(19)
(11) EP 3 933 143 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
01.01.2025  Patentblatt  2025/01

(21) Anmeldenummer: 20184046.9

(22) Anmeldetag:  03.07.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04H 1/12(2006.01)
E04H 15/20(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E04H 2015/201; E04H 1/1216; E04H 15/20

(54)

TOILETTENKABINE

TOILET BOOTH

CABINE DE TOILETTE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
05.01.2022  Patentblatt  2022/01

(73) Patentinhaber: Haidl GmbH & Co. KG
94032 Passau (DE)

(72) Erfinder:
  • Haidl, Johannes
    94036 Passau (DE)
  • Haidl, Johann
    94032 Passau (DE)
  • Otzelberger, Stefan
    84307 Eggenfelden (DE)

(74) Vertreter: Lichtnecker, Markus Christoph 
Lichtnecker & Lichtnecker Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB Im Schloßpark Gern 2
84307 Eggenfelden
84307 Eggenfelden (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
US-A1- 2017 081 867
US-B1- 8 001 985
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Toilettenkabine, umfassend eine Sitztoilette, eine Einhausung mit einer aufblasbaren Tragvorrichtung und einer von der Tragvorrichtung getragenen Umhüllung.

    [0002] Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Aufstellen einer Toilettenkabine.

    [0003] Toilettenkabinen, welche eine feste Umhüllung, z.B. aus einem Kunststoffmaterial, umfassen, werden häufig auf Baustellen, Festen oder Festivals eingesetzt.

    [0004] Derartige Toilettenkabinen sind jedoch unhandlich zu transportieren.

    [0005] Es gibt zwar aufblasbare Toilettenkabinen. Nachteilig an derartigen Toilettenkabinen ist jedoch, dass auch diese ein großes Packmaß aufweisen und daher nicht einfach transportiert werden können. Bei kleinem Packmaß ist hingegen ebenso der Innenraum der Toilettenkabine sehr klein.

    [0006] US 8 001 985 B1 offenbart eine Kabine mit aufblasbaren Elementen und einem Bodensystem.

    [0007] US 2017/081867 A1 beschreibt einen Container mit aufblasbaren Elementen.

    [0008] Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, eine Kabine sowie ein Verfahren zum Aufstellen einer Toilettenkabine zu schaffen, welche bei kleinem Packmaß einen großen Innenraum bereitstellt.

    [0009] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Gegenstände/Verfahren der unabhängigen Ansprüche.

    [0010] Die Kabine weist eine Sitztoilette auf. Sitztoiletten sind für einen Benutzer im Vergleich zu Hocktoiletten deutlich bequemer und weit verbreitet.

    [0011] Jedoch benötigen Sitztoiletten im Vergleich zu Hocktoiletten deutlich mehr Platz.

    [0012] Es war überraschend, dass selbst bei einer Kabine mit einer Sitztoilette ein kleines Packmaß möglich ist.

    [0013] Die Kabine weist eine Einhausung mit einer aufblasbaren Tragvorrichtung und einer von der Tragvorrichtung getragenen Umhüllung auf. Vorzugsweise ist die Umhüllung mit der Tragvorrichtung verbunden, z.B. vernäht, vernietet und/oder verklebt. Auch eine lösbare Verbindung, z.B. mittels Knöpfen, eines Reißverschlusses und/oder Klettverschlusses, ist denkbar. Abschnitte der Umhüllung können auf diese Weise geöffnet und/oder vollständig herausgenommen werden.

    [0014] Die Umhüllung kann durch die Tragvorrichtung beispielsweise aufgespannt werden.

    [0015] Im aufgeblasenen Zustand bildet die Tragvorrichtung mit der Umhüllung einen Innenraum, in dem eine Sitztoilette angeordnet ist. Der Innenraum ist vorzugsweise groß genug, damit ein Benutzer bequem darin stehen und/oder sitzen kann.

    [0016] Die Abmessung ist grundsätzlich beliebig. Beispielsweise kann die Höhe zwischen 1,5 m und 2,5 m, vorzugsweise zwischen 2,0 m und 2,2 m, z.B. 2,1 m betragen. Die Länge und/oder Breite kann beispielsweise zwischen 0,5 m und 1,5 m, vorzugsweise zwischen 0,8 m und 1,2 m, z.B. 0,9 m, betragen.

    [0017] Die Einhausung umgibt z.B. die Sitztoilette unmittelbar und/oder stellt eine Begrenzung für die Toilette dar. Die Kabine selbst ist demnach teilweise aufblasbar und/oder aus keinem starren Material.

    [0018] Die Tragvorrichtung kann z.B. über eine handbetriebene Luftpumpe aufgepumpt werden. Alternativ kann beispielsweise eine elektrische Vorrichtung zum Aufblasen zum Einsatz kommen. Diese kann z.B. über einen Zigarettenanzünder, eine Batterie und/oder einen Akkumulator, z.B. eines Akkuschraubers, mit Strom versorgt werden. Auch kann ein Aufblasen z.B. mittels einer Gaskartusche erfolgen.

    [0019] Die Kabine weist ein Bodensystem mit einer Grundvorrichtung und wenigstens zwei relativ zur Grundvorrichtung verschwenkbaren Seitenelementen auf. Die Seitenelemente können vorzugsweise als Seitenplatten ausgebildet sein.

    [0020] Die Grundvorrichtung kann vorzugsweise eine Grundplatte aufweisen. Die Länge der Grundplatte kann beispielsweise zwischen 0,5 m und 1,5 m, vorzugsweise zwischen 0,6 m und 1,0 m betragen. Die Breite der Grundplatte kann beispielsweise zwischen 0,3 m und 0,6 m, vorzugsweise zwischen 0,4 m und 0,5 m betragen.

    [0021] Die Länge eines Seitenelements kann beispielsweise zwischen 0,5 m und 1,5 m, vorzugsweise zwischen 0,6 m und 1,0 m betragen. Die Breite des Seitenelements kann beispielsweise zwischen 0,2 m und 0,6 m, vorzugsweise zwischen 0,3 m und 0,5 m betragen.

    [0022] Die Seitenelemente sind zwischen einer Transportposition und einer Einsatzposition verstellbar, vorzugsweise verschwenkbar.

    [0023] In der Transportposition bilden die Seitenelemente mit der Grundvorrichtung, vorzugsweise der Grundplatte, einen Aufbewahrungskorpus für die Einhausung und vorzugsweise für eine Sitztoilette. Auch kann gegebenenfalls eine Luftpumpe im Aufbewahrungskorpus Platz finden.

    [0024] Die Seitenelemente sind hierbei hochgeklappt. Vorzugsweise schließen die Seitenelemente jeweils einen rechten Winkel mit der Grundplatte ein.

    [0025] In der Einsatzposition sind die Seitenelemente hingegen heruntergeklappt. Vorzugsweise schließen diese jeweils einen 180°-Winkel mit der Grundplatte ein.

    [0026] Die Seitenelemente sind vorzugsweise an gegenüberliegenden Seiten der Grundvorrichtung bzw. der Grundplatte angeordnet.

    [0027] Es kann beispielsweise ein weiteres, vorzugsweise als Frontelement, z.B. Frontplatte, ausgebildetes, Seitenelement vorgesehen sein. Auch dieses Frontelement kann zwischen einer Transportposition und einer Einsatzposition verstellt werden. Das Frontelement kann vorzugsweise zwischen den beiden anderen Seitenelementen angeordnet sein.

    [0028] Alternativ oder zusätzlich kann z.B. ein weiteres Seitenelement vorgesehen sein. Diese kann beispielsweise als Rückenelement, z.B. Rückenplatte, ausgebildet sein. Das Rückenelement kann vorzugsweise zwischen den beiden anderen Seitenelementen angeordnet sein. Das Frontelement und das Rückenelement sind vorzugsweise an gegenüberliegenden Seiten der Grundvorrichtung bzw. der Grundplatte angeordnet.

    [0029] Das Rückenelement ist vorzugsweise starr mit der Grundvorrichtung bzw. der Grundplatte verbunden und z.B. nicht verstellbar. Ferner kann das Rückenelement einen Teil der Grundvorrichtung bilden.

    [0030] Die Grundvorrichtung bzw. die Grundplatte bilden zusammen mit den Seitenelementen und gegebenenfalls dem Frontelement und/oder dem Rückenelement einen Aufbewahrungskorpus für die Einhausung. Ist die Luft aus der Tragvorrichtung ausgelassen, kann die Einhausung auf einfache Weise im Aufbewahrungskorpus verstaut werden. Optional verbleibt auch z.B. die Sitztoilette im Aufbewahrungskorpus, d.h. der Aufbewahrungskorpus ist groß genug, um die Einhausung und eine Sitztoilette darin aufnehmen zu können.

    [0031] In der Transportposition bildet die Kabine gewissermaßen eine Reisetasche, in der sämtliche Bauteile verstaut sind. Beispielsweise kann ein oder mehrere, z.B. zwei, Gurte vorgesehen sein, um die Transporteinheit zu verschließen. An dem Gurt kann vorzugsweise eine Steckschnalle angeordnet sein, um eine Fixierung zu ermöglichen.

    [0032] Die Transporteinheit kann optional eine, zwei, drei, vier oder mehr Rollen aufweisen, um ein Ziehen der Transporteinheit zu ermöglichen.

    [0033] Die Kabine ist äußerst mobil. Durch das geringe Packmaß kann die Kabine einfach transportiert werden.

    [0034] In der Einsatzposition bilden die Seitenelemente mit der Grundvorrichtung einen Boden.

    [0035] Im Gegensatz zu einem Koffer, welcher zweiteilig ausgebildet ist und mittig geöffnet wird, werden erfindungsgemäß mehrere Seitenelemente verschwenkt. Das Bodensystem ist somit mehrfach klappbar. Dadurch ergibt sich eine vergleichsweise große Grundfläche.

    [0036] Die Grundfläche kann vorzugsweise durch die Seitenelemente, ggf. mit dem Frontelement, und die Grundplatte gebildet werden.

    [0037] In der Einsatzposition können beispielsweise die Seitenelemente, ggf. mit dem Frontelement, zusammen mit der Grundplatte eine ebene Bodenplatte bilden.

    [0038] Eine Sitztoilette kann hierbei auf der Bodenplatte angeordnet sein. Ferner dient die Bodenplatte als Boden für die Einhausung und Trittfläche für den Benutzer.

    [0039] Weiterbildungen der Erfindung sind auch den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung sowie den beigefügten Zeichnungen zu entnehmen.

    [0040] Gemäß einer Ausführungsform weist das Bodensystem einen Textilträger auf, wobei die Seitenelemente und/oder eine Grundplatte der Grundvorrichtung am und/oder im Textilträger angeordnet sind.

    [0041] Beispielsweise kann das Bodensystem, vorzugsweise der Textilträger, Taschen aus einem Textilmaterial aufweisen, in der die Seitenelemente und/oder eine Grundplatte der Grundvorrichtung aufgenommen sind. Die Seitenelemente und/oder die Grundplatte können auf diese Weise in den Textilträger eingebracht werden.

    [0042] Es ist vorzugsweise mindestens eine Tasche vorgesehen, vorzugsweise zwei, drei, vier oder mehr.

    [0043] Die Elemente können in die Taschen vorzugsweise eingeschoben werden. Die Taschen der Elemente können miteinander verbunden bzw. an einem gemeinsamen Trägerstoff befestigt sein.

    [0044] Beispielsweise können die Taschen, nachdem die Elemente eingeschoben wurden, unlösbar verschlossen werden, beispielsweise vernäht, vernietet und/oder verklebt. Auch ein lösbarer Verschluss, z.B. mittels Knöpfen, eines Reißverschlusses und/oder Klettverschlusses, ist denkbar. Die Elemente können in diesem Fall aus den Taschen herausgenommen werden, beispielsweise zur Wartung und/oder Reparatur.

    [0045] Alternativ können die Seitenelemente und/oder eine Grundplatte der Grundvorrichtung am Textilträger angeordnet sein. Beispielsweise kann die Grundplatte am Textilträger, vorzugsweise an einer Innenseite des Textilträgers, befestigt werden, beispielsweise mittels eines Klettverschlusses. Ferner können die Seitenelemente an einer Innenseite und/oder Außenseite des Textilträgers befestigt werden.

    [0046] Die Einhausung, beispielsweise die Umhüllung und/oder die Tragvorrichtung, können am Textilträger, vorzugsweise an äußeren Endbereichen der Taschen, befestigt, z.B. vernäht, vernietet und/oder verklebt, sein. Zudem ist eine lösbare Befestigung, z.B. mittels Knöpfen, eines Reißverschlusses und/oder Klettverschlusses, denkbar.

    [0047] Nach einer weiteren Ausführungsform weist das Bodensystem einen Textilstreifen als Scharnier zum Verschwenken der Seitenelemente relativ zur Grundvorrichtung auf.

    [0048] Der Textilstreifen kann vorzugsweise einen Teil des Textilträgers bilden.

    [0049] Wenn ein Textilträger vorgesehen ist und/oder die Seitenelemente und die Grundplatte jeweils in eine Tasche eingeschoben sind und die Taschen miteinander verbunden bzw. an einem gemeinsamen Trägerstoff befestigt sind, ist ohnehin ein Textilstreifen zwischen dem Seitenelement und der Grundvorrichtung vorhanden. Dieser Textilstreifen wird als Scharnier verwendet. Somit sind keine weiteren Bauteile notwendig.

    [0050] Alternativ können die Seitenelemente über ein Gelenk an der Grundvorrichtung befestigt sein.

    [0051] Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfassen die Seitenelemente und/oder eine Grundplatte der Grundvorrichtung ein Metallmaterial, vorzugsweise ein Aluminiummaterial, und/oder ein Kunststoffmaterial oder bestehen daraus.

    [0052] Das Metallmaterial kann eben oder gewellt sein. Durch eine gewellte Struktur lässt sich der Grip erhöhen. Ferner kann das Metallmaterial wabenförmig sein. Dadurch erhöht sich ebenfalls der Grip. Auch sind die Elemente auf diese Weise leichter und dennoch stabil.

    [0053] Nach einer weiteren Ausführungsform sind die Seitenelemente und/oder eine Grundplatte der Grundvorrichtung sandwichartig aufgebaut.

    [0054] Beispielsweise kann ein Sandwich-Material vorgesehen sein, z.B. mit Schichten aus ebenem und gewelltem Aluminium. Daneben kann eine Isolierung, z.B. eine Folie oder Plane, vorgesehen sein.

    [0055] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Bodensystem, vorzugsweise die Grundvorrichtung, ein Podest, z.B. für die Sitztoilette, auf.

    [0056] Das Podest kann z.B. zwischen 5 cm und 50 cm, vorzugsweise zwischen 10 cm und 15 cm, hoch sein.

    [0057] Beispielsweise kann eine Sitztoilette dadurch erhöht werden, sodass ein bequemes Sitzen ermöglicht wird.

    [0058] Das Podest umfasst beispielsweise ein Metallmaterial, vorzugsweise ein Aluminiummaterial, und/oder ein Kunststoffmaterial oder besteht daraus.

    [0059] Das Podest kann mit der Grundplatte und/oder dem Rückenelement verbunden sein, beispielsweise verschraubt, vernietet, verklebt, verlötet und/oder verschweißt.

    [0060] Nach einer weiteren Ausführungsform ist die Sitztoilette als Campingtoilette ausgebildet. Hierbei kann als kostengünstige Lösung auf herkömmliche Campingtoiletten zurückgegriffen werden. Campingtoiletten weisen ein kleines Packmaß auf und können daher auch im Aufbewahrungskorpus aufgenommen und transportiert werden.

    [0061] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Sitztoilette lösbar mit dem Bodensystem, z.B. dem Podest, der Grundplatte und/oder dem Rückenelement, verbunden.

    [0062] Durch die Verbindung mit dem Bodensystem wird, im Gegensatz zu frei stehenden Sitztoiletten, ein ungewolltes Umfallen der Sitztoilette verhindert.

    [0063] Beispielsweise kann die Sitztoilette über einen Winkel mit dem Podest verbunden sein. Die Sitztoilette kann vorzugsweise werkzeuglos gelöst werden, beispielsweise um diese auszuleeren.

    [0064] Nach einer weiteren Ausführungsform ist die Sitztoilette mittels Einhänge-, Klett-, Klammer-, Klemm-, Steck-, Rast-, Magnet-, Zapfen- und/oder Schraubvorrichtung mit dem Bodensystem verbunden.

    [0065] Eine schnelle Montage und/oder Demontage wird dadurch ermöglicht.

    [0066] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Tragvorrichtung wenigstens zwei aufblasbare Tragsäulen auf.

    [0067] Es können z.B. drei, vier oder mehr Tragsäulen vorgesehen sein. Die Tragsäulen können miteinander, vorzugsweise lufttechnisch, verbunden sein. Dadurch können die Tragsäulen als gemeinsame Einheit aufgeblasen werden. Alternativ können die Tragsäulen auch als separate Kammern ausgebildet sein. Ein zentrales Aufblasen ist hierbei nicht möglich.

    [0068] Der Begriff Tragsäule ist breit zu verstehen und umfasst auch vertikale oder schräg verlaufende Abschnitte einer Tragvorrichtung. Beispielsweise weisen selbst Bögen eine Tragsäule auf.

    [0069] In der Einsatzposition ist die Tragsäule bzw. zumindest ein Teil davon vertikal orientiert. Vorzugsweise kann die Tragsäule in einem oberen Bereich, z.B. in 2/3 der Höhe, nach innen geknickt sein.

    [0070] Die Tragsäulen können beispielsweise über horizontale Verbindungselemente miteinander verbunden sein. Ein gemeinsames Aufblasen wird dadurch ermöglicht.

    [0071] Nach einer weiteren Ausführungsform weist die Tragvorrichtung genau vier aufblasbare Tragsäulen auf. Die Kabine ist in der Einsatzposition vorzugsweise quaderförmig.

    [0072] Beispielsweise können die beiden hinteren Tragsäulen in einem oberen Bereich, z.B. in 2/3 der Höhe, nach innen geknickt sein.

    [0073] Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Umhüllung ein Textilmaterial. Vorzugsweise ist das Textilmaterial wasserdicht.

    [0074] Die Umhüllung kann zwischen den Tragsäulen aufgespannt sein. Vorzugsweise kann die Umhüllung wenigstens eine Lüftungsöffnung und/oder eine verschließbare Tür aufweisen.

    [0075] Beispielsweise kann ein Reißverschluss eine Tür ausformen. Der Bereich der Umhüllung, welcher die Tür bildet, kann durch den Reißverschluss geöffnet und seitlich befestigt werden, beispielsweise mittels einer Kordel, einer Lasche und/oder eines Klettverschlusses.

    [0076] Auch andere Segmente, beispielsweise Seitenteile, der Umhüllung können vorzugsweise abgenommen werden. So kann für eine bessere Belüftung gesorgt werden. Ferner können verschmutzte Segmente gewaschen bzw. beschädigte Segmente ausgetauscht werden.

    [0077] Im Inneren der Umhüllung können Netze, Taschen, Laschen, Seile und/oder Haken zur Befestigung von Gegenständen vorgesehen sein. Beispielsweise können dort Toilettenpapier, Hygienetücher, Desinfektionsmittel und/oder Jacken der Benutzer verstaut werden.

    [0078] Außen an der Umhüllung können in Bodennähe vorzugsweise Laschen für Heringe vorgesehen sein. Dadurch kann die Kabine im Boden verankert werden.

    [0079] Die Umhüllung kann vorzugsweise bedruckbar sein. So kann die Kabine beispielsweise als Werbefläche genutzt werden.

    [0080] Nach einer weiteren Ausführungsform ist ein Dach vorgesehen, welches ein Kunststoff- und/oder Metallmaterial umfasst.

    [0081] Das Dach kann z.B. eine Platte und/oder Streben aufweisen. Die Platte kann z.B. in eine obere Tasche eingeschoben werden.

    [0082] Ferner können die Tragsäulen in einem oberen Bereich zusammenlaufen und ein Dach bilden. Auch kann wenigstens eine, vorzugsweise zwei, drei, vier oder mehr, aufblasbare Strebe/n vorgesehen sein.

    [0083] Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Aufstellen einer erfindungsgemä-βen Kabine, bei dem Seitenelemente eines Bodensystems aus einer Transportposition, in der die Seitenelemente mit einer Grundvorrichtung des Bodensystems einen Aufbewahrungskorpus für eine Einhausung und für eine Sitztoilette bilden, in eine Einsatzposition, in der die Seitenelemente mit der Grundvorrichtung einen Boden bilden, verstellt werden.

    [0084] Eine Tragvorrichtung der Einhausung wird aufgeblasen, wobei eine Umhüllung von der Tragvorrichtung getragen wird.

    [0085] Beispielsweise können sich die Seitenelemente beim Aufblasen von selbst aus der Transportposition in die Einsatzposition verstellen.

    [0086] Zum Abbauen wird zunächst die Luft aus der Tragvorrichtung ausgelassen. Die Einhausung wird zentral platziert. Die Seitenpatten werden in die Transportposition nach oben geklappt und bilden einen Aufbewahrungskorpus für die Einhausung. Über wenigstens einen Gurt, Knopf, Reißverschluss und/oder Klettverschluss kann die zusammengebaute Kabine schließlich fixiert werden. Alternativ oder zusätzlich sind Fixierungen mittels Laschen, Ösen, Seile, Kordel und/oder Magnete sind möglich.

    [0087] Optisch und von den Abmessungen entspricht die Kabine in der Transportposition einer Reisetasche.

    [0088] Alle hier beschriebenen Ausführungsformen und Bauteile der Vorrichtung sind vorzugsweise dazu ausgebildet, nach dem hier beschriebenen Verfahren aufgestellt zu werden. Ferner können alle hier beschriebenen Ausführungsformen der Vorrichtung sowie alle hier beschriebenen Ausführungsformen des Verfahrens jeweils miteinander kombiniert werden, vorzugsweise auch losgelöst von der konkreten Ausgestaltung, in deren Zusammenhang sie erwähnt werden.

    [0089] Die Erfindung wird im Folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine vordere Perspektivansicht einer Ausführungsform einer Einhausung einer erfindungsgemäßen Kabine,
    Fig. 2
    eine hintere Perspektivansicht einer Ausführungsform einer Einhausung einer erfindungsgemäßen Kabine,
    Fig. 3
    eine Perspektivansicht einer Ausführungsform eines Bodensystems einer erfindungsgemäßen Kabine mit einer Sitztoilette,
    Fig. 4
    eine Perspektivansicht einer weiteren Ausführungsform eines Bodensystems einer erfindungsgemäßen Kabine,
    Fig. 5
    eine Perspektivansicht des Bodensystems gemäß Fig. 4 mit einer Sitztoilette, und
    Fig. 6
    eine Perspektivansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kabine in der Transportposition.


    [0090] Zunächst ist zu bemerken, dass die dargestellten Ausführungsformen rein beispielhafter Natur sind. So können einzelne Merkmale nicht nur in der gezeigten Kombination, sondern auch in Alleinstellung oder in anderen technisch sinnvollen Kombinationen realisiert sein. Beispielsweise können die Merkmale einer Ausführungsform beliebig mit Merkmalen einer anderen Ausführungsform kombiniert werden. Vorzugsweise können mehr oder weniger Tragsäulen vorgesehen sein. Auch können diese anders geformt sein.

    [0091] Enthält eine Figur ein Bezugszeichen, welches im unmittelbar zugehörigen Beschreibungstext nicht erläutert wird, so wird auf die entsprechenden vorhergehenden bzw. nachfolgenden Ausführungen in der Figurenbeschreibung Bezug genommen. So werden für gleiche bzw. vergleichbare Bauteile in den Figuren dieselben Bezugszeichen verwendet und diese nicht nochmals erläutert.

    [0092] Fig. 1 und Fig. 2 zeigen verschiedene Ansichten einer Einhausung 10 einer Kabine mit vier aufgeblasenen Tragsäulen 12 einer Tragvorrichtung 14. Die Tragvorrichtung 14 kann vorzugsweise zentral aufgeblasen werden, d.h. die Tragsäulen 12 sind miteinander verbunden und bilden eine Kammer.

    [0093] Die Tragsäulen 12 können einen Knick aufweisen. Dieser erhöht die Stabilität in der Einsatzposition.

    [0094] Die Einhausung weist eine Umhüllung 16 auf, welche von der Tragvorrichtung 14 getragen wird und sich zwischen den Tragsäulen 12 erstreckt.

    [0095] Das vordere Segment der Umhüllung 16 kann als Tür 18 ausgebildet sein. Dadurch wird ein Zugang ins Innere ermöglicht.

    [0096] Über Lüftungsöffnungen 19 wird auch bei geschlossener Tür 18 eine Belüftung ermöglicht.

    [0097] Fig. 3 zeigt ein Bodensystem 20 mit einer eine Grundplatte 22 aufweisenden Grundvorrichtung 24 und zwei relativ zur Grundvorrichtung 24 verschwenkbaren Seitenelementen 26. Die Seitenelemente 26 sind hierbei als Seitenplatten ausgebildet.

    [0098] Ein als Frontplatte 28 ausgebildetes Frontelement bildet ein weiteres Seitenelement.

    [0099] Die Seitenelemente 26, 28 können zwischen der dargestellten Einsatzposition, in der die Seitenelemente 26, 28 mit der Grundvorrichtung 24 einen Boden bilden, und einer Transportposition, in der die Seitenelemente 26, 28 mit der Grundvorrichtung 24 einen Aufbewahrungskorpus für die Einhausung 10 bilden, verstellt werden.

    [0100] Auf der Grundplatte 22 ist eine Sitztoilette 30 angeordnet. Auch diese Sitztoilette 30 kann in der Transportposition im Aufbewahrungskorpus angeordnet sein.

    [0101] Ein als Rückenplatte 32 ausgebildetes Rückenelement ist fest mit der Grundvorrichtung 24 verbunden.

    [0102] Die Grundplatte 22 sowie die Seitenelemente 26, 28 können in (nicht gezeigten) Taschen eingeschoben sein. Ein Textilstreifen zwischen den Platten 22, 26, 28 bildet hierbei ein Scharnier und ermöglicht ein Verschwenken der Seitenelemente 26, 28 relativ zur Grundplatte 22.

    [0103] Bei der Ausführungsform, welche in Fig. 4 und 5 dargestellt ist, umfasst die Grundvorrichtung 24 neben der Grundplatte 22 ein Podest 34. Dies ermöglicht eine erhöhte Sitzposition.

    [0104] Zwischen dem Podest 34 und der Rückenplatte 32 kann ein Stauraum für eine Luftpumpe vorgesehen sein. Durch eine Öffnung im Textilmaterial kann auch in der Transportposition ein Zugriff zur Luftpumpe von außen ermöglicht werden. Die Öffnung kann beispielsweise mittels Knöpfen, eines Reißverschlusses und/oder Klettverschlusses verschlossen werden.

    [0105] Fig. 6 zeigt die Kabine in der Transportposition. Die Seitenelemente 26, 28 sind hochgeklappt und die Einhausung 10 ist im Aufbewahrungskorpus aufgenommen.

    [0106] Zur Fixierung sind Gurte 36 mit Steckschnallen 38 vorgesehen.

    [0107] Die Kabine weist ein äußerst kompaktes Packmaß auf und kann auf diese Weise an unterschiedlichen Orten eingesetzt werden.

    Bezugszeichenliste



    [0108] 
    10
    Einhausung
    12
    Tragsäule
    14
    Tragvorrichtung
    16
    Umhüllung
    18
    Tür
    19
    Lüftungsöffnung
    20
    Bodensystem
    22
    Grundplatte
    24
    Grundvorrichtung
    26
    Seitenelement, Seitenplatte
    28
    Seitenelemente, Frontplatte, Frontelement
    30
    Sitztoilette
    32
    Rückenplatte, Rückenelement
    34
    Podest
    36
    Gurt
    38
    Steckschnalle



    Ansprüche

    1. Toilettenkabine, umfassend

    eine Sitztoilette (30),

    eine Einhausung (10) mit einer aufblasbaren Tragvorrichtung (14) und einer von der Tragvorrichtung (14) getragenen Umhüllung (16), und

    ein Bodensystem (20) mit einer Grundvorrichtung (24) und wenigstens zwei relativ zur Grundvorrichtung (24) verschwenkbaren Seitenelementen (26), wobei

    die Seitenelemente (26, 28) zwischen einer Transportposition, in der die Seitenelemente (26, 28) mit der Grundvorrichtung (24) einen Aufbewahrungskorpus für die Einhausung (10) und für die Sitztoilette (30) bilden, und einer Einsatzposition, in der die Seitenelemente (26, 28) mit der Grundvorrichtung (24) einen Boden bilden, verstellbar sind, wobei die Toilettenkabine in der Transportposition von den Abmessungen einer Reisetasche entspricht.


     
    2. Toilettenkabine nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Bodensystem (20) einen Textilträger aufweist, wobei die Seitenelemente (26, 28) und/oder eine Grundplatte (22) der Grundvorrichtung (24) am und/oder im Textilträger angeordnet sind.
     
    3. Toilettenkabine nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Textilträger Taschen aus einem Textilmaterial aufweist, in denen die Seitenelemente (26, 28) und/oder die Grundplatte (22) aufgenommen sind und/oder dass die Seitenelemente (26, 28) und/oder die Grundplatte (22) am Textilträger befestigt sind.
     
    4. Toilettenkabine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Bodensystem (20) einen Textilstreifen als Scharnier zum Verschwenken der Seitenelemente (26, 28) relativ zur Grundvorrichtung (24) aufweist.
     
    5. Toilettenkabine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Seitenelemente (26, 28) und/oder eine Grundplatte (22) der Grundvorrichtung (24) sandwichartig aufgebaut sind.
     
    6. Toilettenkabine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Bodensystem(20), vorzugsweise die Grundvorrichtung (24), ein Podest (34), vorzugsweise für die Sitztoilette (30), aufweist.
     
    7. Toilettenkabine nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Sitztoilette (30) lösbar mit dem Podest (34) verbunden ist.
     
    8. Kabine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Sitztoilette (30) lösbar mit einem Rückenelement (32) verbunden ist.
     
    9. Toilettenkabine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Sitztoilette (30) als Campingtoilette ausgebildet ist.
     
    10. Toilettenkabine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Sitztoilette (30) mittels einer Einhänge-, Klett-, Klammer-, Klemm-, Steck-, Rast-, Magnet-, Zapfen- und/oder Schraubvorrichtung mit dem Bodensystem (20) verbunden ist.
     
    11. Toilettenkabine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Tragvorrichtung (14) wenigstens zwei aufblasbare Tragsäulen (12) aufweist, welche vorzugsweise miteinander verbunden sind.
     
    12. Toilettenkabine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Tragvorrichtung (14) genau vier aufblasbare Tragsäulen (12) aufweist.
     
    13. Toilettenkabine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Umhüllung (16) ein Textilmaterial umfasst.
     
    14. Toilettenkabine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass ein Dach vorgesehen ist, welches ein Kunststoff- und/oder Metallmaterial umfasst.
     
    15. Verfahren zum Aufstellen einer Toilettenkabine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem

    Seitenelemente (26, 28) des Bodensystems (20) aus einer Transportposition, in der die Seitenelemente (26, 28) mit der Grundvorrichtung (24) des Bodensystems (20) einen Aufbewahrungskorpus für die Einhausung (10) und für die Sitztoilette (30) bilden, in eine Einsatzposition, in der die Seitenelemente (26, 28) mit der Grundvorrichtung (24) einen Boden bilden, verstellt werden, und

    die Tragvorrichtung (14) der Einhausung (10) aufgeblasen wird, wobei die Umhüllung (16) von der Tragvorrichtung (14) getragen wird.


     


    Claims

    1. A toilet cubicle comprising

    a sitting toilet (30),

    an enclosure (10) with an inflatable support device (14) and an enclosure (16) supported by the support device (14),

    and a floor system (20) with a base (24) and at least two side members (26) which can be pivoted relative to the base (24), wherein

    the side members (26, 28) are adjustable between a transport position, in which the side members (26, 28), along with the base (24), form a storage body for the enclosure (10) and the sitting toilet (30), and an operating position, in which the side members (26, 28), along with the base (24), form a floor, wherein

    the toilet cubicle in the transport position corresponds to the dimensions of a suit case.


     
    2. Toilet cubicle according to claim 1,
    characterised in that
    the floor system (20) has a textile support, wherein the side members (26, 28) and/or a base plate (22) of the base (24) are disposed on and/or in the textile support.
     
    3. Toilet cubicle according to claim 2,
    characterised in that
    the textile support has pockets made of a textile material, in which the side members (26, 28) and/or the base plate (22) are accommodated and/or in that the side members (26, 28) and/or the base plate (22) are attached to the textile support.
     
    4. Toilet cubicle according to any of the preceding claims,
    characterised in that
    the floor system (20) has a textile strip that acts as a hinge for pivoting the side members (26, 28) relative to the base (24).
     
    5. Toilet cubicle according to any of the preceding claims,
    characterised in that
    the side members (26, 28) and/or a base plate (22) of the base (24) are of a sandwich-like construction.
     
    6. Toilet cubicle according to any of the preceding claims,
    characterised in that
    the floor system (20), preferably the base (24), comprises a platform (34), preferably for the sitting toilet (30).
     
    7. Toilet cubicle according to claim 6,
    characterised in that
    the sitting toilet (30) is detachably connected to the platform (34).
     
    8. Cubicle according to any of the preceding claims,
    characterised in that
    the sitting toilet (30) is detachably connected to a rear member (32).
     
    9. Toilet cubicle according to any of the preceding claims,
    characterised in that
    the sitting toilet (30) is designed as a camping toilet.
     
    10. Toilet cubicle according to any of the preceding claims,
    characterised in that
    the sitting toilet (30) is connected to the floor system (20) by means of a hook-in, hook-and-loop, clip, clamping, plug-in, latching, magnet, peg and/or screw device.
     
    11. Toilet cubicle according to any of the preceding claims,
    characterised in that
    the support device (14) has at least two inflatable support columns (12), which are preferably connected to one another.
     
    12. Toilet cubicle according to any of the preceding claims,
    characterised in that
    the support device (14) has exactly four inflatable support columns (12).
     
    13. Toilet cubicle according to any of the preceding claims,
    characterised in that
    the enclosure (16) comprises a textile material.
     
    14. Toilet cubicle according to any of the preceding claims,
    characterised in that
    a roof is provided which comprises a plastic and/or metal material.
     
    15. Method for setting up a toilet cubicle according to any of the preceding claims, in which

    side members (26, 28) of the floor system (20) are moved from a transport position, in which the side members (26, 28), along with the base (24) of the floor system (20), form a storage body for the enclosure (10) and the sitting toilet (30), into an operational position, in which the side members (26, 28) form a floor with the base (24), and

    the support device (14) of the enclosure (10) is inflated, wherein the enclosure (16) is supported by the support device (14).


     


    Revendications

    1. Cabine de toilettes, comprenant

    une cuvette à siège (30),

    une enceinte (10) munie d'un dispositif porteur gonflable (14) et d'une enveloppe (16) portée par le dispositif porteur (14), et

    un système de plancher (20) muni d'un dispositif de base (24) et d'au moins deux éléments latéraux (26) pouvant pivoter par rapport au dispositif de base (24),

    dans laquelle

    les éléments latéraux (26, 28) peuvent être déplacés entre une position de transport, dans laquelle les éléments latéraux (26, 28) forment avec le dispositif de base (24) un corps de rangement pour l'enceinte (10) et pour la cuvette à siège (30), et une position d'utilisation, dans laquelle les éléments latéraux (26, 28) forment avec le dispositif de base (24) un plancher,

    dans la position de transport, la cabine de toilettes présente des dimensions qui correspondent à celles d'un sac de voyage.


     
    2. Cabine de toilettes selon la revendication 1,
    caractérisée en ce que
    le système de plancher (20) comprend un support textile, les éléments latéraux (26, 28) et/ou une plaque de base (22) du dispositif de base (24) étant disposés sur et/ou dans le support textile.
     
    3. Cabine de toilettes selon la revendication 2,
    caractérisée en ce que
    le support textile présente des poches en un matériau textile, dans lesquelles sont logés les éléments latéraux (26, 28) et/ou la plaque de base (22), et/ou en ce que les éléments latéraux (26, 28) et/ou la plaque de base (22) sont fixés au support textile.
     
    4. Cabine de toilettes selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    le système de plancher (20) comprend une bande textile servant de charnière pour faire pivoter les éléments latéraux (26, 28) par rapport au dispositif de base (24).
     
    5. Cabine de toilettes selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    les éléments latéraux (26, 28) et/ou une plaque de base (22) du dispositif de base (24) sont conçus en sandwich.
     
    6. Cabine de toilettes selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    le système de plancher (20), de préférence le dispositif de base (24), comprend un socle (34), de préférence pour la cuvette à siège (30).
     
    7. Cabine de toilettes selon la revendication 6,
    caractérisée en ce que
    la cuvette à siège (30) est reliée de manière amovible au socle (34).
     
    8. Cabine selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    la cuvette à siège (30) est reliée de manière amovible à un élément de dossier (32).
     
    9. Cabine de toilettes selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    la cuvette à siège (30) est conçue comme des toilettes de camping.
     
    10. Cabine de toilettes selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    la cuvette à siège (30) est reliée au système de plancher (20) au moyen d'un dispositif de liaison par accrochage, fermeture autoagrippante, agrafage, serrage, enfichage, encliquetage, magnétique, à tenon et/ou à vis.
     
    11. Cabine de toilettes selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    le dispositif porteur (14) comprend au moins deux colonnes porteuses gonflables (12) qui sont de préférence reliées entre elles.
     
    12. Cabine de toilettes selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    le dispositif porteur (14) comprend exactement quatre colonnes porteuses gonflables (12).
     
    13. Cabine de toilettes selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    l'enveloppe (16) comprend un matériau textile.
     
    14. Cabine de toilettes selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    il est prévu un toit comprenant un matériau plastique et/ou métallique.
     
    15. Procédé pour ériger une cabine de toilettes selon l'une des revendications précédentes, dans lequel

    des éléments latéraux (26, 28) du système de plancher (20) sont déplacés d'une position de transport, dans laquelle les éléments latéraux (26, 28) forment avec le dispositif de base (24) du système de plancher (20) un corps de rangement pour l'enceinte (10) et pour la cuvette à siège (30), à une position d'utilisation, dans laquelle les éléments latéraux (26, 28) forment avec le dispositif de base (24) un plancher, et

    le dispositif porteur (14) de l'enceinte (10) est gonflé, l'enveloppe (16) étant portée par le dispositif porteur (14).


     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente