ELEKTROROLLSTUHL

Abstract

 Ein Elektrorollstuhl 2 weist eine Steuerungseinrichtung 2 zur Ansteuerung von elektromotorisch betriebenen Baugruppen 16, 24, 26 des Rollstuhles 2 auf, die derart ausgebildet und programmiert ist, dass sie zwischen einem Betriebsmodus, in dem sich der Elektrorollstuhl in einem Betriebsmodus befindet, in dem die elektromotorisch betriebenen Baugruppen des Rollstuhles 2 betriebsbereit sind, und einem geschützten Einstellmodus umschaltbar ist. Erfindungsgemäß weist der Rollstuhl 2 eine Schnittstelle 28 zum Verbinden der Steuerungseinrichtung 14 mit einer Freischalteinrichtung auf, die ein dongleartiges Freischaltelement 30 aufweist, wobei die Steuerungseinrichtung 14 derart ausgebildet und programmiert ist und derart mit dem Freischaltelement 30 zusammenwirkt, dass bei über die Schnittstelle 28 mit der Steuerungseinrichtung verbundenem Freischaltelement 30 eine Umschaltung der Steuerungseinrichtung 14 aus dem Betriebsmodus in den Einstellmodus freigegeben und bei nicht verbundenem Freischaltelement eine Umschaltung der Steuerungseinrichtung 14 aus dem Betriebsmodus in den Einstellmodus gesperrt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Elektrorollstuhl der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art.

[0002] Derartige Elektrorollstühle sind allgemein bekannt. Zur Verbesserung ihrer Funktionalität und zur Anpassung an unterschiedliche Krankheitsbilder können die bekannten Elektrorollstühle relativ zueinander elektromotorisch verstellbare Stützteile zur Abstützung einer in dem Rollstuhl sitzenden Person aufweisen, wobei die Stützteile mittels wenigstens einer elektromotorischen Antriebseinrichtung relativ zueinander verstellbar sind und wobei die Steuerungseinrichtung mit der oder jeder elektromotorischen Antriebseinrichtung in Steuerungsverbindung steht zur Steuerung der elektromotorischen Verstellung der Stützteile relativ zueinander. Die Stützteile können neben einer verstellbaren Sitzfläche beispielsweise eine Rückenlehne, eine Beinstütze und Armlehnen aufweisen. Entsprechend der jeweiligen Ausführung kann die elektromotorische Verstellung der Stützteile relativ zueinander so koordiniert werden, dass der Elektrorollstuhl therapeutisch begründete Bewegungen ausführt. Beispielsweise und insbesondere können die Stützteile so verstellt werden, dass eine Aufstehfunktion realisiert wird, die den Benutzer des Rollstuhls beim Aufstehen aus dem Rollstuhl unterstützt oder es ihm ermöglicht, zumindest für einen bestimmten Zeitraum gestützt durch die Stützteile zu stehen.

[0003] Dabei ist dem oder jedem elektromotorisch verstellbaren Stützteil ein Sensor zum Abfühlen der jeweiligen Verstelllage während der Verstellung zugeordnet, wobei den Grenzpositionen (Endlagen) der Verstellbewegung jeweils ein Grenzpositions-Sensorsignal zugeordnet ist und wobei die Steuerungseinrichtung derart ausgebildet und programmiert ist, dass während einer Verstellung des Stützteils mittels der elektromotorischen Antriebseinrichtung dieselbe stillgesetzt wird, wenn durch Auswertung des jeweiligen Grenzpositions-Sensorsignales festgestellt wird, dass eine Grenzposition der Verstellbewegung erreicht ist. Eine Verstellbewegung eines Stützteils wird also durch den jeweiligen Sensor überwacht, sodass die zugeordnete elektromotorische Antriebseinrichtung durch die Steuerungseinrichtung zuverlässig stillgesetzt wird, wenn während der Verstellung eine Grenzposition der Verstellbewegung erreicht wird.

[0004] Auch wenn in der Steuerung eines Elektrorollstuhls Sicherheitsmechanismen programmiert sind, die auch ohne Einstellung der Grenzpositionen aus Sicherheitsgründen nicht zugelassene Bewegungen der Stützteile verhindern, ist die mittels der Grenzpositionsjustierung realisierte Abschaltung der elektromotorischen Antriebseinrichtung in den jeweiligen Grenzpositionen der Verstellbewegung aus Sicherheitsgründen von Bedeutung, um während der Verstellung konstruktiv vorgegebene Grenzen der Verstellung nicht zu überschreiten. Zum anderen ist die sensorische Überwachung der Verstellbewegung wichtig, um sicherzustellen, dass an das individuelle Krankheitsbild des Endbenutzers angepasste und durch entsprechende Einstellung der Steuerungseinrichtung patientenindividuell eingestellte Grenzpositionen der Verstellbewegung nicht überschritten werden. Aus Sicherheitsgründen ist es wichtig, dass die werksseitig oder im Rahmen eines Service eingestellten Grenzpositionen der Verstellbewegung von dem Endbenutzer des Rollstuhles nicht verändert werden können, um insbesondere Verstelllagen zu vermeiden, die unter Berücksichtigung des patientenindividuellen Krankheitsbildes vermieden werden sollten.

[0005] Zur Einstellung der Grenzpositionen ist die Steuerungseinrichtung zur Ansteuerung der elektromotorisch betriebenen Baugruppen des Rollstuhles derart ausgebildet und programmiert, dass sie zwischen einem Betriebsmodus, in dem die elektromotorisch betriebenen Baugruppen des Rollstuhles betriebsbereit sind, und einem geschützten Einstellmodus umschaltbar ist. In dem Betriebsmodus kann der Benutzer sämtliche Verstellfunktionen im Rahmen der voreingestellten Grenzpositionen nutzen. Die Einstellung dieser Grenzpositionen ist demgegenüber ausschließlich in dem geschützten Modus möglich. Um zu verhindern, dass ein Endbenutzer des Rollstuhls in unerwünschter Weise in den geschützten Modus gelangt, ist der Übergang in den geschützten Modus nur mit besonderen Maßnahmen möglich, die ausschließlich einem entsprechend autorisierten Techniker, beispielsweise einem Servicetechniker, nicht aber dem Endbenutzer des Rollstuhles zur Verfügung stehen.

[0006] Aus dem Stand der Technik ist es beispielsweise bekannt, über eine Schnittstelle einen externen Rechner an die Steuerungseinrichtung des Rollstuhles anzuschließen, um mittels einer speziellen Software in den geschützten Modus zu gelangen und in diesem die Einstellung der Grenzpositionen der jeweiligen elektromotorischen Antriebseinrichtungen vorzunehmen. Nach dem Trennen der Verbindung zwischen dem externen Rechner und der Steuerungseinrichtung des Elektrorollstuhls wird die Steuerungseinrichtung wieder in den Betriebsmodus versetzt, in dem die Fahr- und Verstellfunktionen von dem Endbenutzer des Elektrorollstuhls genutzt werden können, jedoch keine Möglichkeit besteht, die Grenzpositionen einzustellen.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rollstuhl der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art anzugeben, bei dem die Bedienbarkeit, beispielsweise und insbesondere im Servicefall, verbessert ist.

[0008] Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst.

[0009] Die Erfindung sieht vor, dass der Rollstuhl eine Schnittstelle zum Verbinden der Steuerungseinrichtung mit einer Freischalteinrichtung aufweist, die ein dongleartiges Freischaltelement aufweist, wobei die Steuerungseinrichtung derart ausgebildet und programmiert ist und derart mit dem Freischaltelement zusammenwirkt, dass bei über die Schnittstelle mit der Steuerungseinrichtung verbundenem Freischaltelement eine Umschaltung der Steuerungseinrichtung aus dem Betriebsmodus in den Einstellmodus freigegeben und bei nicht verbundenem Freischaltelement eine Umschaltung der Steuerungseinrichtung aus dem Betriebsmodus in den Einstellmodus gesperrt ist.

[0010] Erfindungsgemäß wird der geschützte Einstellmodus also dadurch zugänglich gemacht, dass ein dongleartiges Freischaltelement mit der Steuerungseinrichtung verbunden wird. Bei verbundenem Freischaltelement ist eine Umschaltung der Steuerungseinrichtung aus dem Betriebsmodus in den geschützten Einstellmodus freigegeben, so dass dann beispielsweise von einem Servicetechniker, der das Freischaltelement bei sich trägt, die Einstellung der Grenzpositionen vorgenommen werden kann. Nach erfolgter Einstellung der Grenzpositionen kann dann die Verbindung des Freischaltelements mit der Steuerungseinrichtung aufgehoben werden, sodass der Elektrorollstuhl dann wiederum ausschließlich in dem Betriebsmodus betrieben werden kann und ein Übergang in den geschützten Einstellmodus verhindert ist.

[0011] Durch das Verbinden des Freischaltelements mit der Steuerungseinrichtung, beispielsweise über eine Schnittstelle mit einer Steckverbindung, ist ein Übergang von dem Betriebsmodus in den geschützten Einstellmodus auf besonders einfache und schnelle Weise realisiert.

[0012] Im Ergebnis ist damit die Bedienbarkeit des erfindungsgemäßen Rollstuhles verbessert.

[0013] Unter einem dongleartigen Freischaltelement wird in Analogie zu einem als Kopierschutz von Software bekannten Dongle, der hardwaremäßig eine Funktionalität der zugehörigen Software freischaltet, indem er ihren Ablauf auf einem Rechner nur dann ermöglicht, wenn der Dongle mit einer Schnittstelle des Rechners verbunden ist, ein Hardware-Bauteil verstanden, dass eine Funktionalität der Steuerungseinrichtung des erfindungsgemäßen Elektrorollstuhls freischaltet, nämlich einen Übergang von dem Betriebsmodus in den geschützten Einstellmodus ermöglicht. Das erfindungsgemäße dongleartige Freischaltelement kann damit hardwaremäßig so aufgebaut sein, wie es von einem Dongle bekannt ist. Entsprechend den jeweiligen Anforderungen und Gegebenheiten ist sein Aufbau jedoch innerhalb weiter Grenzen wählbar, solange die Grundfunktion erhalten bleibt, nämlich bei verbundenem Freischaltelement einen Übergang von dem Betriebsmodus in den geschützten Einstellmodus zu ermöglichen. Aufbau und Funktionsweise eines Dongles und damit auch entsprechend eines erfindungsgemäß verwendeten dongleartigen Freischaltelements sind dem Fachmann allgemein bekannt und werden daher hier nicht näher erläutert.

[0014] Grundsätzlich kann die Steuerungseinrichtung so programmiert sein, dass nach dem Verbinden des dongleartigen Bedienelements ein Übergang von dem Betriebsmodus in den geschützten Einstellmodus freigegeben ist, jedoch noch weitere Bedienschritte erforderlich sind, um die Steuerungseinrichtung in den geschützten Einstellmodus zu schalten. Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Steuerungseinrichtung derart ausgebildet und programmiert ist und derart mit dem Freischaltelement zusammenwirkt, dass sie beim Verbinden des Freischaltelements aus dem Betriebsmodus automatisch in den geschützten Einstellmodus geschaltet und beim Lösen der Verbindung zu dem Freischaltelement aus dem geschützten Einstellmodus zurück in den Betriebsmodus geschaltet wird. Auf diese Weise ist die Bedienung des Rollstuhls weiter vereinfacht.

[0015] Eine zweckmäßige Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Rollstuhl wenigstens zwei relativ zueinander elektromotorisch verstellbare Stützteile zur Abstützung einer in dem Rollstuhl sitzenden Person aufweist, wobei die Stützteile mittels wenigstens einer elektromotorischen Antriebseinrichtung zueinander verstellbar sind, wobei die Steuerungseinrichtung mit der oder jeder elektromotorischen Antriebseinrichtung in Steuerungsverbindung steht zur Steuerung der elektromotorischen Verstellung der Stützteile relativ zueinander.

[0016] Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, dass die zueinander verstellbaren Stützteile wenigstens eine Beinstütze und/oder eine Sitzfläche und/oder eine Rückenlehne und/oder Armlehnen aufweisen.

[0017] Bei den vorgenannten Ausführungsformen ist zweckmäßigerweise wenigstens ein Stützteil mittels einer elektromotorischen Antriebseinrichtung zwischen einer ersten Grenzposition und einer zweiten Grenzposition der Verstellbewegung verstellbar.

[0018] Eine zweckmäßige Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsformen sieht vor, dass dem oder jedem elektromotorisch verstellbaren Stützteil ein Sensor zum Abfühlen der jeweiligen Verstellage während der Verstellung zugeordnet ist, wobei den Grenzpositionen der Verstellbewegung jeweils ein Grenzpositions-Sensorsignal zugeordnet ist und wobei die Steuerungseinrichtung derart ausgebildet und programmiert ist, dass während einer Verstellung des Stützteils mittels der elektromotorischen Antriebseinrichtung dieselbe stillgesetzt wird, wenn durch Auswertung des jeweiligen Grenzpositions-Sensorsignales festgestellt wird, dass eine Grenzposition der Verstellbewegung erreicht ist.

[0019] Eine zweckmäßige Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, dass dem geschützten Einstellmodus eine Grenzpositionsjustierung der den elektromotorisch verstellbaren Stützteilen zugeordneten Sensoren mittels der Steuerungseinrichtung zugeordnet ist, derart, dass die Grenzpositionsjustierung ausschließlich in dem geschützten Einstellmodus freigegeben und in dem Betriebsmodus blockiert ist.

[0020] Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Steuerungseinrichtung derart ausgebildet und programmiert ist, dass zur Durchführung der Grenzpositionsjustierung

• von einer Bedienperson die relativ zueinander verstellbaren Stützteile mittels der zugeordneten elektromotorischen Antriebseinrichtungen in eine erste Grenzposition der Verstellbewegung verstellt werden,
• das Erreichen der ersten Grenzposition von der Bedienperson durch Betätigen eines Quittierungs-Bedienelements quittiert und das jeweilige Ausgangssignal jedes Sensors als erstes Sensor- Grenzpositionssignal abgespeichert wird,
• von der Bedienperson die relativ zueinander verstellbaren Stützteile mittels der zugeordneten elektromotorischen Antriebseinrichtungen in die zweite Grenzposition der Verstellbewegung verstellt werden und
• das Erreichen der zweiten Grenzposition von der Bedienperson durch Betätigen eines Quittierungs-Bedienelements quittiert und das jeweilige Ausgangssignal jedes Sensors als zweites Sensor- Grenzpositionssignal abgespeichert wird,

wobei die Steuerungseinrichtung derart ausgebildet und programmiert ist, dass nach dem Zurückschalten der Steuerungseinrichtung in den Betriebsmodus die Steuerungseinrichtung die elektromotorischen Antriebseinrichtungen unter Verwendung der während der Grenzpositionsjustierung ermittelten Sensor-Grenzpositionssignal ansteuert. Bei dieser Ausführungsform ist die Grenzpositionsjustierung besonders einfach und intuitiv gestaltet. Die erfolgreiche Ermittlung und Speicherung eines Sensor-Grenzpositionssignales kann dem Bediener beispielsweise und insbesondere durch ein akustisches Signal zurückgemeldet werden.

[0021] Grundsätzlich kann das Quittierungs-Bedienelement durch ein an dem Elektrorollstuhl vorgesehenes Bedienelement gebildet werden, wie es eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung vorsieht.

[0022] Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, dass der Elektrorollstuhl zur Bedienung der Steuerungseinrichtung einen Touchscreen aufweist und die Steuerungseinrichtung derart ausgebildet und programmiert ist, dass das Quittierungs-Bedienelement auf dem Touchscreen angezeigt wird.

[0023] Eine andere Weiterbildung, die für sich genommen in Kombination mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1, also auch ohne die Merkmale des Kennzeichens des Anspruchs 1, eine eigenständige erfinderische Bedeutung hat, sieht ein über eine Schnittstelle mit der Steuerungseinrichtung verbindbares und von derselben trennbares tastaturartiges Bedienelement zur Bedienung der Steuerungseinrichtung in dem geschützten Modus vor. Das tastaturartige Bedienelement wird in Kombination mit dem dongleartigen Freischaltelement verwendet und ermöglicht es, auf besonders einfache Weise in den Einstellvorgang bei der Einstellung der Grenzpositionen oder in andere Einstellvorgänge einzugreifen.

[0024] Die konstruktive Ausgestaltung des tastaturartigen Bedienelements ist entsprechend den jeweiligen Anforderungen innerhalb weiter Grenzen wählbar. Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht insoweit vor, dass das Bedienelement wenigstens eine bei der Grenzpositionsjustierung als Quittierungs-Bedienelement fungierende Taste aufweist.

[0025] Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, dass das Bedienelement zweitastig ausgebildet ist, wobei eine der Tasten als Quittierungs-Bedienelement fungiert. Bei dieser Ausführungsform ist das Bedienelement besonders einfach gestaltet und seine Benutzung besonders intuitiv.

[0026] Entsprechend den jeweiligen Anforderungen ist die konstruktive Ausgestaltung der Schnittstelle zur Verbindung des dongleartigen Freischaltelement mit der Steuerungseinrichtung innerhalb weiter Grenzen wählbar. Beispielsweise kann die Schnittstelle als Funk-Schnittstelle, beispielsweise unter Verwendung von Bluetooth, ausgeführt werden. Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht insoweit vor, dass wenigstens eine Schnittstelle eine elektromechanische Schnittstelle aufweist. Entsprechende Schnittstellen sind besonders störunanfällig. Außerdem ist das Verbinden des Freischaltelements mit der Steuerungseinrichtung über eine elektromechanische Schnittstelle besonders einfach gestaltet.

[0027] Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, dass wenigstens eine elektromechanische Schnittstelle eine Steckverbindung aufweist, wobei vorzugsweise die Schnittstelle rollstuhlseitig eine Steckbuchse aufweist und das Freischaltelement steckerartig ausgebildet und/oder das Bedienelement mit einem Stecker versehen ist.

[0028] Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Betreiben eines Elektrorollstuhls ist im Anspruch 16 angegeben. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass ein erfindungsgemäßer Rollstuhl verwendet wird. Es ergeben sich sinnentsprechend die gleichen Vorteile wie bei dem erfindungsgemäßen Elektrorollstuhl.

[0029] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügte schematisierte Zeichnung näher erläutert. Dabei bilden alle in der Zeichnung dargestellten, in der Beschreibung beschriebenen und in den Patentansprüchen beanspruchten Merkmale für sich genommen sowie in beliebiger technisch sinnvoller Kombination miteinander den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Patentansprüchen und deren Rückbezügen sowie unabhängig von ihrer konkreten Beschreibung bzw. Darstellung in der Zeichnung.

[0030] Es zeigt:

Fig. 1

in einer Seitenansicht einen Grundkörper eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Rollstuhls in einer ersten exemplarischen Verstelllage der Stützteile relativ zueinander,

Fig. 2

in gleicher Darstellung wie Fig. 1 das Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Rollstuhls gemäß Fig. 1 in einer zweiten exemplarischen Verstelllage der Stützteile relativ zueinander,

Fig. 3

eine blockschaltbildartige Darstellung von Funktionsbaugruppen des Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Rollstuhls,

Fig. 4

in einer Draufsicht ein tastaturartiges Bedienelement eines erfindungsgemäßen Rollstuhls und

Fig.SA bis 5C

jeweils eine Ansicht eines Displays des Rollstuhls bei verschiedenen Schritten während einer Justierung der Grenzpositionen der elektromotorischen Antriebseinrichtungen bei dem Rollstuhl gemäß Fig. 1.

[0031] Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf Fig. 1 bis Fig. 5 ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Elektrorollstuhls 2, der nachfolgend auch kurz als Rollstuhl 2 bezeichnet wird, näher erläutert.

[0032] In Fig. 1 ist in einer Seitenansicht ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Elektrorollstuhls 2 dargestellt. Der Rollstuhl 2 wird nachfolgend nur insoweit näher erläutert, wie es für die Erläuterung der Erfindung erforderlich ist. Aufbau und Funktionsweise eines entsprechenden Rollstuhls 2 sind dem Fachmann allgemein bekannt und werden daher hier nicht näher erläutert.

[0033] Der Rollstuhl 2 weist elektromotorisch verstellbare Stützteile zur Abstützung einer in dem Rollstuhl 2 sitzenden Person auf, die bei diesem Ausführungsbeispiel eine Sitzfläche 4 aufweisen, mit der gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse schwenkverstellbar eine Rückenlehne 6 verbunden ist. Mit der Rückenlehne 6 ist eine Kopfstütze 8 verbunden, während mit dem der Rückenlehne 6 abgewandten Ende der Sitzfläche 4 gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse schwenkverstellbar eine Fußstütze 10 verbunden ist. Die Stützteile (Kopfstütze 8, Rückenlehne 6, Sitzfläche 4 und Fußstütze 10) sind mittels elektromotorische Antriebseinrichtungen relativ zueinander und zu einem Fahrgestell 12 des Rollstuhls 2 verstellbar. Der grundsätzliche Aufbau entsprechender elektromotorischer Antriebseinrichtungen ist dem Fachmann allgemein bekannt und wird daher hier nicht näher erläutert. Fig. 1 zeigt exemplarisch den Rollstuhl 2 in einer ersten Verstellage der Stützteil relativ zueinander und zu dem Fahrgestell 12.

[0034] Fig. 2 zeigt exemplarisch den Rollstuhl 2 in einer zweiten Verstelllage der Stützteile relativ zueinander und zu dem Fahrgestell 12.

[0035] Fig. 3 zeigt blockschaltbildartig Funktionsbaugruppen des Rollstuhls 2. Der Rollstuhl 2 weist eine Steuerungseinrichtung 14 auf, die in einem Betriebsmodus des Rollstuhls 2 einen Fahrantrieb 16 sowie den Stützteilen zugeordnete elektromotorische Antriebseinrichtungen ansteuert, von denen in Fig. 3 lediglich zwei Antriebseinrichtungen dargestellt und mit den Bezugszeichen 18 bzw. 20 versehen sind.

[0036] Zur Ansteuerung der verschiedenen Funktionen des Rollstuhls 2 steht dem Benutzer eine Bedieneinheit 22 zur Verfügung, die mit der Steuerungseinrichtung 14 in Datenübertragungsverbindung steht. Die Bedieneinheit 22 kann beispielsweise einen Joystick zur Steuerung der Fahrtrichtung des Rollstuhls 2 sowie gegebenenfalls weitere Bedienelemente aufweisen. Zur Anzeige von Betriebszuständen des Rollstuhls 2 kann die Bedieneinheit ein Display, beispielsweise in Form eines Touchscreens, aufweisen.

[0037] Jedem der elektromotorisch verstellbaren Stützteile ist ein Sensor zum Abfühlen der jeweiligen Verstelllage während der Verstellung zugeordnet, wobei den Grenzpositionen der Verstellbewegung jeweils ein Grenzpositions-Sensorsignal zugeordnet ist und wobei die Steuerungseinrichtung 14 derart ausgebildet und programmiert ist, dass während der Verstellung des zugeordneten Stützteils mittels der zugeordneten elektromotorischen Antriebseinrichtung dieselbe stillgesetzt wird, wenn durch Auswertung des jeweiligen Grenzpositions-Sensorsignales festgestellt wird, dass eine Grenzposition der Verstellbewegung erreicht ist. In Fig. 3 sind exemplarisch entsprechende Sensoren 24, 26 gezeigt, von denen der Sensor 24 der Antriebseinrichtung 18 und der Sensor 26 der Antriebseinrichtung 20 zugeordnet ist.

[0038] Erfindungsgemäß weist der Rollstuhl 2 eine Schnittstelle 28 zum Verbinden der Steuerungseinrichtung 14 (vgl. Fig. 3) mit einer Freischalteinrichtung auf, die ein dongleartiges Freischaltelement 30 aufweist. Erfindungsgemäß ist die Steuerungseinrichtung 14 derart ausgebildet und programmiert, dass bei über die Schnittstelle 28 mit der Steuerungseinrichtung 14 verbundenem Freischaltelement 30 eine Umschaltung der Steuerungseinrichtung 14 aus einem Betriebsmodus, in dem die elektromotorisch betriebenen Baugruppen des Rollstuhles, insbesondere der Fahrantrieb 16 und die Antriebseinrichtungen 18, 20 betriebsbereit sind, in einen geschützten Einstellmodus umschaltbar ist. In dem geschützten Einstellmodus können Einstell-, Justierungs- und anderes Servicearbeiten vorgenommen werden, die geschultem Bedien- oder Servicepersonal vorbehalten sind und nicht von einem Endbenutzer des Rollstuhls 2 vorgenommen werden können bzw. dürfen.

[0039] Um eine Umschaltung aus dem Betriebsmodus in den geschützten Einstellmodus durch einen Endbenutzer zu verhindern, ist erfindungsgemäß die Umschaltung nur bei verbundenem Freischaltelement möglich. Eine Bedien- oder Serviceperson trägt das dongleartigen Freischaltelement 30 bei sich und verbindet es mit der Schnittstelle 28, wenn Einstell-, Justierungs- und anderes Servicearbeiten vorgenommen werden sollen. Nach dem Lösen der Verbindung zwischen dem Freischaltelement 30 und der Schnittstelle 28 ist der geschützte Einstellmodus in der gewünschten Weise wieder gesperrt und kann vom Endbenutzer des Rollstuhls 2 nicht aufgerufen werden.

[0040] Bei der Schnittstelle 28 kann es sich beispielsweise um eine elektromechanische Steckverbindung handeln, die eine mit der Steuerungseinrichtung 14 in Datenübertragungsverbindung stehende Buchse aufweist, in die das Freischaltelement 30 eingesteckt wird. Das Freischaltelement 30 kann also steckerartig so ausgebildet sein, wie es von Dongles bekannt ist, die als Kopierschutz für Software eingesetzt werden.

[0041] Zusätzlich zu der Schnittstelle 28 weist der Rollstuhl 2 eine weitere Schnittstelle 32 auf, über die ein in Fig. 4 gezeigtes tastaturartiges Bedienelement 34 mit der Steuerungseinrichtung 14 verbindbar und von derselben trennbar ist zur Bedienung der Steuerungseinrichtung 14 in dem geschützten Einstellmodus. Die Schnittstelle 32 kann so aufgebaut sein, wie es für die Schnittstelle 32 beschrieben worden ist.

[0042] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das tastaturartige Bedienelement 34 zweitastig ausgebildet, wobei eine Taste 36 in weiter unten näher erläuterte Weise bei einer Grenzpositionsjustierung der elektromotorischen Antriebseinrichtungen 18, 20 als Quittierungs-Bedienelement fungiert.

[0043] Ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Verfahrens zum Betreiben eines Elektrorollstuhls, bei dem ein erfindungsgemäßer Rollstuhl 2 verwendet wird und eine Grenzpositionsjustierung der elektromotorischen Antriebseinrichtungen 18, 20 ausgeführt wird, vollzieht sich wie folgt:
Zum Durchführen einer Grenzpositionsjustierung der elektromotorischen Antriebseinrichtungen 18, 20 trägt eine Bedienperson sowohl das Freischaltelement 30 als auch das tastaturartige Bedienelement 34 bei sich. Durch Verbinden des dongleartigen Freischaltelements 30 mit der Schnittstelle 28 wird erfindungsgemäß eine Umschaltung der Steuerungseinrichtung 14 aus dem Betriebsmodus in den geschützten Einstellmodus freigegeben.

[0044] In dem Einstellmodus wird auf einem Display 38 des Rollstuhls 2 angezeigt, dass sich der Rollstuhl 2 in diesem Modus befindet, wie in Fig. 5A veranschaulicht.

[0045] Daran anschließend werden zunächst die für die Antriebseinrichtungen 18, 20 gespeicherten Grenzpositionen gelöscht, indem durch Drücken der Taste 36 ein Reset ausgeführt wird.

[0046] Wie in Fig. 5B veranschaulicht kann daran anschließend die Grenzpositionsjustierung ("Justieren_1") durchgeführt werden. Hierzu wird ein Bedienelement des Rollstuhls 2, beispielsweise ein Joystick so bewegt, dass die Stützteile des Rollstuhls 2 mittels der elektromotorischen Antriebseinrichtungen 18, 20 in ihre eine Grenzposition (Endlage) bewegt werden. Wenn auf dem Display 38 alle Segmente der symbolhaften Darstellung der Stützteile farbig markiert sind, befinden sich die Sensoren 24, 26 im richtigen Bereich. Die erfolgreiche Justierung der zugehörigen Grenzposition wird durch Drücken der Taste 36 als Quittierungs-Bedienelement quittiert. Die erfolgreiche Quittierung wird beispielsweise über ein akustisches Signal zurückgemeldet.

[0047] Daran anschließend kann, wie in Fig. 5B veranschaulicht, die Justierung der anderen Grenzposition ("Justieren_2") durchgeführt werden. Hierzu wird das Bedienelement des Rollstuhls 2 so bewegt, dass die Stützteile des Rollstuhls 2 mittels der elektromotorischen Antriebseinrichtungen 18, 20 in ihre andere Extremposition bewegt werden. Sind wiederum auf dem Display 38 alle Segmente der symbolhaften Darstellung der Stützteile farbig markiert, so befinden sich die Sensoren 24, 26 auch in dieser Grenzposition im richtigen Bereich. Die erfolgreiche Justierung der zugehörigen Grenzposition wird wiederum durch Drücken der Taste 36 quittiert und die erfolgreiche Quittierung über ein akustisches Signal zurückgemeldet.

[0048] Nach erfolgreicher Justierung der Grenzpositionen können das Freischaltelement 30 und das tastaturartige Bedienelement 34 von dem Rollstuhl 2 abgezogen werden, so dass dieser zurück in den Betriebsmodus geschaltet und vom Endbenutzer wieder benutzt werden kann.

Ansprüche

1. Elektrorollstuhl (2),
mit einer Steuerungseinrichtung (2) zur Ansteuerung von elektromotorisch betriebenen Baugruppen (16; 24,26) des Rollstuhles (2), die derart ausgebildet und programmiert ist, dass sie zwischen einem Betriebsmodus, in dem sich der Elektrorollstuhl in einem Betriebsmodus befindet, in dem die elektromotorisch betriebenen Baugruppen des Rollstuhles (2) betriebsbereit sind, und einem geschützten Einstellmodus umschaltbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Rollstuhl (2) eine Schnittstelle (28) zum Verbinden der Steuerungseinrichtung (14) mit einer Freischalteinrichtung aufweist, die ein dongleartiges Freischaltelement (30) aufweist und
dass die Steuerungseinrichtung (14) derart ausgebildet und programmiert ist und derart mit dem Freischaltelement (30) zusammenwirkt, dass bei über die Schnittstelle (28) mit der Steuerungseinrichtung verbundenem Freischaltelement (30) eine Umschaltung der Steuerungseinrichtung (14) aus dem Betriebsmodus in den Einstellmodus freigegeben und bei nicht verbundenem Freischaltelement eine Umschaltung der Steuerungseinrichtung (14) aus dem Betriebsmodus in den Einstellmodus gesperrt ist.

2. Elektrorollstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (14) derart ausgebildet und programmiert ist und derart mit dem Freischaltelement (30) zusammenwirkt, dass sie beim Verbinden des Freischaltelements (30) automatisch aus dem Betriebsmodus in den geschützten Einstellmodus geschaltet und beim Lösen der Verbindung zu dem Freischaltelement aus dem geschützten Modus zurück in den Betriebsmodus geschaltet wird.

3. Elektrorollstuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollstuhl (2) wenigstens zwei relativ zueinander elektromotorisch verstellbare Stützteile zur Abstützung einer in dem Rollstuhl (2) sitzenden Person aufweist, wobei die Stützteile mittels wenigstens einer elektromotorischen Antriebseinrichtung (18, 20) zueinander verstellbar sind, wobei die Steuerungseinrichtung (14) mit der oder jeder elektromotorischen Antriebseinrichtung (18, 20) in Steuerungsverbindung steht zur Steuerung der elektromotorischen Verstellung der Stützteile relativ zueinander.

4. Elektrorollstuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zueinander verstellbaren Stützteile wenigstens eine Fußstütze (10) und/oder eine Sitzfläche (4) und/oder eine Rückenlehne (6) und/oder Armlehnen aufweisen.

5. Elektrorollstuhl nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Stützteil mittels einer elektromotorischen Antriebseinrichtung (18, 20) zwischen einer ersten Grenzposition und einer zweiten Grenzposition der Verstellbewegung verstellbar ist.

6. Elektrorollstuhl nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass dem oder jedem elektromotorisch verstellbaren Stützteil ein Sensor (24, 26) zum Abfühlen der jeweiligen Verstellage während der Verstellung zugeordnet ist, wobei den Grenzpositionen der Verstellbewegung jeweils ein Grenzpositions -Sensorsignal zugeordnet ist und wobei die Steuerungseinrichtung (14) derart ausgebildet und programmiert ist, dass während einer Verstellung des Stützteils mittels der elektromotorischen Antriebseinrichtung (18 bzw. 20) dieselbe stillgesetzt wird, wenn durch Auswertung des jeweiligen Grenzpositions-Sensorsignales festgestellt wird, dass eine Grenzposition der Verstellbewegung erreicht ist.

7. Elektrorollstuhl nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, die Steuerungseinrichtung (14) derart ausgebildet und programmiert ist, dass dem geschützten Einstellmodus eine Grenzpositionsjustierung der den elektromotorischen Antriebseinrichtungen (18, 20) zugeordneten Sensoren mittels der Steuerungseinrichtung (14) zugeordnet ist, derart, dass die Grenzpositionsjustierung ausschließlich in dem geschützten Einstellmodus freigegeben und in dem Betriebsmodus blockiert ist.

8. Elektrorollstuhl nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (14) derart ausgebildet und programmiert ist, dass zur Durchführung der Grenzpositionsjustierung

- von einer Bedienperson die relativ zueinander verstellbaren Stützteile mittels der zugeordneten elektromotorischen Antriebseinrichtungen in eine erste Grenzposition der Verstellbewegung verstellt werden,

- das Erreichen der ersten Grenzposition von der Bedienperson durch Betätigen eines Quittierungs-Bedienelements quittiert und das jeweilige Ausgangssignal jedes Sensors als erstes Sensor-Grenzpositionssignal abgespeichert wird,

- von der Bedienperson die relativ zueinander verstellbaren Stützteile mittels der zugeordneten elektromotorischen Antriebseinrichtungen in die zweite Grenzposition der Verstellbewegung verstellt werden und

- das Erreichen der zweiten Grenzposition von der Bedienperson durch Betätigen eines Quittierungs-Bedienelements quittiert und das jeweilige Ausgangssignal jedes Sensors als zweites Sensor-Grenzpositionssignal abgespeichert wird,

wobei die Steuerungseinrichtung (14) derart ausgebildet und programmiert ist, dass nach dem Zurückschalten der Steuerungseinrichtung (14) in den Betriebsmodus die Steuerungseinrichtung die elektromotorischen Antriebseinrichtungen (18, 20) unter Verwendung der während der Grenzpositionsjustierung ermittelten Sensor- Grenzpositionssignale ansteuert.

9. Elektrorollstuhl nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Quittierungs-Bedienelement durch ein an dem Rollstuhl (2) vorgesehenes Bedienelement gebildet ist.

10. Elektrorollstuhl nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollstuhl (2) zur Bedienung der Steuerungseinrichtung (14) einen Touchscreen aufweist und die Steuerungseinrichtung (14) derart ausgebildet und programmiert ist, dass das Quittierungs-Bedienelement auf dem Touchscreen angezeigt wird.

11. Elektrorollstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche oder dem Oberbegriff eines der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein über eine Schnittstelle (32) mit der Steuerungseinrichtung (14) verbindbares und von derselben trennbares tastaturartiges Bedienelement (34) zur Bedienung der Steuerungseinrichtung (14) in dem geschützten Einstellmodus.

12. Elektrorollstuhl nach Anspruch 10 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (34) wenigstens eine bei der Grenzpositionsjustierung als Quittierungs-Bedienelement fungierende Taste (36) aufweist.

13. Elektrorollstuhl nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (34) zweitastig ausgebildet ist, wobei eine der Tasten (36) als Quittierungs-Bedienelement fungiert.

14. Elektrorollstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Schnittstelle (28, 32) eine elektromechanische Schnittstelle aufweist.

15. Elektrorollstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine elektromechanische Schnittstelle (28, 32) eine Steckverbindung aufweist, wobei vorzugsweise die Schnittstelle (28, 32) rollstuhlseitig eine Steckbuchse aufweist und das Freischaltelement (30) steckerartig ausgebildet und/oder das Bedienelement (34) mit einem Stecker versehen ist.

16. Verfahren zum Betreiben eines Elektrorollstuhls, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rollstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche verwendet wird.

Zeichnung