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(11) | EP 3 892 767 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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| (54) |
MANIPULATIONSVORRICHTUNG FÜR MITTELS EINER NÄHMASCHINE ZU VERNÄHENDE MATERIALBAHNEN MANIPULATION DEVICE FOR WEBS OF MATERIAL TO BE SEWN BY A SEWING MACHINE DISPOSITIF DE MANIPULATION POUR BANDES DE MATÉRIAU À COUDRE AU MOYENS D'UNE MACHINE À COUDRE |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |