(19)
(11) EP 3 878 935 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.09.2021  Patentblatt  2021/37

(21) Anmeldenummer: 20000106.3

(22) Anmeldetag:  09.03.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
C11D 17/00(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
C11D 17/0078; C11D 17/0091
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: Obereisenbuchner, Peter
82449 Uffing am Staffelsee (DE)

(72) Erfinder:
  • Obereisenbuchner, Peter
    82449 Uffing am Staffelsee (DE)

(74) Vertreter: Sander, Rolf 
SNP Schlawien Partnerschaft mbB Kurfürstendamm 33
10719 Berlin
10719 Berlin (DE)

   


(54) DOSIEREINHEIT ZUM MASCHINELLEN REINIGEN VON GEGENSTÄNDEN


(57) Um eine Dosiereinheit (7) zum maschinellen Reinigen von Gegenständen mit einem Formkörper (2), der wenigstens ein Reinigungsmittel enthält, zu schaffen, das für kurze Waschvorgänge bei niedrigen Temperaturen geeignet und kostengünstig ist, wird vorgeschlagen, dass der Formköper (2) wenigstens eine Ausnehmung (8, 9) zum Vergrößern seiner Oberfläsche aufweist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Dosiereinheit zum maschinellen Reinigen von Gegenständen mit einem Formkörper, der wenigstens ein Reinigungsmittel enthält.

[0002] Eine solche Dosiereinheit ist aus der täglichen Praxis bekannt. So sind beispieisweise Geschirrspülmittel am Markt erhältlich, die als Pressstücke oder Tabletten ausgestaltet sind. Solche Presstücke oder Tabletten werden auch als Kompaktate oder Tabs bezeichnet. Tabs werden in der Regel in eine verschließbare Dosierkammer einer Geschirrspülmaschine eingelegt, die zu einem bestimmten Zeipunkt des Waschvorgangs aufspringt. Die Dosiereinheit gerät dann in Kontakt mit dem in die Spülmaschine eingespritzten Wasser, wobei sich der Formkörper der Dosiereinheit langsam auflöst und die in ihm verteilt angeordneten Reinigungsmittel frei gesetzt werden.

[0003] Die WO2011/151191 offenbart eine als Maschinengeschirrspülmittel dienende Dosiereinheit, deren Formkörper Polyvinylpyrrolidon-Partikel enthält. Die Polyvinylpyrrolidon-Partikel sorgen für einen leichteren Zerfall des Formkörpers, so dass die Dosiereinheit in Reinigungsverfahren eingesetzt werden kann, die eine Spültempereatur von unter 60 Grad Celsius und eine Dauer von weniger als 60 Minuten aufweisen.

[0004] Die DE 10 2009 052 548 B4 offenbart ein Waschmittel mit einem rotationssymmetrischen Formkörper.

[0005] Den vorbekannten Dosiereinheiten haftet der Nachteil an, dass diese für Niedrigtemperaturwaschverfahren mit kurzer Dauer entweder nicht geeignet oder kostenintensiv sind.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es ein Reinigungsmittel der eingangs genannten Art bereitzustellen, das für kurze Waschvorgänge bei niedrigen Temperaturen geeignet und kostengünstig ist.

[0007] Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, dass der Formköper wenigstens eine Ausnehmung zum Vergrößern seiner Oberfläsche aufweist.

[0008] Erfindungsgemäß ist eine Dosiereinheit bereitgestellt, deren Formkörper Ausnehmungen aufweist. Diese Ausnehmungen vergrößern die im Waschverfahren wirksame Oberfläche des Formkörpers. Aufgrund der vergrößerten Oberfläche zerfällt die Dosiereinheit schneller als vergleichbare Dosiereinheiten ohne Ausnehmungen. Sie kann daher in kürzeren Waschvorgängen und bei niedrigeren Temperaturen eingestetz werden. Neue Substanzen, die für einen ähnlichen Effekt sorgen könnten, sind im Rahmen überflüssig geworden. Die erfindungsgemäße Dosiereinheit ist daher kostengünstig. Selbstverständlich können solche neuen Substanzen auch im Rahmen der Erfindung eingesetzt werden, wenn die Dauer und Temperatur des Waschvorgangs noch weiter reduziert werden sollen.

[0009] Darüber hinaus verringert jede Ausnehmung die Außenfläche des Formkörpers, mit der dieser an der Innenwandung einer Dosierkammer anliegt. Im Rahmen der Erfindung ist daher die Gerfahr, dass der Formkörper an der Innenwandung der Dosiekammer festklebt, verringert.

[0010] Als Reinigungsmittel sind hier eine wasch- oder reinigungsaktive Substanzen bezeichnet. Reinigungsmittel sind daher beispielsweise Tenside, Bleichmittel, Klarspüler, Enzyme und dergleichen.

[0011] Die Dosiereinheit ist für einen Wasch- oder Spülgang einer Maschine ausgestaltet. Dazu wird die Dosiereinheit beispielsweise in eine dazu vorgesehe Dosierkammer gelegt, die beispielsweies mit einer Klappe ausgerüstet ist, die an einem bestimmten von einem Programm festgelegten Zeitpunkt aufspringt. Abweichend davon kann die Dosiereinheit einfach zu den zu waschenden Gegenständen in die Waschkammer gelegt werden.

[0012] Der Formköper ist im Rahmen der Erfindung grundsätzlich aus beliebigen Ausgangssubstanzen gefertigt. Wesentlich ist, dass der Formkörper wenigstens ein Reinigungsmittel enthält, das beim Waschen oder Spülen eines Gegenstandes mit Wasser seine Wirkung entfaltet. Bevorzugt weist der Formkörper mehrere Reinigungsmittel auf, die sich gegenseitig ergänzen.

[0013] Die erfindungsgemäße Dosiereinheit hat bevorzugt ein Gewicht zwischen 10 Gramm und 30 Gramm, inbesondere weist die Dosiereinheit ein Gewicht zwischen 15 Gramm und 24 Gramm auf.

[0014] Das Volumen der Dosiereinheit ist so ausgelegt, dass es in die dafür vorgesehene Kammer der Maschine passt, welche das Reinigungsverfahren durchführt.

[0015] Bevorzugt ist die Dosiereinheit für einen Einsatz in einer Wasch- oder Geschirrspülmaschine ausgestaltet und weist ein Volumen zwischen 10 ml und 40 ml, insbesondere zwischen 15 ml und 23 ml auf.

[0016] Der Formkörper wird beispielsweise unter Verwendung eines beim Waschen inaktiven Granulats hergestellt. Die Körner des Granulats werden mit den Wirk- und Zusatzstoffen vermengt und anschließend die Mischung unter Gewinnung des Formkörpers verpresst. Vorteilhafterweise ist die Dosiereinheit mit einer wasserlöslichen Umhüllung ausgerüstet.

[0017] Unter dem Begriff Niedrigtemperaturwaschverfahren sollen hier Wasch- oder Spülvorgänge in Wasch- oder Spülmaschinen verstanden werden, die eine Dauer von weinger als 60 Minuten und eine Waschtemperatur von weninger 60 Grad Celsius aufweisen. Solche Niedrigtemperaturverfahren werden aus Gründen eines reduzierten Energieverbrauchs mehr und mehr gefordert. Die erfindungsgemäße Dosiereinheit kann in solchen Niedrigtemperaturwaschverfahren eingesetzt werden.

[0018] Vorteilhafterweise ist jede Ausnehmung von einer quader-, würfelförmigen oder einer kreiszylindrischen Außenkontur begrenzt. Ausnehmungen dieser Gestalt können am einfachsten beispielsweise durch Ausstanzen in den Formkörper eingebracht werden. Selbstverständlich können die oben genannten Ausgestaltungen der Ausnehmungen auch gemeinsam in einem Formkörper auftreten.

[0019] Im Rahmen der Erfindung ist es weiterhin vorteilhaft, wenn wenigstens eine Ausnehmung als Duchgangsausnehmung ausgestaltet ist, die sich vollständig durch einen Abschnitt des Formkörpers erstreckt und eine Eingangs- sowie Ausgangsöffnung aufweist. Einseitig geöffnete Ausnehmungen nehmen Wasser beim Waschen auf. Das aufgenommene Wasser fließt jedoch je nach Orientierung der Ausnehmung möglicherweise nicht wieder ab, so dass die von Wasser aufgenommenen Substanzen wirkungslos bleiben. Ein solches Zwischenspeichern von Wasser kann bei Durchgangsausnehmungen nicht auftreten. Durchgangsausnehmungen beschleunigen daher die Abgabe des oder der Reiningungsmittel an das vorbeiströmende Wasser.

[0020] Vorteihafterweise weist der Formköper mehrere Durchgangsausnehmungen auf, wobei sich jede Durchgangsausnehmung in eine Durchgangsrichtung erstreckt, so dass alle Durchgangsausnehmungen sich in die gleiche Richtung, nämlich die Durchgangsrichtung erstrecken und parallel zueinander ausgerichtet sind. Auf diese Weise lassen sich die meisten Durchgangsausnehmungen den Formkörper einbringen.

[0021] Weitere Vorteile ergeben sich im Rahmen der Erfindung, wenn der Formkörper mehrschichtig ausgebildet ist. Mehrschichtige oder mit anderen Worten mehrphasig ausgebildete Formkörper sind bereits im Markt erhältich. Die Schichten oder Phasen sind beispielsweise aus unterschiedlichen Ausgangsstoffen hergestellt und geben die in ihnen enthaltenen Reinigungsmittel zu unterschieldichen Zeitpunkten an das vorbeiströmende Wasser ab. Der Aufbau eines mehrphasigen Formstücks ist dem Fachmann jedoch bekannt, so dass an dieser Stelle nicht genauer darauf eingegangen zu werden braucht.

[0022] Bei einer weiteren vorteilhaften Variante der Erfindung ist der Formkörper in einer Draufsicht quadratisch ausgestaltet.

[0023] Vorteilhafterweise verfügt der Formkörper über einen plattenförmigen Bodenabschnitt mit einer Mulde, wobei in dieser Mulde ein Rund- oder Kugelabschnitt des Formkörpers angeordnet ist. Die Ausnehmungen sind jedoch nur in dem Bodenabschnitt und nicht in dem Rundabschnitt vorgesehen. Auf diese Art und Weise ist die Herstellung der Dosiereinheit vereinfacht und deren Kosten abgesenkt.

[0024] Bevorzugt ist die Dosiereinheit ein Geschirrspülmittel. Abweichend davon ist die Dosiereinheit ein Waschmittel zum Waschen textiler Flächengebilde.

[0025] Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung sind Gegenstand der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung unter Bezug auf die Figuren der Zeichnung, wobei gleiche Bezugszeichen auf gleich wirkende Bauteile verweisen und wobei
Figur 1
eine Dosiereinheit gemäß dem Stand der Technik in einer perspektivischen Ansicht,
Figur 2
ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Dosiereinheit in einer Draufsicht,
Figur 3
ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Dosiereinheit in einer Draufsicht,
Figur 4
ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Dosiereinheit in einer Draufsicht,
Figur 5
ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Dosiereinheit in einer Draufsicht,
Figur 6
ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Dosiereinheit in einer Draufsicht,
Figur 7
ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Dosiereinheit in einer Draufsicht,
Figur 8
ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Dosiereinheit in einer perspektivischen Ansicht zeigen.


[0026] Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer vorbekannten Dosiereinheit 1 gemäß dem Stand der Technik, die für einen Einsatz in einer Geschirrspülmaschine eingerichtet ist. Dazu wird die Dosiereinheit 1 in eine figürlich nicht dargestellte Dosierkammer gegeben, die Teil einer ebenfalls nicht dargestellten Geschirrspülmaschine ist. Die Geschirrspülmaschine weist ferner eine Reinigungskammer auf, die mit Tellern, Gläsern aller Art, Besteck, Töpfen und Pfannen als zu reinigende Gegenstände befüllt ist. Im Verlauf eines Reinigungsverfahrens wird mehrfach Wasser in die Reinigungskammer eingesprüht und wieder abgesaugt.

[0027] In Abhängigkeit des eingestellten Reinigungsprogamms wird die Dosierkammer in einem Zeitpunkt geöffnet, so dass die darin gelagerte Dosiereinheit in Kontakt mit dem eingesprühten Wasser gerät. Der Kontakt mit Wasser sorgt dafür, dass das oder die Reinigungsmittel sich von der Dosiereinheit ablösen und ihre Wirkung an den zu reinigenden Gegenständen enfalten.

[0028] Die Dosiereinheit 7 verfügt in dem gezeigten Beispiel über einen Formkörper 2 mit einem plattenförmigen Bodenabschnitt 10, der eine erste Schicht oder Phase 3 und eine zweite Schicht oder Phase 4 aufweist. In der zweiten Schicht 4 ist eine Mulde 5 ausgebildet, in der eine kugelförmige dritte Phase der Formköpers 2 als Kugelabschnitt 6 angeordnet ist.

[0029] Figur 2 zeigt ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Dosiereinheit 7 in einer Draufsicht. Es ist erkennbar, dass die Dosiereinheit 7 über einen Formkörper 2 verfügt, der einen plattenförmigen Bodenabschnitt 10 ausbildet und ebenfalls zwei Phasen oder Schichten umfasst, von denen nur die obere Phase 4 erkennbar ist. Eine dritte Phase ist jedoch nicht vorgesehen. Die erfindungsgemäße Dosiereinheit 7 ist mit quaderförmigen Ausnehmungen 8 ausgerüstet, von denen in der gezeigten Draufsicht nur die rechteckigen Eingangsöffnungen erkennbar sind. Jeder der sechs Ausnehmungen 8 ist von einer inneren quaderförmigen Kontur des Formkörpers 2 begrenzt, wobei sich alle Ausnehumgen 8 in derselben Durchgangsrichtung erstrecken. Mit anderen Worten sind die Ausnehmungen 8 parallel zueinander ausgerichtet. Dabei ersteckt sich jede Ausnehmung über die gesamte Dicke des Formkörpers 2 hinweg, so dass an der Oberfläche des Formkörpers 2, die von der in Figur 2 gezeigten Oberfläche abgewandt ist, eine Austrittsöffnung ausgebildet ist. Die Austrittsöffnung weist ebenfalls eine quadartische Kontur auf, ist aber figürlich nicht dargestellt. Die Ausnehmung kann daher auch als durchgehende Ausnehmung oder Durchgangsausnehmung 8 bezeichnet werden.

[0030] Figur 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Dosiereinheit 7, die sich von dem in Figur 2 gezeigten Ausführungsbeispiel lediglich durch die Gestalt der Durchgangsausnehmungen 9 unterscheidet. So sind die Durchgangsausnehmungen 9 gemäß Figur 3 von einer inneren kreiszylindrischen Kontur des Formkörpers 2 begrenzt. Mit anderen Worten sind die Durchgangsausnehmungen 9 hohlzylindrisch ausgestaltet, wobei mit dem Begriff zylindrisch wieder kreiszylindrisch gemeint ist.

[0031] Figur 4 zeigt ein weiteres Ausfürhungsbeispiel der Erfindung, das weitestgehend den in den Figuren 2 und 3 gezeigten Ausführungsbeispielen entspricht, wobei jedoch quaderförmige 8 und kreizylindrische 9 Durchgangsausnehmungen gemischt auftreten.

[0032] Figur 5 zeigt ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Dosiereinheit 7, die vier quaderförmige Duchgangsausnehmungen 8 aufweist. Der Formkörper 2 bildet wieder einen aus zwei Phasen 3 und 4 bestehenden Bodenabschitt 10 aus, in dessen Mitte eine Mulde 5 ausgebildet ist. In der Mulde 5 ist ein zur Mulde 5 formkomplementärer Kugelabschnitt 6 als dritte Phase des Formkörpers 2 angeordnet. Die quaderförmigen Durchgangsausnehmungen 8 sind nur in dem Bodenabschnitt 10, nicht jedoch im Kugelabschnitt 6 des Formkörpers 2 angeordnet.

[0033] Die Dosiereinheit 7 gemäß Figur 6 verfügt über kreiszylindrische Durchgangsausnehmungen 9 und entspricht ansonsten dem in Figur 5 gezeigten Ausführungsbeispiel der Dosiereinheit 7.

[0034] Figur 7 zeigt eine weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Dosiereinheit 7, deren Formkörper 2 eine blütenförmige Außenkontur aufweist. Im Bodenabschnitt 10 des Formkörpers sind kreiszylindrische Durchgangsausnehmungen 9 eingebracht.

[0035] Figur 8 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Dosiereinheit 7 in einer perspektivischen Ansicht. Der Formkörper 2 der hier gezeigten Dosiereinheit 7 ist - wie in Figur 7 - blütenförmig ausgebildet. Eine dritte Phase ist nicht vorgesehen. Stattdessen ist eine mittige hohlzylindrische Durchgangausnehmung 9 erkennbar.


Ansprüche

1. Dosiereinheit (7) zum maschinellen Reinigen von Gegenständen mit einem Formkörper (2), der wenigstens ein Reinigungsmittel enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Formköper (2) wenigstens eine Ausnehmung (8, 9) zum Vergrößern seiner Oberfläche aufweist.
 
2. Dosiereinheit (7) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass jede Ausnehmung (8, 9) von einer inneren quader-, würfelförmigen oder einer kreiszylindrischen Kontur des Formköpers (2) begrenzt ist.
 
3. Dosiereinheit (7) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Ausnehmung als Duchgangsausnehmung (8, 9) ausgestaltet ist, die sich vollständig durch einen Abschnitt des Formkörpers (2) erstreckt und eine Eingangs- sowie Ausgangsöffnung aufweist.
 
4. Dosiereinheit (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Formköper (2) mehrere Durchgangsausnehmungen (8, 9) aufweist, wobei sich jede Durchgangsausnehmung (8, 9) in eine allen gemeinsame Durchgangsrichtung erstreckt, so dass die Durchgangsausnehmungen (8, 9) parallel zueinander ausgerichtet sind.
 
5. Dosiereinheit (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper (2) mehrschichtig ausgbildet ist.
 
6. Dosiereinheit (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Formkörper (2) in einer Draufsicht quadratisch ausgestaltet ist.
 
7. Dosiereinheit (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper (2) einen plattenförmigen Bodenabschnitt (10) mit einer Mulde (5) und einen auf dieser Mullde (5) angeodneten Kugelabschnitt (6) aufweist, wobei sich die Ausnehmungen (8, 9) nur in dem Bodenabschnitt (10) nicht jedoch in dem Kugelabschnitt (6) erstrecken.
 
8. Dosiereinheit (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinheit (7) ein Geschirrspülmittel ist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente