(19)
(11) EP 3 916 184 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.12.2021  Patentblatt  2021/48

(21) Anmeldenummer: 20176870.2

(22) Anmeldetag:  27.05.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 3/12(2006.01)
F16K 3/24(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E05F 3/12; E05Y 2900/132; E05Y 2800/174; E05Y 2201/458; F16K 3/314; F16K 3/24
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: dormakaba Deutschland GmbH
58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Bruns, Marcus
    58256 Ennepetal (DE)

(74) Vertreter: Balder IP Law, S.L. 
Paseo de la Castellana 93 5ª planta
28046 Madrid
28046 Madrid (ES)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) REGULIERVENTIL FÜR EINEN TÜRANTRIEB UND TÜRANTRIEB


    (57) Beschrieben und dargestellt ist ein Regulierventil (1) für einen Türantrieb (2), wobei das Regulierventil (1) eine Rotationsachse (3) aufweist, wobei das Regulierventil (1) wenigstens zwei Enden (8) aufweist, wobei das Regulierventil (1) wenigstens zwei Dichtabschnitte (12) aufweist, wobei das Regulierventil (1) einen Regulierabschnitt (4) aufweist, wobei der Regulierabschnitt (4) zwischen den Dichtabschnitten (12) angeordnet ist. Ein Regulierventil (1) für einen Türantrieb (2), das besonders einfach herstellbar ist, wird erfindungsgemäß dadurch realisiert, dass wenigstens einer der Dichtabschnitte (12) durch wenigstens eine radiale Verdickung (5) gebildet wird, wobei der Regulierabschnitt (4) durch wenigstens eine radiale Verjüngung (6) des Regulierventils (1) gebildet wird.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Regulierventil für einen Türantrieb, wobei das Regulierventil eine Rotationsachse aufweist, wobei das Regulierventil wenigstens zwei Enden aufweist, wobei das Regulierventil wenigstens zwei Dichtabschnitte aufweist, wobei das Regulierventil einen Regulierabschnitt aufweist, wobei der Regulierabschnitt zwischen den Dichtabschnitten angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Türantrieb.

    [0002] Die EP3103949 B1 offenbart einen Türantrieb mit einem Gehäuse und wenigstens einem Regulierventil zur verstellbaren Regulierung eines Fluidstroms innerhalb des Türantriebs. Nachteilig an diesem Regulierventil ist, dass es viele Bauteile aufweist und aufwändige Bearbeitungsschritte in der Fertigung erfordert. Hierdurch ist es weder kostengünstig noch einfach herstellbar.

    [0003] Damit ist es die Aufgabe der Erfindung, ein Regulierventil für einen Türantrieb anzugeben, das besonders einfach herstellbar ist. Ferner ist es die Aufgabe der Erfindung, ein Regulierventil für einen Türantrieb anzugeben, das besonders günstig herstellbar ist. Ferner ist es die Aufgabe der Erfindung, einen Türantrieb anzugeben, der besonders einfach herstellbar ist. Ferner ist es die Aufgabe der Erfindung, einen Türantrieb anzugeben, der besonders günstig herstellbar ist.

    [0004] Die zuvor hergeleitete und aufgezeigte Aufgabe ist ausgehend von dem eingangs beschriebenen Regulierventil für einen Türantrieb dadurch gelöst, dass wenigstens einer der Dichtabschnitte durch wenigstens eine radiale Verdickung gebildet wird, wobei der Regulierabschnitt durch wenigstens eine radiale Verjüngung des Regulierventils gebildet wird. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung und in den Figuren angegeben. Radiale Verdickung bedeutet hierbei, dass der Durchmesser des Regulierventils an dieser Stelle größer ist als der Durchmesser, der entlang der Rotationsachse gesehen direkt benachbarten Bereiche. Radiale Verjüngung bedeutet hierbei, dass der Durchmesser des Regulierventils an dieser Stelle kleiner ist als der Durchmesser, der entlang der Rotationsachse gesehen direkt benachbarten Bereiche.

    [0005] Ferner kann vorgesehen sein, dass die radiale Verdickung oder wenigstens eine der radialen Verdickungen einstückig mit dem Regulierventil ausgebildet ist. Hierdurch wird erreicht, dass das Regulierventil einfach und günstig herstellbar ist.

    [0006] Ferner kann vorgesehen sein, dass die Verjüngung oder wenigstens eine der Verjüngungen einen in Richtung der Rotationsachse symmetrischen Querschnitt aufweist. Hierdurch wird erreicht, dass das Regulierventil einfach und günstig herstellbar ist.

    [0007] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Regulierventil wenigstens einen Angriff aufweist. Hierdurch wird erreicht, dass das Regulierventil einfach, zum Beispiel mit einem Werkzeug oder mit der Hand, bedienbar ist.

    [0008] Ferner kann vorgesehen sein, dass der eine Angriff oder wenigstens einer der Angriffe an einem der Enden angeordnet ist. Hierdurch wird erreicht, dass der Angriff gut zugänglich ist.

    [0009] Ferner kann vorgesehen sein, dass jedes Ende wenigstens einen Angriff aufweist. Hierdurch wird erreicht, dass das Regulierventil von beiden Enden her bedienbar ist.

    [0010] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Regulierventil mittels des einen Angriffs oder mittels wenigstens einer der Angriffe um die Rotationsachse rotierbar ist.

    [0011] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Regulierventil wenigstens ein Gewinde aufweist.

    [0012] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Gewinde oder wenigstens eines der Gewinde koaxial zur Rotationsachse ausgebildet ist.

    [0013] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Gewinde oder wenigstens eines der Gewinde an einem der Enden angeordnet ist.

    [0014] Ferner kann vorgesehen sein, dass wenigstens ein Ende sowohl ein Gewinde als auch einen Angriff aufweist.

    [0015] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Regulierventil an einem der Enden einen Führungsabschnitt aufweist.

    [0016] Ferner kann vorgesehen sein, dass der Führungsabschnitt einen geringeren Durchmesser als ein anderes Ende aufweist.

    [0017] Ferner kann vorgesehen sein, dass die radiale Verdickung oder wenigstens eine der radialen Verdickungen rotationssymmetrisch um die Rotationsachse verläuft. Hierdurch wird erreicht, dass die Verdickungen zuverlässig ihre Dichtfunktion erfüllen.

    [0018] Ferner kann vorgesehen sein, dass die Verjüngung oder wenigstens eine der Verjüngungen rotationssymmetrisch um die Rotationsachse verläuft. Hierdurch wird erreicht, dass die Regulierwirkung der Verjüngung unabhängig von einer reinen Rotation des Regulierventils um seine Rotationsachse ist.

    [0019] Ferner kann vorgesehen sein, dass wenigstens einer der Dichtabschnitte durch mehrere radiale Verdickungen gebildet wird, wobei die Verdickungen entlang der Rotationsachse voneinander beabstandet sind. Hierdurch wird erreicht, dass die Verdickungen besonders zuverlässig ihre Dichtfunktion erfüllen.

    [0020] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Regulierventil mittels des einen Gewindes oder mittels wenigstens einer der Gewinde in einen Türantrieb einschraubbar ist. Hierdurch wird erreicht, dass das Regulierventil in einem Türantrieb sicher verstellbar und führbar ist.

    [0021] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Regulierventil aus Kunststoff besteht. Hierdurch wird erreicht, dass das Regulierventil einfach und günstig herstellbar ist.

    [0022] Ferner kann vorgesehen sein, dass der Kunststoff ein Polyamid ist. Hierdurch wird erreicht, dass das Regulierventil einfach und günstig herstellbar ist.

    [0023] Ferner kann vorgesehen sein, dass der Kunststoff Fasern enthält.

    [0024] Ferner kann vorgesehen sein, dass die Fasern Glasfasern aufweisen.

    [0025] Ferner kann vorgesehen sein, dass die Fasern 5-50 Massenprozent, vorzugsweise 20-40 Massenprozent, besonders bevorzugt 25-35 Massenprozent des Kunststoffs ausmachen.

    [0026] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Regulierventil wenigstens eine umlaufende Dichtringnut aufweist.

    [0027] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Regulierventil wenigstens einen Dichtring aufweist.

    [0028] Ferner kann vorgesehen sein, dass der Dichtring oder wenigstens einer der Dichtringe in der Dichtringnut oder einer der Dichtringnuten angeordnet ist.

    [0029] Ferner kann vorgesehen sein, dass die Dichtringnut oder wenigstens eine der Dichtringnuten zwischen einem Ende und dem nächstgelegenen Dichtabschnitt angeordnet ist.

    [0030] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Regulierventil wenigstens zwei Dichtringe aufweist, wobei wenigstens ein Dichtring einen geringeren Durchmesser aufweist als ein anderer Dichtring. Hierdurch wird erreicht, dass der Dichtring mit dem geringeren Durchmesser beim Einsetzen des Regulierventils in einen Türantrieb vor Beschädigungen, insbesondere durch ein Aufnahmegewinde einer Regulierventilaufnahme, geschützt ist. Hierbei bezeichnet der Durchmesser eines Dichtrings den äußeren Durchmesser dieses Dichtrings.

    [0031] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Regulierventil ein Spritzgussteil ist. Hierdurch wird erreicht, dass das Regulierventil einfach und günstig herstellbar ist.

    [0032] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Regulierventil ein Drehteil ist. Hierdurch wird erreicht, dass das Regulierventil einfach und günstig herstellbar ist.

    [0033] Die zuvor hergeleitete und aufgezeigte Aufgabe ist ausgehend von dem eingangs beschriebenen Türantrieb ferner dadurch gelöst, dass der Türantrieb ein Regulierventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist. Hierdurch wird erreicht, dass der Türantrieb besonders einfach herstellbar ist. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung und in den Figuren angegeben.

    [0034] Ferner kann vorgesehen sein, dass der Türantrieb wenigstens eine Regulierventilaufnahme aufweist, wobei das Regulierventil oder wenigstens eines der Regulierventile in einer Regulierventilaufnahme des Türantriebs aufgenommen ist. Hierdurch wird erreicht, dass das Regulierventil sicher im Türantrieb aufgenommen ist.

    [0035] Ferner kann vorgesehen sein, dass wenigstens einer der Dichtabschnitte einen größeren Durchmesser als der Durchmesser der zugeordneten Regulierventilaufnahme aufweist. Hierdurch wird erreicht, dass der Dichtabschnitt bzw. wenigstens einer der Dichtabschnitte in der jeweils zugeordneten Regulierventilaufnahme zuverlässig seine Dichtfunktion erfüllen kann. Dies geschieht dadurch, dass der Dichtabschnitt bzw. wenigstens einer der Dichtabschnitte elastisch, das heißt reversibel, verformt wird. Somit schmiegt sich der Dichtabschnitt an die dem Regulierventil zugewandte Oberfläche der Regulierventilaufnahme an.

    [0036] Ferner kann vorgesehen sein, dass der Türantrieb eine Längsachse aufweist, wobei die Längsachse durch die Bewegungsrichtung eines im Türantrieb angeordneten Kolbens oder einer im Türantrieb angeordneten Feder definiert wird, wobei das Regulierventil oder wenigstens eines der Regulierventile senkrecht zur Längsachse angeordnet ist. Hierdurch wird erreicht, dass der Türantrieb besonders einfach herstellbar ist.

    [0037] Ferner kann vorgesehen sein, dass wenigstens eine Regulierventilaufnahme eine Führungsabschnittaufnahme aufweist, wobei die Führungsabschnittaufnahme den Führungsabschnitt des zugeordneten Regulierventils aufnimmt. Hierdurch wird erreicht, dass der Türantrieb besonders einfach herstellbar ist. Hierdurch wird ferner erreicht, dass das zugeordnete Regulierventil sicher in der Regulierventilaufnahme geführt ist.

    [0038] Ferner kann vorgesehen sein, dass die Regulierventilaufnahme durch eine Stufenbohrung gebildet wird, wobei die Stufenbohrung in Längsrichtung wenigstens zwei Abschnitte aufweist, wobei einer der Abschnitte die Führungsabschnittaufnahme bildet. Hierdurch wird erreicht, dass der Türantrieb besonders einfach herstellbar ist.

    [0039] Ferner kann vorgesehen sein, dass der Abschnitt mit dem geringsten Durchmesser die Führungsabschnittaufnahme bildet.

    [0040] Ferner kann vorgesehen sein, dass der Türantrieb eine Abtriebswelle aufweist, wobei die Abtriebswelle im Türantrieb gelagert ist, wobei die Abtriebswelle um eine Abtriebsachse drehbar ist, wobei die Abtriebswelle wenigstens einen Anschluss aufweist, wobei der Anschluss oder wenigstens einer der Anschlüsse dem Anschließen eines Gestänges dient.

    [0041] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Regulierventil oder wenigstens eines der Regulierventile senkrecht zur Abtriebsachse angeordnet ist. Hierdurch wird erreicht, dass das Regulierventil bzw. wenigstens eines der Regulierventile in der an der Tür montierten Lage gut zugänglich ist.

    [0042] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Regulierventil oder wenigstens eines der Regulierventile in dem Türantrieb wenigstens zwei Hydraulikkanäle verbindet. Hierdurch wird erreicht, dass der Türantrieb besonders einfach herstellbar ist.

    [0043] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Regulierventil oder wenigstens eines der Regulierventile zur Steuerung des Hydraulikstroms zwischen den Hydraulikkanälen dient. Hierdurch wird erreicht, dass der Hydraulikstrom besonders zuverlässig steuerbar ist.

    [0044] Ferner kann vorgesehen sein, dass die Hydraulikkanäle senkrecht zur Rotationsachse verlaufen. Hierdurch wird erreicht, dass der Türantrieb besonders einfach herstellbar ist.

    [0045] Ferner kann vorgesehen sein, dass die Hydraulikkanäle koaxial verlaufen. Hierdurch wird erreicht, dass der Türantrieb besonders einfach herstellbar ist.

    [0046] Ferner kann vorgesehen sein, dass wenigstens einer der Dichtabschnitte aus einem weicheren Material besteht als die jeweils zugeordnete Regulierventilaufnahme. Hierdurch wird erreicht, dass sich der Dichtabschnitt bzw. wenigstens einer der Dichtabschnitte in der jeweils zugeordneten Regulierventilaufnahme durch elastische Verformung an den Innendurchmesser der Regulierventilaufnahme anpasst.

    [0047] Ferner kann vorgesehen sein, dass die Regulierventilaufnahme oder wenigstens eine der Regulierventilaufnahmen wenigstens ein Aufnahmegewinde aufweist, wobei das Aufnahmegewinde oder wenigstens eines der Aufnahmegewinde mit einem zugeordneten Gewinde des zugeordneten Regulierventils zusammenwirkt. Hierdurch wird erreicht, dass das Regulierventil entlang seiner Rotationsachse bewegbar ist.

    [0048] Ferner kann vorgesehen sein, dass der Türantrieb ein Gestänge aufweist, wobei das Gestänge mit der Abtriebswelle des Türantriebs verbunden ist, wobei das Gestänge der Kraftübertragung zwischen dem Türantrieb und einem Türflügel oder Türrahmen dient.

    [0049] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Gestänge ein Scherengestänge ist.

    [0050] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Gestänge ein Gleitschienengestänge ist.

    [0051] Ferner kann vorgesehen sein, dass die Abtriebswelle auf zwei gegenüberliegenden Seiten aus dem Türantrieb ragt, wobei die Abtriebswelle an beiden Seiten einen Anschluss aufweist. Je nach Montageausrichtung des Türantriebs kann zum Beispiel einer der beiden Anschlüsse zum Einsatz kommen und wird entsprechend mit dem Gestänge verbunden. Der andere Anschluss bleibt ungenutzt.

    [0052] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Technische Merkmale mit gleicher Funktion sind in den Figuren mit identischen Bezugszeichen versehen. Es zeigen:

    Fig. 1a und 1b das erfindungsgemäße Regulierventil 1 für einen Türantrieb 2 und

    Fig. 2 den erfindungsgemäßen Türantrieb 2.



    [0053] Fig. 1a zeigt das erfindungsgemäße Regulierventil 1 für einen Türantrieb 2, wobei das Regulierventil 1 eine Rotationsachse 3 aufweist, wobei das Regulierventil 1 wenigstens zwei Enden 8 aufweist, wobei das Regulierventil 1 wenigstens zwei Dichtabschnitte 12 aufweist, wobei das Regulierventil 1 einen Regulierabschnitt 4 aufweist, wobei der Regulierabschnitt 4 zwischen den Dichtabschnitten 12 angeordnet ist.

    [0054] Beide Dichtabschnitte 12 werden durch je drei radiale Verdickungen 5 gebildet. Die radialen Verdickungen 5 sind entlang der Rotationsachse 3 voneinander beabstandet. Der Regulierabschnitt 4 wird durch eine radiale Verjüngung 6 gebildet. Die radialen Verdickungen 5 sind einstückig mit dem Regulierventil 1 ausgebildet. Die radialen Verdickungen 5 verlaufen rotationssymmetrisch um die Rotationsachse 3. Die Verjüngung 6 verläuft ebenfalls rotationssymmetrisch um die Rotationsachse 3. Die Verjüngung 6 weist in Richtung der Rotationsachse 3 einen symmetrischen Querschnitt auf.

    [0055] Das Regulierventil 1 weist 2 Angriffe 7 auf. Das Regulierventil 1 weist zwei Enden 8 auf. An jedem Ende 8 ist ein Angriff 7 angeordnet. Somit weist jedes Ende 8 einen Angriff 7 auf. In der Figur 1b ist das Regulierventil 1 der Figur 1a in perspektivischer Ansicht dargestellt, so dass die Angriffe 7 besser sichtbar sind. Die Angriffe 7 werden jeweils durch einen Innensechskant gebildet.

    [0056] Das Regulierventil 1 weist ein Gewinde 9 auf. Das Gewinde 9 ist am Rechten der beiden Enden 8 des Regulierventils 1 angeordnet. Das Rechte der beiden Enden 8 weist somit sowohl einen Angriff 7 als auch ein Gewinde 9 auf. Das Gewinde 9 ist koaxial zur Rotationsachse 3 ausgebildet.

    [0057] Das Regulierventil 1 weist einen Führungsabschnitt 10 auf. Der Führungsabschnitt 10 ist am Linken der beiden Enden 8 angeordnet. Der Führungsabschnitt 10 weist einen geringeren Durchmesser als das Rechte der beiden Enden 8 auf.

    [0058] Das Regulierventil 1 weist zwei umlaufende Dichtringnuten 11 auf. Die Dichtringnuten 11 dienen der Aufnahme von nicht dargestellten Dichtringen. Die Dichtringnuten 11 sind je zwischen einem der Enden 8 und dem nächstgelegenen Dichtabschnitt 12 angeordnet.

    [0059] Mittels des Gewindes 9 ist das Regulierventil 1 in eine Regulierventilaufnahme 14 eines Türantriebs 2 einschraubbar (siehe Fig. 2). Hierzu weist die Regulierventilaufnahme 14 ein Aufnahmegewinde auf. Über die Angriff 7 ist das Regulierventil 1 um seine Rotationsachse 3 rotierbar. Bei einer Rotation des Regulierventils 1 in der Regulierventilaufnahme 14 wird das Regulierventil 1 entlang seiner Rotationsachse 3 verschoben. Hierbei verschiebt sich das Regulierventil 1 auch relativ zu im Türantrieb 1 angeordneten Hydraulikkanälen. Je nach Position des Regulierventils 1 im Türantrieb 1 kann Hydraulikfluid entlang der Verjüngung 6 des Regulierventils 1 strömen oder wird blockiert.

    [0060] Fig. 2 zeigt den erfindungsgemäßen Türantrieb 2. Der Türantrieb 2 weist eine Regulierventilaufnahme 14 auf. In der Regulierventilaufnahme 14 ist ein erfindungsgemäßes Regulierventil 1 angeordnet. Ein Ende 8 des Regulierventils 1 Ist in der Figur 2 sichtbar. Das Ende 8 des Regulierventils 1 weist einen Angriff 7 auf. Der Angriff 7 wird durch einen Innensechskant gebildet.

    [0061] Der Türantrieb 2 weist eine Längsachse 13 auf. Der Türantrieb 2 weist eine Abtriebswelle 18 auf. Die Abtriebswelle 18 Ist im Türantrieb 2 gelagert. Die Abtriebswelle 18 verläuft senkrecht zur Längsachse 13. Die Abtriebswelle 18 ist um eine Abtriebsachse 19 drehbar. Die Abtriebsachse 19 verläuft senkrecht zur Längsachse 13. Die Abtriebswelle 18 ragt an der Oberseite und an der Unterseite des Türantriebs 1 aus dem Türantrieb 1 heraus. Die Abtriebswelle 18 weist an ihren beiden Enden einen Anschluss 20 auf. In der Figur ist lediglich der obere Anschluss 20 sichtbar. Die Anschlüsse 20 dienen dem Anschließen eines nicht dargestellten Gestänges. Das Regulierventil 1 ist senkrecht zur Abtriebsachse 19 angeordnet.
    Bezugszeichenliste
    Regulierventil 1
    Türantrieb 2
    Rotationsachse 3
    Regulierabschnitt 4
    Verdickung 5
    Verjüngung 6
    Angriff 7
    Ende 8
    Gewinde 9
    Führungsabschnitt 10
    Dichtringnut 11
    Dichtabschnitt 12
    Längsachse 13
    Regulierventilaufnahme 14
    Abtriebswelle 18
    Abtriebsachse 19
    Anschluss 20



    Ansprüche

    1. Regulierventil (1) für einen Türantrieb (2), wobei das Regulierventil (1) eine Rotationsachse (3) aufweist, wobei das Regulierventil (1) wenigstens zwei Enden (8) aufweist, wobei das Regulierventil (1) wenigstens zwei Dichtabschnitte (12) aufweist, wobei das Regulierventil (1) einen Regulierabschnitt (4) aufweist, wobei der Regulierabschnitt (4) zwischen den Dichtabschnitten (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
    wenigstens einer der Dichtabschnitte (12) durch wenigstens eine radiale Verdickung (5) gebildet wird,
    wobei der Regulierabschnitt (4) durch wenigstens eine radiale Verjüngung (6) des Regulierventils (1) gebildet wird.
     
    2. Regulierventil (1) für einen Türantrieb (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
    die radiale Verdickung (5) oder wenigstens eine der radialen Verdickungen (5) einstückig mit dem Regulierventil (1) ausgebildet ist.
     
    3. Regulierventil (1) für einen Türantrieb (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
    das Regulierventil (1) wenigstens einen Angriff (7) aufweist.
     
    4. Regulierventil (1) für einen Türantrieb (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
    jedes Ende (8) wenigstens einen Angriff (7) aufweist.
     
    5. Regulierventil (1) für einen Türantrieb (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
    wenigstens einer der Dichtabschnitte (12) durch mehrere radiale Verdickungen (5) gebildet wird,
    wobei die Verdickungen (5) entlang der Rotationsachse (3) voneinander beabstandet sind.
     
    6. Regulierventil (1) für einen Türantrieb (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
    das Regulierventil (1) aus Kunststoff besteht.
     
    7. Regulierventil (1) für einen Türantrieb (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
    das Regulierventil (1) ein Spritzgussteil ist.
     
    8. Türantrieb (2), dadurch gekennzeichnet, dass
    der Türantrieb (2) ein Regulierventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist.
     
    9. Türantrieb (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Türantrieb (2) wenigstens eine Regulierventilaufnahme (14) aufweist,
    wobei das Regulierventil (1) oder wenigstens eines der Regulierventile (1) in einer Regulierventilaufnahme (14) des Türantriebs (2) aufgenommen ist.
     
    10. Türantrieb (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
    wenigstens einer der Dichtabschnitte (12) einen größeren Durchmesser als der Durchmesser der zugeordneten Regulierventilaufnahme (14) aufweist.
     
    11. Türantrieb (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
    der Türantrieb (2) eine Abtriebswelle (18) aufweist,
    wobei die Abtriebswelle (18) im Türantrieb (2) gelagert ist,
    wobei die Abtriebswelle (18) um eine Abtriebsachse (19) drehbar ist,
    wobei die Abtriebswelle (18) wenigstens einen Anschluss (20) aufweist,
    wobei der Anschluss (20) oder wenigstens einer der Anschlüsse dem Anschließen eines Gestänges dient.
     
    12. Türantrieb (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
    das Regulierventil (1) oder wenigstens eines der Regulierventile (1) senkrecht zur Abtriebsachse (19) angeordnet ist.
     
    13. Türantrieb (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
    das Regulierventil (1) oder wenigstens eines der Regulierventile (1) in dem Türantrieb (2) wenigstens zwei Hydraulikkanäle verbindet.
     
    14. Türantrieb (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
    das Regulierventil (1) oder wenigstens eines der Regulierventile (1) zur Steuerung des Hydraulikstroms zwischen den Hydraulikkanälen dient.
     
    15. Türantrieb (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
    wenigstens einer der Dichtabschnitte (12) aus einem weicheren Material besteht als die jeweils zugeordnete Regulierventilaufnahme (14).
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht









    Recherchenbericht




    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

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