(19)
(11) EP 3 909 649 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.11.2021  Patentblatt  2021/46

(21) Anmeldenummer: 21173116.1

(22) Anmeldetag:  10.05.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A62B 23/02(2006.01)
A41D 13/11(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A41D 13/1161; A41D 13/1115; A62B 23/025
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 15.05.2020 DE 102020113264

(71) Anmelder: Paul Hartmann AG
89522 Heidenheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Röhrl, Wolfgang
    89542 Herbrechtingen (DE)
  • Benning, Markus
    89547 Gerstetten (DE)
  • Kesselmeier, Dr. Rüdiger
    89233 Neu-Ulm (DE)
  • Frank, Bernd
    89555 Steinheim (DE)

(74) Vertreter: DREISS Patentanwälte PartG mbB 
Friedrichstraße 6
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) ATEMSCHUTZMASKE FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH ZUR BEDECKUNG VON MUND UND NASE UND VERFAHREN ZU IHRER HERSTELLUNG


    (57) Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske (2), insbesondere für den einmaligen Gebrauch, zur Bedeckung von Mund und Nase des Benutzers, auf Basis eines Vliesmaterials mit einem in der Aufsicht rechteckförmigen Maskengrundkörper (4), der aus einem rechteckförmigen Flachmaterialabschnitt (16) des Vliesmaterials gebildet ist, wobei der Maskengrundkörper (4) einen oberen und einen unteren in einer Querrichtung (18) erstreckten Querrand (27, 35) und zwei seitliche in einer Längsrichtung (20) erstreckte Längsränder (21) aufweist, welche die Rechteckform des Maskengrundkörpers (4) begrenzen, wobei der obere und der untere Querrand (27, 35) von einer in der Querrichtung (18) erstreckten oberen bzw. unteren Faltlinie (24, 32) gebildet ist, um welche ein oberer und ein unterer Randabschnitt (22, 30) des rechteckförmigen Flachmaterialabschnitts (16) nach innen, also auf die dem Benutzer zugewandte Seite des Flachmaterialabschnitts (16) eingeschlagen ist, so dass hierdurch eine obere und eine untere Umschlagfaltung (28, 34) gebildet ist, wobei der Maskengrundkörper (4) in der Längsrichtung (18) zwischen dem eingeschlagenen oberen und unteren Randabschnitt (28, 34) mindestens eine Querfaltung (36) entlang zweier in der Querrichtung (18) verlaufender weiterer Faltlinien (38, 40) auf sich selbst aufweist, welche beim Anlegen der Atemschutzmaske an den Benutzer im Bereich von Kinn, Mund oder Nase des Benutzers zumindest bereichsweise auffaltbar ist, damit sich die Atemschutzmaske an eine Gesichtsoberfläche des Benutzers anpassen kann, wobei die Atemschutzmaske weiter ein oberes Elastifizierungsmittel aufweist, welches nur mit seinen Enden (42) in oberen Eckbereichen (12) des Maskengrundkörpers (4) an den Maskengrundkörper angefügt ist, und wobei die Atemschutzmaske weiter ein unteres Elastifizierungsmittel aufweist, welches nur mit seinen Enden (44) in unteren Eckbereichen (14) des Maskengrundkörpers (4) an den Maskengrundkörper angefügt ist, wobei das obere und das untere Elastifizierungsmittel dazu vorgesehen sind, beim Anlegen der Atemschutzmaske in einer Kopfumfangsrichtung (10) des Benutzers, vorzugsweise oberhalb oder unterhalb von Ohren des Benutzers zu verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass das obere und das untere Elastifizierungsmittel von einem oberen und von einem unteren Elastikfaden (6, 8) gebildet ist, dass der obere und der untere Elastikfaden (6, 8) herstellerseitig über seine jeweilige gesamte Erstreckung innerhalb der oberen bzw. der unteren Umschlagfaltung (28, 34) aufgenommen ist, und dass der obere und der untere Elastikfaden (6, 8) herstellerseitig entweder spannungsfrei aber dennoch geradlinig in der Querrichtung (18) erstreckt in der oberen bzw. der unteren Umschlagfaltung (28, 34) angeordnet ist oder mit einer derart geringfügigen Vorspannung geradlinig in der Querrichtung (18) erstreckt in der oberen bzw. der unteren Umschlagfaltung (28, 34) angeordnet ist, dass diese Vorspannung die herstellerseitig in flachgelegtem und eben ausgebreitetem Zustand dargebotene Atemschutzmaske nicht aus dem ebenen Zustand zu wölben vermag.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske, insbesondere für den einmaligen Gebrauch, zur Bedeckung von Mund und Nase des Benutzers, auf Basis eines Vliesmaterials mit einem in der Aufsicht rechteckförmigen Maskengrundkörper, der aus einem rechteckförmigen Flachmaterialabschnitt des Vliesmaterials gebildet ist, wobei der Maskengrundkörper einen oberen und einen unteren in einer Querrichtung erstreckten Querrand und zwei seitliche in einer Längsrichtung erstreckte Längsränder aufweist, welche die Rechteckform des Maskengrundkörpers begrenzen, wobei der obere und der untere Querrand von einer in der Querrichtung erstreckten oberen bzw. unteren Faltlinie gebildet ist, um welche ein oberer und ein unterer Randabschnitt des rechteckförmigen Flachmaterialabschnitts nach innen, also auf die dem Benutzer zugewandte Seite des Flachmaterialabschnitts eingeschlagen ist, so dass hierdurch eine obere und eine untere Umschlagfaltung gebildet ist, wobei der Maskengrundkörper in der Längsrichtung zwischen dem eingeschlagenen oberen und unteren Randabschnitt mindestens eine Querfaltung entlang zweier in der Querrichtung verlaufender weiterer Faltlinien auf sich selbst aufweist, welche beim Anlegen der Atemschutzmaske an den Benutzer im Bereich von Kinn, Mund oder Nase des Benutzers zumindest bereichsweise auffaltbar ist, damit sich die Atemschutzmaske an eine Gesichtsoberfläche des Benutzers anpassen kann, wobei die Atemschutzmaske weiter ein oberes Elastifizierungsmittel aufweist, welches nur mit seinen Enden in oberen Eckbereichen des Maskengrundkörpers an den Maskengrundkörper angefügt ist, und wobei die Atemschutzmaske weiter ein unteres Elastifizierungsmittel aufweist, welches nur mit seinen Enden in unteren Eckbereichen des Maskengrundkörpers an den Maskengrundkörper angefügt ist, wobei das obere und das untere Elastifizierungsmittel dazu vorgesehen sind, beim Anlegen der Atemschutzmaske in einer Kopfumfangsrichtung des Benutzers zu verlaufen, vorzugsweise oberhalb oder unterhalb von Ohren des Benutzers. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der Atemschutzmaske.

    [0002] Eine Atemschutzmaske der vorstehend genannten Art ist bekannt aus FR 2 467 608 A. EP 1 743 535 B9 zeigt ein von einem rechteckigen Maskengrundkörper mit Querfalten abweichendes Maskenkonzept, wobei ein randseitiger Schutzstreifen vorgesehen ist, welcher ein elastisches Befestigungselement aufnimmt und verdeckt. EP 1 118 278 B1 zeigt ebenfalls einen andersartigen komplexeren Aufbau vom sogenannten "Entenschnabeltyp". Im Bereich der querverlaufenden Ränder sind separat angebrachte Verstärkungsstreifen vorgesehen, welche herstellerseitig das um den Kopf herumlegbare Elastifizierungsmittel aufnehmen.

    [0003] DE 11 2014 001 988 T5 zeigt eine rechteckförmige Atemschutzmaske mit seitlich angebrachten und seitlich vorstehenden Bändern, die jeweils um die Ohren herumgeführt werden, wenn die Atemschutzmaske angelegt wird. Ein ähnliches Konzept verfolgt US 2016/0029716 A1.

    [0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Atemschutzmaske der eingangs genannten Art im Hinblick auf die Erreichung weiterer Gebrauchsvorteile zu verbessern, wobei auch eine wirtschaftliche Herstellbarkeit realisiert werden soll.

    [0005] Diese Aufgabe wird bei einer Atemschutzmaske der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das obere und das untere Elastifizierungsmittel von einem oberen und von einem unteren Elastikfaden gebildet ist, dass der obere und der untere Elastikfaden herstellerseitig über seine jeweilige gesamte Erstreckung innerhalb der oberen bzw. der unteren Umschlagfaltung aufgenommen ist, und dass der obere und der untere Elastikfaden herstellerseitig entweder spannungsfrei aber dennoch geradlinig in der Querrichtung erstreckt in der oberen bzw. der unteren Umschlagfaltung angeordnet ist oder mit einer derart geringfügigen Vorspannung geradlinig in der Querrichtung erstreckt in der oberen bzw. der unteren Umschlagfaltung angeordnet ist, dass diese Vorspannung die herstellerseitig in flachgelegtem und eben ausgebreitetem Zustand dargebotene Atemschutzmaske nicht aus dem ebenen Zustand zu wölben vermag.

    [0006] Es wird also erfindungsgemäß vorgeschlagen, von zusätzlich aufzubringenden randseitigen Deck- oder Verstärkungsstreifen abzusehen und den jeweiligen oberen und unteren Elastikfaden herstellerseitig vollständig innerhalb der oberen bzw. unteren Umschlagfaltung vorzusehen. Dabei wird vorgeschlagen, dass der obere und der untere Elastikfaden derart beschaffen, dimensioniert und am Maskengrundkörper angeordnet und fixiert ist, dass er herstellerseitig geradlinig in der Querrichtung der Atemschutzmaske erstreckt und angeordnet ist. Wenn die Atemschutzmaske dann beispielsweise in stapelförmiger Anordnung von mehreren Atemschutzmasken dargeboten wird, so besteht beim Entnehmen einer Atemschutzmaske aus einer Umverpackung nicht die Gefahr, dass die Elastikfäden mit Elastikfäden oder Komponenten einer angrenzenden Atemschutzmaske verhaken oder verheddern oder Elastikfäden ein und desselben Produkts miteinander verhaften oder verschlingen. Auch vermittelt das Produkt ein angenehmeres und ordentlicheres optisches Erscheinungsbild. Der obere und untere Randabschnitt stehen zur Vergrößerung der aktiven Maskenfläche zur Verfügung. Dies wird dadurch unterstützt, dass die Elastikfäden mit ihren Enden in dem jeweiligen Eckbereich festgelegt sind und festgelegt bleiben. Wenn die Elastikfäden nämlich aus der Umschlagfaltung hervorgeholt und gelängt werden, damit sie um den Kopf des Benutzers herumgelegt werden können, unterstützen sie hierdurch die Öffnung und Auffaltung der oberen bzw. der unteren Umschlagfaltung, so dass sich der obere und der untere Randabschnitt öffnen und eine Vergrößerung der aktiven Maskenfläche bewirken und sich dann an die Hautoberfläche des Benutzers im Bereich der Nase bzw. des Kinns anlegen.

    [0007] Trotz der möglicherweise geringfügigen Vorspannung und geradlinigen Erstreckung der oberen und der unteren Elastikfäden verbleibt die Atemschutzmaske in ihrem herstellerseitig dargebotenen flachgelegten und eben ausgebreiteten Zustand. Hierbei kann die Eigensteifigkeit des Vliesmaterials unterstützend wirken; noch wesentlicher wirkt sich diesbezüglich allerdings die obere und die untere Umschlagfaltung und die wenigstens eine dazwischen gebildete Querfaltung aus.

    [0008] Es erweist sich als vorteilhaft, wenn der erste und/oder der zweite Elastikfaden Polyurethan, insbesondere PolyesterPolyurethan oder Polyether-Polyurethan umfasst oder daraus gebildet ist. Diese Materialien gestatten ein hohes Dehnungsvermögen unter Ausbildung von hier geeigneten Rückstellkräften, welche in besonderem Maße geeignet sind, für einen sicheren Sitz der Atemschutzmaske am Gesicht des Benutzers zu sorgen, ohne dass die Rückstellkräfte als unangenehm empfunden würden.

    [0009] Es erweist sich ferner als vorteilhaft, wenn der erste und/oder der zweite Elastikfaden eine Zugfestigkeit oder Bruchkraft von wenigstens 650 cN, insbesondere von wenigstens 700 cN, insbesondere von wenigstens 750 cN und insbesondere von höchstens 1100 cN, insbesondere von höchstens 1070 cN aufweist. Hierbei werden die Begriffe "Zugfestigkeit" und "Bruchkraft" synonym verwendet und bezeichnen diejenige Kraft, bei der der betreffende Elastikfaden reißt.

    [0010] Es erweist sich weiter als vorteilhaft, wenn der erste und/oder der zweite Elastikfaden im entspannten nicht gedehnten Zustand eine Fadenstärke von wenigstens 800 Dtex, insbesondere von wenigstens 900 Dtex und insbesondere von höchstens 1200 Dtex, insbesondere von höchstens 1170 Dtex aufweist.

    [0011] Weiter erweist es sich als vorteilhaft, wenn der erste und/oder der zweite Elastikfaden eine Bruchdehnung von wenigstens 800 %, insbesondere von wenigstens 850 %, insbesondere von wenigstens 900 % und insbesondere von höchstens 1100 %, insbesondere von höchstens 1000 % aufweist. Wenn von einer Bruchdehnung von beispielsweise 800% die Rede ist, so bedeutet dies, dass ein Bruch erst bei einer Längung um die achtfache Länge auftritt. Die Gesamtlänge beträgt dann also das Neunfache der Ausgangslänge, da eine Dehnung von 800 % eben eine Verlängerung um das Achtfache der Ausgangslänge bedeutet.

    [0012] Die Bruchkraft und die Bruchdehnung werden an für mindestens 2 Stunden bei 20 ± 2°C konditionierten Elastikfäden in einer eine Zugvorrichtung aufweisenden Zugprüfmaschine bei einer Testgeschwindigkeit von 500 mm/min ermittelt.

    [0013] Weiter erweist es sich als besonders vorteilhaft, wenn der obere und der untere Elastikfaden derart ausgebildet und dimensioniert ist, dass er sich nach Abnehmen der Atemschutzmaske nach einem ersten Gebrauch nicht wieder auf seine Ausgangslänge zurückzieht, sondern eine derartige permanente Längung behält, dass er sich nicht selbsttätig in die obere bzw. untere Umschlagfaltung zurückzieht und daher sofort visuell wahrgenommen werden kann. Somit kann eine einmal gebrauchte Atemschutzmaske sofort als solche erkannt werden, was sich gerade bei dem hier in Rede stehenden Konzept von mit Querfalten versehenen rechteckförmigen Atemschutzmasken als besonders vorteilhaft erweist, da diese dazu neigen, ihre ursprüngliche eben gefaltete Konfiguration wieder anzunehmen, was durch eine intuitive haptische Behandlung der Maske beim Ablegen durch den Benutzer noch unterstützt wird.

    [0014] Es erweist es sich als vorteilhaft, dass eine Erstreckung der oberen Umschlagfaltung in der Längsrichtung wenigstens 10 mm, insbesondere wenigstens 12 mm, insbesondere wenigstens 14 mm, insbesondere wenigstens 16 mm und insbesondere höchstens 25 mm, insbesondere höchstens 22 mm, insbesondere höchstens 20 mm beträgt. Auch erweist es sich als vorteilhaft, wenn eine Erstreckung der unteren Umschlagfaltung in der Längsrichtung wenigstens 8 mm, insbesondere wenigstens 10 mm, insbesondere wenigstens 12 mm, und insbesondere höchstens 20 mm, insbesondere höchstens 18 mm, insbesondere höchstens 15 mm beträgt. Durch diese Bemessungen lässt sich ein für die Praxis vorteilhaftes Reservoir an vergrößerbarer Fläche für die Atemschutzmaske realisieren, wobei der jeweilige Elastikfaden prozesstechnisch problemlos innerhalb der betreffenden Umschlagfaltung angeordnet und fixiert werden kann.

    [0015] Es erweist sich weiter als vorteilhaft, wenn die Erstreckung der oberen Umschlagfaltung in der Längsrichtung größer ist als die Erstreckung der unteren Umschlagfaltung in der Längsrichtung, insbesondere wobei ein Verhältnis der Erstreckung der oberen Umschlagfaltung in der Längsrichtung zur Erstreckung der unteren Umschlagfaltung in der Längsrichtung wenigstens 1,2, insbesondere wenigstens 1,4, insbesondere höchstens 1,8, insbesondere höchstens 1,6, und insbesondere 1,5 beträgt. Es zeigt sich nämlich, dass das erwähnte Reservoir an Vergrößerungspotential der aktiven Maskenfläche im Nasenbereich eher benötigt wird als unterhalb des Kinns.

    [0016] Es erweist sich weiter als vorteilhaft, wenn der obere Elastikfaden in einer oberen Hälfte der oberen Umschlagfaltung angeordnet ist und/oder dass der untere Elastikfaden in einer unteren Hälfte der unteren Umschlagfaltung angeordnet ist. Solchenfalls ist der betreffende Elastikfaden also näher am oberen bzw. unteren Querrand oder der Faltlinie der Umschlagfaltung als an einem freien in der Querrichtung verlaufenden Rand des eingeschlagenen Randabschnitts. Hierdurch wird beim Herausnehmen und Dehnen des betreffenden Elastikfadens die öffnende Wirkung auf die Umschlagfaltung unterstützt.

    [0017] Nach einem weiteren Gedanken wird vorgeschlagen, dass der obere und der untere in der oberen bzw. der unteren Umschlagfaltung aufgenommene Elastikfaden durch das Vliesmaterial hindurch visuell wahrnehmbar ist. Hierdurch wird der Benutzer intuitiv zum Ergreifen und Hervorholen der Elastikfäden zum bestimmungsgemäßen Anlegen der Maske angeleitet. Die visuelle Wahrnehmbarkeit kann durch eine mehr oder weniger transparente Ausbildung des Vliesmaterials in Verbindung mit einer dazu kontrastierenden Ausbildung des oberen und unteren Elastikfadens gegenüber dem Vliesmaterial unterstützt werden. Insbesondere ist es möglich und vorteilhaft, den Elastikfaden farbig auszubilden.

    [0018] Eine korrekte Bedienbarkeit der Atemschutzmaske wird nach einem weiteren Erfindungsgedanken dadurch unterstützt, dass der obere und der untere in der oberen bzw. der unteren Umschlagfaltung aufgenommene Elastikfaden durch das Vliesmaterial hindurch haptisch wahrnehmbar ist oder dass im Bereich der oberen bzw. der unteren Umschlagfaltung eine haptisch wahrnehmbare Orientierungshilfe vorgesehen ist, welche einem sehbehinderten Benutzer die Erstreckung des jeweiligen Elastikfadens kenntlich machen kann, damit er diesen leichter ergreifen kann.

    [0019] Die Fixierung der Elastikfäden an den Maskengrundkörper kann grundsätzlich durch an sich beliebige Fügemittel oder Fügeverfahren realisiert werden. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist jedoch vorgesehen, dass der obere und/oder der untere Elastikfaden und vorzugsweise beide Elastikfäden, mit ihren jeweiligen Enden in den jeweiligen Eckbereichen des Maskengrundkörpers mittels Kleberauftrag, insbesondere mittels Heissschmelzkleberauftrag, mit dem Vliesmaterial gefügt sind. Auch eine Fügung mittels Ultraschallschweißtechnik, insbesondere zusätzlich zu einer Klebeverbindung, wäre denkbar. - Wenn an dieser oder an anderer Stelle in dieser Anmeldung von "Eckbereichen" des Maskengrundkörpers die Rede ist, so bezeichnet dies nicht notwendigerweise Bereiche oder Flächenabschnitte, die sich bis zu dem eindimensionalen Eckpunkt, also bis zum Aufeinandertreffen von Querrand und Längsrand, erstrecken, sondern es handelt sich hierbei um Bereiche oder Abschnitte, die zumindest in der Nähe dieses Eckpunkts positioniert sind. Sie können von dem betreffenden Eckpunkt oder von dem angrenzenden Querrand oder Längsrand des Maskengrundkörpers in Querrichtung oder in Längsrichtung einen geringfügigen Abstand aufweisen, wobei es aus ohne weiteres ersichtlichen Gründen bevorzugt ist, dass der betreffende Eckbereich an den benachbarten Eckpunkt und an den Querrand bzw. Längsrand im Wesentlichen wenigstens nahezu heranreicht.

    [0020] Im Hinblick auf eine Stabilisierung und Fixierung der Umschlagfaltungen erweist es sich als vorteilhaft, dass die obere und die untere Umschlagfaltung nur in oberen bzw. unteren Eckbereichen durch Fügen von aufeinandergefalteten Bereichen des Vliesmaterials auf sich selbst fixiert ist, insbesondere mittels Kleberauftrags, insbesondere mittels Heissschmelzkleberauftrags, und/oder vorzugsweise durch Ultraschallschweißung, insbesondere mittels einer Mehrzahl von insbesondere punktförmigen Ultraschallschweißstellen.

    [0021] Es wird weiter vorgeschlagen, dass die oberen und/oder die unteren Eckbereiche sich ausgehend vom oberen bzw. unteren Querrand wenigstens 5 mm, besondere wenigstens 8 mm, und insbesondere höchstens 25 mm, insbesondere höchstens 20 mm, insbesondere höchstens 18 mm in der Längsrichtung erstrecken und ausgehend vom jeweiligen seitlichen Längsrand sich wenigstens 5 mm, insbesondere wenigstens 8 mm und insbesondere höchstens 15 mm, insbesondere höchstens 12 mm in der Querrichtung nach innen erstrecken. Die Eckbereiche bezeichnen hier also diejenigen Bereiche, in denen Fügeverbindungen, in welcher Art auch immer, zwischen aneinander anliegenden Bereichen der Umschlagfaltung ausgebildet sind. Oder anders ausgedrückt sind außerhalb dieser Eckbereiche keine weiteren Fügestellen innerhalb der Umschlagfaltung ausgebildet.

    [0022] Es wird weiter vorgeschlagen, dass im Bereich eines jeweiligen Längsrands des Maskengrundkörpers keine Faltung um eine in der Längsrichtung verlaufende Faltlinie vorgesehen ist. Im Unterschied zu den beiden Querrändern ist also im Bereich des Längsrands des Maskengrundkörpers und der Atemschutzmaske keine Umschlagfaltung vorgesehen. Dies erweist sich herstellungstechnisch als vorteilhaft, da - wie an späterer Stelle erläutert werden wird - keine Faltvorgänge mit Faltlinien quer zur Maschinenrichtung vorgesehen werden müssen.

    [0023] Um die wenigstens eine Querfaltung mit in Querrichtung verlaufenden Faltlinien im mittleren Kinn-, Mund- oder Nasenbereich seitlich zu fixieren, erweist es sich indessen als vorteilhaft, dass ein jeweiliger Längsrandbereich des Maskengrundkörpers eine Mehrzahl, insbesondere eine Vielzahl von insbesondere punktförmigen Fügestellen, insbesondere von Ultraschallschweißstellen aufweist, von denen zumindest eine Mehrzahl die mindestens eine Querfaltung erfassen und auf sich selbst fixieren. Auf diese Weise kann ohne seitliche in der Längsrichtung verlaufende Umschlagfaltungen eine gute Fixierung der wenigstens einen Querfaltung im Bereich ihrer Querenden realisiert werden. Dies unterstützt das Öffnen dieser Querfaltung beim Anlegen der Atemschutzmaske und führt zu einer guten Passform und zu einer großen aktiven Maskenfläche. Der erwähnte Längsrandbereich, in dem die Fügestellen vorgesehen sind, erstreckt sich vom Längsrand in Querrichtung vorzugsweise bis höchstens 15 mm, insbesondere bis höchstens 12 mm, und weiter vorzugsweise bis höchstens 10 mm nach innen.

    [0024] Es empfiehlt sich weiter, dass die wenigstens eine Querfaltung und deren beide in der Querrichtung verlaufende Faltlinien derart angeordnet und orientiert sind, dass sie auf einer vom Benutzer abgewandten Außenseite der Atemschutzmaske nach unten öffnen. Auf diese Weise wird erreicht, dass auf der Außenseite der Atemschutzmaske keine schmutzaufnehmende Fuge vorhanden ist, in welche von oben Schwebstoffe gelangen können.

    [0025] Wie schon angedeutet, erweist es sich als vorteilhaft, wenn nicht nur eine Querfaltung, sondern wenigstens zwei und vorzugsweise drei oder vier Querfaltungen bei dem Maskengrundkörper vorgesehen sind, da hierdurch durch Auffalten dieser Querfaltungen beim Anlegen die aktive Maskenfläche vergrößert und insgesamt die Passform der Maske verbessert werden kann.

    [0026] Die Auswahl des Vliesmaterials sollte sich vorzugsweise an zu erreichenden Eigenschaften der Atemschutzmaske orientieren. Hier wären zu nennen eine hinreichende Stabilität und Reißfestigkeit des Vliesmaterials als solches. Weiter steht eine gute Filtrationswirkung im Vordergrund, also eine Rückhaltefähigkeit für Schwebstoffe, Aerosole, Bakterien oder Viren nach einschlägigen Normen, je nach an die Atemschutzmaske gestellten Anforderungen. Des Weiteren muss aber für eine praktische Verwertbarkeit dennoch eine gute Atmungsaktivität, also Luftdurchlässigkeit, gewährleistet sein, damit der Benutzer durch die Atemschutzmaske hindurch und nicht an ihr vorbei atmen kann. Die Herstellung des Maskengrundkörpers aus einem Flachmaterialabschnitt aus Vliesmaterial eröffnet hier die Möglichkeit, diesen Zielkonflikt optimal zu lösen, was mit textilen Materialien, also insbesondere gewebten, gewirkten oder gestrickten Materialien, nicht oder nur sehr aufwändig möglich wäre.

    [0027] Beispielsweise erweist es sich als vorteilhaft, wenn das Vliesmaterial ein vorzugsweise einschichtiges Vliesverbundmaterial ist, welches Spinnvlieslagen (S) und Meltblownvlieslagen (M) umfasst, insbesondere ein SMS Vliesverbundmaterial ist, mit einem bevorzugten Flächengewicht von wenigstens 20 g/m2, insbesondere wenigstens 30 g/m2, weiter insbesondere wenigstens 35 g/m2, insbesondere wenigstens 40 g/m2, insbesondere wenigstens 45 g/m2 und insbesondere höchstens 60 g/m2, insbesondere höchstens 50 g/m. Insbesondere können Fasern auf Basis von Polyolefin, insbesondere Polypropylen bevorzugt zum Einsatz kommen.

    [0028] Es kann sich weiter als vorteilhaft erweisen, wenn auf der Innenseite und/oder auf der Außenseite des Maskengrundkörpers visuell wahrnehmbare oder haptisch wahrnehmbare Markierungen vorhanden sind, die bestimmungsgemäß zur Vermittlung einer Orientierungsinformation an den Benutzer dienen. Diese Markierungen können dem Benutzer beispielsweise Außen- der Innenseite der Atemschutzmaske sowie die Orientierung oben/unten vermitteln.

    [0029] Die Atemschutzmaske weist im herstellerseitig dargebotenen Zustand vorzugsweise eine Quererstreckung von 140 mm - 190 mm, vorzugsweise von 150 mm - 190 mm, weiter vorzugsweise von 160 mm - 185 mm, weiter vorzugsweise von 165 mm - 180 mm auf. Eine Längserstreckung der Atemschutzmaske im herstellerseitig dargebotenen Zustand beträgt vorzugsweise 70 mm - 110 mm, weiter vorzugsweise 80mm - 105 mm, weiter vorzugsweise 90mm - 100 mm.

    [0030] Vorzugsweise besteht die erfindungsgemäße Atemschutzmaske aus dem wie beschrieben gefalteten Flachmaterialabschnitt und den beiden Elastikfäden und gegebenenfalls hinzugefügtem Klebermaterial. Auch dies unterstützt eine wirtschaftliche Herstellbarkeit.

    [0031] Gegenstand der Erfindung ist auch ein Verfahren zum Herstellen einer erfindungsgemäßen Atemschutzmaske, das folgende Verfahrensschritte umfasst:
    • Bereitstellen und Zuführen einer Flachmaterialbahn aus einem Vliesmaterial in einer Maschinenrichtung, wobei die Maschinenrichtung parallel zu dem oberen und unteren Querrand des Maskengrundkörpers der herzustellenden Atemschutzmaske verläuft,
    • Zuführen des oberen und des unteren Elastikfadens in der Maschinenrichtung und Applizieren des oberen und des unteren Elastikfadens auf der Flachmaterialbahn entlang einer jeweiligen in der Maschinenrichtung erstreckten geraden Linie,
    • Anfügen des oberen und des unteren Elastikfadens an die Flachmaterialbahn in voneinander in der Maschinenrichtung beabstandeten Bereichen, wobei diese Bereiche die späteren Eckbereiche des Maskengrundkörpers bilden,
    • Einschlagen von beidseitigen in der Maschinenrichtung erstreckten Seitenrandabschnitten der Flachmaterialbahn nach innen zur Bildung der oberen und der unteren Umschlagfaltung, in welcher der jeweilige Elastikfaden aufgenommen ist,
    • Falten der Flachmaterialbahn um wenigstens zwei in der Maschinenrichtung verlaufenden Faltlinien zur Bildung wenigstens einer Querfaltung bei der herzustellenden Atemschutzmaske,
    • Vereinzeln der Maskengrundkörper durch Anbringen eines orthogonal zur Maschinenrichtung verlaufenden Trennschnitts, welcher den jeweiligen Längsrand des Maskengrundkörpers bildet.


    [0032] Die Ausführung des vorstehenden Verfahrens gestattet die Herstellung einer erfindungsgemäßen Atemschutzmaske, ohne dass Faltungen mit quer zur Maschinenrichtung erstreckten Faltlinien vorgenommen werden müssten, was sich herstellungstechnisch und wirtschaftlich als vorteilhaft erweist. Das Anfügen des oberen und des unteren Elastikfadens an die Flachmaterialbahn kann durch an sich beliebige Fügeverfahren und Fügemittel erfolgen. Bevorzugtermaßen ist hier eine Kleberverbindung, vorzugsweise eine Heißschmelzkleberverbindung, unter Verwendung eines Sprühklebers vorgesehen. Dies ist mit dem Vorteil verbunden, dass diese Kleberverbindung zusätzlich zum Fügen der beiden eingeschlagenen und in der Maschinenrichtung erstreckten Seitenrandabschnitte dienen kann.

    [0033] Zum Fügen dieser eingeschlagenen Seitenrandabschnitte an deren Längsenden wird indessen vorgeschlagen, dass vor dem Vereinzeln der Maskengrundkörper voneinander in den Eckbereichen eine Fügeverbindung, insbesondere und vorzugsweise in Form einer Ultraschallverschweißung vorgenommen wird, mittels derer die nach innen eingeschlagenen Seitenrandabschnitte der Flachmaterialbahn auf die Flachmaterialbahn fixiert werden. In einem Bereich in Maschinenrichtung zwischen diesen Eckbereichen bleibt der eingeschlagene jeweilige Seitenrandabschnitt, also die obere und die untere Umschlagfaltung, zum darunterliegenden Flachmaterialabschnitt unbefestigt, damit der darin aufgenommene Elastikfaden entnommen werden kann, ohne dass eine Fügeverbindung aufgebrochen werden muss.

    [0034] Weiter wird vorgeschlagen, dass die Ultraschallverschweißung von einer Mehrzahl von Ultraschallschweißstellen, insbesondere von einer Vielzahl von wenigstens acht, insbesondere punktförmigen Ultraschallschweißstellen gebildet ist, die insbesondere array-artig zueinander angeordnet sind.

    [0035] Es erweist sich weiter als besonders vorteilhaft, wenn vor dem Vereinzeln der Maskengrundkörper in jeweiligen Längsrandbereichen der herzustellenden Maskengrundkörper und in der Längsrichtung zwischen den Eckbereichen der herzustellenden Maskengrundkörper eine Ultraschallverschweißung ausgeführt wird, insbesondere in Form einer Mehrzahl von Ultraschallschweißstellen, wodurch die wenigstens eine Querfaltung im Bereich des Längsrands der herzustellenden Maskengrundkörper fixiert wird. Es ist insbesondere möglich und prozesstechnisch vorteilhaft, wenn die Ultraschallverschweißung in den Eckbereichen und die Ultraschallverschweißung im Bereich des Längsrands zwischen den Eckbereichen im Wesentlichen an derselben Stelle in Maschinenrichtung hergestellt wird. Insbesondere kann hierfür dieselbe Ultraschallfügeeinrichtung, insbesondere Walzeneinrichtung, verwendet werden.

    [0036] Weiter erweist es sich als vorteilhaft, wenn sich die Ultraschallverschweißung im Bereich eines jeweiligen Längsrands der herzustellenden Maskengrundkörper und zwischen den Eckbereichen nicht bis zu einem jeweiligen Längsrand der herzustellenden Maskengrundkörper erstreckt, so dass der Trennschnitt zum Vereinzeln der Maskengrundkörper in diesem Bereich nicht durch eine Ultraschallverschweißung geführt wird. Es wird also vorgeschlagen, dass die betreffende Ultraschallverschweißung im Bereich eines jeweiligen Längsrands eines Maskengrundkörpers beabstandet ist zu der entsprechenden Ultraschallverschweißung im Bereich des Längsrands eines in der Maschinenrichtung angrenzenden Maskengrundkörpers. Somit kann der Trennschnitt so geführt werden, dass er zumindest im Bereich zwischen den Eckbereichen nicht durch Ultraschallschweißstellen geführt wird. Dies verringert den Verschleiß bei hierfür verwandten Schneideinrichtungen und führt zu weichen Längsrändern, was im Wangenbereich als angenehm empfunden wird.

    [0037] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den beigefügten Patentansprüchen und aus der zeichnerischen Darstellung und nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Atemschutzmaske und des erfindungsgemäßen Herstellungsverfahrens.

    [0038] In der Zeichnung zeigt:
    Figur 1
    eine perspektivische Ansicht eines Benutzers mit angelegter erfindungsgemäßer Atemschutzmaske;
    Figur 2
    eine Aufsicht auf eine Innenseite der erfindungsgemäßen Atemschutzmaske im herstellerseitig dargebotenen flachgelegten und ebenen Zustand;
    Figur 3
    eine schematische Schnittansicht gesehen in Richtung der Pfeile 3-3 in Figur 2 und
    Figur 4
    eine Darstellung des Verfahrensablaufs bei der Herstellung einer erfindungsgemäßen Atemschutzmaske.


    [0039] Figur 1 zeigt einen skizzierten Benutzer mit einer angelegten erfindungsgemäßen Atemschutzmaske 2, die zur Bedeckung von Mund und Nase des Benutzers konzipiert und bestimmungsgemäß angelegt ist. Man erkennt bereits in der schematischen Darstellung der Figur 1 und aus den Figuren 2 und 3, dass die Atemschutzmaske 2 einen rechteckförmigen Maskengrundkörper 4 aufweist und mittels Elastifizierungsmitteln in Form eines oberen und eines unteren Elastikfadens 6, 8 am Kopf des Benutzers getragen wird, wobei der obere Elastikfaden 6 in einer nur ungefähr horizontal orientierten Schlaufe in einer Umfangsrichtung 10 oberhalb der Ohren um den Kopf herum erstreckt ist. Der obere Elastikfaden 6 verbindet also zwei obere Eckbereiche 12 des Maskengrundkörpers 4 und verläuft oberhalb der Ohren. Der untere Elastikfaden 8 verbindet zwei untere Eckbereiche 14 des Maskengrundkörpers 4 und verläuft bestimmungsgemäß ebenso um den Kopf herum, vorzugsweise unterhalb der Ohren.

    [0040] Der Maskengrundkörper 4 umfasst einen rechteckförmigen Flachmaterialabschnitt 16 aus Vliesmaterial, insbesondere der eingangs beschriebenen Art und Beschaffenheit. Dieser Flachmaterialabschnitt 16 ist in der in Figur 3 schematisch dargestellten Weise gefaltet. Zunächst seien folgende Richtungen eingeführt, nämlich eine in der Figur 2 horizontal verlaufende Querrichtung 18 und eine vertikal verlaufende Längsrichtung 20 des Maskengrundkörpers 4 und der Atemschutzmaske 2.

    [0041] Ein oberer Randabschnitt 22 des Flachmaterialabschnitts 16, der sich also in der Querrichtung 18 erstreckt, ist um eine ebenfalls in der Querrichtung 18 erstreckte obere Faltlinie 24 auf eine dem Benutzer zugewandte Innenseite 26 der Atemschutzmaske eingeschlagen und liegt dort flächenhaft gegen die Innenseite des Flachmaterialabschnitts 16 an. Die in Figur 3 ersichtliche Beabstandung zwischen den gefalteten Bereichen ist rein schematisch und dient der Sichtbarmachung eines Faltenverlaufs. Hierdurch ist eine obere Umschlagfaltung 28 gebildet. Die obere Faltlinie 24 bildet oder definiert zugleich einen oberen Querrand 27 des Maskengrundkörpers 4. In entsprechender Weise ist ein unterer Randabschnitt 30 des Flachmaterialabschnitts 16 um eine untere Faltlinie 32 auf die Innenseite 26 eingeschlagen und bildet eine untere Umschlagfaltung 34. Die untere Falzlinie 32 bildet entsprechend einen unteren Querrand 35 des Maskengrundkörpers 4. Der Maskengrundkörper 4 ist weiter begrenzt durch seitliche einander gegenüberliegende Längsränder 21.

    [0042] In der Längsrichtung 20 zwischen der oberen und der unteren Umschlagfaltung 28, 34 sind bei dem Flachmaterialabschnitt 16 beispielhaft drei Querfaltungen 36 ausgebildet, die jeweils eine untere Faltlinie 38 und eine obere Faltlinie 40 umfassen, also Z-förmig ausgebildet sind, so dass im Bereich dieser Z-Form jeweils drei Lagen des Flachmaterialabschnitts 16 bzw. dessen Vliesmaterial übereinander liegen. Im beispielhaft dargestellten Fall ergibt sich sogar ein in Längsrichtung 20 erstreckter kurzer Überlappungsbereich zweier aneinander angrenzender Querfaltungen 36, innerhalb dessen dann fünf Lagen des Flachmaterialabschnitts 16 im flachgelegten Zustand übereinander liegen. Dies ist aber rein beispielhaft. Die Faltlinien 38 und 40 können in Längsrichtung 20 auch derart positioniert werden, dass stets nur drei Lagen übereinander gefaltet sind.

    [0043] Der obere Elastikfaden 6 ist in der oberen Umschlagfaltung 28 angeordnet und daher in Figur 2 gestrichelt dargestellt. Er ist nur mit seinen beiden Enden 42 in dem jeweiligen betreffenden oberen Eckbereich 12 festgelegt. Der Begriff des Endes 42 des oberen Elastikfadens bedeutet dabei einen Längsendabschnitt in der Länge einiger weniger Millimeter. Die Anfügung erfolgt - wie noch im Einzelnen anhand des Herstellungsverfahrens erläutert werden wird - bevorzugtermaßen durch einen Heißschmelzkleber, wobei auch andere Fügeverfahren oder -mittel denkbar sind. Der obere Elastikfaden ist dabei im Wesentlichen spannungsfrei oder er steht unter einer sehr geringen Vorspannung, so dass er die Atemschutzmaske 2 im herstellerseitig dargebotenen flachgelegten und ebenen Zustand nicht zu wölben vermag. In jedem Fall ist der Elastikfaden 6 in der Querrichtung 18 geradlinig erstreckt. Er ist in Bezug auf die Farbe und den Grad der Transparenz des Vliesmaterials des Flachmaterialabschnitts 2 so ausgebildet, insbesondere farbig ausgebildet, dass er visuell durch das Flachmaterial 16 bzw. die Umschlagfaltung 28 hindurch nach innen und nach außen visuell erkennbar ist. Dies erleichtert die Auffindbarkeit und bildet eine intuitive Anweisung an den Benutzer, den Faden durch Eingriff in die Umschlagfaltung 28 zu ergreifen und herauszuziehen. Weiter erweist es sich als vorteilhaft, dass der Elastikfaden 6 und das Vliesmaterial insbesondere hinsichtlich Flächengewicht und Biegsamkeit derart beschaffen sind, dass der Elastikfaden 6 auch haptisch wahrgenommen werden kann, wenn ein Benutzer die Atemschutzmaske 2 im Bereich der oberen Umschlagfaltung 28 zwischen zwei Fingern ergreift.

    [0044] Der untere Elastikfaden 8 ist entsprechend ausgebildet, angeordnet und mit seinen Enden 44 in unteren Eckbereichen 14 an das Vliesmaterial des Flachmaterialabschnitts 16 fixiert.

    [0045] Man erkennt in Figuren 2 und 3, dass die Erstreckung der oberen Umschlagfaltung 28 in der Längsrichtung 20 ca. um den Faktor 1,5 größer, also weiter nach innen erstreckt ist als die untere Umschlagfaltung 34, was aber nicht zwingend ist. Der jeweilige die Umschlagfaltung 28, 34 bildende eingeschlagene obere Randabschnitt 22 bzw. untere Randabschnitt 30 ist in dem jeweiligen oberen Eckbereich 12 bzw. in dem unteren Eckbereich 14 auf den Flachmaterialabschnitt 16 fixiert. Dies kann durch an sich beliebige Fügeverfahren, insbesondere unter Verwendung eines schon zur Fixierung der Enden 42, 44 der Elastikfäden 6, 8 verwandten Klebers geschehen. Im bevorzugt dargestellten Fall ist hierfür aber eine zusätzliche Fügeverbindung in Form einer Ultraschallschweißverbindung 46 vorgesehen. Die Ultraschallschweißverbindung 46 ist beispielhaft gebildet durch eine Vielzahl von punktförmigen Ultraschallschweißstellen 48.

    [0046] In einem jeweiligen linken und rechten Längsrandbereich 50 des Maskengrundkörpers 4 in Längsrichtung 20 zwischen den oberen und den unteren Eckbereichen 12, 14 sind weitere Fügestellen 52 in Form von punktförmigen Ultraschallschweißstellen 54 ausgebildet, durch welche die Querfaltungen 36 an ihren in Querrichtung 18 liegenden Enden auf sich selbst fixiert sind. Somit sind nicht nur die obere und die untere Umschlagfaltung 28, 34 sondern auch die Querfaltungen 36 an ihren jeweiligen Enden auf sich fixiert. Dies trägt zur Gesamtstabilität der Atemschutzmaske 2 bei. Wenn der obere und der untere Elastikfaden 6, 8 aus der oberen bzw. unteren Umschlagfaltung 28, 34 hervorgeholt und zum Anlegen gedehnt und über den Kopf des Benutzers gestreift werden, so bewirkt der jeweilige Elastikfaden 6, 8 eine Auffaltung der oberen und der unteren Umschlagfaltung 28, 34, so dass die aktive Maskenfläche nach oben und nach unten vergrößert wird. Der sich auffaltende obere und untere Randabschnitt 22, 30 kann sich dann der Gesichtskontur im Bereich der Nase (oben) und des Kinns (unten) des Benutzers anpassen. Diese auffaltende Wirkung beim Herausziehen der Elastikfäden 6, 8 ist umso größer, je näher sich die Elastikfäden 6, 8 bei der herstellerseitigen Einbringung und Befestigung bei der oberen bzw. unteren Faltlinie 24, 32 befinden. Beim Anlegen der Atemschutzmaske 2 an den Benutzer öffnen sich aber auch die Querfaltungen 36, zumindest teilweise, so dass sich die Atemschutzmaske an die Gesichtskontur des Benutzers anschmiegen kann. Die schon erwähnte Fixierung der Querfaltungen 36 in beidseitigen Längsrandbereichen 50 wirkt dabei stabilisierend. Ferner wird hierdurch ein Aufklaffen der Atemschutzmaske im Bereich der Wangen des Benutzers verhindert.

    [0047] Figur 4 verdeutlicht in schematischer Darstellung einen Verfahrensablauf zur Herstellung einer erfindungsgemäßen Atemschutzmaske 2. Es wird eine endlose Flachmaterialbahn 60 aus Vliesmaterial bereitgestellt und in einer schnelllaufenden Konfektionierungsmaschine in einer Maschinenrichtung 62 zugeführt. Die Maschinenrichtung 62 ist dabei parallel zu der Querrichtung 18 und damit zu dem oberen und unteren Querrand 27, 35 der herzustellenden Atemschutzmaske. Sodann wird beidseits in der Maschinenrichtung 62 der obere und der untere Elastikfaden 6, 8 zugeführt und auf eine spätere Innenseite 26 der Flachmaterialbahn 60 bzw. des Flachmaterialabschnitts 16 des Maskengrundkörpers 4 appliziert. Der jeweilige zugeführte Elastikfaden 6, 8 wird dabei in voneinander in der Maschinenrichtung 62 beabstandeten Bereichen mit dem Vliesmaterial der Flachmaterialbahn 60 gefügt, und zwar vorzugsweise unter Verwendung eines Heißschmelzkleberauftrags 64. Dieser Heißschmelzkleberauftrag 64 erfolgt in den späteren Eckbereichen 12, 14 der herzustellenden Atemschutzmaske.

    [0048] Die zweite Darstellung der Figur 4 zeigt bereits einen Zustand, bei dem ein jeweiliger Seitenrandabschnitt 66, 68 der in Maschinenrichtung 62 zugeführten Flachmaterialbahn 60 um eine in Maschinenrichtung 62 verlaufende Faltlinie auf die Innenseite 26 der Flachmaterialbahn 60 eingeschlagen ist. Bei diesen Seitenrandabschnitten 66, 68 der Flachmaterialbahn 60 handelt es sich um den oberen Randabschnitt 22 und den unteren Randabschnitt 30 der herzustellenden Atemschutzmaske. Man erkennt an der strichlierten Darstellung der Elastikfäden 6, 8, dass diese in der so gebildeten oberen und unteren Umschlagfaltung 28, 34 aufgenommen sind. Man erkennt weiter, dass die Elastikfäden 6, 8 in der Maschinenrichtung 62 geradlinig erstreckt sind. Dies erfolgt entweder im Wesentlichen spannungsfrei oder unter einer geringen Vorspannung, die jedoch so bemessen ist, dass sie das fertige Produkt ausgehend von dem herstellerseitig bereitgestellten flachgelegten ebenen Zustand nicht zu wölben vermag.

    [0049] In der dritten Darstellung der Figur 4 ist die Einfaltung der weiteren Querfaltungen 36 um die in der Maschinenrichtung 62 erstreckten unteren und oberen Faltlinien 38, 40 dargestellt.

    [0050] Sodann wird gemäß der vierten Darstellung von Figur 4 eine weitere Fügeverbindung in Form einer Ultraschallschweißverbindung durch mehrere im Wesentlichen punktförmige Ultraschallschweißstellen hergestellt.

    [0051] In den jeweiligen oberen und unteren Eckbereichen 12, 14 der herzustellenden Atemschutzmasken, die sich in Längsrichtung 20 ausgehend vom oberen bzw. unteren Querrand der herzustellenden Maske ungefähr bis zum Rand des eingeschlagenen Seitenrandabschnitts 66, 68 erstrecken, sind array-artig angeordnete Ultraschallschweißstellen 48 eingebracht, mittels derer die eingeschlagenen Seitenrandabschnitte 66, 68, also die obere und die untere Umschlagfaltung 28, 34 fixiert werden. Zwischen diesen oberen und unteren Eckbereichen 12, 14 erkennt man weitere punktförmige Ultraschallschweißstellen 54 in späteren Längsrandbereichen 50 der herzustellenden Masken. Zwischen diesen beiden Anordnungen von Ultraschallschweißstellen 54 deutet eine quer zur Maschinenrichtung 62 verlaufende Linie 72 einen fügestellenfreien Bereich an, entlang dessen ein Trennschnitt 74 zur Vereinzelung der Produkte im Anschluss ausgeführt wird. Das in der letzten Darstellung der Figur 4 erhaltene Produkt stellt die fertige Atemschutzmaske 2 dar.


    Ansprüche

    1. Atemschutzmaske (2), insbesondere für den einmaligen Gebrauch, zur Bedeckung von Mund und Nase des Benutzers, auf Basis eines Vliesmaterials mit einem in der Aufsicht rechteckförmigen Maskengrundkörper (4), der aus einem rechteckförmigen Flachmaterialabschnitt (16) des Vliesmaterials gebildet ist, wobei der Maskengrundkörper (4) einen oberen und einen unteren in einer Querrichtung (18) erstreckten Querrand (27, 35) und zwei seitliche in einer Längsrichtung (20) erstreckte Längsränder (21) aufweist, welche die Rechteckform des Maskengrundkörpers (4) begrenzen, wobei der obere und der untere Querrand (27, 35) von einer in der Querrichtung (18) erstreckten oberen bzw. unteren Faltlinie (24, 32) gebildet ist, um welche ein oberer und ein unterer Randabschnitt (22, 30) des rechteckförmigen Flachmaterialabschnitts (16) nach innen, also auf die dem Benutzer zugewandte Seite des Flachmaterialabschnitts (16) eingeschlagen ist, so dass hierdurch eine obere und eine untere Umschlagfaltung (28, 34) gebildet ist, wobei der Maskengrundkörper (4) in der Längsrichtung (18) zwischen dem eingeschlagenen oberen und unteren Randabschnitt (28, 34) mindestens eine Querfaltung (36) entlang zweier in der Querrichtung (18) verlaufender weiterer Faltlinien (38, 40) auf sich selbst aufweist, welche beim Anlegen der Atemschutzmaske an den Benutzer im Bereich von Kinn, Mund oder Nase des Benutzers zumindest bereichsweise auffaltbar ist, damit sich die Atemschutzmaske an eine Gesichtsoberfläche des Benutzers anpassen kann, wobei die Atemschutzmaske weiter ein oberes Elastifizierungsmittel aufweist, welches nur mit seinen Enden (42) in oberen Eckbereichen (12) des Maskengrundkörpers (4) an den Maskengrundkörper angefügt ist, und wobei die Atemschutzmaske weiter ein unteres Elastifizierungsmittel aufweist, welches nur mit seinen Enden (44) in unteren Eckbereichen (14) des Maskengrundkörpers (4) an den Maskengrundkörper angefügt ist, wobei das obere und das untere Elastifizierungsmittel dazu vorgesehen sind, beim Anlegen der Atemschutzmaske in einer Kopfumfangsrichtung (10) des Benutzers, vorzugsweise oberhalb oder unterhalb von Ohren des Benutzers zu verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass das obere und das untere Elastifizierungsmittel von einem oberen und von einem unteren Elastikfaden (6, 8) gebildet ist, dass der obere und der untere Elastikfaden (6, 8) herstellerseitig über seine jeweilige gesamte Erstreckung innerhalb der oberen bzw. der unteren Umschlagfaltung (28, 34) aufgenommen ist, und dass der obere und der untere Elastikfaden (6, 8) herstellerseitig entweder spannungsfrei aber dennoch geradlinig in der Querrichtung (18) erstreckt in der oberen bzw. der unteren Umschlagfaltung (28, 34) angeordnet ist oder mit einer derart geringfügigen Vorspannung geradlinig in der Querrichtung (18) erstreckt in der oberen bzw. der unteren Umschlagfaltung (28, 34) angeordnet ist, dass diese Vorspannung die herstellerseitig in flachgelegtem und eben ausgebreitetem Zustand dargebotene Atemschutzmaske nicht aus dem ebenen Zustand zu wölben vermag.
     
    2. Atemschutzmaske (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und/oder der zweite Elastikfaden (6, 8) im entspannten nicht gedehnten Zustand eine Fadenstärke von wenigstens 800 Dtex, insbesondere von wenigstens 900 Dtex und insbesondere von höchstens 1200 Dtex, insbesondere von höchstens 1170 Dtex aufweist.
     
    3. Atemschutzmaske (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und/oder der zweite Elastikfaden (6, 8) eine Bruchdehnung von wenigstens 800 %, insbesondere von wenigstens 850 %, insbesondere von wenigstens 900 % und insbesondere von höchstens 1100 %, insbesondere von höchstens 1000 % aufweist und/oder dass der erste und/oder der zweite Elastikfaden (6, 8) eine Zugfestigkeit oder Bruchkraft von wenigstens 650 cN, insbesondere von wenigstens 700 cN, insbesondere von wenigstens 750 cN und insbesondere von höchstens 1100 cN, insbesondere von höchstens 1070 cN aufweist.
     
    4. Atemschutzmaske (2) nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der obere und der untere Elastikfaden (6, 8) derart ausgebildet und dimensioniert ist, dass er sich nach Abnehmen der Atemschutzmaske nach einem ersten Gebrauch nicht wieder auf seine Ausgangslänge zurückzieht sondern eine derartige permanente Längung behält, dass er sich nicht selbsttätig in die obere bzw. untere Umschlagfaltung (28, 34) zurückzieht und daher sofort visuell wahrgenommen werden kann.
     
    5. Atemschutzmaske (2) nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Erstreckung der oberen Umschlagfaltung (28) in der Längsrichtung (20) wenigstens 10 mm, insbesondere wenigstens 12 mm, insbesondere wenigstens 14 mm, insbesondere wenigstens 16 mm und insbesondere höchstens 25 mm, insbesondere höchstens 22 mm, insbesondere höchstens 20 mm beträgt und /oder dass eine Erstreckung der unteren Umschlagfaltung (34) in der Längsrichtung (20) wenigstens 8 mm, insbesondere wenigstens 10 mm, insbesondere wenigstens 12 mm, und insbesondere höchstens 20 mm, insbesondere höchstens 18 mm, insbesondere höchstens 15 mm beträgt.
     
    6. Atemschutzmaske (2) nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Erstreckung der oberen Umschlagfaltung (28) in der Längsrichtung (20) größer ist als die Erstreckung der unteren Umschlagfaltung (34) in der Längsrichtung (20), insbesondere wobei ein Verhältnis der Erstreckung der oberen Umschlagfaltung (28) in der Längsrichtung (20) zur Erstreckung der unteren Umschlagfaltung (34) in der Längsrichtung (20) wenigstens 1,2, insbesondere wenigstens 1,4, insbesondere höchstens 1,8, insbesondere höchstens 1,6, und insbesondere 1,5 beträgt.
     
    7. Atemschutzmaske (2) nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Elastikfaden (6) in einer oberen Hälfte der oberen Umschlagfaltung (28) angeordnet ist und/oder dass der untere Elastikfaden (8) in einer unteren Hälfte der unteren Umschlagfaltung (34) angeordnet ist.
     
    8. Atemschutzmaske (2) nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der obere und der untere in der oberen bzw. der unteren Umschlagfaltung (28, 34) aufgenommene Elastikfaden (6, 8) durch das Vliesmaterial hindurch visuell wahrnehmbar ist.
     
    9. Atemschutzmaske (2) nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der obere und der untere in der oberen bzw. der unteren Umschlagfaltung (28, 34) aufgenommene Elastikfaden (6, 8) durch das Vliesmaterial hindurch haptisch wahrnehmbar ist oder dass im Bereich der oberen bzw. der unteren Umschlagfaltung (28, 34) eine haptisch wahrnehmbare Orientierungshilfe vorgesehen ist, welche einem sehbehinderten Benutzer die Erstreckung des jeweiligen Elastikfadens (6, 8) kenntlich machen kann, damit er diesen leichter ergreifen kann.
     
    10. Atemschutzmaske (2) nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die obere und die untere Umschlagfaltung (28, 34) nur in oberen bzw. unteren Eckbereichen (12, 14) durch Fügen von aufeinandergefalteten Bereichen des Vliesmaterials auf sich selbst fixiert ist, insbesondere mittels Kleberauftrags, insbesondere mittels Heissschmelzkleberauftrags, und/oder vorzugsweise durch Ultraschallschweißung, insbesondere mittels einer Mehrzahl von Ultraschallschweißstellen.
     
    11. Atemschutzmaske (2) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen und/oder die unteren Eckbereiche (12, 14) sich ausgehend vom oberen bzw. unteren Querrand (27, 35) wenigstens 5 mm, besondere wenigstens 8 mm, und insbesondere höchstens 25 mm, insbesondere höchstens 20 mm, insbesondere höchstens 18 mm in der Längsrichtung (20) nach innen erstrecken und ausgehend vom jeweiligen seitlichen Längsrand (21) sich wenigstens 5 mm, insbesondere wenigstens 8 mm und insbesondere höchstens 15 mm, insbesondere höchstens 12 mm in der Querrichtung (18) nach innen erstrecken.
     
    12. Atemschutzmaske (2) nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein jeweiliger Längsrandbereich (50) des Maskengrundkörpers (4) eine Mehrzahl, insbesondere eine Vielzahl von Fügestellen (52), insbesondere von Ultraschallschweißstellen (54) aufweist, von denen zumindest eine Mehrzahl die mindestens eine Querfaltung (36) erfassen und auf sich selbst fixieren.
     
    13. Atemschutzmaske (2) nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei und vorzugsweise drei oder vier Querfaltungen (36) vorgesehen sind.
     
    14. Atemschutzmaske (2) nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Vliesmaterial ein vorzugsweise einschichtiges Vliesverbundmaterial ist, welches Spinnvlieslagen (S) und Meltblownvlieslagen (M) umfasst, insbesondere ein SMS Vliesverbundmaterial ist, mit einem bevorzugten Flächengewicht von wenigstens 20 g/m2, insbesondere wenigstens 30 g/m2, weiter insbesondere wenigstens 35 g/m2, insbesondere wenigstens 40 g/m2, insbesondere wenigstens 45 g/m2 und insbesondere höchstens 60 g/m2, insbesondere höchstens 50 g/m2.
     
    15. Atemschutzmaske (2) nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch auf der Innenseite (26) und/oder auf der Außenseite des Maskengrundkörpers vorhandene visuell wahrnehmbare oder haptisch wahrnehmbare Markierungen, die bestimmungsgemäß zur Vermittlung einer Orientierungsinformation an den Benutzer dienen.
     
    16. Verfahren zum Herstellen einer Atemschutzmaske (2) nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, die folgenden Verfahrensschritte umfassend:

    - Bereitstellen und Zuführen einer Flachmaterialbahn (60) aus einem Vliesmaterial in einer Maschinenrichtung (62), wobei die Maschinenrichtung (62) parallel zu dem oberen und unteren Querrand (27, 35) des Maskengrundkörpers (4) der herzustellenden Atemschutzmaske (2) verläuft,

    - Zuführen des oberen und des unteren Elastikfadens (6, 8) in der Maschinenrichtung (62) und Applizieren des oberen und des unteren Elastikfadens (6, 8) auf der Flachmaterialbahn (60) entlang einer jeweiligen in der Maschinenrichtung (62) erstreckten geraden Linie,

    - Anfügen des oberen und des unteren Elastikfadens (6, 8) an die Flachmaterialbahn (60) in voneinander in der Maschinenrichtung (62) beabstandeten Bereichen, wobei diese Bereiche die späteren Eckbereiche (12, 14) des Maskengrundkörpers bilden,

    - Einschlagen von beidseitigen in der Maschinenrichtung (62) erstreckten Seitenrandabschnitten (66, 68) der Flachmaterialbahn (60) nach innen zur Bildung der oberen und der unteren Umschlagfaltung (28, 34), in welcher der jeweilige Elastikfaden (6, 8) aufgenommen ist,

    - Falten der Flachmaterialbahn (60) um wenigstens zwei in der Maschinenrichtung (62) verlaufenden Faltlinien (38, 40) zur Bildung wenigstens einer Querfaltung (36) bei der herzustellenden Atemschutzmaske,

    - Vereinzeln der Maskengrundkörper (4) durch Anbringen eines orthogonal zur Maschinenrichtung (62) verlaufenden Trennschnitts (74), welcher den jeweiligen Längsrand (21) des Maskengrundkörpers (4)bildet.


     
    17. Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Vereinzeln der Maskengrundkörper voneinander in den Eckbereichen (12, 14) eine Fügeverbindung, insbesondere in Form einer Ultraschallverschweißung vorgenommen wird, mittels derer die nach innen eingeschlagenen Seitenrandabschnitte (66, 68) der Flachmaterialbahn (60) auf die Flachmaterialbahn (60) fixiert werden.
     
    18. Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Ultraschallverschweißung von einer Mehrzahl von Ultraschallschweißstellen (48), insbesondere von einer Vielzahl von wenigstens acht Ultraschallschweißstellen (48) gebildet ist, die insbesondere array-artig zueinander angeordnet sind.
     
    19. Verfahren nach Anspruch 16, 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Vereinzeln der Maskengrundkörper (4) in jeweiligen Längsrandbereichen (50) der herzustellenden Maskengrundkörper (4) und in der Längsrichtung (20) zwischen den Eckbereichen (12, 14) der herzustellenden Maskengrundkörper (4) eine Ultraschallverschweißung ausgeführt wird, insbesondere in Form einer Mehrzahl von Ultraschallschweißstellen (54), wodurch die wenigstens eine Querfaltung (36) im Bereich des Längsrands (21) der herzustellenden Maskengrundkörper (4) fixiert wird und dass sich die Ultraschallverschweißung im jeweiligen Längsrandbereich (50) der herzustellenden Maskengrundkörper (4) und in der Längsrichtung (20) zwischen den Eckbereichen (12, 14) der herzustellenden Maskengrundkörper (4) vorzugsweise nicht bis zu einem jeweiligen Längsrand (21) der herzustellenden Maskengrundkörper (4) erstreckt, so dass der Trennschnitt (74) zum Vereinzeln der Maskengrundkörper (4) in diesem Bereich nicht durch eine Ultraschallverschweißung geführt wird.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht









    Recherchenbericht




    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente