| (19) |
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(11) |
EP 3 880 918 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.08.2024 Patentblatt 2024/34 |
| (22) |
Anmeldetag: 05.11.2019 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/AT2019/060368 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2020/097645 (22.05.2020 Gazette 2020/21) |
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| (54) |
MÖBELSCHARNIER
FURNITURE HINGE
CHARNIÈRE DE MEUBLE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
13.11.2018 AT 509782018
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.09.2021 Patentblatt 2021/38 |
| (73) |
Patentinhaber: Julius Blum GmbH |
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6973 Höchst (AT) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- DÜR, Stefan
6858 Schwarzach (AT)
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| (74) |
Vertreter: Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck |
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Torggler & Hofmann Patentanwälte GmbH & Co KG
Postfach 85 6020 Innsbruck 6020 Innsbruck (AT) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 3 590 650 GB-A- 2 456 144 KR-A- 20160 087 107
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WO-A1-2013/015542 JP-A- 2009 180 053
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Möbelscharnier, umfassend:
- ein erstes Beschlagteil zur Befestigung an einem ersten Möbelteil,
- ein zweites Beschlagteil zur Befestigung an einem zweiten Möbelteil,
- wenigstens eine Gelenkachse, über welche das erste Beschlagteil und das zweite Beschlagteil
miteinander gelenkig verbunden sind,
- wobei die Beschlagteile zwischen einer ersten Stellung, in welcher die in einem Montagezustand
mit den Beschlagteilen verbundenen Möbelteile im Wesentlichen komplanar zueinander
ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung, in welcher die im Montagezustand mit
den Beschlagteilen verbundenen Möbelteile im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet
sind, relativ zueinander bewegbar sind,
- eine Abdeckung, welche um die Gelenkachse bewegbar gelagert ist und durch welche ein
zwischen dem ersten Beschlagteil und dem zweiten Beschlagteil gebildeter Spalt zumindest
abschnittsweise abdeckbar ist, wobei eine Bewegung der Abdeckung mit einer Bewegung
des Möbelscharniers koppelbar ist.
[0002] Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Möbel mit wenigstens zwei relativ zu einem
Möbelkorpus bewegbaren Möbelteilen und mit zumindest einem Möbelscharnier der zu beschreibenden
Art zum Bewegen der Möbelteile.
[0003] Möbelscharniere mit einer Abdeckung, welche sich bei einer Bewegung des Möbelscharniers
relativ zu den Beschlagteilen bewegt, sind aus der
EP 2 899 344 A1 und aus der
WO 99/23337 A1 bereits bekannt. Die Abdeckung ist zum Abdecken eines zwischen den Möbelteilen gebildeten
Spaltes ausgebildet, sodass ein Fingereingriff in den Spalt verhindert, das Eindringen
von Schmutz in das Innere des Möbels reduziert und ein optisch ansprechendes Erscheinungsbild
gegeben ist. Eine Bewegung der Abdeckung ist dabei stets mit einer Bewegung des Scharniers
gekoppelt. Da sich jedoch die Größe des zwischen den Möbelteilen gebildeten Spaltes
durch die Relativstellung der Möbelteile zueinander ändert, sind bestimmte Bewegungsabläufe
des Möbelscharniers durch das Vorhandensein einer zwangsgekoppelten Abdeckung nicht
realisierbar. Die Kinematik des Möbelscharniers wird nämlich dann behindert, wenn
die Abdeckung in einer Relativstellung des Möbelscharniers an den Möbelteilen oder
an einem Gelenkmechanismus des Möbelscharniers anschlägt und damit eine weitere Bewegung
des Möbelscharniers blockiert ist.
[0004] In der
GB 2 456 144 A ist ein Möbelscharnier mit einer Fingersicherung gezeigt, wobei die Fingersicherung
eine um eine Gelenkachse schwenkbare Abdeckung aufweist. Die Abdeckung wird durch
Anschlagflächen der Beschlagteile um die Gelenkachse bewegt, sodass ein zwischen den
Beschlagteilen gebildeter Scharnierspalt abdeckbar und ein Fingereingriff in diesen
Spalt verhindert wird. Nachteilig daran ist, dass die Konstruktion nur für Anwendungen
einsetzbar ist, bei denen der maximale Öffnungswinkel der Türe auf etwa 110° beschränkt
ist. Weiter ist zum Stand der Technik noch auf die
WO 2013/015542 A1 zu verweisen.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Möbelscharnier der eingangs erwähnten
Gattung unter Vermeidung der oben diskutierten Nachteile anzugeben.
[0006] Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere
vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen
angegeben.
[0007] Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass das erste Beschlagteil und/oder das zweite
Beschlagteil wenigstens einen Anschlag aufweist oder aufweisen und dass die Abdeckung
zumindest einen Gegenanschlag aufweist, wobei der Anschlag des ersten Beschlagteiles
und/oder des zweiten Beschlagteiles bei einer relativen Bewegung der Beschlagteile
zueinander am Gegenanschlag der Abdeckung anschlägt und die Abdeckung durch das Anliegen
des Anschlages am Gegenanschlag zumindest teilweise um die Gelenkachse bewegbar ist,
wobei das Möbelscharnier zumindest eine Einstellvorrichtung mit wenigstens einem bewegbar
gelagerten Einstellelementa) aufweist, wobei durch eine Betätigung des wenigstens
einen Einstellelementes eine Lage des ersten Beschlagteiles und eine Lage des zweiten
Beschlagteiles in einer rechtwinklig zur Gelenkachse verlaufenden Richtung synchron
und symmetrisch zur wenigstens einen Gelenkachse einstellbar sind.
[0008] Mit anderen Worten ist die Abdeckung am Möbelscharnier frei drehbar oder gegebenenfalls
gegen die Beaufschlagung eines Kraftspeichers um die Gelenkachse bewegbar gelagert
und wird erst durch das Zusammenwirken eines an den Beschlagteilen angeordneten Anschlages
mit einem an der Abdeckung angeordneten Gegenanschlages über einen vorgegebenen Schwenkweg
um die Gelenkachse bewegt. Die Beschlagteile des Möbelscharniers sind über einen vorgegebenen
Winkelbereich zueinander schwenkbar gelagert, wobei die Abdeckung über einen ersten
Teilweg des Winkelbereiches nicht bewegt wird und erst in einem an den ersten Teilweg
unmittelbar anschließenden zweiten Teilweg des Winkelbereiches durch das Zusammenwirken
des Anschlages mit dem Gegenanschlag in eine vorgegebene Endlage der Beschlagteile
oder in eine vorgegebene Endlage der mit den Beschlagteilen in einem Montagezustand
verbundenen Möbelteile bewegt wird.
[0009] Auf diese Weise kann die Abdeckung bei jeder Schließbewegung und/oder Öffnungsbewegung
selbsttätig zentriert werden, sodass die Abdeckung in den jeweiligen Endlagen der
mit Beschlagteilen verbundenen Möbelteile optimal ausgerichtet ist.
[0010] Grundsätzlich ist das Vorhandensein eines einzigen Anschlages der Beschlagteile und
eines einzigen Gegenanschlages der Abdeckung zum Bewegen der Abdeckung in eine erste
Drehrichtung ausreichend. Für eine Bewegung der Abdeckung in eine der ersten Drehrichtung
entgegengesetzte zweite Drehrichtung kann die Abdeckung einen zweiten Gegenanschlag
aufweisen, welcher bei einer relativen Bewegung der Beschlagteile zueinander an einem
zweiten Anschlag des ersten Beschlagteiles und/oder des zweiten Beschlagteil anschlägt,
wobei die Abdeckung durch das Anliegen des zweiten Anschlages am zweiten Gegenanschlag
zumindest teilweise um die Gelenkachse bewegbar ist.
[0011] Die Anordnung eines zweiten Anschlages der Beschlagteile und/oder eines zweiten Gegenanschlages
der Abdeckung ist allerdings nicht zwingend erforderlich. Bei einem alternativen Ausführungsbeispiel
kann nämlich vorgesehen sein, dass die Abdeckung in eine erste Drehrichtung durch
das Anliegen des zumindest einen Anschlages der Beschlagteile am zumindest einen Gegenanschlag
der Abdeckung entgegen der Kraft eines Kraftspeichers (beispielsweise einer Spiralfeder)
bewegbar ist, sodass der Kraftspeicher geladen wird. Die Abdeckung ist dann in eine
der ersten Drehrichtung entgegengesetzte zweite Drehrichtung durch die Kraft des Kraftspeichers
antreibbar.
[0012] Die Abdeckung kann eine Längserstreckung aufweisen, wobei vorzugsweise vorgesehen
ist, dass eine Mantelfläche der Abdeckung in einem Querschnitt normal zur Längserstreckung
bogenförmig ausgebildet ist. Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann die Mantelfläche
der Abdeckung teilzylindrisch ausgebildet sein, wobei vorzugsweise vorgesehen ist,
dass sich die Mantelfläche der Abdeckung über mehr als einen Halbzylinder erstreckt.
[0013] Das Möbelscharnier kann zumindest einen um die Gelenkachse drehbar gelagerten Gelenkskörper
aufweisen, wobei die Abdeckung mit dem Gelenkskörper verbunden oder lösbar verbindbar
ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Abdeckung auf den zumindest einen
Gelenkskörper aufschnappbar ist. Der Gelenkskörper kann dabei um die Gelenkachse frei
drehbar gelagert sein oder gegebenenfalls entgegen der Kraft eines Kraftspeichers
um die Gelenkachse bewegbar angeordnet sein.
[0014] Der Gelenkskörper kann koaxial zur wenigstens einen Gelenkachse drehbar angeordnet
sein, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der zumindest eine Gelenkskörper im
Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist. Der Gelenkskörper kann zumindest abschnittsweise
eine Riffelung zur lösbaren Befestigung der Abdeckung aufweisen.
[0015] Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass zumindest zwei Gelenkskörper
vorgesehen sind, welche entlang der Gelenkachse voneinander beabstandet sind.
[0016] Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel kann sich der Gegenanschlag der Abdeckung
im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse der Abdeckung erstrecken, wobei vorzugsweise
vorgesehen ist, dass sich der Gegenanschlag im Wesentlichen über die gesamte Länge
der Abdeckung erstreckt. Der Gegenanschlag der Abdeckung kann beispielsweise als abgerundeter
Steg ausgebildet sein, welcher sich zumindest abschnittsweise in Längsrichtung der
Abdeckung erstreckt.
[0017] Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Beschlagteile des Möbelscharniers zwischen
einer ersten Stellung, in welcher die in einem Montagezustand mit den Beschlagteilen
verbundenen Möbelteile im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, und
einer zweiten Stellung, in welcher die im Montagezustand mit den Beschlagteilen verbundenen
Möbelteile im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, relativ zueinander
bewegbar sind.
[0018] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Figurenbeschreibung.
- Fig. 1a, 1b
- zeigen perspektivische Ansichten eines Möbels mit einem Möbelkorpus und relativ zum
Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteilen in zwei verschiedenen Stellungen,
- Fig. 2
- zeigt ein mögliches Ausführungsbeispiel eines Möbelscharniers in einer perspektivischen
Ansicht,
- Fig. 3
- zeigt das Möbelscharnier gemäß Fig. 2 in einer weiteren Relativstellung der Beschlagteile
zueinander,
- Fig. 4
- zeigt das Möbelscharnier in einer Explosionsdarstellung,
- Fig. 5a-5d
- zeigen das Möbelscharnier in zwei verschiedenen Relativstellungen der Beschlagteile
zueinander in einer Ansicht von unten sowie vergrößerte Detaildarstellungen hierzu,
- Fig. 6a-6d
- zeigen das Möbelscharnier in zwei weiteren Relativstellungen der Beschlagteile zueinander
in einer Ansicht von unten sowie vergrößerte Detaildarstellungen hierzu.
[0019] Fig. 1a zeigt ein Möbel 1 mit einem Möbelkorpus 2 und Möbelteilen 3a, 3b und 4a,
4b, welche jeweils zum Möbelkorpus 2 bewegbar gelagert sind. Die Möbelteile 3a und
3b sind miteinander über zwei oder mehrere Möbelscharniere 8 miteinander gelenkig
verbunden, wobei die Möbelscharniere 8 in Höhenrichtung voneinander beabstandet an
einer Rückseite der Möbelteile 3a, 3b befestigt sind. Die beiden anderen Möbelteile
4a, 4b sind ebenfalls über zwei oder mehrere in Höhenrichtung voneinander beabstandete
Möbelscharniere 8 miteinander schwenkbar verbunden. In der gezeigten Figur befinden
sich die Möbelteile 3a, 3b und 4a, 4b in einer ersten Stellung, in welcher die Möbelteile
3a, 3b und 4a, 4b zueinander im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind.
Die Möbelteile 3a, 3b und 4a, 4b sind relativ zum Möbelkorpus 2 durch ein Führungssystem
6 bewegbar, welches eine Führungsschiene 7 und Laufwagen 5a, 5b umfasst, welche in
einer Längsrichtung (L) der Führungsschiene 7 verschiebbar gelagert sind. Die Führungsschiene
7 ist in einem Montagezustand im Wesentlichen parallel zu einer Vorderkante der Möbelkorpus
2 angeordnet. Der erste Laufwagen 5a ist mit dem Möbelteil 3a gelenkig verbunden,
während der zweite Laufwagen 5b mit dem Möbelteil 4b schwenkbar verbunden ist.
[0020] Fig. 1b zeigt das Möbel 1 gemäß Fig. 1a, wobei sich die Möbelteile 3a, 3b und 4a,
4b in einer zweiten Stellung befinden, in welcher die Möbelteile 3a, 3b und 4a, 4b
im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind. Die Möbelteile 3a, 3b können
in einer parallelen Stellung zueinander - zusammen mit dem ersten Laufwagen 5a - in
einer Tiefenrichtung (Z) in ein erstes seitliches Einschubfach 9a eingeschoben werden.
Die anderen Möbelteile 4a, 4b können in einer parallelen Stellung zueinander - zusammen
mit dem zweiten Laufwagen 5b - in der Tiefenrichtung (Z) in ein zweites seitliches
Einschubfach 9b eingeschoben werden. Zwischen den Möbelteilen 3a, 3b und 4a, 4b ist
jeweils ein Spalt gebildet, welcher in zumindest einer Relativstellung der Möbelscharniere
8 durch eine Abdeckung 11 zumindest abschnittsweise abdeckbar ist. In der parallelen
Stellung der Möbelteile 3a, 3b und 4a, 4b sind die Abdeckungen 11 zwischen den Möbelteilen
3a, 3b und 4a, 4b angeordnet. Die Abdeckungen 11 sind als längliche Profile aus Metall
oder Kunststoff gebildet, wobei sich die Abdeckungen 11 im Wesentlichen über die gesamte
Höhe der Möbelteile 3a, 3b und 4a, 4b erstrecken. Wie ein direkter Vergleich zwischen
der Fig. 1a und der Fig. 1b zeigt, ist in einer ersten Stellung, in welcher die Möbelteile
3a, 3b und 4a, 4b im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind (Fig. 1a)
ein Innenkorpus 10 vom restlichen Bereich eines Raumes vollständig abtrennbar. In
der zweiten Stellung, in welcher die Möbelteile 3a, 3b und 4a, 4b im Wesentlichen
parallel zueinander ausgerichtet sind, ist der Innenkorpus 10 für eine Person frei
zugänglich. Der Innenkorpus 10 kann beispielsweise in Form eines Küchenblocks, einer
Büronische, einer Abstellkammer, eines Regals oder eines begehbaren Schrankes ausgebildet
sein.
[0021] Fig. 2 zeigt ein mögliches Ausführungsbeispiel eines Möbelscharniers 8 in einer perspektivischen
Ansicht. Das Möbelscharnier 8 weist ein erstes Beschlagteil 12 zur Befestigung an
einem Möbelteil 3a und ein zweites Beschlagteil 13 zur Befestigung an einem zweiten
Möbelteil 3b auf, wobei das erste Beschlagteil 12 und das zweite Beschlagteil 13 über
wenigstens eine Gelenkachse 14 miteinander schwenkbar verbunden sind. Die Beschlagteile
12, 13 können jeweils eine flach ausgebildete Anlagefläche zur Befestigung an einer
flach ausgebildeten Innenseite der Möbelteile 3a, 3b aufweisen. Das erste Beschlagteil
12 und/oder das zweite Beschlagteil 13 kann oder können zumindest eine oder mehrere
Befestigungsstellen 15, beispielsweise in Form von Bohrungen, aufweisen, durch welche
die Beschlagteile 12, 13 an den Möbelteilen 3a, 3b, beispielsweise mittels Schrauben,
zu befestigen sind. Die Beschlagteile 12, 13 befinden sich in Fig. 2 in einer Stellung,
welche der komplanaren ersten Stellung der Möbelteile 3a, 3b zueinander entspricht
(Fig. 1a).
[0022] Die Abdeckung 11 weist eine Längsrichtung (L2) auf, wobei eine Mantelfläche der Abdeckung
11 in einem Querschnitt normal zur Längsrichtung (L2) bogenförmig ausgebildet sein
kann. Gemäß einem möglichen Ausführungsbeispiel kann die Mantelfläche der Abdeckung
11 teilzylindrisch ausgebildet sein, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass sich
die Mantelfläche der Abdeckung 11 über mehr als einen Halbzylinder erstreckt. Die
Abdeckung 11 ist mit dem Möbelscharnier 8 verbunden oder lösbar verbindbar. Im gezeigten
Ausführungsbeispiel ist die Abdeckung 11 mit zumindest einem Gelenkskörper 16a lösbar
verbindbar, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Abdeckung 11 mit dem Gelenkskörper
16a durch eine Schnappverbindung lösbar verbunden ist. Der Gelenkskörper 16a ist um
die Gelenkachse 14 frei drehbar oder gegebenenfalls entgegen der Wirkung eines Kraftspeichers
um die Gelenkachse 14 bewegbar gelagert. Der zumindest eine Gelenkskörper 16a kann
koaxial zur Gelenkachse 14 angeordnet sein, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass
der zumindest eine Gelenkskörper 16a im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist.
Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind zwei identisch ausgebildete Gelenkskörper 16a
und 16b vorgesehen, welche entlang der Gelenkachse 14 voneinander beabstandet sind.
[0023] Erfindungsgemäß weist das Möbelscharnier 8 zumindest eine Einstellvorrichtung 17
mit wenigstens einem bewegbar gelagerten Einstellelement 17a auf, wobei durch eine
Betätigung des wenigstens einen Einstellelementes 17a eine Lage des ersten Beschlagteiles
12 und eine Lage des zweiten Beschlagteiles 13, in einer rechtwinklig zur Gelenkachse
14 verlaufenden Richtung, synchron und symmetrisch zur wenigstens einen Gelenkachse
14 einstellbar sind. Dies kann beispielsweise so erreicht werden, indem die Gelenkachse
14 zumindest abschnittsweise als Gewindespindel ausgeführt ist, welche mit zwei oder
mehreren Gewindemuttern 18a, 18b, 18c in Gewindeeingriff steht. Die Gewindemutter
18b ist mit dem ersten Beschlagteil 12 verbunden, während die anderen Gewindemuttern
18a, 18c mit dem zweiten Beschlagteil 13 verbunden sind. Durch eine Drehung des Einstellelementes
17a sind die Gewindemuttern 18a, 18b, 18c entlang der Gelenkachse 14 verstellbar,
sodass die Beschlagteile 12, 13 synchron und symmetrisch zur Gelenkachse 14 einstellbar
sind. Das Einstellelement 17a kann eine Aufnahmevorrichtung für ein Werkzeug aufweisen,
sodass das Einstellelement 17a durch Drehung mittels eines Werkzeuges rotierbar ist.
Bei einer Drehung des Einstellelementes 17a sind die Gelenkskörper 16a, 16b nicht
verdrehbar, da diese lose um die Gelenkachse 14 gelagert sind. In der gezeigten Figur
sind zwei Einstellelemente 17a, 17b vorgesehen, welche entlang der Gelenkachse 14
voneinander beabstandet sind. Auf diese Weise sind die Einstellelemente 17a, 17b zur
Einstellung einer Lage der Beschlagteile 12, 13 zueinander von oben und von unten,
vorzugsweise mittels eines Werkzeuges in Form eines Schraubendrehers, zu betätigen.
[0024] Fig. 3 zeigt das Möbelscharnier 8 in einer perspektivischen Ansicht, wobei sich die
Beschlagteile 12, 13 in einer Stellung befinden, welche der parallelen zweiten Stellung
der Möbelteile 3a, 3b zueinander entspricht (Fig. 1b). Die Abdeckung 11 befindet sich
dabei in einer in Bezug zu den Beschlagteilen 12, 13 zentrierten Position, sodass
die Abdeckung 11 bei zueinander parallel ausgerichteten Möbelteilen 3a, 3b einen zwischen
den Möbelteilen 3a, 3b gebildeten Spalt zumindest abschnittsweise abdeckt. Dabei kann
vorgesehen sein, dass die Abdeckung 11 in der parallelen Stellung der Möbelteile 3a,
3b zueinander zwischen den Möbelteilen 3a, 3b angeordnet ist, wodurch eine unauffällige
und kompakte Anordnung der Abdeckung 11 möglich ist.
[0025] Fig. 4 zeigt das Möbelscharnier 8 in einer Explosionsdarstellung. Das erste Beschlagteil
12 und das zweite Beschlagteil 13 sind über wenigstens eine Gelenkachse 14 miteinander
schwenkbar verbunden, wobei die Gelenkachse 14 durch die Einstellelemente 17a, 17b
der Einstellvorrichtung 17 zur Einstellung einer relativen Lage zwischen dem ersten
Beschlagteil 12 und dem zweiten Beschlagteil 13 rotierbar ist. Die im Wesentlichen
zylindrischen Gelenkskörper 16a, 16b können an einer Umfangsfläche mit einer Riffelung
19 versehen sein, durch welche die Abdeckung 11 lösbar an den ringförmigen Gelenkskörpern
16a, 16b zu befestigen ist. Am ersten Beschlagteil 12 und/oder am zweiten Beschlagteil
13 ist zumindest ein Anschlag 20a, 20b ausgebildet, beispielsweise in Form einer an
den Beschlagteilen 12, 13 einstückig ausgebildeten Steuerkante. An der Abdeckung 11
ist zumindest ein Gegenanschlag 21a, 21b angeordnet oder ausgebildet, welcher sich
im Wesentlichen parallel zu einer Längsrichtung (L2) der Abdeckung 11 erstreckt, wobei
vorzugsweise vorgesehen ist, dass sich der Gegenanschlag 21a, 21b der Abdeckung 11
im Wesentlichen über die gesamte Länge der Abdeckung 11 erstreckt. In der gezeigten
Figur ist der Gegenanschlag 21a, 21b der Abdeckung 11 als abgerundeter Steg ausgebildet,
welcher sich zumindest abschnittsweise entlang der Längsrichtung (L2) der Abdeckung
11 erstreckt. Wenn sich also die Beschlagteile 12, 13 ausgehend von der gezeigten
Figur 4 in eine Stellung gemäß Fig. 3 bewegen, in welcher die im Montagezustand mit
den Beschlagteilen 12, 13 verbundenen Möbelteile 3a, 3b im Wesentlichen parallel zueinander
ausgerichtet sind, so schlägt der Anschlag 20a der Beschlagteile 12, 13 am Gegenanschlag
21a der Abdeckung 11 an, wobei die Abdeckung 11 durch das Zusammenwirken des Anschlages
20a mit dem Gegenanschlag 21a in einer Drehrichtung um die Gelenkachse 14 mitgezogen
wird, sodass die Abdeckung 11 schließlich die in Fig. 3 gezeigte Drehstellung erreicht.
[0026] Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Abdeckung 11 einen zweiten Gegenanschlag
21b auf, welcher identisch wie der erste Gegenanschlag 21a ausgebildet ist. Am ersten
Beschlagteil 12 und/oder am zweiten Beschlagteil 13 kann ein zweiter Anschlag 20b
ausgebildet sein, welcher mit dem zweiten Gegenanschlag 21b der Abdeckung 11 zusammenwirken
kann. Wenn sich die Beschlagteile 12, 13 ausgehend von der in Fig. 3 gezeigten Stellung,
in welcher die im Montagezustand mit den Beschlagteilen 12, 13 verbundenen Möbelteile
3a, 3b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, in die in Fig. 2 gezeigte
Stellung bewegen, in welcher die Möbelteile 3a, 3b im Wesentlichen komplanar zueinander
ausgerichtet sind, so schlägt der zweite Anschlag 20b der Beschlagteile 12, 13 am
zweiten Gegenanschlag 21b der Abdeckung 11 an, wobei die Abdeckung 11 durch das Zusammenwirken
des zweiten Anschlages 20b mit dem zweiten Gegenanschlag 21b in eine zweite Drehrichtung
um die Gelenkachse 14 mitgezogen wird, sodass die Abdeckung 11 schließlich die in
Fig. 2 gezeigte Drehstellung erreicht.
[0027] Wie bereits eingangs erwähnt, ist die Anordnung eines zweiten Anschlages 20b der
Beschlagteile 12, 13 und die Anordnung eines zweiten Gegenanschlages 21b der Abdeckung
11 nicht zwingend erforderlich, da die Abdeckung 11 in einer ersten Drehrichtung durch
das Zusammenwirken des ersten Anschlages 20a mit dem ersten Gegenanschlag 21a entgegen
der Kraft eines Kraftspeichers bewegt werden kann, sodass die Abdeckung 11 in einer
zweiten Drehrichtung durch die Kraft des Kraftspeichers zumindest teilweise um die
Gelenkachse 14 antreibbar ist. Die Anordnung von zwei Gegenanschlägen 21a, 21b an
der Abdeckung 11 bietet jedoch die Möglichkeit, die Abdeckung 11 über die beiden Gegenanschläge
21a, 21b an den Riffelungen 19 der Gelenkskörper 16a, 16b aufzuschnappen, wobei die
Abdeckung 11 in einem befestigten Zustand durch eine Materialelastizität der Abdeckung
11 mit einer ausreichenden Haltekraft an den Gelenkskörpern 16a, 16b gehalten ist.
[0028] Durch das Zusammenwirken des ersten Anschlages 20a der Beschlagteile 12, 13 mit dem
ersten Gegenanschlag 21a der Abdeckung 11 und durch das Zusammenwirken des zweiten
Anschlages 20b der Beschlagteile 12, 13 mit dem zweiten Gegenanschlag 21b der Abdeckung
11 zentriert sich die Abdeckung 11 bei jeder Öffnungs- und Schließbewegung neu. Gemäß
einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Anschlag
20a, 20b mit einem der Beschlagteile 12, 13 zusammen einstückig ausgebildet ist und/oder
dass der zumindest eine Gegenanschlag 21a, 21b zusammen mit der Abdeckung 11 einstückig
ausgebildet ist.
[0029] Fig. 5a zeigt das Möbelscharnier 8 in einer Ansicht von unten, wobei die in einem
Montagezustand mit den Beschlagteilen 12, 13 verbundenen Möbelteile 3a, 3b im Wesentlichen
komplanar zueinander ausgerichtet sind. Erkennbar ist die Abdeckung 11 mit den beiden
Gegenanschlägen 21a, 21b. In der gezeigten Figur liegt der Anschlag 20a der Beschlagteile
12, 13 am Gegenanschlag 21a der Abdeckung 11 an. Fig. 5b zeigt den in Fig. 5a eingekreisten
Bereich in einer vergrößerten Ansicht.
[0030] Wenn nun die Beschlagteile 12, 13 zueinander bewegt werden, so hebt der Anschlag
20a der Beschlagteile 12, 13 vom Gegenanschlag 21a der Abdeckung 11 ab (Fig. 5c),
wobei die Abdeckung 11 in ihrer Relativstellung verharrt, d.h. noch nicht um die Gelenkachse
14 verdreht wird. In dieser Zwischenstellung der Beschlagteile 12, 13 sind die Anschläge
20a, 20 der Beschlagteile 12, 13 von den Gegenanschlägen 21a, 21b der Abdeckung 11
beabstandet. Fig. 5d zeigt den in Fig. 5c eingekreisten Bereich in einer vergrößerten
Ansicht. Zu erkennen ist, dass die Anschläge 20a, 20b um etwa 90° zueinander versetzt
an zumindest einem der Beschlagteile 12, 13 angeordnet werden können.
[0031] Fig. 6a zeigt das Möbelscharnier 8 in einer Ansicht von unten in einer weiteren Relativstellung
der Beschlagteile 12, 13 zueinander, wobei die in einem Montagezustand mit den Beschlagteilen
12, 13 verbundenen Möbelteile 3a, 3b einen Winkel von etwa 90° zueinander einnehmen.
Zu erkennen ist, dass der Anschlag 20b der Beschlagteile 12, 13 auf den Gegenanschlag
21b der Abdeckung 11 auftrifft, was den Beginn einer Schwenkbewegung der Abdeckung
11 um die Gelenkachse 14 auslöst. Fig. 6b zeigt den Fig. 6a eingekreisten Bereich
in einer vergrößerten Ansicht.
[0032] Durch eine fortgesetzte Bewegung der Beschlagteile 12, 13 zueinander wird die Abdeckung
11 durch das Zusammenwirken des Anschlages 20b mit dem Gegenanschlag 21b im Gegenuhrzeigersinn
verschwenkt. In Fig. 6c haben die Beschlagteile 12, 13 eine Stellung eingenommen,
in welcher die in einem Montagezustand mit Beschlagteilen 12, 13 verbundenen Möbelteile
3a, 3b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind (Fig. 1b). Die Abdeckung
11 wurde ausgehend von Fig. 6a durch den Anschlag 20b der Beschlagteile 12, 13 über
einen Teilweg des maximalen Schwenkwinkelbereiches des Möbelscharniers 8 um die Gelenkachse
14 bewegt, wobei die Abdeckung 11 relativ zu den Beschlagteilen 12, 13 zentriert ausgerichtet
ist.
1. Möbelscharnier (8), umfassend:
- ein erstes Beschlagteil (12) zur Befestigung an einem ersten Möbelteil (3a),
- ein zweites Beschlagteil (13) zur Befestigung an einem zweiten Möbelteil (3b),
- wenigstens eine Gelenkachse (14), über welche das erste Beschlagteil (12) und das
zweite Beschlagteil (13) miteinander gelenkig verbunden sind,
- wobei die Beschlagteile (12, 13) zwischen einer ersten Stellung, in welcher die
in einem Montagezustand mit den Beschlagteilen (12, 13) verbundenen Möbelteile (3a,
3b) im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung,
in welcher die im Montagezustand mit den Beschlagteilen (12, 13) verbundenen Möbelteile
(3a, 3b) im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, relativ zueinander
bewegbar sind,
- eine Abdeckung (11), welche um die Gelenkachse (14) bewegbar gelagert ist und durch
welche ein zwischen dem ersten Beschlagteil (12) und dem zweiten Beschlagteil (13)
gebildeter Spalt zumindest abschnittsweise abdeckbar ist, wobei eine Bewegung der
Abdeckung (11) mit einer Bewegung des Möbelscharniers (8) koppelbar ist,
- wobei das erste Beschlagteil (12) und/oder das zweite Beschlagteil (13) wenigstens
einen Anschlag (20a, 20b) aufweist oder aufweisen und dass die Abdeckung (11) wenigstens
einen Gegenanschlag (21a, 21b) aufweist, wobei der wenigstens eine Anschlag (20a,
20b) des ersten Beschlagteiles (12) und/oder des zweiten Beschlagteiles (13) bei einer
relativen Bewegung der Beschlagteile (12, 13) zueinander am wenigstens einen Gegenanschlag
(21a, 21b) der Abdeckung (11) anschlägt und die Abdeckung (11) durch das Anliegen
des wenigstens einen Anschlages (20a, 20b) am wenigstens einen Gegenanschlag (21a,
21b) zumindest teilweise um die Gelenkachse (14) bewegbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelscharnier (8) zumindest eine Einstellvorrichtung (17) mit wenigstens einem
bewegbar gelagerten Einstellelement (17a) aufweist, wobei durch eine Betätigung des
wenigstens einen Einstellelementes (17a) eine Lage des ersten Beschlagteiles (12)
und eine Lage des zweiten Beschlagteiles (13) in einer rechtwinklig zur Gelenkachse
(14) verlaufenden Richtung synchron und symmetrisch zur wenigstens einen Gelenkachse
(14) einstellbar sind.
2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (11) eine Längsrichtung (L2) aufweist, wobei vorzugsweise vorgesehen
ist, dass eine Mantelfläche der Abdeckung (11) in einem Querschnitt normal zur Längsrichtung
(L2) bogenförmig ausgebildet ist.
3. Möbelscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mantelfläche der Abdeckung (11) teilzylindrisch ausgebildet ist, wobei vorzugsweise
vorgesehen ist, dass sich die Mantelfläche der Abdeckung (11) über mehr als einen
Halbzylinder erstreckt.
4. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelscharnier (8) wenigstens einen um die Gelenkachse (14) drehbar gelagerten
Gelenkskörper (16a, 16b) aufweist, wobei die Abdeckung (11) mit dem wenigstens einen
Gelenkskörper (16a, 16b) verbunden oder lösbar verbindbar ist.
5. Möbelscharnier Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Gelenkskörper (16a, 16b) koaxial zur wenigstens einen Gelenkachse
(14) angeordnet ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der wenigstens eine Gelenkskörper
(16a, 16b) im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist.
6. Möbelscharnier nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Gelenkskörper (16a, 16b) zumindest abschnittsweise eine Riffelung
(19) zur lösbaren Befestigung der Abdeckung (11) aufweist.
7. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Gelenkskörper (16a, 16b) vorgesehen sind, welche entlang der Gelenkachse
(14) voneinander beabstandet sind.
8. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich der wenigstens eine Gegenanschlag (21a, 21b) der Abdeckung (11) im Wesentlichen
parallel zu einer Längsrichtung (L2) der Abdeckung (11) erstreckt, wobei vorzugsweise
vorgesehen ist, dass sich der Gegenanschlag (21a, 21b) im Wesentlichen über die gesamte
Länge der Abdeckung (11) erstreckt.
9. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Gegenanschlag (21a, 21b) der Abdeckung (11) als abgerundeter
Steg ausgebildet ist.
10. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Gegenanschlag (21a, 21b) der Abdeckung (11) in der ersten Stellung
oder in der zweiten Stellung am wenigstens einen Anschlag (20a, 20b) eines Beschlagteiles
(12, 13) anliegt.
11. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Gegenanschlag (21a, 21b) der Abdeckung (11) in wenigstens einer
zwischen der ersten und zweiten Stellung befindlichen Zwischenstellung des Möbelscharniers
(8) vom wenigstens einen Anschlag (20a, 20b) eines Beschlagteiles (12, 13) beabstandet
ist.
12. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Anschlag (20a, 20b) mit einem der Beschlagteile (12, 13) zusammen
einstückig ausgebildet ist und/oder das der zumindest eine Gegenanschlag (21a, 21b)
zusammen mit der Abdeckung (11) einstückig ausgebildet ist.
13. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (11) durch das Zusammenwirken des Anschlages (20a, 20b) mit dem Gegenanschlag
(21a, 21b) in einer ersten Drehrichtung um die Gelenkachse (14) bewegbar ist, wobei
vorzugsweise vorgesehen ist, dass das erste Beschlagteil (12) und/oder das zweite
Beschlagteil (13) wenigstens einen zweiten Anschlag (20a, 20b) aufweist oder aufweisen
und dass die Abdeckung (11) wenigstens einen zweiten Gegenanschlag (21a, 21b) aufweist,
wobei die Abdeckung durch das Zusammenwirken des zweiten Anschlages (20a, 20b) mit
dem zweiten Gegenanschlag (21a, 21b) in eine der ersten Drehrichtung entgegengesetzte
zweite Drehrichtung um die Gelenkachse (14) bewegbar ist.
14. Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (2), einem ersten Möbelteil (3a) und mit zumindest
einem zweiten Möbelteil (3b), wobei das erste Möbelteil (3a) und zweite Möbelteil
(3b) jeweils relativ zum Möbelkorpus (2) bewegbar gelagert sind und durch wenigstens
ein Möbelscharnier (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 13 miteinander gelenkig verbunden
sind.
1. A furniture hinge (8), comprising:
- a first fitting portion (12) configured to be fixed to a first furniture part (3a),
- a second fitting portion (13) configured to be fixed to a second furniture part
(3b),
- at least one hinge axis (14) hingedly connecting the first fitting portion (12)
and the second fitting portion (13) to one another,
- wherein the fitting portions (12, 13) are movable relative to one another between
a first position, in which the furniture parts (3a, 3b) connected to the fitting portions
(12, 13) in a mounted condition are aligned substantially coplanar to one another,
and a second position, in which the furniture parts (3a, 3b) connected to the fitting
portions (12, 13) in the mounted condition are aligned substantially parallel to one
another,
- a cover (11) movably supported about the hinge axis (14), the cover (11) being configured
to at least partially cover a gap formed between the first fitting portion (12) and
the second fitting portion (13), and a movement of the cover (11) can be coupled to
a movement of the furniture hinge (8),
- wherein the first fitting portion (12) and/or the second fitting portion (13) includes
or include at least one abutment (20a, 20b) and that the cover (11) includes at least
one counter-abutment (21a, 21b), wherein the abutment (20a, 20b) of the first fitting
portion (12) and/or of the second fitting portion (13), upon a relative movement of
the fitting portions (12, 13) to one another, abuts against the counter-abutment (21a,
21b) of the cover (11), and the cover (11) is configured to be moved at least partially
about the hinge axis (14) due to the at least one abutment (20a, 20b) bearing against
the at least one counter-abutment (21a, 21b),
characterized in that the furniture hinge (8) includes at least one adjustment device (17) having at least
one movably-supported adjustment element (17a), wherein by an actuation of the at
least one adjustment element (17a), a position of the first fitting portion (12) and
a position of the second fitting portion (13) are synchronously and symmetrically
adjustable to the at least one hinge axis (14) in a direction extending perpendicular
to the at least one hinge axis (14).
2. The furniture hinge according to claim 1, characterized in that the cover (11) has a longitudinal direction (L2), wherein it is preferably provided
that a shell surface of the cover (11), in a cross-section perpendicular to the longitudinal
direction (L2), is curved-shaped.
3. The furniture hinge according to claim 1 or 2, characterized in that a shell surface of the cover (11) is partially cylindrical, wherein it is preferably
provided that the shell surface of the cover (11) extends over more than a semi-cylinder.
4. The furniture hinge according to one of the claims 1 to 3, characterized in that the furniture hinge (8) includes at least one hinge body (16a, 16b) pivotally supported
about the hinge axis (14), wherein the cover (11) is connected or is configured to
be releasably connected to the at least one hinge body (16a, 16b).
5. The furniture hinge according to claim 4, characterized in that the at least one hinge body (16a, 16b) is coaxially arranged with respect to the
at least one hinge axis (14), wherein it is preferably provided that the at least
one hinge body (16a, 16b) is substantially cylindrical.
6. The furniture hinge according to claim 4 or 5, characterized in that the at least one hinge body (16a, 16b), at least over a region, has a ribbing (19)
for releasably fixing the cover (11).
7. The furniture hinge according to one of the claims 4 to 6, characterized in that at least two hinge bodies (16a, 16b) are provided, the at least two hinge bodies
(16a, 16b) being spaced apart from one another along the hinge axis (14).
8. The furniture hinge according to one of the claims 1 to 7, characterized in that the at least one counter-abutment (21a, 21b) of the cover (11) extends substantially
parallel to a longitudinal direction (L2) of the cover (11), wherein it is preferably
provided that the counter-abutment (21a, 21b) extends substantially over an entire
length of the cover (11).
9. The furniture hinge according to one of the claims 1 to 8, characterized in that the at least one counter-abutment (21a, 21b) of the cover (11) is configured as a
rounded limb.
10. The furniture hinge according to one of the claims 1 to 9, characterized in that the at least one counter-abutment (21a, 21b) of the cover (11), in the first position
or in the second position, bears against the at least one abutment (20a, 20b) of one
of the fitting portions (12, 13).
11. The furniture hinge according to one of the claims 1 to 10, characterized in that the at least one counter-abutment (21a, 21b) of the cover (11), in at least one intermediate
position located between the first position and the second position of the furniture
hinge (8), is spaced from the at least one abutment (20a, 20b) of one of the fitting
portions (12, 13).
12. The furniture hinge according to one of the claims 1 to 11, characterized in that the at least one abutment (20a, 20b) has an integral one-piece configuration jointly
with one of the fitting portions (12, 13), and/or that the at least one counter-abutment
(21a, 21b) has an integral one-piece configuration jointly with the cover (11).
13. The furniture hinge according to one of the claims 1 to 12, characterized in that the cover (11) is movable about the hinge axis (14) in a first pivoting direction
due to the co-operation of the abutment (20a, 20b) with the counter-abutment (21a,
21b), wherein it is preferably provided that the first fitting portion (12) and/or
the second fitting portion (13) includes or include at least one second abutment (20a,
20b) and that the cover (11) includes at least one second counter-abutment (21a, 21b),
the cover (11) being movable about the hinge axis (14) in a second pivoting direction
opposing the first pivoting direction due to the co-operation of the second abutment
(20a, 20b) with the second counter-abutment (21a, 21b).
14. An item of furniture (1) comprising a furniture carcass (2), a first furniture part
(3a), and at least one second furniture part (3b), each of the first furniture part
(3a) and the second furniture part (3b) being movably supported relative to the furniture
carcass (2) and being hingedly connected to one another by at least one furniture
hinge (8) according to one of the claims 1 to 13.
1. Charnière de meuble (8), comprenant :
- une première partie de ferrure (12) destinée à être fixée sur une première partie
de meuble (3a),
- une deuxième partie de ferrure (13) destinée à être fixée sur une deuxième partie
de meuble (3b),
- au moins un axe d'articulation (14), par l'intermédiaire duquel la première partie
de ferrure (12) et la deuxième partie de ferrure (13) sont reliées l'une à l'autre
de manière articulée,
- dans laquelle les parties de ferrure (12, 13) peuvent être déplacées l'une par rapport
à l'autre entre une première position, dans laquelle les parties de meuble (3a, 3b)
reliées dans un état de montage aux parties de ferrure (12, 13) sont orientées de
manière sensiblement coplanaire l'une par rapport à l'autre, et une deuxième position,
dans laquelle les parties de meuble (3a, 3b) reliées aux parties de ferrure (12, 13)
dans l'état de montage sont orientées de manière sensiblement parallèle l'une par
rapport à l'autre,
- un recouvrement (11), lequel est monté de manière à pouvoir être déplacé autour
de l'axe d'articulation (14) et par lequel une fente formée entre la première partie
de ferrure (12) et la deuxième partie de ferrure (13) peut être recouverte au moins
par endroits, dans laquelle un déplacement du recouvrement (11) peut être couplé à
un déplacement de la charnière de meuble (8),
- dans laquelle la première partie de ferrure (12) et/ou la deuxième partie de ferrure
(13) présentent au moins une butée (20a, 20b), et le recouvrement (11) présente au
moins une contre-butée (21a, 21b), dans laquelle l'au moins une butée (20a, 20b) de
la première partie de ferrure (12) et/ou de la deuxième partie de ferrure (13) vient
buter, lors d'un déplacement relatif des parties de ferrure (12, 13) l'une par rapport
à l'autre, sur l'au moins une contre-butée (21a, 21b) du recouvrement (11) et le recouvrement
(11) peut être déplacé au moins en partie autour de l'axe d'articulation (14) en ce
que l'au moins une butée (20a, 20b) repose sur l'au moins une contre-butée (21a, 21b),
caractérisée en ce que la charnière de meuble (8) présente au moins un dispositif de réglage (17) avec au
moins un élément de réglage (17a) monté de manière mobile, dans laquelle une position
de la première partie de butée (12) et une position de la deuxième partie de butée
(13) peuvent être réglées de manière synchrone dans une direction s'étendant à angle
droit par rapport à l'axe d'articulation (14) et de manière symétrique par rapport
à l'au moins un axe d'articulation (14) par un actionnement de l'au moins un élément
de réglage (17a).
2. Charnière de meuble selon la revendication 1, caractérisée en ce que le recouvrement (11) présente une direction longitudinale (L2), dans laquelle il
est prévu de préférence qu'une surface extérieure du recouvrement (11) soit réalisée
en forme d'arc dans une section transversale de manière normale par rapport à la direction
longitudinale (L2).
3. Charnière de meuble selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce qu'une surface extérieure du recouvrement (11) est réalisée de manière partiellement
cylindrique, dans laquelle il est prévu de préférence que la surface extérieure du
recouvrement (11) ne s'étend pas sur plus d'un demi-cylindre.
4. Charnière de meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la charnière de meuble (8) présente au moins un corps d'articulation (16a, 16b) monté
de manière à pouvoir tourner autour de l'axe d'articulation (14), dans laquelle le
recouvrement (11) est relié ou peut être relié de manière amovible à l'au moins un
corps d'articulation (16a, 16b).
5. Charnière de meuble selon la revendication 4, caractérisée en ce que l'au moins un corps d'articulation (16a, 16b) est disposé de manière coaxiale par
rapport à l'au moins un axe d'articulation (14), dans laquelle il est prévu de préférence
que l'au moins un corps d'articulation (16a, 16b) est réalisé de manière sensiblement
cylindrique.
6. Charnière de meuble selon la revendication 4 ou 5, caractérisée en ce que l'au moins un corps d'articulation (16a, 16b) présente au moins par endroits une
ondulation (19) pour la fixation amovible du recouvrement (11).
7. Charnière de meuble selon l'une quelconque des revendications 4 à 6, caractérisée en ce qu'au moins deux corps d'articulation (16a, 16b) sont prévus, lesquels sont tenus à distance
l'un de l'autre le long de l'axe d'articulation (14).
8. Charnière de meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que l'au moins une contre-butée (21a, 21b) du recouvrement (11) s'étend de manière sensiblement
parallèle à une direction longitudinale (L2) du recouvrement (11), dans laquelle il
est prévu de préférence que la contre-butée (21a, 21b) s'étend sensiblement sur la
totalité de la longueur du recouvrement (11).
9. Charnière de meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que l'au moins une contre-butée (21a, 21b) du recouvrement (11) est réalisée en tant
qu'une entretoise arrondie.
10. Charnière de meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que l'au moins une contre-butée (21a, 21b) du recouvrement (11) repose sur l'au moins
une butée (20a, 20b) d'une partie de ferrure (12, 13) dans la première position ou
dans la deuxième position.
11. Charnière de meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que l'au moins une contre-butée (21a, 21b) du recouvrement (11) est tenue à distance
de l'au moins une butée (20a, 20b) d'une partie de ferrure (12, 13) dans au moins
une position intermédiaire de la charnière de meuble (8) se trouvant entre la première
et la deuxième position.
12. Charnière de meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que l'au moins une butée (20a, 20b) est réalisée d'un seul tenant conjointement avec
une des parties de ferrure (12, 13), et/ou que l'au moins une contre-butée (21a, 21b)
est réalisée d'un seul tenant conjointement avec le recouvrement (11) .
13. Charnière de meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que le recouvrement (11) peut être déplacé dans une première direction de rotation autour
de l'axe d'articulation (14) par la coopération de la butée (20a, 20b) avec la contre-butée
(21a, 21b), dans laquelle il est prévu de préférence que la première partie de ferrure
(12) et/ou la deuxième partie de ferrure (13) présentent au moins une deuxième butée
(20a, 20b), et que le recouvrement (11) présente au moins une deuxième contre-butée
(21a, 21b), dans laquelle le recouvrement peut être déplacé dans une deuxième direction
de rotation opposée à la première direction de rotation autour de l'axe d'articulation
(14) par la coopération de la deuxième butée (20a, 20b) avec la deuxième contre-butée
(21a, 21b).
14. Meuble (1) avec un corps de meuble (2), une première partie de meuble (3a) et avec
au moins une deuxième partie de meuble (3b), dans lequel la première partie de meuble
(3a) et la deuxième partie de meuble (3b) sont montées de manière à pouvoir être déplacées
respectivement par rapport au corps de meuble (2) et sont reliées l'une à l'autre
de manière articulée par au moins une charnière de meuble (8) selon l'une quelconque
des revendications 1 à 13.
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