(19)
(11) EP 3 940 179 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.01.2022  Patentblatt  2022/03

(21) Anmeldenummer: 21180027.1

(22) Anmeldetag:  17.06.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/652(2015.01)
E05D 15/56(2006.01)
E05F 15/635(2015.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E05Y 2600/46; E05D 15/565; E05Y 2600/41; E05Y 2201/702; E05F 15/635; E05Y 2900/148; E05F 15/652; E05Y 2201/722; E05Y 2900/132
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 15.07.2020 DE 202020104082 U

(71) Anmelder: SIEGENIA-AUBI KG
57234 Wilnsdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • EIFEL, Andreas
    54528 Salmtal (DE)
  • PAI-SOLER, Erich
    54411 Hermeskeil (DE)

   


(54) TÜR ODER FENSTER MIT EINEM VERSCHIEBBAREN FLÜGEL ALS SCHIEBEFLÜGEL ODER VERSCHIEBBAREN HEBE-SCHIEBEFLÜGEL UND EINER ANTRIEBSVORRICHTUNG


(57) Tür oder Fenster 3 mit einem verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel 2, einem Blendrahmen 4, in dem der Flügel 2 heb- und verschiebbar gehalten ist, und einer Antriebsvorrichtung 1, wobei die Antriebsvorrichtung 1 zum Verschieben des Flügels 2 einen flügelseitig angeordneten elektrischen Antriebsmotor 5 mit einer daran angetriebenen Gewindespindel 6 umfasst und als eine Baueinheit bildend in einem Gehäuse 11 gelagert sind, dass die Antriebsvorrichtung 1 am Blendrahmen 4 angeordnet um ein am Blendrahmen 4 aufweisendes Zahnstangenelement 7 horizontal verstellbar zwangsgeführt ist, und mit Einbaulage des Flügels 2 in den Blendrahmen 4 nahezu vollständig in einer Ausnehmung oder Aufnahmenut 8 eines oberen, horizontalen Holms 9 des Flügels 2 und einer am Blendrahmen 4 angeordneten Führungsschiene 10 verdeckt positioniert eine mit dem Flügel 2 zum Blendrahmen 4 vertikale Verschiebung erlaubt, wobei dass eine zum Blendrahmen 4 hin weisende Seite 32 der Antriebsvorrichtung 1 in horizontaler Richtung verschiebbar antriebsverbunden mit den am Blendrahmen 4 befestigten Bauteilen steht und mit einer zum Hebe-Schiebeflügel 2 orientierten Seite 33 der Antriebsvorrichtung 1 von einem offenen Ende 34, 35 des oberen horizontalen Holms 9 des Hebe-Schiebeflügels 2 in die Ausnehmung oder Aufnahmenut 8 einführbar ist, wobei die Antriebsvorrichtung 1 an jeweiligen längsseitigen Enden 19, 20 des Gehäuses 11 in horizontaler Längsrichtung von einem Begrenzungs- und Befestigungsteil 21, 21'; 22, 22' Lage positioniert gehalten ist und in vertikaler Richtung ein gleitendes Verschieben durch das am beweglichen Hebe-Schiebeflügel 2 befestigte Begrenzungs- und Befestigungsteil 21, 21'; 22, 22' zulässt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Tür oder Fenster mit einem verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel, einem Blendrahmen, in dem der Flügel verschiebbar gehalten ist, sowie eine Antriebsvorrichtung für die Schiebetüranlage nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Die verschiebbaren Flügel von Systemen als Schiebeflügel oder Hebe-Schiebeflügel für ein Fenster oder eine Tür weisen häufig eine relativ hohe Masse auf. Beim Verschieben des Flügels, insbesondere beim Anschieben aus einer Standposition des Flügels muss zum Öffnen eine hohe Kraft aufgenommen werden. Auch das Schließen erfordert das Aufbringen eines Widerstandes gegen die Gewichtskraft des Flügels. Bekannte Antriebe sind sichtbar auf dem Fenster oder der Tür montiert und werden mit einer zusätzlichen Abdeckung abgeschirmt, was die Optik stark beeinträchtigt. Ebenso wird das Verletzungsrisiko bei der Montage durch störend aufliegend sichtbare Bauteile erhöht. Ferner bieten sichtbare Bauteile mehr Möglichkeiten einer Manipulation von außen. Eine Montage einer solchen Antriebsvorrichtung erweist sich aus dem bekannten Stand der Technik ebenso als aufwendig.

[0003] Des Weiteren sind verdeckt liegend angeordnete Antriebe bekannt, die sich jedoch nur mit hohem Aufwand und in nur wenig geeignete Profilsysteme integrieren lassen. Insbesondere erweist sich der Fräsaufwand im Profil als sehr hoch und kann zu hohen Kosten und zur Schwächung der Struktur der Fenster- oder Türelemente führen.

[0004] Ferner erfolgt eine Kraftübertragung in derartigen Schiebetürenanlagen üblicherweise mittels eines Riemenantriebs der zusätzliche Bauteile benötigt und bei der Auslegung und Konstruktion einer Schiebetürenanlage von Anfang an berücksichtigt werden muss. Eine Nachrüstung von manuellen Schiebetürsystemen mit motorischen Antrieben ist daher mit den bisher bekannten Antriebslösungen nicht oder nur mit hohem Aufwand möglich.

[0005] Außerdem umfassen die Antriebe üblicherweise eine Schnittstelle, mittels derer sich elektrische Energie und/oder Steuersignale kabelgebunden in den Antrieb einspeisen lässt. Eine direkte kabelgebundene Anbindung für den motorischen Betrieb, ist in der Montage aufwendig und benötigt zusätzlichen Montageraum. Ausfräsungen im Flügel oder Blendrahmen sind möglich. Um diese durchzuführen zu können, benötigt man Sonderwerkzeug, einen hohen Zeitaufwand sowie spezielles fachmännisches Können. Eine kabelgebundene Variante ist demnach aufwendig in der Montage und erweist sich für eine verdeckt liegende Tür oder Fenster als nachteilig.

[0006] Kabellose Anbindungen an einen Antrieb einer motorischen Schiebetüranlage sind auch bekannt, wobei die Stromübertragung über sogenannte federbelastete Stößelkontakte erzeugt wird. Diese sind an der verschlussseitigen Stirnfläche des Flügels angeordnet, treffen beim Schließen des Flügels in Verschlussstellung auf eine entsprechende Kontakt-Gegenstelle im angeordneten Blendrahmen und stellen so eine Anbindung an ein Stromnetz her. Die bekannte Anordnung der Kontakt-Gegenstelle lässt sich nur in Abhängigkeit einer festen Montagestelle, beispielsweise an einen vertikalen Blendrahmenholm, montieren. Ein System eines Fenster oder einer Tür mit jeweils zum Verschließen gegeneinander laufenden Flügeln lässt sich mit dem bekannten System nicht realisieren. Zudem ist eine verdeckt liegende Anordnung der Kontakt-Gegenstelle an dem Blendrahmen ebenfalls nur mit aufwendigen Ausfräsungen im vertikalen Blendrahmenholm möglich, die sich nachteilig auf die Montage und auch auf die Kosten auswirkt.

[0007] Bekannt ist dabei die WO 2014/097211 A1, welche eine Tür oder Fenster mit einem verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel, einen Blendrahmen in dem der Flügel verschiebbar gehalten ist und eine Antriebsvorrichtung aufweist. Die Antriebsvorrichtung umfasst zum Verschieben des Flügels einen rahmenseitig angeordneten Antriebsmotor mit einer daran angetriebenen Gewindespindel. Die Gewindespindel ist um ein am Flügel angeordnetes Zahnstangenelement zwangsgeführt. Der Antriebsmotor und die Gewindespindel sind als eine Baueinheit bildend in einem Gehäuse gelagert.

[0008] Außerdem offenbart die DE 202005000165 U1 eine Antriebsvorrichtung, bei der die Motor-Getriebe-Einheit in einer Aufnahmenut eines oberen horizontalen Holms des Flügels und ein Zahnstangenelement in der Führungsschiene angeordnet sind. Diese Einheit weist ein Kegelgetriebe auf, das die Drehung der Motorwelle um eine horizontale Achse in eine Drehung einer Welle um eine vertikale Achse übersetzt. Die Welle treibt ein Ritzel an, welches mit dem Zahnstangenelement im Eingriff steht. Der Laufwagen der Schiebetür ist derart ausgebildet, dass der obere horizontale Holm des Flügels und die Führungsschiene in vertikaler Richtung voneinander beabstandet sind. Ferner weist die Antriebsvorrichtung eine Stromversorgung auf. Die Stromversorgung ist dafür außerhalb der Schiebevorrichtung angeordnet und versorgt kontinuierlich einen über die Gesamtlänge der Laufschiene angeordneten Stromversorgungsleiter mit Strom, der mit einem am Laufwagen aufweisenden Stromabnehmer wirkverbunden ist und den Elektromotor antreibt. Der bleibende Kontakt zwischen der Stromversorgungsleiter und dem Stromabnehmer, während der fortwährenden Verstellung des Flügels zum Blendrahmen, kann sich rasant schnell abnutzen und zu einem dauerhaft immer wiederkehrenden Problem bis hin zum Komplettausfall des Fenster oder Türelements führen. Mögliche Reklamationen sind dabei die Folge.

[0009] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt daher in der Beseitigung der bekannten Nachteile. Außerdem wird mit geringen Kosten und geringem Bauraum ein Antrieb für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder Hebe-Schiebeflügel für große Tragmöglichkeiten und optimaler Führung für ein Fenster oder eine Tür bereitgestellt, der außerdem auf einfache, schnelle, sichere und präzise Weise auch nachträglich montiert und justiert sowie demoniert werden kann.

[0010] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Tür oder Fenster mit einem verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel, einem Blendrahmen, in dem der Flügel verschiebbar gehalten ist und einer Antriebsvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

[0011] Die Antriebsvorrichtung ist dabei so anzuordnen, dass sie sich für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel für ein Fenster oder eine Tür eignet. Dabei weist der bewegliche Flügel zumindest zwei Laufwagen mit jeweils Rollen auf, um auf einer Laufschiene in einer Richtung parallel zur Erstreckung des Flügels oder entlang einer Laufschiene verschoben zu werden. Zur automatisch verschiebbaren Betätigung des Flügels, ist vorzugsweise an einem vertikalen Holm ein Bedienungselement mit einem Schalter vorgesehen, welches eine Antriebsvorrichtung steuert. Mit Betätigung des Bedienungselementes lässt sich der bewegliche Flügel beispielsweise aus einer Schließlage in eine gegenüber einem feststehenden Blendrahmen und einem ortsfestmontierten Flügel bzw. Türfeld verschieben. Andererseits lässt sich der Flügel auch damit in eine gesicherte verschobene Lüftungslage oder einen Bereich einer Durchgangsöffnung bringen. Der Flügel ist dabei in vorteilhafter Weise über bodenseitig aufweisende Laufwagen auf einer Laufschiene abgestützt an dem Blendrahmen verfahrbar gehalten.

[0012] Eine Bedienung der Antriebsvorrichtung über eine Fernbedienungseinheit oder ein Smart Home System ist ebenfalls denkbar. Dazu ist an dem Fenster oder der Tür eine Steuereinheit vorgesehen. Die Steuereinheit kann im Blendrahmen oder in einer Wand eines Gebäudes untergebracht werden und ist mit dem Bedienungselement und der Antriebsvorrichtung über Steuer- und/ oder Stromleitungen verbunden.

[0013] Das Bedienungselement kann außerdem einen in Schließrichtung vorne am vertikalen Holm angeordneten Antrieb steuern, welcher ebenfalls am vertikalen Holm aufweisende Verriegelungsmittel in eine verriegelte Schließlage oder in eine entriegelte geöffnete Position des Flügels überführt. Eine manuelle Betätigung mittels einer Betätigungshandhabe mit Übertragung eines Betätigungsgestänges auf die Verriegelungsmittel ist ebenfalls denkbar.

[0014] Bei einem System eines verschiebbaren Hebe-Schiebeflügels eines Fensters oder einer Tür lässt sich der bewegliche Flügel durch den Antrieb über das Bedienungselement automatisch oder über die manuelle Betätigungshandhabe aus der Schließlage durch eine gekoppelte Verbindung des Betätigungsgestänges auf die Laufwagen in eine angehobene Öffnungsstellung befördern, um anschließend durch die Antriebsvorrichtung verschoben werden zu können.

[0015] Ebenso können auch beide voran beschriebenen Betätigungsvarianten in einem Fenster oder einer Tür angeordnet sein, welche den Anforderungen entsprechend ausgewählt werden können und dem Charakter eines Hybridsystems gleichen. In dem System ausgewählte zusätzliche Antriebe sind zusätzlich mit den Steuer- und/oder Stromleitungen verbunden und mit der Steuereinheit verknüpft.

[0016] Damit diese Stellungen des Flügels relativ zum feststehenden Blendrahmen sowie zum fest montierten Flügel bzw. zum festen Türfeld möglich sind, wird zwischen dem beweglichen Flügel und dem feststehenden Blendrahmen eine besondere Beschlaganordnung, nämlich ein sogenanntes System für Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel, vorgesehen.

[0017] In vorteilhafter Weise umfasst die Antriebsvorrichtung zum Verschieben des Flügels einen flügelseitig angeordneten Antriebsmotor mit einer daran angetriebenen Gewindespindel. Die Gewindespindel ist um ein am Blendrahmen angeordnetes Zahnstangenelement zwangsgeführt. Eine verdeckt liegende Anordnung der Antriebsvorrichtung wird dadurch ermöglicht, dass die Antriebsvorrichtung in Einbaulage des beweglichen Flügels nahezu vollständig in einer Ausnehmung oder Aufnahmenut eines oberen, horizontalen Holms des beweglichen Flügels und einer am Blendrahmen angeordneten Führungsschiene montiert ist. Für eine optimale Lagerung der Antriebsbauteile der Antriebsvorrichtung sind der Antriebsmotor und die Gewindespindel als eine Baueinheit bildend in einem Gehäuse gelagert. Das Zahnstangenelement wird nahezu vollständig von der Führungsschiene umgriffen. Die Aufnahmenut am oberen horizontalen Holm des beweglichen Flügels, bildet am jeweiligen freien Ende eine Öffnung mit der Möglichkeit zur Kopplung zwischen den flügelseitigen Bauteilen und den blendrahmenseitigen Bauteilen der Antriebsvorrichtung.

[0018] Als kostengünstig und mit konstruktivem Vorteil erweist sich das Merkmal, dass der Antriebsmotor und die Gewindespindel für eine rotatorische Übertragung der Bewegung durch eine Zahnradübersetzung eine formschlüssige Verbindung einer flexiblen Welle oder einen Kardan in Längsrichtung zur Verschieberichtung des Flügels antriebsverbunden sind.

[0019] Der bewegliche Flügel umfasst vier Holme, die als Hohlprofile, insbesondere als Aluminium- oder Kunststoffprofile oder als Vollprofile, bestehend aus Holz ausgebildet sind. Die Holme enthalten vorgefertigte Ausnehmungen oder Aufnahmenuten zur verdeckten Montage von Beschlagbauteilen, insbesondere für die Antriebsvorrichtung. So ist in dem oberen horizontalen Holm und zum vertikalen Holm weisend die Antriebsvorrichtung in einer Ausnehmung oder Aufnahmenut montiert. Vorzugsweise sind die flügelseitigen Bauteile der Antriebsvorrichtung in der Höhe H und der Breite B der Ausnehmung oder Aufnahmenut des oberen horizontalen Holms des Flügels angepasst ausgebildet. Zusätzliche Arbeitsschritte für eine Montage der Antriebsvorrichtung am Flügel bleiben somit aus.

[0020] So wird in vorteilhafter Weise am Hebe-Schiebeflügel ein Akkumulator montiert, der während einer Bewegung des beweglichen Flügels oder in ruhender Position des Flügels im fortdauernden elektrischen Kontakt zur Antriebsvorrichtung steht. Dabei erhält der bewegliche Flügel in einer ruhenden Position, beispielsweise in Schließlage oder in einer verriegelten Lage, zum Blendrahmen überbrückend Strom über ein in Verlängerung des Zahnstangenelements aufweisenden Kontaktgeber mit einer Kontaktstelle den elektrischen Kontakt von einer am Blendrahmen oder in einer Gebäudewand angeordneten Stromquelle zur Antriebsvorrichtung. Dazu fährt eine an der Antriebsvorrichtung angeordnete Kontaktfahne bei horizontaler Verschiebung des Hebe-Schiebeflügels durch den elektrischen Antriebmotor in eine Nut des Kontaktgebers und schließt mit Einfahren den Kontakt für einen Stromfluss. Zur Ermöglichung eines Zustandekommens des elektrischen Kontaktes zwischen dem Kontaktgeber und der Kontaktfahne, ist die Nut für ein Einfahren in Richtung zum Flügel geöffnet.

[0021] In bevorzugter Ausgestaltung ist der Akkumulator oder kurz Akku verdeckt in der Aufnahmenut des oberen, horizontalen Holms des Hebe-Schiebeflügels nahe dem Antriebsmotor angeordnet. Damit wird eine gesicherte Stromversorgung durch die Stromquelle zum Antriebsmotor erreicht. Außerdem bleibt das optische Erscheinungsbild des Fenster oder der Tür von der Stromversorgungskette unberührt, da alle Bauteile der Antriebsvorrichtung verdeckt im Fenster oder der Tür angeordnet sind.

[0022] Ein einfaches Zusammenfügen und eine einfache Montage des Kontaktgebers, der die Übertragung des elektrischen Stroms von der Stromquelle zu den Antriebsbauteilen weiterleitet, wird damit ermöglicht, dass der Kontaktgeber in einer Profilnut der Führungsschiene vertikal festgehalten, aber horizontal verschiebbar in eine gewünschte Kontakt gebende Endposition gefügt wird. Dafür entspricht der Kontaktgeber dem Querschnitt der äußeren Formgebung des Zahnstangenelements, welcher ebenfalls in der Profilnut angeordnet ist. Mit bevorzugter Positionierung des Kontaktgebers an den jeweiligen Enden des Zahnstangenelementes erfolgt die Befestigung für eine Blockierung in Längsrichtung mittels Befestigungsmittel, vorzugsweise durch Befestigungsschrauben.

[0023] Eine sichere und kostengünstige Verbindung der Kontaktstelle zwischen dem Kontaktgeber und der Kontaktfahne wird dadurch erreicht, dass in der Nut des Kontaktgebers federnde Kontaktbleche angeordnet sind, die mittels angebundener Stromleitung elektrischen Strom übermittelnd mit der Stromquelle verbunden sind.

[0024] Zusätzlich ermöglicht der am Blendrahmen befestigte Kontaktgeber mit Einfahren der Kontaktfahne in die Nut des Kontaktgebers den Hebe-Schiebeflügel in einer der Endlagepositionen der Schließ- oder Öffnungsstellung dämpfend zu bremsen und/oder zu stoppen, wobei dabei die Kontaktbleche als Puffer ausgebildet sind oder als Referenzsignalgeber zur Positionsbestimmung genutzt werden.

[0025] Kostengünstig in der Herstellung, einfach zu montieren und mit einer stabilen Struktur für eine lange Lebensdauer erweist sich die als Stift oder Steg ausgebildete Kontaktfahne. Die Kontaktfahne ist dabei als Ganzes oder zumindest mit einem Teilabschnitt als Kontaktstelle ausgebildet. Ein Einfahren des Hebe-Schiebeflügels in die verriegelte Verschlussstellung mit vertikaler Anlage zum Blendrahmen, wobei die Kontaktfahne Kontakt aufnehmend zwischen die Kontaktbleche des Kontaktgebers einfährt und eine elektrische Verbindung zwischen dem Hebe-Schiebeflügel und dem Blendrahmen nahezu reibungsfrei aufbauen, erfolgt durch Formgebung und Materialwahl der Kontaktfahne und des Kontaktgebers.

[0026] Zum gleitführenden Verbinden der Antriebsvorrichtung und für ein bewegliches Verschieben des Flügels zum Blendrahmen in Längsrichtung der Führungsschiene ist auf der zur Führungsschiene gerichteten Seite des Gehäuses der Antriebsvorrichtung mindestens ein Schlitten angeformt. Mit Anordnung des Schlittens oberhalb des Gewindes der Gewindespindel und dem Zusammenwirken der Gewindespindel des motorischen Antriebs mit den Zahnsegmenten des Zahnstangenelementes wird der Schlitten in einer T-förmigen Führungsnut des Zahnstangenelementes verschiebbar getragen.

[0027] Eine kompakte und verdeckt im Fenster der der Tür angeordnete Antriebsvorrichtung wird dadurch erreicht, dass die Kontaktfahne für die elektrische Kontaktstelle im Querschnitt formgebend dem senkrechten Abschnitt der T-förmig geöffneten Führungsnut angepasst ausgebildet ist. Zusätzlich bleibt die Kontaktfahne während eines Absenkens des Flügels oder zum Ausgleich von Toleranzen in der Führungsnut konstant verschiebbar. Ein Kontakt zwischen der Führungsnut und der Kontaktfahne bleibt fortwährend bestehen. Gute Gleiteigenschaften bei geringem Reibwiderstand erreichen die Kontaktfahne in beweglicher Wirkverbindung mit der Führungsnut des Zahnstangenelementes durch eine an den Kanten gerundete Formgebung und durch entsprechende Materiawahl zueinander.

[0028] Zur einfachen Montage der Antriebsvorrichtung angehörenden Bauteile ist die Antriebsvorrichtung mit dem Antriebsmotor in dem beweglichen Hebe-Schiebeflügel lösbar in der Aufnahmenut fixiert. Dazu gehen die jeweiligen längsseitigen Enden des Gehäuses der Antriebsvorrichtung eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung mit dem am Flügel befestigten Begrenzungs- und Befestigungsteil ein. Das Gehäuse wird zusammen mit den flügelseitigen Bauteilen der Antriebsvorrichtung als einteiliges Bauteil bildend von einem stirnseitig des beweglichen Flügels offenen Ende des oberen horizontalen Holms in die Ausnehmung oder Aufnahmenut eingeführt.

[0029] Erreicht wird ein korrekt beweglicher Ablauf des Hebe-Schiebeflügels zum Blendrahmen nach manueller oder automatischer Schaltvorgabe, dass die verschiebbar am Blendrahmen angeordnete Antriebsvorrichtung mit dem beweglichen Flügel eine in horizontaler Richtung fixierte Lage eingeht. Damit wird eine horizontale Verstellung des Flügels von einer Schließlage in eine geöffnete Position ermöglicht. Außerdem lässt sich der Flügel zum Blendrahmen in eine verriegelte Schließlage überführen und aus der verriegelten Schließlage in eine angehobene Lage zum Verschieben befördern. Beim Anheben des Flügels und Entfernen von der Laufschiene oder Absenken des Flügels auf die Laufschiene gleiten die am oberen horizontalen Holm in der Aufnahmenut befestigten Begrenzungs- und Befestigungsteile widerstandslos an den seitlichen Stirnflächen der Antriebsvorrichtung entlang. In besonders vorteilhafter Weise weisen das Ende der Antriebsvorrichtung und das am beweglichen Hebe-Schiebeflügel befestigte Begrenzungsteil jeweils eine verbindende Kontaktstelle auf, die geeignet sind eine Übertragung eines elektrischen Stroms, ausgehend von einer Gebäudewand angeordneter Stromquelle zum Aufladen auf einen Akkumulator, zu übertragen. Außerdem bleibt während des Bewegens des Hebe-Schiebeflügels die Stromversorgung zuverlässig bestehen, welche von dem Akkumulator mit Abgabe von Strom auf die Antriebsvorrichtung ebenfalls über die gleichen Kontaktstellen erfolgt.

[0030] Mit vorteilhaft geringem Abstand aller Funktionsbauteile und vorgesehenen Aufnahmenuten innerhalb des beweglichen Flügels können die Zuleitungen verdeckt im Fenster oder der Tür integriert montiert werden. Dazu bilden alle Kontaktstellen durch Steuer- und/oder Stromleitungen eine verbindende Übertragungskette des elektrischen Stroms zu den einzelnen Funktionsbauteilen ausgehend von der Stromquelle zur Antriebsvorrichtung und weiter zum Akkumulator. Die Kontaktstellen sind zwischen den einzelnen Funktionsbauteilen positioniert. Ebenfalls werden somit der Kontakt und der gespeicherte Strom des Akkumulators während des aktiven Bewegens des Flügels beim Anheben, Absenken oder Verschieben auf den Antriebsmotor übertragen. Mit Anordnung der Funktionsbauteile in der Aufnahmenut verlaufen die Steuer- und/oder Stromleitungen vorzugsweise verdeckt liegend in der Aufnahmenut. Die Kontaktstellen überbrücken die Strom- und Steuerzufuhr innerhalb der Aufnahmenut des beweglichen Flügels und vom Flügel weiter zum Blendrahmen zur Stromleitung in Richtung Stromquelle. An Busteilnehmern wie z.B. Akkupack, Hebe- und Schiebeantrieb, erhält die Spannung immer vorzeichengleich. Die Motoren werden jedoch situationsabhängig variabel mit Strom versorgt. Eine Montage der Antriebsvorrichtung in das Fenster oder die Tür kann in der Regel ohne zusätzliche Ausfräsungen ausgeführt werden, da die Ausfräsungen allgemein für Funktionsbauteile genutzt werden.

[0031] Einfach und kostengünstig erweist sich die Ausführung für die Übertragung des elektrischen Stroms und/oder Signalen, dass die Kontaktstellen als Schleifkontakte ausgebildet sind. Der Schleifkontakt eignet sich besonders für spezielle Anforderungen, bei denen eine Leitungsführung zwischen starren und beweglichen Teilen möglich ist. Die federartig ausgebildeten Kontakte erlauben gleichermaßen ein vertikales, wie auch horizontales ruhiges Laufen bei größtmöglicher Kontaktsicherheit. Die Federkontakte sind korrosionsfrei aus einem Federblech gefertigt, wodurch eine sichere Kontaktgabe auch bei kleinen Strömen und Spannungen gewährleistet ist. Weitere Varianten wie Steckkontakte oder Stößelkontakte sind ebenfalls ausführbar.

[0032] Zur einfachen Montage wird das Begrenzungsteil in der Ausnehmung oder Aufnahmenut vorzugsweise durch eine Befestigungsschraube kraftschlüssig befestigt. Das zum vertikalen Holm des Hebe-Schiebeflügels weisend angeordnete Befestigungsteil stützt sich hingegen mit einem ersten Teilabschnitt am oberen horizontalen Holm in der Ausnehmung oder Aufnahmenut ab. Ein zweiter Teilabschnitt greift in eine vertikale Aufnahme des vertikalen Holms formschlüssig ein und geht vorzugsweise durch eine Befestigungsschraube mit dem Hebe-Schiebeflügel eine kraftschlüssige Verbindung ein.

[0033] Ausgleichend bei vertikaler Verstellung des beweglichen Flügels zum Blendrahmen, beispielsweise zum Absenken des Flügels aus einer Schließlage in eine verriegelte Position oder zum Anheben des Flügel aus einer verriegelten Lage des Flügels zum Blendrahmen in eine angehobene und horizontal verschiebbare Position des Flügels, ist der Teilabschnitt des Befestigungsteils auf der zum Antriebsmotor gerichteten Seite des Gehäuses vertikal führend gelagert.

[0034] Zur vereinfachten Montage und kostengünstigen Herstellung der Antriebsvorrichtung ist an dem zum freien Ende des oberen horizontalen Holms angeordneten Befestigungsteil eine in Richtung der Führungsschiene quer und von der Ausnehmung oder Aufnahmenut des beweglichen Flügels beabstandet kugelgelagerte Laufrolle angeordnet. Die Laufrolle ist in seitlich angeordneten Querführungen der Führungsschiene verschiebbar gelagert. Ebenso ist am anderen Ende des oberen horizontalen Holms vorzugsweise eine weitere Laufrolle vorgesehen, die am Flügel form- und /oder kraftschlüssig befestigt ist. Die an dem Flügel befestigten Laufrollen tragen zu einem sicheren verschiebbaren Halt des oberen horizontalen Bereichs des beweglichen Flügels zum Blendrahmen bei. Zum Führen des Flügels sind anstatt kugelgelagerte Laufrollen auch höhenausgleichbare Gleitstücke oder andere Bauteile einsetzbar.

[0035] In Verbindung der Antriebsvorrichtung mit dem in der Führungsschiene formschlüssig gebundenen Zahnstangenelement über die Gewindespindel als Übertragungsbauteil des Antriebsmotors und über den Schlitten als tragendes Bauteil ergibt sich eine einfache Montage und anspruchslose Anbindung des Blendrahmens zum beweglichen Hebe-Schiebeflügel. Im bereits eingebauten Zustand des beweglichen Flügels zum Blendrahmen wird der bewegliche Flügel über die unteren Laufwagen auf der Laufschiene führend zur Antriebsvorrichtung verschoben oder die Antriebsvorrichtung selbst wird im Zusammenspiel der Gewindespindel und dem Zahnstangenelement zum beweglichen Flügel bewegt bis die Antriebsvorrichtung in der Aufnahmenut völlig verdeckt liegend an das Begrenzungsteil mit einem ersten stirnseitigen Ende anschlägt. Die Endlage im beweglichen Flügel für die Antriebsvorrichtung ist damit erreicht. Eine vollständige verschiebesichere Position der Antriebsvorrichtung in horizontaler Richtung wird durch das Befestigungsteil realisiert, welches am anderen offenen Ende der Aufnahmenut angeordnet das zweite stirnseitige Ende der Antriebsvorrichtung Lage positioniert.

[0036] Mit einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante der Antriebsvorrichtung, weist das am Flügel angeordnete Begrenzungsteil ein Adapterelement und das ebenfalls am Flügel befestigte Befestigungsteil ein Adapterelement auf. Die Adapterelemente bilden eine wirksame Verbindung zwischen dem Begrenzungsteil und dem Befestigungsteil zum Gehäuse der Antriebsvorrichtung, so dass sich die Antriebsvorrichtung in gewünschter Weise unter horizontaler Beibehaltung der Lage nur in eine vertikale Richtung verschieben lässt. Ebenso denkbar für einen horizontalen Halt der Antriebsvorrichtung am Flügel bei horizontaler Bewegung des Flügels zum Blendrahmen und bei vertikaler Bewegung des Flügels zum Absenken in die Verschlusslage oder zum Anheben in eine geführte Schiebebewegung zum Blendrahmen, ist eine Bohrung in der Antriebsvorrichtung und ein in der Bohrung geführter Bolzen, der am Flügel befestigt ist.

[0037] Einfach und kostengünstig ergibt sich eine funktionale Verbindung zwischen der am Blendrahmen angeordneten Antriebsvorrichtung überbrückend auf die am Flügel angeordneten Bauteile. Dazu sind an den längsseitigen Enden des Gehäuses Nuten ausbildet, wobei die Adapterelemente komplementär dazu führend bildende Stege aufweisen, die in den Nuten gleiten können.

[0038] Für eine Überbrückung der Strom- und Steuerzufuhr, nimmt das Adapterelement eine Einsteckplatine form- und/oder kraftschlüssig auf. Dazu ist das Adapterelement für eine positionierbare Lage der Einsteckplatine im Querschnitt U-förmig ausgebildet.

[0039] Das Adapterelement und das Begrenzungsteil bilden ein einteiliges Bauteil. Das Begrenzungsteil besteht aus einem Gehäuse, welches eine Adapterplatine, ein Steckkontakt für den Kontakt der Steuerleitung und einen Platinenstecker für die Übertragung auf die Einsteckplatine zur Kontaktfahne befestigend aufnehmen.

[0040] Zur einfachen Montage und Verbindung der Antriebsvorrichtung wesentliche Bauteile, welche die Kopplung vom Blendrahmen zum Flügel bilden und den überbrückenden Kontakt der Strom- und Steuerzufuhr herstellen, sind das Adapterelement und das Befestigungsteil als einteiliges Bauteil ausgebildet. Dazu weist das Befestigungsteil einen horizontalen und vertikalen Teilabschnitt auf, wobei der horizontale Teilabschnitt einen Steg aufweist, der in eine am Adapterelement angeordnete Aufnahmenut eingreifend eine fixierte Position eingeht.

[0041] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch dargestellt und werden nachfolgend mit Bezug zu den Figuren der Zeichnung näher erläutert.

[0042] Es zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht eines verschiebbaren Flügels als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür,
Fig. 2
eine perspektivische Ansicht eines verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel nach Fig. 1 mit einer im Schnitt dargestellt geöffneten Führungsschiene und der damit sichtbaren Antriebsvorrichtung eines Fensters oder einer Tür,
Fig. 3
eine perspektivische Ansicht eines Fensters oder einer Tür nach Fig. 1 mit einem Blendrahmen und einer in einer Führungsschiene angeordneten Antriebsvorrichtung ohne den verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflüge,
Fig. 4
eine perspektivische Ansicht der Antriebsvorrichtung 1 mit einem Kontaktgeber in kontaktfreier Zone mit einer Kontaktfahne des Antriebsmotors nach Fig. 3,
Fig. 5
eine perspektivische Ansicht der Antriebsvorrichtung 1 mit einem Kontaktgeber nach Fig. 4 in Kontaktstellung einer Kontaktfahne des Antriebsmotors,
Fig. 6
ein perspektivischer Ausschnitt am Beispiel eines Holzfensters oder einer Holztür nach Fig. 2 mit der Antriebsvorrichtung und der Führungsschiene,
Fig. 7
eine Schnittdarstellung des Fensters oder der Tür nach Fig. 6 durch die Führungsschiene und die Antriebsvorrichtung,
Fig. 8
eine Draufsicht des Kontaktgebers und einem Zahnsegment eines Zahnstangenelementes im Einbauzustand der Führungsschiene,
Fig. 9
eine perspektivische Ansicht eines in einer Aufnahmenut des oberen, horizontalen Holms des Hebe-Schiebeflügels befestigten Akkumulators mit einem ebenfalls in der Aufnahmenut ortsfest aufweisenden und mit dem Akkumulator über Steuer- und/oder Stromleitungen angebundenen Begrenzungsteil mit einer Kontaktstelle,
Fig. 10
ein perspektivischer Ausschnitt nach Fig. 9 des Begrenzungsteils mit der Kontaktstelle in Wirkverbindung mit der Kontaktstelle der am Gehäuse der Antriebsvorrichtung aufweisenden Kontaktstelle,
Fig. 11
eine Explosionsdarstellung einer weiteren Variante eines Begrenzungsteils mit einem Adapterelement für das Gehäuse der Antriebsvorrichtung,
Fig. 12
eine Explosionsdarstellung des Begrenzungsteils nach Fig. 11 ohne Bauteil nach Position 71, 77, 78 mit einer zur Herstellung der Verbindung eines Kontaktes aufweisenden Bauteilen,
Fig. 13
ein perspektivischer Ausschnitt des Begrenzungsteils nach Fig. 11 mit der Kontaktstelle in Wirkverbindung mit der Kontaktstelle der am Gehäuse der Antriebsvorrichtung aufweisenden Kontaktstelle ohne eine Adapterplatine, mit Sicht auf Bohrungen für eine mögliche Befestigung des Begrenzungsteils am Flügel,
Fig. 14
ein perspektivischer Ausschnitt des Begrenzungsteils nach Fig. 13 mit der Kontaktstelle in Wirkverbindung mit der Kontaktstelle der am Gehäuse der Antriebsvorrichtung aufweisenden Kontaktstelle und der Adapterplatine,
Fig. 15
ein perspektivischer Ausschnitt einer weiteren Variante eines Befestigungsteils mit einem Adapterelement in einer außer Eingriff montierbaren Einbauposition zum Gehäuse der Antriebsvorrichtung und
Fig. 16
ein perspektivischer Ausschnitt der Variante des Befestigungsteils mit dem Adapterelement nach Fig. 15 in montierter vertikal verschiebbarer und horizontal fixierter Lage des Gehäuses der Antriebsvorrichtung zum Befestigungsteil.


[0043] Die Fig. 1 zeigt in perspektivischer Ansicht eines Fensters oder einer Tür 3, einen Blendrahmen 4 mit einem verschiebbaren Flügel 2 und einem fest montierten Flügel bzw.

[0044] Türfeld 60, der diesem benachbart ist. Zur Betätigung des beweglichen Flügels 2 ist an einem vertikalen Holm 62 ein Bedienungselement 61 mit einem Schalter vorgesehen, welches eine Antriebsvorrichtung 1 steuert. Mit Betätigung des Bedienungselementes 61 lässt sich der bewegliche Flügel 2, beispielsweise aus der in Fig. 1 aufweisenden Schließlage in eine entsprechend der Pfeilrichtung, nicht dargestellte Position gegenüber dem feststehenden Blendrahmen 4 und dem ortsfestmontierten Flügel bzw. Türfeld 60 verschieben, aber andererseits auch in eine gesicherte verschobene Lüftungslage oder einen Bereich einer Durchgangsöffnung bringen. Der Flügel 2 ist dabei über ein oder mehrere hängende oder nach Fig. 1 bodenseitig aufweisende Laufwagen 65 auf einer Laufschiene 64 abgestützt an dem Blendrahmen 4 verfahrbar gehalten.

[0045] Eine Bedienung der Antriebsvorrichtung 1 über eine Fernbedienungseinheit oder ein Smart Home System ist ebenfalls denkbar. In der Wand ist dazu ein Funksystem vorgesehen, wobei die Steuereinheiten über die Antriebskomponenten im Flügel 2 verteilt sind. Ebenso kann an dem Fenster oder der Tür 3 nach Fig. 1 eine Stromquelle 16 und im Bedarfsfall eine Steuereinheit 67 vorgesehen sein. Die Stromquelle 16 und die Steuereinheit 67 können ebenfalls in einer Wand eines Gebäudes 43 untergebracht werden und sind mit dem Bedienungselement 61 und der Antriebsvorrichtung 1 über Steuer- und/ oder Stromleitungen 44 verbunden.

[0046] Das Bedienungselement 61 kann außerdem einen in Schließrichtung vorne am vertikalen Holm 62 schematisch dargestellten Antrieb 66 steuern, welcher ebenfalls am vertikalen Holm 62 - nicht dargestellte - Verriegelungsmittel in eine verriegelte Schließlage oder in eine entriegelte geöffnete Position des Flügels 2 überführt. Eine manuelle Betätigung mittels einer Betätigungshandhabe mit Übertragung eines Betätigungsgestänges auf die Verriegelungsmittel ist ebenfalls denkbar.

[0047] Bei einem System eines verschiebbaren Hebe-Schiebeflügels 2 eines Fensters oder einer Tür 3 lässt sich der bewegliche Flügel 2 durch den schematisch dargestellten Antrieb 66 über das Bedienungselement 61 automatisch oder über die manuelle Betätigungshandhabe aus der in den Fig. 1 aufweisenden Schließlage durch eine gekoppelte Verbindung des Betätigungsgestänges auf die Laufwagen 65 in eine angehobene Öffnungsstellung befördern, um anschließend durch die Antriebsvorrichtung 1 verschoben werden zu können.

[0048] Ebenso können auch beide voran beschriebenen Betätigungsvarianten in einem Fenster oder einer Tür 3 angeordnet sein, welche den Anforderungen entsprechend ausgewählt werden können und dem Charakter eines Hybridsystems gleichen. Dem System ausgewählte zusätzliche Antriebe sind ebenso mit den Steuer- und/ oder Stromleitungen 44 verbunden und mit der Stromquelle 16 und der Steuereinheit 67 verknüpft.

[0049] Damit diese Stellungen des Flügels 2 relativ zum feststehenden Blendrahmen 4 sowie zum fest montierten Flügel bzw. zum festen Türfeld 60 möglich sind, wird zwischen dem beweglichen Flügel 2 und dem feststehenden Blendrahmen 4 eine besondere Beschlaganordnung, nämlich ein sogenanntes System für Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel vorgesehen, von dem in der Fig. 1 der Einfachheit halber nur das Bedienungselement 61 am Flügel 2 ein Teil einer unteren Laufschiene 64 für die Laufwagen 65 und eine obere Führungsschiene 10 nach Fig. 7 andeutungsweise zu sehen ist.

[0050] Nach der Fig. 6 umfasst die Antriebsvorrichtung 1 einen Antriebsmotor 5 mit einer daran angetriebenen Gewindespindel 6. Die Gewindespindel 6 ist nach Fig. 4 und Fig. 5 um ein am Blendrahmen 4 angeordnetes Zahnstangenelement 7 zwangsgeführt. Nach Fig. 2 ist die Antriebsvorrichtung 1 in Einbaulage des Flügels 2 nahezu vollständig in einer Ausnehmung oder Aufnahmenut 8 eines oberen, horizontalen Holms 9 des beweglichen Flügels 2 und einer am Blendrahmen 4 angeordneten Führungsschiene 10 verdeckt liegend angeordnet. Der Antriebsmotor 5 und die Gewindespindel 6 sind nach Fig. 6 als eine Baueinheit bildend in einem Gehäuse 11 gelagert. Das Zahnstangenelement 7 wird nach Fig. 7 nahezu vollständig von einem Auflage bildenden Führungsquerschnitt der Führungsschiene 10 umgriffen. Ein Spalt in der Führungsschiene 10 bildet eine Öffnung 51 und damit die Möglichkeit zur Kopplung zwischen den am Flügel 2 angeordneten Bauteilen und den am Blendrahmen 4 montierten Bauteilen der Antriebsvorrichtung 1. Der Antriebsmotor 5 und die Gewindespindel 6 sind nach Fig. 6 in Längsrichtung zur Verschieberichtung des Flügels 2 für eine rotatorische Übertragung der Bewegung durch eine Zahnübersetzung antriebsverbunden gekuppelt.

[0051] Der bewegliche Flügel 2 umfasst vier Holme, die als Hohlprofile, insbesondere als Aluminium- oder Kunststoffprofile oder als Vollprofile bestehend aus Holz, ausgebildet sind. Die Holme, wie die beschriebenen Holme 9, 23, 62 und 63, enthalten vorgefertigte Ausnehmungen oder Aufnahmenuten zur verdeckten Montage von Beschlagbauteilen. So ist in dem oberen horizontalen Holm 9 in der Aufnahmenut 8 die Antriebsvorrichtung 1 vorgesehen, die zum vertikalen Holm 23 gerichtet angeordnet ist. Vorzugsweise sind die flügelseitigen Bauteile der Antriebsvorrichtung 1, insbesondere das Gehäuse 11, nach Fig. 7 in der Höhe H und der Breite B der Ausnehmung oder Aufnahmenut 8 des oberen horizontalen Holms 9 des Flügels 2 angepasst ausgebildet. Zusätzliche Arbeitsschritte für eine Montage der Antriebsvorrichtung 1 am Flügel 2 bleiben somit aus.

[0052] Um die in der Führungsschiene 10 beweglich gebundene Antriebsvorrichtung 1 mit dem beweglichen Flügel 2 lösbar fixiert in der Aufnahmenut 8 nach Fig. 2 und Fig. 3 einfach zu verbinden, gehen die jeweiligen längsseitigen Enden 19, 20 nach Fig. 2 und Fig. 6 des Gehäuses 11 eine horizontal zur Verschieberichtung fixierte und funktionelle Verbindung mit den am Flügel 2 befestigten Begrenzungs- und Befestigungsteilen 21, 21'; 22, 22' ein. Dabei wird das Gehäuse 11 zusammen mit den flügelseitigen Bauteilen der Antriebsvorrichtung 1 von einem offenen Ende 34 des oberen horizontalen Holms 9 des Flügels 2 in die Ausnehmung oder Aufnahmenut 8 manuell oder automatisch mittels des Spindelantriebs eingeführt. Ebenso lässt sich der Flügel 2 zur Antriebsvorrichtung 1 bis in Anlage des Begrenzungsteils 21, 21' zum Ende 19 des Gehäuses 11 verschieben. Im montierten Zustand geht das Ende 19 des Gehäuses 11 eine horizontal lagefixierte Verbindung mit dem in der Ausnehmung oder Aufnahmenut 8 durch eine Befestigungsschraube kraftschlüssig befestigten Begrenzungsteil 21, 21' ein. Unter Beibehaltung der Position der Antriebsvorrichtung 1 in horizontaler Richtung oder Verschieberichtung des Flügels 2 lässt sich hingegen das Begrenzungsteil 21, 21' mit Verstellung des Flügels 2 zum Abheben oder Absenken vertikal gegenüber dem Ende 19 der Antriebsvorrichtung 1 bewegen. Die Fig. 2 zeigt eine abgesenkte Lage des Flügels 2 zum Blendrahmen 4, wobei die Antriebsvorrichtung 1 vom Boden der Aufnahmenut 8 beabstandet ist.

[0053] An dem zum vertikalen Holm 23 des oberen horizontalen Holms 9 weisenden Ende des beweglichen Flügels 2 nach Fig. 2 und Fig. 6 ist in der Aufnahmenut 8 an dem Befestigungsteil 22, 22' eine in Richtung der Führungsschiene 10 quer und von der Ausnehmung oder Aufnahmenut 8 des Flügels 2 beabstandet kugelgelagerte Laufrolle 25 angeordnet, die nach Fig. 7 in seitlich angeordneten Querführungen 26, 27 der Führungsschiene 10 verschiebbar gelagert ist. Am anderen Ende des oberen horizontalen Holms 9, ist der Flügel 2 mit einer weiteren Laufrolle ausgerüstet, die ebenfalls am Flügel 2 form- und / oder kraftschlüssig befestigt ist. Die seitlich an dem Flügel 2 befestigten Laufrollen sorgen für den sicheren verschiebbaren Halt des oberen horizontalen Bereichs des beweglichen Flügels 2.

[0054] Der Antriebsmotor 5 ist über eine Zahnkupplung mit der Gewindespindel 6 verbunden. Andere Kupplungen sind ebenfalls denkbar. Der am Gehäuse 11 drehgesichert aufweisende Schlitten 30 lässt sich nach Fig. 4 und Fig. 7 hingegen entlang der Führungsschiene 10 verfahren. Dazu ist die Gewindespindel 6 mittels eines Gewindes drehwirksam mit dem Zahnstangenelement 7 verbunden.

[0055] Zum Führen des beweglichen Flügels 2 in Längsrichtung des Fensters oder der Tür 3 innerhalb des Blendrahmens 4 ist auf der zum Zahnstangenelement 7 gerichteten Außenseite 45 des Gehäuses 11 ein Schlittens 30 und ein weiterer Führungsschlitten 46 angeformt. Der Führungsschlitten 46, wie auch der Schlitten 30, sind oberhalb der Gewindespindel 6 angeordnet und greifen nach Fig. 7 formgebend in eine T-förmig ausgebildete Führungsnut 54 des Zahnstangenelementes 7 ein.

[0056] Alle Bauteilekomponenten der Antriebsvorrichtung 1 werden vor der Montage in das Fenster oder die Tür 3 in das Gehäuse 11 nach Fig. 4 oder Fig. 5 montiert. Zur einfachen Montage und zum Einbau des Zahnstangenelementes 7 in die am Blendrahmen 4 montierte Führungsschiene 10 und zur weiteren Kopplung der Bauteile im Flügel 2 ist das Zahnstangenelement 7 nach Fig. 6 aus Zahnsegmenten 50 gebildet, welche modular miteinander verbindbar sind und eine integrale Baueinheit bilden.

[0057] Mit Erreichen der längserstreckenden Einbaulage, d.h. des Endmontagezustands des Zahnstangenelementes 7 in der Profilnut 52 der Führungsschiene 10, ist das Zahnsegment 50 mit dem am Gehäuse 11 befindlichen Schlitten 30, dem Führungsschlitten 46 und der Gewindespindel 6 der Antriebsvorrichtung 1 wirkverbunden. Der Schlitten 30 und der Führungsschlitten 46 sind nach Fig. 7 in einer T-förmigen Führungsnut 54 der Zahnsegmente 50 verschiebbar führend gehalten. Nach Fig. 4 und Fig. 8 sind auf der zur Flügel 2 gerichteten Seite der Zahnsegmente 50 angeordneten Deckfläche 53 Ansätze von Gewindeflanken 55 vorgesehen, die in wirksamer Verbindung mit der Gewindespindel 6 eine rotatorische Bewegung in eine translatorische Bewegung zum Verschieben des Flügels 2 in Längsrichtung der Führungsschiene 10 umwandeln.

[0058] Um auch schmale Hebe-Schiebe-Flügel 2 ohne optische Einschränkungen mit einem automatischen Antriebssystem bzw. einer Antriebsvorrichtung 1 auszurüsten, ist am Hebe-Schiebeflügel 2 nach Fig. 6 ein Akkumulator 12 montiert, der während einer Bewegung des beweglichen Flügels 2 oder in ruhender Position des Flügels 2 im fortdauernden elektrischen Kontakt zur Antriebsvorrichtung 1 steht. Dem beweglichen Flügel 2 wird dabei in einer ruhenden Position, beispielsweise in Schließlage zum Blendrahmen 4 nach Fig. 5 über ein in Verlängerung des Zahnstangenelements 7 aufweisenden Kontaktgeber 13 mit einer Kontaktstelle 14 über den elektrischen Kontakt einer am Blendrahmen 4 oder in einer Gebäudewand angeordneten Stromquelle 16 zur Antriebsvorrichtung 1 überbrückend Strom zugeführt. Dazu bildet der Kontaktgeber 13 eine Nut 17 zum Einfahren einer an der Antriebsvorrichtung 1 angeordneten Kontaktfahne 18 mit einer Kontaktstelle 15 bei horizontaler Verschiebung des Hebe-Schiebeflügels 2 durch den elektrischen Antriebmotor 5 aus. Zur Überbrückung des Kontaktes zwischen dem Antriebsmotor 5 zu den Flügel 2 montierten Bauteilen, ist die Nut 17 in Richtung zum Flügel 2 durch eine Öffnung 51 geöffnet. Zusätzlich bleibt die Kontaktfahne 18 während eines Absenkens des Flügels 2 oder zum Ausgleich von Toleranzen in der Führungsnut 54 verschiebbar erhalten. Ein Kontakt zwischen der Führungsnut 54 und der Kontaktfahne 13 bleibt fortwährend bestehen.

[0059] Nach Fig. 6 und Fig. 9 ist der Akkumulator 12 oder kurz Akku verdeckt in der Aufnahmenut 8 des oberen, horizontalen Holms 9 des Hebe-Schiebeflügels 2 nahe dem Antriebsmotor 5 angeordnet. Nicht dargestellt, aber ebenso in vorteilhafter Weise angeordnet, kann der Akkumulator 12 an dem senkrecht Holm 23 oder am senkrechten verschlussseitigen Holm 62 des Hebe-Schiebeflügels 2 montiert werden. Damit wird nach Fig. 10 eine gesicherte Stromversorgung durch die Stromquelle 44 zum Antriebsmotor 5 erreicht. Nach Fig. 1 bleibt das optische Erscheinungsbild des Fensters oder der Tür 3 von der Stromversorgungskette unberührt, da alle Bauteilekomponenten im Flügel 2 verdeckt integriert sind. Die Stromversorgungskette kann kurz gehalten werden. Auch schmale Fenster oder Türen 3 können mit der Antriebsvorrichtung 1 ausgestattet werden.

[0060] Der Kontaktgeber 13 wird in einer Profilnut 52 der Führungsschiene 10 vertikal gehalten. Den Halt in vertikaler Richtung erhält der Kontaktgeber 13 wie auch das Zahnstangenelement 7 dadurch, dass an der Profilnut 52 auf der Seite zum Flügel 2 nach Fig. 7 weisend Führungsflächen 68, 69 angeordnet sind, woraus eine zur Profilnut 52 verengte Öffnung resultiert, durch die der elektrische Strom ausgehend von der Stromquelle 16 und weiter zum beweglichen Flügel 2 zu den Antriebsbauteilen übertragen wird. Der Kontaktgeber 13 und das Zahnstangenelement 7 sind dem Querschnitt der Profilnut 52 in der äußeren Formgebung so angepasst ausgebildet. Beide Bauteile lassen sich in einer Lage positionieren und schließlich mittels Befestigungsmittel, der Einfachheit halber mit Befestigungsschrauben, ortsfest befestigen. Mit Befestigung und Positionierung des Kontaktgebers 13 in der Profilnut 52 wird ebenfalls das an den Kontaktnehmer 13 anschlagende Zahnstangenelement 7 gegen ein Verschieben in Längsrichtung der Profilnut 52 gesichert. Dazu wird der Kontaktgeber 13 an beiden Enden des Zahnstangenelementes 7 mittels Befestigungsschrauben in der Führungsnut 10 befestigt.

[0061] Zur Verbindung der Kontaktstelle 14 zwischen dem Kontaktgeber 13 und der Kontaktstelle 15 der Kontaktfahne 18 weist die Nut 17 des Kontaktgebers 13 nach Fig. 8 federnde Kontaktbleche 29 auf, die mittels angebundener Steuer- und/oder Stromleitung 44 nach Fig. 1 und Fig. 4 von der Stromquelle 16 elektrischen Strom auf die Antriebsvorrichtung 1 übermittelt.

[0062] Zusätzlich ermöglicht der am Blendrahmen 4 befestigte Kontaktgeber 13 mit Einfahren der Kontaktfahne 18 in die Nut 17 des Kontaktgebers 13 nach Fig.4 und Fig. 5, den Hebe-Schiebeflügel 2 in einer der Endlagepositionen der Schließ- oder Öffnungsstellung dämpfend zu bremsen und/oder zu stoppen, wobei dabei die Kontaktbleche 29 als Puffer ausgebildet sind.

[0063] Wie in Fig. 4 aufgezeigt, ist die Kontaktfahne 18 als Steg ausgebildet. Ebenso kann die Kontaktfahne 18 nicht dargestellt als Stift ausgebildet sein. Die Kontaktfahne 18 ist dabei als Ganzes oder zumindest mit einem Teilabschnitt als Kontaktstelle 15 ausgebildet. Mit Einfahren des Hebe-Schiebeflügels 2 aus einer geöffneten Lage nach Fig. 2 und Fig. 4 in die Schließlage nach Fig. 1 und Fig. 5 zum Blendrahmen 4 fährt die Kontaktfahne 18 in die Nut 17 gegen die Kontaktbleche 29 nach Fig. 8 des Kontaktgebers 13 und bauen so eine elektrische Verbindung zwischen dem Hebe-Schiebeflügel 2 und dem Blendrahmen 4 auf.

[0064] Zum gleitführenden Verbinden der Antriebsvorrichtung 1 und für ein bewegliches Verschieben des Flügels 2 zum Blendrahmen 4 in Längsrichtung der Führungsschiene 10 ist auf der zur Führungsschiene 10 gerichteten Seite des Gehäuses 11 der Antriebsvorrichtung 1 ein Schlitten 30 und ein Führungsschlitten 46 angeformt. Mit Anordnung des Schlittens 30 und des Führungsschlittens 46 oberhalb des Gewindes der Gewindespindel 6 und dem Zusammenwirken der Gewindespindel 6 des motorischen Antriebs 5 mit den Zahnsegmenten 50 des Zahnstangenelementes 7 wird der Schlitten 30 und der Führungsschlitten 46 in einer T-förmigen Führungsnut 54 des Zahnstangenelementes 7 verschiebbar getragen.

[0065] Nach Fig. 4 ist die Kontaktfahne 18 dem Schlitten 30 und dem Führungsschlitten 46 im Querschnitt I-förmig gestaltend dem vertikalen Steg der T-förmigen Ausbildung angepasst. Auf den horizontalen Steg wird bei der Kontaktfahne 18 und auch bei der Nut 17 des Kontaktgebers 13 verzichtet. Ebenso ist die Nut 17 I-förmig ausgebildet und passt sich den Maßen des vertikalen Stegs der T-förmigen Führungsnut 54 an. Mit vertikaler Bewegung des Flügels 2 zum Blendrahmen 4 bleibt der Abstand innerhalb der Nut 17 bei eingefahrener Kontaktfahne 18 nach Fig. 5 konstant. Die Überbrückung des elektrischen Stroms bleibt dauerhaft gesichert.

[0066] Nach Fig. 2 und Fig. 6 ist die zum Blendrahmen 4 weisende Seite 32 der Antriebsvorrichtung 1 in horizontaler Richtung verschiebbar antriebsverbunden mit den am Blendrahmen 4 befestigten Bauteilen. Die zum Hebe-Schiebeflügel 2 orientierte Seite 33 der Antriebsvorrichtung 1 wird zur Montage und Anbindung an den Flügel 2 durch manuelles Verschieben der Antriebsvorrichtung 1 über den Widerstand des Spindelantriebs oder automatisch gesteuert über den Spindelantrieb von einem offenen Ende 34, 35 des oberen horizontalen Holms 9 des Hebe-Schiebeflügels 2 in die Ausnehmung oder Aufnahmenut 8 ermöglicht. In eingeführter Lage der Antriebsvorrichtung 1, schlägt das Gehäuse 11 der Antriebsvorrichtung 1 mit einem ersten stirnseitigen Ende 19 an ein Begrenzungsteil 21, 21' in der Aufnahmenut 8 des Flügels 2 an. Mit Befestigung eines Befestigungsteils 22, 22' am offenen Ende 34 der Aufnahmenut 8 zum zweiten stirnseitigen Ende 20 des Gehäuses 11 ist die Antriebsvorrichtung 1 in horizontaler Längsrichtung Lage positioniert festgelegt. Das Begrenzungs- und Befestigungsteil 21, 21'; 22, 22' lassen sich bei einer Verstellung in vertikaler Richtung gegenüber dem Gehäuse 11 mit dem Flügel 2 in der Höhe gleitend verschieben.

[0067] Das in der Aufnahmenut 8 anschlagende Ende 19 des Gehäuses 11 der Antriebsvorrichtung 1 am Begrenzungsteil 21, 21' ist ein nach Fig. 6 und Fig. 10 ein Kontaktnehmer 40 in Form von Kontaktblechen befestigt. Eine Kontaktstelle 41 des Kontaktnehmers 40 stellt zu einem beweglichen Hebe-Schiebeflügel 2 befestigten Begrenzungsteil 21, 21' aufweisenden Kontaktstelle 42 eine Verbindung her. Damit schließt sich die Stromübertragungskette zur Versorgung der am Blendrahmen 4 oder in einer Gebäudewand 43 angeordneten Stromquelle 16 nach Fig. 1 zum Aufladen des Akkumulators 12. Ebenso kann während des Bewegens des Hebe-Schiebeflügels 2 der Akkumulator 12 elektrischen Strom auf die Antriebsvorrichtung 1 mit gleichen Kontaktstellen 41, 42 und 70 abgeben.

[0068] Nach Fig. 1 bilden die Steuer- und/oder Stromleitungen 44 eine verbindende Übertragungskette des elektrischen Stroms zu den einzelnen Funktionsbauteilen wie die Stromquelle 16, die Antriebsvorrichtung 1 zum Schieben und/oder Antriebsvorrichtung zum Heben und zum Akkumulator 12.

[0069] Weiter zeigt die Fig. 1 und ein Teilabschnitt die Aufnahmenut 8 des horizontalen Holms 63, dass die Steuer- und/oder Stromleitungen 44 völlig verdeckt liegend im Fenster oder der Tür 3 verlegt sind, wobei sich der überwiegende Längenabschnitt der Steuer- und/oder Stromleitung 44 in einer Aufnahmenut des beweglichen Flügels 2 erstreckt.

[0070] Die Übertragung des elektrischen Stroms und/oder von Signalen auf die jeweiligen Funktionsbauteile 16, 1, 12, erfolgt über die Kontaktstellen 14, 15, 41, 42 und 70. Die Kontaktstellen 14, 15, 41, 42 und 70 sind in aufgezeigter Ausführung nach Fig. 8 und Fig. 10 als Schleifkontakte oder nach Fig. 12 und Fig. 13 als Steckkontakte ausgebildet. So sind andere Varianten, wie Stößelkontakte oder Steckkontakte-ebenso möglich.

[0071] Das Begrenzungsteil 21, 21' wird in der Ausnehmung oder Aufnahmenut 8 nach Fig. 9 und Fig. 10 durch nicht dargestellte Befestigungsschrauben kraftschlüssig mit dem Flügel 2 verbunden. Dazu weist das Begrenzungsteil 21, 21' entsprechende Bohrungen 47, 84 in Form von Senklöchern für die Befestigungsschrauben auf. Das zum vertikalen Holm 23 des Hebe-Schiebeflügels 2 weisend angeordnete Befestigungsteil 22, 22' stützt sich nach Fig. 6 oder Fig. 16 mit einem ersten Teilabschnitt 36, 36' am oberen horizontalen Holm 9 in der Ausnehmung oder Aufnahmenut 8 ab. Ein zweiter Teilabschnitt 37, 37' greift in eine vertikale Aufnahme des vertikalen Holms 23 formschlüssig ein und mittels Befestigungsschrauben mit dem Hebe-Schiebeflügel 2 eine kraftschlüssige Verbindung ein.

[0072] Bei Verstellung des beweglichen Flügels 2 zum ortsfesten Blendrahmen 4 in die vertikale Richtung zum Anheben in eine verschiebbare Lage oder zum Absenken in eine verriegelte Schließlage des Flügels 2 gleitet der Teilabschnitt 36, 36' des Befestigungsteils 22, 22' auf der zum Antriebsmotor 5 gerichteten Seite 38, 38' vertikal führend am stirnseitigen Ende 20 des Gehäuses 11 entlang. Die horizontal fixierte Lage des Antriebsmotors 6 zu dem Begrenzung- und Befestigungsteil 21, 21' und 22, 22' ist nahezu spielfrei angepasst.

[0073] Das Befestigungsteil 22, 22' weist nach Fig. 2 und Fig. 6 eine in Richtung Führungsschiene 10 quer und von der Ausnehmung oder Aufnahmenut 8 des Hebe-Schiebeflügels 2 beabstandet kugelgelagerte Laufrolle 25 auf, die in seitlich angeordneten Querführungen 26, 27 der Führungsschiene 10 verschiebbar gelagert ist und ein automatisches Ausgleichen bei vertikaler und horizontaler Bewegung des beweglichen Flügels 2 durch die beweglichen Komponenten der Laufrolle 25 ermöglicht. Das Befestigungsteil 22, 22' wird auf der Schließseite des senkrechten Holms 62 durch nicht dargestellte Befestigungsschrauben kraftschlüssig am Flügel 2 befestigt. Dazu weist das Befestigungsteil 22, 22' nach Fig. 6 entsprechende Bohrungen 24 in Form von Senklöchern für die Befestigungsschrauben auf. Auf weitere Führung bildende Bauteile kann verzichtet werden.

[0074] Mit einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante nach den Figuren 11 bis 16, weist das Begrenzungsteil 21' ein Adapterelement 71 und das Befestigungsteil 22' ein Adapterelement 72 auf. Die Adapterelemente 71, 72 bilden eine wirksame Verbindung zwischen dem Begrenzungsteil 21' und dem Befestigungsteil 22' zum Gehäuse 11 der Antriebsvorrichtung 1. Eine formschlüssige Verbindung zwischen den Adapterelementen 71, 72 und den jeweiligen längsseitigen Enden 19, 20 des Gehäuses 11 der Antriebsvorrichtung 1, ermöglicht ein vertikal selbstregulierendes Verschieben der am horizontalen Holm des Blendrahmen 4 befestigten Antriebsvorrichtung 1 und den am horizontalen Holm 9 des Flügels 2 befestigten Begrenzungsteilen 21, 21' und Befestigungsteilen 22, 22' bei einer vertikalen Verstellung des Flügels 2 zum Blendrahmen 4.

[0075] Einfach und kostengünstig stellt sich eine funktionale Verbindung zwischen der am Blendrahmen 4 angeordneten Antriebsvorrichtung 1 überbrückend auf die am Flügel 2 angeordneten Bauteile, wenn die längsseitigen Enden 19, 20 des Gehäuses 11 nach Fig. 11 und Fig. 12, sowie Fig. 15 und Fig. 16 Nuten 73, 74 ausbilden und die Adapterelemente 71, 72 komplementär dazu führend bildende Stege 75, 76 aufweisen.

[0076] Zum einfachen überbrücken der Strom- und Steuerzufuhr nimmt das Adapterelement 71 nach Fig. 11 eine Einsteckplatine 77 form- und/oder kraftschlüssig auf. Dazu ist das Adapterelement 71 für eine positionierbare Lage der Einsteckplatine 77 im Querschnitt U-förmig ausgebildet.

[0077] Figur 14 zeigt das Adapterelement 71 und das Begrenzungsteil 21' als einteiliges Bauteil. Das Begrenzungsteil 21' besteht aus einem Gehäuse 78, welches nach Fig. 12 bis Fig. 14 eine Adapterplatine 79, ein Steckkontakt 80 als Kontaktstelle 70 für den Kontakt der Steuer- und/oder Stromleitung 44 und einen Platinenstecker 81 für die Übertragung auf die Einsteckplatine 77 zur Kontaktfahne 18 befestigend aufnimmt.

[0078] Zur einfachen Montage und Verbindung der Antriebsvorrichtung 1 wesentlichen Bauteile, welche die Kopplung vom Blendrahmen 4 zum Flügel 2 bilden und den überbrückenden Kontakt der Strom- und Steuerzufuhr herstellen, ist das Adapterelement 72 und das Befestigungsteil 22' als einteiliges Bauteil ausgebildet. Dazu weist das Befestigungsteil 22' nach Fig. 15 und Fig. 16 einen horizontalen und vertikalen Teilabschnitt 36', 37' auf, wobei der Teilabschnitt 36' einen Steg 85 aufweist, der in eine am Adapterelement 72 angeordnete Aufnahmenut 86 eingreifend eine fixierte Position eingeht.

Bezugszeichenliste



[0079] 
1
Antriebsvorrichtung
2
Flügel
3
Fenster oder Tür
4
Blendrahmen
5
Antriebsmotor
6
Gewindespindel
7
Zahnstangenelement
8
Aufnahmenut
9
horizontaler Holm
10
Führungsschiene
11
Gehäuse
12
Akkumulator
13
Kontaktgeber
14
Kontaktstelle
15
Kontaktstelle
16
Stromquelle
17
Nut
H
Höhe
B
Breite
18
Kontaktfahne
19
Ende
20
Ende
21, 21'
Begrenzungsteil
22, 22'
Befestigungsteil
23
vertikaler Holm
24
Bohrung
25
Laufrolle
26
Querführung
27
Querführung
28
Ende
29
Kontaktblech
30
Schlitten
31
Abschnitt
32
Seite
33
Seite
34
Ende
35
Ende
36, 36'
Teilabschnitt
37, 37'
Teilabschnitt
38, 38'
Seite
40
Kontaktnehmer
41
Kontaktstelle
42
Kontaktstelle
43
Gebäudewand
44
Steuer- und/ oder Stromleitung
45
Außenseite
46
Führungsschlitten
47
Bohrung
50
Zahnsegment
51
Öffnung
52
Profinut
53
Deckfläche
54
Führungsnut
55
Gewindeflanke
60
Flügel/ Türfeld
61
Bedienungselement
62
vertikaler Holm
63
horizontaler Holm
64
Laufschiene
65
Laufwagen
66
Antrieb
67
Steuereinheit
68
Führungsfläche
69
Führungsfläche
70
Kontaktstelle
71
Adapterelement
72
Adapterelement
73
Nut
74
Nut
75
Steg
76
Steg
77
Einsteckplatine
78
Gehäuse
79
Adapterplatine
80
Steckkontakt
81
Platinenstecker
82
Ausnehmung
83
Nocken
84
Bohrung
85
Steg
86
Aufnahmenut



Ansprüche

1. Tür oder Fenster (3) mit einem verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel (2), einem Blendrahmen (4), in dem der Flügel (2) heb- und verschiebbar gehalten ist, und einer Antriebsvorrichtung (1), wobei die Antriebsvorrichtung (1) zum Verschieben des Flügels (2) einen flügelseitig angeordneten elektrischen Antriebsmotor (5) mit einer daran angetriebenen Gewindespindel (6) umfasst und als eine Baueinheit bildend in einem Gehäuse (11) gelagert sind, dass die Antriebsvorrichtung (1) am Blendrahmen (4) angeordnet um ein am Blendrahmen (4) aufweisendes Zahnstangenelement (7) horizontal verstellbar zwangsgeführt ist, und mit Einbaulage des Flügels (2) in den Blendrahmen (4) nahezu vollständig in einer Ausnehmung oder Aufnahmenut (8) eines oberen, horizontalen Holms (9) des Flügels (2) und einer am Blendrahmen (4) angeordneten Führungsschiene (10) verdeckt positioniert eine mit dem Flügel (2) zum Blendrahmen (4) vertikale Verschiebung erlaubt,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine zum Blendrahmen (4) hin weisende Seite (32) der Antriebsvorrichtung (1) in horizontaler Richtung verschiebbar antriebsverbunden mit den am Blendrahmen (4) befestigten Bauteilen steht und mit einer zum Hebe-Schiebeflügel (2) orientierten Seite (33) der Antriebsvorrichtung (1) von einem offenen Ende (34, 35) des oberen horizontalen Holms (9) des Hebe-Schiebeflügels (2) in die Ausnehmung oder Aufnahmenut (8) einführbar ist, wobei sich die Antriebsvorrichtung (1) mit dem Flügel (2) Lage positioniert verbindet und ein horizontales Verschieben mit dem Flügel (2) in Längsrichtung des Blendrahmens (4) unter Beibehaltung einer vertikal gleichbleibenden Lage zum Blendrahmen (4) ermöglicht, und wobei die Antriebsvorrichtung (1) eine vertikale Verstellung des Flügels (2) zum Blendrahmen (4) zulässt.
 
2. Tür oder Fenster (3) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Antriebsvorrichtung (1) mit Anbindung an den Flügel (2) an jeweiligen längsseitigen Enden (19, 20) des Gehäuses (11) in horizontaler Längsrichtung von einem Begrenzungs- und Befestigungsteil (21, 21'; 22, 22') Lage positioniert gehalten ist und in vertikaler Richtung ein gleitendes Verschieben durch das am beweglichen Hebe-Schiebeflügel (2) befestigte Begrenzungs- und Befestigungsteil (21, 21'; 22, 22') zulässt.
 
3. Tür oder Fenster (3) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Ende (19) der Antriebsvorrichtung (1) einen Kontaktnehmer (40) aufweist, wobei der Kontaktnehmer (40) und das am beweglichen Hebe-Schiebeflügel (2) befestigte Begrenzungsteil (21, 21') jeweils eine verbindende Kontaktstelle (41, 42, 70) zur Übertragung des elektrischen Kontaktes formieren.
 
4. Tür oder Fenster (3) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die am Blendrahmen (4) oder in einer Gebäudewand (43) angeordnete Stromquelle (16) zum Aufladen eines Akkumulators (12) oder während des Bewegens des Hebe-Schiebeflügels (2) von dem Akkumulator (12) mit Abgabe des elektrischen Stroms auf die Antriebsvorrichtung (1) gleiche Kontaktstellen (41, 42, 70) ausbilden.
 
5. Tür oder Fenster (3) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass Steuer- und/oder Stromleitungen (44) eine verbindende Übertragungskette des elektrischen Stroms zu den einzelnen Funktionsbauteilen wie die Stromquelle (16), die Antriebsvorrichtung (1) zum Schieben und/ oder Antriebsvorrichtung zum Heben und zum Akkumulator (12) herstellen.
 
6. Tür oder Fenster (3) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuer- und/oder Stromleitungen (44) völlig verdeckt liegend im Fenster oder der Tür (3) verlegt sind, wobei sich der überwiegende Längenabschnitt der Steuer- und/oder Stromleitung (44) in einer Aufnahmenut des beweglichen Flügels (2) erstreckt.
 
7. Tür oder Fenster (3) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass für die Übertragung des elektrischen Stroms und/ oder Signalen auf die jeweiligen Funktionsbauteile, wie die Stromquelle (16), die Antriebsvorrichtungen (1, 66) und der Akkumulator (12), Kontaktstellen (14,15) als Schleifkontakte und Kontaktstellen (41, 42) als Schleif- oder Steckkontakte ausbilden und miteinander in einem Bussystem verbunden sind.
 
8. Tür oder Fenster (3) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Begrenzungsteil (21, 21') in der Ausnehmung oder Aufnahmenut (8) vorzugsweise durch eine Befestigungsschraube kraftschlüssig befestigt ist, wobei sich das zum vertikalen Holm (23) des Hebe-Schiebeflügels (2) weisend angeordnete Befestigungsteil (22, 22') mit einem ersten Teilabschnitt (36, 36') am oberen horizontalen Holm (9) in der Ausnehmung oder Aufnahmenut (8) abstützt und ein zweiter Teilabschnitt (37, 37') in eine vertikale Aufnahme des vertikalen Holms (23) formschlüssig eingreift und vorzugsweise durch eine Befestigungsschraube mit dem Hebe-Schiebeflügel (2) eine kraftschlüssige Verbindung eingeht.
 
9. Tür oder Fenster (3) nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Teilabschnitt (36) des Befestigungsteils (22, 22') auf der zur Antriebsvorrichtung (1) gerichteten Seite (38, 38') vertikal führend am Gehäuse (11) gleitet.
 
10. Tür oder Fenster (3) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Befestigungsteil (22, 22') eine in Richtung Führungsschiene (10) quer und von der Ausnehmung oder Aufnahmenut (8) des Hebe-Schiebeflügels (2) beabstandet kugelgelagerte Laufrolle (25) oder ein höhenausgleichbares Gleitstück aufweist, die in seitlich angeordneten Querführungen (26, 27) der Führungsschiene (10) verschiebbar gelagert sind und ein automatisches Ausgleichen bei vertikaler und horizontaler Bewegung des motorisch beweglichen Flügels (2) durch die beweglichen Komponenten der Laufrolle (25) oder eines Gleitstücks ermöglicht.
 
11. Tür oder Fenster (3) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Begrenzungsteil (21') ein Adapterelement (71) und das Begrenzungsteil (22') ein Adapterelement (72) aufweisen, welche an den jeweiligen längsseitigen Enden (19, 20) mit dem Gehäuse (11) formschlüssig verbunden sind.
 
12. Tür oder Fenster (3) nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die längsseitigen Enden (19, 20) des Gehäuses (11) Nuten (73, 74) ausbilden und die Adapterelemente (71, 72) komplementär dazu führend bildende Stege (75, 76) aufweisen.
 
13. Tür oder Fenster (3) nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Adapterelement (71) eine Einsteckplatine (77) form- und/oder kraftschlüssig aufnimmt.
 
14. Tür oder Fenster (3) nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Adapterelement (71) von dem Begrenzungsteil (21') als einteiliges Bauteil bildend kraft- oder formschlüssig aufgenommen ist, wobei das Begrenzungsteil (21') ein Gehäuse (78) zur Aufnahme einer Adapterplatine (79), eines Steckkontaktes (80) für den Kontakt der Steuer- und/oder Stromleitung (44) und einen Platinenstecker (81) für die Übertragung auf die Einsteckplatine (77) zur Kontaktfahne (18) ausbildet.
 
15. Tür oder Fenster (3) nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Adapterelement (72) von dem Befestigungsteil (22') als einteiliges Bauteil bildend kraft- oder formschlüssig aufgenommen ist, wobei das Befestigungsteil (22') einen horizontalen und vertikalen Teilabschnitt (36', 37') ausbildet und der Teilabschnitt (36') einen Steg (85) aufweist, der in eine am Adapterelement (72) angeordnete Aufnahmenut (86) eingreifend eine fixierte Position eingeht.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente