WASCHARM

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Wascharm (1) für eine insbesondere gewerbliche Spülmaschine (50) mit einem sich in einer Längsrichtung erstreckenden Wascharmgehäuse (2), in welchem mindestens ein Zulauf zum Zuführen von Waschflüssigkeit und mindestens eine Düsenöffnung zum Versprühen der zugeführten Waschflüssigkeit ausgebildet sind, wobei vorzugsweise an mindestens einem Endbereich des Wascharmgehäuses (2) mindestens eine Reinigungsöffnung (4) mit einem zugeordneten Öffnungs-/Schließmechanismus (5) vorgesehen ist, wobei der Öffnungs-/Schließmechanismus (5) ausgebildet ist, zum insbesondere bedarfsweisen Durchspülen von zumindest einem Bereich des Wascharmgehäuses (2) automatisch zu öffnen und zum insbesondere bedarfsweisen Beenden der Durchspülung des zumindest einen Bereichs des Wascharmgehäuses (2) automatisch zu schließen.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein das gewerbliche Spülen und im Einzelnen einen Wascharm für eine Spülmaschine, insbesondere eine gewerbliche Utensilien- oder Geschirrspülmaschine. Der erfindungsgemäße Wascharm ist insbesondere Teil eines rotierenden oder feststehenden Wasch- und Spülsystems einer Transportspülmaschine oder eines Programmautomaten.

[0002] Transportspülmaschinen sind insbesondere Bandtransportspülmaschinen oder Korbtransportspülmaschinen. Transportspülmaschinen finden üblicherweise im gewerblichen Bereich Anwendung. Im Gegensatz zu Programmautomaten, bei welchen das zu reinigende Spülgut während der Reinigung ortsfest in der Maschine verbleibt, findet bei Transportspülmaschinen ein Transport des Spülguts durch verschiedene Behandlungszonen der Transportspülmaschine statt.

[0003] Programmautomaten sind manuell beladbare und entladbare Spülmaschinen. Die Programmautomaten können Geschirrkorbdurchschubspülmaschinen, auch Haubenspülmaschinen genannt, oder Frontlader sein. Frontlader können Untertischmaschinen, Auftischmaschinen oder freistehende Spülmaschinen mit Frontbeschickung sein.

[0004] Eine als Programmautomat ausgebildete Spülmaschine weist üblicherweise eine Behandlungskammer zum Reinigen von Spülgut auf. In der Regel ist unter der Behandlungskammer ein Waschtank angeordnet, in welchem Flüssigkeit aus der Behandlungskammer durch Schwerkraft zurückfließen kann. Im Waschtank befindet sich Waschflüssigkeit, welche üblicherweise Wasser ist, dem gegebenenfalls Reiniger zugeführt werden kann.

[0005] Eine als Programmautomat ausgebildete Spülmaschine weist ferner ein Waschsystem mit einer Waschpumpe, einem mit der Waschpumpe verbundenen Leitungssystem und mit einer Vielzahl von in mindestens einem Wascharm ausgebildeten Sprühdüsen auf. Die sich im Wascharm befindliche Waschflüssigkeit kann von der Waschpumpe über das Leitungssystem zu den Sprühdüsen gefördert und durch die Sprühdüsen in der Behandlungskammer auf das zu reinigende Spülgut gesprüht werden. Die versprühte Waschflüssigkeit fließt anschließend in den Waschtank zurück.

[0006] Unabhängig davon, ob die Spülmaschine als Programmautomat oder als Transportspülmaschine ausgebildet ist, umfassen die hierin berücksichtigten und insbesondere gewerblich ausgeführten Spülmaschinen üblicherweise mindestens ein Waschsystem, welches eine Waschpumpe aufweist, die über die Dauer eines Waschprozesses in der Behandlungskammer (bei Programmautomaten) bzw. in der jeweiligen Behandlungszone (bei Transportspülmaschinen) eine quasi konstante Wasserumwälzleistung gewährleistet. Die jeweiligen Waschpumpen der Waschsysteme werden durch eine zur Spülmaschine gehörende Steuereinrichtung (Maschinensteuerung) ein- bzw. ausgeschaltet.

[0007] In der Regel ist jedem Waschsystem ein Siebsystem zugeordnet, um feste Schmutzteile aus der über die Sprühdüsen auf das zu reinigende Spülgut versprühten Waschflüssigkeit abzutrennen. Derartige Siebsysteme sind vorzugsweise derart ausgeführt, dass sie beispielsweise zum Zwecke der Reinigung manuell aus der Spülmaschine entnommen werden können.

[0008] Am Ende eines jeden gewerblichen Spültages wird bzw. muss die Spülmaschine gereinigt werden. Hierbei fällt eine Vielzahl von manuell auszuführenden Arbeitsschritten an. Zum Reinigen beispielsweise einer Transportspülmaschine müssen zunächst die Wascharme sowie die Siebsysteme der einzelnen Waschsysteme entnommen werden. Da eine Transportspülmaschine in der Regel mehrere hintereinander angeordnete Waschzonen und somit eine entsprechende Vielzahl von Waschsystemen aufweist, müssen diese Arbeitsschritte mehrmals durchgeführt werden.

[0009] Die ausgebauten Siebsysteme werden anschließend manuell mit Wasser abgespritzt und zusätzlich - je nach Verschmutzungsgrad - manuell abgeschrubbt. Bei den ausgebauten Wascharmen werden zuerst die am Ende der Wascharme üblicherweise angeordneten Reinigungsendkappen entfernt, damit anschließend jedes einzelne Waschrohr eines Wascharms mit Wasser durchgespült werden kann. Zum Schluss wird der Wascharm komplett gereinigt, das heißt abgespritzt und manuell abgeschrubbt. Die Klarspülarme werden ebenso mit Wasser abgespritzt und gegebenenfalls manuell abgeschrubbt. Bei Klarspülarmen sind Reinigungsendkappen in der Regel nicht vorhanden, da innerhalb der Klarspülrohre mit keinen Verschmutzungen zu rechnen ist.

[0010] Die Beladezone einer Transportspülmaschine, welche die mit am stärksten verschmutzte Behandlungszone ist, wird beim Reinigungsprozess mit Wasser abgespritzt und teilweise (wenn nötig) manuell mit einem Reinigungstuch und gegebenenfalls mit Hilfe einer Reinigerlösung gereinigt.

[0011] Zur Reinigung eines Programmautomaten am Ende eines gewerblichen Spültages sind die Wascharme in ähnlicher Weise zu reinigen.

[0012] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Spülmaschine der eingangs genannten Art anzugeben, bei der die am Ende eines gewerblichen Spültages durchzuführende Reinigung effizienter gestaltet werden kann. Insbesondere soll eine Spülmaschine angegeben werden, bei welcher zumindest ein Teil der zum Reinigen der Spülmaschine erforderlichen Arbeitsschritte automatisiert durchgeführt werden, um auf diese Weise Personal einzusparen und gleichzeitig die zur Reinigung eingesetzten Ressourcen (Wasser, Energie, Chemie) reduzieren zu können.

[0013] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß ein Wascharm für eine insbesondere gewerbliche Spülmaschine gemäß dem unabhängigen Patentanspruch 1 vorgeschlagen, wobei vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Wascharms in den abhängigen Ansprüchen angegeben sind.

[0014] Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird ferner durch ein Waschsystem gemäß dem nebengeordneten Patentanspruch 13 sowie durch ein Verfahren gemäß dem nebengeordneten Patentanspruch 15 gelöst.

[0015] Demgemäß betrifft die Erfindung insbesondere einen Wascharm für eine insbesondere gewerbliche Spülmaschine, wobei der Wascharm ein sich in einer Längsrichtung erstreckendes Wascharmgehäuse aufweist, in welchem mindestens ein Zulauf zum Zuführen von Waschflüssigkeit und mindestens eine Düsenöffnung zum Versprühen der zugeführten Waschflüssigkeit ausgebildet sind. Der erfindungsgemäße Wascharm kann rotierend in einer Behandlungskammer oder Behandlungszone einer Spülmaschine gelagert sein, wie es beispielsweise häufig bei Programmautomaten der Fall ist. Alternativ hierzu ist es aber auch denkbar, dass der Wascharm mit Bezug auf die Behandlungskammer bzw. Behandlungszone der Spülmaschine feststehend angeordnet ist, was häufig bei Transportspülmaschinen der Fall ist.

[0016] Um eine Reinigung des Wascharms automatisiert durchführen zu können, und um insbesondere im Betrieb der Spülmaschine auftretende Fehlfunktionen zu reduzieren und die Häufigkeit von Reinigungs- und Wartungsvorgängen zu minimieren ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass vorzugsweise an mindestens einem Endbereich des Wascharmgehäuses mindestens eine Reinigungsöffnung mit einem zugeordneten Öffnungs-/Schließmechanismus ausgebildet ist. Der Öffnungs-/ Schließmechanismus ist derart ausgebildet, dass er automatisch öffnet, um zumindest einen Bereich des Wascharmgehäuses durchzuspülen. Der Öffnungs-/ Schließmechanismus ist ferner ausgebildet, zum insbesondere bedarfsweisen Beenden der Durchspülung des zumindest einen Bereiches des Wascharmgehäuses automatisch zu schließen.

[0017] Insbesondere ist der Öffnungs-/Schließmechanismus derart ausgebildet, dass er automatisch die mindestens eine dem Öffnungs-/Schließmechanismus zugeordnete Reinigungsöffnung öffnet, um zumindest einen Bereich des Wascharmgehäuses durchzuspülen. Der Öffnungs-/Schließmechanismus ist ferner ausgebildet, zum insbesondere bedarfsweisen Beenden der Durchspülung des zumindest einen Bereiches des Wascharmgehäuses automatisch die mindestens eine dem Öffnungs-/Schließmechanismus zugeordnete Reinigungsöffnung zu schließen.

[0018] Gemäß Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Wascharms ist an mindestens einem Endbereich des Wascharmgehäuses und vorzugsweise an den beiden gegenüberliegenden Endbereichen des Wascharmgehäuses jeweils mindestens eine Reinigungsöffnung mit einem zugeordneten Öffnungs-/Schließmechanismus vorgesehen.

[0019] Insbesondere kann die mindestens eine Reinigungsöffnung jeweils in einer Stirnseite des Wascharmgehäuses vorgesehen sein, und sie kann in die Längsrichtung zeigen, in welche sich das Wascharmgehäuse erstreckt.

[0020] Die mit der erfindungsgemäßen Lösung realisierbaren Vorteile liegen auf der Hand: durch das Vorsehen von mindestens einer Reinigungsöffnung mit einem zugeordneten Öffnungs-/Schließmechanismus ist es möglich, automatisch das Wascharmgehäuse durchzuspülen, wobei ein manuelles Eingreifen nicht erforderlich ist, da der Öffnungs-/Schließmechanismus ausgebildet ist, die ihm zugeordnete Reinigungsöffnung bedarfsweise automatisch zu öffnen und wieder zu schließen.

[0021] Insbesondere dann, wenn die mindestens eine Reinigungsöffnung in einem Endbereich des Wascharmgehäuses und vorzugsweise in einem stirnseitigen Endbereich des Wascharmgehäuses ausgebildet ist, wird ein besonders effizientes Durchspülen des Wascharms bzw. des Wascharmgehäuses möglich, da die endseitig und vorzugsweise stirnseitig angeordnete, mindestens eine Reinigungsöffnung in der Hauptstromrichtung der Reinigungsflüssigkeit liegt. Auf diese Weise wird beim Reinigen des Wascharms bzw. des Wascharmgehäuses ein Rückstau der Reinigungsflüssigkeit im Wascharm bzw. im Wascharmgehäuse wirksam verhindert.

[0022] Grundsätzlich kann mit der erfindungsgemäßen Lösung die Reinigungsflüssigkeit mit einer höheren Geschwindigkeit durch das Wascharmgehäuse geführt werden, so dass in effizienter Weise Verschmutzungen aus dem Wascharmgehäuse herausgespült werden können. Untersuchungen haben gezeigt, dass durch das endseitige Anordnen der mindestens einen Reinigungsöffnung die zum Reinigen des Wascharmgehäuses notwendige Zeit und Menge an Reinigungsflüssigkeit deutlich reduziert werden können im Vergleich zu Reinigungsöffnungen, die schräg oder quer zur Längsrichtung des Wascharmgehäuses ausgerichtet sind.

[0023] Als Öffnungs-/Schließmechanismus kommen verschiedene Varianten in Frage. Beispielsweise ist es denkbar, dass der Öffnungs-/Schließmechanismus ein elektrisch oder magnetisch betätigbares Stellglied aufweist, um bedarfsweise die mindestens eine Reinigungsöffnung öffnen bzw. schließen zu können.

[0024] Gemäß bevorzugten Realisierungen des erfindungsgemäßen Wascharms ist hingegen vorgesehen, dass der Öffnungs-/Schließmechanismus ein hydraulisch betätigbares Stellglied aufweist zum bedarfsweisen Öffnen und/oder Verschließen der mindestens einen Reinigungsöffnung.

[0025] Beispielsweise ist es in diesem Zusammenhang denkbar, dass der Öffnungs-/ Schließmechanismus ein linear wirkendes Rückschlagventil aufweist, wobei das Rückschlagventil einen Absperrkörper aufweist, welcher relativ zu dem Wascharmgehäuse und relativ zu der dem Öffnungs-/Schließmechanismus zugeordneten mindestens einen Reinigungsöffnung zwischen einer Öffnungsstellung, in welcher die mindestens eine Reinigungsöffnung mit dem Zulauf des Wascharms in Fluidverbindung steht, und einer Schließstellung, in welcher zwischen der mindestens einen Reinigungsöffnung und dem Zulauf eine Fluidverbindung unterbrochen ist, vorzugsweise in einer reinen Linearbewegung verschiebbar ist.

[0026] Anstelle eines Rückschlagventils ist es auch denkbar, dass der Öffnungs-/ Schließmechanismus einen in dem entsprechenden Endbereich des Wascharms derart gelagerten Absperrschieber aufweist, dass der Absperrschieber in einer reinen Linearbewegung relativ zu dem Wacharmgehäuse und relativ zu der dem Öffnungs-/Schließmechanismus zugeordneten mindestens einen Reinigungsöffnung zwischen einer Öffnungsstellung, in welcher die mindestens eine Reinigungsöffnung mit dem Zulauf des Wascharms in Fluidverbindung steht, und einer Schließstellung, in welcher eine Fluidverbindung zwischen der mindestens einen Reinigungsöffnung und dem Zulauf unterbrochen ist, verschiebbar ist.

[0027] Unabhängig davon, welche konkrete Ausführungsform für den Öffnungs-/ Schließmechanismus gewählt ist, ist es bevorzugt, dass das zu dem Öffnungs-/ Schließmechanismus gehörende Absperrelement (Stellglied, Absperrschieber, etc.) vorzugsweise in einer reinen Linearbewegung oder Schwenkbewegung zwischen der Öffnungs- und Schließstellung bewegbar ist, wobei diese Linearbewegung vorzugsweise längs oder parallel der Längserstreckungsrichtung des Wascharmgehäuses verläuft. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass keine festen Schmutzpartikel die Manipulation (das Öffnen bzw. Schließen) der mindestens einen Reinigungsöffnung behindern können.

[0028] Untersuchungen haben gezeigt, dass beispielsweise bei einer Schwenkbewegung eines dem Öffnungs-/Schließmechanismus zugeordneten Absperrglieds feste Schmutzpartikel dazu neigen, sich in dem Schwenkweg des Stellglieds anzusammeln und dort die Bewegung des Stellglieds behindern oder stören mit der Folge, dass nicht sichergestellt ist, dass der Öffnungs-/Schließmechanismus insbesondere nach einer längeren Betriebszeit noch ordnungsgemäß funktioniert.

[0029] Aus diesem Grund ist gemäß einer bevorzugten Realisierung des erfindungsgemäßen Wascharms vorgesehen, dass der Absperrschieber eine Führungshülse und einen von der Führungshülse radial abstehenden Absperrkörper aufweist, wobei die Führungshülse linear beweglich auf einem sich in Längsrichtung des Wascharmgehäuses erstreckenden Führungsstift gelagert ist. Vorzugsweise weist dabei der Führungsstift eine Längserstreckungsachse auf, welche koaxial mit Bezug einer Längserstreckungsachse des Wascharmgehäuses ausgerichtet ist.

[0030] Insbesondere bei dieser speziellen Ausführungsform bietet es sich an, dass in dem Absperrkörper des Absperrschiebers mindestens ein Durchgang ausgebildet ist, dessen in Richtung der Stirnseite des Wascharmgehäuses zeigende Durchgangsöffnung derart positioniert/platziert ist, dass in der Schließstellung des Absperrschiebers die in Richtung der Stirnseite des Wascharmgehäuses zeigende Durchgangsöffnung nicht mit der mindestens einen Reinigungsöffnung übereinstimmt.

[0031] Diese Ausführungsform zeichnet sich durch ihren einfachen und robusten Aufbau aus.

[0032] Gemäß Weiterbildungen der zuletzt genannten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wascharms ist vorgesehen, dass die in Richtung der Stirnseite des Wascharmgehäuses zeigende Durchgangsöffnung des mindestens einen Durchgangs mit Bezug auf die Längserstreckungsachse des Wascharmgehäuses näher an einer Erstreckungsachse des Wascharms liegt als die mindestens eine Reinigungsöffnung. Mit anderen Worten, die in Richtung der Stirnseite des Wascharmgehäuses zeigende Durchgangsöffnung des mindestens einen Durchgangs ist mit Bezug auf die Längserstreckungsachse des Wascharmgehäuses weniger radial von einer Erstreckungsachse des Wascharms beabstandet als die mindestens eine Reinigungsöffnung.

[0033] Alternativ hierzu ist es aber auch denkbar, dass der Öffnungs-/Schließmechanismus vorzugsweise in dem entsprechenden Endbereich des Wascharms ein als Absperrkörper dienendes Schwenkelement aufweist, welches derart ausgeführt und/oder gelagert ist, dass das Schwenkelement in einer vorzugsweise reinen Schwenkbewegung relativ zu dem Wascharmgehäuse und relativ zu der dem Öffnungs-/Schließmechanismus zugeordneten mindestens einen Reinigungsöffnung zwischen einer Öffnungsstellung, in welcher die mindestens eine Reinigungsöffnung mit dem Zulauf des Wascharms in Fluidverbindung steht, und einer Schließstellung, in welcher eine Fluidverbindung zwischen der mindestens einen Reinigungsöffnung und dem Zulauf unterbrochen ist, verschwenkbar ist.

[0034] Gemäß Weiterbildungen dieser Ausführungsform ist vorgesehen, dass dem Schwenkelement ein Vorspannelement, insbesondere in Gestalt einer Feder, zugeordnet ist, mit welchem das Schwenkelement in seine Öffnungsstellung vorgespannt wird.

[0035] Die mit dem Vorspannelement auf das Schwenkelement ausgeübte Vorspannkraft und/oder die Öffnungsstellung des Schwenkelements sind/ist vorzugsweise derart gewählt, dass die Vorspannkraft überwunden wird, sobald ein statischer Druck im Inneren des Wascharmgehäuses einen vorab festgelegten oder festlegbaren Minimaldruckwert erreicht oder überschreitet.

[0036] Alternativ hierzu ist es aber auch denkbar, dass der Öffnungs-/Schließmechanismus vorzugsweise in dem entsprechenden Endbereich des Wascharms ein in einem Käfigbereich aufgenommenes, insbesondere sphärisches Verschlusselement (Kugel) aufweist, welches als Absperrkörper dient und derart ausgeführt und/oder in dem Käfigbereich gelagert ist, dass das Verschlusselement relativ zu dem Wascharmgehäuse und relativ zu dem Käfigbereich sowie relativ zu der dem Öffnungs-/Schließmechanismus zugeordneten mindestens einen Reinigungsöffnung zwischen einer Öffnungsstellung, in welcher die mindestens eine Reinigungsöffnung mit dem Zulauf des Wascharms in Fluidverbindung steht, und einer Schließstellung, in welcher eine Fluidverbindung zwischen der mindestens einen Reinigungsöffnung und dem Zulauf unterbrochen ist, bewegbar ist.

[0037] Bei dieser Ausführungsform bietet es sich an, dass das Verschlusselement und der Käfigbereich vorzugsweise derart ausgebildet sind, dass das Verschlusselement durch den im Inneren des Wascharmgehäuses herrschenden Wasserdruck in seine Schließstellung überführt und dort gehalten wird, sobald ein statischer Druck im Inneren des Wascharmgehäuses einen vorab festgelegten oder festlegbaren Minimaldruckwert erreicht oder überschreitet, und dass das Verschlusselement durch Schwerkraft in seine Öffnungsstellung übergeht, sobald ein statischer Druck im Inneren des Wascharmgehäuses den vorab festgelegten oder festlegbaren Minimaldruckwert unterschreitet.

[0038] Bei den vorgenannten Ausführungsformen des Öffnungs-/Schließmechanismus bzw. des Abspreekörpers hat es sich gezeigt, dass die so genannte "Abtropfphase" deutlich reduziert werden kann. Die Abtropfphase erfolgt unmittelbar nach der Waschphase, während welcher die Waschlauge (Waschflüssigkeit) mit Hilfe einer Waschpumpe aus dem Waschtank der Spülmaschine über ein Rohrleitungssystem in die Wascharme gepumpt wird. Über die Wascharme wird das zu reinigende Spülgut mit der Waschflüssigkeit beaufschlagt. Dabei wird der Schmutz von dem Spülgut abgelöst und in die Waschlauge eingetragen.

[0039] Nach dieser Waschphase erfolgt die Abtropfphase, während welcher einige Sekunden gewartet wird, bis die Waschflüssigkeit/Waschlauge aus dem Waschsystem und den Wascharmen abgetropft und zurück in den Waschtank geflossen wird. Damit wird vermieden, dass die Waschlauge in den folgenden Programmschritten auf das Spülgut tropft, wodurch sich das Spülergebnis verschlechtern kann.

[0040] Indem nach Beendigung der Waschphase die mindestens eine Reinigungsöffnung geöffnet wird, kann die Abtropfphase deutlich reduziert werden. Die Abtropfphase wird noch weiter reduziert, wenn - wie ausgeführt - die in Richtung der Stirnseite des Wascharmgehäuses zeigende Durchgangsöffnung des Absperrkörpers des Öffnungs-/Schließmechanismus mit Bezug auf die Längserstreckungsachse des Wascharmgehäuses näher an der Erstreckungsachse des Wascharms angeordnet ist als die mindestens eine Reinigungsöffnung.

[0041] Die Verwendung eines in dem Endbereich des Wascharms beweglich gelagerten Absperrkörpers in Gestalt eines Absperrschiebers, eines Schwenkelements und/ oder eines sphärischen Verschlusselements hat den weiteren Vorteil, dass eine effektive in Längsrichtung des Wascharmgehäuses zeigende Steuerfläche über den Absperrkörper bereitgestellt wird. Insbesondere ist in einfacher Weise die Größe der effektiven, in Längsrichtung des Wascharmgehäuses zeigende Steuerfläche vorab festlegbar, so dass das Ansprechverhalten des Absperrkörpers und insbesondere des Öffnungs-/Schließmechanismus vorab in einfacher Weise sehr genau einstellbar ist, insbesondere im Hinblick auf den kritischen hydraulischen Druck innerhalb des Wascharmgehäuses, bei welchem der Absperrkörper durch den hydraulischen Druck in seine Schließstellung bewegt wird.

[0042] Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass der Öffnungs-/Schließmechanismus des Wascharms in einem (eigenen) Gehäuse aufgenommen ist, wobei das Gehäuse des Öffnungs-/Schließmechanismus vorzugsweise lösbar mit dem an seinem Endbereich offenen Wascharmgehäuse befestigbar ist. Insbesondere ist bei dieser Ausführungsform an einem stirnseitigen Endbereich des Gehäuses des Öffnungs-/Schließmechanismus die mindestens eine Reinigungsöffnung vorgesehen.

[0043] Dieser erfindungsgemäße Aspekt hat den Vorteil, dass die gesamte Mechanik, welche zu dem Öffnungs-/Schließmechanismus gehört, in einfacher Weise ausgebaut und gegebenenfalls repariert oder ersetzt werden kann. Darüber hinaus eignet sich dieser erfindungsgemäße Aspekt auch dazu, herkömmliche Wascharme nachträglich mit einem entsprechenden Öffnungs-/Schließmechanismus nachzurüsten.

[0044] Die Erfindung betrifft nicht nur einen Wascharm der zuvor diskutierten Art, sondern auch ein Spülarmsystem für eine Spülmaschine, insbesondere gewerbliche Utensilien- oder Geschirrspülmaschine, wobei das Spülarmsystem mindestens einen Wascharm der erfindungsgemäßen Art sowie mindestens einen separat von dem mindestens einen Wascharm ausgeführten Spülarm zum Versprühen von Spülflüssigkeit aufweist.

[0045] Die Erfindung betrifft ferner eine Spülmaschine, insbesondere gewerbliche Utensilien- oder Geschirrspülmaschine, wobei die Spülmaschine mindestens eine Behandlungskammer oder mindestens eine Behandlungszone aufweist, in welcher Waschflüssigkeit und/oder Spülflüssigkeit versprüht wird, wobei zum Versprühen der Waschflüssigkeit und/oder der Spülflüssigkeit mindestens ein Wascharm der erfindungsgemäßen Art vorgesehen ist.

[0046] Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Reinigen von Spülgut, bei welchem eine Waschflüssigkeit über einen Wascharm der erfindungsgemäßen Art auf das zu behandelnde Spülgut versprüht wird, wobei vorzugsweise zu vorab festgelegten oder festlegbaren Zeiten und/oder bei vorab festgelegten oder festlegbaren Ereignissen der Wascharm durchgespült wird, und zwar indem die mindestens eine Reinigungsöffnung des Wascharms geöffnet wird.

[0047] Nachfolgend wird die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben.

[0048] Es zeigen:

FIG. 1

ein Hydraulikschema einer exemplarischen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Spülmaschine;

FIG. 2

schematisch und in einer Schnittansicht einen Endbereich einer ersten Ausführungsform des Wascharms der exemplarischen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Spülmaschine in einem Zustand, in welchem die stirnseitig im Wascharm vorgesehenen Reinigungsöffnungen geöffnet sind;

FIG. 3

schematisch den Bereich des Wascharms gemäß FIG. 2 in einem Zustand, in welchem die vorgesehenen Reinigungsöffnungen verschlossen sind;

FIG. 4

schematisch und in einer Schnittansicht einen Endbereich einer zweiten Ausführungsform des Wascharms der exemplarischen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Spülmaschine in einem Zustand, in welchem die stirnseitig im Wascharm vorgesehenen Reinigungsöffnungen geöffnet sind;

FIG. 5

schematisch den Bereich des Wascharms gemäß FIG. 4 in einem Zustand, in welchem die vorgesehenen Reinigungsöffnungen verschlossen sind;

FIG. 6

schematisch und in einer Schnittansicht einen Endbereich einer dritten Ausführungsform des Wascharms der exemplarischen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Spülmaschine in einem Zustand, in welchem die stirnseitig im Wascharm vorgesehenen Reinigungsöffnungen geöffnet sind; und

FIG. 7

schematisch den Bereich des Wascharms gemäß FIG. 6 in einem Zustand, in welchem die vorgesehenen Reinigungsöffnungen verschlossen sind.

[0049] Gewerbliche Spülmaschinen sind darauf ausgelegt, große Mengen an Spülgut in möglichst kurzer Zeit zu reinigen. So beträgt bei einer Haubenspülmaschine der hiesigen Anmelderin die Dauer des voreingestellten Standardprogramms, welches üblicherweise für normal verschmutztes Spülgut wie Teller, Schalen, Tassen und Gläser verwendet wird, nur 70 Sekunden, das heißt die theoretische Kapazität der Maschine liegt bei bis zu 52 Spülgutkörben pro Stunde.

[0050] Fast ausnahmslos werden gewerbliche Spülmaschinen mit rotierenden Wasch- und Spülsystem ausgestattet. Ein Wasch- und Spülsystem besteht üblicherweise aus einem Wasch- und einem Spülarm. Wie es dem Hydraulikschema gemäß FIG. 1 entnommen werden kann, weist eine gewerbliche Spülmaschine, die als Programmautomat ausgeführt ist, üblicherweise ein oberes sowie ein unteres Wasch- und Spülsystem auf.

[0051] Im Betrieb wird die Waschflüssigkeit (Waschlauge) mit Hilfe einer Waschpumpe aus dem Waschtank und über ein Rohrleitungssystem zu den Wascharmen gepumpt. Über die Wascharme wird das zu reinigende Spülgut mit der Waschflüssigkeit (Waschlauge) beaufschlagt. Dabei wird der Schmutz von dem Spülgut abgelöst und in die Waschlauge eingetragen.

[0052] Nach der Waschphase erfolgt die so genannte Abtropfphase. Dabei wird einige Sekunden gewartet, bis die Waschlauge aus dem Waschsystem und den Wascharmen abgetropft und zurück in den Waschtank geflossen ist. Damit wird vermieden, dass die Waschlauge in den folgenden Programmschritten auf das Spülgut tropft, wodurch sich das Spülergebnis verschlechtern kann.

[0053] Anschließend wird ein Teil der Waschflüssigkeit (Waschlauge) in das Abwassersystem gepumpt. Die gleiche Menge wird in der darauffolgenden Frischwasserspülphase aus dem Wassererwärmer über die Spülarme in den Waschtank gepumpt. Bei gewerblichen Spülmaschinen wiederholt sich dieser Ablauf mit jedem Programmzyklus.

[0054] Am Ende der Spülschicht hat der Bediener der Spülmaschine die Aufgabe, die Spülmaschine zu reinigen. Dazu müssen die Wascharme in regelmäßigen Abständen überprüft werden. Sind einige Waschdüsen verstopft, muss der Wascharm gereinigt werden. Dies bedeutet jedoch einen großen manuellen Aufwand, denn hierzu muss der Bediener zunächst das obere und untere Wasch- und Spülsystem entnehmen. Im nächsten Schritt müssen die Reinigungsstopfen des entsprechenden Wascharms geöffnet werden. Anschließend werden die verstopften Düsen mit einem geeigneten (insbesondere spitzen) Gegenstand gereinigt. Im nächsten Schritt wird der Wascharm mit Frischwasser durchgespült. Danach werden die Reinigungskappen wiedereingesetzt und zuletzt werden die gereinigten Wasch- und Spülarme wieder in der Spülmaschine montiert.

[0055] Werden verstopfte Düsen des Wascharms nicht erkannt, verschlechtert sich das Reinigungsergebnis zunehmend. Das bedeutet, dass das Spülgut nicht mehr ausreichend gereinigt wird und erneut in die Spülmaschine eingestellt werden muss.

[0056] Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Lösung anzugeben, mit welcher die Wascharme einer Spülmaschine nicht mehr - wie bisher üblich - manuell gereinigt werden müssen. Zu diesem Zweck wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Wascharme über eine Durchspülfunktion verfügen, die sicherstellt, dass die Wascharme in regelmäßigen Abständen durchgespült werden. Auf diese Weise kann ein Verstopfen der Wascharmdüsen wirkungsvoll vermieden werden, um so ein konstant gutes Reinigungsergebnis sicherzustellen. Darüber hinaus wird der manuelle Reinigungsaufwand für die Wascharme zusätzlich auf ein Minimum reduziert und es werden die Kontrollintervalle für die Wascharme verlängert. Schlussendlich erlaubt es die erfindungsgemäße Lösung, dass ein schnelles Entleeren des Wascharms nach der Waschung gewährleistet ist, um so eine kürzere Abtropfphase zu realisieren und Reinigerrückstände auf dem Spülgut zu reduzieren.

[0057] Der Wascharm gemäß der vorliegenden Erfindung verfügt an den Enden angebrachte Reinigungsöffnungen. Diese Reinigungsöffnungen sind verschließbar. Beim Anschalten der Waschpumpe wird die Waschlauge in die Wascharme gepumpt. Dabei baut sich innerhalb des Wascharms ein Gegendruck auf. Dieser Gegendruck wird verwendet, um die Reinigungsöffnungen zu schließen. Das hat zur Folge, dass Schmutzpartikel, welche sich im Wascharm befinden können, aus dem Wascharm herausgespült werden. Damit wird der Wascharm innerhalb eines Programmdurchlaufs zweimal durchgespült.

[0058] Ein weiterer positiver Nebeneffekt bei dieser Lösung ist, dass beim Öffnen der Reinigungsöffnungen beim Abschalten der Waschpumpe, die Waschflüssigkeit (Waschlauge) schneller aus dem Wascharm austreten kann, in Folge dessen die Abtropfphase verkürzt wird, was wiederrum zur Folge hat, dass die theoretische Korbleistung, also gewaschene Spülgutkörbe pro Stunde, erhöht werden kann.

[0059] In der folgenden detaillierten Figurenbeschreibung werden gleiche oder gleich wirkende Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

[0060] In der Darstellung gemäß FIG. 1 ist eine exemplarische Ausführungsform der erfindungsgemäßen Spülmaschine 50 dargestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass diese lediglich die zum Verständnis der Erfindung benötigten Bauteile aufweist. Bei der Spülmaschine 50 handelt es sich insbesondere um eine gewerbliche Geschirr- oder Utensilienspülmaschine, welche als Programmautomat ausgebildet ist. Selbstverständlich ist es ebenso möglich, die erfindungsgemäße Spülmaschine 50 als Transportspülmaschine auszubilden. Die hierfür notwendigen konstruktiven Änderungen sind dem Fachmann selbstverständlich bekannt.

[0061] Die in FIG. 1 dargestellte Spülmaschine 50 weist eine Behandlungskammer 51 mit einem zugeordneten Waschtank 14 auf. Der Waschtank 14 dient zur Aufnahme einer Behandlungsflüssigkeit, welche über eine Waschpumpe 15 zu einer Vielzahl von Waschdüsen 19 gefördert werden kann. Die Waschdüsen 19 befinden sich insbesondere gemäß der dargestellten Ausführungsform im oberen und unteren Bereich der Behandlungskammer 51, wo jeweils ein Wasch-/Spülsystem mit einem zugehörigen Wascharm 1 und einem Spülarm 20 vorgesehen ist. Der obere und untere Wascharm 1 sind über eine Waschleitung 17 mit dem Waschtank 14 verbunden. Da der Waschtank 14 sich im unteren Bereich der Behandlungskammer 51 befindet, kann hierdurch eine Rezirkulation der Behandlungsflüssigkeit nach dem Besprühen des Spülguts erfolgen.

[0062] Die gezeigte Spülmaschine 50 weist ferner mindestens ein Klarspülsystem zum Bereitstellen einer Klarspülflüssigkeit auf. Das Klarspülsystem besteht in der dargestellten Ausführungsform aus einem Vorratsbehälter 30, welcher ein Klarspülkonzentrat beinhaltet. Wie es aus der FIG. 1 zu erkennen ist, ist der Vorratsbehälter 30 des Klarspülsystems über eine Fluidleitung mit einem Wassererwärmer (Boiler 16) verbunden. Der Boiler 16 weist einen Frischwasseranschluss 18 auf, über welchen Frischwasser (z. B. Leitungswasser) in den Boiler 16 eingebracht werden kann. Das im Boiler 16 befindlichen Frischwasser wird durch eine Heizeinrichtung erwärmt und mit dem Klarspülkonzentrat des Vorratsbehälters 30 versetzt. Hierzu wird das Klarspülkonzentrat durch eine Dosierpumpe aus dem Vorratsbehälter 30 zum Boiler 16 gefördert. Die aus einer Kombination aus Frischwasser und Klarspülkonzentrat entstehende Klarspülflüssigkeit kann über eine Klarspülpumpe 21 und die dazu gehörigen Klarspülleitungen zu einer Vielzahl von Klarspüldüsen gefördert werden. Ähnlich wie die Waschdüsen 19 befinden sich auch die Klarspüldüsen im Inneren der Behandlungskammer 51 der Spülmaschine 50, und zwar jeweils in einem oberen bzw. unteren Spülarm 20.

[0063] Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Darstellungen in FIG. 2 und FIG. 3 eine erste exemplarische Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wascharms 1 näher beschrieben.

[0064] Im Einzelnen zeigt FIG. 2 die exemplarische Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wascharms 1 in einem Zustand, in welchem die Reinigungsöffnungen 4 geöffnet sind, während in FIG. 3 der Wascharm 1 in einem Zustand gezeigt ist, in welchem die Reinigungsöffnungen 4 entsprechend geschlossen sind.

[0065] Die in FIG. 2 und FIG. 3 schematisch gezeigte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wascharms 1 weist ein sich in einer Längsrichtung erstreckendes Wascharmgehäuse 2 auf, in welchem mindestens ein Zulauf zum Zuführen von Waschflüssigkeit und mindestens eine Düsenöffnung zum Versprühen der zugeführten Waschflüssigkeit ausgebildet sind. In FIG. 2 und FIG. 3 sind der Zulauf und die Düsenöffnungen nicht explizit gezeigt.

[0066] An mindestens einem und vorzugsweise an beiden gegenüberliegenden Endbereichen des Wascharmgehäuses 2 ist jeweils mindestens eine Reinigungsöffnung 4 mit einem zugeordneten Öffnungs-/Schließmechanismus 5 vorgesehen. Die mindestens eine Reinigungsöffnung 4 ist dabei - wie in FIG. 2 und FIG. 3 gezeigt - jeweils in einer Stirnseite des Wascharmgehäuses 2 vorgesehen und zeigt insbesondere in die Längsrichtung, in welche sich auch das Wascharmgehäuse 2 erstreckt.

[0067] Obgleich es grundsätzlich denkbar ist, dass der Öffnungs-/Schließmechanismus 5 ein elektrisch und/oder magnetisch betätigbares Stellglied zum bedarfsweisen Öffnen und/oder Verschließen der mindestens einen Reinigungsöffnung 4 aufweist, ist bei der in FIG. 2 und FIG. 3 schematisch gezeigten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wascharms 1 vorgesehen, dass der Öffnungs-/Schließmechanismus 5 ein hydraulisch betätigbares Stellglied zum bedarfsweisen Öffnen bzw. Schließe der mindestens einen Reinigungsöffnung 4 aufweist.

[0068] Im Prinzip wirkt der dabei verwendete Öffnungs-/Schließmechanismus 5 wie ein linear wirkendes Rückschlagventil.

[0069] Im Einzelnen weist der bei dem Wascharm 1 gemäß FIG. 2 und FIG. 3 zum Einsatz kommende Öffnungs-/Schließmechanismus 5 einen in dem entsprechenden Endbereich des Wascharms 1 derart gelagerten Absperrschieber 6 auf, dass der Absperrschieber 6 in einer reinen Linearbewegung relativ zu dem Wascharmgehäuse 2 und relativ zu der dem Öffnungs-/Schließmechanismus 5 zugeordneten mindestens einen Reinigungsöffnung 4 zwischen einer Öffnungsstellung (vgl. FIG. 2) und einer Schließstellung (vgl. FIG. 3) verschiebbar ist. In der in FIG. 2 gezeigten Öffnungsstellung steht die mindestens eine Reinigungsöffnung 4 mit dem Zulauf des Wascharms 1 in Fluidverbindung, während in der in FIG. 3 gezeigten Schließstellung eine Fluidverbindung zwischen der mindestens einen Reinigungsöffnung 4 und dem Zulauf unterbrochen ist.

[0070] Wie es den Darstellungen in FIG. 2 und FIG. 3 ferner entnommen werden kann, ist bei der in diesen Zeichnungen gezeigten Ausführungsform vorgesehen, dass der Absperrschieber 6 des Öffnungs-/Schließmechanismus 5 eine Führungshülse 8 und einen von der Führungshülse 8 radial abstehenden Absperrkörper 9 aufweist. Dabei ist die Führungshülse 8 des Absperrschiebers 6 linear beweglich auf einem sich in Längsrichtung des Wascharmgehäuses 2 erstreckenden Führungsstift 10 gelagert.

[0071] Dabei weist der Führungsstift 10 vorzugsweise eine Längserstreckungsachse auf, die koaxial mit Bezug einer Längserstreckungsachse des Wascharmgehäuses 2 ausgebildet ist.

[0072] Wie in FIG. 2 insbesondere angedeutet, ist in dem Absperrkörper 9 des Absperrschiebers 6 mindestens ein Durchgang 11 ausgebildet, dessen in Richtung der Stirnseite des Wascharmgehäuses 2 zeigende Durchgangsöffnung derart positioniert/platziert ist, dass in der Schließstellung des Absperrschiebers 6 (vgl. FIG. 3) die in Richtung der Stirnseite des Wascharmgehäuses 2 zeigende Durchgangsöffnung nicht mit der mindestens einen Reinigungsöffnung 4 übereinstimmt.

[0073] Insbesondere ist dabei vorgesehen, dass die in Richtung der Stirnseite des Wascharmgehäuses 2 zeigende Durchgangsöffnung des mindestens einen Durchganges 11 mit Bezug auf die Längserstreckungsachse des Wascharmgehäuses 2 in radialer Hinsicht dichter an der Erstreckungsachse des Wascharms 1 angeordnet ist als die mindestens eine Reinigungsöffnung 4.

[0074] In FIG. 3 ist angedeutet, dass der Absperrkörper 9 des Absperrschiebers 6 eine effektive, in Längsrichtung des Wascharmgehäuses 2 zeigende Steuerfläche aufweist, wobei die effektive, in Längsrichtung des Wascharmgehäuses 2 zeigende Steuerfläche derart vorab festlegbar ist, dass bei Beaufschlagung dieser Steuerfläche mit einem vorab festgelegten oder festlegbaren minimalen Waschflüssigkeitsdruck in dem Wascharmgehäuse 2 der Absperrkörper 9 in die Schließstellung des Öffnungs-/Schließmechanismus 5 überführt wird.

[0075] Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Darstellungen in FIG. 4 und FIG. 5 eine zweite exemplarische Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wascharms 1 näher beschrieben.

[0076] Bei dieser Ausführungsform weist der Öffnungs-/Schließmechanismus 5 vorzugsweise in dem entsprechenden Endbereich des Wascharms 1 ein als Absperrkörper dienendes Schwenkelement 3 auf. Das Schwenkelement 3 ist derart ausgeführt und/oder gelagert, dass das Schwenkelement 3 in einer vorzugsweise reinen Schwenkbewegung relativ zu dem Wascharmgehäuse 2 und relativ zu der dem Öffnungs-/Schließmechanismus 5 zugeordneten mindestens einen Reinigungsöffnung 4 zwischen einer Öffnungsstellung (vgl. FIG. 4), in welcher die mindestens eine Reinigungsöffnung 4 mit dem Zulauf des Wascharms 1 in Fluidverbindung steht, und einer Schließstellung (vgl. FIG. 5), in welcher eine Fluidverbindung zwischen der mindestens einen Reinigungsöffnung 4 und dem Zulauf unterbrochen ist, verschwenkbar ist.

[0077] Dabei ist dem Schwenkelement 3 vorzugsweise ein Vorspannelement 7, insbesondere in Gestalt einer Feder, zugeordnet, mit welchem das Schwenkelement 3 in seine Öffnungsstellung vorgespannt wird.

[0078] Die mit dem Vorspannelement 7 auf das Schwenkelement 3 ausgeübte Vorspannkraft und/oder die Öffnungsstellung des Schwenkelements 3 sind/ist vorzugsweise derart gewählt, dass die Vorspannkraft überwunden wird, sobald ein statischer Druck im Inneren des Wascharmgehäuses 2 einen vorab festgelegten oder festlegbaren Minimaldruckwert erreicht oder überschreitet.

[0079] Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Darstellungen in FIG. 6 und FIG. 7 eine dritte exemplarische Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wascharms 1 näher beschrieben.

[0080] Bei dieser Ausführungsform weist der Öffnungs-/Schließmechanismus 5 vorzugsweise in dem entsprechenden Endbereich des Wascharms 1 ein in einem Käfigbereich 22 aufgenommenes, insbesondere sphärisches Verschlusselement 12 aufweist, welches als Absperrkörper dient und derart ausgeführt und/oder in dem Käfigbereich 22 gelagert ist, dass das Verschlusselement 12 relativ zu dem Wascharmgehäuse 2 und relativ zu dem Käfigbereich 22 sowie relativ zu der dem Öffnungs-/Schließmechanismus 5 zugeordneten mindestens einen Reinigungsöffnung 4 zwischen einer Öffnungsstellung (vgl. FIG. 6), in welcher die mindestens eine Reinigungsöffnung 4 mit dem Zulauf des Wascharms 1 in Fluidverbindung steht, und einer Schließstellung (vgl. FIG. 7), in welcher eine Fluidverbindung zwischen der mindestens einen Reinigungsöffnung 4 und dem Zulauf unterbrochen ist, bewegbar ist.

[0081] Dabei sind das Verschlusselement 12 und der Käfigbereich 22 vorzugsweise derart ausgebildet, dass das Verschlusselement 12 durch den im Inneren des Wascharmgehäuses 2 herrschenden Wasserdruck in seine Schließstellung überführt und dort gehalten wird, sobald ein statischer Druck im Inneren des Wascharmgehäuses 2 einen vorab festgelegten oder festlegbaren Minimaldruckwert erreicht oder überschreitet, und dass das Verschlusselement 12 durch Schwerkraft in seine Öffnungsstellung übergeht, sobald ein statischer Druck im Inneren des Wascharmgehäuses 2 den vorab festgelegten oder festlegbaren Minimaldruckwert unterschreitet.

[0082] Bei allen vorstehend beschriebenen Ausführungsformen ist insbesondere vorgesehen, dass der Absperrkörper 9 bzw. das als Absperrkörper dienende Schwenkelement 3 bzw. das als Absperrkörper dienende Verschlusselement 12 eine effektive, in Längsrichtung des Wascharmgehäuses 2 zeigende Steuerfläche aufweist, wobei die effektive, in Längsrichtung des Wascharmgehäuses 2 zeigende Steuerfläche derart vorab festlegbar ist, dass bei Beaufschlagung dieser Steuerfläche mit einem vorab festgelegten oder festlegbaren minimalen Waschflüssigkeitsdruck in dem Wascharmgehäuse 2 der Absperrkörper 9 bzw. das als Absperrkörper dienende Schwenkelement 3 bzw. das als Absperrkörper dienende Verschlusselement 12 in die Schließstellung des Öffnungs-/ Schließmechanismus 5 überführt wird.

[0083] Insbesondere ist somit der Öffnungs-/Schließmechanismus 5 ausgebildet, vorzugsweise automatisch die mindestens eine Reinigungsöffnung 4 zu verschließen, sobald ein statischer Druck im Inneren des Wascharmgehäuses 2 einen vorab festgelegten oder festlegbaren Minimaldruckwert erreicht oder überschreitet, wobei der Öffnungs-/Schließmechanismus 5 ferner ausgebildet ist, die mindestens eine Reinigungsöffnung 4 zu öffnen, wenn der statische Druck im Inneren des Wascharmgehäuses 2 den vorab festgelegten oder festlegbaren Minimaldruckwert unterschreitet.

[0084] Der Öffnungs-/Schließmechanismus 5 des Wascharms 1 in einem eigenen Gehäuse 13 aufgenommen, wobei das Gehäuse 13 des Öffnungs-/Schließmechanismus 5 vorzugsweise lösbar mit dem an seinem Endbereich offenen Wascharmgehäuse 2 befestigbar ist.

[0085] Nachfolgend werden zumindest einige der erfindungsgemäßen Aspekte kurz zusammengefasst:
Der erfindungsgemäße Wascharm 1 eignet sich allgemein für Reinigungsautomaten, und insbesondere für gewerbliche Eintank- oder Mehrtankspülmaschinen, wie Programmautomaten oder Spülmaschinen mit Transportsystem wie z.B. eine Korbtransportspülmaschine oder Bandspülmaschine. Die Spülmaschinen sind mit einem rotierenden oder feststehenden Wasch- und Spülsystem ausgestattet. Dabei weist der dazu gehörige Wascharm Waschdüsen sowie mindestens eine verschließbare Öffnung Reinigungsöffnung 4 auf, welche über einen automatischen Öffnungsmechanismus Öffnungs-/Schließmechanismus 5 verfügt, so dass der Wascharm 1 in regelmäßigen Intervallen durchgespült werden kann.

[0086] Die Reinigungsöffnungen dienen insbesondere dazu, den Wascharm intervallmäßig mindestens einmal pro Tag und vorzugsweise einmal pro Programmzyklus und idealerweise zweimal pro Programmzyklus zu durchspülen.

[0087] Gemäß einer bevorzugten Realisierung dienen die stirnseitig am Wascharm 1 angeordneten Reinigungsöffnungen auch als Sprühdüsen zum Versprühen von Flüssigkeit auf die Innenwand der Behandlungskammer oder Behandlungszone der Spülmaschine. In diesem Fall kommt den Reinigungsöffnungen somit eine Doppelfunktion zu, da die Reinigungsöffnungen auch als Reinigungsdüsen zur Reinigung des Innenraums der Spülmaschine dienen.

[0088] Die Erfindung ist nicht auf die in den Zeichnungen gezeigten exemplarischen Ausführungsformen beschränkt, sondern ergibt sich aus einer Zusammenschau sämtlicher hierin offenbarter Merkmale.

Bezugszeichenliste

[0089] 

1

Wascharm

2

Wascharmgehäuse

3

Schwenkelement

4

Reinigungsöffnung

5

Öffnungs-/Schließmechanismus

6

Absperrschieber/Absperrkörper

7

Vorspannelement

8

Führungshülse des Absperrschiebers

9

Absperrkörper des Absperrschiebers

10

Führungsstift

11

Durchgang im Absperrkörper

12

sphärisches Verschlusselement

13

Gehäuse des Öffnungs-/Schließmechanismus

14

Waschtank

15

Waschpumpe

16

Wassererwärmer

17

Waschleitungssystem

18

Frischwasserleitungssystem

19

Waschdüsen

20

Spülarm

21

Spüldüsen

22

Käfigbereich des sphärischen Verschlusselements

30

Vorratsbehälter Klarspüler

50

Spülmaschine

51

Behandlungskammer

Ansprüche

1. Wascharm (1) für eine insbesondere gewerbliche Spülmaschine (50) mit einem sich in einer Längsrichtung erstreckenden Wascharmgehäuse (2), in welchem mindestens ein Zulauf zum Zuführen von Waschflüssigkeit und mindestens eine Düsenöffnung zum Versprühen der zugeführten Waschflüssigkeit ausgebildet sind, wobei vorzugsweise an mindestens einem Endbereich des Wascharmgehäuses (2) mindestens eine Reinigungsöffnung (4) mit einem zugeordneten Öffnungs-/ Schließmechanismus (5) vorgesehen ist, wobei der Öffnungs-/ Schließmechanismus (5) ausgebildet ist, zum insbesondere bedarfsweisen Durchspülen von zumindest einem Bereich des Wascharmgehäuses (2) automatisch zu öffnen und zum insbesondere bedarfsweisen Beenden der Durchspülung des zumindest einen Bereichs des Wascharmgehäuses (2) automatisch zu schließen.

2. Wascharm (1) nach Anspruch 1,
wobei der Öffnungs-/Schließmechanismus (5) ein elektrisch, magnetisch, pneumatisch oder hydraulisch betätigbares Stellglied aufweist zum bedarfsweisen Öffnen und/oder Verschließen der mindestens einen Reinigungsöffnung (4).

3. Wascharm (1) nach Anspruch 1 oder 2,
wobei der Öffnung-/Schließmechanismus (5) ein Rückschlagventil aufweist, wobei das Rückschlagventil einen Absperrkörper aufweist, welcher relativ zu dem Wascharmgehäuse (2) und relativ zu der dem Öffnungs-/ Schließmechanismus (5) zugeordneten mindestens einen Reinigungsöffnung (4) zwischen einer Öffnungsstellung, in welcher die mindestens eine Reinigungsöffnung (4) mit dem Zulauf des Wascharms in Fluidverbindung steht, und einer Schließstellung, in welcher eine Fluidverbindung zwischen der mindestens einen Reinigungsöffnung (4) und dem Zulauf unterbrochen ist, vorzugsweise in einer reinen Linearbewegung verschiebbar ist.

4. Wascharm (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
wobei der Öffnungs-/Schließmechanismus (5) ausgebildet ist, vorzugsweise automatisch die mindestens eine Reinigungsöffnung (4) zu verschließen, sobald ein statischer Druck im Inneren des Wascharmgehäuses (2) einen vorab festgelegten oder festlegbaren Minimaldruckwert erreicht oder überschreitet, wobei der Öffnungs-/Schließmechanismus (5) ferner ausgebildet ist, die mindestens eine Reinigungsöffnung (4) zu öffnen, wenn der statische Druck im Inneren des Wascharmgehäuses (2) den vorab festgelegten oder festlegbaren Minimaldruckwert unterschreitet.

5. Wascharm (1) nach einem Ansprüche 1 bis 4,
wobei der Öffnungs-/Schließmechanismus (5) einen vorzugsweise in dem entsprechenden Endbereich des Wascharms (1) derart gelagerten Absperrschieber (6) aufweist, dass der Absperrschieber (6) in einer vorzugsweise reinen Linearbewegung relativ zu dem Wascharmgehäuse (2) und relativ zu der dem Öffnungs-/Schließmechanismus (5) zugeordneten mindestens einen Reinigungsöffnung (4) zwischen einer Öffnungsstellung, in welcher die mindestens eine Reinigungsöffnung (4) mit dem Zulauf des Wascharms (1) in Fluidverbindung steht, und einer Schließstellung, in welcher eine Fluidverbindung zwischen der mindestens einen Reinigungsöffnung (4) und dem Zulauf unterbrochen ist, verschiebbar ist, wobei der Absperrschieber (6) vorzugsweise eine Führungshülse (8) und vorzugsweise einen von der Führungshülse (8) radial abstehenden Absperrkörper (9) aufweist, wobei die Führungshülse (8) insbesondere linear beweglich auf einem sich in Längsrichtung des Wascharmgehäuses (2) erstreckenden Führungsstift (10) gelagert ist.

6. Wascharm (1) nach Anspruch 5,
wobei die mindestens eine Reinigungsöffnung (4) jeweils in einer Stirnseite des Wascharmgehäuses (2) vorgesehen ist und in die Längsrichtung zeigt, in welche sich das Wascharmgehäuse (2) erstreckt, und wobei der Führungsstift (10) eine Längserstreckungsachse aufweist, welche koaxial mit Bezug einer Längserstreckungsachse des Wascharmgehäuses (2) ausgebildet ist.

7. Wascharm (1) nach Anspruch 6,
wobei in dem Absperrkörper (9) mindestens ein Durchgang (11) ausgebildet ist, dessen in Richtung der Stirnseite des Wascharmgehäuses (2) zeigende Durchgangsöffnung derart platziert ist, dass in der Schließstellung des Absperrschiebers (6) die in Richtung der Stirnseite des Wascharmgehäuses (2) zeigende Durchgangsöffnung nicht mit der mindestens einen Reinigungsöffnung (4) übereinstimmt, wobei die in Richtung der Stirnseite des Wascharmgehäuses (2) zeigende Durchgangsöffnung des mindestens einen Durchganges (11) mit Bezug auf die Längserstreckungsachse des Wascharmgehäuses (2) in radialer Richtung vorzugsweise weniger weit von einer Erstreckungsachse des Wascharms (1) beabstandet ist als die mindestens eine Reinigungsöffnung (4).

8. Wascharm (1) nach einem Ansprüche 1 bis 4,
wobei der Öffnungs-/Schließmechanismus (5) vorzugsweise in dem entsprechenden Endbereich des Wascharms (1) ein als Absperrkörper dienendes Schwenkelement (3) aufweist, welches derart ausgeführt und/oder gelagert ist, dass das Schwenkelement (3) in einer vorzugsweise reinen Schwenkbewegung relativ zu dem Wascharmgehäuse (2) und relativ zu der dem Öffnungs-/Schließmechanismus (5) zugeordneten mindestens einen Reinigungsöffnung (4) zwischen einer Öffnungsstellung, in welcher die mindestens eine Reinigungsöffnung (4) mit dem Zulauf des Wascharms (1) in Fluidverbindung steht, und einer Schließstellung, in welcher eine Fluidverbindung zwischen der mindestens einen Reinigungsöffnung (4) und dem Zulauf unterbrochen ist, verschwenkbar ist, wobei dem Schwenkelement (3) vorzugsweise ein Vorspannelement (7), insbesondere in Gestalt einer Feder, zugeordnet ist, mit welchem das Schwenkelement (3) in seine Öffnungsstellung vorgespannt wird, wobei die mit dem Vorspannelement (7) auf das Schwenkelement (3) ausgeübte Vorspannkraft und/oder die Öffnungsstellung des Schwenkelements (3) vorzugsweise derart gewählt sind/ist, dass die Vorspannkraft überwunden wird, sobald ein statischer Druck im Inneren des Wascharmgehäuses (2) einen vorab festgelegten oder festlegbaren Minimaldruckwert erreicht oder überschreitet.

9. Wascharm (1) nach einem Ansprüche 1 bis 4,
wobei der Öffnungs-/Schließmechanismus (5) vorzugsweise in dem entsprechenden Endbereich des Wascharms (1) ein in einem Käfigbereich (22) aufgenommenes, insbesondere sphärisches Verschlusselement (12) aufweist, welches als Absperrkörper dient und derart ausgeführt und/oder in dem Käfigbereich (22) gelagert ist, dass das Verschlusselement (12) relativ zu dem Wascharmgehäuse (2) und relativ zu dem Käfigbereich (22) sowie relativ zu der dem Öffnungs-/Schließmechanismus (5) zugeordneten mindestens einen Reinigungsöffnung (4) zwischen einer Öffnungsstellung, in welcher die mindestens eine Reinigungsöffnung (4) mit dem Zulauf des Wascharms (1) in Fluidverbindung steht, und einer Schließstellung, in welcher eine Fluidverbindung zwischen der mindestens einen Reinigungsöffnung (4) und dem Zulauf unterbrochen ist, bewegbar ist, wobei das Verschlusselement (12) und der Käfigbereich (22) vorzugsweise derart ausgebildet sind, dass das Verschlusselement (12) durch den im Inneren des Wascharmgehäuses (2) herrschenden Wasserdruck in seine Schließstellung überführt und dort gehalten wird, sobald ein statischer Druck im Inneren des Wascharmgehäuses (2) einen vorab festgelegten oder festlegbaren Minimaldruckwert erreicht oder überschreitet, und dass das Verschlusselement (12) durch Schwerkraft in seine Öffnungsstellung übergeht, sobald ein statischer Druck im Inneren des Wascharmgehäuses (2) den vorab festgelegten oder festlegbaren Minimaldruckwert unterschreitet.

10. Wascharm (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 9,
wobei der Absperrkörper (9) und/oder das als Absperrkörper dienende Schwenkelement (3) und/oder das als Absperrkörper dienende Verschlusselement (12) eine effektive, in Längsrichtung des Wascharmgehäuses (2) zeigende Steuerfläche aufweisen/aufweist, wobei die effektive, in Längsrichtung des Wascharmgehäuses (2) zeigende Steuerfläche derart vorab festlegbar ist, dass bei Beaufschlagung dieser Steuerfläche mit einem vorab festgelegten oder festlegbaren minimalen Waschflüssigkeitsdruck in dem Wascharmgehäuse (2) der Absperrkörper (9) und/oder das als Absperrkörper dienende Schwenkelement (3) und/oder das als Absperrkörper dienende Verschlusselement (12) in die Schließstellung des Öffnungs-/Schließmechanismus (5) überführt werden/wird.

11. Wascharm (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
wobei der Öffnungs-/Schließmechanismus (5) in einem Gehäuse (13) aufgenommen ist, wobei das Gehäuse (13) des Öffnungs-/ Schließmechanismus (5) vorzugsweise lösbar mit dem an seinem Endbereich offenen Wascharmgehäuse (2) befestigbar ist, wobei an einem stirnseitigen Endbereich des Gehäuses (13) des Öffnungs-/ Schließmechanismus (5) die mindestens eine Reinigungsöffnung (4) vorgesehen ist.

12. Wascharm (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
wobei der Wascharm (1) um eine Drehachse drehbar gelagert ist, wobei die Drehachse insbesondere durch den Zulauf des Wascharms (1) läuft.

13. Spülarmsystem für eine Spülmaschine (50), insbesondere gewerbliche Utensilien- oder Geschirrspülmaschine, wobei das Spülarmsystem mindestens einen Wascharm (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 sowie mindestens einen separat von dem mindestens einem Wascharm (1) ausgeführten Spülarm (20) zum Versprühen von Spülflüssigkeit aufweist.

14. Spülmaschine (50), insbesondere gewerbliche Utensilien- oder Geschirrspülmaschine, wobei die Spülmaschine (50) mindestens eine Behandlungskammer (51) oder mindestens eine Behandlungszone aufweist, in welcher Waschflüssigkeit und/oder Spülflüssigkeit versprüht wird, wobei zum Versprühen der Waschflüssigkeit und/oder der Spülflüssigkeit mindestens ein Wascharm (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 vorgesehen ist.

15. Verfahren zum Reinigen von Spülgut, bei welchem eine Waschflüssigkeit über einen Wascharm (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 auf das zu behandelnde Spülgut versprüht wird, wobei vorzugsweise zu vorab festgelegten oder festlegbaren Zeiten und/oder bei vorab festgelegten oder festlegbaren Ereignissen der Wascharm (1) durchgespült wird, und zwar indem die mindestens eine Reinigungsöffnung (4) des Wascharms (1) geöffnet wird.

Zeichnung