[0001] Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter für ein Haushaltskältegerät.
Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist eine Schale zur Aufnahme für Lebensmittel
auf. Darüber hinaus weist der Lebensmittel-Aufnahmebehälter eine Klimatisierungsvorrichtung
auf, mit welcher ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
durchführbar ist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät
mit einem derartigen Lebensmittel-Aufnahmebehälter.
[0002] Lebensmittel-Aufnahmebehälter für Haushaltskältegeräte sind vielfältig bekannt. Diese
können üblicherweise in einen Aufnahmeraum für Lebensmittel des Haushaltskältegeräts
eingebracht werden. Dieser Aufnahmeraum ist durch Wände eines Innenbehälters des Haushaltskältegeräts
begrenzt. Der Aufnahmeraum kann ein Kühlfach oder ein Gefrierfach sein.
[0003] Ein derartiger Lebensmittel-Aufnahmebehälter kann insbesondere auch ein Frischhaltesystem
sein. Dazu weist er üblicherweise eine Schale und einen Deckel auf. Die darin eingebrachten
Lagergüter können dann teils unabhängig vom restlichen Aufnahmeraum in diesem Frischhaltesystem
individuell gelagert werden. Dazu kann eine individuelle Klimatisierung eingestellt
werden. Dazu weisen derartige Lebensmittel-Aufnahmebehälter Belüftungsvorrichtungen
beziehungsweise Klimatisierungsvorrichtungen auf. Derartige Ausgestaltungen sind beispielsweise
aus der
EP 2923165 A1, der
WO 2014/079781 A1 und der
WO 2014/090644 A1 bekannt. Bei diesen Ausgestaltungen des Lebensmittel-Aufnahmebehälters sind diese
Belüftungsvorrichtungen Funktionsvorrichtungen. Um sie zu betätigen, weisen sie üblicherweise
ein Betätigungsteil auf.
[0004] Darüber hinaus ist es bei bekannten Ausgestaltungen von Lebensmittel-Aufnahmebehältern
vorgesehen, dass eine derartige Lüftungsvorrichtung beziehungsweise eine Klimatisierungsvorrichtung
in einem Deckel, der zur Schale separat ausgebildet und angeordnet ist, angeordnet
ist. Dadurch ergeben sich Bewegungseinschränkungen oder gegebenenfalls beengte Situationen
für die Bedienung der Klimatisierungsvorrichtung.
[0005] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter zu
schaffen, bei welchem die Klimatisierungsvorrichtung verbessert ist.
[0006] Diese Aufgabe wird durch einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter und ein Haushaltskältegerät
gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.
[0007] Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter für ein Haushaltskältegerät.
Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist eine Schale zur Aufnahme der Lebensmittel
auf. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist darüber hinaus eine Klimatisierungsvorrichtung
auf. Mit dieser ist ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
durchführbar. Die Schale weist eine in Tiefenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
betrachtet vorne angeordnete Blende, also eine Frontblende auf. An dieser Frontblende
ist ein Griff angeordnet. Der Griff ist in einem in Höhenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
betrachtet oberen Bereich der Frontblende angeordnet. Die Klimatisierungsvorrichtung
ist an dem Griff angeordnet. Durch eine derartige Ausgestaltung ist es erreicht, dass
eine Klimatisierungsvorrichtung direkt an der Schale selbst angeordnet ist. Sie ist
darüber hinaus an einer spezifischen Komponente, nämlich der Frontblende der Schale,
positioniert. Dadurch ist sie einerseits für einen Nutzer einfach zugänglich und betätigbar.
Dadurch ist eine Klimatisierung über die Frontblende ermöglicht. Auch die Einsehbarkeit
ist damit verbessert. Gerade die Positionierung in diesem oberen Bereich der Frontblende
ermöglicht ein besonders nutzerfreundliches Bedienungskonzept. Da in dem Zusammenhang
üblicherweise nach unten hin entsprechender Freiraum beziehungsweise Platz geschaffen
ist, ist somit auch die Zugänglichkeit für einen Nutzer mit einer Hand verbessert
und vereinfacht. Gerade das Konzept mit der Positionierung der Klimatisierungsvorrichtung
an dem Griff selbst unterstützt dieses vorteilhafte Bedienkonzept. Da ein Griff ohnehin
zur Handhabung der Schale vorgesehen ist, ist somit auch die Betätigung der Klimatisierungsvorrichtung
intuitiv. Denn durch generelle Kenntnis, dass die Schale an dem Griff direkt gegriffen
werden kann, um sie zu bewegen, insbesondere in Tiefenrichtung hin- und herzuschieben,
suggeriert dem Nutzer auch zugleich, dass er diesbezüglich eine einfache Betätigung
der Klimatisierungsvorrichtung durchführen kann. Es ist somit auch ein Bedienkonzept
bereitgestellt, bei welchem die entsprechenden mehreren Funktionen lokal gebündelt
an dieser Frontblende angeordnet sind. Dies ist einerseits das Greifen des Griffs,
um die Lebensmittel-Aufnahmebehälter, insbesondere die Schale, zu verschieben, andererseits
um dort auch dann die Klimatisierungsvorrichtung betätigen zu können. Insbesondere
ist die Klimatisierungsvorrichtung vollständig an der Frontblende angeordnet.
[0008] Insbesondere ist der Griff in einem oberen Höhendrittel der Frontblende angeordnet.
In einem Ausführungsbeispiel ist er direkt am oberen Ende angeordnet und somit maximal
weit nach oben positioniert. Die vorab genannten Vorteile sind dadurch im besonderen
Maße erreicht.
[0009] In einem Ausführungsbeispiel weist der Griff eine von unten eingreifbare Griffmulde
auf. Dadurch wird ein besonders einfaches Handhabungs- und Greifkonzept geschaffen.
Die Griffmulde ist in dem Zusammenhang so konzipiert, dass sie quasi nach unten offen
ist. Ein Nutzer kann somit mit seinen Fingern von unten her kommend in die Griffmulde
eingreifen. Er hintergreift somit eine frontseitige Griffmuldenwand, die die Griffmulde
begrenzt. Zumindest Teilkomponenten der Klimatisierungsvorrichtung sind in dieser
Griffmulde angeordnet. Damit wird ein kompakter Aufbau der Frontblende ermöglicht.
Die spezifische Ausgestaltung des Griffs, nämlich mit einer Griffmulde, ermöglicht
somit auch Bauraum, um diese Klimatisierungsvorrichtung aufnehmen zu können. Neben
einem platzsparenden Konzept ist damit auch eine geschützte Positionierung der Klimatisierungsvorrichtung
ermöglicht. Ein unerwünschtes Anstoßen oder Beschädigen der Klimatisierungsvorrichtung
beim Hineinschieben und Herausziehen der Schale aus dem Aufnahmeraum des Haushaltskältegeräts
ist dadurch vermeidbar.
[0010] In einem Ausführungsbeispiel sind die Teilkomponenten der Klimatisierungsvorrichtung
vollständig in der Griffmulde aufgenommen. Dadurch sind sie besonders geschützt und
kompakt verbaut angeordnet. Insbesondere kann somit vorgesehen sein, dass bei frontseitiger
Betrachtung der Schale diese Teilkomponenten vollständig verdeckt in der Griffmulde
angeordnet sind. Damit wird auch ein aufgeräumtes und optisch beruhigtes Erscheinungsbild
des Lebensmittel-Aufnahmebehälters ermöglicht.
[0011] In einem Ausführungsbeispiel weist die Klimatisierungsvorrichtung einen Lüftungsschieber
auf. Der Lüftungsschieber stellt in dem Zusammenhang eine Teilkomponente der Klimatisierungsvorrichtung
dar. Dieser Lüftungsschieber ist insbesondere in der Griffmulde angeordnet. Er ist
zum Öffnen und Schließen der Klimatisierungsvorrichtung verschiebbar in dieser Griffmulde
gelagert. Insbesondere ist diese Verschiebebewegung eine lineare Verschiebebewegung.
Sie ist insbesondere in Breitenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters orientiert.
Durch eine derartige Ausgestaltung kann der Lüftungsschieber in der Griffmulde positioniert
werden, wodurch sich die vorteilhafte Halterung und Befestigung ergibt. Insbesondere
kann somit auch eine präzise Relativbewegung des Lüftungsschiebers gegenüber der Griffmulde
erreicht werden. Insbesondere ist somit ein sehr präzises Konzept zum Öffnen und Schließen
der Klimatisierungsvorrichtung erreicht. Der Lüftungsschieber ist insbesondere ein
separates einstückiges Bauteil.
[0012] In einem Ausführungsbeispiel weist die Schale, insbesondere eine Schalenwand, selbst
zumindest eine Lüftungsöffnung der Klimatisierungsvorrichtung auf. Sie ist somit einstückig
mit beziehungsweise integriert in einer Schalenwand ausgebildet. Die Klimatisierungsvorrichtung
weist vorzugsweise einen Lüftungsschieber auf, der zum Öffnen und Schließen der Klimatisierungsvorrichtung
ausgebildet ist, wobei die Lüftungsöffnung in der Schalenwand abhängig von der Position
des Lüftungsschiebers freigebbar und abdeckbar ist. Auch dadurch ist ein sehr kompaktes
System geschaffen, um insbesondere eine Belüftung über diese Lüftungsöffnung der Griffmulde
erreichen zu können. Aufgrund der Griffmulde und deren Formgebung ist dann auch ein
sehr gerichtetes Erzeugen eines Luftstroms in die Griffmulde hinein oder aus der Griffmulde
heraus ermöglicht, insbesondere wenn die Klimatisierungsvorrichtung geöffnet ist und
diese Lüftungsöffnung der Schale freigegeben ist.
[0013] In einem Ausführungsbeispiel ist die Lüftungsöffnung der Schalenwand in einer Rückseite,
welche die Griffmulde begrenzt, ausgebildet. Diese Rückseite ist insbesondere eine
in Tiefenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters betrachtet hintere Griffmuldenwand.
Diese hintere Griffmuldenwand ist insbesondere auch eine Schalenwand, die das Innere
der Schale direkt begrenzt. Somit können sehr kurze Wege für die Führung des Luftaustauschs
gebildet werden.
[0014] In einem Ausführungsbeispiel weist der Lüftungsschieber selbst zumindest eine Lüftungsöffnung
auf. Diese zumindest eine Lüftungsöffnung ist somit einstückig beziehungsweise integriert
in diesem Lüftungsschieber ausgebildet. In der Offenstellung der Klimatisierungsvorrichtung
ist diese Lüftungsöffnung des Lüftungsschiebers zumindest bereichsweise überlappend
mit zumindest einer Lüftungsöffnung, die in der Schalenwand ausgebildet ist, angeordnet.
Im geschlossenen Zustand der Klimatisierungsvorrichtung liegt diesbezüglich keine
Überlappung zwischen diesen zumindest zwei Lüftungsöffnungen vor.
[0015] In einem Ausführungsbeispiel ist der Lüftungsschieber als längliches schienenförmiges
Bauteil ausgebildet. Er erstreckt sich über zumindest 50 Prozent, insbesondere zumindest
60 Prozent, insbesondere zumindest 70 Prozent, insbesondere zumindest 80 Prozent der
in Breitenrichtung bemessenen Ausmaße der Griffmulde. Die Griffmulde erstreckt sich
vorzugsweise zumindest 50 Prozent, insbesondere zumindest 60 Prozent, insbesondere
zumindest 70 Prozent, insbesondere zumindest 80 Prozent, insbesondere zumindest 90
Prozent der Breite der Frontblende. Insbesondere ist durch die Breite der Frontblende
auch die Breite der Schale vorgegeben.
[0016] In einem Ausführungsbeispiel kann die Schale eine Breite aufweisen, die größer 30
cm, insbesondere größer oder gleich 40 cm, beträgt. Eine in Tiefenrichtung bemessene
Tiefe der Schale ist insbesondere größer als 30 cm.
[0017] In einem Ausführungsbeispiel ist der Lüftungsschieber im Querschnitt U-artig geformt.
Dieser Querschnitt ist senkrecht zu einer Längsachse des Lüftungsschiebers betrachtet.
Der Lüftungsschieber kann in diesem Ausführungsbeispiel somit auch rinnenförmig gebildet
sein. Insbesondere ist er bezüglich seiner Ausgestaltung der Rinnenform beziehungsweise
seiner U-Form so orientiert, dass die Öffnung dieser U-Form nach unten orientiert
ist. Insbesondere ist dadurch ein mechanisch stabiles Bauteil geschaffen. Es kann
darüber hinaus durch diese Formgebung auch verbessert in der Griffmulde angeordnet
werden. Somit ist eine mechanisch stabile Positionierung bei gleichzeitig präziser
Verschiebemöglichkeit geschaffen. In einem Ausführungsbeispiel ist die Formgebung
des Lüftungsschiebers insbesondere an die Form der Griffmulde beziehungsweise an die
Form der die Griffmulde begrenzenden Wände angepasst. Es kann diesbezüglich auch zumindest
bereichsweise eine formschlüssige Positionierung des Lüftungsschiebers in der Griffmulde
und somit an den die Griffmulde begrenzenden Wänden vorgesehen sein. Der Lüftungsschieber
kann im Querschnitt in einem anderen Ausführungsbeispiel auch L-artig sein.
[0018] Eine sichere Halterung und eine besonders geradlinige Verschiebebewegung sind durch
die oben genannten Formgebungen ermöglicht.
[0019] Die Griffmulde ist insbesondere durch eine frontseitige Griffmuldenwand, eine rückseitige
Griffmuldenwand und eine obere Griffmuldenwand beziehungsweise Dachwand begrenzt.
Insbesondere weist der Lüftungsschieber eine vordere Wand, eine hintere Wand und eine
Dachwand auf.
[0020] Insbesondere ist zumindest eine Lüftungsöffnung des Lüftungsschiebers in der hinteren
Wand ausgebildet. Diese hintere Wand liegt im montierten Zustand zumindest bereichsweise
an der Innenseite der hinteren Griffmuldenwand an. Eine Dachwand des Lüftungsschiebers
liegt insbesondere an der Innenseite einer oberen Griffmuldenwand an. Eine vordere
Wand des Lüftungsschiebers liegt insbesondere an einer Innenseite der frontseitigen
Griffmuldenwand an.
[0021] In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass der Lüftungsschieber einen Griff
beziehungsweise ein Griffteil aufweist. Insbesondere ragt dieses Griffteil aus der
Griffmulde heraus. Damit ist es insbesondere frei kragend orientiert. Es ist somit
exponiert positioniert, sodass ein einfaches Greifen für einen Nutzer ermöglicht ist.
Ein besonders benutzerfreundliches Bedienkonzept zum Verschieben des Lüftungsschiebers
ist dadurch ermöglicht. Das Griffteil kann ein nach unten ragendes Plattenteil sein.
Es kann leicht gekrümmt ausgebildet sein. Möglich ist es auch, dass ein Griffteil
im Querschnitt U-artig ausgebildet ist. Es kann dann beispielsweise als Umgreifteil
ausgebildet sein. Insbesondere ist es dann so angeordnet, dass es eine frontseitige
Griffmuldenwand frontseitig und rückseitig und von unten umgreift.
[0022] In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass der Lüftungsschieber direkt an
den die Griffmulde begrenzenden Wände gelagert ist. Es kann eine zerstörungsfrei lösbare
Lagerung sein. Dies kann beispielsweise mit zumindest einer Schnappvorrichtung vorgesehen
sein. Bei diesem Ausführungsbeispiel weist die Klimatisierungsvorrichtung dann den
Lüftungsschieber, die zumindest eine Lüftungsöffnung in der Schale sowie das Griffteil
auf. Weitere Komponenten sind dann nicht vorgesehen.
[0023] Zusätzlich zu der zumindest einen Schnappverbindung oder alternativ dazu kann auch
eine Klemmverbindung vorgesehen sein. Dann ist der Lüftungsschieber klemmend in der
Griffmulde gehalten.
[0024] In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Klimatisierungsvorrichtung
ein zum Lüftungsschieber und zur Schale separates, insbesondere schienenartiges, Trägerteil
aufweist. Dieses Trägerteil ist insbesondere in der Griffmulde angeordnet. Es ist
insbesondere direkt an der Schale angeordnet. Insbesondere ist es ortsfest an der
Schale positioniert. Insbesondere ist eine zerstörungsfrei lösbare Verbindung des
Trägerteils an der Schale vorgesehen. Beispielsweise können in dem Zusammenhang eine
Schnappverbindung und/oder eine Klemmverbindung vorgesehen sein. Möglich ist es in
dem Zusammenhang, dass in Breitenrichtung betrachtet, in welcher sich das Trägerteil
mit seiner Längsachse erstreckt, an gegenüberliegenden Enden Schnappelemente ausgebildet
sind. Diese können dann in Schnappaufnahmen, die in Wänden der Schale ausgebildet
sind, verschnappen. Diese Wände begrenzen mit den gegenüberliegenden Endseiten in
Breitenrichtung die Griffmulde. In einem weiteren Ausführungsbeispiel kann vorgesehen
sein, dass das Trägerteil zusätzlich oder anstatt dazu durch eine Klemmverbindung
in der Griffmulde gehalten ist. Insbesondere ist es dann an den Griffmuldenwänden
verspreizt. Möglich ist es auch, dass Positionierhaken vorgesehen sind. Diese können
an der Schale angeordnet sein. Insbesondere können sie an zur Frontblende separaten
Komponenten der Schale einstückig angeformt sein. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft,
wenn die Frontblende eine separate Komponente ist und diesbezüglich zu einem Basiskörper
der Schale separat ist. Der Basiskörper kann einstückig ausgebildet sein. Er kann
in einem Ausführungsbeispiel die Bodenwand der Schale, zwei gegenüberliegende vertikale
Seitenwände der Schale und eine vertikale Rückwand der Schale aufweisen. Diese Haken
können dann an einem frontseitigen oberen Rand der vertikalen Seitenwände des Basiskörpers
angeordnet sein. Beim Zusammensetzen der Frontblende mit dem Basiskörper können diese
Haken in Hakenaufnahmen in der Frontblende eingreifen. Sie können dabei so positioniert
werden, dass sie das Trägerteil, welches in der Griffmulde bereits angeordnet ist,
von unten her stützen beziehungsweise nach oben drücken. Dadurch ist das Trägerteil
durch die Haken nach oben an die obere Griffmuldenwand angedrückt.
[0025] In einem Ausführungsbeispiel ist der Lüftungsschieber bewegbar an dem Trägerteil
angeordnet. Insbesondere ist hier eine direkte Anordnung des Lüftungsschiebers an
dem Trägerteil vorgesehen. In dem Zusammenhang kann eine Führungsvorrichtung vorgesehen
sein. Beispielsweise kann hier eine Führungsöffnung ausgebildet sein, in welche ein
Eingriffsteil beziehungsweise ein Eingriffselement eingreift. Durch diese mechanische
Kopplung ist die Führungsvorrichtung gebildet. Damit lässt sich der Lüftungsschieber
im montierten Zustand an dem Trägerteil auch relativ zu dem Trägerteil verschieben.
Insbesondere ist hier eine lineare Verschiebebewegung vorgesehen. Insbesondere ist
diese lineare Verschiebebewegung in Breitenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
orientiert.
[0026] Es können auch mehrere derartige Führungsvorrichtungen vorgesehen sein. Diese können
als Halte- und Führungsvorrichtungen vorgesehen sein. Damit ist sowohl das Führen
als auch das Halten des Lüftungsschiebers an dem Trägerteil ermöglicht. Es können
hier entsprechende Schnapp-Führungsvorrichtungen vorgesehen sein. Möglich ist dies
an einer rückseitigen Trägerteilwand und einer rückseitigen Wand des Lüftungsschiebers.
Zusätzlich oder anstatt dazu kann eine entsprechende Verbindung an einer frontseitigen
Trägerteilwand und einer frontseitigen Wand des Lüftungsschiebers vorgesehen sein.
[0027] In einem Ausführungsbeispiel ist das Trägerteil im Querschnitt betrachtet U-artig
ausgebildet. Das Trägerteil ist insbesondere eine längliche, insbesondere geradlinige,
Schiene. In ihrer Ausgestaltung als U-Form kann sie auch rinnenartig bezüglich ihrer
Form ausgebildet sein. Das Trägerteil erstreckt sich in einem Ausführungsbeispiel
über zumindest 50 Prozent, insbesondere zumindest 60 Prozent, insbesondere zumindest
70 Prozent, insbesondere zumindest 80 Prozent, insbesondere zumindest 90 Prozent der
Breite der Griffmulde.
[0028] Das Trägerteil ist in einem Ausführungsbeispiel direkt an Wänden angeordnet, die
die Griffmulde begrenzen. Die Anordnung ist ortsfest. Es kann eine zerstörungsfreie
lösbare Verbindung vorgesehen sein. Der Lüftungsschieber ist, wie dies bereits oben
dargelegt wurde, in einem Ausführungsbeispiel direkt an dem Trägerteil verschiebbar
gelagert. Er ist zerstörungsfrei lösbar daran gelagert.
[0029] Zur Befestigung des Trägerteils an den Griffmuldenwänden wurden bereits vorteilhafte
Optionen genannt.
[0030] In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass der Lebensmittel-Aufnahmebehälter
einen Deckel aufweist. Dieser ist eine zur Schale separate Komponente. Der Deckel
kann zum direkten Aufsetzen auf die Schale von oben ausgebildet und angeordnet sein.
Er kann lediglich als die Schale verschließender Deckel ausgebildet sein. Er kann
jedoch auch zusätzlich als Fachboden oder als Trennwand ausgebildet sein. Bei einem
derartigen Ausführungsbeispiel ist er dann geringfügig beabstandet zur Schale angeordnet.
Er ist dann an Innenseiten eines Innenbehälters des Haushaltskältegeräts angeordnet.
Der Innenbehälter ist eine zum Lebensmittel-Aufnahmebehälter separate Komponente.
Er ist insbesondere in einem Aufnahmeraum für Lebensmittel ausgebildet. Dieser Aufnahmeraum
kann ein Kühlfach oder ein Gefrierfach sein. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter ist
bewegbar, insbesondere in Tiefenrichtung verschiebbar, in dem Innenbehälter aufnehmbar.
[0031] In einem Ausführungsbeispiel weist die Klimatisierungsvorrichtung eine Anzeigeeinheit
zum Anzeigen von Klimatisierungsbetriebszuständen dieser Klimatisierungsvorrichtung
auf. Diese Anzeigeeinheit ist in einem Ausführungsbeispiel im Griff der Schale angeordnet.
In einem Ausführungsbeispiel ist ein angezeigter Klimatisierungsbetriebszustand an
einer Dachwand beziehungsweise einer oberen Griffmuldenwand des Griffs betrachtbar.
Dies bedeutet, dass dieser angezeigte Klimatisierungsbetriebszustand von oben einsehbar
und wahrnehmbar ist. Es kann vorgesehen sein, dass diese Dachwand beziehungsweise
die obere Griffmuldenwand zumindest zwei Betrachtungsfenster aufweist. Dies sind insbesondere
durchgängige Löcher. In einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass Symbole,
die unterschiedliche Klimatisierungsbetriebszustände charakterisieren, an einer Dachwand
des Lüftungsschiebers und/oder an einer Dachwand des Trägerteils angeordnet sind.
Insbesondere dann, wenn die Klimatisierungsvorrichtung nur den Lüftungsschieber und
kein Trägerteil aufweist, können diese Symbole an der Dachwand des Lüftungsschiebers
ausgebildet sein. Je nach Verschiebestellung können dann die jeweiligen Symbole durch
zumindest eines dieser Betrachtungsfenster eingesehen und erkannt werden. Weist die
Klimatisierungsvorrichtung das oben genannte Trägerteil auf, kann vorgesehen sein,
dass dieses Trägerteil ebenfalls Betrachtungsfenster aufweist. Diese können deckungsgleich
mit den Betrachtungsfenstern in der oberen Griffmuldenwand angeordnet sein. Hier kann
dann abhängig von der Verschiebestellung des Lüftungsschiebers das Symbol durch die
Betrachtungsfenster an der oberen Griffmuldenwand und den Betrachtungsfenstern des
Trägerteils hindurch wahrgenommen werden. Insbesondere sind die Betrachtungsfenster
bei einer opaken Ausgestaltung der oberen Griffmuldenwand vorgesehen.
[0032] Möglich ist es auch, dass diese obere Griffmuldenwand zumindest bereichsweise transparent
ist. Sie kann dann auch ohne ein derartiges durchgängiges Betrachtungsfenster ausgebildet
sein. Es ist dann das jeweilige Symbol, welches den Klimatisierungszustand charakterisiert,
durch den transparenten Bereich dieser oberen Griffmuldenwand einsehbar.
[0033] Grundsätzlich ist es möglich, dass die Wände, die die Griffmulde begrenzen, zumindest
bereichsweise, insbesondere vollständig, transparent sind. Möglich ist es auch, dass
zumindest eine dieser Wände opak ist und somit nicht transparent ist. Es ist somit
eine vielfältige Variantenbildung von Lebensmittel-Aufnahmebehältern auch diesbezüglich
möglich.
[0034] In einem Ausführungsbeispiel ist die Frontblende bewegbar an einem Basiskörper der
Schale frontseitig angeordnet. Die Ausgestaltung eines Basiskörpers wurde bereits
oben erläutert.
[0035] Alternativ zum oben genannten Ausführungsbeispiel, bei welchem die Anzeigeeinheit
beziehungsweise der Indikator zur Anzeige eines Klimatisierungsbetriebszustands in
einer Dachwand des Griffs der Schale ausgebildet ist beziehungsweise von dort einsehbar
ist, kann zusätzlich oder anstatt dazu auch vorgesehen sein, dass diese Anzeige des
Klimatisierungsbetriebszustands an einer vorderen Griffmuldenwand angeordnet ist.
Die Wahrnehmbarkeit des Klimatisierungsbetriebszustands ist dann über diese frontseitige
Griffmuldenwand des Griffs der Schale ermöglicht.
[0036] Mit den Angaben "oben", "unten", "vorne", "hinten, "horizontal", "vertikal", "Tiefenrichtung",
"Breitenrichtung", "Höhenrichtung" sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßen
Anordnen des Behälters beziehungsweise des Geräts gegebenen Positionen und Orientierungen
angegeben.
[0037] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der
Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen,
sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren
alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils
angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung
verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen
von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit
gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den
erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen
und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines
ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen.
[0038] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen
Haushaltskältegeräts;
- Fig. 2
- eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen
Lebensmittel-Aufnahmebehälters;
- Fig. 3
- eine Explosionsdarstellung eines Ausführungsbeispiels einer Klimatisierungsvorrichtung,
die an einer Frontblende des Lebensmittel-Aufnahmebehälters gemäß Fig. 2 angeordnet
ist;
- Fig. 4
- eine perspektivische Teildarstellung des Bereichs in Fig. 2;
- Fig. 5
- eine Explosionsdarstellung eines Ausführungsbeispiels von Teilkomponenten einer Klimatisierungsvorrichtung
des Lebensmittel-Aufnahmebehälters;
- Fig. 6
- eine schematische Vertikalschnittdarstellung durch ein Ausführungsbeispiel eines Lebensmittel-Aufnahmebehälters
mit einem Ausführungsbeispiel einer Klimatisierungsvorrichtung in einem ersten Verschiebezustand
eines Lüftungsschiebers der Klimatisierungsvorrichtung; und
- Fig. 7
- eine Vertikalschnittdarstellung eines Teilbereichs eines Ausführungsbeispiels eines
Lebensmittel-Aufnahmebehälters des Ausführungsbeispiels in Fig. 6, wobei in Fig. 7
die Schnittebene unterschiedlich zu Fig. 6 ist.
[0039] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen
versehen.
[0040] In Fig. 1 ist in einer beispielhaften Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt,
welches als Kühl-Gefrier-Kombigerät ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät 1 weist
einen Korpus 2 mit einem Innenbehälter 3 auf. Der Innenbehälter 3 weist, unter anderem,
zwei gegenüberliegende vertikale Seitenwände 3a und 3b auf. Der Innenbehälter 3 begrenzt
mit seinen Wänden einen ersten Innenraum beziehungsweise Aufnahmeraum 4, der ein Kühlraum
ist, und einen beispielhaft darunter angeordneten, davon separierten zweiten Innenraum
beziehungsweise Aufnahmeraum 5, der ein Gefrierraum ist. Der Aufnahmeraum 4 dient
im Allgemeinen zum frostfreien Kühlen von Kühlgut, vorzugsweise bei Temperaturen zwischen
+4 °C und +8 °C. Der Aufnahmeraum 4 kann jedoch auch als Null-Grad-Fach, insbesondere
zum Frischhalten von Obst oder Gemüse, ausgebildet sein. Der Aufnahmeraum 4 ist bei
geöffneter Tür 6, die frontseitig den Aufnahmeraum 4 verschließt, zugänglich.
[0041] Der weitere Aufnahmeraum 5 dient im Allgemeinen zum Tiefgefrieren von Gefriergut,
bei beispielsweise -18 °C. Der Aufnahmeraum 5 ist bei geöffneter Gefrierraumtür 7
zugänglich.
[0042] In dem oberen Aufnahmeraum 4 ist ein Kühlgut- beziehungsweise Frischhaltebehälter
ausziehbar gelagert. Der Frischhaltebehälter stellt einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter
8 dar. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 weist eine Schublade beziehungsweise Schale
10 auf. In einem Ausführungsbeispiel weist der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 auch
einen Deckel 9 auf. Dieser ist separat zur Schale 10. Der Deckel 9 kann nur zum Verschließen
der Schale 10 von oben vorgesehen sein. Er kann dann direkt auf die Schale 10 aufgesetzt
werden. Es kann in einem Ausführungsbeispiel auch vorgesehen sein, dass der Deckel
9 zugleich als Fachboden oder Trennwand ausgebildet ist. Er ist dann insbesondere
direkt an den Seitenwänden 3a und 3b gelagert. In einem Ausführungsbeispiel ist er
dann nicht direkt auf der Schale 10 aufliegend, sondern insbesondere minimal nach
oben versetzt dazu angeordnet.
[0043] Er kann auch vorgesehen sein, wie dargestellt, dass eine zum Deckel 9 zusätzliche,
separate Abdeckung 11 beispielsweise in Form einer Trennwand, beispielsweise eines
Glasfachbodens, angeordnet ist. Diese ist unmittelbar und geringfügig beabstandet
zum Deckel 9 über dem Deckel 9 angeordnet.
[0044] Es kann auch ein weiterer oder anderer Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8' vorgesehen
sein.
[0045] Zumindest durch die Abdeckung 11 ist der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 von dem
verbleibenden restlichen Teilvolumen des Aufnahmeraums 4 separiert.
[0046] Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 kann zerstörungsfrei lösbar aus dem Aufnahmeraum
4 entnommen werden. Auch im eingebrachten Zustand in dem Aufnahmeraum 4 ist vorgesehen,
dass die Schale 10 in Tiefenrichtung und somit in z-Richtung im noch im Aufnahmeraum
4 gelagerten Zustand hin- und hergeschoben werden kann, um in das Innere der Schale
10 gelangen zu können. Entsprechendes kann auch bei dem Lebensmittel-Aufnahmebehälter
8' vorgesehen sein. Dieser kann auch mit einer Schale und insbesondere auch mit einem
Deckel ausgebildet sein.
[0047] In Fig. 2 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Ausführungsbeispiel eines
Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8, 8' gezeigt. Es ist hier die Schale 10 dargestellt.
Diese weist einen Basiskörper 12 auf. Der Basiskörper 12 ist hier einstückig ausgebildet.
Er weist eine Bodenwand 13 der Schale 10, vertikale, gegenüberliegende Seitenwände
14 und 15 sowie eine Rückwand 16 auf.
[0048] Die Schale 10 weist darüber hinaus eine Frontblende 17 auf. Die Frontblende 17 ist
im Ausführungsbeispiel eine zum Basiskörper 12 separate Komponente. Sie stellt eine
Frontwand der Schale 10 dar. Sie ist zerstörungsfrei lösbar an dem Basiskörper 12
angeordnet. Die Frontwand beziehungsweise die Frontblende 17 begrenzt frontseitig
einen Lagerraum 18 der Schale 10 direkt.
[0049] Die Frontblende 17 ist plattenartig ausgebildet. Die Frontblende 17 weist einen Griff
19 auf. Der Griff 19 ist in der Frontblende 17 einstückig ausgebildet. Der Griff 19
erstreckt sich im Ausführungsbeispiel im Wesentlichen über die gesamte Breite der
Frontblende 17. Die Frontblende 17 erstreckt sich im Ausführungsbeispiel im Wesentlichen
über die gesamte Breite der Schale 10. Der Griff 19 weist eine Griffmulde 20 auf.
Die Griffmulde 20 ist nach unten offen. Dadurch kann sie von vorne kommend von unten
eingegriffen werden. Der Griff 19 ist in Höhenrichtung (y-Richtung) betrachtet in
einem oberen Bereich der Frontblende 17 ausgebildet. Er ist insbesondere in einem
oberen Drittel der Höhe der Frontblende 17 ausgebildet. Insbesondere ist er an einem
oberen Rand 21 der Frontblende 17 angeordnet. Er stellt somit den oberen Abschluss
der Frontblende 17 dar.
[0050] Die Griffmulde 20 ist durch eine in Tiefenrichtung betrachtet frontseitige Griffmuldenwand
22 und nach oben hin durch eine obere Griffmuldenwand 23 und nach hinten durch eine
hintere Griffmuldenwand 24 (Fig. 3) begrenzt.
[0051] Darüber hinaus sind in Breitenrichtung gegenüberliegende weitere Begrenzungswände
als Griffmuldenwände ausgebildet, die sich durch die Griffmuldenwände 26 und 27 (Fig.
3) darstellen.
[0052] Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8, 8' weist darüber hinaus eine Lüftungsvorrichtung
beziehungsweise eine Klimatisierungsvorrichtung 28 auf. Durch diese Klimatisierungsvorrichtung
28 ist ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren der Schale 10, was
durch den Lagerraum 18 gebildet ist, durchführbar, insbesondere durch die Frontblende
17 hindurch.
[0053] Die Klimatisierungsvorrichtung 28 ist im Ausführungsbeispiel an der Schale 10 angeordnet.
Die Klimatisierungsvorrichtung 28 ist vollständig an der Frontblende 17 angeordnet.
[0054] Auch wenn der Deckel 9 Bestandteil des Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8, 8' ist,
ist in einem Ausführungsbeispiel die Klimatisierungsvorrichtung 28 vollständig in
der Frontblende 17 angeordnet.
[0055] Wie zu erkennen ist, sind zumindest Teilkomponenten der Klimatisierungsvorrichtung
28 an dem Griff 19 angeordnet. Insbesondere sind diesbezüglich Teilkomponenten der
Klimatisierungsvorrichtung 28 in der Griffmulde 20 angeordnet, insbesondere vollständig
darin aufgenommen.
[0056] In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist gemäß der Explosionsansicht in Fig. 3 die
Frontblende 17 dargestellt. Die Klimatisierungsvorrichtung 28 weist in diesem Ausführungsbeispiel
zumindest eine Lüftungsöffnung, insbesondere mehrere Lüftungsöffnungen 29, auf. Es
sind der Übersichtlichkeit dienend in Fig. 3 lediglich einige dieser Lüftungsöffnungen
29 mit den entsprechenden Bezugszeichen versehen. Die Lüftungsöffnungen 29 sind direkt
in die Frontblende 17 integriert beziehungsweise einstückig damit ausgebildet. Sie
sind insbesondere vollständig innerhalb der Griffmulde 20 positioniert. Insbesondere
sind sie diesbezüglich in der rückwärtigen Griffmuldenwand 24 ausgebildet. Sie sind
in Breitenrichtung in Reihe zueinander und beabstandet zueinander ausgebildet.
[0057] Die Klimatisierungsvorrichtung 28 weist im Ausführungsbeispiel darüber hinaus einen
Lüftungsschieber 30 auf. Der Lüftungsschieber 30 stellt eine zur Frontblende 17 separate
Komponente dar. Er ist schienenartig beziehungsweise balkenartig gestaltet. Der Lüftungsschieber
30 weist im hier gezeigten Ausführungsbeispiel eine hintere Wand 31 auf. In dieser
hinteren Wand 31 sind insbesondere mehrere Lüftungsöffnungen 32 ausgebildet. Es sind
der Übersichtlichkeit dienend lediglich nur einige mit dem entsprechenden Bezugszeichen
versehen. Darüber hinaus weist der Lüftungsschieber 30 im Ausführungsbeispiel eine
Dachwand beziehungsweise eine obere Wand 33 auf.
[0058] In einem anderen Ausführungsbeispiel kann zusätzlich zur hinteren Wand 31 und der
oberen Wand 33 auch eine in Tiefenrichtung betrachtet vordere Wand 34 (Fig. 6) vorgesehen
sein.
[0059] In Fig. 3 ist der einstückige Lüftungsschieber 30 zusätzlich mit einem Griff 35 ausgebildet.
Dieser ist hier an der hinteren Wand 31 einstückig angeformt. Er erstreckt sich nach
unten und vorne hin. Er ragt, gemäß der Darstellung in Fig. 2 nach unten aus der Griffmulde
20 heraus. Er ist diesbezüglich frei kragend angeordnet.
[0060] Der Lüftungsschieber 30 ist verschiebbar in der Griffmulde 20 angeordnet. Insbesondere
ist hier eine lineare Verschiebebewegung, insbesondere in Breitenrichtung, ermöglicht.
Dazu ist es dann vorgesehen, dass die Klimatisierungsvorrichtung 28 geöffnet ist,
wenn die Lüftungsöffnungen 32 zumindest bereichsweise überlappend mit den Lüftungsöffnungen
29 angeordnet sind. Ist der Lüftungsschieber 30 derartig verschoben, dass kein Überlapp
zwischen den Lüftungsöffnungen 32 und den Lüftungsöffnungen 29 ausgebildet ist, ist
die Klimatisierungsvorrichtung 28 geschlossen.
[0061] In einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Klimatisierungsvorrichtung
28 lediglich den Lüftungsschieber 30, insbesondere mit dem Griff 35, und den Lüftungsöffnungen
29, 32 aufweist.
[0062] In einem weiteren Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Klimatisierungsvorrichtung
28 zusätzlich dazu ein dazu separates Trägerteil 36 aufweist. Dies ist in Fig. 3 ebenso
wie in Fig. 2 gezeigt. Das Trägerteil 36 ist auch separat zur Frontblende 17. Das
Trägerteil 36 ist eine längliche, insbesondere geradlinige, Schiene. Sie erstreckt
sich im Wesentlichen über die gesamte Breite der Griffmulde 20. Das Trägerteil 36
ist im montierten Zustand in der Griffmulde 20 aufgenommen. Insbesondere ist es vollständig
darin aufgenommen. Das Trägerteil 36 ist direkt an Griffmuldenwänden 22, 23 und 24
anliegend angeordnet. Es kann durch eine Schnappverbindung und/oder durch eine Klemmverbindung
an zumindest einer dieser Griffmuldenwänden 22 und/oder 23 und/oder 24 entsprechend
befestigt sein. Zusätzlich oder anstatt dazu kann eine mechanische Kopplung an die
weiteren Griffmuldenwände 26, 27 vorgesehen sein. Im Ausführungsbeispiel weisen diese
seitlichen Griffmuldenwände 26 und 27 Schnappaufnahme 37 und 38 auf. In diese verschnappen
Schnappelemente 39, 40 (Fig. 5), die einstückig an das Trägerteil 36 angeformt sind.
[0063] Darüber hinaus weist das Trägerteil 36 Lüftungsöffnungen 41 auf, wobei hier lediglich
einige mit dem entsprechenden Bezugszeichen versehen sind. Die Lüftungsöffnungen 41
sind im montierten Zustand des Trägerteils 36 insbesondere deckungsgleich mit den
Lüftungsöffnungen 29 angeordnet. Im montierten Zustand ist das Trägerteil 36 ortsfest
an der Frontblende 17 in der Griffmulde 20 angeordnet. Der Lüftungsschieber 30 ist
relativ verschiebbar an diesem Trägerteil 36 angeordnet, insbesondere direkt daran
gelagert.
[0064] Es kann vorgesehen sein, dass der Lüftungsschieber 30 durch eine Schnappverbindung
und/oder durch eine Klemmverbindung an dem Trägerteil 36 direkt angeordnet ist. Insbesondere
ist vorgesehen, dass eine Führungsvorrichtung ausgebildet ist, mit welcher der Lüftungsschieber
30 an dem Trägerteil 36 verschiebbar gelagert ist. Insbesondere ist dadurch auch ein
Halten ermöglicht. Bezüglich der Führungsvorrichtung weist das Trägerteil 36 beispielsweise
eine Führungsaufnahme 42 auf. In diese Führungsaufnahme greifen Eingriffselemente
43 (Fig. 5) ein. Diese Eingriffselemente 43 sind im Ausführungsbeispiel geradlinige
Stege. Sie sind an der hinteren Wand 31 einstückig angeformt. Diese Eingriffselemente
43 sind in Breitenrichtung betrachtet kürzer als die schlitzartigen Führungsaufnahmen
42. Dadurch kann eine Relativverschiebung des Lüftungsschiebers 30 relativ zum Trägerteil
36 an diesem Trägerteil 36 erfolgen.
[0065] Diese Führungsvorrichtung kann zusätzlich auch als Haltevorrichtung dienen. Insbesondere
dann, wenn der Lüftungsschieber 30 durch eine Klemmhalterung an dem Trägerteil 36
gehalten ist.
[0066] Bei der in Fig. 3 gezeigten Ausgestaltung des Lüftungsschiebers 30 ist dieser im
Querschnitt (senkrecht zu seiner in Breitenrichtung orientierten Längsachse) L-förmig.
Wie bereits oben dargelegt, kann auch eine Ausgestaltung des Lüftungsschiebers 30
vorgesehen sein, die in diesem Querschnitt U-förmig ist.
[0067] In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Schale 10, insbesondere die
Frontblende 17, eine Anzeigeeinheit 44 (Fig. 2) aufweist. Die Anzeigeeinheit 44 ist
zum Anzeigen eines Klimatisierungsbetriebszustands der Klimatisierungsvorrichtung
28 ausgebildet. Die Anzeigeeinheit 44 kann auch als Indikator bezeichnet sein. Im
Ausführungsbeispiel ist die Anzeigeeinheit 44 so angeordnet, dass die Anzeige des
Klimatisierungsbetriebszustands an der oberen Griffmuldenwand 23 einsehbar und wahrnehmbar
ist. Es kann vorgesehen sein, dass in dieser oberen Griffmuldenwand 23 zwei Betrachtungsfenster
45 und 46 ausgebildet sind, wie es in Fig. 3 dargestellt ist.
[0068] Diese Betrachtungsfenster 45 und 46 sind insbesondere durchgängige Löcher. Es kann
vorgesehen sein, dass auf einer Oberseite 33a (Fig. 5) der oberen Wand 33 des Lüftungsschiebers
30 Symbole 47 angezeigt sind. Diese Symbole 47 können Bedruckungen sein. Mit diesen
Symbolen 47 können unterschiedliche Klimatisierungsbetriebszustände symbolisiert sein.
Abhängig von der Verschiebestellung des Lüftungsschiebers 30 relativ zu diesen Betrachtungsfenstern
45 und 46 kann dann insbesondere eines dieser Symbole 47 durch eines der Betrachtungsfenster
45 oder 46 wahrgenommen werden.
[0069] Wie dies auch in Fig. 5 zu erkennen ist, kann auch das Trägerteil 36 derartige Betrachtungsfenster
48 und 49 aufweisen. Diese sind im montierten Zustand des Trägerteils 36 deckungsgleich
mit den Betrachtungsfenstern 45 und 46 angeordnet.
[0070] Bei dieser Ausgestaltung der Anzeigeeinheit 44 kann zumindest die obere Griffmuldenwand
23 opak ausgebildet sein.
[0071] Ist die obere Wand 23 transparent ausgebildet, müssen die Betrachtungsfenster 45
und 46 nicht vorhanden sein. Ist das Trägerteil 36 vorhanden, kann abhängig von der
Transparenz oder Opakheit des Trägerteils 36 vorgesehen sein, dass die Betrachtungsfenster
48 und 49 vorhanden sind oder nicht.
[0072] In Fig. 4 ist eine vergrößerte Darstellung des Teilbereichs I in Fig. 2 gezeigt.
Es ist hier der bereits montierte Zustand des hier vorhandenen Trägerteils 36 in der
Griffmulde 20 zu erkennen. Der verschnappte Zustand zwischen dem Schnappelement 39
in der Schnappaufnahme 37 ist hier zu erkennen.
[0073] In einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Seitenwand 14 in einem
oberen vorderen Eckbereich einen Haken 50 aufweist. Dies ist insbesondere dann vorgesehen,
wenn die Frontblende 17 ein zum Basiskörper 12 separates Bauteil ist. Damit kann das
Einhaken der Frontblende 17 an dem Basiskörper 12 im oberen Bereich ermöglicht werden.
In einem Ausführungsbeispiel ist dieser Haken 50 zugleich auch dazu vorgesehen, das
Trägerteil 36 zu fixieren. Dazu ist in einem Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass
das Trägerteil 36 einen Eingriffsbereich 51 (Fig. 5) aufweist. In diesen greift der
Haken 50 ein und liegt dann von unten an einer oberen Wand 52 des Trägerteils 36 an.
Dadurch wird dieses Trägerteil 36 auch nach oben an die obere Griffmuldenwand 23 zusätzlich
angedrückt. Insbesondere ist auch an dem gegenüberliegenden Ende ein weiterer derartiger
Eingriffsbereich 53 ausgebildet, in welchen ein weiterer Haken, der an dem oberen
vorderen Bereich der Seitenwand 15 angeordnet ist, eingreift.
[0074] In Fig. 5 ist eine Explosionsdarstellung des Ausführungsbeispiels gezeigt, bei welchem
die Klimatisierungsvorrichtung 28 den Lüftungsschieber 30 und das Trägerteil 36 aufweist.
[0075] In Fig. 5 ist in schematischer Darstellung gezeigt, dass die Führungsaufnahmen 42
unterhalb der Lüftungsöffnungen 41 angeordnet sind. In einem weiteren Ausführungsbeispiel
kann zusätzlich oder anstatt dazu eine Führungsöffnung 54 der Führungsvorrichtung
vorgesehen sein. Diese Führungsöffnung 54 kann beispielsweise nicht als Schlitz, sondern
als Quadrat oder Rechteck ausgebildet sein, welches im Hinblick auf die Seitenverhältnisse
anderweitig dimensioniert ist als ein Schlitz. Es kann vorgesehen sein, dass dieses
zumindest eine Fenster beziehungsweise die Führungsöffnung 54 in Höhenrichtung betrachtet
im Bereich der Lüftungsöffnungen 41 angeordnet ist und jeweils dazwischenliegend zwischen
zwei Lüftungsöffnungen 41 angeordnet ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen
sein, dass ein Eingriffselement 55 ausgebildet ist, welches an dem Lüftungsschieber
30, insbesondere an der Wand 31, ausgebildet ist. Dies kann beispielsweise ein Schnappelement
sein. Es kann dann sowohl in die Führungsöffnung 54 verschnappen als auch diesbezüglich
in Breitenrichtung linear dazu geführt werden. Dieses Ausführungsbeispiel kann alternativ
zu dem Ausführungsbeispiel mit den Führungsöffnungen 42 und den Eingriffselementen
43 vorgesehen sein. Es kann jedoch auch ergänzend dazu ausgebildet sein.
[0076] Bei allen Ausführungsbeispielen ist es auch möglich, dass eine derartige mechanische
Kopplung in Form einer Führungs- und/oder Haltevorrichtung an den oberen Wänden 33
und/oder 52 und/oder der oberen Griffmuldenwand 23 ausgebildet ist.
[0077] In Fig. 6 ist in einer schematischen Vertikalschnittdarstellung ein Teilbereich des
Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8, 8' gezeigt. Hier ist die Klimatisierungsvorrichtung
28 mit dem Lüftungsschieber 30 und dem dazu separaten Trägerteil 36 realisiert. In
diesem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass der Lüftungsschieber 30 im Querschnitt
keine L-Form aufweist, sondern eine U-Form aufweist. Die Schnittdarstellung ist hier
durch eine entsprechende Schnittlinie VI-VI gezogen, wie sie in Fig. 5 dargestellt
ist. Lediglich der Lüftungsschieber 30 ist hier, wie bereits oben dargelegt, im Querschnitt
nicht L-förmig, sondern U-förmig. Darüber hinaus ist zu erkennen, dass das im Querschnitt
U-förmige Trägerteil 36 direkt an Innenseiten der Griffmuldenwände 22, 23 und 24 anliegt.
Es kann ein formschlüssiges Anliegen vorgesehen sein. Darüber hinaus ist der Lüftungsschieber
30 in seiner hier gezeigten U-artigen Form direkt an den Wänden 56, 52 und 57 des
Trägerteils 36 anliegend.
[0078] Es ist in Fig. 6 eine Position des Lüftungsschiebers 30 gezeigt, bei welchem die
Klimatisierungsvorrichtung 28 offen ist.
[0079] In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass sich eine rückseitige Wand 58 des
hier U-artigen Lüftungsschiebers 30 nach unten hin über die rückseitige Wand 57 des
Trägerteils 36 nach unten erstreckt. Der diesbezüglich nach unten ragende Überstand
dieser hinteren Wand 58 ist jedoch im Wesentlichen berührungslos zu der rückseitigen
Griffmuldenwand 24 angeordnet. Lediglich an einem unteren, frei kragenden Ende 58a
ist ein direktes Anliegen mit einer Randkante 58b an der Innenseite der hinteren Griffmuldenwand
24 vorgesehen. Dadurch wird ein großflächiges Anliegen dieser Wand 58 an der hinteren
Griffmuldenwand 24 vermieden. Dadurch ist ein leichteres Verschieben des Lüftungsschiebers
30 ermöglicht. Insbesondere ist dadurch auch ein Verkratzen der Innenseite der rückseitigen
Griffmuldenwand 24 vermieden.
[0080] In Fig. 7 ist in einer Vertikalschnittdarstellung eine Ausgestaltung gemäß Fig. 6
gezeigt, wobei jedoch eine Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie VII-VII in
Fig. 5 dargestellt ist. Es ist hier das Eingreifen des Stegs 43 in diese Führungsaufnahme
42 gezeigt. Auch hier ist beispielhaft nicht die L-Form des Lüftungsschiebers 30,
sondern die in Fig. 6 gezeigte U-artige Querschnittform des Lüftungsschiebers 30 gezeigt.
Durch diese U-Form des Trägerteils 36 und die U-artige Form des Lüftungsschiebers
30 lässt sich auch eine gewisse Positionshalterung des Lüftungsschiebers 30 an dem
Trägerteil 36 durch eine verbesserte verspreizende Klemmverbindung erreichen.
Bezugszeichenliste
[0081]
- 1
- Haushaltskältegerät
- 2
- Korpus
- 3
- Innenbehälter
- 3a
- vertikale Seitenwand
- 3b
- vertikale Seitenwand
- 4
- Aufnahmeraum
- 5
- Aufnahmeraum
- 6
- Tür
- 7
- Gefrierraumtür
- 8
- Lebensmittel-Aufnahmebehälter
- 8'
- Lebensmittel-Aufnahmebehälter
- 9
- Deckel
- 10
- Schale
- 11
- Abdeckung
- 12
- Basiskörper
- 13
- Bodenwand
- 14
- Seitenwand
- 15
- Seitenwand
- 16
- Rückwand
- 17
- Frontblende
- 18
- Lagerraum
- 19
- Griff
- 20
- Griffmulde
- 21
- oberer Rand
- 22
- frontseitige Griffmuldenwand
- 23
- obere Griffmuldenwand
- 24
- hintere Griffmuldenwand
- 26
- Griffmuldenwand
- 27
- Griffmuldenwand
- 28
- Klimatisierungsvorrichtung
- 29
- Lüftungsöffnung
- 30
- Lüftungsschieber
- 31
- hintere Wand
- 32
- Lüftungsöffnung
- 33
- obere Wand
- 34
- vordere Wand
- 35
- Griff
- 36
- Trägerteil
- 37
- Schnappaufnahme
- 38
- Schnappaufnahme
- 39
- Schnappelement
- 40
- Schnappelement
- 41
- Lüftungsöffnung
- 42
- Führungsaufnahme
- 43
- Eingriffselement
- 44
- Anzeigeeinheit
- 45
- Betrachtungsfenster
- 46
- Betrachtungsfenster
- 47
- Symbol
- 48
- Betrachtungsfenster
- 49
- Betrachtungsfenster
- 50
- Haken
- 51
- Eingriffsbereich
- 52
- obere Wand
- 53
- Eingriffsbereich
- 54
- Führungsöffnung
- 55
- Eingriffselement
- 56
- Wand
- 57
- Wand
- 58
- hintere Wand
- 58a
- Ende
- 58b
- Randkante
- y
- Höhenrichtung
1. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Schale
(10) zur Aufnahme der Lebensmittel und mit einer Klimatisierungsvorrichtung (28),
mit welcher ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
(8, 8') durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (10) eine Frontblende (17) aufweist, an welcher ein Griff (19) angeordnet
ist, wobei der Griff (19) in einem in Höhenrichtung (y) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
(8, 8') betrachtet oberen Bereich der Frontblende (17) angeordnet ist und die Klimatisierungsvorrichtung
(28) an dem Griff (19) angeordnet ist.
2. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (19) eine von unten eingreifbare Griffmulde (20) aufweist, wobei zumindest
Teilkomponenten der Klimatisierungsvorrichtung (28) in der Griffmulde (20) angeordnet
sind, insbesondere die Teilkomponenten vollständig in der Griffmulde (20) aufgenommen
sind.
3. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klimatisierungsvorrichtung (28) einen Lüftungsschieber (30) aufweist, der in
der Griffmulde (20) zum Öffnen und Schließen der Klimatisierungsvorrichtung (28) verschiebbar
gelagert ist.
4. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Schalenwand der Schale (10) zumindest eine Lüftungsöffnung (29) der Klimatisierungsvorrichtung
(28) integriert ausgebildet ist, die durch einen Lüftungsschieber (30) der Klimatisierungsvorrichtung
(28) zum Öffnen und Schließen der Klimatisierungsvorrichtung (28) freigebbar und abdeckbar
ist.
5. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 oder
3 und nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Lüftungsöffnung (29) der Schalenwand in einer hinteren Griffmuldenwand (24),
welche die Griffmulde (20) begrenzt, ausgebildet ist.
6. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis
5, dadurch gekennzeichnet, dass der Lüftungsschieber (30) zumindest eine Lüftungsöffnung (32) aufweist, welche in
der Offenstellung der Klimatisierungsvorrichtung (28) zumindest bereichsweise überlappend
mit zumindest einer Lüftungsöffnung (29), die in einer Schalenwand der Schale (10)
ausgebildet ist, angeordnet ist.
7. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis
6, dadurch gekennzeichnet, dass der Lüftungsschieber (30) im Querschnitt L-artig oder U-artig geformt ist, und/oder
dass der Lüftungsschieber (30) einen Griff (35) aufweist.
8. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis
7, dadurch gekennzeichnet, dass der Lüftungsschieber (30) direkt an der die Griffmulde (20) begrenzenden Wände (22,
23, 24) mit zumindest einer Schnappvorrichtung befestigt ist, insbesondere mit der
Schnappvorrichtung auch verschiebbar an zumindest einer Wand (22, 23, 24) gelagert
ist.
9. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis
8, dadurch gekennzeichnet, dass die Klimatisierungsvorrichtung (28) ein zum Lüftungsschieber (30) und zur Schale
(10) separates, insbesondere schienenartiges, Trägerteil (36) aufweist, welches an
der Schale (10) angeordnet ist, wobei der Lüftungsschieber (30) bewegbar an dem Trägerteil
(36) angeordnet ist.
10. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerteil (36) im Querschnitt U-artig ausgebildet ist und/oder das Trägerteil
(36) direkt an die Griffmulde (20) begrenzende Wände (22, 23, 24) befestigt ist und
der Lüftungsschieber (30) an dem Trägerteil (36) direkt gelagert ist.
11. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klimatisierungsvorrichtung (28) eine Anzeigeeinheit (44) zum Anzeigen von Klimatisierungsbetriebszuständen
der Klimatisierungsvorrichtung (28) aufweist, die im Griff (19) angeordnet ist, wobei
vorzugsweise ein angezeigter Klimatisierungsbetriebszustand an einer oberen Griffmuldenwand
(23) des Griffs (14) betrachtbar ist.
12. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontblende (17) bewegbar an einem Basiskörper (12) der Schale (10) frontseitig
angeordnet ist, wobei der Basiskörper (12) zumindest einen Haken (50) aufweist, der
in einer Grundposition der Frontblende (17) an dem Basiskörper (12) zum Halten einer
Teilkomponente der Klimatisierungsvorrichtung (28) an der Frontblende (17) in die
Frontblende (17) eingreift.
13. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') einen zur Schale (10) separaten Deckel
(9) aufweist, der zum Schließen der Schale (10) auf die Schale (10) aufsetzbar ist.
14. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Symbole, die unterschiedliche Klimatisierungsbetriebszustände charakterisieren, und
vorzugsweise an einer Dachwand des Lüftungsschiebers und/oder an einer Dachwand des
Trägerteils angeordnet sind.
15. Haushaltskältegerät (1), mit einem Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem
der vorhergehenden Ansprüche.