(19)
(11) EP 3 868 954 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
17.01.2024  Patentblatt  2024/03

(21) Anmeldenummer: 21159014.6

(22) Anmeldetag:  24.02.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E01C 5/06(2006.01)
E01C 5/00(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E01C 5/06; E01C 5/001

(54)

BETONPFLASTERSTEIN SOWIE VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES BETONPLASTERSTEINS

CONCRETE PAVING BLOCK AND METHOD FOR MANUFACTURING THE SAME

PAVÉ EN BÉTON, AINSI QUE PROCÉDÉ DE FABRICATION D'UN PAVÉ EN BÉTON


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 24.02.2020 DE 102020104770

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.08.2021  Patentblatt  2021/34

(73) Patentinhaber: Godelmann GmbH & Co. KG
92269 Fensterbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Godelmann, Bernhard
    922445 Kümmersbruck (DE)

(74) Vertreter: Glück Kritzenberger Patentanwälte PartGmbB 
Hermann-Köhl-Strasse 2a
93049 Regensburg
93049 Regensburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 1 431 458
FR-A1- 2 891 562
DE-A1-102017 102 821
US-A- 5 787 666
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Betonpflasterstein gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 sowie Verfahren zum Herstellung eines Betonpflastersteins gemäß dem Oberbegriff Patentanspruches 12 und 15.

    [0002] Betonsteine, insbesondere Pflastersteine, Treppenstufen, Mauer- und Begrenzungssteine aus Beton sind hinlänglich aus dem Stand der Technik bekannt. Derartige Betonsteine werden häufig im Straßen-, Verkehrswege- und Landschaftsbau zur Herstellung von Flächenbelägen, Mauern, Treppen oder sonstigen fest mit dem Boden verbauten Bauwerken eingesetzt.

    [0003] Zur Erstellung von Flächenbelägen werden neben bekannten Beton- oder Asphaltflächen häufig im städtischen Bereich, beispielsweise zur Gestaltung von Plätzen und Straßenzügen auch derartige Betonsteine oder Betonplatten eingesetzt. Derartige Flächenbeläge sind insbesondere auch dazu geeignet, nicht nur von Fußgängern begangen zu werden, sondern auch von Fahrzeugen befahren zu werden. Daher unterliegen aus den genannten Betonsteinen bzw. Betonplatten hergestellte Flächenbeläge häufig einer starken dynamischen Belastung, durch das Beschleunigen und Abbremsen von Personenkraftwägen, Lastkraftwägen oder sonstige Schwerlastfahrzeugen. Dadurch kann es zu einer Beschädigung der mit den Betonsteinen erstellten Verkehrsfläche kommen.

    [0004] Die genannten dynamischen Kräfte führen dazu, dass sich das Gefüge der üblicherweise im Verbund verlegten Flächenbeläge und damit einzelne der Betonsteine bzw. Betonplatten sich in relativ kurzer Zeit lockern. Dadurch wird nicht nur die Optik des Flächenbelages unansehnlich, sondern darüber hinaus kann es zu einer Beschädigung des Flächenbelages bei einem weiteren Befahren der gelockerten Beläge kommen.

    [0005] Um diesen dynamischen Kräften entgegenzuwirken bzw. diese Aufzufangen finden im Stand der Technik bereits so genannte Verschiebesicherung Verwendung, welche unterschiedlich ausgebildet sein können. Bekannten Verschiebesicherungen ist gemein, dass diese beim Verlegen der Betonsteine bzw. Betonplatten derart verwendet werden, dass diese an den Betonsteinen bzw. Betonplatten anliegen und eine Abstützung bzw. Verankerung dessen im Untergrund bzw. der Bettung oder der Tragschicht zumindest in einer vorgegebenen Verschieberichtung bewirken.

    [0006] Beispielsweise sind plattenförmige Verschiebesicherungen aus der DE 20 2013 005 763 U1 oder der DE20 2017 005 452 U1 bekannt, die eine aus Metall hergestellte, vorzugsweise ebene Grundplatte mit mehreren Gewindebohrungen aufweist. In die Gewindebohrungen sind Gewindestifte einbringbar, welche so genannte Spikes zur Verankerung der Grundplatte im Untergrund bewirken. Die Gewindestifte können sich auch von der Unterseite der Grundplatte durch die Gewindebohrung über die Oberseite der Grundplatte hinaus erstrecken und von dieser nach oben wegestehen. Dadurch werden Anlageflächen bzw. Anlagestege für die Seitenflächen der Betonsteine bzw. Betonplatten geschaffen, welche eine Verschiebung dessen in zumindest einer Verschieberichtung effektiv verhindern. Nachteilig ist ein Einbringen derartiger plattenförmiger Verschiebesicherungen unterhalb des Flächenbelages, insbesondere vor dem Verlegen der Betonsteine bzw. Betonplatten erforderlich. Weiterhin nachteilig greifen derartige Verschiebesicherungen nur im Randbereich der Betonsteine bzw. Betonplatten an und sind damit auch nur im Hinblick auf eine vorgegebene Verschieberichtung wirksam. Eine zentrale Verankerung der Betonsteine bzw. Betonplatten im Untergrund ist damit nicht möglich.

    [0007] Aus der US 5 787 666 A1 ist ein System aus Mauerwerksplatten bekannt, welche serpentinenförmige Nahtabdeckungskanten aufweisen. Diese bestehen aus Mauerwerkselementen aus Stein oder Ziegel, die durch ein zement- oder mörtelartiges Material miteinander verbunden sind.

    [0008] Aus der DE 10 2017 102821 A1 ist weiter ein Pflasterstein mit einem Ankermittel bekannt, welches als Spatenkeil ausgebildete Krallen aufweist.

    [0009] Ausgehend davon ist es Aufgabe der Erfindung, einen Betonpflasterstein in Form eines im Verbund verlegbaren Flächenelementes anzugeben, welches die Bereitstellung einer verbesserten Verschiebesicherung ermöglicht. Die Aufgabe wird durch einen Betonpflasterstein gemäß Patentanspruch 1 sowie durch Verfahren zur Herstellung eines Betonpflastersteins gemäß der Patentansprüche 12 und 15 gelöst. Betonpflastersteine im Sinne der Erfindung können insbesondere Betonplatten und Pflastersteine aus Beton sein.

    [0010] Gemäß einem ersten Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung einen Betonpflasterstein, bei dem in den Betonsteinkörper im Bereich der Betonsteinunterseite zumindest ein plattenförmiges Halteelement integriert ist, wobei das plattenförmige Halteelement zumindest eine von der Betonsteinunterseite zugängliche, sich in Richtung der Betonsteinoberseite erstreckende Befestigungsöffnung zur Aufnahme und Befestigung eines Verschiebesicherungselementes aufweist. Besonders vorteilhaft wird bereits bei der Produktion des Pflastersteins aus Beton bereits ein Teil des vorgesehenen Verschiebesystems fest in den Steinkörper eingebunden, und zwar vorzugsweise im Bereich der Steinunterseite, so dass eine zentrale Verankerung des Betonpflastersteinsystems im Untergrund möglich ist. Weiterhin vorteilhaft werden die Verschiebesicherungselemente erst vor oder beim Verlegen, d.h. auf der Baustelle in das im Betonpflasterstein vorbereite Haltelement eingebracht, wobei die Anzahl und/oder Anordnung dessen abhängig vom Anwendungsfall gewählt werden kann. Hierzu können beispielsweise mehrere Befestigungsöffnungen, verteilt über das plattenförmige Halteelement vorgesehen sein. Auch ermöglicht die Einbindung des Verschiebeschutzsystems in den Betonpflasterstein einen erleichterten Transport.

    [0011] In einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist das zumindest eine plattenförmige Halteelement flächenbündig mit der Betonsteinunterseite im Betonsteinkörper aufgenommen. Dadurch wird eine optimale Anwendung des Verschiebeschutzes erreicht.

    [0012] Weiterhin vorteilhaft ist das Verschiebesicherungselement durch einen länglichen und/oder stabförmigen Sicherungsstift oder Sicherungsdorn gebildet. Alternativ kann das Verschiebesicherungselement zumindest abschnittsweise in Form eines Profilelementes realisiert sein.

    [0013] Dabei sind in einer bevorzugten Ausführungsvariante das zumindest eine plattenförmige Halteelement und/oder das Verschiebesicherungselement aus Metall oder Kunststoff hergestellt, so dass auch eine Aufnahme von hohen dynamischen Kräften gewährleistet ist.

    [0014] In einer weiteren Ausführungsvariante ist die zumindest eine Befestigungsöffnung durch eine Lochbohrung oder Durchgangsbohrung, vorzugsweise jeweils mit Innengewinde. Beispielsweise kann die Lochbohrung oder Durchgangsbohrung einen sechskantförmigen Querschnitt aufweisen, der zur vorzugsweise formschlüssigen Aufnahme einer Sechskantschraubmutter ausgebildet ist.

    [0015] Beispielsweise weist das Verschiebesicherungselement zumindest einen freiendseitigen Verbindungsabschnitt auf, über den eine lösbare Schraub- oder Steckverbindung mit dem plattenförmigen Halteelement herstellbar ist, und zwar durch Einschrauben bzw. Einstecken in die Befestigungsöffnung.

    [0016] Besonders vorteilhaft kann der freiendseitige Verbindungsabschnitt zur Herstellung der lösbaren Schraubverbindung zumindest abschnittsweise ein Außengewinde aufweisen. Alternativ kann der freiendseitige Verbindungsabschnitt zur Herstellung der lösbaren Steckverbindung zumindest abschnittsweise einen von der Kreisform abweichenden Querschnitt und/oder Steckverbindungsmittel aufweisen.

    [0017] In einer vorteilhaften Ausführungsvariante bilden das zumindest eine plattenförmige Halteelement und/oder das Verschiebesicherungselement ein zumindest teilweise im Betonstein integriertes Verschiebeschutzsystem aus.

    [0018] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann das plattenförmige Halteelement zumindest ein von der Oberseite in Richtung der Betonsteinoberseite abstehenden Verankerungs- oder Bewehrungselement aufweisen, wodurch eine verbesserte Einbindung in den Beton erreicht wird.

    [0019] Weiterhin vorteilhaft weist das plattenförmige Halteelement einen rechtwinkligen oder L-förmigen Querschnitt auf.

    [0020] Ebenfalls ist Gegenstand der Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Betonpflastersteins, bei dem eine Schalung mit zumindest einer Produktionsplatte bereitgestellt wird, bei dem Beton in die Schalung eingebracht wird, der eingebrachte Beton anschließend verdichtet und ausgehärtet wird und die Schalung vom Beton entfernt wird. Besonders vorteilhaft wird vor dem Einbringen des Betons in die Schalung auf der Produktionsplatte zumindest ein plattenförmiges Halteelement lage- und positionsgenau eingebracht und fixiert. Vorteilhaft wird die Lage und/oder Position, in und/oder auf der das zumindest eine plattenförmige Halteelement eingebracht und fixiert werden soll, mittels Anzeigemitteln, vorzugsweise einer Laser-Pointer-Einheiten auf die Produktionsplatte projiziert. Dadurch wird eine hochgenaue Integration des Verschiebeschutzsystems in den Betonpflasterstein produktionstechnisch realisierbar.

    [0021] Gemäß einer Ausführungsvariante des Herstellungsverfahrens kann das plattenförmige Halteelement auf der Produktionsplatte durch Beaufschlagen mit einer Magnetkraft eines im oder am plattenförmigen Halteelement angeordneten Permanentmagneten gehalten bzw. fixiert werden.

    [0022] Gemäß einer alternativen Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Verfahrens zur Herstellung eines Betonpflastersteins mittels einer Hermetik-Presseinheit wird eine Schalung bereitgestellt und Beton in die Schalung eingebracht, wobei der eingebrachte Beton anschließend verdichtet und ausgehärtet wird und die Schalung vom Beton entfernt wird. Besonders vorteilhaft wird vor dem Verpressen des eingebrachten Betons zumindest ein plattenförmiges Halteelement lage- und positionsgenau in den in der Schalung befindlichen, vorzugsweise bereits vorverdichteten Beton eingebracht und anschließend mitverdichtet oder weiter verdichtet.

    [0023] Die Ausdrucke "näherungsweise", "im Wesentlichen" oder "etwa" bedeuten im Sinne der Erfindung Abweichungen vom jeweils exakten Wert um +/- 10%, bevorzugt um +/- 5% und/oder Abweichungen in Form von für die Funktion unbedeutenden Änderungen.

    [0024] Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

    [0025] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Betonpflastersteins,
    Fig. 2
    eine schematische Draufsicht auf die Betonsteinunterseite des erfindungsgemäßen Betonpflastersteins gemäß Figur 1,
    Fig. 3
    eine schematische Seitenansicht des erfindungsgemäßen Betonpflastersteins gemäß Figur 1,
    Fig. 4
    eine schematische Seitenansicht eines integrierten Verschiebeschutzsystems umfassend ein plattenförmiges Halteelement und zwei mit diesen verbundenen Verschiebesicherungselementen,
    Fig. 5
    eine schematische Schnittdarstellung einer Schalung zur Herstellung des Betonpflastersteins mit darin aufgenommenen plattenförmigen Halteelement und
    Fig. 6
    eine schematische Draufsicht auf die Betonsteinunterseite des erfindungsgemäßen Betonpflastersteins gemäß Figur 2 mit einer alternativen Ausführungsvariante eines plattenförmigen Halteelements.


    [0026] Für gleiche oder gleich wirkende Elemente der Erfindung werden in den Figuren identische Bezugszeichen verwendet. Ferner werden der Übersichtlichkeit halber nur Bezugszeichen in den einzelnen Figuren dargestellt, die für die Beschreibung der jeweiligen Figur erforderlich sind.

    [0027] Figur 1 ist beispielhaft eine schematische und perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Betonpflastersteins 1, nachfolgend Betonstein genannt, dargestellt. Der Betonstein 1 ist vorzugsweise in Form eines im Verbund verlegbaren Flächenelementes zur Erstellung eines Flächenbelages ausgebildet. Im vorliegenden werden unter Betonstein oder Betonplatte im Wesentlichen baugleiche Elemente verstanden, die zur Erstellung eines Flächenbelages in an sich bekannter Weise verwendbar sind. Diese werden abhängig von gewählten Verlegemuster miteinander verzahnt und oberflächenbündig verlegt, so dass ein vorzugsweise ebener Flächenbelag entsteht.

    [0028] Ein erfindungsgemäßer Betonstein 1 umfasst zumindest einen Betonsteinkörper 2 mit zumindest einer ebenen Betonsteinunterseite 2.1 und einer dieser gegenüberliegenden im Wesentlichen flachen Betonsteinoberseite 2.2, welche vorzugsweise die Trittfläche bzw. befahrbare Fläche bildet. Die konkrete Ausgestaltung der seitlichen Flächenabschnitte des Betonsteins 1 ist für die Erfindung nicht relevant, d.h. es konkrete Querschnittsform des Betonsteins 1 kann nahezu beliebig gewählt werden, ohne dass hierdurch der Erfindungsgedanke verlassen wird. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Betonstein 1 quaderförmig oder quadratisch gewählt und weist jeweils zwei gleichflächige Betonsteinseiten 2.3, 2.4 auf.

    [0029] Erfindungsgemäß ist in den Betonsteinkörper 2 im Bereich der Betonsteinunterseite 2.1 zumindest ein plattenförmiges Halteelement 3 integriert, wobei das plattenförmige Halteelement 3 zumindest eine von der Betonsteinunterseite 2.1 zugängliche, sich in Richtung der Betonsteinoberseite 2.2 erstreckende Befestigungsöffnung 4, 4' zur Aufnahme und Befestigung eines Verschiebesicherungselementes 5 aufweist. Das zumindest plattenförmige Halteelement 3 und zumindest ein Verschiebesicherungselementes 5, 5' bilden ein integriertes Verschiebeschutzsystem aus. Das plattenförmige Halteelement 3 und/oder das Verschiebesicherungselement 5, 5' sind vorzugsweise aus Metall oder Kunststoff hergestellt. Auch ist die Verwendung von alternativen Materialien oder Materialkombinationen mit vergleichbaren Härteeigenschaften möglich.

    [0030] Zur verbesserten Integration bzw. Einbindung des plattenförmigen Halteelementes 3 in den Betonsteinkörper 2 kann das plattenförmige Halteelemente 3 von der Betonsteinoberseite 2.2 zugewandte Oberseite abstehende Verankerungs- oder Bewehrungselemente aufweisen, welche entweder einstückig oder einteilig mit dem plattenförmigen Halteelement 3 ausgebildet sind oder analog zu den Verschiebesicherungselementen 5, 5' in weitere Befestigungsöffnung 4, 4' im plattenförmigen Halteelement 3 eingeschraubt oder eingesteckt werden können.

    [0031] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2 und 3 ist ein plattenförmiges Halteelement 3 mit einer ersten und zweiten Befestigungsöffnung 4, 4' vorgesehen. Figur 2 zeigt beispielhaft eine Draufsicht auf die Betonsteinunterseite 2.1 und Figur 3 zeigt eine schematische Seitenansicht des erfindungsgemäßen Betonsteinkörpers 2, wobei die Lage und Position des in den Betonsteinkörper 2 integrierten plattenförmigen Halteelementes 3 mittels einer punktiert gezeichneten Linie angedeutet ist.

    [0032] Figur 4 zeigt beispielhaft einen Schnitt entlang der beiden Befestigungsöffnungen 4, 4' mit jeweils einem darin aufgenommenen Verschiebesicherungselement 5, 5', welches im vorliegenden Ausführungsbeispiel in Form eines so genannten "Spikes" gebildet ist.

    [0033] Es versteht sich das ein oder mehrere derartiger plattenförmiger Halteelemente 3 im Betonsteinkörper 3 aufgenommen sein können, insbesondere in nahezu beliebiger Drehposition bezogen auf die Mittenlängsachse MLA des Betonsteins 1. Besonders vorteilhaft kann durch die Auswahl der Drehwinkelposition des plattenförmigen Halteelementes 3 in Bezug auf die Mittenlängsachse MLA die Verschieberichtung eingestellt werden, in welcher der durch das wirksame Verschiebeschutzrichtung eingestellt werden

    [0034] In einer bevorzugten Ausführungsvariante ist das zumindest eine plattenförmige Halteelement 3 flächenbündig mit der Betonsteinunterseite 2.1 im Betonsteinkörper 2 aufgenommen. In Figur 2 ist beispielhaft eine entsprechende Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Betonsteins 1 gezeigt. Es versteht sich jedoch, dass das plattenförmige Halteelement 3 auch weiter nach innen versetzt, d.h. beabstandet zur Betonsteinunterseite 2.1 innerhalb des Betonsteinkörper 2 und/oder vom Betonmaterial ummantelt sein kann.

    [0035] Das Verschiebesicherungselement 5, 5' kann beispielsweise durch einen länglichen und/oder stabförmigen Sicherungsstift oder Sicherungsdorn gebildet sein, wie beispielhaft in Figur 4 dargestellt. Alternativ kann das Verschiebesicherungselement 5, 5' durch ein Profilelement, vorzugsweise ein Metallprofil gebildet sein. Das Metallprofil kann zumindest abschnittsweise einen S-förmig, U-förmig oder Z-förmig ausgebildet sein, wobei diese dann zumindest einen freiendseitigen Verbindungsabschnitt 5.1, 5.1' aufweist, über den eine vorzugsweise lösbare Schraub- oder Steckverbindung mit dem plattenförmigen Halteelement 3 herstellbar.

    [0036] Der freiendseitige Verbindungsabschnitt 5.1, 5.1' der Verschiebesicherungselemente 5, 5 ist vorzugsweise zur Herstellung einer lösbaren Schraub- oder Steckverbindung mit dem plattenförmigen Halteelement 3 ausgebildet, und zwar durch Einschrauben bzw. Einstecken in die jeweilige Befestigungsöffnung 4, 4'. Zusätzlich kann das Verschiebesicherungselement 5, 5' an dem gegenüberliegenden freien Endabschnitt 5.2, 5.2' spitz zulaufen oder einen flach zulaufenden, d.h. spatenförmigen Endabschnitt bilden.

    [0037] Die Befestigungsöffnung 4, 4' ist vorzugsweise durch eine Lochbohrung oder eine Durchgangsbohrung gebildet, die zur Realisierung einer Schraubverbindung jeweils ein Innengewinde aufweisen kann.

    [0038] Der freiendseitige Verbindungsabschnitt 5.1, 5.1' weist beispielsweise zur Herstellung der lösbaren Schraubverbindung zumindest abschnittsweise ein Außengewinde auf. Alternativ kann der freiendseitige Verbindungsabschnitt 5.1, 5.1' zur Herstellung der lösbaren Steckverbindung zumindest abschnittsweise einen von der Kreisform abweichenden Querschnitt und/oder Steckverbindungsmittel aufweisen oder ausbilden.

    [0039] Die Herstellung bzw. Fertigung des erfindungsgemäßen Betonsteins 1 mit integrierten Verschiebeschutzsystem kann mittels unterschiedlicher industrieller Herstellungsverfahren erfolgen.

    [0040] Zunächst wird im Rahmen des Herstellungsverfahrens eine an sich bekannte Betonschalung 6 zur Herstellung von Betonsteinen 1 bereitgestellt, wobei im Bereich des Schalungsbodens ein Produktionsplatte 7, auch "Produktionsblech" genannt, angeordnet ist. Die Produktionsplatte 7 ist vorzugsweise aus Metall, insbesondere Stahl hergestellt. Es können jedoch auch andere Materialien wie Holz, Kunststoff oder Materialien mit dergleichen Materialeigenschaften Verwendung finden. Mit dieser an sich bekannten Schalung 6 mit Produktionsplatte 7 werden aus dem Stand der Technik bekannte Betonsteine ohne integriertes Verschiebeschutzsystem hergestellt, und zwar vorzugsweise lagenweise, d.h. mehrere Betonsteine gleichzeitig in einer Lage.

    [0041] Das Einbringen der plattenförmigen Halteelemente 3 pro herzustellenden Betonstein 1 in die Schalung 6 bzw. Form kann entweder händischer oder mittels eines programmgesteuerten Roboterarmes erfolgen. Die plattenförmigen Halteelemente 3 werden hierzu auf vorgegebenen Positionen der Produktionsplatte 7 positioniert, und zwar derart, dass diese später an einer vorgegebenen Position im Bereich der Betonsteinunterseite 2.1 des Betonsteins 1 im Betonsteinkörper 2 integriert sind. Die vorgegebenen Positionen können auf der Produktionsplatte 7 mittels Laser-Pointer-Einheiten markiert oder angezeigt werden, so dass entweder händisch oder automatisiert das jeweilige plattenförmige Halteelemente 3 lage- und/oder positionsgenau auf der Produktionsplatte 7 positionierbar ist. Wie bereits erwähnt kann das plattenförmige Halteelement 3 von der Oberseite abstehende Verankerungs- oder Bewehrungselemente 8 aufweisen, um eine optimale Einbindung in den Beton zu gewährleisten.

    [0042] Bei Produktionsplatten 7 aus Metall kann zur vereinfachten Fixierung der plattenförmigen Halteelemente 3 an der Produktionsplatte 7 im Halteelement 3 ein Permanentmagnet 9 aufgenommen sein. Nach Absetzen des plattenförmigen Halteelementes 3 auf der vorgegebenen Position auf der Produktionsplatte 7 wird dieser mittels der vom Permanentmagneten 9 erzeugten Magnetkraft lage- und/oder positionsgenau fixiert. Der Permanentmagnet 9 kann entweder im plattenförmigen Halteelement 3 aufgenommen sein oder darauf aufgelegt werden. Bei nichtmetallischen Produktionsplatten 7 können alternative Fixierungsmittel zum Einsatz kommen. Figur 5 zeigt beispielhaft ein in die Schalung 6 eingebrachtes und mittels eines Permanentmagnet 9 an der Produktionsplatte 7 fixierten plattenförmigen Halteelementes 3 mit einem in den Innenraum der Schalung 6 abstehenden Verankerungs- oder Bewehrungselement 8.

    [0043] Die derart vorbereitete Schalung 6 wir im nächsten Schritt mit Kernbeton ausgegossen und somit das plattenförmige Halteelement 3 bereits beim Produktionsprozess in den Betonstein 1 integriert. Vorzugsweise erfolgt die Einbindung flächenbündig zur Betonsteinunterseite 2.1, d.h. ohne Überstand an der Unterseite des Betonsteins 1. Der eingebrachte Kernbeton wird anschließend in an sich bekannter Weise vorverdichtet. Hierbei ist das plattenförmige Halteelement 3 weiterhin vollständig vom Kernbeton umschlossen. Anschließend wird Vorsatzbeton in die Schalung 6 eingebracht. Alternativ zum Einbringen von Kernbeton und Vorsatzbeton kann auch lediglich eine Art Beton eingebracht werden.

    [0044] Wird zur Herstellung der Betonsteine 1 ein Hermetik-Presseinheit verwendet, so ist die zuvor beschrieben Produktionsreihenfolge umgekehrt, und zwar wird hier nach Einfüllen des Vorsatz- und Kernbetons in die Schalung 6 das plattenförmige Halteelement 3 eingebracht, und zwar im Vergleich zum zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel um 180° gedreht, d.h. das plattenförmige Halteelement 3 wird mit den abstehenden Verankerungs- oder Bewehrungselement 8 in den Kernbeton eingelegt. Auch erfolgt das Einlegen entweder händisch oder automatisiert mittels eines Industrieroboters. Die lagerichtige Position kann wieder über eine Laser-Pointer-Einheit angezeigt werden. Mittels der Hermetik-Presseinheit wird der eingefüllte Kernbeton verdichtet und auch das plattenförmige Halteelement 3 flächenbündig mit der Betonsteinunterseite 2.1 ausgebildet.

    [0045] In beiden Ausführungsvarianten erfolgt die Anbindung der Verschiebesicherungselemente 5, 5 an das im Betonstein 1 integrierte plattenförmige Halteelement 3 erst auf der Baustelle, d.h. vor oder beim Verlegen der Betonsteine 1. Dies hat den Vorteil, dass die Betonsteine 1 ohne Zwischenräume palettiert transportiert werden können.

    [0046] In Figur 6 ist beispielhaft eine alternative Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Betonsteins 1 gezeigt. Das plattenförmige Halteelement 3 ist beispielhaft winkelförmig bzw. L-förmig ausgebildet, d.h. weist zwei in einem rechten Winkel miteinander verbundene Plattenabschnitte auf. Die Plattenabschnitte weisen vorzugsweise dieselbe Platten- bzw. Schenkellänge auf.

    [0047] Das plattenförmige und rechtwinklige Halteelement 3 weist in der dargestellten Ausführungsvariante mehrere, vorzugsweise drei Befestigungsöffnungen 4, 4', 4" auf, die von der Betonsteinunterseite 2.1 zugänglich sind und sich in Richtung der Betonsteinoberseite 2.2 erstrecken. Diese sind wiederum jeweils zur Aufnahme und Befestigung eines Verschiebesicherungselementes 5, und zwar vorzugsweise in Form von stabförmigen Sicherungsstiften vorgesehen. Das plattenförmige und rechtwinklige Halteelement 3 in Verbindung mit zumindest drei Verschiebesicherungselemente 5 bilden das integrierte Verschiebeschutzsystem aus. Hierbei sind im Übergangsbereich zwischen den beiden Plattenabschnitten eine erste Befestigungsöffnung 4 und jeweils eine weitere Befestigungsöffnung 4', 4" im Bereich des freien Endes der Plattenabschnitte vorgesehen.

    [0048] Die Befestigungsöffnungen 4, 4', 4" können zur Aufnahme von herkömmlichen Schraubmutterelementen ausgebildet sein. Beispielsweise können diese einen Sechskantförmigen Querschnitt aufweisen, der zur vorzugsweise formschlüssigen Aufnahme einer Sechskantschraubmutter ausgebildet ist.

    [0049] Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

    Bezugszeichenliste



    [0050] 
    1
    Betonpflasterstein
    2
    Betonsteinkörper
    2.1
    Betonsteinunterseite
    2.2
    Betonsteinoberseite
    2.3
    Betonsteinseite
    2.4
    Betonsteinseite
    3
    plattenförmiges Halteelement
    4, 4', 4"
    Befestigungsöffnung
    5, 5'
    Verschiebesicherungselementes
    5.1, 5.1'
    freiendseitiger Verbindungsabschnitt
    5.2, 5.2'
    freier Endabschnitt
    6
    Schalung
    7
    Produktionsplatte
    8
    Sicherungs- oder Bewehrungselement
    9
    Permanentmagnet
    MLA
    Mittenlängsachse



    Ansprüche

    1. Betonpflasterstein (1) in Form eines im Verbund verlegbaren Flächenelementes zur Erstellung eines Flächenbelages, umfassend zumindest einen Betonsteinkörper (2) mit zumindest einer ebenen Betonsteinunterseite (2.1) und einer dieser gegenüberliegenden im Wesentlichen flachen Betonsteinoberseite (2.2), dadurch gekennzeichnet, dass in den Betonsteinkörper (2) im Bereich der Betonsteinunterseite (2.1) zumindest ein plattenförmiges Halteelement (3) integriert ist, wobei das plattenförmige Halteelement (3) zumindest eine von der Betonsteinunterseite (2.1) zugängliche, sich in Richtung der Betonsteinoberseite (2.2) erstreckende Befestigungsöffnung (4, 4') zur Aufnahme und Befestigung eines Verschiebesicherungselementes (5, 5') aufweist.
     
    2. Betonpflasterstein nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine plattenförmige Halteelement (3) flächenbündig mit der Betonsteinunterseite (2.1) im Betonsteinkörper (2) aufgenommen ist.
     
    3. Betonpflasterstein nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschiebesicherungselement (5, 5') durch einen länglichen und/oder stabförmigen Sicherungsstift oder Sicherungsdorn gebildet ist.
     
    4. Betonpflasterstein nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschiebesicherungselement (5, 5') durch ein Profilelement gebildet ist.
     
    5. Betonpflasterstein nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine plattenförmige Halteelement (3) und/oder das Verschiebesicherungselement (5, 5') aus Metall oder Kunststoff hergestellt sind.
     
    6. Betonpflasterstein nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsöffnung (4, 4') durch eine Lochbohrung oder Durchgangsbohrung, vorzugsweise jeweils mit Innengewinde gebildet ist.
     
    7. Betonpflasterstein nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschiebesicherungselement (5, 5') zumindest einen freiendseitigen Verbindungsabschnitt (5.1, 5.1') aufweist, über den eine lösbare Schraub- oder Steckverbindung mit dem plattenförmigen Halteelement (3) herstellbar ist, und zwar durch Einschrauben bzw. Einstecken in die Befestigungsöffnung (4, 4').
     
    8. Betonpflasterstein nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der freiendseitige Verbindungsabschnitt (5.1, 5.1') zur Herstellung der lösbaren Schraubverbindung zumindest abschnittsweise ein Außengewinde aufweist.
     
    9. Betonpflasterstein nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der freiendseitige Verbindungsabschnitt (5.1, 5.1') zur Herstellung der lösbaren Steckverbindung zumindest abschnittsweise einen von der Kreisform abweichenden Querschnitt und/oder Steckverbindungsmittel aufweist.
     
    10. Betonpflasterstein nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine plattenförmige Halteelement (3) und/oder das Verschiebesicherungselement (5, 5') ein im Betonpflasterstein (1) integriertes Verschiebeschutzsystem bilden.
     
    11. Betonpflasterstein nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass das plattenförmige Halteelement (3) zumindest ein von der Oberseite in Richtung der Betonsteinoberseite (2.2) abstehenden Verankerungs- oder Bewehrungselement (8) aufweist und/oder dass das plattenförmige Halteelement (3) einen rechtwinkligen oder L-förmigen Querschnitt aufweist.
     
    12. Verfahren zur Herstellung eines Betonpflastersteins (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem eine Schalung (6) mit einer Produktionsplatte (7) bereitgestellt wird, bei dem Beton in die Schalung (6) eingebracht wird, der eingebrachte Beton anschließend verdichtet und ausgehärtet wird und die Schalung (6) vom Beton entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Einbringen des Beton in die Schalung (6) auf der Produktionsplatte (7) zumindest ein plattenförmiges Halteelement (3) lage- und positionsgenau eingebracht und fixiert wird.
     
    13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Lage und/oder Position, in und/oder auf der das zumindest eine plattenförmige Halteelement (3) eingebracht und fixiert werden soll, mittels Anzeigemitteln, vorzugsweise einer Laser-Pointer-Einheiten auf die Produktionsplatte (7) projiziert wird.
     
    14. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das plattenförmige Halteelement (3) auf der Produktionsplatte (7) durch Beaufschlagen mit einer Magnetkraft eines im oder am plattenförmigen Halteelement angeordneten Permanentmagneten (9) fixiert wird.
     
    15. Verfahren zur Herstellung eines Betonpflastersteins (1) mittels einer Hermetik-Presseinheit gemäß einem der Ansprüche 1 bis 11, bei dem eine Schalung (6) bereitgestellt wird, bei dem Beton in die Schalung (6) eingebracht wird, der eingebrachte Beton anschließend verdichtet und ausgehärtet wird und die Schalung (6) vom Beton entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Verpressen des eingebrachten Betons zumindest ein plattenförmiges Halteelement (3) lage- und positionsgenau im Beton eingebracht und anschließend mitverdichtet wird.
     


    Claims

    1. Concrete paving block (1) in the form of a surface element that can be laid in bond to create a surface covering, comprising at least one concrete block body (2) with at least one even concrete block underside (2.1) and an opposite, substantially flat concrete block top side (2.2), characterised in that at least one plate-shaped holding element (3) is integrated in the concrete block body (2) in the region of the concrete block underside (2.1), wherein the plate-shaped holding element (3) comprises at least one fastening opening (4, 4'), which is accessible from the concrete block underside (2.1) and which extends in the direction of the concrete block top side (2.2), for accommodating and fastening an anti-displacement element (5, 5').
     
    2. Concrete paving block according to claim 1, characterised in that the at least one plate-shaped holding element (3) is accommodated flush with the concrete block underside (2.1) in the concrete block body (2).
     
    3. Concrete paving block according to claim 1 or 2, characterised in that the anti-displacement element (5, 5') is formed by an elongate and/or rod-shaped securing pin or securing bolt.
     
    4. Concrete paving block according to either of claims 1 or 2, characterised in that the anti-displacement element (5, 5') is formed by a profiled element.
     
    5. Concrete paving block according to one of claims 1 to 3, characterised in that the at least one plate-shaped holding element (3) and/or the anti-displacement element (5, 5') are produced from metal or plastic.
     
    6. Concrete paving block according to one of the preceding claims, characterised in that the fastening opening (4, 4') is formed by a boreholing or through-hole, preferably each with an internal thread.
     
    7. Concrete paving block according to one of the preceding claims, characterised in that the anti-displacement element (5, 5') comprises at least one connection portion (5.1, 5.1') at a free end-side, via which a detachable screw connection or plug-in connection to the plate-shaped holding element (3) can be made, namely by screwing or plugging into the fastening opening (4, 4').
     
    8. Concrete paving block according to claim 7, characterised in that the connection portion (5.1, 5.1') at the free end-side for making the detachable screw connection comprises an external thread at least in portions.
     
    9. Concrete paving block according to claim 7, characterised in that the connection portion (5.1, 5.1') at the free end-side for making the detachable plug-in connection comprises a cross section that differs from the circular shape and/or plug-in connection means at least in portions.
     
    10. Concrete paving block according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one plate-shaped holding element (3) and/or the anti-displacement element (5, 5') form an anti-displacement system integrated in the concrete paving block (1).
     
    11. Concrete paving block according to one of the preceding claims, characterised in that the plate-shaped holding element (3) comprises at least one anchoring or reinforcing element (8) protruding from the top side in the direction of the concrete block top side (2.2) and/or in that the plate-shaped holding element (3) comprises a right-angled or L-shaped cross section.
     
    12. Method for producing a concrete paving block (1) according to one of the preceding claims, in which a formwork (6) with a production plate (7) is provided, wherein concrete is introduced into the formwork (6), the introduced concrete is then compacted and set, and the formwork (6) is removed from the concrete, characterised in that before the concrete is introduced into the formwork (6), at least one plate-shaped holding element (3) is introduced accurately in location and position on the production plate (7) and is fixed in place.
     
    13. Method according to claim 12, characterised in that the location and/or position at and/or in which the at least one plate-shaped holding element (3) is to be introduced and fixed in place is projected onto the production plate (7) by means of display means, preferably a laser pointer units.
     
    14. Method according to claim 12, characterised in that the plate-shaped holding element (3) is fixed in place on the production plate (7) by application of a magnetic force of a permanent magnet (9) arranged in or on the plate-shaped holding element.
     
    15. Method for producing a concrete paving block (1) by means of a hermetic press unit according to one of claims 1 to 11, in which a formwork (6) is provided, wherein concrete is introduced into the formwork (6), the introduced concrete is then compacted and set, and the formwork (6) is removed from the concrete, characterised in that before the introduced concrete is compressed, at least one plate-shaped holding element (3) is introduced accurately in location and position in the concrete and is then compacted together with the concrete.
     


    Revendications

    1. Pavé en béton (1) sous la forme d'un élément plan susceptible d'être posé en combinaison pour créer un revêtement de surface, comprenant au moins un corps (2) de bloc de béton avec au moins une face inférieure (2.1) de bloc de béton plane et une face supérieure (2.2) de bloc de béton sensiblement plate, opposée à celle-ci, caractérisé en ce que dans le corps (2) de bloc de béton, dans la zone de la face inférieure (2.1) de bloc de béton au moins un élément de maintien (3) en forme de plaque est intégré, l'élément de maintien (3) en forme de plaque comportant au moins un orifice de fixation (4, 4'), accessible à partir de la face inférieure (2.1) de bloc de béton, s'étendant dans la direction de la face supérieure (2.2) de bloc de béton, destiné à recevoir et à fixer un élément anti-déplacement (5, 5').
     
    2. Pavé en béton selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'au moins un élément de maintien (3) en forme de plaque est réceptionné à fleur de surface avec la face inférieure (2.1) de bloc de béton dans le corps (2) en bloc de béton.
     
    3. Pavé en béton selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément anti-déplacement (5, 5') est constitué d'une tige de blocage ou d'un mandrin de blocage allongé et / ou en forme de barre.
     
    4. Pavé en béton selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément anti-déplacement (5, 5') est constitué d'un élément profilé.
     
    5. Pavé en béton selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'au moins un élément de maintien (3) en forme de plaque et / ou l'élément anti-déplacement (5, 5') sont fabriqués en métal ou en matière plastique.
     
    6. Pavé en béton selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'orifice de fixation (4, 4') est constitué par un trou percé ou par un trou traversant, de préférence doté chacun d'un taraudage.
     
    7. Pavé en béton selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément anti-déplacement (5, 5') comporte au moins un segment d'assemblage (5.1, 5.1') sur le côté de son extrémité libre, par l'intermédiaire duquel un assemblage amovible par vissage ou par enfichage avec l'élément de maintien (3) en forme de plaque peut être établi, à savoir par vissage ou par enfichage dans l'orifice de fixation (4, 4').
     
    8. Pavé en béton selon la revendication 7, caractérisé en ce que pour établir l'assemblage amovible par vissage, le segment d'assemblage (5.1, 5.1') du côté extrémité libre comporte au moins par tronçon un filetage extérieur.
     
    9. Pavé en béton selon la revendication 7, caractérisé en ce que pour établir l'assemblage amovible par enfichage, le segment d'assemblage (5.1, 5.1') du côté extrémité libre comporte au moins par tronçon une section transversale différente de la forme circulaire et / ou des moyens d'assemblage par enfichage.
     
    10. Pavé en béton selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un élément de maintien (3) en forme de plaque et / ou l'élément anti-déplacement (5, 5') forme un système antidéplacement intégré dans le pavé en béton (1).
     
    11. Pavé en béton selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de maintien (3) en forme de plaque comporte au moins un élément d'ancrage ou d'armature (8), débordant de la face supérieure en direction de la face supérieure (2.2) de bloc de béton et / ou en ce que l'élément de maintien (3) en forme de plaque comporte une section transversale à angle droit ou en forme de L.
     
    12. Procédé de fabrication d'un pavé en béton (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, lors duquel l'on met à disposition un coffrage (6) avec un plaque de production (7), lors duquel l'on introduit du béton dans le coffrage (6), on compacte ensuite le béton introduit et on le fait solidifier et on retire le coffrage (6) du béton, caractérisé en ce qu'avant l'introduction du béton dans le coffrage (6), l'on introduit en emplacement et position exacts sur la plaque de production (7) au moins un élément de maintien (3) en forme de plaque.
     
    13. Procédé selon la revendication 12, caractérisé en ce que l'emplacement et / ou la position auquel et / ou dans laquelle l'au moins un élément de maintien (3) en forme de plaque doit être introduit et fixé est projeté(e) sur la plaque de production (7) à l'aide de moyens indicateurs, de préférence d'une unité de pointeur laser.
     
    14. Procédé selon la revendication 12, caractérisé en ce que l'on fixe l'élément de maintien (3) en forme de plaque sur la plaque de production (7) en l'exposant à une force magnétique d'un aimant permanent (9) placé dans ou sur l'élément de maintien en forme de plaque.
     
    15. Procédé de fabrication d'un pavé en béton (1) à l'aide d'une unité de presse hermétique selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, lors duquel l'on met à disposition un coffrage (6), lors duquel l'on introduit du béton dans le coffrage (6), on compacte ensuite le béton introduit et on le fait solidifier et on retire le coffrage (6) du béton, caractérisé en ce qu'avant la compression du béton introduit, l'on introduit en emplacement et position exacts sur la plaque de production au moins un élément de maintien (3) en forme de plaque pour le compacter conjointement par la suite.
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente