STADTMOBILIAR

Abstract

 Stadtmobiliar wie Poller (1), Leuchten, Schilder, Geländer, Schutzbügel, Fahrradparker, Abfallbehälter, Bänke o. dgl., bestehend aus einer in den Boden einsetzbaren Einbetthülse (50) und/oder Bodenhülse sowie einem in diese formschlüssig einsteckbaren und mit derselben lösbar verbindbaren Rohrpfosten (4) und/oder Holm, wobei die zur Aufnahme eines vertikal gerichteten Pollers (1) bzw. Rohrpfostens (4) und/oder Holmes des jeweiligen Stadtmobiliars vorgesehene Einbetthülse (50) und/oder Bodenhülse mit einer ersten Halteeinrichtung (52) und einer zweiten Halteeinrichtung (53) ausgestattet ist, wobei die Halteeinrichtungen (52, 53) jeweils auf unterschiedlichen Ebenen (54, 55) innerhalb der Einbetthülse (50) und/oder Bodenhülse angeordnet sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft Stadtmobiliar wie Poller, Leuchten, Schilder, Geländer, Schutzbügel, Fahrradparker, Abfallbehälter, Bänke o. dgl., bestehend aus einer in den Boden einsetzbaren Einbetthülse und/oder Bodenhülse sowie einem in diese formschlüssig einsteckbaren und mit derselben lösbar verbindbaren Rohrpfosten und/oder Holm.

[0002] Stadtmobiliar wie beispielsweise Poller werden in der Regel in Städten, Ortschaften usw. zum Schutz von Bereichen, wie beispielsweise Fußgängerzonen, Vorplätze vor Kirchen oder Sehenswürdigkeiten und vieles mehr, eingesetzt, in denen ein freier Zugang für Kraftfahrzeuge beschränkt bzw. weitestgehend verhindert werden soll. Um jedoch einen Zugang zu diesen Bereichen z.B. für Feuerwehrfahrzeuge, Rettungsfahrzeuge, Polizei usw. zu gewährleisten, sind die Poller bzw. die Pfosten mittels eines Spezialwerkzeugs von der Bodenhülse bzw. Einbetthülse trennbar und aus derselben entnehmbar.

[0003] Ein derartiger Poller ist beispielsweise in der DE 100 10 499 C1 beschrieben. Damit dieser Poller nicht ohne Weiteres lösbar, jedoch auf einfache Weise verankerbar und austauschbar ist, weist der Poller ein besonderes Verbindungssystem auf, bei dem das Polleroberteil mit der Einbetthülse über eine Klemmeinrichtung sicher und dauerhaft miteinander verspannt wird.

[0004] Da dieser Poller über ein besonderes Verbindungssystem verfügt und die Einbetthülse ausschließlich für Poller mit diesem Verbindungssystem vorgesehen ist, ist eine individuelle Austauschbarkeit von Pollern nicht gegeben.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Stadtmobiliar der angegebenen Gattung zu schaffen, mit dem unterschiedliche Befestigungsmöglichkeiten für Poller bzw. Rohrpfosten und/oder Holme des Stadtmobiliars bereitgestellt werden, wobei die unterschiedliche Befestigungssysteme aufweisenden Poller bzw. Rohrpfosten und/oder Holme des Stadtmobiliars sehr einfach und schnell entfernt sowie auch befestigt werden können, so dass eine wesentliche Zeiteinsparung bei der Entfernung sowie auch beim Einsetzen der Poller bzw. Rohrpfosten und/oder Holme des Stadtmobiliars gegenüber herkömmlichem Stadtmobiliar erreicht wird.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch Stadtmobiliar mit den Kennzeichnungsmerkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0007] Zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0008] Erfindungsgemäß ist die zur Aufnahme eines vertikal gerichteten Pollers bzw. Rohrpfostens und/oder Holmes des jeweiligen Stadtmobiliars vorgesehene Einbetthülse und/oder Bodenhülse mit einer ersten und einer zweiten Halteeinrichtung ausgestattet, wobei die Halteeinrichtungen jeweils auf unterschiedlichen Ebenen innerhalb der Einbetthülse und/oder Bodenhülse angeordnet sind. Die sich auf unterschiedlichen horizontalen Ebenen relativ quer zur Längserstreckung der Einbetthülse und/oder Bodenhülse angeordneten Halteeinrichtungen ermöglichen die individuelle Verwendung von Pollern bzw. Rohrpfosten und/oder Holmen von Stadtmobiliar mit unterschiedlich ausgebildeten Verbindungssystemen. Da lediglich eine Einbetthülse und/oder Bodenhülse notwendig ist, um mit unterschiedlich ausgebildeten Verbindungssystemen versehenes Stadtmobiliar mit denselben bzw. derselben zu verbinden, verringert sich aufgrund von Gleichteilen die Lagerhaltung, wobei zudem die Kosten für die Herstellung und Lagerung reduziert sind.

[0009] Bei dem Poller bzw. Rohrpfosten und/oder Holm des jeweiligen Stadtmobiliars kann bei einem ersten Befestigungsystem in den Rohrpfosten eine Verriegelungseinrichtung integriert sein, die beim Einsetzen des unteren Endes des Pollers bzw. Rohrpfostens und/oder Holmes in die Einbetthülse und/oder Bodenhülse mit derselben an einer ersten Halteinrichtung automatisch verrasten kann. Dabei kann im Bereich des aus der Einbetthülse und/oder Bodenhülse herausragenden Pollers bzw. Rohrpfostens und/oder Holmes eine an der Verriegelungseinrichtung angreifende Entriegelungseinrichtung zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtung und Entnahme des Pollers bzw. Rohrpfostens und/oder Holmes aus der Einbetthülse und/oder Bodenhülse angeordnet sein. Mittels der Verriegelungseinrichtung ist ein schnelles und sicheres Einsetzen des Pollers bzw. Rohrpfostens und/oder Holmes in die Einbetthülse und/oder Bodenhülse sowie ein sicherer Halt in derselben gewährleistet. Durch die Entriegelungseinrichtung ist eine Entriegelung des Pollers bzw. Rohrpfostens und/oder Holmes sowie die Entnahme derselben in unbeschädigtem Zustand aus der Einbetthülse und/oder Bodenhülse in Sekundenbruchteilen jederzeit gewährleistet.

[0010] Die Verriegelungseinrichtung kann aus einer sich von der Entriegelungseinrichtung innerhalb des Pollers bzw. Rohrpfostens und/oder Holmes zu der Einbetthülse und/oder Bodenhülse hin erstreckenden Hebelstange gebildet sein, wobei nach dem Einsetzen des Pollers bzw. Rohrpfostens und/oder Holmes in die Einbetthülse und/oder Bodenhülse eine im Bereich des unteren Endes der Hebelstange vorgesehene Öffnung von einem die erste Halteinrichtung auf einer unteren Ebene bildenden, sich radial zur Längsmittelachse des Pollers bzw. Rohrpfostens und/oder Holmes hin erstreckenden Ansatz der Einbetthülse und/oder Bodenhülse durchdrungen sein kann, der den Poller bzw. Rohrpfosten und/oder Holm gegen Längsverschiebung bzw. Vertikalverschiebung sichert.

[0011] Um die Hebelstange in der Verriegelungsposition sicher zu fixieren, kann die Hebelstange mittels einer Spanneinrichtung zu dem Ansatz der Einbetthülse und/oder Bodenhülse hin vorgespannt sein.

[0012] Die Hebelstange kann im Bereich der Öffnung für den Ansatz der Einbetthülse und/oder Bodenhülse eine Verkröpfung aufweisen. Die Verkröpfung sorgt dafür, dass die Länge des Ansatzes in der Einbetthülse und/oder Bodenhülse relativ gering gehalten werden kann und im Inneren des Pollers bzw. Rohrpfostens und/oder Holmes ausreichend Platz für die Schwenkbewegung der Hebelstange vorhanden ist.

[0013] Um ein relativ leichtes Einrasten der Hebelstange an dem Ansatz zu realisieren, kann ein schräg verlaufender Abschnitt der Verkröpfung eine Einlaufschräge für den Ansatz der Einbetthülse und/oder Bodenhülse beim Einsetzen des Pollers bzw. Rohrpfostens und/oder Holmes in die Einbetthülse und/oder Bodenhülse bilden.

[0014] Die Spanneinrichtung kann von einer sich radial durch den Poller bzw. Rohrpfosten und/oder Holm erstreckenden Schrauben-Mutter-Verbindung gebildet sein, wobei sich der Schaft der Schraube durch eine erste Bohrung in dem Poller bzw. Rohrpfosten und/oder Holm über eine weitere Öffnung in der Hebelstange durch eine der ersten Bohrung gegenüberliegenden zweiten Bohrung mit einem Gewindeabschnitt erstrecken kann. Dabei kann der Poller bzw. Rohrpfosten und/oder Holm zwischen dem Kopf der Schraube und der Mutter eingespannt und eine Druckfeder zwischen der von dem Ansatz der Einbetthülse und/oder Bodenhülse abgewandten Seite der Hebelstange und dem Innenumfang des Pollers bzw. Rohrpfostens und/oder Holmes eingespannt sein. Die Druckfeder sorgt für die notwendige Vorspannung auf die Hebelstange, wobei auf dem Schaft der Schraube die Druckfeder sauber geführt ist. Ferner hält der durch die weitere Öffnung in der Hebelstange erstreckende Schaft dieselbe in ihrer Position, so dass auch ein sicheres Einrasten der Hebelstange an dem Ansatz der Einbetthülse und/oder Bodenhülse gewährleistet ist.

[0015] Die beiden Öffnungen in der Hebelstange können als Langlöcher ausgebildet sein. Diese Ausbildung sorgt zum einen dafür, dass der Ansatz der Einbetthülse und/oder Bodenhülse sicher in die Öffnung der Hebelstange eingreift, wobei zum anderen durch die weitere Öffnung die Schwenkbewegung der Hebelstange uneingeschränkt gewährleistet ist.

[0016] Die Entriegelungseinrichtung kann im Bereich des oberen Endes des Pollers bzw. Rohrpfostens und/oder Holmes vorgesehen sein und aus einer in eine weitere radiale Bohrung in dem Poller bzw. Rohrpfosten und/oder Holm eingesetzten und in derselben gehaltenen Zylinderbuchse gebildet sein, in der ein Entriegelungsbolzen mit einem stirnseitig eingeformten bzw. einstückig angeformten Betätigungsmittel drehbar gelagert sein kann. Dabei kann ein am oberen Ende der Hebelstange vorgesehener längsgerichteter Verbindungsbolzen durch eine sich über einen Teilbereich des Umfangs der Zylinderbuchse erstreckenden, eingeformten Schlitz in eine radiale Bohrung des Entriegelungsbolzen eingesetzt und gehalten sein. Durch die Anordnung der Entriegelungseinrichtung im Bereich des oberen Endes des Rohrpfostens ist ein relativ einfacher Zugriff auf dieselbe gegeben. Durch die Drehbarkeit des Entriegelungsbolzens in der Zylinderbuchse sowie den über einen Teilbereich des Umfangs der Zylinderbuchse eingeformten Schlitz ist die freie Schwenkbarkeit der Hebelstange im Bereich der Entriegelungseinrichtung jederzeit gewährleistet.

[0017] Damit das bei Feuerwehren, Rettungskräften, Polizei usw. gewöhnlich bereitgehaltene Werkzeug für sonstige Absperrungen, wie beispielsweise Schranken usw. genutzt werden kann und somit ein schneller Zugriff garantiert ist, kann das Betätigungsmittel ein Dreikant sein.

[0018] Der längsgerichtete Verbindungsbolzen der Hebelstange kann an seinem Umfang ein Außengewinde und die Bohrung in dem Entriegelungsbolzen ein Innengewinde aufweisen. Das Vorsehen der Gewinde sorgt für eine sichere Verbindung zwischen Hebelstange und Entriegelungsbolzen, wobei der Schaft der Schraube der Spanneinrichtung zudem eine Verdrehsicherung für diese Verbindung bildet.

[0019] Für eine Verdrehsicherung des Pollers bzw. Rohrpfostens und/oder Holmes in der Einbetthülse und/oder Bodenhülse und zur Führung beim Einsetzen des Pollers bzw. Rohrpfostens und/oder Holms in die Einbetthülse und/oder Bodenhülse kann der Poller bzw. Rohrpfosten und/oder Holm einen sich vom unteren Ende desselben bis mindestens zur oberen Kante des waagerecht gerichteten Ansatzes der Einbetthülse und/oder Bodenhülse erstreckenden Längsschlitz zur Zentrierung des Pollers bzw. Rohrpfostens und/oder Holms innerhalb der Einbetthülse und/oder Bodenhülse aufweisen, wobei das obere Ende des Längsschlitzes auch als Tiefenanschlag für den Poller bzw. Rohrpfosten und/oder Holm dienen kann.

[0020] In das untere Ende des Pollers bzw. Rohrpfostens und/oder Holmes des jeweiligen Stadtmobiliars kann bei einem zweiten, alternativen Befestigungssystem ein Verbindungsstück einsetzbar sein, dessen unteres Ende in einer die zweite Halteeinrichtung auf einer oberen Ebene bildenden oberen Öffnung der Einbetthülse mit derselben bajonettartig verbindbar sein kann. Das Verbindungsstück in Verbindung mit der bajonettartigen Verbindung gewährleistet einen sicheren Halt des Pollers bzw. Rohrpfostens und/oder Holmes in der Einbetthülse.

[0021] Das Verbindungsstück kann eine Querbohrung aufweisen, die an beiden Enden konisch erweitert sein kann und in diesen konischen Erweiterungen, die sich in einander gegenüberliegenden konischen Querbohrungen des Pollers bzw. Rohrpfostens und/oder Holms fortsetzen können, je einen Klemmkegel aufnehmen kann. Dabei können diese Klemmkegel mittels einer mit einem entsprechenden Spezialschlüssel betätigbaren Schraube das Halteteil in der Einbetthülse innerhalb des Bajonettverschlusses kraftschlüssig festziehen und den Poller bzw. Rohrpfosten und/oder Holm gegen die Einbetthülse verspannen.

[0022] Die Klemmkegel können in den konischen Erweiterungen der Querbohrung des Verbindungsstücks und in den konischen Querbohrungen des jeweiligen Pollers bzw. Rohrpfostens und/oder Holmes mit entsprechendem Spiel sitzen, derart, dass sie beim Anziehen der Schraube jeweils eine Keilwirkung zum Bewegen des Verbindungsstücks nach oben und des Pollers bzw. Rohrpfostens und/oder Holmes nach unten ausüben können.

[0023] Die Bodenhülse kann bei einer alternativen Ausführungsform in die in Beton vorzugsweise erdbodenbündig einbettbare Einbetthülse eingepresst oder aber eingegossen sein, die aufgrund ihrer Kontur für einen ordnungsgemäßen Halt im Erdboden bzw. im Beton sorgt.

[0024] Der Rohrpfosten und/oder Holm kann mit seinem aus der Bodenhülse und/oder Einbetthülse herausragenden Teil in einen den Rohrpfosten und/oder Holm ummantelnden Pollerkörper o. dgl. Körper eingepresst oder aber eingegossen sein. Dies ermöglicht eine Vielzahl von unterschiedlich geformten Pollerkörpern o. dgl Körper, die beispielsweise auch an bereits vorhandene Poller angepasst werden können.

[0025] Vorzugsweise können die Einbetthülse aus Gusseisen und der Pollerkörper aus Aluminium- oder Metallguss bestehen.

[0026] Nachfolgend werden anhand der Zeichnungen bevorzugte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Stadtmobiliars am Beispiel eines Pollers näher erläutert.

[0027] Es zeigen

Fig. 1

eine Vorderansicht eines ersten Ausführungsbeipiels eines Pollers,

Fig. 2

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles II in Fig. 1, wobei zudem in Phantomlinien ein den Rohrpfosten ummantelnder Pollerkörper dargestellt ist,

Fig. 3

einen Schnitt nach der Linie III-III in Fig. 1,

Fig. 4

einen vergrößerten Ausschnitt IV aus Fig. 3,

Fig. 5

einen vergrößerten Ausschnitt V aus Fig. 3,

Fig. 6

einen nochmals vergrößerten Schnitt nach der Linie VI-VI in Fig. 5,

Fig. 7

einen nochmals vergrößerten Schnitt nach der Linie VI-VI in Fig. 5,

Fig. 8

einen Schnitt wie Fig. 5, jedoch mit einer in eine Einbetthülse eingepressten bzw. eingegossenen Bodenhülse,

Fig. 9

eine perspektivische Darstellung des Rohrpfostens,

Fig. 10

eine Seitenansicht des Rohrpfostens,

Fig.11

in perspektivischer Darstellung die Hebelstange,

Fig. 12

perspektivisch die Bodenhülse,

Fig. 13

eine perspektivische Darstellung der Zylinderbuchse,

Fig. 14

in perspektivischer Darstellung den Entriegelungsbolzen und

Fig. 15

einen Längsteilschnitt eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Pollers, der bajonettartig mit der Bodenhülse und/oder Einbetthülse verbindbar ist.

[0028] Die Erfindung bezieht sich allgemein auf Stadtmobiliar wie Poller 1, Leuchten, Schilder, Geländer, Schutzbügel, Fahrradparker, Abfallbehälter, Bänke o. dgl. und wird wie bereits zuvor erwähnt nachfolgend zur Vereinfachung am Beispiel eines Pollers 1 näher beschrieben.

[0029] Die in den Fign. dargestellten Poller 1 bestehen im Wesentlichen aus einer in den Boden 2 einsetzbaren, vorzugsweise in Beton erdbodenbündig einbettbaren Einbetthülse 50 (siehe Fig. 1 bis 3 sowie 5, 8 und 15), sowie einem in die Einbetthülse 50 formschlüssig einsetzbaren und mit derselben lösbar verbindbaren Rohrpfosten 4 (siehe Fig. 1 bis 3 sowie Fig. 9 und 10).

[0030] Die zur Aufnahme des vertikal gerichteten Pollers 1 vorgesehene Einbetthülse 50 ist mit einer ersten Halteeinrichtung 52 und einer zweiten Halteeinrichtung 53 ausgestattet, die jeweils auf unterschiedlichen Ebenen 54, 55 innerhalb der Einbetthülse 50 vorgesehen sind und die die Aufnahme unterschiedlicher Poller 1 mit unterschiedlichen Befestigungssystemen ermöglichen.

[0031] Der Rohrpfosten 4 weist bei einem ersten Befestigungssystem eine Verriegelungseinrichtung 5 auf (siehe insbesondere Fig. 5), die in das Innere 6 desselben integriert ist und beim Einsetzen des unteren Endes 7 des Rohrpfostens 4 in die Einbetthülse 50 mit derselben an der ersten Halteeinrichtung 52 automatisch verrastet, so dass ein Herausziehen des Rohrpfostens 4 nicht möglich ist. Zur Entnahme des Rohrpfostens 4 aus der Einbetthülse 50 ist im Bereich des aus der Einbetthülse 50 herausragenden Rohrpfostens 4, vorzugsweise im Bereich des oberen Endes 8 des Rohrpfostens 4, eine an der Verriegelungseinrichtung 5 angreifende Entriegelungseinrichtung 9 angeordnet (siehe insbesondere Fig. 3 und 4).

[0032] Die Verriegelungseinrichtung 5 weist eine sich von der Entriegelungseinrichtung 9 durch das Innere 6 des Rohrpfostens 4 zu der Einbetthülse 50 hin erstreckende Hebelstange 10 auf (siehe insbesondere Fig. 3 und 11), die im Wesentlichen aus einem Flach- bzw. Bandstahl gebildet ist und an seinem unteren, zur Einbetthülse 50 gerichteten Ende 11 eine Verkröpfung 12 aufweist. Beim Einsetzen des Rohrpfostens 4 in die Einbetthülse 50 gleitet ein als Einlaufschräge dienender schräg verlaufender Abschnitt 13 der Verkröpfung 12 an dem vorderen freien Ende 14 eines sich radial zur Längsmittelachse 15 des Pollers 1 hin erstreckenden, die erste Halteeinrichtung 52 auf einer unteren Ebene 54 bildenden Ansatzes 16 der Einbetthülse 50 entlang, wobei der Ansatz 16 der Einbetthülse 50 bei vollständig eingesetzten Rohrpfosten 4 in eine in einem sich an den schräg verlaufenden Abschnitt 13 der Verkröpfung 12 anschließenden geraden Abschnitt 17 vorgesehene Öffnung 18, vorzugsweise Langloch, einrastet und diese durchdringt (siehe insbesondere Fig. 5 und 6 bzw. 8). Der Rohrpfosten 4 ist somit gegen Längsverschiebung gesichert, wobei die Hebelstange 10 zur sicheren Fixierung derselben in der eingerasteten Stellung mittels einer Spanneinrichtung 19 (siehe insbesondere Fig. 5, 7 und 8) zu dem Ansatz 16 hin vorgespannt ist.

[0033] Die Spanneinrichtung 19 besteht aus einer sich radial durch den Rohrpfosten 4 erstreckenden Schrauben-Mutter-Verbindung 20, 21, die vorzugsweise im Bereich oberhalb des Ansatzes 16 innerhalb der Einbetthülse 50 den Rohrpfosten 4 durchdringt. Dabei erstreckt sich die Schraube 20 mit ihrem Schaft 23 durch eine erste Bohrung 24 in dem Rohrpfosten 4 über eine weitere Öffnung 25, ebenfalls vorzugsweise Langloch, in einem weiteren schräg verlaufenden Abschnitt 26 der Verkröpfung 12 der Hebelstange 10 durch eine der ersten Bohrung 24 gegenüberliegenden zweiten Bohrung 27 in dem Rohrpfosten 4 mit ihrem Gewindeabschnitt 28, wobei der Rohrpfosten 4 zwischen dem Kopf 29 der Schraube 20 und der Mutter 21 eingespannt ist. Zwischen der von dem Ansatz 16 der Einbetthülse 50 abgewandten Seite 30 der Hebelstange 10 bzw. des zweiten schräg verlaufenden Abschnittes 26 derselben und dem Innenumfang 31 des Rohrpfostens 4 ist eine den Schaft 23 der Schraube 20 umschließende Druckfeder 32 eingespannt, die für die notwendige Vorspannung der Hebelstange 10 sorgt und ein ungewolltes Lösen derselben von dem Ansatz 16 der Einbetthülse 50 verhindert (siehe insbesondere Fig. 5 und 7).

[0034] Wie bereits erwähnt ist vorzugsweise im Bereich des oberen Endes 8 des Rohrpfostens 4 die Entriegelungseinrichtung 9 (Fig. 3 und 4) vorgesehen, die zum einen eine in eine weitere radiale Bohrung 33 in dem Rohrpfosten 4 eingesetzte und in derselben drehfest gehaltene Zylinderbuchse 34 (Fig. 13) aufweist, deren erstes Ende 35 sich am Innenumfang 31 des Rohrpfosten 4 abstützt und deren zweites freie Ende 36 über den Außenumfang 37 des Rohrpfostens 4 übersteht. Zum anderen weist die Entriegelungseinrichtung 9 einen in der Zylinderbuchse 34 drehbar gelagerten Entriegelungsbolzen 38 (Fig. 14) mit einem stirnseitig eingeformten bzw. einstückig angeformten Betätigungsmittel 39 auf, das vorzugsweise als Dreikant ausgebildet ist, da Feuerwehren, Rettungskräfte, Polizei usw. ein derartig ausgebildetes Werkzeug bevorraten und ohne Probleme mit diesem Werkzeug eine schnelle Demontage des Pollers 1 bzw. des Rohrpfostens 4 erfolgen kann.

[0035] Zur Verbindung der Hebelstange 10 mit der Entriegelungseinrichtung 9 ist am oberen Ende 40 der Hebelstange 10 ein längsgerichteter Verbindungsbolzen 41 angeordnet, der durch einen sich über einen Teilbereich des Umfangs 42 der Zylinderbuchse 34 erstreckenden eingeformten Schlitz 43 in eine radiale Bohrung 44 des Entriegelungsbolzens 38 eingesetzt und gehalten ist. Damit der Verbindungsbolzen 41 und damit die Hebelstange 10 sicher in dem Entriegelungsbolzen 38 gehalten ist, weist der längsgerichtete Verbindungsbolzen 41 der Hebelstange 10 an seinem Umfang 45 ein Außengewinde 46 und die Bohrung 44 in dem Entriegelungsbolzen 38 ein Innengewinde 47 auf (siehe insbesondere Fig. 4).

[0036] Um den Rohrpfosten 4 aus der Einbetthülse 50 entnehmen zu können, wird ein geeignetes Werkzeug auf das Betätigungsmittel 39 bzw. den Dreikant des Entriegelungsbolzens 38 aufgesetzt und derselbe entgegen der Federwirkung der Druckfeder 32 der Spanneinrichtung 19 gedreht, wobei die Hebelstange 10 mit der Verkröpfung 12 von dem Ansatz 16 der Bodenhülse 3 so weit weggeschwenkt wird, dass der Ansatz 16 der Einbetthülse 50 nicht mehr mit der Hebelstange 10 bzw. deren Verkröpfung 12 in Eingriff steht, wobei der Rohrpfosten 4 dann aus der Einbetthülse 50 herausgezogen werden kann.

[0037] Zum geführten Einsetzen des Rohrpfostens 4 in die Einbetthülse 50 sowie zur Verhinderung, dass der Rohrpfosten 4 in der Einbetthülse 50 ggf. gedreht werden kann, weist der Rohrpfosten 4 einen sich vom unteren Ende 7 desselben bis mindestens zur oberen Kante 48 des waagerecht gerichteten Ansatzes 16 der Einbetthülse 50 erstreckenden Längsschlitz 49 zur Zentrierung des Rohrpfostens 4 innerhalb der Einbetthülse 50 auf (siehe auch Fig. 9 und 10).

[0038] In die vorzugsweise aus Gusseisen bestehende Einbetthülse 50, bei der wie bereits zuvor erwähnt aufgrund der Kontur der Einbetthülse 50 ein ordnungsgemäßer und dauerhafter Halt im Boden 2 bzw. im Beton gewährleistet ist, kann bei einer alternativen Ausführungsform auch eine Bodenhülse 3 eingepresst oder aber eingegossen sein. Dabei weist die Bodenhülse 3 den Ansatz 16 auf und der Rohrpfosten 4 wird dabei in die Bodenhülse 3 eingesetzt (siehe Fig. 8 und 12).

[0039] Der Rohrpfosten 4 kann mit seinem aus der Einbetthülse 50 bzw. der Bodenhülse 3 herausragenden Teil in einen den Rohrpfosten 4 ummantelnden Pollerkörper 51 (in Fig. 2 in Phantomlinien dargestellt), vorzugsweise aus Aluminium- oder Metallguss, eingepresst oder eingegossen sein, wodurch eine Vielzahl von unterschiedlich geformten Pollerkörpern 51 zum Einsatz kommen kann, die beispielsweise auch an das Design bereits vorhandener Poller angepasst werden können.

[0040] Bei einem zweiten, alternativen Befestigungssystem ist in eine Öffnung 56 am unteren Ende des Pollers 1 ein Verbindungsstück 57 einsetzbar, dessen unteres Ende 58 in einer die zweite Halteeinrichtung 53 auf einer oberen Ebene 55 bildenden oberen Öffnung 59 der Einbetthülse 50 mit derselben bajonettartig verbindbar ist (siehe Fig. 15). Dazu wird das Verbindungsstück 57 über Längsnuten 60 in die Einbetthülse 50 bzw. in die Öffnung 59 eingesteckt und mittels einer Drehung um 90° bajonettartig gekuppelt. Dabei greifen Nocken 61 des Verbindungstücks 57 in eine entsprechende Innenumfangsnut 62 der Einbetthülse 50 ein.

[0041] Der Poller 1 wird mit der Öffnung 56 auf das Verbindungstück 57 so aufgesetzt, dass konische Querbohrungen 63 des Pollers 1 (siehe Fig. 15) mit einer Querbohrung 64 des Verbindungsstücks 57 fluchten, die an beiden Enden jeweils eine konische Erweiterung 65 aufweist. Von beiden Seiten des Pollers 1 werden zwei Klemmkegel 66, 67 in die konischen Querbohrungen 63 des Pollers 1 so eingesetzt, dass die Klemmkegel 66, 67 bereits ein Stück in die konischen Erweiterungen 65 der Querbohrung 64 des Verbindungstücks 57 eingreifen.

[0042] Der schraubenseitige Klemmkegel 66 weist eine Durchgangsbohrung 68 für eine Schraube 69 auf, während der mutterseitige Klemmkegel 67 in dem beschriebenen Ausführungsbeispiel einen etwas konischen Innensechskant 70 zum kraftschlüssigen Einklemmen der zur Schraube 69 passenden Mutter (nicht dargestellt) aufweist. Die Mutter wird so tief in dem Innensechskant 70 des Klemmkegels 67 aufgenommen, dass ein Sechskantschlüssel herkömmlichen Typs (nicht dargestellt) noch über der Mutter in den Innensechskant 70 eingesteckt werden kann, um gegenzuhalten, wenn die Schraube 69, die einen Mehrkantkopf, z.B. Dreikant oder Vierkant aufweist, mit einem entsprechenden Spezialschlüssel (nicht dargestellt) angezogen wird.

[0043] Beim Anziehen der Schraube 69 werden die Klemmkegel 66, 67, die zunächst mit Spiel in der jeweiligen konischen Querbohrung 63 des Pollers 1 und in den konischen Erweiterungen 65 der Querbohrung 64 des Verbindungsstück 57 sitzen, nach innen gezogen, um durch eine Art Keilwirkung das Verbindungsstück 57 nach oben zu ziehen und gleichzeitig den Poller 1 nach unten auf die Einbetthülse 50 zu drücken. Dieser Vorgang wird begrenzt durch den Anschlag der Nocken 61 des Verbindungsstücks 57 an der oberen Wand 71 der Innenumfangsnut 62 der Einbetthülse 50. In der Fig. 15 sind die Klemmkegel 66, 67 durch die Schraube 69 und Mutter (hier nicht dargestellt) festgezogen und der Poller 1 gegen die Einbetthülse 50 verspannt.

[0044] Das Verbindungsstück 57 kann für einen kontrollierten Bruch desselben insbesondere bei der Verwendung für Poller 1 einen Umfangseinstich 72 als Sollbruchstelle aufweisen.

[0045] Der erfindungsgemäße Poller 1 kann einerseits in seiner Form aus Rohrpfosten 4 und Einbetthülse 50 sowie auch in seiner Form mit in einen Pollerkörper 51 eingepresstem bzw. eingegossenem Rohrpfosten 4 und in eine Einbetthülse 50 eingepresste Bodenhülse 3 Verwendung finden. Des Weiteren kann der erfindungsgemäße Poller 1 in seiner Form als Pollerkörper 51 in Verbindung mit der Einbetthülse 50 Verwendung finden, wobei die Verriegelungseinrichtung 5, die Entriegelungseinrichtung 9 sowie die Spanneinrichtung 19 in den Pollerkörper 51 integriert sind und am unteren Ende des Pollerkörpers 51 ein Schaft zum Einsatz des Pollerkörpers 51 in die Einbetthülse 50 vorgesehen ist.

Ansprüche

1. Stadtmobiliar wie Poller (1), Leuchten, Schilder, Geländer, Schutzbügel, Fahrradparker, Abfallbehälter, Bänke o. dgl., bestehend aus einer in den Boden einsetzbaren Einbetthülse (50) und/oder Bodenhülse (3) sowie einem in diese formschlüssig einsteckbaren und mit derselben lösbar verbindbaren Rohrpfosten (4) und/oder Holm, dadurch gekennzeichnet,
dass die zur Aufnahme eines vertikal gerichteten Pollers (1) bzw. Rohrpfostens (4) und/oder Holmes des jeweiligen Stadtmobiliars vorgesehene Einbetthülse (50) und/oder Bodenhülse (3) mit einer ersten Halteeinrichtung (52) und einer zweiten Halteeinrichtung (53) ausgestattet ist, wobei die Halteeinrichtungen (52, 53) jeweils auf unterschiedlichen Ebenen (54, 55) innerhalb der Einbetthülse (50) und/oder Bodenhülse (3) angeordnet sind.

2. Stadtmobiliar nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass in den Poller (1) bzw. Rohrpfosten (4) und/oder Holm des jeweiligen Stadtmobiliars eine Verriegelungseinrichtung (5) integriert ist, die beim Einsetzen des unteren Endes (7) des Pollers (1) bzw. Rohrpfostens (4) und/oder Holmes in die Einbetthülse (50) und/oder Bodenhülse (3) mit derselben an einer ersten Halteeinrichtung (52) automatisch verrastet, wobei im Bereich des aus der Einbetthülse (50) und/oder Bodenhülse (3) herausragenden Pollers (1) bzw. Rohrpfostens (4) und/oder Holmes eine an der Verriegelungseinrichtung (5) angreifende Entriegelungseinrichtung (9) zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtung (5) und Entnahme des Pollers (1) bzw. Rohrpfostens (4) und/oder Holmes aus der Einbetthülse (50) und/oder Bodenhülse (3) angeordnet ist.

3. Stadtmobiliar nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verriegelungseinrichtung (5) aus einem sich von der Entriegelungseinrichtung (9) innerhalb des Pollers (1) bzw. Rohrpfostens (4) und/oder Holmes zu der Einbetthülse (50) und/oder Bodenhülse (3) hin erstreckenden Hebelstange (10) gebildet ist, wobei nach dem Einsetzen des Pollers (1) bzw. Rohrpfostens (4) und/oder Holmes in die Einbetthülse (50) und/oder Bodenhülse (3) eine im Bereich des unteren Endes (11) der Hebelstange (10) vorgesehene Öffnung (18) von einem die erste Halteeinrichtung (52) auf einer unteren Ebene (54) bildenden, sich radial zur Längsmittelachse (15) des Pollers (1) bzw. Rohrpfostens (4) und/oder Holmes hin erstreckenden Ansatz (16) der Einbetthülse (50) und/oder Bodenhülse (3) durchdrungen ist, der den Poller bzw. Rohrpfosten (4) und/oder Holm gegen Längsverschiebung sichert.

4. Stadtmobiliar nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hebelstange (10) mittels einer Spanneinrichtung (19) zu dem Ansatz (16) der Einbetthülse (50) und/oder Bodenhülse (3) hin vorgespannt ist.

5. Stadtmobiliar nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hebelstange (10) im Bereich der Öffnung (18) für den Ansatz (16) der Einbetthülse (50) und/oder Bodenhülse (3) eine Verkröpfung (12) aufweist.

6. Stadtmobiliar nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein schräg verlaufender Abschnitt (13) der Verkröpfung (12) eine Einlaufschräge für den Ansatz (16) der Einbetthülse (50) und/oder Bodenhülse (3) beim Einsetzen des Rohrpfostens (4) in die Einbetthülse (50) und/oder Bodenhülse (3) bildet.

7. Stadtmobiliar nach einem der Ansprüche 4 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Spanneinrichtung (19) von einer sich radial durch den Poller (1) bzw. Rohrpfosten (4) und/oder Holm erstreckenden Schrauben-Mutter-Verbindung (20, 21) gebildet ist, wobei sich der Schaft (23) der Schraube (20) durch eine erste Bohrung (24) in dem Poller (1) bzw. Rohrpfosten (4) und/oder Holm über eine weitere Öffnung (25) in der Hebelstange (10) durch eine der ersten Bohrung (24) gegenüberliegenden zweiten Bohrung (27) mit einem Gewindeabschnitt (28) erstreckt, wobei der Poller (1) bzw. Rohrpfosten (4) und/oder Holm zwischen dem Kopf (29) der Schraube (20) und der Mutter (21) eingespannt ist und wobei eine Druckfeder (32) zwischen der von dem Ansatz (16) der Einbetthülse (50) und/oder Bodenhülse (3) abgewandten Seite (30) der Hebelstange (10) und dem Innenumfang (31) des Pollers (1) bzw. Rohrpfostens (4) und/oder Holmes eingespannt ist.

8. Stadtmobiliar nach einem der Ansprüche 3 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Öffnungen (18, 25) in der Hebelstange (10) als Langlöcher ausgebildet sind.

9. Stadtmobiliar nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Entriegelungseinrichtung (9) im Bereich des oberen Endes (8) des Pollers (1) bzw. Rohrpfostens (4) und/oder Holmes vorgesehen ist und aus einer in eine weitere radiale Bohrung (33) in dem Poller (1) bzw. Rohrpfosten (4) und/oder Holm eingesetzten und in derselben gehaltenen Zylinderbuchse (34) gebildet ist, in der ein Entriegelungsbolzen (38) mit einem stirnseitig eingeformten bzw. einstückig angeformten Betätigungsmittel (39) drehbar gelagert ist, wobei ein am oberen Ende (40) der Hebelstange (10) vorgesehener längsgerichteter Verbindungsbolzen (41) durch eine sich über einen Teilbereich des Umfangs (42) der Zylinderbuchse (34) erstreckenden, eingeformten Schlitz (43) in eine radiale Bohrung (44) des Entriegelungsbolzen (38) eingesetzt und gehalten ist.

10. Stadtmobiliar nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Betätigungsmittel (39) ein Dreikant ist.

11. Stadtmobiliar nach Anspruch 9 oder 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der längsgerichtete Verbindungsbolzen (41) der Hebelstange (10) an seinem Umfang (42) ein Außengewinde (46) und die Bohrung (44) in dem Entriegelungsbolzen (38) ein Innengewinde (47) aufweist.

12. Stadtmobiliar nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Poller (1) bzw. Rohrpfosten (4) und/oder Holm einen sich vom unteren Ende (7) derselben bis mindestens zur oberen Kante (48) des waagerecht gerichteten Ansatzes (16) der Einbetthülse (50) und/oder Bodenhülse (3) erstreckenden Längsschlitz (49) zur Zentrierung des Rohrpfostens (4) innerhalb der Einbetthülse (50) und/oder Bodenhülse (3) aufweist.

13. Stadtmobiliar nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass in das untere Ende (7) des Pollers (1) bzw. Rohrpfostens (4) und/oder Holmes des jeweiligen Stadtmobiliars ein Verbindungsstück (57) einsetzbar ist, dessen unteres Ende (58) in einer die zweite Halteeinrichtung (53) auf einer oberen Ebene (55) bildenden oberen Öffnung (59) der Einbetthülse (50) mit derselben bajonettartig verbindbar ist.

14. Stadtmobiliar nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungstück (57) eine Querbohrung (64) aufweist, die an beiden Enden konisch erweitert ist und in diesen konischen Erweiterungen (65), die sich in einander gegenüberliegenden konischen Querbohrungen (63) des Pollers (1) bzw. Rohrpfostens (4) und/oder Holmes fortsetzen, je einen Klemmkegel (66, 67) aufnimmt, wobei diese Klemmkegel (66, 67) mittels einer mit einem entsprechenden Spezialschlüssel betätigbaren Schraube (69) das Verbindungsstück (57) in der Einbetthülse (50) innerhalb des Bajonettverschlusses kraftschlüssig festzieht und den Poller (1) bzw. Rohrpfosten (4) und/oder Holm gegen die Einbetthülse (50) verspannen.

15. Stadtmobiliar nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Klemmkegel (66, 67) in den konischen Erweiterungen (65) der Querbohrung (64) des Verbindungsstücks (57) und in den konischen Querbohrungen (63) des jeweiligen Pollers (1) bzw. Rohrpfostens (4) und/oder Holmes mit entsprechendem Spiel sitzen, derart, dass sie beim Anziehen der Schraube (69) jeweils eine Keilwirkung zum Bewegen des Verbindungsstücks (57) nach oben und des Pollers (1) bzw. Rohrpfostens (4) und/oder Holmes nach unten ausüben.

16. Stadtmobiliar nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bodenhülse (3) in die in Beton vorzugsweise erdbodenbündig einbettbare Einbetthülse (50) eingepresst oder eingegossen ist.

17. Stadtmobiliar nach einem der Ansprüche 1 bis 16,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Rohrpfosten (4) und/oder Holm mit seinem aus der Einbetthülse (3) und/oder Bodenhülse (50) herausragenden Teil in einen den Rohrpfosten (4) und/oder Holm ummantelnden Pollerkörper (51) o. dgl. Körper eingepresst oder eingegossen ist.

18. Stadtmobiliar nach Anspruch 16 oder 17,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einbetthülse (50) aus Gusseisen und der Pollerkörper (51) aus Aluminium- oder Metallguss bestehen.

Zeichnung