[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme einer Zieleinrichtung nach dem
Oberbegriff des Anspruches 1.
[0002] Es sind Vorrichtungen zur Aufnahme von Zieleinrichtungen, wie beispielsweise Zieloptiken,
Zielfernrohren oder dergleichen, bekannt, deren Arretierung auf der Schusswaffe sowohl
durch Schnellspannmechanismen als auch durch einfache Verschraubung erfolgt.
[0003] Schnellspannmechanismen haben den Vorteil, dass sie stets eine konstante Vorspannung
der Klemmmechanismen erzeugen und so eine wiederholgenaue Treffpunktlage nach dem
Abnehmen und Wiederaufsetzen der Zieleinrichtung garantieren. Der wesentliche Vorteil
ist hierbei, dass dies ohne zusätzliches Werkzeug erfolgen kann. Der Nachteil dieses
Mechanismus ist es, dass dieser stets den Toleranzen der unterschiedlichen Basen einmalig
angeglichen werden muss. Somit ist eine Verwendung auf mehreren Basen mit gleicher
Ausgestaltung nur möglich, wenn nach Toleranzabgleich ein erneutes Einschießen erfolgt.
[0004] Einfache Verschraubungen erlauben einen einfachen Abgleich der Toleranzen unterschiedlicher
Basen, haben jedoch den Nachteil, dass diese, um eine wiederholgenaue Treffpunktlage
zu erreichen, mit einem zusätzlichen Werkzeug, wie beispielsweise einem Drehmomentschlüssel,
angezogen werden müssen.
[0005] Ausgehend von diesem Stand der Technik besteht daher ein großer Bedarf an einer Vorrichtung
zur Aufnahme einer Zieleinrichtung, deren Klemmmechanismus sowohl den Ausgleich jeglicher
Toleranz an der Base der Schusswaffe ermöglicht als auch eine stets konstante Vorspannkraft
gewährleistet. Weiterhin sollte die Vorrichtung einfach, schnell, zuverlässig und
werkzeugfrei montierbar sein. Zudem sollte die Vorrichtung kostengünstig herstellbar,
langlebig, möglichst kompakt und platzsparend ausgestaltet sein. Hintergrund der Erfindung
ist es, dass im Bereich der digitalen und/oder thermalen Zielgeräte solche existieren,
die es ermöglichen, unterschiedliche Treffpunktlagen zu speichern. Die Erfindung hat
sich daher die Aufgabe gestellt, eine Vorrichtung bereitzustellen, um die oben genannten
Schwierigkeiten zu überwinden.
[0006] Diese Aufgabe wird auf überraschend einfache, aber wirkungsvolle Weise durch eine
Vorrichtung zur Aufnahme einer Zieleinrichtung nach der Lehre der Patentansprüche
gelöst.
[0007] Erfindungsgemäß ist eine Vorrichtung zur Aufnahme einer Zieleinrichtung an einer
Base einer Schusswaffe mit einem Montagegrundkörper zur mittelbaren oder unmittelbaren
Aufnahme der Zieleinrichtung und mit mindestens einer Befestigungseinrichtung zur
lösbaren Befestigung der Vorrichtung an der Base vorgeschlagen. Dabei weist die Befestigungseinrichtung
mindestens ein Klemmelement und mindestens eine Klemmschraube auf, wobei das Klemmelement
durch die Klemmschraube an einer an der Base angeordneten Klemmfläche kraft- und/oder
formschlüssig zur Anlage bringbar ist. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet,
dass das Anzugsmoment der Klemmschraube einstellbar begrenzt ist.
[0008] Die Erfindung beruht auf dem Grundgedanken, dass durch Lösen der Klemmschraube der
Befestigungseinrichtung die eingestellte Begrenzung derselben nicht verstellt wird,
so dass auch bei wiederholter Befestigung der Vorrichtung an einer Base einer Schusswaffe
das definierte, gleiche Anzugsmoment vorliegt. Dabei ist es erkannt worden, dass bei
Montage und Remontage der Vorrichtung an der Base der Schusswaffe die eingeleiteten
Spannungen gleich bleiben, so dass kein Verzug der Schusswaffe auftritt und ein erneutes
Einschießen der Schusswaffe nicht mehr erforderlich ist.
[0009] Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung einen Montagegrundkörper zur mittelbaren oder
unmittelbaren Aufnahme der Zieleinrichtung auf. Der Montagegrundkörper hat eine Montagenoberseite,
an welcher die Aufnahme der Zieleinrichtung primär erfolgt. Weiterhin weist der Montagegrundkörper
eine Montagenunterseite auf, welche bevorzugt eine Längsausnehmung aufweist. Mittels
der Längsausnehmung ist der Montagegrundkörper an der Montagenunterseite entlang einer
Längserstreckung mit der entsprechenden Base der Schusswaffe in Eingriff bringbar.
Geeignete Maßnahmen und Ausgestaltungen unterliegen dem fachmännischen Können.
[0010] Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung weiterhin mindestens 1, bevorzugt 2, 3, 4,
5, 6 oder mehr Befestigungseinrichtungen zur lösbaren Befestigung der Vorrichtung
an der Base der Schusswaffe auf, wobei jede Befestigungseirichtung mindestens 1, bevorzugt
2, 3, 4, 5, 6 oder mehr Klemmelemente und mindestens 1, bevorzugt 2, 3, 4, 5, 6 oder
mehr Klemmschrauben aufweist. Die Befestigungseinrichtung ist bevorzugt seitlich am
Montagegrundkörper angeordnet. Weiter bevorzugt ist die Befestigungseinrichtung in
der Art eines Klemmmechanismus ausgebildet. Im Rahmen der Erfindung ist die Ausgestaltung,
Anordnung und/oder Form des Klemmelementes und/oder der Klemmschraube von untergeordneter
Bedeutung. Weiterhin ist es von untergeordneter Bedeutung, ob die einzelnen Klemmelemente
und/oder die einzelnen Klemmschrauben dieselbe oder sich unterscheidende Ausgestaltungen,
Anordnungen und/oder Formen aufweisen. Es ist lediglich wichtig, dass das Klemmelement
der Befestigungseinrichtung beweglich ausgestaltet ist, um eine optimale, insbesondere
eine kraft- und/oder formschlüssige, Anpassung an die entsprechende Klemmfläche der
Base zu erreichen. Dabei ist es einem Fachmann bekannt, dass sich das Klemmelement
bevorzugt im Wesentlichen, das heißt mit nur geringer, nicht signifikanter Abweichung,
parallel zur Längsrichtung der Schusswaffe erstreckt, wobei die Klemmschraube im Wesentlichen,
das heißt mit nur geringer, nicht signifikanter Abweichung, quer zur Längsrichtung
der Schusswaffe angeordnet ist. Auf diese Weise ist es möglich, dass im auf der Schusswaffe
montierten Zustand der Vorrichtung die Klemmschraube derart auf das Klemmelement drückt,
dass das Klemmelement an der an der Base angeordneten Klemmfläche der Schusswaffe
kraft- und/oder formschlüssig zur Anlage bringbar ist.
[0011] Im Rahmen der Erfindung ist es als wesentlich erkannt worden, dass das Anzugsmoment
der Klemmschraube einstellbar begrenzt ist. Bevorzugt erfolgt die einstellbare Begrenzung
des Anzugsmoments durch eine Kombination einer Schraubverbindung mit, bevorzugt integrierter,
Drehmomentbegrenzung. Geeignete Maßnahmen und Ausgestaltungen unterliegen dem fachmännischen
Können.
[0012] Zudem ist es im Rahmen der Erfindung erkannt worden, dass es die Vorrichtung aufgrund
der einstellbaren Begrenzung des Anzugsmoments ermöglicht, sowohl die Toleranzen gleichartig
gestalteter Basen auf unterschiedlichen Schusswaffen abzugleichen als auch zeitgleich
eine konstante Vorspannung auf die Befestigungseinrichtung zwischen Schusswaffe und
Montage, das heißt die Aufnahme der Zieleinrichtung, zu erzeugen. Dies wird durch
die bevorzugte Kombination einer Schraubverbindung mit, bevorzugt integrierter, Drehmomentbegrenzung
bewirkt. Zudem ist es im Rahmen der Erfindung erkannt worden, dass der Kraftschluss
für die verantwortliche Vorspannung der Befestigungseinrichtung einstellbar ist. Geeignete
Maßnahmen und Ausgestaltungen unterliegen dem fachmännischen Können.
[0013] Mittels der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es somit möglich, auf einfache, schnelle
und zuverlässige Art und Weise eine einstellbare Begrenzung der Kraft und/oder des
Moments zu erreichen, welche zum Zweck der Befestigung der Vorrichtung an der Base
der Schusswaffe eingeleitet werden. Durch die Erfindung wird es somit ermöglicht,
eine Zieleinrichtung mit einer zugehörigen Montage, das heißt die Aufnahme der Zieleinrichtung,
auf mehreren Basen und somit auf mehreren Schusswaffen mit gleicher Ausgestaltung
zu verwenden. Hierbei werden die Toleranzen der Basen abgeglichen, und eine konstante
Vorspannung zur wiederholgenauen Treffpunktlage wird ermöglicht.
[0014] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung, welche einzeln oder in Kombination realisierbar
sind, sind in den Unteransprüchen dargestellt.
[0015] In einer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist es denkbar, dass die Befestigungseinrichtung
einen Klemmhebel aufweist, welcher bevorzugt korrespondierend zur Klemmschraube ausgestaltet
ist. Auf diese Art und Weise ist es möglich, eine Vorspannung durch Reibmoment zu
erreichen, wobei ein Übertrag des Drehmoments des Klemmhebels auf die Klemmschraube
erfolgt und erreicht wird.
[0016] In einer Weiterbildung dieser Ausgestaltung ist es denkbar, dass die Klemmschraube
ein erstes Mittel und der Klemmhebel ein zweites Mittel aufweisen, wobei das erste
Mittel und das zweite Mittel kraft- und/oder formschlüssig miteinander verbindbar
sind. Aufgrund dieser Ausgestaltung des ersten Mittels an der Klemmschraube und des
dazu korrespondierenden zweiten Mittels an dem Klemmhebel wird ein Überdrehen des
Klemmhebels in schließender Drehrichtung, das heißt in Schließrichtung, erreicht.
Es ist im Rahmen der Erfindung erkannt worden, dass, wenn das auf den Klemmhebel aufgebrachte
Drehmoment das durch die Vorspannung erzeugte Reibmoment übersteigt, eine Relativbewegung
zwischen Klemmhebel und Klemmschraube stattfindet und damit das Drehmoment, welches
auf die Klemmschraube wirkt, zuverlässig begrenzt wird und konstant bleibt. Weiterhin
ist es in öffnender Drehrichtung, das heißt in Öffnungsrichtung, möglich, dass die
Schraubverbindung der Klemmschraube durch einen bewirkten Formschluss durch die Klemmschraube
und den Klemmhebel zuverlässig geöffnet wird. Dies bringt den Vorteil mit sich, dass
auch eine schwergängige und/oder festsitzende Befestigungseinrichtung jederzeit werkzeugfrei
geöffnet und somit gelöst werden kann.
[0017] In noch einer Weiterbildung dieser Ausgestaltung ist es denkbar, dass das erste Mittel
und/oder das zweite Mittel ein Riegel, ein Drehriegel, ein Haken, ein Schieber, eine
Sperrklinke, ein Keil, ein Magnet, eine Nut, eine Kante, eine Vertiefung, eine Öse,
ein Vorsprung, eine Ausnehmung, eine Falle, ein Anschlag und/oder eine Kombination
daraus ist. Bevorzugt ist mindestens 1, bevorzugt 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10 oder
mehr erste Mittel und/oder zweite Mittel umfasst. Mittels dieser Ausgestaltung wird
es vorteilhafterweise erreicht, dass eine stabile und dauerhafte kraft- und/oder formschlüssige
Verbindung des ersten Mittels mit dem zweiten Mittel ermöglicht ist. Einem Fachmann
sind bevorzugte Kombinationen des ersten Mittels und des zweiten Mittels bekannt.
[0018] Weiterhin ist es denkbar, dass die Befestigungseinrichtung mindestens 1, bevorzugt
2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10 oder mehr Federelemente aufweist, mittels welcher die Vorspannung
zwischen dem Klemmhebel und der Klemmschraube einstellbar ist. Einem Fachmann sind
bevorzugte Ausgestaltungen des Federelementes, beispielsweise als Feder, wie eine
Tellerfeder, und/oder als Federanordnung, wie ein Tellerfederpaket, bekannt.
[0019] In noch einer Ausgestaltung ist es denkbar, dass die Befestigungseinrichtung eine
Einstelleinrichtung aufweist, mittels welcher bevorzugt das Federelement vorspannbar
und/oder einstellbar ist. Einem Fachmann sind bevorzugte Ausgestaltungen der Einstelleinrichtung,
beispielsweise als Einstellschraube, bekannt.
[0020] In noch einer Weiterbildung ist es denkbar, dass die Vorrichtung zwei Befestigungseinrichtungen
umfasst, um auf diese Weise die zum Zweck der Befestigung der Vorrichtung an der Base
der Schusswaffe eingeleiteten Kräfte und/oder Momente gleichmäßig zu verteilen, um
gleichzeitig einen stabilen, zuverlässigen und sicheren Halt der Vorrichtung an der
Schusswaffe zu erreichen.
[0021] Weiterhin ist es denkbar, dass die Befestigungseinrichtung eine Schließrichtung aufweist,
wobei in Schließrichtung ein Kraftschluss einen Drehmomentübertrag, bevorzugt zwischen
Klemmhebel und Klemmschraube, erzeugt. Auf diese Weise wird das Drehmoment, welches
auf die Klemmschraube wirkt, zuverlässig begrenzt und bleibt konstant. Die Schließrichtung
der Vorrichtung ist dabei vorzugsweise einstellbar, so dass die Schließrichtung in
Rechtsdrehung oder in Linksdrehung erfolgen kann.
[0022] Zudem ist es denkbar, dass die Befestigungseinrichtung eine Öffnungsrichtung aufweist,
wobei in Öffnungsrichtung ein Formschluss einen Drehmomentübertrag, bevorzugt zwischen
Klemmhebel und Klemmschraube, erreicht. Auf diese Weise wird es erreicht, dass die
Vorrichtung jederzeit, einfach und schnell, sowie werkzeugfrei gelöst werden kann.
Dies ist besonders dann vorteilhaft, wenn die Vorrichtung schwergängig und/oder festsitzend
ist. Dabei ist die Öffnungsrichtung der Befestigungseinrichtung vorzugsweise einstellbar
und korrespondierend zur Schließrichtung der Befestigungseinrichtung ausgestaltet,
so dass die Öffnungsrichtung in Linksdrehung korrespondierend zu der Schließrichtung
in Rechtsdrehung erfolgt, sowie die Öffnungsrichtung in Rechtsdrehung korrespondierend
zu der Schließrichtung in Linksdrehung erfolgt.
[0023] Weiterhin ist es denkbar, dass die Schusswaffe eine Jagd- und/oder Sportwaffe ist.
Derartige Schusswaffen sind einem Fachmann bekannt.
[0024] Alternativ ist es denkbar, dass die Zieleinrichtung eine Zieloptik, ein Zielfernrohr
und/oder ein Gemisch daraus ist. Derartige Zieleinrichtungen sind einem Fachmann bekannt.
Es wird davon ausgegangen, dass die Definitionen und Ausführungen der oben genannten
Begriffe für alle in dieser Beschreibung im Folgenden beschriebenen Aspekte gelten,
sofern nichts anderes angegeben ist.
[0025] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den Unteransprüchen.
Hierbei können die jeweiligen Merkmale für sich alleine oder zu mehreren in Kombination
miteinander verwirklicht sein. Die Erfindung ist nicht auf die Ausführungsbeispiele
beschränkt. Die Ausführungsbeispiele sind in den Figuren schematisch dargestellt.
Gleiche Bezugsziffern in den einzelnen Figuren bezeichnen dabei gleiche oder funktionsgleiche
bzw. hinsichtlich ihrer Funktion einander entsprechende Elemente.
[0026] Im Einzelnen zeigen:
- Fig. 1
- eine isometrische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;
- Fig. 2
- eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung; und
- Fig. 3
- eine Detailaufnahme der erfindungsgemäßen Befestigungseinrichtung.
[0027] Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Komplettmontage mit Montagegrundkörper
1, deren Befestigungseinrichtung 2, welche in der Art eines Klemmmechanismus ausgebildet
ist, zur Arretierung auf einer Base einer Schusswaffe dient und eine Montagenoberseite
3 zur Aufnahme einer nicht dargestellten Zieleinrichtung aufweist.
[0028] Fig. 2 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 als eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen
Komplettmontage mit den einzelnen Komponenten der Befestigungseinrichtung, welche
in der Art eines Klemmmechanismus ausgebildet ist und deren Ausgestaltung erfindungsgemäß
eine Drehmomentbegrenzung aufweist. Eine Klemmschraube 4 hat hierbei die Aufgabe,
das als Klemmbacken ausgebildete Klemmelement 8 an die korrespondierende Klemmfläche
der waffenseitigen Base anzustellen und vorzuspannen. Hierbei ist eine konstante Vorspannung
von wesentlicher Bedeutung. Dies wird zudem erreicht durch den Klemmhebel 5, der eine
korrespondierende Ausgestaltung zur Klemmschraube 4 aufweist. Diese Ausgestaltung
erlaubt aufgrund einer Vorspannung (Reibung), dass ein Übertrag des Drehmomentes des
Klemmhebels 5 auf die Klemmschraube 4 erfolgt. Die Vorspannung zwischen dem Klemmhebel
5 und der Klemmschraube 4 wird durch ein als Tellerfeder bzw. ein als Tellerfederpaket
ausgebildetes Federelement 6 erzeugt, welches mittels der als Einstellschraube ausgebildeten
Einstelleinrichtung 7 vorgespannt und eingestellt werden kann.
[0029] Fig. 3 zeigt eine Detailansicht des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 1 und 2, in welcher
die Befestigungseinrichtung in der Art eines Klemmmechanismus mit Drehmomentbegrenzung
ausgebildet ist. Die Ausgestaltung der ersten Mittels 9 an der Klemmschraube 4 ermöglicht
ein Überdrehen des Klemmhebels 5 bei schließender Drehrichtung (Schließrichtung).
Bei öffnender Drehrichtung (Öffnungsrichtung) bewirkt ein Formschluss zwischen Klemmschraube
4 und Klemmhebel 5 ein zuverlässiges Öffnen der Schraubverbindung der Klemmschraube
4. Hierzu ist auch am Klemmhebel 5 ein entsprechendes zweites Mittel 10, vorliegend
als korrespondierende Gegenflächen zu der Ausgestaltung des ersten Mittels 9, ausgestaltet.
Bei schließender Drehrichtung (Schließrichtung) wirken zwei Formschrägen aufeinander,
welche durch die schiefe Ebene einen Kraftübertrag aufgrund Reibung erlauben. Übersteigt
das auf den Klemmhebel 5 aufgebrachte Drehmoment das durch die Vorspannung erzeugte
Reibmoment, findet eine Relativbewegung zwischen Klemmhebel 5 und Klemmschraube 4
statt und begrenzt das Drehmoment auf die Klemmschraube 4 zuverlässig und konstant.
1. Vorrichtung zur Aufnahme einer Zieleinrichtung an einer Base einer Schusswaffe mit
einem Montagegrundkörper (1) zur mittelbaren oder unmittelbaren Aufnahme der Zieleinrichtung
und mit mindestens einer Befestigungseinrichtung (2) zur lösbaren Befestigung der
Vorrichtung an der Base, wobei die Befestigungseinrichtung (2) mindestens ein Klemmelement
(8) und mindestens eine Klemmschraube (4) aufweist und wobei das Klemmelement (8)
durch die Klemmschraube (4) an einer an der Base angeordneten Klemmfläche kraft- und/oder
formschlüssig zur Anlage bringbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Anzugsmoment der Klemmschraube (4) einstellbar begrenzt ist.
2. Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Befestigungseinrichtung (2) einen Klemmhebel (5) aufweist.
3. Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Klemmschraube (4) ein erstes Mittel (9) und der Klemmhebel (5) ein zweites Mittel
(10) aufweisen, wobei das erste Mittel (9) und das zweite Mittel (10) kraft- und/oder
formschlüssig miteinander verbindbar sind.
4. Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Mittel (9) und/oder das zweite Mittel (10) ein Riegel, ein Drehriegel,
ein Haken, ein Schieber, eine Sperrklinke, ein Keil, ein Magnet, eine Nut, eine Kante,
eine Vertiefung, eine Öse, ein Vorsprung, eine Ausnehmung, eine Falle, ein Anschlag
und/oder eine Kombination daraus ist.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Befestigungseinrichtung (2) mindestens ein Federelement (6) aufweist.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Befestigungseinrichtung (2) eine Einstelleinrichtung (7) aufweist.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung zwei Befestigungseinrichtungen (2) umfasst.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Befestigungseinrichtung (2) eine Schließrichtung aufweist,
wobei in Schließrichtung ein Kraftschluss einen Drehmomentübertrag erzeugt.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Befestigungseinrichtung (2) eine Öffnungsrichtung aufweist, wobei in Öffnungsrichtung
ein Formschluss einen Drehmomentübertrag erreicht.
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schusswaffe eine Jagd- und/oder Sportwaffe ist.
11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Zieleinrichtung eine Zieloptik, ein Zielfernrohr und/oder ein Gemisch daraus
ist.