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J
BDM Ver 2.0.14 (4th of August) - 1100000/0
3922778
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20211215
EP
20179021.9
20200609
de
de
de
20211215
202150
20211215
202150
E03D 9/00 20060101AFI20201109BHEP
E03D 11/12 20060101ALI20201109BHEP
E03D 9/002 20130101 FI20201103BHEP
E03D 11/12 20130101 LI20201103BHEP
de
SANITÄRARTIKELANORDNUNG
en
SANITARY ARTICLE ASSEMBLY
fr
AGENCEMENT D'ARTICLES SANITAIRES
20201116
1
Geberit International AG
101094308
P180943/HF/UH
Schachenstrasse 77
8645 Jona
CH
Ackermann, Cäsar
8757 Filzbach
CH
Megert, Yvo
6460 Altdorf
CH
Rippert, Joel
8500 Frauenfeld
CH
Gallaroti, Boris
8712 Stäfa
CH
Frischknecht, Harry Ralph
101200400
Isler & Pedrazzini AG Giesshübelstrasse 45 Postfach 1772
8027 Zürich
CH
AL
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Eine Sanitärartikelanordnung (1) umfasst einen Sanitärkörper (2) mit einem Aufnahmeraum (3), einer sich dem Aufnahmeraum (3) anschliessenden Abflussöffnung (4) und einem sich der Abflussöffnung (4) anschliessenden Rohransatz (5), wobei der Aufnahmeraum (3) durch eine Wandung (6) bereitgestellt wird, welche Wandung (6) eine innere Oberfläche (7), die dem Aufnahmeraum (3) zugewandt ist, aufweist, und mindestens eine feststehende Reinigungsdüse (8), mit welcher zur Reinigung der inneren Oberfläche (7) ein Reinigungsfluid auf mindestens einen Teilbereich der inneren Oberfläche (7) aufbringbar ist, wobei der Sanitärkörper (2) für die Reinigung aus einer Ausgangslage relativ zur mindestens einen Reinigungsdüse (8) bewegbar ist, derart, dass durch die Bewegung des Sanitärkörpers (2) die innere Oberfläche (7) durch das Reinigungsfluid besprühbar ist.

TECHNISCHES GEBIET
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärartikelanordnung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK
Aus dem Stand der Technik sind eine Vielzahl von automatischen Reinigungsvorrichtungen für Toiletten bekannt geworden.
Beispielsweise zeigt die DE 29 810 772 eine derartige Vorrichtung, wobei eine Toilettenbürste oberhalb der Toilettenschüssel angeordnet ist, und dann während des Reinigungsvorganges von oben in die WC-Schüssel bewegt wird und durch eine Rotationsbewegung die Innenwände der Toilettenschüssel reinigt.
In der DE 29 803 216 wird eine automatische Toilettenreinigungsbürste gezeigt. Diese Bürste erstreckt sich bogenförmig über den Innenraum der Toilettenschüssel und reinigt diese mit einer scheibenwischerartigen Bewegung.
Die WO 03/102315 schlägt die Reinigung der Oberflächen einer Toilettenschüssel mit einem Sprüharm vor.
Aus dem Stand der Technik ergeht der Nachteil, dass die Strukturen der vorgeschlagenen automatischen Toilettenreinigungsvorrichtungen sehr kompliziert sind, wodurch die Reinigungsvorrichtungen anfällig auf Störungen sind und/oder wodurch das Resultat der Reinigung nicht immer zufriedenstellend ist.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, eine Sanitärartikelanordnung anzugeben, welche die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Insbesondere soll der Innenraum eines Sanitärkörpers in einfacher Art und Weise automatisch gereinigt werden.
Diese Aufgabe löst der Gegenstand nach Anspruch 1. Demgemäss umfasst eine Sanitärartikelanordnung einen Sanitärkörper mit einem Aufnahmeraum, einer sich dem Aufnahmeraum anschliessenden Abflussöffnung und einem sich der Abflussöffnung anschliessenden Rohransatz, wobei der Aufnahmeraum durch eine Wandung bereitgestellt wird, welche Wandung eine innere Oberfläche, die dem Aufnahmeraum zugewandt ist, aufweist, und mindestens eine feststehende Reinigungsdüse, mit welcher zur Reinigung der inneren Oberfläche ein Reinigungsfluid auf mindestens einen Teilbereich der inneren Oberfläche aufbringbar ist. Der Sanitärkörper ist für die Reinigung aus einer Ausgangslage relativ zur mindestens einen Reinigungsdüse bewegbar, derart, dass durch die Bewegung des Sanitärkörpers die innere Oberfläche durch das Reinigungsfluid besprühbar ist. Mit anderen Worten gesagt, wird der Sanitärkörper relativ zur mindestens einen feststehenden Düse bewegt.
Durch die Bewegung des Sanitärkörpers relativ zur mindestens einen Reinigungsdüse ergeht der Vorteil, dass die Zahl der Reinigungsdüsen klein gehalten werden kann, wobei gleichzeitig ein gutes Reinigungsresultat erreicht werden kann.
Vorzugsweise bewegt sich der Sanitärkörper derart, dass die gesamte innere Oberfläche mit dem Reinigungsfluid besprühbar ist.
Das Reinigungsfluid ist vorzugsweise Wasser. Es ist aber auch denkbar, dass eine andere Art von Reinigungsfluid eingesetzt wird. Beispielsweise eine Mischung aus Wasser und einem Desinfektionsmittel und/oder einem Reinigungsmittel.
Besonders bevorzugt ist genau eine einzige Reinigungsdüse vorhanden.
Der Sanitärkörper ist vorzugsweise als Teil einer Toilettenschüssel oder als vollständige Toilettenschüssel ausgebildet.
Vorzugsweise erstreckt sich eine Mittelachse mittig durch den Rohransatz erstreckt, wobei der Sanitärkörper um die Mittelachse verschwenkbar bzw. verdrehbar ist.
Unter den Ausdrucksweisen "verschwenkbar" oder "verdrehbar" wird eine Rotationsbewegung des Sanitärkörpers um die Mittelachse herum verstanden. Die Mittelachse bildet dabei eine Rotationsachse für den Sanitärkörper.
Vorzugsweise ist die Mittelachse in Einbaulage der Sanitärartikelanordnung um einen Winkel von 5° bis 25° zur Vertikalen geneigt ist. Die Vertikale definiert sich in Richtung der Schwerkraft. Grössere oder kleinere Winkel oder gar eine Orientierung der Vertikalen sind auch denkbar.
Vorzugsweise umfasst die Sanitärartikelanordnung weiterhin ein feststehendes Rohr, wobei der Rohransatz in das Rohr einragt, wobei zwischen Rohr und Rohransatz eine untere Lagerstelle bereitgestellt wird, und wobei der Rohransatz relativ zum feststehenden Rohr in der unteren Lagerstelle verschwenkbar bzw. verdrehbar ist.
Unter der Ausdrucksweise "feststehendes Rohr" wird ein Rohr verstanden, welches mechanisch fest montiert ist. Der Rohransatz ragt derart in das Rohr ein, dass Fäkalien, Feststoffe, Spülwasser und/oder das Reinigungsfluid vom Rohransatz in das Rohr einfliessen können. Am anderen, dem Rohransatz gegenüberliegenden Ende, kann das Rohr mit einem Abwassernetz verbunden werden.
Zwischen Rohr und Rohransatz ist vorzugsweise eine Dichtung angeordnet.
Vorzugsweise weist der Rohransatz aussenseitig einen Flansch auf, welcher auf der Stirnseite des Rohrs aufsteht. Hierdurch wird eine axiale Lagerung zwischen Rohransatz bzw. Sanitärkörper und dem Rohr bereitgestellt. Der Rohransatz ragt dann mit dem Abschnitt, welcher vor dem Flansch liegt in das Rohr ein.
Vorzugsweise weist das Rohr einen Siphon auf.
Vorzugsweise schliesst sich dem Sanitärkörper oberseitig ein feststehender Rand an, welcher den Aufnahmeraum nach oben hin ergänzt, wobei der Rand eine innere Oberfläche aufweist.
Unter der Ausdrucksweise "feststehender Rand" wird ein Rand verstanden, welcher mechanisch fest montiert ist. Der Sanitärkörper kann sich dann relativ zum feststehenden Rand verdrehen bzw. verschwenken. Gemäss dieser Ausführung wird die Toilettenschüssel im Wesentlichen vom feststehenden Rand und vom Sanitärkörper bereitgestellt.
Vorzugsweise ragt der Rand mit einem Randbereich teilweise in den Aufnahmeraum des Sanitärkörpers ein, wobei zwischen dem Randbereich und der inneren Oberfläche eine obere Lagerstelle bereitgestellt wird, und wobei die innere Oberfläche relativ zum feststehenden Randbereich in der oberen Lagerstelle verschwenkbar bzw. verdrehbar ist.
Vorzugsweise ist zwischen der Aussenseite des Randbereichs und der inneren Oberfläche eine Dichtung angeordnet ist.
Die Aussenseite des Randbereichs und die innere Oberfläche sind jeweils im Bereich der oberen Lagerstelle kreiszylindrisch ausgebildet und erstrecken sich um die Mittelachse.
Vorzugsweise schliesst sich dem Rand in Einbaulage oberseitig eine im Wesentlichen in der Horizontalen sich erstreckende Auflagefläche an. Die Auflagefläche dient im Wesentlichen dazu, einen Sitzring und/oder einen Toilettendeckel abzustützen.
Vorzugsweise weist die Sanitärartikelanordnung weiterhin eine Antriebseinheit auf, welche den Sanitärkörper während der Reinigung antreibt, wobei die Antriebseinheit einen Aktuator, insbesondere einen Elektromotor, aufweist, welcher auf den Sanitärkörper zur Bewegung desselben wirkt.
Vorzugsweise weist die Antriebseinheit weiter mindestens eine Antriebsrolle auf, wobei der Aktuator die Antriebsrolle antreibt und wobei die Antriebsrolle auf den Sanitärkörper wirkt.
Vorzugsweise wirkt die Antriebsrolle direkt oder indirekt auf die äussere Oberfläche der Wandung des Sanitärartikels. Für die indirekte Einwirkung ist auf der äusseren Oberfläche ein Ringbereich vorgesehen, welcher Ringbereich sich kreiszylindrisch um die Mittelachse herum erstreckt. Der Ringbereich kann integral an der Wandung angeformt sein und/oder durch einen Teil der Wandung bereitgestellt werden. Alternativerweise kann der Ringbereich auch durch ein separates fest mit der Wandung in Verbindung stehendes Ringelement bereitgestellt werden.
Vorzugsweise ist der Sanitärkörper von der Ausgangslage in eine Spüllage bewegbar, wobei in der Spüllage die Abflussöffnung derart liegt, dass allfällige menschliche Ausscheidungen und/oder allfälliges Wasser aus dem Aufnahmeraum abfliessen können. Durch die Bewegung in die Spüllage können allfällige menschliche Ausscheidungen und/oder allfälliges Wasser aus dem Aufnahmeraum insbesondere unter der Wirkung der Schwerkraft abfliessen.
Vorzugsweise schliesst sich der Abflussöffnung ein in den Rohransatz mündenden Kanal an. Der Kanal weist eine Überlaufkante auf, wobei in der Ausgangslage die Überlaufkante höher liegt als die Kanten, welche die Abflussöffnung in der inneren Oberfläche begrenzen und wobei in der Spüllage der Kanal mindestens in der Horizontalen oder bezüglich der Horizontalen winklig geneigt nach unten liegt, derart, dass allfällige menschliche Ausscheidungen und/oder allfälliges Wasser aus dem Aufnahmeraum über die Abflussöffnung sowie den Kanal und die Überlaufkante abfliessen können.
Vorzugsweise weist die Reinigungsdüse mindestens eine Düsenöffnung auf, welche Düsenöffnung derart angeordnet und orientiert ist, dass der aus der mindestens einen Düsenöffnung austretende Sprühstrahl tangential auf die innere Oberfläche auftrifft und/oder dass der aus der mindestens einen Düsenöffnung austretende Sprühstrahl im Wesentlichen auf den Schnittpunkt zwischen Mittelachse und der inneren Oberfläche fliesst.
Vorzugsweise ist mindestens eine weitere Düsenöffnung vorhanden, welche einen weiteren Sprühstrahl bereitstellt, wobei der weitere Sprühstrahl winklig zum besagten Sprühstrahl orientiert ist.
Vorzugsweise ist in Fliessrichtung vor der mindestens einen Düsenöffnung eine Druckquelle vorhanden, welche das Reinigungsfluid unter Druck setzt. Beispielsweise wäre es denkbar eine Pumpe vorzusehen. Sofern das Reinigungsfluid Wasser ist und der Leitungsdruck ausreichend ist, kann auf eine Druckquelle verzichtet werden.
Vorzugsweise weist die Sanitärartikelanordnung im Aufnahmeraum eine Spülöffnung auf, über welche dem Aufnahmeraum Spülwasser zuführbar ist. Die Spülöffnung ist vorzugsweise im oberen Bereich des Aufnahmeraums angeordnet, so dass möglichst der gesamte Oberflächenbereich durch das Spülwasser benetzt wird. Vorzugsweise trifft das Spülwasser tangential auf die Oberfläche des Aufnahmeraums und fliesst dann spiralartig um die Mittelachse zum Rohransatz.
Besonders bevorzugt ist die Spülöffnung im feststehenden Rand platziert. Vorzugsweise ist die Spülöffnung am feststehenden Rand möglichst weit oben, insbesondere nahe zur Auflagefläche angeordnet.
Ein Verfahren zum Betrieb einer Sanitärartikelanordnung nach obiger Beschreibung ist dadurch charakterisiert, dass in einem Reinigungsschritt der Sanitärkörper bewegt wird und dass zeitgleich über die mindestens eine Reinigungsdüse Spülwasser auf die innere Oberfläche in den Aufnahmeraum abgebbar ist.
Vorzugsweise wird der Sanitärkörper beim Reinigungsvorgang mindestens einmal um die Mittelachse verschwenkt bzw. verdreht.
Bei Vorhandensein des Kanals und der Überlaufkante wird der Sanitärkörper von der Ausgangslage in die Spüllage verschwenkt bzw. verdreht. Vorzugsweise entspricht diese Drehung einer 180°-Verdrehung.
Der Reinigungsvorgang kann zeitgleich mit der Verschwenkung von der Ausgangslage in die Spüllage erfolgen, wobei der Sanitärköper nach Erreichen der Spüllage nochmals um mindestens 180° weiter verschwenkt wird, so dass der Sanitärköper einmal um 360° verschwenkt wurde.
Der Reinigungsvorgang kann aber auch bei Erreichen der Spüllage beginnen, wobei der Sanitärköper aus der Spüllage nochmals um mindestens 360° weiter verschwenkt wird und sodann wieder in die Ausgangslage verschwenkt wird.
In einem optionalen Schritt nach dem Reinigungsvorgang kann der über die mindestens eine Düse und/oder über die Spülöffnung Siphonwasser den Aufnahmeraum gefüllt werden, so dass der für den Siphon nötige Wasserstand aufgefüllt wird.
Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform der Sanitärartikelanordnung mit einem Sanitärkörper;
Fig. 2
eine Draufsicht der Sanitärartikelanordnung gemäss der vorliegenden Erfindung, wobei ein Sanitärkörper sich in der Ausgangslage befindet;
Fig. 3
eine Schnittdarstellung der Sanitärartikelanordnung gemäss der vorliegenden Erfindung, wobei ein Sanitärkörper sich in der Ausgangslage befindet;
Fig. 4
eine Draufsicht der Sanitärartikelanordnung gemäss der vorliegenden Erfindung, wobei ein Sanitärkörper sich in der Spüllage befindet;
Fig. 5
eine Schnittdarstellung der Sanitärartikelanordnung gemäss der vorliegenden Erfindung, wobei ein Sanitärkörper sich in der Spüllage befindet;
Fig. 6
eine perspektivische Detailansicht eines Antriebs zum Antrieb des Sanitärkörpers;
Fig. 7
eine seitliche Detailansicht des Antriebs zum Antrieb des Sanitärkörpers gemäss Figur 6; und
Fig. 8
eine weitere Detailansicht des Antriebs gemäss den Figuren 6 und 7.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN
In den Figuren 1 bis 8 wird eine bevorzugte Ausführungsform der Sanitärartikelanordnung 1 gezeigt. Die Sanitärartikelanordnung 1 ist hier als Toilette gezeigt. Die Sanitärartikelanordnung 1 kann aber auch eine andere Sanitärartikelanordnung 1 sein, wie beispielsweise ein Waschtisch, ein Urinal oder ein Bidet.
Die Sanitärartikelanordnung 1 umfasst einen Sanitärkörper 2 und mindestens einen Reinigungsdüse 8. Die mindestens eine Reinigungsdüse 8 dient der Reinigung des Sanitärkörpers 2.
Der Sanitärkörper 2 weist einen Aufnahmeraum 3 auf. Dem Aufnahmeraum 3 schliesst sicht unten eine Abflussöffnung 4 an. Über die Abflussöffnung 4 können Wasser und/oder Fäkalien aus dem Aufnahmeraum 3 entfernt werden. Der Abflussöffnung 4 schliesst weiter ein Rohransatz 5 an. Der Aufnahmeraum 3 wird durch eine Wandung 6 bereitgestellt. Die Wandung 6 weist eine innere Oberfläche 7 auf. Die innere Oberfläche 8 ist dem Aufnahmeraum 3 zugewandt und begrenzt den Aufnahmeraum 3.
Die mindestens eine Reinigungsdüse 8 ist feststehend zum Sanitärkörper 2 angeordnet. Mit der mindestens einen Reinigungsdüse 8 kann die innere Oberfläche 7 mittels eines Reinigungsfluid gereinigt werden. Das Reinigungsfluid wird dabei von der mindestens einen Reinigungsdüse 8 auf mindestens einen Teilbereich der inneren Oberfläche 7 aufgebracht. Das Reinigungsfluid kann Wasser oder eine Kombination aus Wasser, Reinigungsmittel und/oder Desinfektionsmittel sein.
Der Sanitärkörper 2 ist für die Reinigung aus einer Ausgangslage relativ zur mindestens einen feststehenden Reinigungsdüse 8 bewegbar. Die Bewegung ist derart, dass durch die Bewegung des Sanitärkörpers 7 die innere Oberfläche 7 durch das Reinigungsfluid besprühbar ist. Während eines Reinigungsvorgangs wird das Reinigungsfluid von der mindestens einen Reinigungsdüse 8 auf die innere Oberfläche 7 abgegeben, wobei gleichzeitig während der Abgabe des Reinigungsfluid der Sanitärkörper 7 um die Mittelachse M verschwenkt bzw. verdreht wird.
In der gezeigten Ausführungsform ist genau eine einzige Reinigungsdüse 8 vorhanden. Es ist aber auch denkbar, dass mehr als eine Reinigungsdüse angeodnet werden.
Von den Figuren 1, 3 und 5 wird ersichtlich, dass sich eine Mittelachse M mittig durch den Rohransatz 5 erstreckt. Der Sanitärkörper ist um die die Mittelachse M verschwenkbar bzw. verdrehbar.
Die Mittelachse M in Einbaulage der Sanitärartikelanordnung 1 um einen Winkel α von 5° bis 25° zur Vertikalen geneigt ist.
Weiter weist die Sanitärartikelanordnung 1 ein feststehendes Rohr 9 auf. Das feststehende Rohr 9 liegt unterhalb des Sanitärkörpers 2. Der Rohransatz 5 ragt in das Rohr 9 ein, wobei zwischen Rohr 9 und Rohransatz 5 eine untere Lagerstelle 10 bereitgestellt wird. Der Rohransatz 5 ist relativ zum feststehenden Rohr 9 in der unteren Lagerstelle 10 verschwenkbar bzw. verdrehbar gelagert Der Rohransatz 5 ragt derart in das Rohr 9 ein, dass Fäkalien, Feststoffe, Spülwasser und/oder das Reinigungsfluid vom Rohransatz 5 in das Rohr 9 einfliessen können. Am anderen, dem Rohransatz 5 gegenüberliegenden Ende, kann das Rohr 9 mit einem Abwassernetz verbunden werden.
Zwischen Rohr 9 und Rohransatz 5 ist vorzugsweise eine Dichtung 11 angeordnet. Weiter weist der Rohransatz 5 aussenseitig einen Flansch 12 auf, welcher auf der Stirnseite 13 des Rohrs 9 aufsteht. Hierdurch wird eine axiale Lagerung zwischen Rohransatz 5 bzw. Sanitärkörper 2 und dem Rohr 9 bereitgestellt. Der Rohransatz ragt dann mit dem Abschnitt, welcher vor dem Flansch 12 liegt in das Rohr ein.
In der gezeigten Ausführungsform weist das Rohr 9 weiterhin einen Siphon 28 auf.
In der gezeigten Ausführungsform weist die Sanitärartikelanordnung 1 eine Lagerstruktur 29 auf. Die Lagerstruktur 29 umfasst einen Boden 30 und eine Rückwand 31. Das Rohr 9 ist hier fest am Boden 30 montiert.
In der gezeigten Ausführungsform schliesst sich dem Sanitärkörper 2 oberseitig ein feststehender Rand 14 an. Der Rand 14 ergänzt den Aufnahmeraum 3 nach oben hin. Der Rand 14 weist eine innere Oberfläche 15 auf. Die mindestens eine Reinigungsdüse 8 ist hier am Rand 14 fest angeordnet.
Der Rand 14 ragt mit einem Randbereich 16 teilweise in den Aufnahmeraum 3 des Sanitärkörpers 2 ein, wobei zwischen dem Randbereich 16 und der inneren Oberfläche 7 eine obere Lagerstelle 17 bereitgestellt wird. Die innere Oberfläche 7 ist mit dem Sanitärkörper 2 relativ zum feststehenden Randbereich 16 in der oberen Lagerstelle 17 verschwenkbar bzw. verdrehbar ist.
Vorzugsweise ist zwischen der Aussenseite des Randbereichs 16 und der inneren Oberfläche eine Dichtung 18 angeordnet.
Die Aussenseite 19 des Randbereichs 16 und die innere Oberfläche 7 sind jeweils im Bereich der oberen Lagerstelle 17 kreiszylindrisch ausgebildet und erstrecken sich um die Mittelachse M.
Dem Rand 14 schliesst sich in Einbaulage oberseitig eine im Wesentlichen in der Horizontalen sich erstreckende Auflagefläche 20 an. Die Auflagefläche 20 dient im Wesentlichen dazu, einen Sitzring und/oder einen Toilettendeckel abzustützen. Die Auflagefläche 20 steht in der gezeigten Ausführungsform mit der Rückwand 31 in Verbindung.
Für die Verschwenkung bzw. Verdrehung des Sanitärkörpers 2 weist die Sanitärartikelanordnung 1 weiterhin eine Antriebseinheit 21 auf, welche den Sanitärkörper 2 während der Reinigung antreibt. Unter Bezugnahme auf die Figuren 6 bis 8 wird die beispielhafte Antriebseinheit 21 genauer erläutert.
Die Antriebseinheit 21 weist einen Aktuator 22, insbesondere einen Elektromotor, auf, welcher auf den Sanitärkörper 2 zur Bewegung desselben wirkt. Weiter weist die Antriebseinheit 21 mindestens eine Antriebsrolle 23 auf, wobei der Aktuator 22 die Antriebsrolle 23 antreibt und wobei die Antriebsrolle 23 auf den Sanitärkörper 2 wirkt. In der gezeigten Ausführungsform sind zwei Antriebsrollen 23 angeordnet, welche über einen Riemen 32 angetrieben werden. Der Riemen 32 wird durch die Abtriebswelle 33 des Aktuators 22 angetrieben. Die beiden Antriebsrollen 23 wirken an unterschiedlichen Stellen auf den Sanitärkörper 2 ein. Bezüglich der Mittelachse M gegenüber der beiden Antriebsrollen 23 ist weiter an Anpressrolle 33 vorgesehen, welche den Sanitärkörper 2 gegen die Antriebsrille 33 drückt. Der Druck der Anpressrolle 33 kann über eine Andrückmechanismus 34 varriert werden. In der gezeigten Ausführungsform sind die Elemente der Antriebseinheit an einer Ringscheibe 35, die den Sanitärkörper 2 aussenseitig umgibt, gelagert. Die Ringscheibe 35 ist an der Lagerstruktur 29 gelagert.
Die beiden Antriebsrollen 23 wirken hier indirekt auf die äussere Oberfläche 24 der Wandung des Sanitärartikels. Für die indirekte Einwirkung ist auf der äusseren Oberfläche 24 ein Ringbereich 36 vorgesehen, welcher Ringbereich 36 sich kreiszylindrisch um die Mittelachse M herum erstreckt. Der Ringbereich 36 kann integral an der Wandung angeformt sein und/oder durch einen Teil der Wandung bereitgestellt werden. Alternativerweise kann der Ringbereich auch durch ein separates fest mit der Wandung in Verbindung stehendes Ringelement bereitgestellt werden.
Der Sanitärkörper 2 ist von der Ausgangslage in eine Spüllage bewegbar. In den Figuren 2 und 3 ist die Ausgangslage dargestellt und in den Figuren 4 und 5 ist die Spüllage dargestellt. In der Spüllage liegt die Abflussöffnung 4 derart, dass allfällige menschliche Ausscheidungen und/oder allfälliges Wasser aus dem Aufnahmeraum 3 abfliessen können. In der Ruhelage ist ein Abfliessen nicht direkt möglich, was den Vorteil aufweist, dass sich um unteren Bereich des Aufnahmeraums 3 Spülwasser stauen kann.
Der Abflussöffnung 4 schliesst sich ein in den Rohransatz 5 mündenden Kanal 25 an. Der Kanal 25 weist eine Überlaufkante 26 aufweist, wobei in der Ausgangslage die Überlaufkante 26 höher liegt als die Kanten 27, welche die Abflussöffnung 4 in der inneren Oberfläche 7begrenzen und wobei in der Spüllage der Kanal 25 mindestens in der Horizontalen oder bezüglich der Horizontalen winklig geneigt nach unten liegt, derart, dass allfällige menschliche Ausscheidungen und/oder allfälliges Wasser aus dem Aufnahmeraum 3 über die Abflussöffnung 4 sowie den Kanal 25 und die Überlaufkante 26 abfliessen können.
Die Reinigungsdüse 8 weist mindestens eine Düsenöffnung auf. Die Düsenöffnung ist dabei derart angeordnet und orientiert, dass der aus der mindestens einen Düsenöffnung austretende Sprühstrahl S tangential auf die innere Oberfläche 7 auftrifft und/oder dass der aus der mindestens einen Düsenöffnung austretende Sprühstrahl S im Wesentlichen auf den Schnittpunkt zwischen Mittelachse M und der inneren Oberfläche 7 fliesst.
Zusätzlich zur besagten Düsenöffnung kann mindestens eine weitere Düsenöffnung vorhanden sein, welche einen weiteren Sprühstrahl S' bereitstellt. Der weitere Sprühstrahl S' ist winklig zum besagten Sprühstrahl S orientiert.
Weiter weist die Sanitärartikelanordnung im Aufnahmeraum 3, hier im Bereich des Randes 14, eine Spülöffnung 37 auf. Über die Spülöffnung 37 ist dem Aufnahmeraum 3 Spülwasser zuführbar.
Ein Verfahren zum Betrieb einer Sanitärartikelanordnung 1 umfasst einen Reinigungsschritt, in welchem der Sanitärkörper 2 bewegt wird und in welchem zeitgleich über die mindestens eine Reinigungsdüse 8 Spülwasser auf die innere Oberfläche 7 in den Aufnahmeraum 3 abgebbar ist.
Vorzugsweise wird der Sanitärkörper S beim Reinigungsvorgang mindestens einmal vollständig um die Mittelachse M verschwenkt bzw. verdreht.
Bei Vorhandensein des Kanals 25 und der Überlaufkante 26 wird der Sanitärkörper 2 von der Ausgangslage in die Spüllage verschwenkt bzw. verdreht. Vorzugsweise entspricht diese Drehung einer 180°-Verdrehung. Der Reinigungsvorgang kann zeitgleich mit der Verschwenkung von der Ausgangslage in die Spüllage erfolgen, wobei der Sanitärköper 2 nach Erreichen der Spüllage nochmals um mindestens 180° weiter verschwenkt wird, so dass der Sanitärköper einmal um 360° verschwenkt wurde. Der Reinigungsvorgang kann aber auch bei Erreichen der Spüllage beginnen, wobei der Sanitärköper 2 aus der Spüllage nochmals um mindestens 360° weiter verschwenkt wird und sodann wieder in die Ausgangslage verschwenkt wird.

BEZUGSZEICHENLISTE
1 | Sanitärartikelanordnung | 23 | Antriebsrolle
2 | Sanitärkörper | 24 | äussere Oberfläche
3 | Aufnahmeraum | 25 | Kanal
4 | Abflussöffnung | 26 | Überlaufkante
5 | Rohransatz | 27 | Kanten
6 | Wandung | 28 | Siphon
7 | innere Oberfläche | 29 | Lagerstruktur
8 | Reinigungsdüse | 30 | Boden
9 | Rohr | 31 | Rückwand
10 | untere Lagerstelle | 32 | Riemen
11 | Dichtung | 33 | Anpressrolle
12 | Flansch | 34 | Andrückmechanismus
13 | Stirnseite | 35 | Ringscheibe
14 | feststehender Rand | 36 | Ringbereich
15 | innere Oberfläche | 37 | Spülöffnung
16 | Randbereich | |
17 | obere Lagerstelle | M | Mittelachse
18 | Dichtung | V | Vertikale
19 | Aussenseite | S | Sprühstrahl
20 | Auflagefläche | S' | weiterer Sprühstrahl
21 | Antriebseinheit | α | Winkel
22 | Aktuator | |
1. Sanitärartikelanordnung (1) umfassend
einen Sanitärkörper (2) mit einem Aufnahmeraum (3), einer sich dem Aufnahmeraum (3) anschliessenden Abflussöffnung (4) und einem sich der Abflussöffnung (4) anschliessenden Rohransatz (5), wobei der Aufnahmeraum (3) durch eine Wandung (6) bereitgestellt wird, welche Wandung (6) eine innere Oberfläche (7), die dem Aufnahmeraum (3) zugewandt ist, aufweist, und
mindestens eine feststehende Reinigungsdüse (8), mit welcher zur Reinigung der inneren Oberfläche (7) ein Reinigungsfluid auf mindestens einen Teilbereich der inneren Oberfläche (7) aufbringbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Sanitärkörper (2) für die Reinigung aus einer Ausgangslage relativ zur mindestens einen Reinigungsdüse (8) bewegbar ist, derart, dass durch die Bewegung des Sanitärkörpers (7) die innere Oberfläche (7) durch das Reinigungsfluid besprühbar ist.
2. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine Mittelachse (M) mittig durch den Rohransatz (5) erstreckt, wobei der Sanitärkörper (2) um die Mittelachse (M) verschwenkbar bzw. verdrehbar ist.
3. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelachse (M) in Einbaulage der Sanitärartikelanordnung (1) um einen Winkel (α) von 5° bis 25° zur Vertikalen (V) geneigt ist.
4. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärartikelanordnung (1) weiterhin ein feststehendes Rohr (9) umfasst, wobei der Rohransatz (5) in das Rohr (9) einragt, wobei zwischen Rohr (9) und Rohransatz (5) eine untere Lagerstelle (10) bereitgestellt wird, und wobei der Rohransatz (5) relativ zum feststehenden Rohr (9) in der unteren Lagerstelle (10) verschwenkbar bzw. verdrehbar ist.
5. Sanitärartikelanordnung (1) einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich dem Sanitärkörper (2) oberseitig ein feststehender Rand (14) anschliesst, welcher den Aufnahmeraum (3) nach oben hin ergänzt, wobei der Rand (14) eine innere Oberfläche (15) aufweist.
6. Sanitärartikelanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (14) mit einem Randbereich (16) teilweise in den Aufnahmeraum (3) des Sanitärkörpers (2) einragt, wobei zwischen dem Randbereich (16) und der inneren Oberfläche (7) eine obere Lagerstelle (17) bereitgestellt wird, und wobei die innere Oberfläche (7) relativ zum feststehenden Randbereich (16) in der oberen Lagerstelle (17) verschwenkbar bzw. verdrehbar ist.
7. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich dem Rand (14) in Einbaulage oberseitig eine im Wesentlichen in der Horizontalen sich erstreckende Auflagefläche (20) anschliesst.
8. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärartikelanordnung (1) weiterhin eine Antriebseinheit (21) aufweist, welche den Sanitärkörper (2) während der Reinigung antreibt, wobei die Antriebseinheit (21) einen Aktuator (22), insbesondere einen Elektromotor, aufweist, welcher auf den Sanitärkörper (2) zur Bewegung desselben wirkt.
9. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (21) weiter mindestens eine Antriebsrolle (23) aufweist, wobei der Aktuator (22) die Antriebsrolle (23) antreibt und wobei die Antriebsrolle (23) auf den Sanitärkörper (2) wirkt.
10. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sanitärkörper (2) von der Ausgangslage in eine Spüllage bewegbar ist, wobei in der Spüllage die Abflussöffnung (4) derart liegt, dass allfällige menschliche Ausscheidungen und/oder allfälliges Wasser aus dem Aufnahmeraum (3) abfliessen können.
11. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Abflussöffnung (4) ein in den Rohransatz (5) mündenden Kanal (25) anschliesst, welcher Kanal (25) eine Überlaufkante (26) aufweist, wobei in der Ausgangslage die Überlaufkante (26) höher liegt als die Kanten (27), welche die Abflussöffnung (4) in der inneren Oberfläche (7) begrenzen und wobei in der Spüllage der Kanal (25) mindestens in der Horizontalen oder bezüglich der Horizontalen winklig geneigt nach unten liegt, derart, dass allfällige menschliche Ausscheidungen und/oder allfälliges Wasser aus dem Aufnahmeraum (3) über die Abflussöffnung (4) sowie den Kanal (25) und die Überlaufkante (26) abfliessen können.
12. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsdüse (8) mindestens eine Düsenöffnung aufweist, welche Düsenöffnung derart angeordnet und orientiert ist, dass der aus der mindestens einen Düsenöffnung austretende Sprühstrahl (S) tangential auf die innere Oberfläche (7) auftrifft und/oder dass der aus der mindestens einen Düsenöffnung austretende Sprühstrahl (S) im Wesentlichen auf den Schnittpunkt zwischen Mittelachse (M) und der inneren Oberfläche (7) fliesst.
13. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine weitere Düsenöffnung vorhanden ist, welche einen weiteren Sprühstrahl (S') bereitstellt, wobei der weitere Sprühstrahl (S') winklig zum besagten Sprühstrahl (S) orientiert ist.
14. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärartikelanordnung im Aufnahmeraum (3) eine Spülöffnung (37) aufweist, über welche dem Aufnahmeraum (3) Spülwasser zuführbar ist.
15. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der Ansprüche 6 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülöffnung im Rand (14) platziert ist.
16. Verfahren zum Betrieb einer Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Reinigungsschritt der Sanitärkörper (2) bewegt wird und dass zeitgleich über die mindestens eine Reinigungsdüse (8) Spülwasser auf die innere Oberfläche (7) in den Aufnahmeraum (3) abgebbar ist.
P180943/HF/UH
EP
20179021.9
Geberit International AG
1
MN
20201116
E03D
EP
0726988
A1
CATSILLI CHRISTOPHE [FR]; CHARBONNIER GUY [FR] ET AL.
19960821
X
1,2,4,8-10,12,13,16
Y
9,13
A
3
* Spalte 1, Zeile 44 - Spalte 3, Zeile 54 *
* Spalte 4, Zeile 16 - Spalte 6, Zeile 43; Abbildungen *
DE
4007507
A1
ROEMER KLAUS DIPL ING [DE]
19910912
X
1,2,4,7,8,10,12,16
Y
9,13
* Spalte 1, Zeile 28 - Spalte 5, Zeile 24; Ansprüche 1, 17, 20; Abbildung *
DE
202008004695
U1
FLEEZE GMBH [DE]
20080612
X
1,2,4,8,10,16
* Seite 2, Absatz 5 - Seite 4, Absatz 24; Abbildungen *
WO
2011098620
A1
LAGARES PRODUCCIONS DE DISSENY S L [ES]; LAGARES PLANELLA MANEL [ES]
20110818
X
1,5,7,10,11,16
A
8,12
* Seite 8, Zeile 1 - Seite 13, Zeile 10; Abbildungen *
Fajarnés Jessen, A
Munich
20201104
EP
0726988
A1
19960821
AT
165131
T
19980515
AU
7996694
A
19950508
DE
69409665
T2
19981105
EP
0726988
A1
19960821
ES
2117305
T3
19980801
FR
2711382
A1
19950428
WO
9511353
A1
19950427
DE
4007507
A1
19910912
KEINE
DE
202008004695
U1
20080612
DE
202008004695
U1
20080612
EP
2107171
A1
20091007
WO
2011098620
A1
20110818
KEINE

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
- DE
29810772
[0003]
- DE
29803216
[0004]
- WO
03102315
A
[0005]