ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................*J0009210-RPUB023880918EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFTB120240821EP19802034.9201911052021042620230601dedede50978201820181113AT20240821202434202109222021382024082120243420240618E05D 11/00 20060101AFI20200522BHEP E05D2011/0072 20130101 LA20200121BHEP E05D 11/0054 20130101 FI20220615BHEP E05Y2900/20 20130101 LA20200121BHEP E05D 15/264 20130101 LI20200128BHEP E05Y2900/212 20130101 LA20200128BHEP E05D 7/0045 20130101 LI20200128BHEP E05D 7/0423 20130101 LI20200128BHEP deMÖBELSCHARNIERenFURNITURE HINGEfrCHARNIÈRE DE MEUBLEEP-A1- 3 590 650WO-A1-2013/015542GB-A- 2 456 144JP-A- 2009 180 053KR-A- 20160 087 107DÜR, StefanWeidachstrasse 46858 SchwarzachATJulius Blum GmbH10126104290159 21/bzIndustriestrasse 16973 HöchstATTorggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck101581911Torggler & Hofmann Patentanwälte GmbH & Co KG Postfach 856020 InnsbruckATALATBEBGCHCYCZDEDKEEESFIFRGBGRHRHUIEISITLILTLULVMCMKMTNLNOPLPTRORSSESISKSMTRAT201906036820191105deWO202009764520200522202021

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Möbelscharnier, umfassend:

Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Möbel mit wenigstens zwei relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelteilen und mit zumindest einem Möbelscharnier der zu beschreibenden Art zum Bewegen der Möbelteile.

Möbelscharniere mit einer Abdeckung, welche sich bei einer Bewegung des Möbelscharniers relativ zu den Beschlagteilen bewegt, sind aus der EP 2 899 344 A1 und aus der WO 99/23337 A1 bereits bekannt. Die Abdeckung ist zum Abdecken eines zwischen den Möbelteilen gebildeten Spaltes ausgebildet, sodass ein Fingereingriff in den Spalt verhindert, das Eindringen von Schmutz in das Innere des Möbels reduziert und ein optisch ansprechendes Erscheinungsbild gegeben ist. Eine Bewegung der Abdeckung ist dabei stets mit einer Bewegung des Scharniers gekoppelt. Da sich jedoch die Größe des zwischen den Möbelteilen gebildeten Spaltes durch die Relativstellung der Möbelteile zueinander ändert, sind bestimmte Bewegungsabläufe des Möbelscharniers durch das Vorhandensein einer zwangsgekoppelten Abdeckung nicht realisierbar. Die Kinematik des Möbelscharniers wird nämlich dann behindert, wenn die Abdeckung in einer Relativstellung des Möbelscharniers an den Möbelteilen oder an einem Gelenkmechanismus des Möbelscharniers anschlägt und damit eine weitere Bewegung des Möbelscharniers blockiert ist.

In der GB 2 456 144 A ist ein Möbelscharnier mit einer Fingersicherung gezeigt, wobei die Fingersicherung eine um eine Gelenkachse schwenkbare Abdeckung aufweist. Die Abdeckung wird durch Anschlagflächen der Beschlagteile um die Gelenkachse bewegt, sodass ein zwischen den Beschlagteilen gebildeter Scharnierspalt abdeckbar und ein Fingereingriff in diesen Spalt verhindert wird. Nachteilig daran ist, dass die Konstruktion nur für Anwendungen einsetzbar ist, bei denen der maximale Öffnungswinkel der Türe auf etwa 110° beschränkt ist. Weiter ist zum Stand der Technik noch auf die WO 2013/015542 A1 zu verweisen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Möbelscharnier der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung der oben diskutierten Nachteile anzugeben.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass das erste Beschlagteil und/oder das zweite Beschlagteil wenigstens einen Anschlag aufweist oder aufweisen und dass die Abdeckung zumindest einen Gegenanschlag aufweist, wobei der Anschlag des ersten Beschlagteiles und/oder des zweiten Beschlagteiles bei einer relativen Bewegung der Beschlagteile zueinander am Gegenanschlag der Abdeckung anschlägt und die Abdeckung durch das Anliegen des Anschlages am Gegenanschlag zumindest teilweise um die Gelenkachse bewegbar ist, wobei das Möbelscharnier zumindest eine Einstellvorrichtung mit wenigstens einem bewegbar gelagerten Einstellelementa) aufweist, wobei durch eine Betätigung des wenigstens einen Einstellelementes eine Lage des ersten Beschlagteiles und eine Lage des zweiten Beschlagteiles in einer rechtwinklig zur Gelenkachse verlaufenden Richtung synchron und symmetrisch zur wenigstens einen Gelenkachse einstellbar sind.

Mit anderen Worten ist die Abdeckung am Möbelscharnier frei drehbar oder gegebenenfalls gegen die Beaufschlagung eines Kraftspeichers um die Gelenkachse bewegbar gelagert und wird erst durch das Zusammenwirken eines an den Beschlagteilen angeordneten Anschlages mit einem an der Abdeckung angeordneten Gegenanschlages über einen vorgegebenen Schwenkweg um die Gelenkachse bewegt. Die Beschlagteile des Möbelscharniers sind über einen vorgegebenen Winkelbereich zueinander schwenkbar gelagert, wobei die Abdeckung über einen ersten Teilweg des Winkelbereiches nicht bewegt wird und erst in einem an den ersten Teilweg unmittelbar anschließenden zweiten Teilweg des Winkelbereiches durch das Zusammenwirken des Anschlages mit dem Gegenanschlag in eine vorgegebene Endlage der Beschlagteile oder in eine vorgegebene Endlage der mit den Beschlagteilen in einem Montagezustand verbundenen Möbelteile bewegt wird.

Auf diese Weise kann die Abdeckung bei jeder Schließbewegung und/oder Öffnungsbewegung selbsttätig zentriert werden, sodass die Abdeckung in den jeweiligen Endlagen der mit Beschlagteilen verbundenen Möbelteile optimal ausgerichtet ist.

Grundsätzlich ist das Vorhandensein eines einzigen Anschlages der Beschlagteile und eines einzigen Gegenanschlages der Abdeckung zum Bewegen der Abdeckung in eine erste Drehrichtung ausreichend. Für eine Bewegung der Abdeckung in eine der ersten Drehrichtung entgegengesetzte zweite Drehrichtung kann die Abdeckung einen zweiten Gegenanschlag aufweisen, welcher bei einer relativen Bewegung der Beschlagteile zueinander an einem zweiten Anschlag des ersten Beschlagteiles und/oder des zweiten Beschlagteil anschlägt, wobei die Abdeckung durch das Anliegen des zweiten Anschlages am zweiten Gegenanschlag zumindest teilweise um die Gelenkachse bewegbar ist.

Die Anordnung eines zweiten Anschlages der Beschlagteile und/oder eines zweiten Gegenanschlages der Abdeckung ist allerdings nicht zwingend erforderlich. Bei einem alternativen Ausführungsbeispiel kann nämlich vorgesehen sein, dass die Abdeckung in eine erste Drehrichtung durch das Anliegen des zumindest einen Anschlages der Beschlagteile am zumindest einen Gegenanschlag der Abdeckung entgegen der Kraft eines Kraftspeichers (beispielsweise einer Spiralfeder) bewegbar ist, sodass der Kraftspeicher geladen wird. Die Abdeckung ist dann in eine der ersten Drehrichtung entgegengesetzte zweite Drehrichtung durch die Kraft des Kraftspeichers antreibbar.

Die Abdeckung kann eine Längserstreckung aufweisen, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass eine Mantelfläche der Abdeckung in einem Querschnitt normal zur Längserstreckung bogenförmig ausgebildet ist. Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann die Mantelfläche der Abdeckung teilzylindrisch ausgebildet sein, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass sich die Mantelfläche der Abdeckung über mehr als einen Halbzylinder erstreckt.

Das Möbelscharnier kann zumindest einen um die Gelenkachse drehbar gelagerten Gelenkskörper aufweisen, wobei die Abdeckung mit dem Gelenkskörper verbunden oder lösbar verbindbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Abdeckung auf den zumindest einen Gelenkskörper aufschnappbar ist. Der Gelenkskörper kann dabei um die Gelenkachse frei drehbar gelagert sein oder gegebenenfalls entgegen der Kraft eines Kraftspeichers um die Gelenkachse bewegbar angeordnet sein.

Der Gelenkskörper kann koaxial zur wenigstens einen Gelenkachse drehbar angeordnet sein, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der zumindest eine Gelenkskörper im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist. Der Gelenkskörper kann zumindest abschnittsweise eine Riffelung zur lösbaren Befestigung der Abdeckung aufweisen.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass zumindest zwei Gelenkskörper vorgesehen sind, welche entlang der Gelenkachse voneinander beabstandet sind.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel kann sich der Gegenanschlag der Abdeckung im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse der Abdeckung erstrecken, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass sich der Gegenanschlag im Wesentlichen über die gesamte Länge der Abdeckung erstreckt. Der Gegenanschlag der Abdeckung kann beispielsweise als abgerundeter Steg ausgebildet sein, welcher sich zumindest abschnittsweise in Längsrichtung der Abdeckung erstreckt.

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Beschlagteile des Möbelscharniers zwischen einer ersten Stellung, in welcher die in einem Montagezustand mit den Beschlagteilen verbundenen Möbelteile im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung, in welcher die im Montagezustand mit den Beschlagteilen verbundenen Möbelteile im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, relativ zueinander bewegbar sind.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung.

Fig. 1a, 1b
zeigen perspektivische Ansichten eines Möbels mit einem Möbelkorpus und relativ zum Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteilen in zwei verschiedenen Stellungen,
Fig. 2
zeigt ein mögliches Ausführungsbeispiel eines Möbelscharniers in einer perspektivischen Ansicht,
Fig. 3
zeigt das Möbelscharnier gemäß Fig. 2 in einer weiteren Relativstellung der Beschlagteile zueinander,
Fig. 4
zeigt das Möbelscharnier in einer Explosionsdarstellung,
Fig. 5a-5d
zeigen das Möbelscharnier in zwei verschiedenen Relativstellungen der Beschlagteile zueinander in einer Ansicht von unten sowie vergrößerte Detaildarstellungen hierzu,
Fig. 6a-6d
zeigen das Möbelscharnier in zwei weiteren Relativstellungen der Beschlagteile zueinander in einer Ansicht von unten sowie vergrößerte Detaildarstellungen hierzu.

Fig. 1a zeigt ein Möbel 1 mit einem Möbelkorpus 2 und Möbelteilen 3a, 3b und 4a, 4b, welche jeweils zum Möbelkorpus 2 bewegbar gelagert sind. Die Möbelteile 3a und 3b sind miteinander über zwei oder mehrere Möbelscharniere 8 miteinander gelenkig verbunden, wobei die Möbelscharniere 8 in Höhenrichtung voneinander beabstandet an einer Rückseite der Möbelteile 3a, 3b befestigt sind. Die beiden anderen Möbelteile 4a, 4b sind ebenfalls über zwei oder mehrere in Höhenrichtung voneinander beabstandete Möbelscharniere 8 miteinander schwenkbar verbunden. In der gezeigten Figur befinden sich die Möbelteile 3a, 3b und 4a, 4b in einer ersten Stellung, in welcher die Möbelteile 3a, 3b und 4a, 4b zueinander im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind. Die Möbelteile 3a, 3b und 4a, 4b sind relativ zum Möbelkorpus 2 durch ein Führungssystem 6 bewegbar, welches eine Führungsschiene 7 und Laufwagen 5a, 5b umfasst, welche in einer Längsrichtung (L) der Führungsschiene 7 verschiebbar gelagert sind. Die Führungsschiene 7 ist in einem Montagezustand im Wesentlichen parallel zu einer Vorderkante der Möbelkorpus 2 angeordnet. Der erste Laufwagen 5a ist mit dem Möbelteil 3a gelenkig verbunden, während der zweite Laufwagen 5b mit dem Möbelteil 4b schwenkbar verbunden ist.

Fig. 1b zeigt das Möbel 1 gemäß Fig. 1a, wobei sich die Möbelteile 3a, 3b und 4a, 4b in einer zweiten Stellung befinden, in welcher die Möbelteile 3a, 3b und 4a, 4b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind. Die Möbelteile 3a, 3b können in einer parallelen Stellung zueinander - zusammen mit dem ersten Laufwagen 5a - in einer Tiefenrichtung (Z) in ein erstes seitliches Einschubfach 9a eingeschoben werden. Die anderen Möbelteile 4a, 4b können in einer parallelen Stellung zueinander - zusammen mit dem zweiten Laufwagen 5b - in der Tiefenrichtung (Z) in ein zweites seitliches Einschubfach 9b eingeschoben werden. Zwischen den Möbelteilen 3a, 3b und 4a, 4b ist jeweils ein Spalt gebildet, welcher in zumindest einer Relativstellung der Möbelscharniere 8 durch eine Abdeckung 11 zumindest abschnittsweise abdeckbar ist. In der parallelen Stellung der Möbelteile 3a, 3b und 4a, 4b sind die Abdeckungen 11 zwischen den Möbelteilen 3a, 3b und 4a, 4b angeordnet. Die Abdeckungen 11 sind als längliche Profile aus Metall oder Kunststoff gebildet, wobei sich die Abdeckungen 11 im Wesentlichen über die gesamte Höhe der Möbelteile 3a, 3b und 4a, 4b erstrecken. Wie ein direkter Vergleich zwischen der Fig. 1a und der Fig. 1b zeigt, ist in einer ersten Stellung, in welcher die Möbelteile 3a, 3b und 4a, 4b im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind (Fig. 1a) ein Innenkorpus 10 vom restlichen Bereich eines Raumes vollständig abtrennbar. In der zweiten Stellung, in welcher die Möbelteile 3a, 3b und 4a, 4b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, ist der Innenkorpus 10 für eine Person frei zugänglich. Der Innenkorpus 10 kann beispielsweise in Form eines Küchenblocks, einer Büronische, einer Abstellkammer, eines Regals oder eines begehbaren Schrankes ausgebildet sein.

Fig. 2 zeigt ein mögliches Ausführungsbeispiel eines Möbelscharniers 8 in einer perspektivischen Ansicht. Das Möbelscharnier 8 weist ein erstes Beschlagteil 12 zur Befestigung an einem Möbelteil 3a und ein zweites Beschlagteil 13 zur Befestigung an einem zweiten Möbelteil 3b auf, wobei das erste Beschlagteil 12 und das zweite Beschlagteil 13 über wenigstens eine Gelenkachse 14 miteinander schwenkbar verbunden sind. Die Beschlagteile 12, 13 können jeweils eine flach ausgebildete Anlagefläche zur Befestigung an einer flach ausgebildeten Innenseite der Möbelteile 3a, 3b aufweisen. Das erste Beschlagteil 12 und/oder das zweite Beschlagteil 13 kann oder können zumindest eine oder mehrere Befestigungsstellen 15, beispielsweise in Form von Bohrungen, aufweisen, durch welche die Beschlagteile 12, 13 an den Möbelteilen 3a, 3b, beispielsweise mittels Schrauben, zu befestigen sind. Die Beschlagteile 12, 13 befinden sich in Fig. 2 in einer Stellung, welche der komplanaren ersten Stellung der Möbelteile 3a, 3b zueinander entspricht (Fig. 1a).

Die Abdeckung 11 weist eine Längsrichtung (L2) auf, wobei eine Mantelfläche der Abdeckung 11 in einem Querschnitt normal zur Längsrichtung (L2) bogenförmig ausgebildet sein kann. Gemäß einem möglichen Ausführungsbeispiel kann die Mantelfläche der Abdeckung 11 teilzylindrisch ausgebildet sein, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass sich die Mantelfläche der Abdeckung 11 über mehr als einen Halbzylinder erstreckt. Die Abdeckung 11 ist mit dem Möbelscharnier 8 verbunden oder lösbar verbindbar. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Abdeckung 11 mit zumindest einem Gelenkskörper 16a lösbar verbindbar, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Abdeckung 11 mit dem Gelenkskörper 16a durch eine Schnappverbindung lösbar verbunden ist. Der Gelenkskörper 16a ist um die Gelenkachse 14 frei drehbar oder gegebenenfalls entgegen der Wirkung eines Kraftspeichers um die Gelenkachse 14 bewegbar gelagert. Der zumindest eine Gelenkskörper 16a kann koaxial zur Gelenkachse 14 angeordnet sein, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der zumindest eine Gelenkskörper 16a im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind zwei identisch ausgebildete Gelenkskörper 16a und 16b vorgesehen, welche entlang der Gelenkachse 14 voneinander beabstandet sind.

Erfindungsgemäß weist das Möbelscharnier 8 zumindest eine Einstellvorrichtung 17 mit wenigstens einem bewegbar gelagerten Einstellelement 17a auf, wobei durch eine Betätigung des wenigstens einen Einstellelementes 17a eine Lage des ersten Beschlagteiles 12 und eine Lage des zweiten Beschlagteiles 13, in einer rechtwinklig zur Gelenkachse 14 verlaufenden Richtung, synchron und symmetrisch zur wenigstens einen Gelenkachse 14 einstellbar sind. Dies kann beispielsweise so erreicht werden, indem die Gelenkachse 14 zumindest abschnittsweise als Gewindespindel ausgeführt ist, welche mit zwei oder mehreren Gewindemuttern 18a, 18b, 18c in Gewindeeingriff steht. Die Gewindemutter 18b ist mit dem ersten Beschlagteil 12 verbunden, während die anderen Gewindemuttern 18a, 18c mit dem zweiten Beschlagteil 13 verbunden sind. Durch eine Drehung des Einstellelementes 17a sind die Gewindemuttern 18a, 18b, 18c entlang der Gelenkachse 14 verstellbar, sodass die Beschlagteile 12, 13 synchron und symmetrisch zur Gelenkachse 14 einstellbar sind. Das Einstellelement 17a kann eine Aufnahmevorrichtung für ein Werkzeug aufweisen, sodass das Einstellelement 17a durch Drehung mittels eines Werkzeuges rotierbar ist. Bei einer Drehung des Einstellelementes 17a sind die Gelenkskörper 16a, 16b nicht verdrehbar, da diese lose um die Gelenkachse 14 gelagert sind. In der gezeigten Figur sind zwei Einstellelemente 17a, 17b vorgesehen, welche entlang der Gelenkachse 14 voneinander beabstandet sind. Auf diese Weise sind die Einstellelemente 17a, 17b zur Einstellung einer Lage der Beschlagteile 12, 13 zueinander von oben und von unten, vorzugsweise mittels eines Werkzeuges in Form eines Schraubendrehers, zu betätigen.

Fig. 3 zeigt das Möbelscharnier 8 in einer perspektivischen Ansicht, wobei sich die Beschlagteile 12, 13 in einer Stellung befinden, welche der parallelen zweiten Stellung der Möbelteile 3a, 3b zueinander entspricht (Fig. 1b). Die Abdeckung 11 befindet sich dabei in einer in Bezug zu den Beschlagteilen 12, 13 zentrierten Position, sodass die Abdeckung 11 bei zueinander parallel ausgerichteten Möbelteilen 3a, 3b einen zwischen den Möbelteilen 3a, 3b gebildeten Spalt zumindest abschnittsweise abdeckt. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Abdeckung 11 in der parallelen Stellung der Möbelteile 3a, 3b zueinander zwischen den Möbelteilen 3a, 3b angeordnet ist, wodurch eine unauffällige und kompakte Anordnung der Abdeckung 11 möglich ist.

Fig. 4 zeigt das Möbelscharnier 8 in einer Explosionsdarstellung. Das erste Beschlagteil 12 und das zweite Beschlagteil 13 sind über wenigstens eine Gelenkachse 14 miteinander schwenkbar verbunden, wobei die Gelenkachse 14 durch die Einstellelemente 17a, 17b der Einstellvorrichtung 17 zur Einstellung einer relativen Lage zwischen dem ersten Beschlagteil 12 und dem zweiten Beschlagteil 13 rotierbar ist. Die im Wesentlichen zylindrischen Gelenkskörper 16a, 16b können an einer Umfangsfläche mit einer Riffelung 19 versehen sein, durch welche die Abdeckung 11 lösbar an den ringförmigen Gelenkskörpern 16a, 16b zu befestigen ist. Am ersten Beschlagteil 12 und/oder am zweiten Beschlagteil 13 ist zumindest ein Anschlag 20a, 20b ausgebildet, beispielsweise in Form einer an den Beschlagteilen 12, 13 einstückig ausgebildeten Steuerkante. An der Abdeckung 11 ist zumindest ein Gegenanschlag 21a, 21b angeordnet oder ausgebildet, welcher sich im Wesentlichen parallel zu einer Längsrichtung (L2) der Abdeckung 11 erstreckt, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass sich der Gegenanschlag 21a, 21b der Abdeckung 11 im Wesentlichen über die gesamte Länge der Abdeckung 11 erstreckt. In der gezeigten Figur ist der Gegenanschlag 21a, 21b der Abdeckung 11 als abgerundeter Steg ausgebildet, welcher sich zumindest abschnittsweise entlang der Längsrichtung (L2) der Abdeckung 11 erstreckt. Wenn sich also die Beschlagteile 12, 13 ausgehend von der gezeigten Figur 4 in eine Stellung gemäß Fig. 3 bewegen, in welcher die im Montagezustand mit den Beschlagteilen 12, 13 verbundenen Möbelteile 3a, 3b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, so schlägt der Anschlag 20a der Beschlagteile 12, 13 am Gegenanschlag 21a der Abdeckung 11 an, wobei die Abdeckung 11 durch das Zusammenwirken des Anschlages 20a mit dem Gegenanschlag 21a in einer Drehrichtung um die Gelenkachse 14 mitgezogen wird, sodass die Abdeckung 11 schließlich die in Fig. 3 gezeigte Drehstellung erreicht.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Abdeckung 11 einen zweiten Gegenanschlag 21b auf, welcher identisch wie der erste Gegenanschlag 21a ausgebildet ist. Am ersten Beschlagteil 12 und/oder am zweiten Beschlagteil 13 kann ein zweiter Anschlag 20b ausgebildet sein, welcher mit dem zweiten Gegenanschlag 21b der Abdeckung 11 zusammenwirken kann. Wenn sich die Beschlagteile 12, 13 ausgehend von der in Fig. 3 gezeigten Stellung, in welcher die im Montagezustand mit den Beschlagteilen 12, 13 verbundenen Möbelteile 3a, 3b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, in die in Fig. 2 gezeigte Stellung bewegen, in welcher die Möbelteile 3a, 3b im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, so schlägt der zweite Anschlag 20b der Beschlagteile 12, 13 am zweiten Gegenanschlag 21b der Abdeckung 11 an, wobei die Abdeckung 11 durch das Zusammenwirken des zweiten Anschlages 20b mit dem zweiten Gegenanschlag 21b in eine zweite Drehrichtung um die Gelenkachse 14 mitgezogen wird, sodass die Abdeckung 11 schließlich die in Fig. 2 gezeigte Drehstellung erreicht.

Wie bereits eingangs erwähnt, ist die Anordnung eines zweiten Anschlages 20b der Beschlagteile 12, 13 und die Anordnung eines zweiten Gegenanschlages 21b der Abdeckung 11 nicht zwingend erforderlich, da die Abdeckung 11 in einer ersten Drehrichtung durch das Zusammenwirken des ersten Anschlages 20a mit dem ersten Gegenanschlag 21a entgegen der Kraft eines Kraftspeichers bewegt werden kann, sodass die Abdeckung 11 in einer zweiten Drehrichtung durch die Kraft des Kraftspeichers zumindest teilweise um die Gelenkachse 14 antreibbar ist. Die Anordnung von zwei Gegenanschlägen 21a, 21b an der Abdeckung 11 bietet jedoch die Möglichkeit, die Abdeckung 11 über die beiden Gegenanschläge 21a, 21b an den Riffelungen 19 der Gelenkskörper 16a, 16b aufzuschnappen, wobei die Abdeckung 11 in einem befestigten Zustand durch eine Materialelastizität der Abdeckung 11 mit einer ausreichenden Haltekraft an den Gelenkskörpern 16a, 16b gehalten ist.

Durch das Zusammenwirken des ersten Anschlages 20a der Beschlagteile 12, 13 mit dem ersten Gegenanschlag 21a der Abdeckung 11 und durch das Zusammenwirken des zweiten Anschlages 20b der Beschlagteile 12, 13 mit dem zweiten Gegenanschlag 21b der Abdeckung 11 zentriert sich die Abdeckung 11 bei jeder Öffnungs- und Schließbewegung neu. Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Anschlag 20a, 20b mit einem der Beschlagteile 12, 13 zusammen einstückig ausgebildet ist und/oder dass der zumindest eine Gegenanschlag 21a, 21b zusammen mit der Abdeckung 11 einstückig ausgebildet ist.

Fig. 5a zeigt das Möbelscharnier 8 in einer Ansicht von unten, wobei die in einem Montagezustand mit den Beschlagteilen 12, 13 verbundenen Möbelteile 3a, 3b im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind. Erkennbar ist die Abdeckung 11 mit den beiden Gegenanschlägen 21a, 21b. In der gezeigten Figur liegt der Anschlag 20a der Beschlagteile 12, 13 am Gegenanschlag 21a der Abdeckung 11 an. Fig. 5b zeigt den in Fig. 5a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Ansicht.

Wenn nun die Beschlagteile 12, 13 zueinander bewegt werden, so hebt der Anschlag 20a der Beschlagteile 12, 13 vom Gegenanschlag 21a der Abdeckung 11 ab (Fig. 5c), wobei die Abdeckung 11 in ihrer Relativstellung verharrt, d.h. noch nicht um die Gelenkachse 14 verdreht wird. In dieser Zwischenstellung der Beschlagteile 12, 13 sind die Anschläge 20a, 20 der Beschlagteile 12, 13 von den Gegenanschlägen 21a, 21b der Abdeckung 11 beabstandet. Fig. 5d zeigt den in Fig. 5c eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Ansicht. Zu erkennen ist, dass die Anschläge 20a, 20b um etwa 90° zueinander versetzt an zumindest einem der Beschlagteile 12, 13 angeordnet werden können.

Fig. 6a zeigt das Möbelscharnier 8 in einer Ansicht von unten in einer weiteren Relativstellung der Beschlagteile 12, 13 zueinander, wobei die in einem Montagezustand mit den Beschlagteilen 12, 13 verbundenen Möbelteile 3a, 3b einen Winkel von etwa 90° zueinander einnehmen. Zu erkennen ist, dass der Anschlag 20b der Beschlagteile 12, 13 auf den Gegenanschlag 21b der Abdeckung 11 auftrifft, was den Beginn einer Schwenkbewegung der Abdeckung 11 um die Gelenkachse 14 auslöst. Fig. 6b zeigt den Fig. 6a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Ansicht.

Durch eine fortgesetzte Bewegung der Beschlagteile 12, 13 zueinander wird die Abdeckung 11 durch das Zusammenwirken des Anschlages 20b mit dem Gegenanschlag 21b im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt. In Fig. 6c haben die Beschlagteile 12, 13 eine Stellung eingenommen, in welcher die in einem Montagezustand mit Beschlagteilen 12, 13 verbundenen Möbelteile 3a, 3b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind (Fig. 1b). Die Abdeckung 11 wurde ausgehend von Fig. 6a durch den Anschlag 20b der Beschlagteile 12, 13 über einen Teilweg des maximalen Schwenkwinkelbereiches des Möbelscharniers 8 um die Gelenkachse 14 bewegt, wobei die Abdeckung 11 relativ zu den Beschlagteilen 12, 13 zentriert ausgerichtet ist.

 Möbelscharnier (8), umfassend: - ein erstes Beschlagteil (12) zur Befestigung an einem ersten Möbelteil (3a), - ein zweites Beschlagteil (13) zur Befestigung an einem zweiten Möbelteil (3b), - wenigstens eine Gelenkachse (14), über welche das erste Beschlagteil (12) und das zweite Beschlagteil (13) miteinander gelenkig verbunden sind, - wobei die Beschlagteile (12, 13) zwischen einer ersten Stellung, in welcher die in einem Montagezustand mit den Beschlagteilen (12, 13) verbundenen Möbelteile (3a, 3b) im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung, in welcher die im Montagezustand mit den Beschlagteilen (12, 13) verbundenen Möbelteile (3a, 3b) im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, relativ zueinander bewegbar sind, - eine Abdeckung (11), welche um die Gelenkachse (14) bewegbar gelagert ist und durch welche ein zwischen dem ersten Beschlagteil (12) und dem zweiten Beschlagteil (13) gebildeter Spalt zumindest abschnittsweise abdeckbar ist, wobei eine Bewegung der Abdeckung (11) mit einer Bewegung des Möbelscharniers (8) koppelbar ist, - wobei das erste Beschlagteil (12) und/oder das zweite Beschlagteil (13) wenigstens einen Anschlag (20a, 20b) aufweist oder aufweisen und dass die Abdeckung (11) wenigstens einen Gegenanschlag (21a, 21b) aufweist, wobei der wenigstens eine Anschlag (20a, 20b) des ersten Beschlagteiles (12) und/oder des zweiten Beschlagteiles (13) bei einer relativen Bewegung der Beschlagteile (12, 13) zueinander am wenigstens einen Gegenanschlag (21a, 21b) der Abdeckung (11) anschlägt und die Abdeckung (11) durch das Anliegen des wenigstens einen Anschlages (20a, 20b) am wenigstens einen Gegenanschlag (21a, 21b) zumindest teilweise um die Gelenkachse (14) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelscharnier (8) zumindest eine Einstellvorrichtung (17) mit wenigstens einem bewegbar gelagerten Einstellelement (17a) aufweist, wobei durch eine Betätigung des wenigstens einen Einstellelementes (17a) eine Lage des ersten Beschlagteiles (12) und eine Lage des zweiten Beschlagteiles (13) in einer rechtwinklig zur Gelenkachse (14) verlaufenden Richtung synchron und symmetrisch zur wenigstens einen Gelenkachse (14) einstellbar sind. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (11) eine Längsrichtung (L2) aufweist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass eine Mantelfläche der Abdeckung (11) in einem Querschnitt normal zur Längsrichtung (L2) bogenförmig ausgebildet ist. Möbelscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mantelfläche der Abdeckung (11) teilzylindrisch ausgebildet ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass sich die Mantelfläche der Abdeckung (11) über mehr als einen Halbzylinder erstreckt. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelscharnier (8) wenigstens einen um die Gelenkachse (14) drehbar gelagerten Gelenkskörper (16a, 16b) aufweist, wobei die Abdeckung (11) mit dem wenigstens einen Gelenkskörper (16a, 16b) verbunden oder lösbar verbindbar ist. Möbelscharnier Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Gelenkskörper (16a, 16b) koaxial zur wenigstens einen Gelenkachse (14) angeordnet ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der wenigstens eine Gelenkskörper (16a, 16b) im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist. Möbelscharnier nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Gelenkskörper (16a, 16b) zumindest abschnittsweise eine Riffelung (19) zur lösbaren Befestigung der Abdeckung (11) aufweist. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Gelenkskörper (16a, 16b) vorgesehen sind, welche entlang der Gelenkachse (14) voneinander beabstandet sind. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich der wenigstens eine Gegenanschlag (21a, 21b) der Abdeckung (11) im Wesentlichen parallel zu einer Längsrichtung (L2) der Abdeckung (11) erstreckt, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass sich der Gegenanschlag (21a, 21b) im Wesentlichen über die gesamte Länge der Abdeckung (11) erstreckt. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Gegenanschlag (21a, 21b) der Abdeckung (11) als abgerundeter Steg ausgebildet ist. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Gegenanschlag (21a, 21b) der Abdeckung (11) in der ersten Stellung oder in der zweiten Stellung am wenigstens einen Anschlag (20a, 20b) eines Beschlagteiles (12, 13) anliegt. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Gegenanschlag (21a, 21b) der Abdeckung (11) in wenigstens einer zwischen der ersten und zweiten Stellung befindlichen Zwischenstellung des Möbelscharniers (8) vom wenigstens einen Anschlag (20a, 20b) eines Beschlagteiles (12, 13) beabstandet ist. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Anschlag (20a, 20b) mit einem der Beschlagteile (12, 13) zusammen einstückig ausgebildet ist und/oder das der zumindest eine Gegenanschlag (21a, 21b) zusammen mit der Abdeckung (11) einstückig ausgebildet ist. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (11) durch das Zusammenwirken des Anschlages (20a, 20b) mit dem Gegenanschlag (21a, 21b) in einer ersten Drehrichtung um die Gelenkachse (14) bewegbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das erste Beschlagteil (12) und/oder das zweite Beschlagteil (13) wenigstens einen zweiten Anschlag (20a, 20b) aufweist oder aufweisen und dass die Abdeckung (11) wenigstens einen zweiten Gegenanschlag (21a, 21b) aufweist, wobei die Abdeckung durch das Zusammenwirken des zweiten Anschlages (20a, 20b) mit dem zweiten Gegenanschlag (21a, 21b) in eine der ersten Drehrichtung entgegengesetzte zweite Drehrichtung um die Gelenkachse (14) bewegbar ist. Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (2), einem ersten Möbelteil (3a) und mit zumindest einem zweiten Möbelteil (3b), wobei das erste Möbelteil (3a) und zweite Möbelteil (3b) jeweils relativ zum Möbelkorpus (2) bewegbar gelagert sind und durch wenigstens ein Möbelscharnier (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 13 miteinander gelenkig verbunden sind. A furniture hinge (8), comprising: - a first fitting portion (12) configured to be fixed to a first furniture part (3a), - a second fitting portion (13) configured to be fixed to a second furniture part (3b), - at least one hinge axis (14) hingedly connecting the first fitting portion (12) and the second fitting portion (13) to one another, - wherein the fitting portions (12, 13) are movable relative to one another between a first position, in which the furniture parts (3a, 3b) connected to the fitting portions (12, 13) in a mounted condition are aligned substantially coplanar to one another, and a second position, in which the furniture parts (3a, 3b) connected to the fitting portions (12, 13) in the mounted condition are aligned substantially parallel to one another, - a cover (11) movably supported about the hinge axis (14), the cover (11) being configured to at least partially cover a gap formed between the first fitting portion (12) and the second fitting portion (13), and a movement of the cover (11) can be coupled to a movement of the furniture hinge (8), - wherein the first fitting portion (12) and/or the second fitting portion (13) includes or include at least one abutment (20a, 20b) and that the cover (11) includes at least one counter-abutment (21a, 21b), wherein the abutment (20a, 20b) of the first fitting portion (12) and/or of the second fitting portion (13), upon a relative movement of the fitting portions (12, 13) to one another, abuts against the counter-abutment (21a, 21b) of the cover (11), and the cover (11) is configured to be moved at least partially about the hinge axis (14) due to the at least one abutment (20a, 20b) bearing against the at least one counter-abutment (21a, 21b), characterized in that the furniture hinge (8) includes at least one adjustment device (17) having at least one movably-supported adjustment element (17a), wherein by an actuation of the at least one adjustment element (17a), a position of the first fitting portion (12) and a position of the second fitting portion (13) are synchronously and symmetrically adjustable to the at least one hinge axis (14) in a direction extending perpendicular to the at least one hinge axis (14). The furniture hinge according to claim 1, characterized in that the cover (11) has a longitudinal direction (L2), wherein it is preferably provided that a shell surface of the cover (11), in a cross-section perpendicular to the longitudinal direction (L2), is curved-shaped. The furniture hinge according to claim 1 or 2, characterized in that a shell surface of the cover (11) is partially cylindrical, wherein it is preferably provided that the shell surface of the cover (11) extends over more than a semi-cylinder. The furniture hinge according to one of the claims 1 to 3, characterized in that the furniture hinge (8) includes at least one hinge body (16a, 16b) pivotally supported about the hinge axis (14), wherein the cover (11) is connected or is configured to be releasably connected to the at least one hinge body (16a, 16b). The furniture hinge according to claim 4, characterized in that the at least one hinge body (16a, 16b) is coaxially arranged with respect to the at least one hinge axis (14), wherein it is preferably provided that the at least one hinge body (16a, 16b) is substantially cylindrical. The furniture hinge according to claim 4 or 5, characterized in that the at least one hinge body (16a, 16b), at least over a region, has a ribbing (19) for releasably fixing the cover (11). The furniture hinge according to one of the claims 4 to 6, characterized in that at least two hinge bodies (16a, 16b) are provided, the at least two hinge bodies (16a, 16b) being spaced apart from one another along the hinge axis (14). The furniture hinge according to one of the claims 1 to 7, characterized in that the at least one counter-abutment (21a, 21b) of the cover (11) extends substantially parallel to a longitudinal direction (L2) of the cover (11), wherein it is preferably provided that the counter-abutment (21a, 21b) extends substantially over an entire length of the cover (11). The furniture hinge according to one of the claims 1 to 8, characterized in that the at least one counter-abutment (21a, 21b) of the cover (11) is configured as a rounded limb. The furniture hinge according to one of the claims 1 to 9, characterized in that the at least one counter-abutment (21a, 21b) of the cover (11), in the first position or in the second position, bears against the at least one abutment (20a, 20b) of one of the fitting portions (12, 13). The furniture hinge according to one of the claims 1 to 10, characterized in that the at least one counter-abutment (21a, 21b) of the cover (11), in at least one intermediate position located between the first position and the second position of the furniture hinge (8), is spaced from the at least one abutment (20a, 20b) of one of the fitting portions (12, 13). The furniture hinge according to one of the claims 1 to 11, characterized in that the at least one abutment (20a, 20b) has an integral one-piece configuration jointly with one of the fitting portions (12, 13), and/or that the at least one counter-abutment (21a, 21b) has an integral one-piece configuration jointly with the cover (11). The furniture hinge according to one of the claims 1 to 12, characterized in that the cover (11) is movable about the hinge axis (14) in a first pivoting direction due to the co-operation of the abutment (20a, 20b) with the counter-abutment (21a, 21b), wherein it is preferably provided that the first fitting portion (12) and/or the second fitting portion (13) includes or include at least one second abutment (20a, 20b) and that the cover (11) includes at least one second counter-abutment (21a, 21b), the cover (11) being movable about the hinge axis (14) in a second pivoting direction opposing the first pivoting direction due to the co-operation of the second abutment (20a, 20b) with the second counter-abutment (21a, 21b). An item of furniture (1) comprising a furniture carcass (2), a first furniture part (3a), and at least one second furniture part (3b), each of the first furniture part (3a) and the second furniture part (3b) being movably supported relative to the furniture carcass (2) and being hingedly connected to one another by at least one furniture hinge (8) according to one of the claims 1 to 13. Charnière de meuble (8), comprenant : - une première partie de ferrure (12) destinée à être fixée sur une première partie de meuble (3a), - une deuxième partie de ferrure (13) destinée à être fixée sur une deuxième partie de meuble (3b), - au moins un axe d'articulation (14), par l'intermédiaire duquel la première partie de ferrure (12) et la deuxième partie de ferrure (13) sont reliées l'une à l'autre de manière articulée, - dans laquelle les parties de ferrure (12, 13) peuvent être déplacées l'une par rapport à l'autre entre une première position, dans laquelle les parties de meuble (3a, 3b) reliées dans un état de montage aux parties de ferrure (12, 13) sont orientées de manière sensiblement coplanaire l'une par rapport à l'autre, et une deuxième position, dans laquelle les parties de meuble (3a, 3b) reliées aux parties de ferrure (12, 13) dans l'état de montage sont orientées de manière sensiblement parallèle l'une par rapport à l'autre, - un recouvrement (11), lequel est monté de manière à pouvoir être déplacé autour de l'axe d'articulation (14) et par lequel une fente formée entre la première partie de ferrure (12) et la deuxième partie de ferrure (13) peut être recouverte au moins par endroits, dans laquelle un déplacement du recouvrement (11) peut être couplé à un déplacement de la charnière de meuble (8), - dans laquelle la première partie de ferrure (12) et/ou la deuxième partie de ferrure (13) présentent au moins une butée (20a, 20b), et le recouvrement (11) présente au moins une contre-butée (21a, 21b), dans laquelle l'au moins une butée (20a, 20b) de la première partie de ferrure (12) et/ou de la deuxième partie de ferrure (13) vient buter, lors d'un déplacement relatif des parties de ferrure (12, 13) l'une par rapport à l'autre, sur l'au moins une contre-butée (21a, 21b) du recouvrement (11) et le recouvrement (11) peut être déplacé au moins en partie autour de l'axe d'articulation (14) en ce que l'au moins une butée (20a, 20b) repose sur l'au moins une contre-butée (21a, 21b), caractérisée en ce que la charnière de meuble (8) présente au moins un dispositif de réglage (17) avec au moins un élément de réglage (17a) monté de manière mobile, dans laquelle une position de la première partie de butée (12) et une position de la deuxième partie de butée (13) peuvent être réglées de manière synchrone dans une direction s'étendant à angle droit par rapport à l'axe d'articulation (14) et de manière symétrique par rapport à l'au moins un axe d'articulation (14) par un actionnement de l'au moins un élément de réglage (17a). Charnière de meuble selon la revendication 1, caractérisée en ce que le recouvrement (11) présente une direction longitudinale (L2), dans laquelle il est prévu de préférence qu'une surface extérieure du recouvrement (11) soit réalisée en forme d'arc dans une section transversale de manière normale par rapport à la direction longitudinale (L2). Charnière de meuble selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce qu'une surface extérieure du recouvrement (11) est réalisée de manière partiellement cylindrique, dans laquelle il est prévu de préférence que la surface extérieure du recouvrement (11) ne s'étend pas sur plus d'un demi-cylindre. Charnière de meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la charnière de meuble (8) présente au moins un corps d'articulation (16a, 16b) monté de manière à pouvoir tourner autour de l'axe d'articulation (14), dans laquelle le recouvrement (11) est relié ou peut être relié de manière amovible à l'au moins un corps d'articulation (16a, 16b). Charnière de meuble selon la revendication 4, caractérisée en ce que l'au moins un corps d'articulation (16a, 16b) est disposé de manière coaxiale par rapport à l'au moins un axe d'articulation (14), dans laquelle il est prévu de préférence que l'au moins un corps d'articulation (16a, 16b) est réalisé de manière sensiblement cylindrique. Charnière de meuble selon la revendication 4 ou 5, caractérisée en ce que l'au moins un corps d'articulation (16a, 16b) présente au moins par endroits une ondulation (19) pour la fixation amovible du recouvrement (11). Charnière de meuble selon l'une quelconque des revendications 4 à 6, caractérisée en ce qu'au moins deux corps d'articulation (16a, 16b) sont prévus, lesquels sont tenus à distance l'un de l'autre le long de l'axe d'articulation (14). Charnière de meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que l'au moins une contre-butée (21a, 21b) du recouvrement (11) s'étend de manière sensiblement parallèle à une direction longitudinale (L2) du recouvrement (11), dans laquelle il est prévu de préférence que la contre-butée (21a, 21b) s'étend sensiblement sur la totalité de la longueur du recouvrement (11). Charnière de meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que l'au moins une contre-butée (21a, 21b) du recouvrement (11) est réalisée en tant qu'une entretoise arrondie. Charnière de meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que l'au moins une contre-butée (21a, 21b) du recouvrement (11) repose sur l'au moins une butée (20a, 20b) d'une partie de ferrure (12, 13) dans la première position ou dans la deuxième position. Charnière de meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que l'au moins une contre-butée (21a, 21b) du recouvrement (11) est tenue à distance de l'au moins une butée (20a, 20b) d'une partie de ferrure (12, 13) dans au moins une position intermédiaire de la charnière de meuble (8) se trouvant entre la première et la deuxième position. Charnière de meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que l'au moins une butée (20a, 20b) est réalisée d'un seul tenant conjointement avec une des parties de ferrure (12, 13), et/ou que l'au moins une contre-butée (21a, 21b) est réalisée d'un seul tenant conjointement avec le recouvrement (11) . Charnière de meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que le recouvrement (11) peut être déplacé dans une première direction de rotation autour de l'axe d'articulation (14) par la coopération de la butée (20a, 20b) avec la contre-butée (21a, 21b), dans laquelle il est prévu de préférence que la première partie de ferrure (12) et/ou la deuxième partie de ferrure (13) présentent au moins une deuxième butée (20a, 20b), et que le recouvrement (11) présente au moins une deuxième contre-butée (21a, 21b), dans laquelle le recouvrement peut être déplacé dans une deuxième direction de rotation opposée à la première direction de rotation autour de l'axe d'articulation (14) par la coopération de la deuxième butée (20a, 20b) avec la deuxième contre-butée (21a, 21b). Meuble (1) avec un corps de meuble (2), une première partie de meuble (3a) et avec au moins une deuxième partie de meuble (3b), dans lequel la première partie de meuble (3a) et la deuxième partie de meuble (3b) sont montées de manière à pouvoir être déplacées respectivement par rapport au corps de meuble (2) et sont reliées l'une à l'autre de manière articulée par au moins une charnière de meuble (8) selon l'une quelconque des revendications 1 à 13.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente