

[0033] Als Alternative zum Spritzgießen läßt sich der Formschluß zwischen Sperrstück und erster Komponente auch durch nachträgliches Fügen von Sperrstück und erster Komponente verwirklichen. Insbesondere läßt sich der Formschluß durch ein Auf- oder Einpressen des Kunststoffteils bewerkstelligen, nachdem beide Bauteile separat gefertigt wurden.

[0034] Alternativ kann das Sperrstück an der ersten Komponente auch unter Ausbildung einer Schraub-, Rast- oder Schnappverbindung, durch Klemmung oder eine andere geeignete Befestigungsmethode unter Ausbildung einer formschlüssigen, kraftschlüssigen und/oder stoffschlüssigen Verbindung angebracht werden.

[0035] Insgesamt läßt sich mit der Erfindung Verriegelungsspiel des Riegelgesperres auf einfache und kostengünstige Weise verringern.

[0036] In einer besonders bevorzugten Ausführung wird der Riegel in einer von der zweiten Komponente gebildeten Führung geführt, insbesondere in einer aus zwei oder mehr Teilstücken ausgebildeten Führung. Diese Teilstücke sind dann vorzugsweise im Bereich von Trennebenen aneinander befestigt, wobei diese Trennebenen vorzugsweise parallel zu der Bewegungsrichtung des Riegels verlaufen. Beispielsweise liegt der Riegel in einer Linearführung ein, die dadurch gebildet wird, daß eine obere Halbschale mit einer unteren Halbschale zusammenwirkt. Auch durch diese Maßnahme wird, ebenso wie dies aufgrund der Anwendung der Erfindung bei der Ausführung des Sperrstücks und des Riegels selbst möglich ist, die geometrische Komplexität eines an der Verriegelungshandlung beteiligten Bauteils verringert, so daß dessen Herstellung mit erhöhter Präzision erfolgen kann, wodurch sich das Verriegelungsspiel verringert.

[0037] Bei den erfindungsgemäß zusammenwirkenden Komponenten der Sitzbaugruppe kann es sich um verschiedene, relativ zu dem Untergestell oder relativ zu einem anderen Bauteil bewegbare, Bauteile handeln, wobei es für die Verwirklichung des erfinderischen Grundgedankens unerheblich ist, welche der Komponenten sich bewegen, wenn die zu blockierenden Bewegung ausgeführt wird.

[0038] In der hier hauptsächlich beschriebenen und weiter unten näher ausgeführten Variante ist die zweite Komponente feststehend und die erste Komponente relativ zu der zweiten Komponente bewegbar. Insbesondere handelt es sich bei die ersten Komponente um einen Rückenlehnenträger ist bei der zweiten Komponente um einen Basisträger einer Stuhlmechanik.

[0039] Die Erfindung ist jedoch auch dann anwendbar, wenn die erste Komponente feststehend und die zweite Komponente relativ zu der ersten Komponente bewegbar ist oder wenn beide Komponenten relativ zueinander bewegbar sind.

[0040] In einer bevorzugten Ausführung erfolgt das Betätigen des Riegelgesperres wie folgt. Zum Verriegeln des Riegelgesperres werden die notwendigen Bauteile, also entweder das Sperrstück oder der Riegel oder aber sowohl das Sperrstück als auch der Riegel, in eine Bedienstellung gebracht. In dieser Bedienstellung nehmen die erste Komponente und die zweite Komponente eine definierte Relativstellung zueinander ein und der Riegel kann in eine der Ausnehmungen des Sperrstücks eingreifen. Das Ver- und Entriegeln des Riegelgesperres wird durch eine Linearbewegung des Riegels realisiert. Bei dieser Linearbewegung wird der Riegel mit Hilfe einer Betätigungseinrichtung in eine Ausnehmung hinein und aus dieser Ausnehmung heraus bewegt. Die Betätigungseinrichtung ist vorzugsweise von außerhalb der Sitzbaugruppe bedienbar, insbesondere mit Hilfe einer dafür vorgesehenen Handhabe. Die Betätigungseinrichtung ist dabei vorzugsweise derart ausgeführt, daß sie wahlweise aktiviert und deaktiviert werden kann. Die Betätigungseinrichtung umfaßt eine Übertragungsmechanik und ein mit der Übertragungsmechanik zusammenwirkendes Betätigungsmittel. Die Übertragungsmechanik weist vorzugsweise Hebel, ein Gestänge oder ein Zugmittel, wie einen Seilzug, auf und ist über einen Mitnehmer oder ein anderes geeignetes Mittel mit dem Riegel verbunden. Bei dem Betätigungsmittel handelt es sich vorzugsweise um eine Federanordnung mit einem oder mehreren Federelementen, die geeignet ausgeführt sind, um den Riegel sowohl beim Verriegeln als auch beim Entriegeln mit einer Federkraft zu beaufschlagen, welche die Riegelbewegung bewerkstelligt.

[0041] Die erfindungsgemäße Sitzbaugruppe ist vorzugsweise als Teil einer (Büro-)Stuhlmechanik, insbesondere einer Synchron-, Asynchron- oder Wippmechanik, ausgeführt. Die Sitzbaugruppe kann aber auch bei anderen Arten von Sitzmöbeln zur Anwendung kommen.

[0042] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigen:

Fig. 1

eine Stuhlmechanik im Längsschnitt,

Fig. 2

den mit einem separaten Sperrstück versehenen Rückenlehnenträger der Stuhlmechanik aus Fig. 1,

Fig. 3

das Sperrstück mit dem Riegel.

[0043] Sämtliche Figuren zeigen die Erfindung nicht maßstabsgerecht, dabei lediglich schematisch und nur mit ihren wesentlichen Bestandteilen. Gleiche Bezugszeichen entsprechen dabei Elementen gleicher oder vergleichbarer Funktion.

[0044] Die Erfindung wird anhand einer Schwenkmechanik für einen Bürostuhl erläutert. Bei der Schwenkmechanik handelt es sich um eine Synchronmechanik 1, die einen Basisträger 2, einen Sitzträger 3 und einen Rückenlehnenträger 4 aufweist. Der Basisträger 2 ist mittels einer Konusaufnahme 5 auf das obere Ende einer Stuhlsäule 6 gesetzt ist, wie sie in Fig. 1 mit durchbrochenen Linien angedeutet ist. Die Stuhlsäule 6 bildet das Stützelement eines Untergestells, beispielsweise eines Fußkreuzes.

[0045] Der Sitzträger 3 ist zur Aufnahme oder Montage einer vorzugsweise gepolsterten Sitzfläche (nicht abgebildet) vorgesehen. Am Rückenlehnenträger 4 ist eine nicht näher dargestellte Rückenlehne angebracht. Die Rückenlehne kann mit dem Rückenlehnenträger 4 auch einstückig verbunden sein.

[0046] Die gesamte Synchronmechanik 1 ist bezüglich ihrer Mittellängsebene, was die eigentliche Kinematik betrifft, spiegelsymmetrisch aufgebaut. "Vorn" oder "vorderes" bedeutet dabei, das ein Bauteil in Sitzlängsrichtung 7 vorn angeordnet ist bzw. bezieht sich auf ein sich in Richtung der vorderen Sitzkante erstreckendes bzw. in diese Richtung weisendes Bauteil, während "hinten" oder "hinteres" bedeutet, das ein Bauteil in Sitzlängsrichtung 7 hinten angeordnet ist bzw. bezieht sich auf ein sich in Richtung der Rückenlehne bzw. des Rückenlehnenträgers 4 bzw. der hinteren Sitzkante erstreckendes bzw. in diese Richtung weisendes Bauteil. Die Angaben "oben" bzw. "unten" beziehen sich auf den bestimmungsgemäßen Verwendungszustand des Bürostuhles bzw. der Bürostuhlmechanik 1.

[0047] In Fig. 1 ist die Grundposition der Synchronmechanik 1 gezeigt, bei welcher der Sitzträger 3 eine im wesentlichen waagerechte Lage einnimmt und der Rückenlehnenträger 4 gegenüber dem Basisträger 2 nicht nach hinten verschwenkt ist.

[0048] In dem in Sitzlängsrichtung 7 gesehen hinteren Bereich der Mechanik 1 ist der um eine die feststehende Hauptschwenkachse der Mechanik 1 definierende erste Querachse 8 schwenkbare Rückenlehnenträger 4 einerseits mit dem Basisträger 2 und andererseits mit dem hinteren Bereich des Sitzträgers 3 unmittelbar gelenkig verbunden. Der Rückenlehnenträger 4 ist dabei mit seinen Wangen 9 unmittelbar an dem Basisträger 2 angelenkt. Mit sich nach oben erstreckenden Mitnehmern 10 der Wangen 9 ist der Rückenlehnenträger 4 unter Ausbildung einer zweiten Querachse 11 mit dem Sitzträger 3 unmittelbar gelenkig verbunden. Der Sitzträger 3 ist im vorderen Sitzbereich mit dem Basisträger 2 ebenfalls gelenkig verbunden, so daß bei einem Verschwenken des Rückenlehnenträgers 4 in Schwenkrichtung 27 nach hinten unten der Sitzträger 3 relativ zu dem Basisträger 2 nach hinten bewegt wird, wodurch sich die gewünschte Synchronbewegung von Sitzträger 3 und Rückenlehnenträger 4 ergibt. Eine im Inneren der Mechanik 1 angebrachte Federanordnung (nicht im Detail dargestellt) definiert den Schwenkwiderstand des Rückenlehnenträgers 4 und dient der Rückführung des Rückenlehnenträgers 4 aus der verschwenkten Stellung in seine Ausgangsstellung, sobald sich der Benutzer des Stuhls nicht mehr an der Rückenlehne anlehnt.

[0049] Rückenlehnenträger 4 und Basisträger 2, deren Stellung zueinander wie beschrieben veränderbar ist, bilden die Sitzbaugruppe, in der die Erfindung realisiert ist. Dabei ist die Position des Rückenlehnenträgers 4 relativ zu dem Basisträger 2 feststellbar, so daß der Rückenlehnenträger 4 in verschiedenen Schräglagen auf einfache Art und Weise festgestellt werden kann, insbesondere in einem nach hinten verschwenkten Zustand.

[0050] Um den Rückenlehnenträger 4 in bestimmten Stellungen gegenüber dem und Basisträger 2 formschlüssig zu fixieren, ist ein Riegelgesperre 13 vorgesehen. Das Riegelgesperre 13 umfaßt eine Anzahl Ausnehmungen 14 und einen Riegel 15. Der Riegel 15 ist zum Eingreifen in diese Ausnehmungen 14 ausgebildet. Durch ein Eingreifen des Riegels 15 in eine der Ausnehmungen 14 sind der Rückenlehnenträger 4 und der Basisträger 2 zueinander festlegbar. Die Ausnehmungen 14 werden von einem fest mit dem Rückenlehnenträger 4 verbundenen Sperrstück 16 bereitgestellt. Das Sperrstück 16 ist als separates Bauteil ausgeführt.

[0051] Das als Blechformteil ausgeführte Sperrstück 16 ist an dem aus einem Kunststoffmaterial gefertigten Rückenlehnenträger 4 befestigt. Hierzu weist das Sperrstück 16 zwei sich gabelförmig aus der Unterkante 17 des Sperrstücks 16 erstreckende Montagearme 18 auf, die in am Rückenlehnenträger 4 vorgesehene Aufnahmetaschen 19 eingesteckt sind, die als Montagehilfe dienen. Im montierten Zustand liegt das Sperrstück 16 in einer dafür vorgesehenen Aussparung 20 des Rückenlehnenträgers 4 ein und stützt sich mit seiner Oberkante 21 an einer ersten Anlagefläche 22 des die Aussparung 20 nach oben begrenzenden Trägerkörpers 4' des Rückenlehnenträgers 4 ab. Die Lage des Sperrstücks 16 in der Aussparung 20 wird durch zwei Schrauben 23 fixiert, die das Sperrstück 16 mit dem Trägerkörper 4' des Rückenlehnenträgers 4 zugleich formschlüssig verbinden. Zur Befestigung des Sperrstücks 16 liegen die Schraubdome für die Schrauben 23 in Einbuchtungen 24 ein, die im Bereich der Seitenkanten 25 des Sperrstücks 16 vorgesehen sind.

[0052] Es sind fünf Ausnehmungen 14 in dem Sperrstück 16 vorhanden. Die Querschnitte der Ausnehmungen 14 haben die Form abgerundeter Rechtecke. Vier der fünf Ausnehmungen 14 sind als Öffnungen (Durchbrüche) in dem Sperrstück 16 ausgeführt. Der untere Abschluß der fünften, unteren Ausnehmung 14 wird durch eine zweite Anlagefläche 26 des Rückenlehnenträgers 4 gebildet, an der sich das Sperrstück 16 mit seiner Unterkante 17 abstützt. Diese zweite Anlagefläche 26 befindet sich zwischen den beiden zwei Aufnahmetaschen 19 des Rückenlehnenträgers 4.

[0053] Die Biegung des Sperrstücks 16 entspricht dem Verlauf der Bewegungsbahn des Rückenlehnenträgers 4 bei einem Verschwenken in Schwenkrichtung 27 nach hinten unten relativ zu dem feststehenden Basisträger 2. Die Mittellängsachsen 28 der einzelnen Ausnehmungen 14 (angedeutet in Fig. 1) verlaufen radial von einem gedachten Kreiszentrum ausgehend. Das Kreiszentrum stimmt mit der Position der Schwenkachse 8 überein.

[0054] Der aus Stahl gefertigte Riegel 15 weist eine Stangenform auf. Der Querschnitt des Riegels 15 ist entsprechend dem Querschnitt der Ausnehmungen 14 ausgeführt, so daß sich bei einem Eingreifen des Riegels 15 in die Ausnehmungen 14 ein paßgenauer Formschluß ergibt. In dem dargestellten Beispiel ist der Riegel 15 daher im wesentlichen quaderförmig.

[0055] Der Riegel 15 wird in einer von dem Basisträger 2 gebildeten Linearführung geführt. Der Führungskanal, in dem der Riegel 15 geführt ist, wird dabei einerseits von dem Trägerkörper 2' des Basisträgers 2, der ein unteres Führungsstück 29 bildet, und andererseits von einem mit dem Trägerkörper des Basisträgers 2 verbundenen Deckel geformt, der ein oberes Führungsstück 30 bildet. Die etwa in Höhe des Riegels 15 verlaufende Trennebene zwischen den beiden Führungsstücken 29, 30 erstreckt sich parallel zu der Bewegungsrichtung 31 des Riegels 15.

[0056] Befindet sich der Rückenlehnenträger 4 in der zu fixierenden Schräglage, kann der Riegel 15 in eine dem Kopfende 32 des Riegels 15 gegenüberliegende Ausnehmung 14 des Sperrstücks 16 eingreifen, indem er linear in diese Ausnehmung 14 eingeführt wird. Bei der zum Eingreifen bereitstehenden Ausnehmung 14 handelt es sich um diejenige Ausnehmung 14 des Sperrstücks 16, die sich in einer von fünf Bedienstellungen des Riegelgesperres 13 befindet.

[0057] In der Fig. 2 ist der blockierte Zustand gezeigt, bei dem der Riegel 15 in die untere Ausnehmung 14' eingreift, wobei sich das Riegelgesperre 13 in derjenigen Bedienstellung befindet, die einer unverschwenkten Stellung des Rückenlehnenträgers 4 entspricht (erste Grenz-Bedienstellung). Die anderen vier Bedienstellungen des Riegelgesperres 13 entsprechen anderen Winkelstellungen des Rückenlehnenträgers 4, d.h. unterschiedlich weit nach hinten unten verschwenkten Zuständen. Diejenige Schwenkstellung des Rückenlehnenträgers 4, bei welcher der Rückenlehnenträger 4 so weit nach hinten verschwenkt ist, daß die obere Ausnehmung 14" des Sperrstücks dem Kopfende 32 des Riegels 15 gegenüberliegt, definiert die zweite Grenz-Bedienstellung des Riegelgesperres 13.

[0058] Zum Ver- und Entriegeln wird der Riegel 15 mit Hilfe einer Betätigungseinrichtung linear bewegt. Zu diesem Zweck weist eine Übertragungsmechanik ein Gestänge 34 auf und ist über einen Mitnehmer 35 mit dem Riegel 15 verbunden. In dem dargestellten Beispiel greift der Mitnehmer 35 in eine am Fußende 36 des Riegels 15 vorhandene Bohrung 37 ein. Das Gestänge 34 ist derart ausgeführt, daß Gestängeteile wahlweise durch Federelemente (nicht abgebildet) einer Federanordnung beaufschlagbar ist. Diese Federelemente sind derart ausgeführt, daß bei beaufschlagtem Gestänge 34 der Mitnehmer 35 und damit der Riegel 15 in Bewegungsrichtung 31 bewegt wird. Ist also ein Fixieren des Rückenlehnenträgers 4 in einer bestimmten Schwenkstellung erwünscht, wird mit Hilfe einer von außerhalb der Mechanik 1 betätigbaren Handhabe (nicht abgebildet) die Federanordnung derart aktiviert, daß sich der Riegel 15 in eine Verriegelungsposition bewegt. Anders ausgedrückt wird der Riegel 15 mit Hilfe des federkraftbeaufschlagten Gestänges 34 in eine Ausnehmung 14 hineinbewegt, sobald sich der Rückenlehnenträger 4 in eine Bedienstellung bewegt und die Federanordnung aktiviert ist. Das Lösen der Verriegelung erfolgt bei nicht belastetem Rückenlehnenträger 4 durch eine erneute Bedienung der Betätigungseinrichtung mit Hilfe der Handhabe. Der Riegel 15 wird dann aus seiner Verriegelungsposition unter Wirkung der Federkaft des entsprechenden Federelements herausbewegt.

[0059] Mit Hilfe des Riegels 15 des Riegelgesperres 13 kann der Rückenlehnenträger 4 in einer weiteren Schwenkstellung blockiert werden, ohne daß sich der Rückenlehnenträger 4 dazu in einer der fünf Bedienstellung des Riegelgesperres 13 befinden muß, die durch das Sperrstück 16 definiert werden. Zu diesem Zweck weist der Trägerkörper des Rückenlehnenträgers 4 eine zusätzliche Ausnehmung 38 auf, die wenigstens einen Anschlag 39 für den Riegel 15 bereitstellt. Die nach unten offen Ausnehmung 38 ist als integraler Bestandteil des Rückenlehnenträgers 4 ausgebildet und kann bei der Herstellung des Rückenlehnenträgers 4 einfach entformt werden. In dem illustrierten Beispiel befindet sich diese zusätzliche Ausnehmung 38 unterhalb der Aussparung 20 für das Sperrstück 16 und ermöglicht eine Festlegung des Rückenlehnenträgers 4 relativ zu dem Basisträger 2 in einer über die Grundposition hinaus nach vorn verschwenkten Stellung, bei der sich der Sitzträger 3 aus der Waagerechten nach vorn neigt. Hierdurch ergibt sich eine sechste Bedienstellung des Riegelgesperres 13. An die Verriegelung dieser Sitzneigeposition werden keine erhöhten Ansprüche hinsichtlich des Verriegelungsspiels gestellt.

[0060] Mit anderen Worten kann das erfindungsgemäße Riegelgesperre 13 so ausgeführt sein, daß die Ausnehmungen zur Aufnahme des Riegels 14 nicht nur von einem fest mit der ersten Komponente 4 verbundenen und als separates Bauteil ausgeführten Sperrstück 16 bereitgestellt werden, sondern gleichzeitig von dem Körper 4' der ersten Komponente 4 selbst. Mit einer solchen Kombination von komponentenkörpereigenen Ausnehmungen 38 und durch ein separates Sperrstück 16 ausgebildeten Ausnehmungen 14 kann die Anzahl der vorhandenen Verriegelungsstellungen allein durch eine geeignete Gestaltung der ersten Komponente 4 vergrößert werden, ohne daß es dazu eines größeren Sperrstücks 16 und eines erhöhten Materialeinsatzes bedarf. Auf diese Weise kann auch der Verstellbereich der Komponenten, innerhalb der eine Verriegelung möglich ist, auf einfache Weise vergrößert werden.

[0061] Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichenliste

[0062] 

1

Synchronmechanik

2

Basisträger

3

Sitzträger

4

Rückenlehnenträger

5

Konusaufnahme

6

Stuhlsäule

7

Sitzlängsrichtung

8

Erste Querachse

9

Wange

10

Mitnehmer

11

zweite Querachse

12

(frei)

13

Riegelgesperre

14

Ausnehmung

15

Riegel

16

Sperrstück

17

Unterkante

18

Montagarm

19

Aufnahmetasche

20

Aussparung

21

Oberkante

22

Erste Anlagefläche

23

Befestigungsschrauben in Schraubdomen

24

Einbuchtung

25

Seitenkante

26

zweite Anlagefläche

27

Schwenkrichtung

28

Mittellängsachse

29

unteres Führungsstück

30

oberes Führungsstück

31

Bewegungsrichtung

32

Kopfende

33

(frei)

34

Gestänge

35

Mitnehmer

36

Fußende

37

Bohrung

38

Ausnehmung

39

Anschlag

Ansprüche

1. Sitzbaugruppe, insbesondere für einen Bürostuhl, mit einer ersten Komponente (4) und einer zweiten Komponente (2), deren Stellung zueinander veränderbar ist, mit einem Riegelgesperre (13), wobei das Riegelgesperre (13) eine Anzahl Ausnehmungen (14) und einen Riegel (15) umfaßt, welcher Riegel (15) zum Eingreifen in diese Ausnehmungen (14) ausgebildet ist, wobei durch ein Eingreifen des Riegels (15) in eine der Ausnehmungen (14) die beiden Komponenten (2, 4) zueinander festlegbar sind, insbesondere die erste Komponente (4) in bestimmten Stellungen gegenüber der zweiten Komponente (2) formschlüssig fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen (14) von einem fest mit der ersten Komponente (4) verbundenen Sperrstück (16) bereitgestellt werden, das als separates Bauteil ausgeführt ist.

2. Sitzbaugruppe nach Anspruch 1, wobei die zweite Komponente (2) feststehend ist und die erste Komponente (4) relativ zu der zweiten Komponente (2) bewegbar ist.

3. Sitzbaugruppe nach Anspruch 1 oder 2, wobei die erste Komponente (4) ein Rückenlehnenträger ist und/oder wobei die zweite Komponente (2) ein Basisträger ist.

4. Sitzbaugruppe nach Anspruch 1, wobei die erste Komponente feststehend ist und die zweite Komponente relativ zu der ersten Komponente bewegbar ist oder wobei beide Komponenten relativ zueinander bewegbar sind.

5. Sitzbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei das Sperrstück (16) an der ersten Komponente (4) unter Ausbildung eines formschlüssigen Verbundes befestigt ist.

6. Sitzbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei das Sperrstück (16) aus einem Nichtkunststoff besteht, insbesondere ein Blechformteil ist, das vorzugsweise durch Biegen eines Ausnehmungen (14) aufweisenden Blechteils hergestellt ist.

7. Sitzbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die einzelnen Ausnehmungen (14) Mittellängsachsen (28) aufweisen, die radial von einem gedachten Kreiszentrum ausgehend verlaufen, wobei dieses Kreiszentrum vorzugsweise mit der Position der Schwenkachse (8) der ersten Komponente (4) übereinstimmt.

8. Sitzbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Riegel (15), der insbesondere als Metallteil ausgeführt ist, vorzugsweise aus Stahl besteht, in einer von der zweiten Komponente (2) gebildeten Führung geführt wird, insbesondere in einer aus zwei oder mehr Teilstücken (29, 30) ausgebildeten Führung, welche Teilstücke (29, 30) im Bereich einer Anzahl Trennebenen aneinander befestigt sind, welche Trennebenen vorzugsweise parallel zu der Bewegungsrichtung (31) des Riegels (15) verlaufen.

9. Sitzbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei das Sperrstück (16) oder der Riegel (15) oder sowohl das Sperrstück (16) als auch der Riegel (15) zum Verriegeln des Riegelgesperres (13) in eine Bedienstellung bringbar sind, in welcher Bedienstellung der Riegel (15) in eine der Ausnehmungen (14) des Sperrstücks (16) eingreifen kann, wobei das Ver- und Entriegeln des Riegelgesperres (13) durch eine Linearbewegung des Riegels (15) realisierbar ist, bei welcher Linearbewegung der Riegel (15) in eine Ausnehmung (14) hinein und aus dieser Ausnehmung (14) heraus bewegbar ist.

10. Sitzmöbel, insbesondere Bürostuhl, mit einer Sitzbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, vorzugsweise derart, daß diese Sitzbaugruppe als Teil einer Schwenkmechanik (1) des Sitzmöbels ausgebildet ist, insbesondere einer Synchronmechanik, einer Asynchronmechanik oder einer Wippmechanik.

Zeichnung