STÜTZVORRICHTUNG FÜR EINE MÖBELKLAPPE

Abstract

 Stützvorrichtung (1) für eine Möbelklappe (21), wobei die Stützvorrichtung (1) gelenkig mit einem Möbelkorpus (20) und einer Möbelklappe (21) verbindbar ist, wobei die Stützvorrichtung (1) einen ersten Stützarm (11) und einen zweiten Stützarm (12) aufweist und sich der erste und der zweite Stützarm (11, 12) in jeder Stellung der Stützvorrichtung (1) lateral zur Bewegungsrichtung der Stützvorrichtung (1) spaltfrei überlappen, wobei der erste Stützarm (11) und der zweite Stützarm (12) im Querschnitt profiliert sind und ineinander verschachtelt sind.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stützvorrichtung für eine Möbelklappe mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1, sowie ein Möbel mit zumindest einer solchen Stützvorrichtung.

[0002] Im Stand der Technik sind Stützvorrichtungen für Möbelklappen in vielen Ausführungen bekannt. Die US 8,904,600 B2 beschreibt etwa eine Scharniervorrichtung für ein Möbel mit einer Möbeltüre, welche korpusseitige Befestigungsmittel, zwei oder drei gelenkig daran befestigte Hebelarme und ebenso gelenkig an diesen befestigte, türseitige Befestigungsmittel umfasst. Aufgabe dieser Scharniervorrichtung ist die Führung einer Öffnungs- oder Schließbewegung einer Möbeltüre, wobei die Möbeltüre dabei nicht um eine senkrechte Drehachse rotiert wird, sondern vielmehr parallel in einer horizontalen Ebene verfahren wird. Dies wird durch eine Parallelkinematik mit zwei oder drei gleich langen Hebeln, die korpus- und türseitig in jeweils gleichen Abständen und Anordnungen um senkrechte Drehachsen drehbar gelagert sind, erreicht. Nachteilig bei diesem Stand der Technik ist die aufwendige Konstruktion der Parallelkinematik und die durch die Anordnung der Hebelarme gegebene Ausbildung eines Scherspalts und das damit verbundene Verletzungsrisiko bei Bedienung der Möbeltüre durch einen Benutzer.

[0003] Weitere Stützvorrichtungen sind beispielsweise aus der EP 2 093 361 A2 und der US 2002/0189052 A1 bekannt.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Stützvorrichtung für eine Möbelklappe, die insbesondere technisch leicht herstellbar ist und sich durch eine hohe Bediensicherheit auszeichnet, anzugeben.

[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Stützvorrichtung für eine Möbelklappe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und einem Möbel mit zumindest einer solchen Stützvorrichtung gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

[0006] Dadurch, dass die Stützvorrichtung einen ersten Stützarm und einen zweiten Stützarm aufweist und sich der erste und der zweite Stützarm in jeder Stellung der Stützvorrichtung lateral zur Bewegungsrichtung der Stützvorrichtung spaltfrei überlappen, kann eine besonders stabile Ausführung der Stützvorrichtung erreicht werden, wobei durch die Ausbildung von zwei Stützarmen Einflüsse von Torsionskräften, Biegekräften oder allgemein bei Bewegung der Stützvorrichtung auftretenden Kräften gering gehalten werden können. Durch das Vermeiden der Ausbildung eines lateral zur Bewegungsrichtung der Stützvorrichtung auftretenden Scherspalts zwischen den Stützarmen durch einen spaltfreien Überlapp zwischen diesen, kann das Risiko einer Verletzung durch beispielsweise Einklemmen einer Hand oder eines Fingers eines Benutzers bei Betätigung der Stützvorrichtung durch diesen minimiert werden. Auch kann durch den lateral zur Bewegungsrichtung spaltfreien Überlapp der Stützarme eine kompakte Bauweise der Stützvorrichtung ermöglicht werden, die sich auch durch eine hohe Ästhetik durch ein somit erzielbares einstückiges Aussehen auszeichnen kann. Im Falle einer Stützvorrichtung für eine Hochschwenkklappe ist der spaltfreie Überlapp des ersten und des zweiten Stützarms in eine seitliche Richtung, also horizontal zur senkrechten Bewegungsrichtung der Stützvorrichtung in diesem Fall, gegeben. Dass sich der erste und der zweite Stützarm in jeder Stellung der Stützvorrichtung lateral zur Bewegungsrichtung der Stützvorrichtung spaltfrei überlappen bedeutet, dass der Überlapp in jeder beliebigen Stellung der Stützvorrichtung von einer mit einer Geschlossenstellung einer daran befestigbaren Möbelklappe korrespondierenden Stellung bis zu einer mit einer Offenstellung einer daran befestigbaren Möbelklappe korrespondierenden Stellung besteht.

[0007] Dadurch, dass der erste Stützarm an einem, vorzugsweise in Montagelage oben angeordneten, ersten Ende um eine erste Schwenkachse verschwenkbar mit einem Möbelkorpus verbindbar ist und wobei der zweite Stützarm an einem, vorzugsweise in Montagelage oben angeordneten, ersten Ende um eine zweite Schwenkachse verschwenkbar mit einem Möbelkorpus, vorzugsweise über ein Gehäuse, verbindbar ist, kann eine Ausführung der Stützarme als Schwenkarme erlaubt werden. Dies kann ein Verschwenken, also auch eine gleichzeitige Translation und Rotation einer an der Stützvorrichtung montierbaren Möbelklappe erlauben. Die Verbindung über ein Gehäuse ermöglicht einen einfachen Aufbau und eine einfache Montage der Stützvorrichtung.

[0008] Dadurch, dass der erste Stützarm an einem, vorzugsweise in Montagelage unten angeordneten, zweiten Ende und der zweite Stützarm an einem, vorzugsweise in Montagelage unten angeordneten, zweiten Ende über eine gelenkige Verbindung miteinander verbunden sind, kann es zu einer Kopplung der Bewegungen der Schwenkarme kommen. Eine solche mit den Schwenkarmen verbundene gelenkige Verbindung kann auch die Befestigung einer Möbelklappe an der Stützvorrichtung ermöglichen.

[0009] Dadurch, dass der erste Stützarm um eine erste Drehachse drehbar und der zweite Stützarm um eine zweite Drehachse drehbar mit der gelenkigen Verbindung verbunden sind, kann eine technisch einfache und effektive Verbindung der Schwenkarme mit der gelenkigen Verbindung ermöglicht werden. Eine drehbare Lagerung der Stützarme an der gelenkigen Verbindung kann auch ein Verkippen der gelenkigen Verbindung bei Verschwenken der Stützarme möglich machen.

[0010] Dadurch, dass der entlang einer diese verbindenden Geraden gemessene Normalabstand der ersten Schwenkachse und der zweiten Schwenkachse kleiner ist als der entlang einer diese verbindenden Geraden gemessene Normalabstand der ersten Drehachse und der zweiten Drehachse, kann eine besonders vorteilhafte Kopplung der Bewegung der Stützarme erreicht werden.

[0011] Eine solche Anordnung der Drehachsen in Bezug auf die Schwenkachsen erlaubt einen besonders großen Verschwenkbereich der Stützvorrichtung, ohne dass sich dabei die Stützarme bei der Schwenkbewegung gegenseitig hemmen. Durch ein Anpassen des Verhältnisses des Normalabstands der Schwenkachsen und des Normalabstands der Drehachsen lässt sich der gewünschte Grad der Verkippung der gelenkigen Verbindung bei Verschwenken der Stützvorrichtung, und somit die gewünschte Verkippung einer daran befestigbaren Möbelklappe, leicht einstellen.

[0012] Dadurch, dass sich der erste Stützarm und der zweite Stützarm lateral zur Bewegungsrichtung der Stützvorrichtung berühren oder deren Abstand zueinander lateral zur Bewegungsrichtung der Stützvorrichtung kleiner oder gleich 5 mm, vorzugsweise kleiner oder gleich 1 mm, ist, kann eine kompakte Ausführung der Stützvorrichtung ermöglicht werden, die sich auch durch eine hohe Bediensicherheit für einen Benutzer auszeichnet. Durch eine laterales, also im Fall einer Hochschwenkklappe seitliches, Berühren der Stützarme, bzw. durch Ausbildung eines geringen Spaltmaßes im Bereich von wenigen Millimetern, kann die Bediensicherheit der Stützvorrichtung für einen Benutzer zusätzlich zu den zuvor genannten Maßnahmen gesteigert und ein Einklemmen besonders effektiv verhindert werden. Auch kann durch eine solche Ausführung eine Stützvorrichtung mit besonders geringem Raumbedarf ermöglicht werden.

[0013] Dadurch, dass der erste Stützarm und der zweite Stützarm im Querschnitt profiliert sind und ineinander verschachtelt sind, kann eine Stützvorrichtung mit hoher Stabilität verfahrenstechnisch besonders einfach hergestellt werden. Durch eine verschachtelte Anordnung des ersten und zweiten Stützarms lässt sich eine kompakte und im Wesentlichen spaltfreie Ausführung der Stützvorrichtung besonders einfach bewerkstelligen. Auch lassen sich durch eine verschachtelte Anordnung der Stützarme die Anforderungen an Bediensicherheit und Ästhetik leicht erfüllen.

[0014] Dadurch, dass die Form des Querschnitts des ersten Stützarms im Wesentlichen einem U-Profil entspricht, lässt sich eine bei geringem Platzbedarf stabile Ausführung des ersten Stützarms verfahrenstechnisch kostengünstig und besonders einfach herstellen.

[0015] Dadurch, dass die Form des Querschnitts des zweiten Stützarms im Wesentlichen einem U-Profil oder einem Rechteck entspricht, kann eine stabile Ausführung des zweiten Stützarms auf eine kostengünstige und technisch einfache Art und Weise hergestellt werden.

[0016] Dadurch, dass der zweite Stützarm in jeder Stellung der Stützvorrichtung zumindest teilweise innerhalb des vom Profil des ersten Stützarms ausgebildeten Hohlraums angeordnet ist, lässt sich eine besonders kompakte und stabile Ausführung der Stützvorrichtung erreichen. Die zumindest teilweise Anordnung des zweiten Stützarms innerhalb des vom Profil des ersten Stützarms ausgebildeten Hohlraums erlaubt eine besonders einfache Realisierung einer verschachtelten Anordnung der Stützarme und ermöglicht so eine lateral zur Bewegungsrichtung der Stützvorrichtung spaltfreie Ausbildung der Stützvorrichtung in jeder Stellung dieser.

[0017] Dadurch, dass die Stützvorrichtung einen elektrischen oder federbelastet mechanischen Antrieb aufweist, lässt sich eine besonders vorteilhafte Ausführung der Stützvorrichtung ermöglichen.

[0018] Schutz wird auch begehrt für ein Möbel mit einem Möbelkorpus, einer Möbelklappe und zumindest einer Stützvorrichtung für die Möbelklappe. Ein solches Möbel zeichnet sich durch eine besonders kompakte Ausgestaltung der Stützvorrichtung samt Möbelklappe aus. Durch Verwendung einer erfindungsgemäßen Stützvorrichtung können zusätzliche, separat von der Stützvorrichtung ausgebildete Schwenkarme zur Unterstützung der Öffnungs- oder Schließbewegung der Möbelklappe entfallen. Durch die lateral, also bei Hochschwenkklappen beispielsweise in seitlicher Richtung zur Hochschwenkbewegung der Stützvorrichtung, in jeder Stellung spaltfreie Verschachtelung der Stützarme ergibt sich eine einteilig wirkende, kompakte und für einen Benutzer betriebssichere Ausführung einer Stützvorrichtung samt Möbelklappe. Ein solches Möbel zeichnet sich zudem durch die zuvor genannte Verzichtbarkeit auf zusätzliche aus dem Möbelkorpus herausragende Stellelemente durch eine gute seitliche Eingreifbarkeit bei geöffneter Möbelklappe in den vom Möbelkorpus ausgebildeten Innenraum des Möbels aus.

[0019] Dadurch, dass die Stützvorrichtung in einem geschlossenen Zustand der Möbelklappe im Wesentlichen vollständig im Inneren des vom Möbelkorpus des Möbels ausgebildeten Innenraums des Möbels angeordnet ist, müssen zur Unterbringung der Stützvorrichtung im Inneren des Möbels an der Möbelklappe keine zusätzlichen Arbeiten oder Anpassungen vorgenommen werden. Auch kann dadurch ermöglicht werden, dass bei Geschlossenstellung der Möbelklappe diese im Wesentlichen am Möbelkorpus anliegt.

[0020] Dadurch, dass die Winkellage einer über die gelenkige Verbindung an der Stützvorrichtung montierten Möbelklappe relativ zum Möbelkorpus bei Verschwenken der Stützvorrichtung verändert wird, kann die Eingreifbarkeit in den vom Möbelkorpus ausgebildeten Innenraum des Möbels bei geöffneter Möbelklappe erleichtert werden. Auch kann durch die Veränderung der Winkellage der Möbelklappe relativ zum Möbelkorpus bei Verschwenken der Stützvorrichtung ein intuitiver Öffnungs- und Schließvorgang der Möbelklappe durch einen Benutzer ermöglicht werden.

[0021] Dadurch, dass die erste Schwenkachse und die zweite Schwenkachse, sowie die erste Drehachse und die zweite Drehachse in montiertem Zustand der Stützvorrichtung horizontal verlaufen, ist mit der Stützvorrichtung eine Hochschwenkklappe, also eine Möbelklappe, welche zum Öffnen oder Schließen nach oben verschwenkt wird, realisierbar.

[0022] Dadurch, dass die offene Seite des U-Profils des ersten Stützarms im montierten Zustand der Stützvorrichtung der Möbelklappe zugewandt ist, ist eine besonders hohe Bedienungssicherheit, ein einstückig wirkendes Aussehen mit ansprechender Ästhetik und eine kompakte Ausführung der Stützvorrichtung samt Möbelklappe erreichbar.

[0023] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigt:

Fig. 1a bis 1d

jeweils eine Seitenansicht einer Stützvorrichtung in verschiedenen Stellungen,

Fig. 2a bis 2c

jeweils eine perspektivische Ansicht einer Stützvorrichtung in verschiedenen Stellungen,

Fig. 3

eine Seitenansicht einer Schnittdarstellung einer Stützvorrichtung,

Fig. 4a bis 4d

schematische Darstellungen von verschiedenen Querschnittsformen der Stützarme einer Stützvorrichtung und

Fig. 5a und 5b

eine Seitenansicht eines Möbels mit einer Stützvorrichtung.

[0024] In Fig. 1a ist eine Stützvorrichtung 1 in einer mit einer geschlossenen Stellung einer Möbelklappe 21 korrespondierenden Stellung gezeigt. Die Stützvorrichtung 1 weist dabei ein an einem Möbelkorpus 20 montierbares Gehäuse 10 mit einem um eine erste Schwenkachse s1 schwenkbar gelagerten ersten Stützarm 11, sowie einen um eine zweite Schwenkachse s2 (hier nicht sichtbar) schwenkbar gelagerten zweiten Stützarm 12 auf. Der erste Stützarm 11 ist dabei weiter mit einer um eine erste Drehachse d1 drehbar gelagerten gelenkigen Verbindung 13 verbunden, welche auch um eine zweite Drehachse d2 drehbar mit dem zweiten Stützarm 12 verbunden ist. Die Bewegung des ersten und des zweiten Stützarms 11, 12 ist somit über die gelenkige Verbindung 13 gekoppelt. In dieser mit einer geschlossenen Stellung korrespondierenden Stellung der Stützvorrichtung 1 ist der zweite Stützarm 12 im Wesentlichen über dessen gesamte aus dem Gehäuse 10 herausragende Länge bezügliche seiner Höhenerstreckung teilweise im vom Profil des ersten Stützarms 11 ausgebildeten Hohlraum angeordnet, wodurch es in Blickrichtung der Fig. 1a, also lateral oder seitlich zur im Gegenuhrzeigersinn möglichen Schwenkbewegung des ersten und zweiten Stützarms 11, 12 zu einem spaltfreien Überlapp zwischen den beiden Stützarmen 11, 12 kommt. Die Stützvorrichtung weist zudem eine am Gehäuse 10 befestigte Dämpfungseinheit 16 auf, die in dieser mit einer geschlossenen Stellung korrespondierenden Stellung der Stützvorrichtung in einem maximal eingefahrenen Zustand, der sich nach erfolgter Dämpfungswirkung einstellt, am ersten Stützarm 11 anliegt.

[0025] In Fig. 1b ist eine Zwischenstellung der Stützvorrichtung 1 gezeigt, die mit einer sich kurz nachdem Öffnen oder kurz vor dem Schließen einer an der Stützvorrichtung 1 befestigbaren Möbelklappe 21 ergebenden Stellung korrespondiert. Gegenüber der in Fig. 1a gezeigten Stellung sind der erste Stützarm 11 und der zweite Stützarm 12 im Uhrzeigersinn um die jeweilige erste bzw. zweite Schwenkachse s1, s2 verschwenkt. Der erste Stützarm 11 liegt nun auch nicht weiter an der Dämpfungseinheit 16 an, die sich dadurch auch in einem vollständig ausgefahrenen Zustand befindet. Aufgrund der Ungleichheit des Normalabstands zwischen der ersten und der zweiten Schwenkachse s1, s2 und des Normalabstands zwischen der ersten und der zweiten Drehachse d1, d2 (siehe Fig. 3) kommt es durch die Schwenkbewegung des ersten und zweiten Stützarms 11, 12 zu einer gleichzeitigen Translation und Rotation der gelenkigen Verbindung 13, und somit auch zu einer Translation und Rotation einer daran befestigbaren Möbelklappe 21. Durch die Beibehaltung der verschachtelten Anordnung des ersten Stützarms 11 und des zweiten Stützarms 12 ergibt sich auch in dieser Stellung ein lateral oder seitlich zur Bewegungsrichtung spaltfreier Überlapp zwischen den Stützarmen 11, 12.

[0026] In Fig. 1c ist eine Stützvorrichtung in einer Stellung, die mit einer fast vollständig geöffneten Stellung einer Möbelklappe 21 korrespondiert, gezeigt. In dieser Stellung ist der zweite Stützarm 12 im Wesentlichen vollständig im Inneren des vom Profil ausgebildeten Hohlraums des ersten Stützarms 11 angeordnet und damit in dieser Darstellung nicht sichtbar. Deutlich zu erkennen ist hingegen, dass die gelenkige Verbindung 13 gegenüber ihrer in Bezug auf die Fig. 1a gegebenen Ausgangsstellung verkippt ist, und das in einem geringeren Maß, als es beispielsweise bei einer drehfesten Anbindung der gelenkigen Verbindung 13 am ersten Stützarm 11 erfolgt wäre. Vielmehr ist es durch die Kopplung der Bewegung des ersten und des zweiten Stützarms 11, 12 über die gelenkige Verbindung 13, die Anordnung der ersten und der zweiten Schwenkachse s1, s2, der fixen Armlänge der Stützarme 11, 12 und der Anordnung der ersten und zweiten Schwenkachse s1, s2 zu einer gegensinnig zur Bewegungsrichtung der Stützarme 11, 12 der Stützvorrichtung 1 orientierten Verschwenkung der gelenkigen Verbindung 13 relativ zum ersten Stützarm 11 gekommen.

[0027] In Fig. 1d ist eine Stützvorrichtung 1 in einer mit einer vollständig geöffneten Möbelklappe 21 korrespondierenden Stellung gezeigt. In dieser Stellung weisen die Stützarme 11, 12 einen maximalen Grad an Verschachtelung auf, wobei der zweite Stützarm 12 dabei im Wesentlichen vollständig innerhalb des vom Profil des ersten Stützarms 11 ausgebildeten Hohlraums angeordnet ist. Ebenso ist die gelenkige Verbindung 13 maximal gegenüber dem ersten Stützarm 11 verschwenkt, wodurch für eine daran montierbare Möbelklappe 21 erreicht werden kann, dass sich deren Unterkante noch in einem für einen Benutzer gut erreichbaren Bereich befindet. Durch den in seitlicher Richtung spaltfreien Überlapp der zwei Stützarme 11, 12 ergibt sich zudem für einen Benutzer eine besonders sichere Stützvorrichtung für eine Möbelklappe, da diese so keine Möglichkeit bietet, mit der Hand bzw. den Fingern in einen Spalt einzugreifen und sich diese bei Verschwenken der Stützvorrichtung einzuklemmen.

[0028] In Fig. 2a ist eine perspektivische Ansicht einer Stützvorrichtung 1 dargestellt, wobei zur besseren Sichtbarkeit der Endabschnitte des ersten und des zweiten Stützarms 11, 12 die gelenkige Verbindung 13 nicht dargestellt ist. Zu erkennen ist zunächst wieder das Gehäuse 10 und die daran befestigte, auf den ersten Stützarm 11 wirkende Dämpfungseinheit 16. Der erste Stützarm 11 ist an einem wie gezeigt in Montagelage oben liegenden Ende 11a um eine erste Schwenkachse s1 schwenkbar am Gehäuse 10 gelagert. Analog dazu ist der zweite Stützarm 12 an einem wie gezeigt in Montagelage oben angeordneten Ende 12a um eine Schwenkachse s2 schwenkbar am Gehäuse 10 gelagert. An einem wie gezeigt in Montagelage unten angeordneten zweiten Ende 11b des ersten Stützarms 11 ist eine erste Drehachse d1 zur drehbaren Lagerung der gelenkigen Verbindung 13 vorgesehen. Wieder analog dazu ist an einem wie gezeigt in Montagelage unten angeordneten zweiten Ende 12b des zweiten Stützarms 12 eine zweite Drehachse d2 zur drehbaren Lagerung der gelenkigen Verbindung 13 vorgesehen. Die Anordnung der ersten Drehachse d1 und der zweiten Drehachse d2 ist zudem noch in einem vergrößerten Ausschnitt A dargestellt. Die Orientierung der ersten und zweiten Schwenkachse s1, s2 sowie die Orientierung der ersten und zweiten Drehachse d1, d2 ist in diesem Ausführungsbeispiel horizontal, die Schwenkrichtung der Stützarme 11, 12 kann somit in einer senkrechten Ebene gelegen erfolgen.

[0029] Fig. 2b zeigt eine perspektivische Ansicht einer Stützvorrichtung 1, deren Stellung mit einer Stellung einer teilweise geöffneten Möbelklappe korrespondiert. Bei dieser Stellung der Stützvorrichtung 1 liegt die Dämpfungseinheit 16 gerade nicht mehr bzw. noch nicht am ersten Stützarm 11 an. Wie aus der Detailansicht A ersichtlich ist, weist der zweite Stützarm 12 im Wesentlichen eine Querschnittsform eines Rechtecks auf. Der zweite Stützarm 12 ist zudem teilweise entlang seiner in dieser Darstellung senkrechten Höhenerstreckung im Inneren des den ersten Stützarm 11 ausbildenden U-Profils angeordnet.

[0030] Fig. 2c zeigt eine perspektivische Darstellung einer Stützvorrichtung 1 in einer Stellung, welche mit einer fast vollständig geöffneten Möbelklappe 21 korrespondiert. Der erste und zweite Stützarm 11, 12 sind dabei zur besseren Sichtbarkeit der Profilformen nur teilweise dargestellt. Wie in der Detailansicht A zu sehen ist, weist der erste Stützarm 11 eine Querschnittsform auf, die im Wesentlichen einem U-Profil entspricht. In der in Fig. 2c gezeigten, mit einer beinahe vollständig geöffneten Stellung einer Möbelklappe 21 korrespondierenden Stellung der Stützvorrichtung 1 ist der zweite Stützarm 12 entlang seiner in dieser Darstellung senkrecht gelegenen Höhenerstreckung im Wesentlichen vollständig zwischen den senkrechten Flanken des den ersten Stützarm 11 ausbildenden U-Profils angeordnet. Die offene Seite des U-Profils des ersten Stützarms 11 ist dabei einer an der Stützvorrichtung 1 montierbaren Möbelklappe 21 zugewandt, also im Wesentlichen dem von einem Möbelkorpus 20 ausgebildeten Innenraum 22 (siehe Fig. 5b) abgewandt. Die Form des Querschnitts des zweiten Stützarms 12 entspricht in dieser Ausführung im Wesentlichen einem Rechteck, wobei diese Querschnittsform von zwei auf Stoß vernieteten, einander zugewandten U-Profilen ausgebildet ist.

[0031] In Fig. 3 ist eine Seitenansicht einer Schnittdarstellung einer Stützvorrichtung 1 gezeigt. Die Stützvorrichtung 1 befindet sich dabei in einer mit einer Offenstellung einer nicht gezeigten Möbelklappe 21 korrespondierenden Stellung. Zu sehen ist das Gehäuse 10 der Stützvorrichtung 1 mit einem darin angeordneten federbelastet mechanischen Antrieb 14, der über eine Steuerkurve 15 auf den ersten Stützarm 11 wirkt. Am Gehäuse 10 ist zudem eine Dämpfungseinheit 16 zur Dämpfung der Schließbewegung einer Möbelkappe 21 vorgesehen Der erste Stützarm 11 ist an einem ersten Ende 11a um eine erste Schwenkachse s1 verschwenkbar mit dem Gehäuse 10 verbunden. An einem zweiten Ende 11b ist der erste Stützarm 11 um eine erste Drehachse d1 drehbar mit einer gelenkigen Verbindung 13 verbunden. Der zweite Stützarm 12 ist an einem ersten Ende 12a um eine zweite Schwenkache s2 verschwenkbar mit dem Gehäuse 10 verbunden. An einem zweiten Ende 12b ist der zweite Stützarm 12 um eine zweite Drehachse d2 drehbar mit der gelenkigen Verbindung 13 verbunden. Durch die so verbundene gelenkige Verbindung 13 ist eine Kopplung der Bewegung des ersten und des zweiten Stützarms 11, 12 bei Betätigung der Stützvorrichtung 1 gegeben. Wie in der in Fig. 3 gezeigten Stellung der Stützvorrichtung 1 ersichtlich ist, ist in der mit einer Offenstellung einer Möbelklappe 21 korrespondierenden Stellung der Stützvorrichtung 1 der zweite Stützarm 12 im Wesentlichen vollständig mit dem ersten Stützarm 11 überlappend, wodurch es auch zu keiner Ausbildung eines Spalts zwischen den zwei Stützarmen 11, 12 kommt, in den ein Benutzer mit der Hand oder den Fingern seitlich eingreifen und sich diese bei Betätigung der Stützvorrichtung 1 verletzen könnte. Durch die Wahl des Verhältnisses des entlang einer diese verbindenden Geraden gemessenen Normalabstands zwischen der ersten und der zweiten Schwenkachse s1, s2 und dem entlang einer diese verbindenden Geraden gemessenen Normalabstand zwischen der ersten und der zweiten Drehachse d1, d2, wobei dieses Verhältnis in diesem Ausführungsbeispiel kleiner als 1 ist, kann die gewünschte Verkippung der Winkellage einer montierten Möbelklappe 21 relativ zu einem Möbelkorpus 20 bei Verschwenken einer montierten Stützvorrichtung 1 an die Höhe eines Möbelkorpus 20 bzw. die Höhe einer Möbelklappe 21 angepasst werden.

[0032] In Fig. 4a bis 4d sind schematisch verschiedene Ausführungen von Querschnittsformen des ersten und des zweiten Stützarms 11, 12 der Stützvorrichtung 1 dargestellt. Die Stellung der Stützvorrichtung 1 kann dabei einer Zwischenstellung zwischen der geöffneten und der geschlossenen Endlage des Verschwenkbereichs der Stützvorrichtung 1 entsprechen. Der erste Stützarm 11 weist dabei jeweils eine im Wesentlichen einem U-Profil entsprechenden Querschnittsform auf.

[0033] In Fig. 4a ist eine Variante gezeigt, bei der der zweite Stützarm 12 eine im Wesentlichen einem U-Profil entsprechende Querschnittsform aufweist. Der zweite Stützarm 12 ist dabei über seine Höhenerstreckung teilweise im Inneren des vom U-Profil des ersten Stützarms 11 ausgebildeten Hohlraums angeordnet, wobei die offenen Seiten der Profile des ersten und des zweiten Stützarms 11, 12 jeweils einander zugewandt sind.

[0034] In Fig. 4b ist eine Variante der Stützvorrichtung 1 gezeigt, bei der der zweite Stützarm 12 eine Querschnittsform aufweist, die im Wesentlichen einem U-Profil entspricht. Der zweite Stützarm 12 ist wieder entlang seiner Höhenerstreckung teilweise mit dem ersten Stützarm 11 überlappend. Der erste und der zweite Stützarm 11, 12 sind in dieser Ausführung so verschachtelt, dass die Profile jeweils gleich orientiert sind.

[0035] Fig. 4c zeigt eine Variante mit einem zweiten Stützarm 12, der ein im Wesentlichen rechteckiges Querschnittsprofil aufweist.

[0036] Die in Fig. 4d gezeigte Querschnittsform des zweiten Stützarms 12 entspricht im Wesentlichen der Querschnittsform des in Fig. 4c gezeigten zweiten Stützarms 12, wobei in Fig. 4d jedoch die Querschnittsfläche des zweiten Stützarms 12 geringer ausfällt.

[0037] Fig. 5a zeigt eine Ausführung eines Möbels 2 mit einer Stützvorrichtung 1. Die an der gelenkigen Verbindung 13 der Stützvorrichtung 1 montierte Möbelklappe 21 befindet sich in der in Fig. 5a gezeigten Ausführung in einer vollständig geschlossenen Stellung. Die Stützvorrichtung 1 ist dabei vorteilhafterweise in einem oberen Bereich des Möbelkorpus 20, etwa an einer Seitenwand oder einer Deckelplatte, über das Gehäuse 10 montiert und wie in Fig. 5a gezeigt im Wesentlichen vollständig im Inneren des vom Möbelkorpus 20 ausgebildeten Innenraums 22 des Möbels 2 angeordnet. Durch einen von außen nicht sichtbaren Antrieb 14 kann die Möbelklappe 21 dabei mit einer für einen Benutzer leicht überwindbaren Kraft in der Geschlossenstellung gehalten werden.

[0038] In Fig. 5b ist eine Ausführung eines Möbels 2 mit einer Stützvorrichtung 1 mit einer teilweise hochgeschwenkten Möbelklappe 21 gezeigt. Der erste Stützarm 11 und der zweite Stützarm 12 befinden sich in dieser Zwischenstellung der Stützvorrichtung 1 in seitlich zur Bewegungsrichtung der Stützarme 11, 12 spaltfreien Überlapp, der dadurch erreicht wird, dass der zweite Stützarm 12 in dieser sowie in jeder anderen Stellung der Stützvorrichtung 1 teilweise innerhalb des vom Profil des ersten Stützarms 11 ausgebildeten Hohlraums angeordnet ist. Schon in dieser Stellung der teilweise geöffneten Möbelklappe 21 ist ersichtlich, dass die seitliche Eingreifbarkeit eines Nutzers in den vom Möbelkorpus 20 ausgebildeten Innenraums 22 des Möbels 2 nicht durch zusätzliche aus dem Möbelkorpus 20 herausragende Stellelemente behindert. Zudem kann ein von außen nicht sichtbarer Antrieb 14 die Öffnungs- oder Schließbewegung der Möbelklappe 21 unterstützen bzw. auch aktiv antreiben. Auch kann durch einen solchen Antrieb 14 die Möbelklappe 21 mit einer für einen Benutzer leicht überwindbaren Kraft in einer Offenstellung gehalten werden. Ein Möbel 2 mit einer solchen Stützvorrichtung 1 für eine Möbelklappe 21 zeichnet sich durch eine komfortable, intuitive und sichere Bedienbarkeit, geringen Raumbedarf und einfache Montierbarkeit aus.

Ansprüche

1. Stützvorrichtung (1) für eine Möbelklappe (21), wobei die Stützvorrichtung (1) gelenkig mit einem Möbelkorpus (20) und einer Möbelklappe (21) verbindbar ist, wobei die Stützvorrichtung (1) einen ersten Stützarm (11) und einen zweiten Stützarm (12) aufweist und sich der erste und der zweite Stützarm (11, 12) in jeder Stellung der Stützvorrichtung (1) lateral zur Bewegungsrichtung der Stützvorrichtung (1) spaltfrei überlappen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Stützarm (11) und der zweite Stützarm (12) im Querschnitt profiliert sind und ineinander verschachtelt sind.

2. Stützvorrichtung (1) nach Anspruch 1, wobei der erste Stützarm (11) an einem, vorzugsweise in Montagelage oben angeordneten, ersten Ende (11a) um eine erste Schwenkachse (s1) verschwenkbar mit einem Möbelkorpus (20) verbindbar ist und wobei der zweite Stützarm (12) an einem, vorzugsweise in Montagelage oben angeordneten, ersten Ende (12a) um eine zweite Schwenkachse (s2) verschwenkbar mit einem Möbelkorpus (20), vorzugsweise über ein Gehäuse (10), verbindbar ist.

3. Stützvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei der erste Stützarm (11) an einem, vorzugsweise in Montagelage unten angeordneten, zweiten Ende (11b) und der zweite Stützarm (12) an einem, vorzugsweise in Montagelage unten angeordneten, zweiten Ende (12b) über eine gelenkige Verbindung (13) miteinander verbunden sind.

4. Stützvorrichtung (1) nach Anspruch 3, wobei der erste Stützarm (11) um eine erste Drehachse (d1) drehbar und der zweite Stützarm (12) um eine zweite Drehachse (d2) drehbar mit der gelenkigen Verbindung (13) verbunden sind.

5. Stützvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei der entlang einer diese verbindenden Geraden gemessene Normalabstand der ersten Schwenkachse (s1) und der zweiten Schwenkachse (s2) kleiner ist als der entlang einer diese verbindenden Geraden gemessene Normalabstand der ersten Drehachse (d1) und der zweiten Drehachse (d2).

6. Stützvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei sich der erste Stützarm (11) und der zweite Stützarm (12) lateral zur Bewegungsrichtung der Stützvorrichtung (1) berühren oder deren Abstand zueinander lateral zur Bewegungsrichtung der Stützvorrichtung (1) kleiner oder gleich 5 mm, vorzugsweise kleiner oder gleich 1 mm, ist.

7. Stützvorrichtung (1) nach Anspruch 6, wobei die Form des Querschnitts des ersten Stützarms (11) im Wesentlichen einem U-Profil entspricht.

8. Stützvorrichtung (1) nach Anspruch 6 oder 7, wobei die Form des Querschnitts des zweiten Stützarms (12) im Wesentlichen einem U-Profil oder einem Rechteck entspricht.

9. Stützvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 6 bis 8, wobei der zweite Stützarm (12) in jeder Stellung der Stützvorrichtung (1) zumindest teilweise innerhalb des vom Profil des ersten Stützarms (11) ausgebildeten Hohlraums angeordnet ist.

10. Stützvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die Stützvorrichtung (1) einen elektrischen oder federbelastet mechanischen Antrieb (14) aufweist.

11. Möbel (2) mit einem Möbelkorpus (20), einer Möbelklappe (21) und zumindest einer Stützvorrichtung (1) für die Möbelklappe (21) nach einem der Ansprüche 1 bis 10.

12. Möbel (2) nach Anspruch 11, wobei die Stützvorrichtung (1) in einem geschlossenen Zustand der Möbelklappe (21) im Wesentlichen vollständig im Inneren des vom Möbelkorpus (20) des Möbels (2) ausgebildeten Innenraums (22) des Möbels (2) angeordnet ist.

13. Möbel (2) nach Anspruch 11 oder 12, wobei die Winkellage einer über die gelenkige Verbindung (13) an der Stützvorrichtung (1) montierten Möbelklappe (21) relativ zum Möbelkorpus (20) bei Verschwenken der Stützvorrichtung (1) verändert wird.

14. Möbel (2) nach einem der Ansprüche 11 bis 13, wobei die erste Schwenkachse (s1) und die zweite Schwenkachse (s2), sowie die erste Drehachse (d1) und die zweite Drehachse (d2) in montiertem Zustand der Stützvorrichtung (1) horizontal verlaufen.

15. Möbel (2) nach einem der Ansprüche 11 bis 14, wobei die offene Seite des U-Profils des ersten Stützarms (11) im montierten Zustand der Stützvorrichtung (1) der Möbelklappe (21) zugewandt ist.

Zeichnung