(19)
(11) EP 3 933 149 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.01.2022  Patentblatt  2022/01

(21) Anmeldenummer: 20184030.3

(22) Anmeldetag:  03.07.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 1/00(2006.01)
E05B 47/00(2006.01)
E05B 17/10(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E05B 2047/0067; E05B 1/003; E05B 2047/0058; E05B 17/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: BI HomeLine GmbH
53859 Niederkassel (DE)

(72) Erfinder:
  • Buchhalter, Thomas
    53859 Niederkassel (DE)

(74) Vertreter: dompatent von Kreisler Selting Werner - Partnerschaft von Patent- und Rechtsanwälten mbB 
Deichmannhaus am Dom Bahnhofsvorplatz 1
50667 Köln
50667 Köln (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) FENSTERGRIFF


    (57) Bei einem Fenstergriff zum Öffnen, Kippen und Schließen von Fenstern mit einem Griffhals und einem im Wesentlichen senkrecht dazu angeordneten und mit dem Griffhals verbundenen Griffhebel, wobei der Griffhals drehbar über eine Griffrosette an zumindest einem Fensterflügel gelagert ist, wobei die Griffrosette drehfest mit dem Fensterflügel verbunden ist, ist vorgesehen, dass zumindest ein Beleuchtungsmodul an oder in dem Fenstergriff angeordnet ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Fenstergriff zum Öffnen, Kippen und Schließen von Fenstern nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Es sind Fenstergriffe zum Öffnen, Kippen und Schließen von Fenstern bekannt. Diese weisen häufig einen Griffhals und einen im Wesentlichen senkrecht dazu angeordneten und mit dem Griffhals verbundenen Griffhebel auf, wobei der Griffhals drehbar über eine Griffrosette an zumindest einem Fensterflügel gelagert ist, wobei die Griffrosette drehfest mit dem Fensterflügel verbunden ist. Der Fensterflügel ist der bewegliche Teil eines Fensters, der über beispielsweise Fensterbeschläge mit dem unbeweglichen Teil des Fensters, dem Fensterrahmen, verbunden ist. Das Drehen am Fenstergriff bewirkt beispielsweise über ein im Fensterbeschlag integriertes Getriebe, dass der Fensterflügel geöffnet, gekippt oder geschlossen werden kann.

    [0003] Häufig wird jedoch vergessen, die Fenster zu schließen bevor die Wohnung oder das Büro verlassen wird.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Fenstergriff zu schaffen, bei dem für den Benutzer mehr Informationen des Fensters zur Verfügung stehen.

    [0005] Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die Merkmale der Anspruchs 1.

    [0006] Die Erfindung sieht in vorteilhafter Weise vor, dass zumindest ein Beleuchtungsmodul an oder in dem Fenstergriff angeordnet ist.

    [0007] Die vorliegende Erfindung hat den Vorteil, dass das Beleuchtungsmodul den Festergriff beleuchtet und somit eine Beleuchtung am Fenstergriff vorgesehen ist. Diese Beleuchtung kann über den Fensterstatus, also ob das Fenster geöffnet geschlossen oder gekippt ist, informieren. Ferner kann die Beleuchtung das Fenster optisch attraktiver machen.

    [0008] Das Beleuchtungsmodul kann an oder in der Griffrosette angeordnet sein. Die Griffrosette ist das Element des Fenstergriffes, das drehfest mit dem Fensterflügel verbunden ist.

    [0009] Dies hat den Vorteil, dass der sehr enge Platz unter den Fenstergriff für das Beleuchtungsmodul genutzt wird und dadurch eine sehr kleine Bauform des Produktes entsteht.

    [0010] Das Beleuchtungsmodul kann alternativ oder zusätzlich an oder in dem Griffhals angeordnet sein.

    [0011] Das Beleuchtungsmodul kann einen Energiespeicher aufweisen, wobei der Energiespeicher vorzugsweise eine Batterie sein kann.

    [0012] Alternativ oder zusätzlich kann aber auch Energie durch die Bewegung des Fenstergriffes erzeugt werden, der zum Leuchten, insbesondere zum Blinken der Beleuchtungseinrichtung und/oder Senden von Signalen ausreicht.

    [0013] Das Beleuchtungsmodul kann zumindest eine Detektionseinrichtung aufweisen, die die Position des Griffhebels bezogen auf die Griffrosette detektiert und wobei abhängig von der Position des Griffhebels bezogen auf die Griffrosette das Beleuchtungsmodul aktivierbar ist. Auf diese Weise können verschiedenen Lichtsignale immer dann ausgelöst werden, wenn der Fenstergriff benutzt wird, um in eine andere Position zu bringen.

    [0014] Die Detektionseinrichtung kann ein Schalter oder ein Sensor sein, wobei der Schalter vorzugsweise ein Magnetschalter oder kapazitiver- oder induktiver Schalter sein kann. Der zumindest eine Schalter, wie beispielsweise der Magnetschalter, kann beispielsweise auf einer Platine angeordnet bzw. montiert sein. Bei einem Magnetschalter kann ein Magnet an dem Griffhals angeordnet sein. Dieser wird dann gegenüber dem Magnetschalter verdreht werden und der Magnetschalter kann erkennen, in welcher Position sich der Fenstergriff befindet.

    [0015] Das Beleuchtungsmodul kann zumindest ein Leuchtmittel aufweisen.

    [0016] Das zumindest eine Leuchtmittel kann zumindest eine LED sein. Das Leuchtmittel kann auch mehrere LEDs aufweisen. Die LEDs können einfarbig oder auch mehrfarbig sein.

    [0017] Das Beleuchtungsmodul kann zumindest ein teilweise oder vollständig transparentes Element und/oder zumindest eine Öffnung aufweisen, so dass die Lichtstrahlen des zumindest einen Leuchtmittels aus dem Beleuchtungsmodul austreten können.

    [0018] Transparent bedeutet, dass das Material für Strahlung des sichtbaren Spektrums weitgehend durchlässig ist. Im vorliegenden Fall lässt das teilweise oder vollständig transparentes Element den überwiegenden Teil des von den Leuchtmittel abgestrahlten Lichts hindurch.

    [0019] Das Beleuchtungsmodul kann zumindest einen Lichtleiter aufweist, wobei die Lichtstrahlen des Leuchtmittels in den Lichtleiter eintreten und von dort aus dem Beleuchtungsmodul austreten können.

    [0020] Der Lichtleiter kann auch derartige Formen aufweisen, dass das Licht in Form von Logos oder Ähnlichem abgestrahlt wird. Das Licht kann somit auch mittels des Lichtleiters beliebig umgelenkt werden.

    [0021] Das Beleuchtungsmodul kann einen zusätzlichen Bewegungssensor aufweisen, der detektiert, ob sich eine Person oder ein Gegenstand dem Beleuchtungsmodul nähert, wobei das Beleuchtungsmodul abhängig von der Detektion aktivierbar ist. Auf diese Weise kann das Beleuchtungsmodul auch angeschaltet werden, wenn sich beispielsweise eine Person dem Fenstergriff nähert.

    [0022] Das Beleuchtungsmodul kann eine erste Sende- und/oder Empfangseinrichtung zum Senden und/oder Empfangen von drahtlos übertragbaren Signalen aufweisen. Auf diese Weise kann beispielsweise der Fensterstatus an ein externe zweite Empfangseinrichtung gesendet werden. Gegebenenfalls kann auch von einer zweiten Sendeeinrichtung ein Signal zum an oder ausschalten des Beleuchtungsmodul an die sende oder Empfangseinrichtung gesendet werden.

    [0023] Das Beleuchtungsmodul kann ein Alarmmodul aufweisen, das ein akustisches und/oder Vibrationssignal ausgibt.

    [0024] Es kann ferner erfindungsgemäß ein Verfahren zum Nachrüsten eines Fenstergriffs vorgesehen sein, mit den folgenden Schritten:

    Bereitstellen eines Fenstergriffs, der einen Griffhals und einem im Wesentlichen senkrecht dazu angeordneten und mit dem Griffhals verbundenen Griffhebel aufweist, wobei der Griffhals drehbar über eine Griffrosette an zumindest einem Fensterflügel gelagert ist, wobei die Griffrosette drehfest mit dem Fensterflügel verbunden ist,

    Anbringen eines Beleuchtungsmodul nach einem der Ansprüche 1-13 an der Griffrosette und/oder dem Griffhals des Fenstergriffs.



    [0025] Im Folgenden werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert.

    [0026] Es zeigen schematisch:
    Fig. 1
    ein Fenster mit Fenstergriff,
    Fig. 2
    ein Fenstergriff in Explosionsdarstellung,
    Fig. 3
    ein Beleuchtungsmodul in der Draufsicht,
    Fig. 4
    das Beleuchtungsmodul gemäß Fig. 3 in der Seitenansicht,
    Fig. 5
    das Beleuchtungsmodul gemäß Fig. 3 von unten,
    Fig. 6
    ein Lichtleiter,
    Fig. 7
    ein alternatives Beleuchtungsmodul,
    Fig. 8a und 8b
    alternative Lichtleiter.


    [0027] Fig. 1 zeigt ein Fenster 1 mit einem Fensterrahmen 6 und einem Fensterflügel 4. An dem Fensterflügel ist ein Fenstergriff 2 angeordnet. Der Fensterflügel 4 ist der bewegliche Teil eines Fensters 1, der über beispielsweise Fensterbeschläge mit dem unbeweglichen Teil des Fensters, dem Fensterrahmen 6 verbunden ist. Das Drehen am Fenstergriff 2 bewirkt beispielsweise über ein im Fensterbeschlag integriertes Getriebe, dass der Fensterflügel 4 geöffnet, gekippt oder geschlossen werden kann.

    [0028] In Figur 2 ist der Fenstergriff näher dargestellt. Die Fenstergriff 2 weist einen Griffhals 8 und einen im Wesentlichen senkrecht dazu angeordneten und mit dem Griffhals 8 verbundenen Griffhebel 10 auf. Der Griffhals 8 ist drehbar über eine Griffrosette 12 an zumindest einem Fensterflügel 4 gelagert. Die Griffrosette 12 ist drehfest mit dem Fensterflügel 4 verbunden. An dem Griffhals 8 ist drehfest ein Vierkant 16 angeordnet, der durch Durchgangsöffnungen 18, 19 des Beleuchtungsmodul 14 hindurchreicht. Der Vierkant 16 dreht sich zusammen mit dem Griffhals 8 und dem Griffhebel 10.in dem Fensterflügel 4 kann dieser dann die im Fenster beschlagen integrierten Getriebe verstellen.

    [0029] An der Griffrosette 12 ist ein Beleuchtungsmodul 14 angeordnet. Das Beleuchtungsmodul 14 weist ein erstes Modulelement 20 und ein Lichtleiter 22 auf.

    [0030] Mittels des Beleuchtungsmodul 14 kann der Fenstergriff 2 beleuchtet werden. Das Beleuchtungsmodul 14 ist in den Figuren 3 bis 8b näher dargestellt. In Fig. 3 ist die Draufsicht des 1. Modulelements 20 dargestellt. Es ist zu erkennen, dass das Beleuchtungsmodul 14 Energiespeicher 24 aufweist. Die Energiespeicher 24 können, wie im dargestellten Ausführungsbeispiele gezeigt, Batterien, insbesondere Knopfbatterien sein. Ferner weist das Beleuchtungsmodul 14 Detektionseinrichtungen 26 auf. Die Detektionseinrichtungen 26 können, wie im dargestellten Ausführungsbeispiele gezeigt, Schalter sein.

    [0031] Die Detektionseinrichtung in 26 können die Position des Griffhebels 10 bezogen auf die Griffrosette 12 detektieren. Im dargestellten Ausführungsbeispiele detektieren die Detektionseinrichtungen 26 insbesondere die Drehposition des Vierkants 16.
    Die Beleuchtungseinrichtung 14 kann beispielsweise bei einer bestimmten Position aktiviert werden. Wenn die Beleuchtungseinrichtung 14 aktiviert ist kann diese beispielsweise leuchten. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Beleuchtungseinrichtung, wenn der Griffhebel 10 unterschiedlichen Positionen ist in unterschiedlichen Farben leuchtet.

    [0032] Es kann beispielsweise auch noch zusätzlich ein nicht dargestellter Bewegungssensor vorgesehen werden, der detektiert, ob sich eine Person oder ein Gegenstand dem Beleuchtungsmodul 14 nähert, wobei das Beleuchtungsmodul 14 abhängig von der Detektion aktivierbar ist. Auf diese Weise kann das Beleuchtungsmodul 14 auch angeschaltet werden, wenn sich beispielsweise eine Person dem Fenstergriff 2 nähert.

    [0033] An dem Vierkant 16 können nicht dargestellten Magnete angeordnet sein. Diese können von den als Magnetschalter ausgeführten Detektionseinrichtungen 26 detektiert werden und so die Position des Griffhebels 10 detektieren.

    [0034] In Fig. 4 ist das erste Modulelement 20 des Beleuchtungsmodul 14 in der Seitenansicht dargestellt. Es ist zu erkennen, dass der Unterseite 40 Leuchtmittel 28 angeordnet sind. Die Lichtstrahlen, die von diesen Leuchtmittel 28 ausgehen, können durch Öffnungen des nicht dargestellten Gehäuses des Beleuchtungsmoduls 14 oder durch transparente oder nahezu transparente Elemente des nicht dargestellten Gehäuses des Beleuchtungsmodul 14 hindurch scheinen.

    [0035] In Fig. 5 ist die Unterseite 40 des 1. Modulelements 20 des Beleuchtungsmodul 14 dargestellt. Die Leuchtmittel 28 können LEDs sein. Diese können einfarbig oder mehrfarbig sein.

    [0036] An der Unterseite 40 des ersten Modulelements 20 schließt einen Lichtleiter 22 an. Durch diesen Lichtleiter 22 können die Lichtstrahlen der Leuchtmittel 28 besser verteilt werden. Den Lichtleiter 22 kann auch an der Außenseite Logos oder Darstellungen aufweisen, die besonders beleuchtet werden.

    [0037] Das Beleuchtungsmodul 14 kann auch ohne Lichtleiter 22 ausgeführt werden.

    [0038] In Fig. 7 ist eine alternatives Beleuchtungsmodul 14' dargestellt. Dieses weist zusätzlich ein Alarmmodul 30 auf. Diese Alarmmodul 30 kann beispielsweise eine Sirene aufweisen. Das Alarmmodul 30 kann jedoch auf jegliche andere alternatives akustisches Signal und/oder Vibrationssignal ausgeben. Auch dieses alternative Beleuchtungsmodul 14' kann mitunter ohne Lichtleiter 22 ausgeführt sein.

    [0039] In den Fign. 8a und 8b sind unterschiedliche Lichtleiter 22' und 22" dargestellt. Diese können länger als die Griffrosette 12 sein und somit gegenüber dieser vorstehen. Die Lichtleiter 22' und 22" können dann Flächen 32 für Logos aufweisen. Die Logos können derart ausgestaltet sein, dass die Logos unterschiedlich leuchten.

    [0040] Das Beleuchtungsmodul kann auch eine erste nicht dargestellten Sende- und/oder Empfangseinrichtung zum Senden und/oder Empfangen von drahtlos übertragbaren Signalen aufweisen. Auf diese Weise kann beispielsweise der Fensterstatus an ein externe zweite Empfangseinrichtung gesendet werden. Gegebenenfalls kann auch von einer zweiten Sendeeinrichtung ein Signal zum An oder Ausschalten des Beleuchtungsmodul an die sende oder Empfangseinrichtung gesendet werden. Die externe zweite Sende- und Empfangseinrichtung könnte beispielsweise auch ein Handy sein. Auf diese Weise ließe sich das Beleuchtungsmodul mittels des Handys an und ausschalten.

    [0041] Erfindungsgemäß ist auch das Nachrüsten eines bereits existierenden Fenstergriffes vorgesehen. Dabei wird von einem handelsüblichen Fenstergriff das erfindungsgemäße Beleuchtung mit dem bereits existierenden Fenstergriff verbunden und erhält auf diese Weise einen erfindungsgemäßen Fenstergriff nach einem der Ansprüche 1-13.


    Ansprüche

    1. Fenstergriff zum Öffnen, Kippen und Schließen von Fenstern mit

    - einem Griffhals und einen im Wesentlichen senkrecht dazu angeordneten und mit dem Griffhals verbundenen Griffhebel, wobei der Griffhals drehbar über eine Griffrosette an zumindest einem Fensterflügel gelagert ist,

    - wobei die Griffrosette drehfest mit dem Fensterflügel verbunden ist,

    dadurch gekennzeichnet,
    dass zumindest ein Beleuchtungsmodul an oder in dem Fenstergriff angeordnet ist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungsmodul an oder in der Griffrosette angeordnet ist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungsmodul an oder in dem Griffhals angeordnet ist.
     
    4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungsmodul einen Energiespeicher aufweist, wobei der Energiespeicher vorzugsweise eine Batterie ist.
     
    5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungsmodul zumindest eine Detektionseinrichtung aufweist, die die Position des Griffhebels bezogen auf die Griffrosette detektiert und wobei abhängig von der Position des Griffhebels bezogen auf die Griffrosette das Beleuchtungsmodul aktivierbar ist.
     
    6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionseinrichtung ein Schalter oder ein Sensor ist, wobei der Schalter vorzugsweise ein Magnetschalter oder kapazitiver- oder induktiver Schalter ist.
     
    7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungsmodul zumindest ein Leuchtmittel aufweist.
     
    8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Leuchtmittel zumindest eine LED ist. (Text ein oder mehrfarbig)
     
    9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungsmodul zumindest ein teilweise oder vollständig transparentes Element und/oder zumindest eine Öffnung aufweist, so dass die Lichtstrahlen des zumindest einen Leuchtmittels aus dem Beleuchtungsmodul austreten kann.
     
    10. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungsmodul zumindest eine Lichtleiter aufweist, wobei die Lichtstrahlen des Leuchtmittels in den Lichtleiter eintreten und von dort aus dem Beleuchtungsmodul austreten.
     
    11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungsmodul einen zusätzlichen Bewegungssensor aufweist, der detektiert, ob sich eine Person oder ein Gegenstand dem Beleuchtungsmodul nähert, wobei das Beleuchtungsmodul abhängig von der Detektion aktivierbar ist.
     
    12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungsmodul eine erste Sende- und/oder Empfangseinrichtung aufweist zum Senden und/oder Empfangen von drahtlos übertragbaren Signalen.
     
    13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungsmodul ein Alarmmodul aufweist, dass ein akustisches und/oder Vibrationssignal ausgibt.
     
    14. Verfahren zum Nachrüsten eines Fentergriffs, mit
    Bereitstellen eines Fentergriffs, der einen Griffhals und einem im Wesentlichen senkrecht dazu angeordneten und mit dem Griffhals verbundenen Griffhebel aufweist, wobei der Griffhals drehbar über eine Griffrosette an zumindest einem Fensterflügel gelagert ist, wobei die Griffrosette drehfest mit dem Fensterflügel verbunden ist,
    Anbringen eines Beleuchtungsmodul nach einem der Ansprüche 1-13 an der Griffrosette und/oder dem Griffhals des Fentergriffs.
     




    Zeichnung
















    Recherchenbericht












    Recherchenbericht