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J
BDM Ver 2.0.14 (4th of August) - 1100000/0
3910112
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20211117
EP
20174127.9
20200512
de
de
de
20211117
202146
20211117
202146
E02D 5/52 20060101AFI20201027BHEP
E04H 12/22 20060101ALI20201027BHEP
E04H 17/20 20060101ALI20201027BHEP
E04H 17/22 20060101ALI20201027BHEP
E04H 17/22 20130101 LI20201023BHEP
E04H 12/2276 20130101 LI20201023BHEP
E04H 17/20 20130101 FI20201023BHEP
E02D 5/523 20130101 LI20201023BHEP
E02D 5/526 20130101 LI20201023BHEP
E04H 12/223 20130101 LI20201023BHEP
de
VERSENKBARER PFAHL
en
PILE OR POST TO BE DOWNED
fr
PIEU OU POTEAU À ENFONCER
20201102
2b
Mair Wilfried GmbH
101858599
86162 32/bz
Bruneckerstrasse 22
39030 St. Lorenzen
IT
MAIR, Friedrich
39030 St. Lorenzen
IT
SCHNEIDER, Josef
9911 Assling
AT
SCHNEIDER, Markus
9911 Assling
AT
Torggler & Hofinger Patentanwälte
101581911
Postfach 85
6010 Innsbruck
AT
AL
AT
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Versenkbarer Pfahl, insbesondere Zaunpfahl, mit einem Ankerteil (2) zum Versenken in einem Untergrund (3) und einem Sichtteil (4), welches im versenkten Zustand des Pfahls (1) aus dem Untergrund (3) herausragt, sowie einem Verbindungsteil (5) zum Verbinden des Ankerteils (2) mit dem Sichtteil (4), wobei das Verbindungsteil (5) mittels einer Steckverbindung (6) mit dem Sichtteil (4) verbindbar ist, wobei das Verbindungsteil (5) einen Flansch (7) aufweist, auf dem das Sichtteil (4) im verbundenen Zustand der Steckverbindung (6) aufliegt und welcher Flansch (7) so dimensioniert ist, dass der Sichtteil (4) im verbundenen Zustand der Steckverbindung (6) außen bündig mit dem Flansch (7) ist.
Die vorliegende Erfindung betrifft einen versenkbaren Pfahl, insbesondere einen Zaunpfahl, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.
Selbstverständlich sind im Stand der Technik viele Ausführungen für versenkbare Pfähle bekannt. Folgende Beispiele seien angeführt: DE 10 2014 106759 A1, DE 20 2016 103118 U1, DE 3 533 282 A1, DE 60 2004 004667 T2, DE 19836370 A1, DE 7605434 U und DE 4002830 A1.
Gattungsgemäße Pfähle weisen ein Ankerteil zum Versenken in einem Untergrund und ein Sichtteil, welcher im versenkten Zustand des Pfahls aus dem Untergrund herausragt sowie ein Verbindungsteil zum Verbinden des Ankerteils mit dem Sichtteil auf, wobei das Verbindungsteil mittels einer Steckverbindung mit dem Sichtteil verbindbar ist. Auffallend ist, dass die Ausführungen gemäß dem Stand der Technik recht komplex aufgebaut sind, was auch dazu führt, dass viele verschiedene Bauteile sichtbar sind, selbst wenn die Pfähle des Standes der Technik im Untergrund versenkt sind.
Die Erfindung hat es sich deshalb zur Aufgabe gemacht, eine besonders einfache Ausführung für einen Zaunpfahl bereitzustellen, ohne dabei die Montage unnötig zu erschweren.
Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, nämlich indem das Verbindungsteil einen Flansch aufweist, auf dem das Sichtteil im verbundenen Zustand der Steckverbindung aufliegt und welcher Flansch so dimensioniert ist, dass der Sichtteil im verbundenen Zustand der Steckverbindung außen bündig mit dem Flansch ist.
Durch einen Flansch, auf dem das Sichtteil im verbundenen Zustand der Steckverbindung aufliegt und welcher so dimensioniert ist, dass der Sichtteil im verbundenen Zustand der Steckverbindung außen bündig mit dem Flansch ist, ist es einerseits besonders einfach, die Steckverbindung herzustellen und andererseits müssen keine komplexen, zusätzlichen Bauteile verwendet werden, welche die Optik stören würden.
Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist außerdem, dass das Sichtteil und gegebenenfalls das Verbindungsstück auch leicht wieder demontiert werden können und der Ankerteil weiter im Untergrund verbleiben kann, ohne dass dieser danach als besonders störend empfunden wird.
Darunter, dass der Pfahl versenkt wird, ist selbstverständlich nicht zu verstehen, dass der gesamte Pfahl im Untergrund verschwindet. Vielmehr wird lediglich der Ankerteil versenkt und der aus dem Untergrund herausragende Sichtteil kann als Befestigung für einen Zaun oder andere Elemente dienen.
Darunter, dass der Sichtteil mit dem Flansch außen bündig ausgeführt ist, kann verstanden werden, dass sich ein im Wesentlichen kontinuierliche Übergang zwischen dem Flansch und dem Sichtteil ergibt, der allenfalls durch Fertigungstoleranzen oder ähnlichem gestört wird.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.
Der Flansch kann entlang einer Längsachse des Pfahls einen konstanten Außenquerschnitt aufweisen. Das Verbindungsteil kann ein Steckelement mit einem Außenquerschnitt aufweisen, wobei der Außenquerschnitt zum Herstellen der Steckverbindung einem Innenquerschnitt des Sichtteils entspricht.
Dabei sind Ausführungen denkbar, bei denen zwischen dem Innenquerschnitt des Sichtteils und dem Außenquerschnitt ein gewisses Spiel vorhanden ist.
Bevorzugt können aber Ausführungsbeispiele sein, die diesbezüglich spielfrei sind.
Darüber hinaus sind Ausführungsbeispiele denkbar, wobei ein Reibschluss zwischen dem Steckelement und dem Sichtteil vorliegt, wobei durch die Abmessungen verschiedene Stärken des Reibschlusses zu erreichen sind. Das Sichtteil kann dann unter Krafteinwirkung auf das Verbindungsteil aufgetrieben werden. Zur Demontage ist dann in diesem Fall die durch den Reibschluss vorhandene Haltekraft zu überwinden.
Besonders bevorzugt können Ausführungsformen sein, wobei das Verbindungsteil lösbar mit dem Ankerteil verbunden ist. Wenn das Ankerteil komplett im Boden versenkt wird und das Verbindungsteil vom Ankerteil gelöst werden kann, können besonders bevorzugte Ausführungsbeispiele entstehen, wobei das Sichtteil und das Verbindungsteil demontiert werden können und der Ankerteil danach nicht mehr sichtbar ist (unter Umständen außer bei direkter Draufsicht).
Eine ganz besonders einfache Ausführung kann dadurch gegeben sein, dass die lösbare Verbindung zwischen dem Ankerteil und dem Verbindungsteil eine weitere Steckverbindung aufweist.
Alternativ oder zusätzlich kann die lösbare Verbindung zwischen dem Ankerteil und dem Verbindungsteil eine Klemmverbindung aufweisen, die vorzugsweise eine Wirkrichtung entlang der Längsachse des Pfahls hat. Das heißt, es müssen nicht radial von außen Klemmelemente zugänglich sein.
Die lösbare Verbindung zwischen dem Ankerteil und dem Verbindungsteil und insbesondere die Klemmung kann durch eine Schraubverbindung herstellbar sein.
Besonders bevorzugt sind Ausführungsformen, wobei das Sichtteil und der Flansch sowie vorzugsweise der Bodenanker einen kreisförmigen Außenquerschnitt aufweisen.
Es sind aber natürlich auch andere Außenquerschnitte prinzipiell denkbar (beispielsweise eliptisch oder als Vierkant).
Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Figuren sowie der dazugehörigen Figurenbeschreibung. Dabei zeigen:
Fig. 1a, 1b
ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung,
Fig. 2a, 2b
ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung, und
Fig. 3a, 3b
ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung.
Die Figuren 1a und 1b zeigen das erste Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei Fig. 1a eine Explosionsdarstellung und Fig. 1b eine Seitenansicht ist.
Wie sich aus der Explosionsdarstellung ergibt sind sowohl das Ankerteil 2 als auch das Sichtteil 4 rohrförmig ausgebildet mit einem kreisrunden Querschnitt.
Das Verbindungsteil 5 verfügt über die Steckverbindung 6 zum Verbinden mit dem Sichtteil und die weitere Steckverbindung 9 zum Verbinden mit dem Ankerteil 2 auf.
Die Steckverbindung 6 weist ein Steckelement 8 auf, dessen Außenquerschnitt mit dem Innenquerschnitt des Sichtteils 4 zusammenwirkt. Nach dem Aufstecken des Sichtteils 4 auf das Steckelement 8 liegt der Sichtteil 4 auf dem Flansch 7 auf, wobei der Flansch 7 mit dem Sichtteil 4 außen bündig ist.
Die weitere Steckverbindung 9 ist analog ausgebildet.
Beide Steckverbindungen 6, 9 können mit etwas Spiel ausgeführt sein oder die Dimensionen können so gewählt werden, dass sich auch ein gewisser Reibschluss zwischen den beteiligten Elementen ergibt.
Das Sichtteil 4 muss also nicht mit dem ganzen Gewicht auf dem Flansch 7 aufliegen und der Flansch 7 muss dadurch nicht das gesamte Gewicht des Sichtteils 4 aufnehmen.
Zum Montieren des Pfahls wird der Ankerteil 2 in den Untergrund 3 versenkt, was beispielsweise durch Hammerschläge oder mit maschineller Unterstützung erreicht werden kann. Danach kann das Verbindungsteil 5 aufgesetzt werden und darauf kann das Sichtteil 4 aufgesteckt werden.
Beispielsweise mittels Klemmschellen oder anderen Vorrichtungen können dann ein Zaun oder andere Vorrichtungen am Pfahl befestigt werden.
In den Figuren 2a und 2b ist eine zweite Ausführungsform der Erfindung dargestellt, welche analog zu jener aus den Figuren 1a und 1b ist, wobei die Verbindung zwischen dem Ankerteil 2 und dem Verbindungsteil 5 mittels einer Klemmverbindung, die durch eine Schraubverbindung erzeugt wird, ausgeführt ist. Der Ankerteil 2 weist hierfür ein nicht dargestelltes Außengewinde auf, auf das zwei Muttern zum Festlegen des Verbindungsteils 5 an dem Ankerteil 2 vorgesehen sind.
Dadurch entsteht eine Klemmverbindung in Richtung der Längsachse X.
Eine dritte Ausführungsform der Erfindung ist in den Figuren 3a und 3b dargestellt. Zunächst ist ersichtlich, dass der Flansch 7 hier etwas länger ausgeführt ist. Trotzdem ergibt sich ein kontinuierlicher Übergang zwischen dem Flansch 7 und dem Sichtteil 4 durch die Steckverbindung 6.
Das Befestigungsteil 5 kann in dieser Ausführungsform beispielsweise an das Ankerteil 2 angeformt sein oder daran angeschweißt sein.
1. Versenkbarer Pfahl, insbesondere Zaunpfahl, mit einem Ankerteil (2) zum Versenken in einem Untergrund (3) und einem Sichtteil (4), welches im versenkten Zustand des Pfahls (1) aus dem Untergrund (3) herausragt, sowie einem Verbindungsteil (5) zum Verbinden des Ankerteils (2) mit dem Sichtteil (4), wobei das Verbindungsteil (5) mittels einer Steckverbindung (6) mit dem Sichtteil (4) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (5) einen Flansch (7) aufweist, auf dem das Sichtteil (4) im verbundenen Zustand der Steckverbindung (6) aufliegt und welcher Flansch (7) so dimensioniert ist, dass der Sichtteil (4) im verbundenen Zustand der Steckverbindung (6) außen bündig mit dem Flansch (7) ist.
2. Pfahl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (7) entlang einer Längsachse (X) des Pfahls (1) einen konstanten Außenquerschnitt aufweist.
3. Pfahl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (5) ein Steckelement (9) mit einem Außenquerschnitt aufweist, wobei der Außenquerschnitt zum Herstellen der Steckverbindung (6) einem Innenquerschnitt des Sichtteils (4) entspricht.
4. Pfahl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (5) lösbar mit dem Ankerteil (2) verbindbar ist.
5. Pfahl nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Verbindung zwischen dem Ankerteil (2) und dem Verbindungsteil (5) eine weitere Steckverbindung (6) aufweist.
6. Pfahl nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Verbindung zwischen dem Ankerteil (2) und dem Verbindungsteil (5) eine Klemmverbindung aufweist, wobei eine Wirkrichtung der Klemmung entlang der Längsachse (X) des Pfahls (1) ausgerichtet ist.
7. Pfahl nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Verbindung zwischen dem Ankerteil (2) und dem Verbindungsteil (5) eine Schraubverbindung aufweist.
8. Pfahl nach den Ansprüchen 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmung durch die Schraubverbindung herstellbar ist.
9. Pfahl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sichtteil (4) und der Flansch (7) sowie vorzugsweise der Bodenanker (2) einen kreisförmigen Außenquerschnitt aufweisen.
86162 32/bz
EP
20174127.9
Mair Wilfried GmbH
2b
MN
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E04H
E02D
US
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1-9
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* Absätze [0018], [0024], [0053]; Abbildungen 1,5,6,15A,15B *
DE
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A1
ROVERA RESINE SRL [IT]
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X,D
1-3,9
A
4-8
* Seite 7, Zeilen 4-18; Abbildungen 1,2 *
US
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MYER SCOTT [CA] ET AL
20131031
X
1,2,4,6
A
3,5,7-9
* Absätze [0023] - [0027]; Abbildungen 1-5 *
US
2005204654
A1
FREDRICKSON KURT J [US]
20050922
A
5
* Abbildung 1 *
Koulo, Anicet
Munich
20201023
US
2012087741
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20120412
US
2012087741
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IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
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102014106759
A1
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- DE
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U1
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