| (19) |
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(11) |
EP 3 886 648 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.05.2026 Patentblatt 2026/20 |
| (22) |
Anmeldetag: 07.11.2019 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2019/080626 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2020/108950 (04.06.2020 Gazette 2020/23) |
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| (54) |
SCHUBKASTEN UND MÖBEL
DRAWER AND ITEM OF FURNITURE
TIROIR ET MEUBLE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
27.11.2018 DE 102018130012
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.10.2021 Patentblatt 2021/40 |
| (73) |
Patentinhaber: Paul Hettich GmbH & Co. KG |
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32278 Kirchlengern (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- HARTMANN, Florian
32278 Kirchlengern (DE)
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| (74) |
Vertreter: Dantz, Jan Henning et al |
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Loesenbeck - Specht - Dantz
Patent- und Rechtsanwälte
Am Zwinger 2 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 353 444 DE-A1- 102015 106 789 DE-U1- 202007 017 999 US-A1- 2004 119 387
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EP-B1- 2 353 444 DE-U1- 20 312 304 ES-T3- 2 644 364 US-A1- 2004 119 387
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schubkasten mit mindestens einer daran angeordneten
Auszugsführung, wobei die Auszugsführung eine relativ zu einer Korpusschiene verfahrbare
Schubkastenschiene aufweist, wobei die Korpusschiene an einem Möbelkorpus oder Gerätekorpus
festlegbar ist und der Schubkasten an mindestens einer verfahrbaren Schubkastenschiene
abgestützt ist, wobei der Schubkasten einen Boden, eine Frontblende, eine Rückwand
und zwei Seitenzargen aufweist, die die Rückwand mit der Frontblende verbinden, wobei
die Seitenzarge zumindest teilweise aus Metall ausgebildet ist und innerhalb der Seitenzargen
jeweils eine Befestigungsvorrichtung zur Fixierung der Frontblende vorgesehen ist
und im rückwärtigen Bereich der Schubkastenschiene oder des Schubkastens eine Verstellvorrichtung
zum Verstellen der Neigung des Schubkastens relativ zu mindestens einer der Schubkastenschienen
vorgesehen ist, und ein Möbel.
[0002] Die
DE 203 12 304 U1 offenbart eine Schublade, bei der eine Frontblende kippbar gegenüber den beiden Schubladenzargen
angeordnet ist. Dadurch kann die Neigung der Frontblende relativ zu den Seitenzargen
verändert werden, um bei einem Möbel eine möglichst flächenbündige Anordnung benachbarter
Frontblenden zu erhalten. Bei der Verstellung der Neigung der Frontblende ist nachteilig,
dass zwischen der Stirnseite der Seitenzarge und der Frontblende Spalte entstehen
können, die beim Öffnen der Schublade optisch nachteilig auffallen und verschmutzen
können.
[0003] Bei Schubkästen können zudem im rückwärtigen Bereich einer Auszugsführung Vorrichtungen
zur Höhenverstellung vorgesehen sein, wie sie beispielsweise aus der
DE 10 2015 106 789 A1 bekannt sind. Diese ermöglichen ein Anheben des Schubkastens im rückwärtigen Bereich,
so dass bei einer starren Verbindung einer Frontblende an einer Seitenzarge auch die
Neigung der Frontblende in geringem Umfang verstellt werden kann, allerdings nur durch
ein Anheben des Schubkastens, um die Frontblende in der geschlossenen Position im
oberen Bereich weiter nach außen zu verschwenken. Ein Absenken des Schubkastens im
rückwärtigen Bereich ist mit der Verstellvorrichtung nicht möglich, so dass die Einstellmöglichkeiten
begrenzt sind.
[0004] US 2004/0119387 A1 offenbart einen Schubkasten, bei dem eine Frontblende an zwei Seitenzargen fixiert
ist. Die Seitenzarge kann über eine Verstellvorrichtung relativ zu einer Schiene einer
Auszugsführung in der Höhe verstellt werden, so dass die Einheit aus Seitenzarge und
Frontblende verschwenkt wird.
[0005] DE 203 12 304 U1 offenbart eine Schublade mit einer Frontblende, deren Neigung relativ zu den Schubladenzargen
verstellbar ist, wobei sich ein Spalt zwischen der Schubladenzarge und der Frontblende
ausbilden kann.
[0006] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Schubkasten zu schaffen, der
eine verbesserte Einstellmöglichkeit hinsichtlich der Ausrichtung der Frontblende
ermöglicht und zudem eine Spaltbildung zwischen Frontblende und Seitenzarge vermeidet.
[0007] Diese Aufgabe wird mit einem an einem Schubkasten mit den Merkmalen des Anspruches
1 gelöst.
[0008] Bei dem erfindungsgemäßen Schubkasten sind die Seitenzargen auf der zur Frontblende
gewandten Stirnseite in einem Winkel kleiner 90° zur Längsrichtung der Seitenzarge
ausgerichtet, und die Frontblende stößt im Wesentlichen flächenbündig und spaltfrei
an der Stirnseite an. Durch eine solche stumpfe Anlage der Frontblende an der Stirnseite
werden Spalte zwischen den Seitenzargen und der Frontblende vermieden. Der Winkel
von kleiner 90° der Frontblende zur Längsrichtung der Seitenzarge sorgt dafür, dass
bei einer Ausrichtung der Seitenzarge mit ihrer Längsrichtung exakt horizontal, beispielsweise
an einer horizontal ausgerichteten Schubkastenschiene, die Frontblende mit einem oberen
Bereich leicht zu einer Innenseite des Möbelkorpus ragt. Durch Anheben des Schubkastens
durch die Verstellvorrichtung zum Verstellen der Höhe des Schubkastens im rückwärtigen
Bereich kann die Frontblende dann exakt vertikal ausgerichtet werden oder bei Bedarf
kann die Oberseite der Frontblende auch leicht nach außen vom Möbelkorpus weg hervorstehend
angeordnet werden. Der Verstellbereich für die Frontblende erstreckt sich somit ausgehend
von einer mittleren vertikalen Position in beide Richtungen.
[0009] Die Längsrichtung einer Seitenzarge kann durch die Oberseite und die Unterseite der
Seitenzarge definiert werden, wenn diese parallel zueinander ausgerichtet sind. Im
Idealfall kann die Längsrichtung der Seitenzarge in der montierten Position horizontal
ausgerichtet sein.
[0010] Vorzugsweise ist der Winkel der Stirnseiten der Seitenzargen zur Längsrichtung derselben
in einem Bereich zwischen 88° und 89,9°, insbesondere 89,4° bis 89,9°. Die leicht
winklige Ausrichtung der Stirnseite zur Normalen, die senkrecht zur Längsrichtung
ausgerichtet ist, führt erfindungsgemäß zu einer Veränderung einer "Nullposition",
an der die Frontblende exakt vertikal ausgerichtet ist. Dadurch wird die Nullposition
an einen anderen Punkt des Verstellbereiches verschoben. Bei der Verstellung der Neigung
der Frontblende werden durch den Benutzer kleinere Winkelabweichungen am Boden des
Schubkastens nicht wahrgenommen.
[0011] Die Verstellvorrichtung zum Verstellen der Höhe des Schubkastens kann vorzugsweise
an der Schubkastenschiene festgelegt werden. Beispielsweise kann ein in der Höhe verstellbarer
Haken vorgesehen sein, der in einer Aufnahme oder Öffnung an der Rückseite des Schubkastens
eingreift. Alternativ kann ein Schieber oder ein anderes Verstellelement vorgesehen
sein, auf dem ein Boden oder die Rückwand des Schubkastens aufliegt.
[0012] Alternativ kann die Verstellvorrichtung zum Verstellen der Höhe des Schubkastens
an dem Schubkasten festgelegt werden. Beispielsweise kann ein in der Höhe verstellbarer
Stellfuß vorgesehen sein. Der Stellfuß kann in einen Haken oder eine Öffnung an der
Schubkastenschiene der Auszugsführung eingreifen. Alternativ kann die Neigung der
Frontblende des Schubkastens durch eine in dem Schubkasten integrierte Verstellvorrichtung
oder durch andere Vorrichtungen, wie sie im Stand der Technik bekannt sind, verstellt
werden.
[0013] In einer weiteren Ausgestaltung weisen die Seitenzargen mindestens eine Abdeckung
aus einem Metallblech auf. Innerhalb der Abdeckung kann die Verstellvorrichtung zur
Fixierung der Frontblende angeordnet sein. Die Stirnseiten der Abdeckung aus Metallblech
bilden bevorzugt auch die Stirnseite der Seitenzarge, die in einem Winkel kleiner
90° zur Längsrichtung der Seitenzarge ausgerichtet sind. Die bei der Herstellung der
Seitenzarge erforderlichen Metallbleche können bei der Weiterverarbeitung schlecht
geschnitten werden, so dass schon bei der Herstellung ein entsprechender Winkel der
Stirnseite vorgesehen wird. Anders als bei Seitenzargen aus einem Holzwerkstoff lassen
sich die Metallbleche nur schlecht nachträglich bei der Montage des Möbels bearbeiten.
[0014] Die Auszugsführung an dem Schubkasten ist vorzugsweise als Unterflurauszugsführung
ausgebildet. Dabei kann die Schubkastenschiene zumindest teilweise in der Seitenzarge
aufgenommen sein.
[0015] Vorzugsweise ist die Seitenzarge in einer ersten Endstellung, der Vorrichtung zur
Höhenverstellung, parallel zur Schubkastenschiene angeordnet und kann dann über die
Vorrichtung zur Höhenverstellung in eine zweite Endstellung verschwenkt werden, indem
die Seitenzarge geneigt zur Schubkastenschiene ausgerichtet ist, beispielsweise in
einem Winkel zwischen 0,1° und 3°. Dadurch kann durch die feste Kopplung der Seitenzarge
mit der Frontblende eine entsprechende Verstellung der Frontblende vorgenommen werden.
[0016] Ein erfindungsgemäßes Möbel umfasst einen Möbelkorpus, an dem mindestens ein Schubkasten
über mindestens eine Auszugsführung verfahrbar gelagert ist, wobei an dem Möbelkorpus
eine Ausrichtebene für die Frontblende gebildet ist, beispielsweise durch eine vordere
Stirnseite der Seitenwände des Möbelkorpus, die einen Anschlag für die Rückseite der
Frontblende ausbilden. Diese Ausrichtebene ist bei den meisten Möbeln vertikal ausgerichtet,
kann aber auch in einem Winkel zur Vertikalen angeordnet sein, beispielsweise wenn
das Möbel eine schräge Vorderseite besitzt. In jedem Fall sind die Seitenzargen des
Schubkastens auf der zur Frontblende gewandten Stirnseite in einer unteren Position
der Verstellvorrichtung in einem Winkel zu der Ausrichtebene ausgerichtet, also bei
einer vertikalen Ausrichtebene in einem Winkel zur Vertikalen. Dadurch kann die Frontblende
durch die Verstellvorrichtung aus einer Position parallel zur Ausrichtebene in gegenüberliegende
Richtungen in der Neigung verstellt werden. Dadurch können Toleranzen bei der Montage,
die zu einer winkligen Ausrichtung der Frontblende führen können, in beide Richtungen
ausgeglichen werden. Bei einer parallelen Ausrichtung der Stirnseite der Seitenzargen
zu der Ausrichtebene, kann es durch die Montage der Auszugsführungen an dem Möbelkorpus
zu Toleranzabweichungen kommen, die bislang nur in eine Richtung ausgeglichen werden
konnten, wenn die Verstellvorrichtung die Seitenzarge im rückwärtigen Bereich anhebt.
Durch die die winklige Ausrichtung der Seitenzarge relativ zu der Ausrichtebene in
der abgesenkten Position der Verstellvorrichtung kann nun ein Toleranzausgleich in
beide Neigungsrichtungen der Frontblende bewirkt werden.
[0017] Vorzugsweise liegt der Winkel zwischen der Ausrichtebene an dem Möbelkorpus und die
Stirnseite der Seitenzargen in einer unteren Position der Verstellvorrichtung einem
Bereich zwischen 0,1° bis 2°. Alternativ oder zusätzlich kann die Ausrichtebene des
Möbelkorpus einen Normalwinkel der Frontblende zur Anordnung an der Seitenzarge vorgeben
oder festlegen. Die Frontblende ist dann vorzugsweise in einem Bereich von 0,1° bis
2°, insbesondere zwischen 0,1° bis 0,4°, abweichend von dem Normalwinkel der Frontblende
an der Seitenzarge angeordnet.
[0018] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf
die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- ein erfindungsgemäßes Möbel mit mehreren Schubkästen;
- Figur 2
- eine perspektivische Ansicht eines Schubkastens des Möbels der Figur 1;
- Figur 3
- eine perspektivische Ansicht des Schubkastens der Figur 2 ohne Frontblende;
- Figuren 4A bis 4C
- mehrere Ansichten des Schubkastens der Figur 2 in unterschiedlichen Montagepositionen;
- Figuren 5A bis 5C
- mehrere Ansichten eines Schubkastens mit einer schematisch dargestellten Vorrichtung
zur Höhenverstellung;
- Figuren 6A bis 6C
- mehrere Ansichten eines Schubkastens mit einer schematisch dargestellten Vorrichtung
zur Höhenverstellung;
- Figuren 7A und 7B
- zwei Detailansichten einer Seitenzarge im Bereich benachbart zur Rückwand;
- Figur 8
- eine perspektivische Detailansicht eines Schubkastens mit einer Vorrichtung zur Höhenverstellung,
und
- Figur 9
- eine perspektivische Explosionsdarstellung der Vorrichtung zur Höhenverstellung der
Figur 8.
[0019] Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, der Seitenwände 3 aufweist, zwischen denen
ein oberer Schubkasten 4 und weitere Schubkästen 5 angeordnet sind. An den Seitenwänden
3 können die stationären Schienen von Auszugsführungen festgelegt sein. An dem Möbelkorpus
2 ist eine Ausrichtebene für eine Frontblende 6 eines Schubkastens 5 gebildet, die
beispielsweise durch die Stirnseiten der Seitenwände 3 definiert wird, an denen die
Frontblende 6 in der geschlossenen Position des Schubkastens 5 anliegt oder in einem
vorbestimmten Abstand in der Schließposition gehalten ist, beispielsweise wenn eine
push-to-open Mechnanik zum Auswerfen des Schubkastens verwendet wird.
[0020] In Figur 2 ist ein Schubkasten 5 gezeigt, der eine Frontblende 6 und eine Rückwand
7 aufweist, die durch zwei Seitenzargen 8 miteinander verbunden sind. In Figur 3 ist
der Schubkasten 5 ohne Frontblende 6 dargestellt, und es ist erkennbar, dass zwischen
den Seitenzargen 8 ein plattenförmiger Boden 10 vorgesehen ist. Die Seitenzargen 8
sind hohl ausgebildet und umfassen benachbart zu der Frontblende 6 eine Befestigungsvorrichtung
9 zur Fixierung der Frontblende 6, beispielsweise mit entsprechenden Zapfen oder Dübeln,
die in Öffnungen der Frontblende eingreifen. Eine Abdeckung der Seitenzargen 8 bildet
dabei eine Stirnseite 11 aus, die im Wesentlichen stumpf an einer Oberfläche der Frontblende
6 in der montierten Position anliegt. Die Stirnseite 11 ist allerdings nicht senkrecht
zur Längsrichtung der Seitenzarge 8 ausgerichtet, also in einem Winkel von 90°, sondern
in einem kleineren Winkel, beispielsweise zwischen 88° und 89,9°.
[0021] In den Figuren 4A bis 4C ist der Schubkasten 5 in einer Seitenansicht gezeigt. Der
Winkel α zwischen einer Längsrichtung der Seitenzarge 8, die parallel zur Unterseite
der Seitenzarge 8 verläuft, und der Stirnseite 11 liegt in dem Winkelbereich kleiner
90°, so dass in einer ersten Position gemäß Figur 4A die Frontblende 6 leicht nach
innen in den Möbelkorpus 2 in den oberen Bereich hineinragt. In Figur 4B ist die Position
gezeigt, in der die Frontblende 6 und die Stirnseite 11 vertikal ausgerichtet sind,
wobei die Seitenzarge 8 des Schubkastens 5 im rückwärtigen Bereich leicht angehoben
ist. Dies ist eine mittlere Verstellposition. In Figur 4C ist eine Position dargestellt,
in der die Frontblende 6 im oberen Bereich leicht nach außen geneigt ist und nicht
mehr vertikal ausgerichtet ist. Die Figuren 4A bis 4C zeigen den Verstellbereich für
die Frontblende schematisch auf, der mittels einer rückseitig am Schubkasten 5 angeordneten
Vorrichtung zum Verstellen der Höhe des Schubkastens 5 relativ zu einer Schubkastenschiene
12 erreicht werden kann.
[0022] In den Figuren 5A bis 5C ist der Schubkasten 5 an einer schematisch dargestellten
Schubkastenschiene 12 gezeigt, wobei die Frontblende 6 in unterschiedlichen Positionen
angeordnet ist. In der in Figur 5A gezeigten Position ist eine Längsrichtung der Seitenzarge
8 parallel zur Schubkastenschiene 12 ausgerichtet. An der Rückseite des Schubkastens
5 ist an der Schubkastenschiene 12 ein Haken 13 vorgesehen, der einen Halter 14 an
dem Schubkasten 5 an der Schubkastenschiene 12 fixiert. An dem Halter 14 ist ein Verstellelement
15 vorgesehen, das beispielsweise einen Gewindebolzen umfassen kann und relativ zu
dem Halter 14 in der Höhe verstellbar ist. In Figur 5A ist die Frontblende 6 im oberen
Bereich leicht nach innen angeordnet, während in Figur 5B durch eine Verstellung der
Höhe des Schubkastens 5 im rückwärtigen Bereich das Verstellelement 15 angehoben wurde,
so dass die Seitenzarge 8 geneigt zur Schubkastenschiene 12 ausgerichtet ist. Durch
das Anheben des Schubkastens 5 im rückwärtigen Bereich ist die Frontblende 6 nun vertikal
ausgerichtet. Wird das Verstellelement 15 noch weiter in der Höhe verstellt, wie dies
in Figur 5C gezeigt ist, kann die Frontblende 6 im oberen Bereich leicht nach außen
geneigt angeordnet sein. Sämtliche Winkel sind zur Veranschaulichung übertrieben eingezeichnet,
um die Funktionsweise des Verstellmechanismus zu erläutern.
[0023] Eine alternative Verstellvorrichtung zur Höhenverstellung ist in den Figuren 6A bis
6C gezeigt. Der Schubkasten 5 ist im rückwärtigen Bereich mit einem Halter 20 versehen,
der beispielsweise eine Öffnung oder Aufnahme umfasst, die optional auch integral
mit der Rückwand 7 ausgebildet sein kann. In den Halter 20 greift ein Haken 23 ein,
der an der Schubkastenschiene 12 montiert ist. In Figur 6A ist die Schubkastenschiene
12 wieder parallel zur Längsrichtung der Seitenzargen 8 ausgerichtet, und die Frontblende
6 ragt leicht nach innen zu dem Möbelkorpus hervor. Wird der Haken 23 über eine Verstellvorrichtung
21 angehoben, wie dies in Figur 6B schematisch gezeigt ist, lässt sich die Frontblende
6 vertikal ausrichten, und die Seitenzarge 8 ist in einem Winkel zur Schubkastenschiene
12 ausgerichtet. Die Schwenkbewegung des Schubkastens 5 kann fortgesetzt werden, indem
der Haken 23 durch die Verstellvorrichtung 21 weiter angehoben wird, wie dies in Figur
6C gezeigt ist, wobei auch hier die Winkel zur Veranschaulichung der Funktionsweise
überzeichnet dargestellt sind.
[0024] In Figur 7A ist eine Seitenzarge 8 des Schubkastens 5 gezeigt. Im hinteren Bereich
umfasst die Seitenzarge 8 eine Befestigungsvorrichtung zur Fixierung der Rückwand
7, die einen Befestigungsvorsprung 31 aufweist, die mit einem an der Rückwand 7 montierten
Halter verbindbar ist. Zudem sind an der Befestigungsvorrichtung Abdeckungen 80 und
82 aus einem Metallblech fixiert. Die Befestigungsvorrichtung weist ferner eine Verstellvorrichtung
30 mit einem Einstellelement 36 auf, mittels der die Höhenposition der Seitenzarge
8 relativ zu einer Schubkastenschiene 12 verstellbar ist. Durch Drehen des Einstellelementes
36 kann die Seitenzarge 8 im rückwärtigen Bereich des Schubkastens 5 angehoben oder
abgesenkt werden, um die Neigung der Frontblende 6 einzustellen.
[0025] Die Abdeckung 80 der Seitenzarge 8 umfasst eine abgebogene Kante 81, in der eine
Öffnung 84 vorgesehen ist, in die ein Vorsprung 35 eines Fixierelementes 34 einfügbar
ist. Die Abdeckung 82 umfasst im oberen Bereich eine abgebogene Kante 83, die von
Vorsprüngen 32 der Befestigungsvorrichtung 30 durchgriffen ist. Auch andere Befestigungsmechaniken
zur Fixierung der Abdeckungen 80 und 82 können vorgesehen sein. Die Biegekanten der
Abdeckungen 80 und 82 erstrecken sich dabei parallel zur Längsrichtung der Seitenzarge
8. In Figur 7B ist eine Detailansicht durch den hinteren Bereich der Seitenzarge 8
in einer montierten Position gezeigt, und es ist erkennbar, dass die Befestigungsvorrichtung
mit der Verstellvorrichtung 30 zwischen den Abdeckungen 80 und 82 in einer Hohlkammer
aufgenommen ist.
[0026] Eine vordere Stirnseite der Abdeckungen 80 und 82 ist in einer unteren Position der
Verstellvorrichtung in einem Winkel zur Normalen zur Längsrichtung angeordnet, vorzugsweise
in einem Winkelbereich zwischen 0,1° bis 2°. Dadurch kann eine an der Stirnseite anliegende
Frontblende 6 durch die Verstellvorrichtung aus einer Position parallel zur Normalen
zur Längsrichtung der Seitenzarge 8 in gegenüberliegende Richtungen in der Neigung
verstellt werden.
[0027] In Figur 8 ist der Schubkasten 5 in einem Bereich benachbart zu der Rückwand 7 gezeigt,
in der die in den Figuren 6A bis 6C schematisch dargestellte Verstellvorrichtung 21
zum Verstellen der Höhe des Schubkastens 5 im rückwärtigen Bereich vorgesehen ist.
Die Verstellvorrichtung 21 ist anders als bei Figur 7 nicht in der Seitenzarge 8 angeordnet,
sondern außerhalb und umfasst eine an der Schubkastenschiene 12 festgelegte Führung
60, an der ein Schieber 62 durch eine Feder 61 vorgespannt gehalten ist. Der Schieber
62 weist einen aufspreizbaren Haken 63 auf, der in eine Öffnung an der Rückwand 7
des Schubkastens oder eine Verstellvorrichtung an der Rückwand 7 eingreift. Zum Aufspreizen
des Hakens 63 dient ein Spreizelement 64, das an einem Halter 65 angeordnet ist. Der
Halter 65 umfasst einen Gewindebolzen 66 mit einer Rändelmutter 67, die verstellbar
an einem Halter 40 gelagert sind. Der Halter 40 umfasst zwei Stege 41, zwischen denen
die Rändelmutter 67 axial unverschieblich, aber drehbar angeordnet ist, um den Halter
65 in seitliche Richtung zu verstellen. Dadurch kann das Spreizelement 64 den aufspreizbaren
Haken 63 in seitliche Richtung bewegen.
[0028] Zudem umfasst die Verstellvorrichtung eine Einrichtung zur Höhenverstellung mit einer
vertikalen Gewindestange 50, die über eine Rändelmutter 51 drehbar ist. Die Rändelmutter
51 ist in einer Aufnahme 52 eines an der Schubkastenschiene 12 abgestützten Basiselementes
53 angeordnet. An dem Basiselement 53 ist ein Schieber 54 in vertikale Richtung geführt,
der über Verbindungselemente 55 mit dem Verstellelement 40 gekoppelt ist. Der Schieber
54 kann mit dem Verstellelement 40 durch Drehen der Rändelmutter 51 in vertikale Richtung
verstellt werden, da die Gewindestange 50 in eine Gewindebohrung 56 des Schiebers
54 eingreift. Dadurch lässt sich eine stufenlose Verstellung des Schubkastens 5 im
rückwärtigen Bereich vornehmen. Beim Anheben des Schiebers 54 wird auch das Verstellelement
40 angehoben, das mit zwei Armen 43 einen Boden des Schubkastens 5 untergreift, der
dann beim Anheben nicht mehr an der Schubkastenschiene 12 abgestützt ist, sondern
an den Armen 43. Die Verstellvorrichtung kann so ausgebildet sein, wie dies in der
DE 10 2015 106 789 A1 offenbart ist. Auch andere Mechaniken zur Höhenverstellung können an der Schubkastenschiene
12 eingesetzt werden, um die Frontblende 6 entsprechend auszurichten.
Bezugszeichenliste
[0029]
- 1
- Möbel
- 2
- Möbelkorpus
- 3
- Seitenwand
- 4
- Schubkasten
- 5
- Schubkasten
- 6
- Frontblende
- 7
- Rückwand
- 8
- Seitenzarge
- 9
- Befestigungsvorrichtung
- 10
- Boden
- 11
- Stirnseite
- 12
- Schubkastenschiene
- 13
- Haken
- 14
- Halter
- 15
- Verstellelement
- 20
- Halter
- 21
- Verstellvorrichtung
- 23
- Haken
- 30
- Verstellvorrichtung
- 31
- Befestigungsvorsprung
- 32
- Vorsprung
- 33
- Haken
- 34
- Fixierelement
- 35
- Vorsprung
- 36
- Verstellelement
- 40
- Halter
- 41
- Steg
- 43
- Arm
- 50
- Gewindestange
- 51
- Rändelmutter
- 52
- Aufnahme
- 53
- Basiselement
- 54
- Schieber
- 55
- Verbindungselement
- 56
- Gewindebohrung
- 60
- Führung
- 61
- Feder
- 62
- Schieber
- 63
- Haken
- 64
- Spreizelement
- 65
- Halter
- 66
- Gewindebolzen
- 67
- Rändelmutter
- 80
- Abdeckung
- 81
- Kante
- 82
- Abdeckung
- 83
- Kante
- 84
- Öffnung
- α
- Winkel
1. Schubkasten (5) mit mindestens einer daran angeordneten Auszugsführung, wobei die
Auszugsführung eine relativ zu einer Korpusschiene verfahrbare Schubkastenschiene
aufweist, wobei die Korpusschiene an einem Möbelkorpus oder Gerätekorpus festlegbar
ist und der Schubkasten (5) an mindestens einer verfahrbaren Schubkastenschiene (12)
abgestützt ist, wobei der Schubkasten (5) einen Boden (10), eine Frontblende (6),
eine Rückwand (7) und zwei Seitenzargen (8) aufweist, die die Rückwand (7) mit der
Frontblende (6) verbinden, wobei die Seitenzarge (8) zumindest teilweise aus Metall
ausgebildet ist und innerhalb der Seitenzargen (8) jeweils eine Befestigungsvorrichtung
zur Fixierung der Frontblende (6) vorgesehen ist und im rückwärtigen Bereich der Schubkastenschiene
(12) oder des Schubkastens eine Verstellvorrichtung (15, 21, 30) zum Verstellen der
Neigung des Schubkastens (5) relativ zu mindestens einer der Schubkastenschienen (12)
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenzargen (8) auf der zur Frontblende (6) gewandten Stirnseite (11) in einem
Winkel (α) kleiner 90° zur Längsrichtung der Seitenzargen (8) ausgerichtet sind und
die Frontblende (6) im Wesentlichen flächenbündig und spaltfrei in jeder Verstellposition
der Verstellvorrichtung (15, 21, 30) an den beiden Stirnseiten (11) anliegt, wobei
die winklige Ausrichtung der Stirnseite (11) zu einer Normalen, die senkrecht zur
Längsrichtung ausgerichtet ist, zu einer Veränderung einer Nullposition führt, an
der die Frontblende (6) exakt vertikal ausgerichtet ist und die Nullposition an einen
anderen Punkt des Verstellbereiches verschoben ist.
2. Schubkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel zwischen den Stirnseiten (11) der Seitenzargen (8) zur Längsrichtung zwischen
88° und 89,9°, insbesondere 89,4° bis 89,9°, beträgt.
3. Schubkasten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (15, 21, 30) zum Verstellen der Neigung des Schubkastens
(5) an mindestens einer der verfahrbaren Schubkastenschienen (12) festgelegt ist.
4. Schubkasten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (15, 21, 30) zum Verstellen der Neigung des Schubkastens
(5) an dem Schubkasten (4) festgelegt ist.
5. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenzargen (8) eine Abdeckung (80, 82) aus einem Metallblech aufweisen.
6. Schubkasten nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die der Frontblende (6) zugewandte Stirnseite der Abdeckung (80, 82) in einem Winkel
kleiner 90° zur Längsrichtung der Seitenzargen (8) ausgerichtet ist.
7. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugsführung als Unterflurauszugsführung ausgebildet ist.
8. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Schubkastenschiene (12) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet
ist und die Seitenzargen (8) in einer ersten Endstellung der Verstellvorrichtung (15,
21) parallel zur Schubkastenschiene (12) angeordnet ist und in einer zweiten Endstellung
der Verstellvorrichtung (15, 21) geneigt zu der mindestens einen Schubkastenschiene
(12) angeordnet ist.
9. Möbel mit einem Schubkasten (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
10. Möbel, mit einem Möbelkorpus (2), an dem mindestens ein Schubkasten (4, 5) nach einem
der vorhergehenden Ansprüche über mindestens eine Auszugsführungen verfahrbar gelagert
ist, wobei die mindestens eine Auszugsführung mindestens zwei relativ zueinander verfahrbare
Schienen aufweist und der Schubkasten (5) an einer verfahrbaren Schubkastenschiene
(12) abgestützt ist, wobei der Schubkasten (5) einen Boden (10), eine Frontblende
(6), eine Rückwand (7) und zwei Seitenzargen (8) aufweist, die die Rückwand (7) mit
der Frontblende (6) verbinden, wobei die Seitenzarge zumindest teilweise aus Metall
gebildet ist und innerhalb der Seitenzargen (8) jeweils eine Befestigungsvorrichtung
zur Fixierung der Frontblende (6) vorgesehen ist und im rückwärtigen Bereich der Schubkastenschiene
(12) eine Verstellvorrichtung (15, 21, 30) zum Verstellen der Neigung des Schubkastens
(5) relativ zu der Schubkastenschiene (12) vorgesehen ist, und an dem Möbelkorpus
eine Ausrichtebene für die Frontblende (6) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenzargen (8) auf der zur Frontblende (6) gewandten Stirnseite (11) in einer
unteren Position der Verstellvorrichtung (15, 21, 30) in einem Winkel zu der Ausrichtebene
ausgerichtet sind, und die Frontblende durch die Verstellvorrichtung (15, 21, 30)
aus einer Position parallel zur Ausrichtebene in gegenüberliegende Richtungen in der
Neigung verstellbar ist.
11. Möbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel zwischen der Ausrichtebene an dem Möbelkorpus (2) und die Stirnseite der
Seitenzargen (8) in einer unteren Position der Verstellvorrichtung (15, 21) in einem
Bereich zwischen 0,1° bis 2° liegt.
12. Möbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtebene des Möbelkorpus (2) einen Normalwinkel der Frontblende (6) zur
Anordnung an der Seitenzarge (8) vorgibt.
13. Möbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontblende (6) in einem Bereich von 0,1° bis 2° abweichend von dem Normalwinkel
der Frontblende an der Seitenzarge (8) angeordnet ist.
14. Möbel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel 0,1° bis 0,4° beträgt.
15. Möbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontblende (6) im Wesentlichen stumpf und spaltfrei in jeder Verstellposition
der Verstellvorrichtung (15, 21, 30) an den beiden Stirnseiten (11) anliegt.
16. Möbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (15, 21, 30) zum Verstellen der Neigung des Schubkastens
(4, 5) an der Schubkastenschiene (12) oder am Schubkasten (4, 5) festgelegt ist.
1. Drawer (5) having at least one pull-out guide arranged thereon, wherein the pull-out
guide has a drawer rail which can be displaced relative to a cabinet rail, wherein
the cabinet rail can be fixed to a furniture cabinet or appliance cabinet and the
drawer (5) is supported on at least one displaceable drawer rail (12), wherein the
drawer (5) comprises a base (10), a front panel (6), a rear wall (7) and two side
panels (8) connecting the rear wall (7) to the front panel (6), wherein the side panel
(8) is made at least partially of metal and a fastening device for fixing the front
panel (6) is provided within each of the side panels (8) and an adjusting device (15,
21, 30) for adjusting the inclination of the drawer (5) relative to at least one of
the drawer rails (12) is provided in the rear region of the drawer rail (12) or of
the drawer, characterized in that the side panels (8) are aligned on the end face (11) facing the front panel (6) at
an angle (α) of less than 90° to the longitudinal direction of the side panels (8),
and the front panel (6) rests on both end faces (11) essentially flush with the surface
and without a gap in any adjustment position of the adjusting device (15, 21, 30),
wherein the angled alignment of the end face (11) to a normal that is perpendicular
to the longitudinal direction leads to a change in a zero position at which the front
panel (6) is aligned exactly vertically and the zero position is shifted to another
point in the adjustment range.
2. Drawer according to claim 1, characterized in that the angle between the end faces (11) of the side panels (8) to the longitudinal direction
is between 88° and 89.9°, in particular 89.4° to 89.9°.
3. Drawer according to claim 1 or 2, characterized in that the adjusting device (15, 21, 30) for adjusting the inclination of the drawer (5)
is fixed to at least one of the displaceable drawer rails (12).
4. Drawer according to claim 1 or 2, characterized in that the adjusting device (15, 21, 30) for adjusting the inclination of the drawer (5)
is fixed to the drawer (4).
5. Drawer according to one of the preceding claims, characterized in that the side panels (8) have a cover (80, 82) made of a metal sheet.
6. Drawer according to claim 5, characterized in that the end face of the cover (80, 82) facing the front panel (6) is oriented at an angle
of less than 90° to the longitudinal direction of the side panels (8).
7. Drawer according to one of the preceding claims, characterized in that the pull-out guide is designed as an underfloor pull-out guide.
8. Drawer according to one of the preceding claims, characterized in that the at least one drawer rail (12) is oriented substantially horizontally and the
side panels (8) are arranged parallel to the drawer rail (12) in a first end position
of the adjusting device (15, 21) and are arranged inclined to the at least one drawer
rail (12) in a second end position of the adjusting device (15, 21).
9. Item of furniture having a drawer (5) according to one of the preceding claims.
10. Item of furniture, having a furniture cabinet (2) on which at least one drawer (4,
5) according to one of the preceding claims is displaceably mounted via at least one
pull-out guide, wherein the at least one pull-out guide comprises at least two rails
which can be moved relative to one another and the drawer (5) is supported on a displaceable
drawer rail (12), wherein the drawer (5) comprises a base (10), a front panel (6),
a rear wall (7) and two side panels (8) connecting the rear wall (7) to the front
panel (6), wherein the side panel is formed at least partially from metal and a fastening
device for fixing the front panel (6) is provided in each case inside the side panels
(8), and an adjusting device (15, 21, 30) is provided in the rear region of the drawer
rail (12) for adjusting the inclination of the drawer (5) relative to the drawer rail
(12), and an alignment plane for the front panel (6) is formed on the furniture cabinet,
characterized in that the side panels (8) on the end face (11) facing the front panel (6) are aligned at
an angle to the alignment plane in a lower position of the adjusting device (15, 21,
30), and the front panel can be adjusted in inclination by the adjusting device (15,
21, 30) from a position parallel to the alignment plane in opposite directions.
11. Item of furniture according to claim 10, characterized in that the angle between the alignment plane on the furniture cabinet (2) and the end face
of the side panels (8) in a lower position of the adjusting device (15, 21) is in
a range between 0.1° to 2°.
12. Item of furniture according to claim 10, characterized in that the alignment plane of the furniture cabinet (2) predetermines a normal angle of
the front panel (6) for arrangement on the side panel (8).
13. Item of furniture according to claim 12, characterized in that the front panel (6) is arranged in a range of 0.1° to 2° deviating from the normal
angle of the front panel on the side panel (8).
14. Item of furniture according to claim 13, characterized in that the angle is 0.1° to 0.4°.
15. Item of furniture according to claim 10, characterized in that the front panel (6) rests substantially in an obtuse and gap-free manner against
the two end faces (11) in each adjustment position of the adjusting device (15, 21,
30).
16. Item of furniture according to claim 10, characterized in that the adjusting device (15, 21, 30) for adjusting the inclination of the drawer (4,
5) is fixed to the drawer rail (12) or to the drawer (4, 5).
1. Tiroir (5) muni d'au moins un guide d'extraction disposé dessus, dans lequel le guide
d'extraction comporte un rail de tiroir mobile par rapport au rail de corps, dans
lequel le rail de corps peut être fixé sur un corps de meuble ou un corps d'appareil
et le tiroir (5) s'appuie sur au moins un rail de tiroir (12) mobile, le tiroir (5)
comportant un fond (10), un panneau de façade (6), une paroi arrière (7) et deux cadres
latéraux (8) qui relient la paroi arrière (7) au panneau de façade (6), le cadre latéral
(8) étant au moins en partie fait de métal et un dispositif de fixation étant prévu
à l'intérieur de chacun des cadres latéraux (8) pour la fixation du panneau de façade
(6) et un dispositif d'ajustement (15, 21, 30) étant prévu dans la partie arrière
du rail de tiroir (12) ou du tiroir pour ajuster l'inclinaison du tiroir (5) par rapport
à au moins un des rails de tiroir (12), caractérisé en ce que les cadres latéraux (8) sont orientés sur la face frontale (11) tournée vers le panneau
de façade (6) sous un angle (α) inférieur à 90° par rapport à l'orientation longitudinale
des cadres latéraux (8) et le panneau de façade (6) repose sensiblement en affleurement
et sans interstice sur les deux faces frontales (11) dans chaque position d'ajustement
du dispositif d'ajustement (15, 21, 30), l'angulation de la face frontale (11) par
rapport à une perpendiculaire à l'orientation longitudinale entraînant un changement
d'une position à zéro dans laquelle le panneau de façade (6) est orienté exactement
à la verticale et la position à zéro est déplacée à un autre point de la plage d'ajustement.
2. Tiroir selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'angle entre les faces frontales (11) des cadres latéraux (8) et l'orientation longitudinale
est compris entre 88° et 89,9°, en particulier entre 89,4° et 89,9°.
3. Tiroir selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif d'ajustement (15, 21, 30) pour l'ajustement de l'inclinaison du tiroir
(5) est fixé sur au moins un des rails de tiroir (12) mobiles.
4. Tiroir selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif d'ajustement (15, 21, 30) pour l'ajustement de l'inclinaison du tiroir
(5) est fixé sur le tiroir (4).
5. Tiroir selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les cadres latéraux (8) présentent une couverture (80, 82) en tôle métallique.
6. Tiroir selon la revendication 5, caractérisé en ce que la face frontale de la couverture (80, 82) tournée vers le panneau de façade (6)
est orientée selon un angle inférieur à 90° par rapport à l'orientation longitudinale
des cadres latéraux (8).
7. Tiroir selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le guide d'extraction est conçu comme un guide d'extraction encastré.
8. Tiroir selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un rail de tiroir (12) est orienté sensiblement à l'horizontale et les
cadres latéraux (8) sont disposés, dans une première position finale du dispositif
d'ajustement (15, 21), parallèlement au rail de tiroir (12) et, dans une deuxième
position finale du dispositif d'ajustement (15, 21), inclinés par rapport à l'au moins
un rail de tiroir (12).
9. Meuble muni d'un tiroir (5) selon l'une des revendications précédentes.
10. Meuble muni d'un corps de meuble (2) sur lequel au moins un tiroir (4, 5) selon l'une
des revendications précédentes est supporté de façon mobile à l'aide d'au moins un
guide d'extraction, dans lequel l'au moins un guide d'extraction comporte au moins
deux rails mobiles l'un par rapport à l'autre et le tiroir (5) s'appuie sur un rail
de tiroir (12) mobile, dans lequel le tiroir (5) comporte un fond (10), un panneau
de façade (6), une paroi arrière (7) et deux cadres latéraux (8) qui relient la paroi
arrière (7) au panneau de façade (6), le cadre latéral étant au moins en partie composé
de métal et un dispositif de fixation étant prévu à l'intérieur de chacun des cadres
latéraux (8) pour fixer le panneau de façade (6) et un dispositif d'ajustement (15,
21, 30) étant prévu dans la partie arrière du rail de tiroir (12) pour ajuster l'inclinaison
du tiroir (5) par rapport au rail de tiroir (12) et un plan d'alignement pour le panneau
de façade (6) étant formé sur le corps de meuble, caractérisé en ce que les cadres latéraux (8) sont orientés, sur la face frontale (11) tournée vers le
panneau de façade (6), sous un angle par rapport au plan d'alignement dans une position
basse du dispositif d'ajustement (15, 21, 30) et l'inclinaison du panneau de façade
peut être ajustée par le dispositif d'ajustement (15, 21, 30) dans des sens opposés
à partir d'une position parallèle au plan d'alignement.
11. Meuble selon la revendication 10, caractérisé en ce que l'angle entre le plan d'alignement sur le corps de meuble (2) et la face frontale
des cadres latéraux (8) dans une position basse du dispositif d'ajustement (15, 21)
se situe entre 0,1° et 2°.
12. Meuble selon la revendication 10, caractérisé en ce que le plan d'alignement du corps de meuble (2) définit un angle normal du panneau de
façade (6) pour la disposition sur le cadre latéral (8).
13. Meuble selon la revendication 12, caractérisé en ce que le panneau de façade (6) est disposé de façon à s'écarter entre 0,1° et 2° de l'angle
normal du panneau de façade sur le cadre latéral (8).
14. Meuble selon la revendication 13, caractérisé en ce que l'angle est compris entre 0,1° et 0,4°.
15. Meuble selon la revendication 10, caractérisé en ce que le panneau de façade (6) repose sensiblement bout à bout et sans interstice sur les
deux faces frontales (11) dans chaque position d'ajustement du dispositif d'ajustement
(15, 21, 30).
16. Meuble selon la revendication 10, caractérisé en ce que le dispositif d'ajustement (15, 21, 30) pour l'ajustement de l'inclinaison du tiroir
(4, 5) est fixé sur le rail de tiroir (12) ou sur le tiroir (4, 5).
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