(19)
(11) EP 3 926 610 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.03.2022  Patentblatt  2022/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.12.2021  Patentblatt  2021/51

(21) Anmeldenummer: 21179604.0

(22) Anmeldetag:  15.06.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
G09F 3/20(2006.01)
G09F 21/02(2006.01)
 G09F 7/04(2006.01)
A44C 3/00(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
G09F 3/207; G09F 2007/1852; G09F 21/023; G09F 7/04; A44D 2203/00; A44C 1/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 18.06.2020 DE 102020116156

(71) Anmelder: "DURABLE" HUNKE & JOCHHEIM GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT
58636 Iserlohn (DE)

(72) Erfinder:
  • Maier-Hunke, Horst-Werner
    58640 Iserlohn (DE)

(74) Vertreter: Beckord & Niedlich Patentanwälte PartG mbB 
Marktplatz 17
83607 Holzkirchen
83607 Holzkirchen (DE)

   


(54) MAGNETISCHES KOPPLUNGSELEMENT FÜR EINEN INFORMATIONSTRÄGER


(57) Die Erfindung umfasst ein magnetisches Kopplungselement (10) zur lösbaren Kopplung eines Informationsträgers an einem Kleidungsstück, welches eine Informationsträgerseite (2g) zur Befestigung eines Informationsträgers am Kopplungselement (10) und eine davon abgewandte Kopplungsseite (2k) zur lösbaren Kopplung des Kopplungselements (10) mit einem Kleidungsstück mithilfe zumindest zweier zusammenwirkender Magnetelemente (3, 4) aufweist. Das magnetische Kopplungselement (10) weist einen Halterungskörper (2) und ein erstes der Magnetelemente (3) auf. Der Halterungskörper (2) umfasst das erste Magnetelement (3) oder ist mit diesem so verbunden oder verbindbar und so geformt, dass auf der Kopplungsseite (2k) eine Magnethaftoberfläche (2m) zum magnetischen Koppeln mit einem zumindest zweiten der Magnetelemente (4) gebildet wird, welche sich zumindest teilweise innerhalb eines Innenbereichs (2d) befindet. Dieser Innenbereich (2d) ist an zumindest zwei Kanten entlang der Magnethaftoberfläche (2m) durch jeweils eine über die Magnethaftoberfläche (2m) hinausragende Begrenzungswand (2a, 2b) begrenzt. Des Weiteren umfasst die Erfindung einen Magnethalter (1) mit einem solchen magnetisches Kopplungselement (10) sowie einen entsprechenden Informationsträgerhalter, einen Halterungskörper (2) und ein Verfahren zur Montage eines solchen Kopplungselements (10).







Recherchenbericht









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