(19)
(11) EP 3 906 833 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
22.02.2023  Patentblatt  2023/08

(21) Anmeldenummer: 20172672.6

(22) Anmeldetag:  04.05.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 11/40(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A47L 11/4038

(54)

REINIGUNGSSCHEIBE SOWIE VERFAHREN ZU DEREN HERSTELLUNG

CLEANING PANE AND METHOD FOR THE PRODUCTION THEREOF

DISQUE DE NETTOYAGE AINSI QUE SON PROCÉDÉ DE FABRICATION


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
10.11.2021  Patentblatt  2021/45

(73) Patentinhaber: haid-tec geprüfte Oberflächentechnik GmbH
89616 Rottenacker (DE)

(72) Erfinder:
  • Haid-Thoma, Thomas
    88276 Berg (DE)

(74) Vertreter: Christ, Niko 
Geitz Truckenmüller Lucht Christ Patentanwälte PartGmbB Obere Wässere 3-7
72764 Reutlingen
72764 Reutlingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 3 017 744
WO-A1-2008/157761
JP-A- 2008 055 182
EP-A2- 1 600 096
DE-U1-202015 002 688
US-A1- 2005 136 238
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Reinigungsscheibe nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 sowie auf ein Verfahren zur Herstellung der Reinigungsscheibe nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 5.

    [0002] Aus der DE 20 2015 002 688 U1 kann ein maschinell angetriebenes Reinigungsgerät und eine Reinigungsscheibe entnommen werden, die mittels des Reinigungsgerätes während des Betriebszustandes in Rotation versetzt und in Richtung eines zu reinigenden Untergrundes abgesenkt ist. Die Reinigungsscheibe besteht vollständig aus einem Melaminharz-Schaum-Material, durch das eine Reinigungsschicht gebildet ist. Darüber hinaus weist die Reinigungsscheibe eine weitere Schicht auf, um deren Form zu stabilisieren. Während des Reinigungsvorganges ist die Reinigungsschicht aus Melaminharz-Schaum dem Untergrund zugewandt. Aufgrund der von dem Reinigungsgerät ausgeübten Rotation und entsprechend eingesetzten chemischen Reinigungsmitteln können unterschiedlich ausgestaltete Untergründe gesäubert werden. Durch die Rotationsbewegungen der Reinigungsscheibe entsteht eine Reibkraft zwischen dieser und dem Untergrund, wodurch die Reinigungsscheibe im Verlauf ihres Betriebes abgenutzt ist. Folglich verringert sich währenddessen die Dicke der Reinigungsscheibe bis diese vollständig aufgebraucht ist.

    [0003] Da das Reinigungsgerät über eine höhenverstellbare Antriebsvorrichtung verfügt, die mit der Reinigungsscheibe trieblich gekoppelt ist, kann der Dickenverlust der Reinigungsscheibe permanent ausgeglichen sein. Gleichwohl ist die Reinigungsscheibe ab einer gewissen Dicke auszutauschen und durch eine neue Reinigungsscheibe zu ersetzen.

    [0004] Solche Reinigungsscheiben aus einem Melaminharz-Schaum weisen eine extrem hochwertige Reinigungskraft für harte Untergründe, beispielsweise Fliesen, Feinsteinzeug, Naturstein, Parkett oder Kunststoffbeläge auf. Folglich können mittels der Reinigungsscheibe Reinigungsgeräte verwendet werden, die über eine geringe Antriebskraft bzw. Drehmoment für die Rotation der Reinigungsscheibe verfügen, ohne dass der gewünschte Reinigungseffekt beeinträchtigt ist. Nachteiliger Weise können die Reinigungsscheibe aus einem Textilmaterial oder sonstigen anderen Werkstoffen die Reinigungswirkung einer Reinigungsscheibe aus Melaminharz-Schaum nicht erreichen. Die Reinigungsscheiben aus einem anderen Werkstoff als Melaminharz-Schaum sind jedoch in ihrer Herstellung wesentlich kostengünstiger und für Reinigungsgeräte mit einer geringen Antriebsleistung zu verwenden. Da die Reibkräfte von Reinigungsscheiben aus einem Melaminharz-Schaum wesentlich höher sind als bei textilen Reinigungsscheiben, treten oftmals Störungen an den Reinigungsgeräten wegen diesen Überlastungen auf. Dies behindert den Arbeitsablauf erheblich, da solche Stillstandszeiten ungeplant erfolgen und langwierig sind.

    [0005] Aufgrund der Werkstoffeigenschaften des verwendeten Melaminharz-Schaum entstehen oftmals erhöhte Reibungskräfte zwischen dieser und einem Untergrund. Wenn der Untergrund jedoch aus einem empfindlichen Material gefertigt ist, können diese Melaminharz-Schaum-Reinigungsscheiben Beschädigungen an der Oberfläche des Untergrundes hervorrufen. Zudem sind die Standzeiten solcher Reinigungsscheiben aus Melaminharz-Schaum im Vergleich mit herkömmlichen Reinigungsscheiben aus einem textilen oder sonstigen Werkstoff geringer.

    [0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Reinigungsscheibe der eingangs genannten Gattung derart weiterzubilden, dass die vorgenannten Nachteile ausgeräumt sind, dass also die Standzeiten der Reinigungsscheibe erhöht sind, ohne dass deren Reinigungswirkung beeinträchtigt ist. Gleichzeitig soll die Reibkraft, die zwischen der Reinigungsscheibe und einem zu säubernden Untergrund vorhanden ist, durch die Materialeigenschaften der erfindungsgemäßen Reinigungsscheibe exakt vorgegeben bzw. vorbestimmt sein, sodass Beschädigungen auf der Oberfläche eines zu reinigenden Untergrundes durch einen unsachgemäßen Gebrauch des Reinigungsgerätes mit einer solchen Reinigungsscheibe vermieden sind. Zudem soll die reduzierte Reibkraft unter Beibehaltung der Reinigungswirkung der Einsatz von Reinigungsgeräten mit einer geringen Antriebskraft gestalten.

    [0007] Diese Aufgaben werden erfindungsgemäß durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Patentanspruch 1 für den Aufbau der Reinigungsscheibe und durch die Merkmale des Verfahrensanspruches 5 für die Herstellung der Reinigungsscheibe gelöst.

    [0008] Weitere vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

    [0009] Dadurch, dass zwischen den Melaminharz-Schaum-Partikeln mehrere vereinzelte Stücke eingebracht sind, die aus einem textilen oder künstlichen Material, vorzugsweise aus einem Polyester-non-woven-Material, bestehen, entsteht eine Reinigungsscheibe mit einem gleichbleibenden hochwertigen Reinigungseffekt und durch die Zumischung von Stücken aus Polyester-non-woven-Material verringert sich in Abhängigkeit von dem Verhältnis zwischen Melaminharz-Schaum-Partikeln und den zu gemischten Polyester-non-woven-Stücken eine einstellbare Reibkraft. Demnach kann bereits mit der Auswahl einer entsprechenden Reinigungsscheibe die unterschiedlichen Oberflächeneigenschaften von zu reinigenden Untergründen und die Antriebsleistung der vorhandenen Reinigungsgeräte berücksichtigt werden, um diese vor Beschädigungen durch eine unsachgemäße Benutzung des Reinigungsgerätes bzw. mit einer Reinigungsscheibe mit hoher Reibkraft vermieden sein.

    [0010] Durch die Herstellungsschritte dieser Reinigungsscheibe können zudem die abgeschnittenen Materialien wiederverwendet werden, denn die überstehende an dem Außenumfang der aus den Druckzylinder entfernten Reinigungsscheibe bestehen aus einem identischen Werkstoff, nämlich Polyester-non-woven-Material, sodass die dort entstehenden Reste für die weitere Herstellung von neuen Reinigungsscheiben verwendet werden können.

    [0011] Aufgrund der relativ lang bemessenen Austrocknungsperiode, währenddessen eine konstante Druckkraft auf die im Inneren des Druckzylinder eingeschlossenen Partikel und Stücke einwirken, entsteht ein formstabiles Gewebe oder Gebilde mit beliebigen Außenkonturen bzw. Querschnitten, bspw. rund, rechteckig, elliptisch oder dgl., dessen Dicke individuell auswählbar ist, da die jeweiligen Reinigungsscheiben vereinzelt mit unterschiedlichen Höhen abgeschnitten werden können. Die aufgrund der vorhandenen Fehlertoleranzen entstehenden Überstände an dem Außenumfang der gesamten Reinigungsscheibe könne nachfolgend mithilfe eines Messers oder eines sonstigen Werkzeugs derart abgeschnitten sein, dass eine Reinigungsscheibe mit einem vorgegebenen Durchmesser gebildet ist. Auch die Bohrung im Zentrum der Reinigungsscheibe ist individuell ausgestaltbar, sodass die derart hergestellten Reinigungsscheiben vorteilhafter Weise für eine Vielzahl von unterschiedlichen Reinigungsgeräten einsetzbar sind.

    [0012] Durch die Zumischung von unterschiedlichen Volumenanteilen der Melaminharz-Schaum-Partikel und der Polyester-non-woven-Stücke in einem Mischer kann die Reinigungswirkung der Reinigungsscheibe sowie deren Reibkraft vorgegeben sein. Je höher der Anteil der Melaminharz-Schaum-Partikel im Verhältnis zu den eingemischten Polyester-non-woven-Stücken ausgestaltet ist, desto größer ist die entstehende Reibkraft und die Reinigungswirkung geht vorteilhafter Weise erst bei einer signifikanten Reduzierung der Melaminharz-Schaumpartikel auf unter 10 % des gesamten Volumenanteils zurück. Solange demnach ein genügend groß bemessener Anteil von Melaminharz-Schaum-Partikel in der Reinigungsscheibe vorhanden sind, ist eine ausreichende Reinigungswirkung erreicht.

    [0013] In der Zeichnung ist ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel einer Reinigungsscheibe und deren Herstellungsschritte zu entnehmen, die nachfolgend näher erläutert sind. Im Einzelnen zeigt:
    Figur 1
    einen Mischer, in dem eine Vielzahl von Melaminharz-Schaum-Partikel und Polyester-non-woven-Stücke eingefüllt sind und zu einem möglichst homogenen Gemisch vermengt sind, in das ein Kleber in Tropfen-form zugegeben ist, um das Gemisch zu einem Gewebe zu binden, aus dem anschließend eine Reinigungsscheibe herstellbar ist,
    Figur 2
    den Mischer gemäß Figur 1, aus dem das Gewebe in einen Druckzylinder überführt ist, in dem das Gewebe über einen bestimmten vorgegebenen Zeitraum verbleibt,
    Figur 3
    den Druckzylinder gemäß Figur 2, durch den auf das eingefügte Gewebe eine permanente Druckkraft F ausgeübt ist,
    Figur 4
    das aus dem Druckzylinder gemäß Figur 3 entnommene Gewebe, das in vereinzelte Stücke für einen Teil der Reinigungsscheibe abgeschnitten ist und
    Figur 5
    eine vereinzelte Reinigungsscheibe, deren Bohrung und deren Außenumfang mittels eines Messers auf den vorgegebenen Durchmesser abgeschnitten ist und mit einer Trägerschicht aus einem Polyester-nonwoven-Material verbunden ist.


    [0014] In den Figuren 1 bis 5 sind die Verfahrensschritte zur Herstellung einer Reinigungsscheibe 1 zu entnehmen, die insbesondere für ein maschinell angetriebenes Reinigungsgerät einsetzbar ist. Die Reinigungsscheibe 1 wird durch das Reinigungsgerät im Betriebszustand um ihre Längsachse 2 rotierend angetrieben oder das Reinigungsgerät erzeugt oszillierende Schwingungen, durch die insbesondere rechteckförmige Reinigungsscheiben 1 eine Bewegung ausüben, durch die ein guter Reinigungseffekt entsteht. Solche Reinigungsgeräte sind als Oszillator-Exzentergeräte bekannt.

    [0015] Gemäß Figur 1 besteht die Reinigungsscheibe 1 aus einer Vielzahl von Melamin-Harzschaum-Partikeln 6 und Polyester- bzw. Polyamid-non-woven-Stücken 11, die in einem Mischer 12 zu einem möglichst homogenen Gewebe 6, 11 vermengt sind. In Abhängigkeit von den gewählten Volumenanteilen der Partikel 6 und der Stücke 11 soll das in dem Mischer 12 vermengte Gewebe 6, 11 eine möglichst gleichmäßige Anordnung von Partikeln 6 und Stücken 11 aufweisen. Während des Mischvorganges in dem Mischer 12 wird ein Kleber 7 in Tropfenform gleichmäßig zugeführt, sodass sich die Oberflächen der Partikel 6 und der Stücke 11 mit den Tropfen des Kleber 7 benetzen und folglich durch die Klebeeigenschaften des Klebers 7 aneinanderhaften. Folglich entsteht in dem Mischer 12 ein Gewebe aus Melamin-Harzschaum-Partikel 6 und Polyester-non-woven-Stücken 11.

    [0016] Figur 2 ist zu entnehmen, dass das derart in dem Mischer 12 hergestellte Gewebe 6, 11 in einen Druckzylinder 13 überführt ist. Der Druckzylinder 13 weist eine vorgegebene Höhe oder Länge auf und ist üblicherweise rund ausgestaltet. Jede andere Querschnittsform für den Druckzylinder 13 ist möglich, bspw. rechteckig, elliptisch oder dgl. Die beiden seitlichen Stirnseiten des Druckzylinders 13 sind einerseits mittels einer Bodenplatte 17 und andererseits mittels einer Druckplatte 18 verschlossen. Sobald der Innenraum des Druckzylinders 13 vollständig mit dem Gewebe 6, 11 befüllt ist, wird die Druckplatte 18 beispielsweise durch eine Gewindespindel 19 in Richtung des Innenraums des Druckzylinders 13 zugestellt. Folglich ist das eingefüllte Gewebe 6, 11 vollständig in dem Druckzylinder 13 eingeschlossen und die Druckplatte 18 übt eine Druckkraft F auf das in dem Druckzylinder 13 vorhandene Gewebe 6, 11 aus. Dadurch, dass das Gewebe 6, 11 der Druckkraft F über einen bestimmten Zeitraum von beispielsweise 24 Stunden ausgesetzt ist, verdichtet sich das Gewebe 6, 11 und die vorhandenen Lufteinschlüsse werden ausgepresst. Bei dieser Ausgestaltung des Druckzylinders 13 handelt es sich um eine beispielhafte Ausführung; jede weitere Querschnittsform für den Druckzylinder 13 ist möglich, um die Reinigungsscheibe 1 an die vorhandenen Einsatzzwecke anzupassen.

    [0017] Sobald der Verdichtungs- und Austrocknungszeitpunkt erreicht ist, kann das Gewebe aus Partikeln 6 und Stücken 11 aus dem Druckzylinder 13 gemäß Figur 4 entnommen werden. Aufgrund der vorgegebenen Geometrie des Druckzylinders 13 entsteht eine zylinderförmige Kontur, die eine dem Druckzylinder 13 entsprechende Länge und Durchmesser aufweist. Da die Höhen der zu verwendenden Reinigungsscheibe 1 unterschiedlich sein können, können die entsprechenden vereinzelten Reinigungsscheiben 1 aus dieser zylinderförmigen Kontur mittels eines Messers abgetrennt sein.

    [0018] Da in dem Druckzylinder 13 die Gewindespindel 19 im Zentrum des Druckzylinders 13 angeordnet ist, entsteht im Zentrum des Gewebes 6, 11 eine Bohrung 3. Sobald das Gewebe 6, 11 zur Bildung der Reinigungsscheibe 1 vereinzelt ist, ist es erforderlich, dass das Gewebe 6, 11 mittels einer Trägerschicht 4 versteift ist. Die Trägerschicht 4 als Rückenmaterial besteht dabei aus einem Polyester-non-woven-Material oder einem Klett-Material. Der Durchmesser der Trägerschicht 4 ist an den gewünschten Durchmesser der Gewebeausbildung 6, 11 anzupassen, sodass die jeweiligen Überstände 15 mittels eines Messers 16 gemäß der rechten Seite des Figur 5 abgetrennt sind. Folglich verlaufen die Außenumfänge des Gewebes 6, 11 und der Trägerschicht 4 fluchtend zueinander.

    [0019] Zudem ist die Bohrung 3 des Gewebes 6, 11 und der Trägerschicht 4 an die vorgegebenen Durchmesser der Reinigungsgeräte anzupassen. Im Betriebszustand ist die Trägerschicht 4 der Antriebsscheibe des Reinigungsgeräts zugewandt und steht mit dieser in einer trieblichen Wirkverbindung. Die aus den Melaminharz-Schaum-Partikeln 6 und den Polyester-non-woven-oder Klett-Material-Stücken 11 bestehenden Gewebe sind dem Untergrund zugewandt.

    [0020] Da die Reinigungsscheibe 1 nunmehr aus einem Gewebe aus Partikeln 6 und Stücken 11 aus unterschiedlichen Materialien besteht, können die Reinigungseigenschaften an die jeweilige Untergrundbeschaffenheit angepasst sein. Je härter der Untergrund bzw. dessen Oberfläche ist, desto mehr Anteil von Melamin-Harzschaum-Partikeln 6 sind in dem Gewebe vorhanden. Der Anteil von Melamin-Harzschaum-Partikeln 6 kann dabei zwischen 10 % und 90 % liegen. Die Polyester-non-woven-Stücke 11 werden in entsprechender Weise gemäß Figur 1 in den Mischer 12 eingefüllt. Die Formstabilität der Reinigungsscheibe 1 ist durch die Trägerschicht 4 erreicht.


    Ansprüche

    1. Reinigungsscheibe (1), insbesondere für ein maschinell angetriebenes Reinigungsgerät, durch das die Reinigungsscheibe (1) im Betriebszustand um ihre Längsachse (2) rotierend oder in einer oszillierenden Schwingung angetrieben ist,
    bestehend aus:

    - einer Vielzahl von Melaminharz-Schaum-Partikel (6), die mittels eines Klebers (7) miteinander verbunden sind,

    dadurch gekennzeichnet,
    dass zwischen den Melaminharz-Schaum-Partikeln (6) mehrere vereinzelte Stücke (11) eingebracht sind, die aus einem textilen oder künstlichen Material, vorzugsweise aus einem Polyester- bzw. Polyamid-non-woven-Material, bestehen.
     
    2. Reinigungsscheibe nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Anteil der Partikel (6) in Verhältnis zu den Stücken (11) zwischen 10 % und 90 %, vorzugsweise 50 %, beträgt.
     
    3. Reinigungsscheibe nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Melaminharz-Schaum-Partikel (5) und die darin eingeschlossenen Stücke (11) mittels eines Klebers (7) mit einer Trägerschicht (4) verbunden sind, die in montiertem Zustand der Reinigungsscheibe (1) dem Reinigungsgerät zugewandt ist.
     
    4. Reinigungsscheibe nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Trägerschicht (4) als Rückenmaterial aus einem Polyester-non-woven-Material oder Klett-Material hergestellt ist, die als Stücke (11) für die Zumischung in die Melaminharz-Schaum-Partikel (6) verwendbar sind.
     
    5. Verfahren zur Herstellung einer Reinigungsscheibe (1), insbesondere für ein maschinell angetriebenes Reinigungspad, durch das die Reinigungsscheibe (1) im Betriebszustand um ihre Längsachse (2) rotierend oder oszillierend schwingend angetrieben ist, in der eine Vielzahl von Melaminharz-Schaum-Partikel (6) vorhanden sind, die durch einen Kleber (7) zusammengehalten sind,
    gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte:

    - Einfüllen der Partikel (6) in einen Mischer (12),

    - Einfüllen von mehreren Streifen (11) aus einem textilen oder künstlichen Material, vorzugsweise aus einem Polyester-non-woven-Material,

    - Durchmischen der Partikel (6) und Stücke (11) in den Mischern (12) bis ein homogenes gleichmäßiges Gewebe (6, 11) als Partikel (6) und Stücke (11) bzw. Streifen erreicht ist,

    - Einspritzen eines Klebers (7) in das zu vermengende oder homogene Gewebe (6, 11),

    - Überführen des Gewebes (6, 11) in einen Druckzylinder (13), durch den auf das Gewebe (6, 11) eine Druckkraft F zur Verpressung der Partikel (6) und Stücke (11) ausgeübt ist und

    - Auslösen und Bearbeiten des verpressten Gewebes (6, 11) zur Herstellung der Reinigungsscheibe (1).


     
    6. Verfahren nach Anspruch 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Gewebe (6, 11) während des Austrockungsvorgangs in Inneren des Druckzylinders (13) angeordnet und auf dieses eine konstante Druckkraft F über einen bestimmten Zeitraum ausgeübt ist.
     
    7. Verfahren nach Anspruch 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Gewebe (6, 11) für mindestens zwölf Stunden in dem Druckzylinder (13) verbleibt.
     
    8. Verfahren nach einem der Ansprüche 5 bis 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Gewebe (6, 11) aus dem Druckzylinder (13) entnommen und mit einer Trägerschicht (4) aus einem textilen oder künstlichen oder Klett-Material, vorzugsweise aus einem Polyester- oder Polyamid-non-woven-Material, mittels eines Klebers (7) verbunden ist.
     
    9. Reinigungsscheibe (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass deren Querschnitt rund, rechteckig, elliptisch oder dgl. ausgestaltet ist.
     


    Claims

    1. Cleaning pad (1), in particular for a mechanically driven cleaning device by means of which the cleaning pad (1), in the operating state, is driven in rotation about its longitudinal axis (2) or in oscillation,
    consisting of:

    - a large number of melamine resin foam particles (6) which are interconnected by means of an adhesive (7),

    characterized in that
    between the melamine resin foam particles (6), a plurality of individual pieces (11) are introduced which consist of a textile or synthetic material, preferably of a polyester non-woven material or polyamide non-woven material.
     
    2. Cleaning pad according to claim 1,
    characterized in that
    the proportion of the particles (6) in relation to the pieces (11) is between 10% and 90%, preferably 50%.
     
    3. Cleaning pad according to either claim 1 or claim 2,
    characterized in that
    the melamine resin foam particles (5) and the pieces (11) enclosed therein are connected, by means of an adhesive (7), to a carrier layer (4) which, when the cleaning pad (1) is in the mounted state, faces the cleaning device.
     
    4. Cleaning pad according to claim 3,
    characterized in that
    the carrier layer (4) is produced as a backing material made of a polyester non-woven material or hook-and-loop material, which materials can be used as pieces (11) for admixture into the melamine resin foam particles (6).
     
    5. Method for producing a cleaning pad (1), in particular for a mechanically driven cleaning pad means, by means of which method the cleaning pad (1), in the operating state, is driven in rotation about its longitudinal axis (2) or in oscillation, in which cleaning pad a large number of melamine resin foam particles (6) are provided which are held together by an adhesive (7),
    characterized by the method steps of:

    - filling the particles (6) into a mixer (12),

    - filling in a plurality of strips (11) made of a textile or synthetic material, preferably made of a polyester non-woven material,

    - mixing the particles (6) and pieces (11) in the mixers (12) until a homogeneous, uniform fabric (6, 11) is produced in the form of particles (6) and pieces (11) or strips,

    - injecting an adhesive (7) into the fabric (6, 11) that is to be mixed or that is homogeneous,

    - transferring the fabric (6, 11) into a pressure cylinder (13) by means of which a compressive force F is exerted on the fabric (6, 11) to compress the particles (6) and pieces (11) and

    - releasing and processing the compressed fabric (6.11) to produce the cleaning pad (1).


     
    6. Method according to claim 5,
    characterized in that
    the fabric (6, 11) is arranged inside the pressure cylinder (13) during the drying process, and a constant compressive force F is exerted on said fabric over a certain period of time.
     
    7. Method according to claim 5,
    characterized in that
    the fabric (6, 11) remains in the pressure cylinder (13) for at least twelve hours.
     
    8. Method according to any of claims 5 to 7,
    characterized in that
    the fabric (6, 11) is removed from the pressure cylinder (13) and is connected, by means of an adhesive (7), to a carrier layer (4) made of a textile or synthetic or hook-and-loop material, preferably made of a polyester non-woven material or polyamide non-woven material.
     
    9. Cleaning pad (1) according to any of the preceding claims,
    characterized in that
    the cross section thereof is round, rectangular, elliptical or the like.
     


    Revendications

    1. Disque de nettoyage (1), en particulier pour un appareil de nettoyage entraîné par machine, au moyen duquel le disque de nettoyage (1) est entraîné en rotation ou dans une vibration oscillante autour de son axe longitudinal (2) à l'état de fonctionnement,
    comprenant :

    - une pluralité de particules de mousse de résine mélamine (6), lesquelles sont reliées les unes aux autres au moyen d'un adhésif (7),

    caractérisé en ce
    qu'entre les particules de mousse de résine mélamine (6), plusieurs pièces (11) individuelles sont introduites, lesquelles sont constituées d'une matière textile ou artificielle, de préférence d'une matière non tissée polyester ou polyamide.
     
    2. Disque de nettoyage selon la revendication 1,
    caractérisé en ce
    que la proportion des particules (6) par rapport aux pièces (11) est comprise entre 10 % et 90 %, de préférence est de 50 %.
     
    3. Disque de nettoyage selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce
    que les particules de mousse de résine mélamine (5) et les pièces (11) renfermées dans celles-ci sont reliées au moyen d'un adhésif (7) à une couche porteuse (4) faisant face à l'appareil de nettoyage à l'état monté du disque de nettoyage (1).
     
    4. Disque de nettoyage selon la revendication 3,
    caractérisé en ce
    que la couche porteuse (4) est fabriquée sous la forme de matière de support à partir d'une matière non tissée polyester ou d'une matière Velcro, laquelle peut être utilisée en tant que pièces (11) pour l'ajout et le mélange dans les particules de mousse de résine mélamine (6).
     
    5. Procédé de fabrication d'un disque de nettoyage (1), en particulier pour un coussinet de nettoyage entraîné par machine, au moyen duquel le disque de nettoyage (1) est entraîné en rotation ou en oscillation autour de son axe longitudinal (2) à l'état de fonctionnement, selon lequel une pluralité de particules de mousse de résine mélamine (6) sont fournies, lesquelles sont maintenues ensemble par un adhésif (7),
    caractérisé par les étapes suivantes :

    - l'introduction des particules (6) dans un mélangeur (12),

    - l'introduction de plusieurs bandes (11) en une matière textile ou artificielle, de préférence en une matière non tissée polyester,

    - le mélange des particules (6) et des pièces (11) dans les mélangeurs (12) jusqu'à ce qu'un tissu (6, 11) homogène et régulier sous la forme de particules (6) et de pièces (11) ou de bandes soit obtenu,

    - l'injection d'un adhésif (7) dans le tissu (6, 11) à mélanger ou homogène,

    - le transfert du tissu (6, 11) dans un cylindre de compression (13) à travers lequel une force de compression F est exercée sur le tissu (6, 11) pour le pressage des particules (6) et des pièces (11) et

    - la libération et le traitement du tissu (6, 11) pressé pour la fabrication du disque de nettoyage (1).


     
    6. Procédé selon la revendication 5,
    caractérisé en ce
    que le tissu (6, 11) est disposé à l'intérieur du cylindre de compression (13) lors du processus de dessiccation et une force de compression F constante est exercée sur celui-ci pendant une période de temps déterminée.
     
    7. Procédé selon la revendication 5,
    caractérisé en ce
    que le tissu (6, 11) reste dans le cylindre de compression (13) pendant au moins douze heures.
     
    8. Procédé selon l'une quelconque des revendications 5 à 7,
    caractérisé en ce
    que le tissu (6, 11) est retiré du cylindre de compression (13) et relié au moyen d'un adhésif (7) à une couche porteuse (4) en une matière textile ou artificielle ou Velcro, de préférence en une matière non tissée polyester ou polyamide.
     
    9. Disque de nettoyage (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce
    que sa section transversale est ronde, rectangulaire, elliptique ou similaire.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente