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(11) | EP 3 912 864 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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| (54) |
FAHRZEUG-LEISTENVORRICHTUNG UND FAHRZEUG MIT EINER SOLCHEN FAHRZEUG-LEISTENVORRICHTUNG VEHICLE RAIL DEVICE AND VEHICLE WITH SUCH A VEHICLE RAIL DEVICE DISPOSITIF DE BARRE POUR VÉHICULE ET VÉHICULE DOTÉ D'UN TEL DISPOSITIF DE BARRE POUR VÉHICULE |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |