[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend
einen Griffträger, eine Handhabe und ein Antriebselement, wobei die Handhabe zumindest
eine Ruhestellung und eine Handhabungsstellung einnehmen kann, und wobei die Handhabe
bei Einbau in eine Fahrzeugtür in Ruhestellung strakbündig mit der Außenseite der
Fahrzeugtür verlaufend angeordnet ist und in Handhabungsstellung zur Betätigung gegenüber
der Außenseite der Fahrzeugtür in eine Ausstellrichtung ausgestellt angeordnet ist,
wobei an dem Griffträger eine Grundplatte bewegbar gelagert ist, welche relativ zu
dem Griffträger bewegbar ist und an welcher die Handhabe gelagert ist, und wobei das
Antriebselement mit der Grundplatte bewegungsgekoppelt ist und in einem Normalbetrieb
die Grundplatte aus einer Grundstellung, in welcher die Handhabe in ihrer Ruhestellung
angeordnet ist, in eine Bereitschaftsstellung, in welcher die Handhabe in ihrer Handhabungsstellung
angeordnet ist, bewegend ausgebildet ist.
[0002] Derartige Türgriffanordnungen für ein Kraftfahrzeug können als Innen- oder Außengriff
ausgeführt sein, wobei sich die vorliegende Erfindung auf eine Türgriffanordnung für
einen Außengriff bezieht. Für solche Türgriffanordnungen gibt es eine Vielzahl von
verschiedenen Konstruktionen und Ausführungsformen. Die erfindungsgemäße Ausführung
eines Türgriffs bezieht sich auf solche Konstruktionen, bei denen der Griffträger
auf der Rückseite der Fahrzeugtür, d.h. innenseitig des Kraftfahrzeugs, befestigt
wird. Die an dem Griffträger angebrachte Handhabe steht bei solchen Ausführungsformen
üblicherweise von der Fahrzeugtür hervor und stört sowohl den ästhetischen Eindruck
des Kraftfahrzeugs als auch die Fahrzeug-Aerodynamik. Um diese Nachteile zu vermeiden,
sind aus dem Stand der Technik Türgriffanordnungen bekannt, bei denen die Außenseite
der Handhabe in ihrer Ruhestellung, in welcher sie nicht gebraucht wird, in etwa bündig
zur Außenkontur der Fahrzeugtür, also strakbündig, verläuft. Eine solche Handhabe
ist zum Öffnen der Fahrzeugtür in eine Handhabungsstellung überführbar, in welcher
die Handhabe gegenüber der Außenkontur der Fahrzeugtür vorsteht.
[0003] Eine Türgriffanordnung der Eingangs bezeichneten Art ist zum Beispiel für Elektroautos
der Firma Tesla Motors Inc. sowie aus der
DE 10 2013 212 198 A1 bekannt. Diese bekannte Türgriffanordnung weist eine in ihrer Ruhestellung strakbündig
angeordnete Handhabe auf, die aus der Ruhestellung in eine Handhabungsstellung motorgetrieben
bewegbar ist. Eine solche Handhabe wird vorzugsweise bei Elektroautos eingesetzt,
bei denen die Handhabe ausschließlich mit einem strombetriebenen Antrieb aus ihrer
strakbündigen Ruhestellung, in welcher die Handhabe zur Reduzierung des Luftwiderstandes
angeordnet ist, in die Handhabungsstellung ausfährt, wenn sich ein legitimierter Bediener
dem Kraftfahrzeug nähert. Sobald die Handhabe nicht mehr gebraucht wird, fährt sie
wieder in die Ruhestellung und verschwindet somit in der Karosserie, um keinen Luftwiderstand
zu erzeugen. Nachteilig ist, dass die Türgriffanordnung einen komplexen Aufbau für
die Ausfahrmechanik und eine damit verbundene, große Einbautiefe aufweist.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Lösung zu schaffen, die auf konstruktiv
einfache Weise eine verbesserte Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug bereitstellt,
wobei die Türgriffanordnung über einen bauraumsparenden Aufbau mit geringer Einbautiefe
verfügt und trotzdem eine komfortable Bedienung ermöglicht.
[0005] Bei einer Türgriffanordnung der eingangs bezeichneten Art wird die Aufgabe erfindungsgemäß
dadurch gelöst, dass die Grundplatte entlang wenigstens einer quer zum Griffträger
verlaufenden Führungsstange zwischen der Grundstellung und der Bereitschaftsstellung
bewegbar geführt ist. Im Sinne der Erfindung stellt der strombetriebene Normalbetrieb
eine Betriebsart dar, bei welcher das Antriebselement dann die Handhabe aus der Ruhestellung
in die Handhabungsstellung bewegt, wenn ein berechtigter Bediener mit seinem ID-Geber
sich dem Kraftfahrzeug nähert. In der Handhabungsstellung kann dann der berechtigte
Bediener die Handhabe hintergreifen und an ihr ziehen, um die Kraftfahrzeugtür zu
öffnen. Die Bewegung der Grundplatte bei der Ausstellbewegung der Handhabe ist dabei
in Ausstellrichtung gerichtet.
[0006] Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben
sich aus den Unteransprüchen.
[0007] Durch die Erfindung wird eine Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug zur Verfügung
gestellt, die sich durch eine einfache Konstruktion mit geringer Einbautiefe auszeichnet.
Charakteristisch für die Erfindung ist die geringe Anzahl an Bauteilen, die für das
Ausstellen der Handhabe aus der Ruhestellung in die Handhabungsstellung erforderlich
sind. Denn für das Ausstellen der Handhabe in die Handhabungsstellung ist lediglich
die Grundplatte vorgesehen, an welcher die Handhabe gelagert ist. Erfindungsgemäß
ist die Handhabe in ihrer Ruhestellung angeordnet, wenn die Grundplatte in ihrer Grundstellung
angeordnet ist. Wird die Grundplatte aus der Grundstellung durch eine Bewegung in
Ausstellrichtung in die Bereitschaftsstellung bewegt, so bewegt sich die an der Grundplatte
gelagerte Handhabe mit der Grundplatte und gelangt in ihre Handhabungsstellung, ohne
dass die Handhabe sich relativ zur Grundplatte bewegt. Die Handhabe ist folglich an
der Grundplatte montiert, was die Stabilität der Handhabe vorteilhaft erhöht. Selbstverständlich
kann im Sinne der Erfindung die Grundplatte auch an jedem ihrer beiden Längsenden
jeweils eine Führungsstange aufweisen, wodurch die Grundplatte stabil gehalten und
sicher geführt ist.
[0008] Die Erfindung sieht in vorteilhafter Ausgestaltung vor, dass die Handhabe bei einer
Bewegung der Grundplatte aus der Grundstellung in die Bereitschaftsstellung unbewegt
an der Grundplatte angeordnet ist, wobei die Grundplatte die Handhabe aus der Ruhestellung
in die Handhabungsstellung bewegend ausgebildet ist. Die Grundplatte stellt folglich
das einzige Bauteil dar, welches zur Ausstellung der Handhabe in die Handhabungsstellung
dient, so dass ein Bediener die Handhabe in der Handhabungsstellung hintergreifen
und zum Öffnen der Fahrzeugtür betätigen kann.
[0009] In Ausgestaltung der Erfindung ist ferner vorgesehen, dass die Handhabe relativ zu
der Grundplatte bewegbar an der Grundplatte gelagert ist, wobei ein erstes Längsende
der Handhabe an der Grundplatte schwenkbar gelagert ist, wohingegen ein zweites Längsende
der Handhabe in Ausstellrichtung von einem Bediener schwenkbar ausgebildet ist und
mit einem Fahrzeugtüröffnungsmittel verbunden ist. Es handelt sich folglich um eine
Handhabe, an der ein Bediener zur Öffnung der Fahrzeugtür im Normalbetrieb, in welchem
die Handhabe elektrisch von dem Antriebselement ausgestellt wird, ziehen muss, wobei
die Handhabe dann eine quer zum Griffträger ausgerichtete, schiefe Stellung einnimmt.
[0010] Damit die Türgriffanordnung auch in einem Notfall, bei welchem die Stromversorgung
unterbrochen oder ausgefallen ist und die Handhabe nicht elektrisch in die ausgestellte
Handhabungsstellung bewegt wird, zur Öffnung der Fahrzeugtür gehandhabt werden kann,
sieht die Erfindung in weiterer Ausgestaltung vor, dass die Handhabe aus der Ruhestellung
in eine Notbetriebsstellung, in welcher ein erster Abschnitt der Handhabe entgegen
der Ausstellrichtung bewegt angeordnet ist und ein zweiter Abschnitt der Handhabe
gegenüber der Außenseite der Fahrzeugtür in Ausstellrichtung ausgestellt angeordnet
ist, bewegbar ausgebildet ist. Durch die schwenkbare Lagerung ist es folglich möglich,
die Handhabe an einem Abschnitt, vorzugsweise an einem Längsende, entgegen der Ausstellrichtung
in Richtung des Griffträgers zu drücken, so dass dieser Abschnitt innerhalb der Karosserie
verschwindet. Dabei wird ein anderer Abschnitt der Handhabe, vorzugsweise ein Abschnitt
des anderen Längsendes der Handhabe, gegenüber der Fahrzeugtür ausgestellt und kann
von einem Bediener hintergriffen werden, um die Handhabe insgesamt in die Handhabungsstellung
manuell zu bewegen, von wo aus an der Handhabe zur Öffnung der Fahrzeugtür gezogen
werden kann.
[0011] Zur Bewegung der Handhabe in die Notbetriebsstellung sieht die Erfindung in weiterer
Ausgestaltung vor, dass die Handhabe eine Griffaußenschale und einen Griffhaupthebel
aufweist, wobei ein erstes Längsende der Griffaußenschale an einem ersten Längsende
des Griffhaupthebels schwenkbar gelagert ist, wobei der Griffhaupthebel mit seinem
ersten Längsende an der Grundplatte schwenkbar gelagert ist, und wobei in der Notbetriebsstellung
der Handhabe das erste Längsende der Griffaußenschale entgegen der Ausstellrichtung
bewegt angeordnet ist und das erste Längsende der Griffaußenschale relativ bewegt
zu dem ersten Längsende des Griffhaupthebels angeordnet ist. Dabei ist der Griffhaupthebel
mit dem Fahrzeugöffnungsmittel gekoppelt, so dass die Verbindung von Griffaußenschale
und Griffhaupthebel für eine Entkopplung derart sorgt, dass bei einem stromlosen Notbetrieb
eine Bewegung der Handhabe in die Notbetriebsstellung lediglich die Griffaußenschale
verschwenkt wird. Der mit dem Fahrzeugöffnungsmittel gekoppelte Griffhaupthebel verbleibt
dabei unbewegt, so dass keine Gefahr besteht, dass bei einer Bewegung in die Notbetriebsstellung
versehentlich das Fahrzeugöffnungsmittel ausgelöst wird.
[0012] Damit die Griffaußenschale in einem Normalbetrieb nicht relativ zu dem Griffhaupthebel
verschwenkt wird, wenn an der Handhabe zur Öffnung der Fahrzeugtür von dem Bediener
gezogen wird, sieht die Erfindung in Ausgestaltung vor, dass an dem zweiten Längsende
der Griffaußenschale eine Rastausnehmung ausgebildet ist, wobei ein eine Relativbewegung
zwischen Griffaußenschale und Griffhaupthebel blockierender Sicherungshebel mit einem
Rasthaken schwenkbar an dem Griffhaupthebel gelagert ist, und wobei in der Handhabungsstellung
der Handhabe der Rasthaken mit der Rastausnehmung in Eingriff steht. Auf diese Weise
ist sichergestellt, dass die Griffaußenschale und der Griffhebel in einem Normalbetrieb
gemeinsam verschwenken, wenn ein Bediener an der Handhabe zur Öffnung der Fahrzeugtür
zieht.
[0013] Um den Rasthaken des Sicherungshebels mit der Rastausnehmung in Eingriff zu bringen,,
besteht eine konstruktiv besonders günstige Möglichkeit darin, dass an dem Griffträger
ein Bewegungssteg angeformt ist und der in der Ruhestellung der Handhabe außer Eingriff
mit der Rastausnehmung stehende Sicherungshebel um eine Achse schwenkbar an dem Griffhaupthebel
gelagert ist, wobei der Bewegungssteg den Sicherungshebel während der Bewegung der
Handhabe aus der Ruhestellung in die Handhabungsstellung der Handhabe um die Achse
verschwenkend und in der Handhabungsstellung der Handhabe den Rasthaken mit der Rastausnehmung
in Eingriff bringend ausgebildet ist.
[0014] Entsprechend einer Ausgestaltung sieht die Erfindung vor, dass das Antriebselement
mit einem um eine Hebelachse an dem Griffträger drehbar gelagerten Antriebshebel bewegungsgekoppelt
ist, wobei der Antriebshebel an seinem freien Ende einen Antriebszapfen aufweist,
der derart innerhalb eines quer zur Ausstellrichtung verlaufenden und in der Grundplatte
ausgebildeten Langlochs angeordnet ist, dass das Antriebselement den Antriebszapfen
über den Antriebshebel innerhalb des Langlochs bewegt und dabei der Antriebszapfen
die Grundplatte in ihre Bereitschaftsstellung drängt. Auf diese Weise ist eine Art
Führungskulisse ausgebildet, durch welche die Grundplatte in ihre Bereitschaftsstellung
gedrängt wird.
[0015] Um die Bewegung der Grundplatte in Ausstellrichtung zu realisieren, sieht die Erfindung
in Ausgestaltung vor, dass das Antriebselement im Normalbetrieb einen um eine Rotationsachse
drehbaren Kopplungshebel antreibt, wobei ein freies Ende des Kopplungshebels mit einem
Kopplungszapfen ausgebildet ist, der bei einer Bewegung der Handhabe aus der Ruhestellung
in die Handhabungsstellung an dem Antriebshebel anliegt und diesen um seine Hebelachse
dreht.
[0016] Um ferner die Bewegung der Grundplatte in Ausstellrichtung zu blockieren, könnte
an der wenigstens einen Führungsstange ein Stoppelement ausgeführt sein. Alternativ
zu einem Stoppelement sieht die Erfindung vor, dass der Kopplungszapfen in der Bereitschaftsstellung
der Grundplatte in einer an dem Antriebshebel ausgeformten Zapfenaufnahme angeordnet
ist, wobei bei in der Zapfenaufnahme angeordnetem Kopplungszapfen eine Bewegung der
Grundplatte über die Bereitschaftsstellung hinaus in Ausstellrichtung blockiert ist.
[0017] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehenden noch zu erläuternden
Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen
Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden
Erfindung zu verlassen. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.
[0018] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben
sich aus der nachfolgenden Beschreibung im Zusammenhang mit der Zeichnung, in der
beispielhafte und bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt sind.
[0019] In der Zeichnung zeigt:
Figur 1 eine schematische Seitenansicht eines Kraftfahrzeugs mit mehreren erfindungsgemäßen
Türgriffanordnungen,
Figur 2 eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Türgriffanordnung mit einer
in einer Ruhestellung strakbündig bzw. flächenbündig mit der Außenseite einer Fahrzeugtür
verlaufend angeordneten Handhabe,
Figur 3 einer Perspektivansicht der erfindungsgemäßen Türgriffanordnung mit einer
in einer Handhabungsstellung angeordneten Handhabe,
Figur 4 eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Türgriffanordnung mit einer
in einer Notbetriebsstellung angeordneten Handhabe,
Figur 5 eine perspektivische Rückansicht auf die erfindungsgemäße Türgriffanordnung,
Figur 6 eine Perspektivansicht auf die an einer in einer Grundstellung angeordneten
Grundplatte gelagerte Handhabe in Ruhestellung,
Figur 7 eine Perspektivansicht auf die an der in einer Bereitschaftsstellung angeordneten
Grundplatte gelagerte Handhabe in Handhabungsstellung,
Figur 8 eine Perspektivansicht auf die Grundplatte und die in ihrer Handhabungsstellung
angeordnete Handhabe,
Figur 9 eine Perspektivansicht auf die Grundplatte und die aus ihrer Handhabungsstellung
verschwenkt angeordnete Handhabe, Figur 10 eine perspektivische Ansicht auf die Handhabe,
Figur 11 eine perspektivische Schnittansicht auf die in Figur 10 gezeigte Handhabe,
Figur 12 eine perspektivische Einzelteildarstellung der eine Griffschale und einen
Griffhaupthebel aufweisenden Handhabe,
Figur 13 eine perspektivische Darstellung der Handhabe in ihrer Notbetriebsstellung,
Figur 14 eine perspektivische Detailschnittansicht auf die einen Sicherungshebel aufweisende
Handhabe in ihrer Ruhestellung,
Figur 15 eine weitere perspektivische Detailschnittansicht auf die den Sicherungshebel
aufweisende Handhabe in einer Stellung zwischen ihrer Ruhestellung und ihrer Handhabungsstellung,
Figur 16 eine noch weitere perspektivische Detailschnittansicht auf die einen Sicherungshebel
aufweisende Handhabe in ihrer Handhabungsstellung,
Figur 17 eine Perspektivansicht auf eine Ausführungsform einer Türgriffanordnung,
Figur 18 eine Draufsicht auf die in Figur 17 gezeigte Türgriffanordnung mit der in
ihrer Ruhestellung angeordneten Handhabe,
Figur 19 eine Draufsicht auf die in Figur 17 gezeigte Türgriffanordnung mit der Handhabe
in Stellung zwischen der Ruhestellung und der Handhabungsstellung,
Figur 20 eine Draufsicht auf die in Figur 17 gezeigte Türgriffanordnung mit der in
ihrer Handhabungsstellung angeordneten Handhabe,
Figur 21 eine Perspektivansicht auf eine Ausführungsform einer Türgriffanordnung gemäß
der Erfindung,
Figur 22 eine weitere Perspektivansicht auf die zweite Ausführungsform der Türgriffanordnung,
Figur 23 eine perspektivische Draufsicht auf die an der Grundplatte bewegbar gelagerten
Handhabe gemäß der zweiten Ausführungsform,
Figur 24 eine Draufsicht auf die in Figur 23 gezeigte Grundplatte und die an der Grundplatte
bewegbar gelagerte Handhabe in ihrer Ruhestellung,
Figur 25 eine weitere Draufsicht auf die in Figur 23 gezeigte Grundplatte und die
an der Grundplatte bewegbar gelagerte Handhabe in einer ersten Zwischenstellung zwischen
ihrer Ruhestellung und ihrer Handhabungsstellung,
Figur 26 eine noch weitere Draufsicht auf die in Figur 23 gezeigte Grundplatte und
die an der Grundplatte bewegbar gelagerte Handhabe in einer zweiten Zwischenstellung
zwischen ihrer Ruhestellung und ihrer Handhabungsstellung,
Figur 27 eine weitere Draufsicht auf die in Figur 23 gezeigte Grundplatte und die
an der Grundplatte bewegbar gelagerte Handhabe in ihrer Handhabungsstellung,
Figur 28 eine perspektivische Draufsicht auf die an der Grundplatte bewegbar gelagerten
Handhabe gemäß einer anderen Ausführungsform,
Figur 29 eine Draufsicht auf die Figur 28 mit der in ihrer Ruhestellung angeordneten
Handhabe,
Figur 30 eine Draufsicht auf die Figur 28 mit der zwischen ihrer Ruhestellung und
ihrer Handhabungsstellung angeordneten Handhabe und
Figur 31 eine Draufsicht auf die Figur 28 mit der in ihrer Handhabungsstellung angeordneten
Handhabe.
[0020] In Figur 1 ist ein Kraftfahrzeug 1 in Form eines PKWs exemplarisch dargestellt, welches
in dem Beispiel über vier Fahrzeugtüren 2 (zwei davon sind aus Figur 1 ersichtlich)
verfügt, die über eine jeweilige Türgriffanordnung 3 und insbesondere mit Hilfe einer
Handhabe 4 der Türgriffanordnung 3 geöffnet werden können. Die Fahrzeugtüren 2 werden
über ein jeweiliges Türschloss 5 fest verschlossen und können von außen nur über eine
jeweilige Bewegung der Handhabe 4 geöffnet werden. Diese Bewegung an der Handhabe
4 besteht aus einer Ziehbewegung, wobei die entsprechende Bewegung der Handhabe 4
über ein Fahrzeugtüröffnungsmittel 6, welches im vorliegenden Fall ein Bowdenzugsystem
ist, auf das entsprechende Schloss 5 übertragen wird. Durch die entsprechende Bewegung
der Handhabe 4 lässt sich die zugehörige Fahrzeugtür 2 dann öffnen. Im Fall eines
stromlosen Notbetriebs ist die Türgriffanordnung 3 derart ausgebildet, dass auch ein
manuelles Öffnen der Fahrzeugtür 2 durch eine von einem Bediener bewirkte Betätigung
der Handhabe 4 möglich ist.
[0021] Die Figur 2 zeigt in perspektivischer Ansicht eine der Fahrzeugtüren 2 und die zum
Öffnen der Fahrzeugtür 2 dienende Handhabe 4. In der Figur 2 ist die Handhabe 4 -
bei Einbau der Türgriffanordnung 3 in die Fahrzeugtür 2 - in etwa bündig zur Außenseite
7 der Fahrzeugtür 2, d.h. strakbündig bzw. flächenbündig, angeordnet. In dieser Stellung
befindet sich die Handhabe 4 in einer Ruhestellung, in welcher sie nicht gebraucht
wird. Aus der in Figur 2 gezeigten Ruhestellung ist die Handhabe 4 in eine in Figur
3 gezeigte Handhabungsstellung überführbar, in welcher sie gegenüber der Außenseite
7 der Fahrzeugtür 2 vorsteht. Demnach ist die Handhabe 4 in ihrer Handhabungsstellung
aus der Fahrzeugtür 2 hervorstehend angeordnet. In dieser vorstehenden oder aus der
Außenseite 7 ausgefahrenen Handhabungsstellung kann ein Bediener die Handhabe 4 hintergreifen
und betätigen bzw. handhaben, um die Fahrzeugtür 2 zu öffnen. Gemäß der vorliegenden
Erfindung erfolgt das Überführen der Handhabe 4 aus der Ruhestellung in die Handhabungsstellung
in einem strombetriebenen Normalbetrieb mittels eines Antriebselements 8 (siehe zum
Beispiel Figuren 13 und 24). Für den strombetriebenen Normalbetrieb können Annäherungssensoren
oder sonstige Sensoren vorgesehen sein, um die Handhabe 4 aus der strakbündigen bzw.
flächenbündigen Ruhestellung in die Bereitschaftsstellung zu bringen, sobald ein Bediener
sich dem Fahrzeugtürgriff 3 bzw. der Handhabe 4 nähert. Zu diesem Zweck können aus
dem Stand der Technik bekannte Annäherungssensoren in der Handhabe 4 verbaut sein,
die bei Erkennung eines berechtigten Bedieners oder ID-Gebers ein Signal an eine Fahrzeugsteuereinrichtung
senden, wodurch das Antriebselement 8 in Betrieb gesetzt wird und für die Ausstellung
der Handhabe 4 in die Handhabungsstellung sorgt. In einem stromlosen Notbetrieb, zum
Beispiel bei einem Ausfall der Fahrzeug-Elektronik oder Fahrzeugversorgung, kann die
Handhabe aus der Ruhestellung manuell von einem Bediener in eine in Figur 4 gezeigte
Notbetriebsstellung bewegt werden. In der Notbetriebsstellung ist ein erster Abschnitt
4a der Handhabe 4 einwärts in die Außenseite 7 der Fahrzeugtür 2 eingedrückt angeordnet,
wohingegen ein zweiter Abschnitt 4b der Handhabe 4 aus der Fahrzeugtür 2 ausgestellt
angeordnet ist. Somit kann in einem stromlosen Notbetrieb die Handhabe 4 in ihrer
Notbetriebsstellung angeordnet werden, indem ein Bediener den ersten Abschnitt 4a
der Handhabe 4 mit Bezug auf die Fahrzeugtür 2 einwärts drückt, so dass der zweite
Abschnitt 4b der Handhabe 4 ausgestellt angeordnet ist und von dem Bediener hintergriffen
werden kann, um die Handhabe 4 in ihre Handhabungsstellung zu überführen, in welcher
dann durch Ziehen an der Handhabe 4 die Fahrzeugtür 2 geöffnet werden kann.
[0022] Die erfindungsgemäße Türgriffanordnung 3 ist in Figur 5 in einer perspektivischen
Rückansicht dargestellt. Die Türgriffanordnung 3 umfasst die Handhabe 4 und einen
Griffträger 9, welcher innenseitig an einer Fahrzeugtür 2 anbringbar ist. Der Griffträger
lagert oder trägt die übrigen Bauteile der Türgriffanordnung 3, wobei auch Bauteile
an dem Griffträger 9 anbringbar sind. Dabei kann das Antriebselement 8 an dem Griffträger
9 oder an der Fahrzeugtür 2 oder im Bereich der Fahrzeugtür 2 befestigt sein. In den
Figuren 2 bis 4 ist der Griffträger 9 hinter der Außenseite 7 der Fahrzeugtür zu erkennen.
Wie aus den Figuren 5 bis 7 zu erkennen ist, ist an dem Griffträger 9 eine Grundplatte
10 gelagert, welche relativ zu dem Griffträger 9 bewegbar ist und an welcher die Handhabe
4 gelagert ist. Die Figuren 6 und 7 zeigen quasi-transparente Ansichten der Türgriffanordnung
3, wobei in Figur 6 die Grundplatte 10 in einer Grundstellung und gleichzeitig die
an der Grundplatte 10 gelagerte Handhabe 4 in ihrer Ruhestellung angeordnet sind,
wohingegen in Figur 7 die Grundplatte 10 in einer Bereitschaftsstellung und gleichzeitig
die an der Grundplatte 10 gelagerte Handhabe 4 in ihrer Handhabungsstellung angeordnet
sind. Wie der Vergleich der verschiedenen Stellungen von Grundplatte 10 und Handhabe
4 in den Figuren 6 und 7 zeigt, ist die Handhabe 4 bei einer Bewegung der Grundplatte
10 aus der Grundstellung in die Bereitschaftsstellung unbewegt an der Grundplatte
10 angeordnet. Folglich wird die Handhabe 4 bei einer Bewegung der Grundplatte 10
aus der Grundstellung in die Bereitschaftsstellung mitbewegt, ohne dass sich die Handhabe
4 relativ zu der Grundplatte 10 bewegt. Entsprechend ist die Grundplatte 10 die Handhabe
4 aus der Ruhestellung in die Handhabungsstellung bewegend ausgebildet, worauf nachstehend
noch im Detail eingegangen wird. Die Bewegung der Grundplatte 10 und der Handhabe
4 erfolgt dabei in eine quer zum Griffträger 9 gerichtete Ausstellrichtung 14, die
aus den Figuren 6 und 7 beispielsweise ersichtlich ist.
[0023] In der Figur 8 ist die Grundplatte 10 in ihre Bereitschaftsstellung bewegt, so dass
die Handhabe 4 in ihrer Handhabungsstellung angeordnet ist. In der Handhabungsstellung
kann ein Bediener an der Handhabe 4 zur Öffnung der Fahrzeugtür 2 ziehen, so dass
die Handhabe 4 relativ zu der Grundplatte 10 verschwenkt angeordnet ist, wie es in
Figur 9 gezeigt ist. Durch die Verschwenkung der Handhabe 4 wird das als Bowdenzug
ausgebildete Fahrzeugtüröffnungsmittel 6 betätigt, so dass die Fahrzeugtür 2 durch
das Verschwenken geöffnet werden kann. Folglich ist die Handhabe 4 relativ zu der
Grundplatte 10 bewegbar an der Grundplatte 10 gelagert. Genauer gesagt ist ein erstes
Längsende 11 der Handhabe 4 an der Grundplatte 10 schwenkbar gelagert, wohingegen
ein zweites Längsende 12 der Handhabe 4 in Ausstellrichtung 14 von einem Bediener
schwenkbar ausgebildet ist und mit dem Fahrzeugtüröffnungsmittel 6 gekoppelt ist.
Die Handhabe 4 ist somit über eine Schwenkachse 15 (siehe zum Beispiel Figuren 8 und
9) schwenkbar an der Grundplatte 10 gelagert und wird zur Öffnung der Fahrzeugtür
2 von einem Bediener aus der Handhabungsstellung verschwenkt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit
ist in Figur 6 der Griffträger 9 nicht gezeigt. Details der Kopplung von Grundplatte
10 und Griffträger 9 werden nachstehend näher beschrieben.
[0024] Zuvor werden mit Bezug auf die Figuren 10 bis 16 erfindungsgemäße Besonderheiten
der Handhabe 4 beschrieben. Denn die Handhabe 4 ist nicht wie es aus dem Stand der
Technik bekannt ist einteilig sondern zweiteilig ausgeführt. Wie insbesondere Figur
12 zeigt, umfasst die Handhabe 4 eine Griffaußenschale 16, die von einem Bediener
hintergriffen werden kann und an welcher der Bediener zur Betätigung bzw. zum Öffnen
der Fahrzeugtür 2 zieht, und einen Griffhaupthebel 17. Die Griffaußenschale 16 und
der Griffhaupthebel 17 sind miteinander verbunden, wobei der Griffhaupthebel 17 zusätzlich
mit der Grundplatte 10 über die Schwenkachse 15 drehbar verbunden ist. Dabei sorgt
ein Federelement für eine Rückstellung der Handhabe 4 in ihre Handhabungsstellung
(siehe Figur 8), wenn an der Handhabe 4 zur Öffnung der Fahrzeugtür 2 gezogen ist
(siehe Figur 9). Ein erstes Längsende 16a der Griffaußenschale 16 ist an einem ersten
Längsende 17a des Griffhaupthebels 17 über eine Kopplungsachse 18 schwenkbar gelagert,
wobei der Griffhaupthebel 17 mit seinem ersten Längsende 17a über die Schwenkachse
15 an der Grundplatte 10 schwenkbar gelagert ist. Dabei hält ein um die Kopplungsachse
18 gewundenes Federelement 19 die Griffaußenschale 16 in der in den Figuren 8 bis
11 gezeigten Stellung.
[0025] Der Grund der zweiteiligen Ausbildung der Handhabe 4 ist darin zu finden, dass die
Türgriffanordnung 3 mit einer Notbetätigungseigenschaft für einen stromlosen Notbetrieb
ausgestattet ist, also für einen Fall, wenn das Antriebselement 8 nicht bestromt werden
kann, um die Handhabe 4 aus der Ruhestellung in die Handhabungsstellung zu bewegen.
In einem solchen Notbetrieb besteht für den Bediener dennoch die Möglichkeit, die
Handhabe 4 manuell in die Handhabungsstellung zu bewegen, um die Fahrzeugtür 2 zu
öffnen. Dazu muss der Bediener an dem ersten Längsende 16a der Griffaußenschale 16
eine entgegen der Ausstellrichtung 14 wirkende Kraft aufwenden und die Griffaußenschale
16 an ihrem ersten Längsende 16a in Richtung des Griffträgers 2 bzw. entgegen der
Ausstellrichtung 14 drücken, wodurch die Griffaußenschale 16 gegen die Kraft des Federelements
19 um die Kopplungsachse 18 geschwenkt wird, was in Figur 13 exemplarisch angedeutet
ist. In Figur 13 ist die Handhabe 4 in einer Notbetriebsstellung angeordnet, die dadurch
charakterisiert ist, dass das erste Längsende 16a der Griffaußenschale 16 entgegen
der Ausstellrichtung 14 bewegt angeordnet ist und das erste Längsende 16a der Griffaußenschale
16 relativ bewegt zu dem ersten Längsende 17a des Griffhaupthebels 17 angeordnet ist.
Die Handhabe 4 ist folglich aus der Ruhestellung in die Notbetriebsstellung bewegbar
ausgebildet, in welcher ein erster Abschnitt 4a der Handhabe 4 entgegen der Ausstellrichtung
14 bewegt angeordnet ist und ein zweiter Abschnitt 4b der Handhabe 4 gegenüber der
Außenseite 7 der Fahrzeugtür 2 in Ausstellrichtung 14 ausgestellt angeordnet ist.
Wie Figur 13 zeigt, führt die relative Verschwenkung von Griffaußenschale 16 und Griffhaupthebel
17 um die Kopplungsachse 18 dazu, dass das dem ersten Längsende 16a abgewandte Längsende
der Griffaußenschale 16 in Ausstellrichtung ausgeschwenkt und von dem dem ersten Längsende
17a abgewandten Längsende des Griffhaupthebels 17 weggeschwenkt angeordnet ist, wie
es auch aus Figur 4 ersichtlich ist. In dieser Stellung der Griffaußenschale 16 kann
ein Bediener die Griffaußenschale 16 hintergreifen und die gesamte Handhabe 4 in die
Handhabungsstellung ziehen, von wo aus dann durch eine Schwenkbewegung der Handhabe
4 die Fahrzeugtür 2 geöffnet werden kann. Bei der Schwenkbewegung zur Öffnung der
Fahrzeugtür 2 wird an dem als Bowdenzug ausgebildeten Fahrzeugöffnungsmittel 6 (siehe
zum Beispiel Figur 6) gezogen, indem ein hebelartiger Bowdenzugmitnehmer 20 um eine
Drehachse 21 verschwenkt wird. Die Schwenkbewegung des federbelasteten Bowdenzugmitnehmers
20 wird durch die Ausschwenkbewegung der Handhabe 4 an ihrem zweiten Längsende 12
dadurch bewirkt, dass ein in einem Langloch 22 bewegbar gelagerter Zapfen 23, der
fest an dem Griffhaupthebel 17 fixiert ist, bei Verschwenkung des Griffhaupthebels
17 den Bowdenzugmitnehmer 20 verschwenkt, wodurch das Fahrzeugöffnungsmittel 6 in
Richtung des zweiten Längsendes 12 der Handhabe 4 gezogen wird.
[0026] Damit die Handhabe 4 zur normalen Betätigung, d.h. zum Öffnen der Fahrzeugtür 2,
nicht die Notbetätigungsstellung einnimmt, in welcher die Griffaußenschale 16 relativ
zu dem Griffhaupthebel 17 verschwenkt angeordnet ist und wodurch eine Betätigung des
an dem Bowdenzugmitnehmer angebrachten Bowdenzugs 6 nicht oder nur unzureichend für
ein Öffnen der Fahrzeugtür 2 möglich wäre, ist ein Sicherungsmechanismus vorgesehen,
um zur Betätigung der Handhabe 4 beim Türöffnungsvorgang eine relative Verschwenkung
von Griffaußenschale 16 und Griffhaupthebel 17 zu unterbinden. Dieser Sicherungsmechanismus
wird nachstehend mit Bezug auf die Figuren 11 bis 16 beschrieben. Der Sicherungsmechanismus
umfasst eine Rastausnehmung 24, die an einem zweiten Längsende 16b der Griffaußenschale
16 ausgebildet ist, und einen schwenkbar an dem Griffhaupthebel 17 gelagerten Sicherungshebel
25, welcher einen Rasthaken 25a aufweist und welcher eine Relativbewegung zwischen
Griffaußenschale 16 und Griffhaupthebel 17 blockierend ausgebildet ist. Der Sicherungshebel
25 ist um eine an dem Griffhaupthebel 17 festgelegte Achse 27 schwenkbar gelagert
und wird von einem Federelement 26 in eine Stellung gedrängt, in welcher der Rasthaken
25a in Eingriff mit der Rastausnehmung 24 steht, wie es beispielsweise in Figur 16
gezeigt ist. In dieser Stellung, in welcher der Rasthaken 25a außer Eingriff mit der
Rastausnehmung 24 steht, ist die Handhabe 4 in ihrer Ruhestellung angeordnet, wohingegen
in der Handhabungsstellung der Handhabe 4 der Rasthaken 25a mit der Rastausnehmung
24 in Eingriff steht (siehe zum Beispiel Figur 16). Die Figur 14 zeigt eine Anordnung,
bei welcher die Handhabe 4 in der Ruhestellung und die Griffplatte 10 in ihrer Grundstellung
angeordnet sind. In dieser Stellung steht der Rasthaken 25a des Sicherungshebels 25
außer Eingriff mit der Rastausnehmung 24. In Figur 15 ist eine Zwischenstellung gezeigt,
in welcher das Ausfahren der Grundplatte 10 in Richtung der Ausstellrichtung 14 begonnen
hat, wobei die Handhabe 4 in einer Stellung zwischen der Ruhestellung und der Handhabungsstellung
und die Grundplatte 10 zwischen ihrer Grundstellung und ihrer Betätigungsstellung
angeordnet sind. Ein dem Rasthaken 25a angewandter Hebelarm 25b des Sicherungshebels
25 liegt dabei an einem Bewegungssteg 28 an, wobei die Kraft des Federelements 26
den Hebelarm 25b permanent gegen den Bewegungssteg 28 drängt. Der Bewegungssteg 28
ist an dem Griffträger 9 ausgebildet, so dass sich bei Bewegung der Grundplatte 10
der Hebelarm 25b entlang des Bewegungsstegs 25 bewegt. In Figur 15 hat der Hebelarm
25b eine Position erreicht, in welcher er an einer Schräge 28a des Bewegungsstegs
25 anliegt. Dabei ist die Schräge 28a von dem ersten Längsende 16a der Griffaußenschale
16 wegweisend ausgebildet. Bei weiterer Bewegung der Grundplatte 10 ermöglicht die
Schräge 28a es, dass sich der Hebelarm 25b um die Achse 27 drehen kann, wobei der
Hebelarm 25b weiterhin an der Schräge 28a des Bewegungsstegs 28 anliegt. Auf diese
Weise bewegt sich der Rasthaken 25a des Sicherungshebels 25 in die Rastausnehmung
24 hinein, wie es in Figur 16 dargestellt ist. In Figur 16 sind die Grundplatte 10
in ihrer Bereitschaftsstellung und die Handhabe 4 in ihrer Handhabungsstellung angeordnet,
wobei der Rasthaken 25a des Sicherungshebels 25 in die Rastausnehmung 24 eingreift.
Dadurch, dass der Rasthaken 25a mit der Rastausnehmung 24 in Eingriff steht, ist eine
Bewegung der Griffschale 16 relativ zu dem Griffhaupthebel 17 blockiert, so dass in
der Handhabungsstellung der Handhabe 4 eine Bewegung in die Notbetriebsstellung verhindert
ist. Allgemein ist festzuhalten, dass an dem Griffträger 9 der Bewegungssteg 28 angeformt
ist und der in der Ruhestellung der Handhabe 4 außer Eingriff mit der Rastausnehmung
24 stehende Sicherungshebel 25 um die Achse 27 schwenkbar an dem Griffhaupthebel 17
gelagert ist, wobei der Bewegungssteg 28 den Sicherungshebel 25 während der Bewegung
der Handhabe 4 aus der Ruhestellung in die Handhabungsstellung der Handhabe 4 um die
Achse 27 verschwenkend und in der Handhabungsstellung der Handhabe 4 den Rasthaken
25a mit der Rastausnehmung 24 in Eingriff bringend ausgebildet ist.
[0027] Nachstehend werden verschiedene Ausführungsformen beschrieben, die sich auf die Bewegung
der Grundplatte 10 aus der Grundstellung in die Bereitschaftsstellung richten. Es
versteht sich, dass die zuvor beschriebenen Aspekte der zweiteiligen Handhabe 4 und
des Sicherungshebels 25 bei allen drei Ausführungsformen vorhanden sind, auch wenn
darauf nachstehend nicht explizit Bezug genommen wird.
[0028] Die Figuren 17 bis 20 zeigen eine erste Ausführungsform, bei welcher das Antriebselement
8 an dem Griffträger 9 befestigt ist und eine Antriebsachse 29 drehend antreibt. Die
Antriebsachse 29 ist drehfest mit einem Rotationsgelenk 30 verbunden. Das Rotationsgelenk
30 selbst ist drehbar an dem Griffträger 9 gelagert und drehbar mit einem ersten Längsende
10a der Grundplatte 10 verbunden. Auf diese Weise ist die Grundplatte 10 über das
Rotationsgelenk 30 an dem Griffträger 9 zwischen der Grundstellung und der Bereitschaftsstellung
bewegbar gelagert. An einem zweiten Längsende 10b der Grundplatte 10 ist diese über
ein weiteres Rotationsgelenk 30 mit dem Griffträger 9 drehbar verbunden, wobei die
Achse 31 des zweiten Rotationsgelenks 30 nicht angetrieben wird, sondern nur die Antriebsachse
29 durch das Antriebselement 8 angetrieben wird, um die Grundplatte 10 aus der in
Figur 14 gezeigten Grundstellung heraus in Richtung der Bereitschaftsstellung zu bewegen.
Es versteht sich, dass ein einziges Rotationsgelenk 30 ausreichend sein kann, wobei
die in der ersten Ausführungsform verwendeten zwei Rotationsgelenke 30 für eine sehr
gute Stabilität und genaue Führung der Grundplatte 10 und damit der Handhabe 4 sorgen.
Wie den Figuren 17 bis 20 zu entnehmen ist, sind die Rotationsgelenke 30 jeweils hebelförmig
ausgebildet. Dabei ist ein jeweiliges erstes Hebelende 30a des Rotationsgelenks 30
drehbar mit der Grundplatte 10 verbunden, wohingegen ein zweites Hebelende 30b des
Rotationsgelenks 30 sowohl drehfest mit der Antriebsachse 29 verbunden ist als auch
drehbar an dem Griffträger 9 gelagert ist. Genauer gesagt sind die Rotationsgelenke
30 als Winkelhebel ausgebildet, wobei der dem ersten Hebelende 30a abgewandte Hebelarm
30c mit einem Ansteuerrahmen 32 (siehe Figur 17) verbunden ist, welches zum Zusammenwirken
mit einem Taster verwendet werden kann, um beispielsweise das Antriebselement 8 abzuschalten,
wenn die Grundplatte 10 in ihrer Bereitschaftsstellung angelangt ist. Der Ansteuerrahmen
32 bewegt sich dabei quer zur Ausstellrichtung 14. Die Figur 18 zeigt die Grundplatte
10 in ihrer Grundstellung, aus der sie in Ausstellrichtung 14 bewegt wird. Dabei bewegt
sich die Grundplatte durch eine Zwischenstellung, die in der Figur 19 gezeigt ist,
bevor sie in ihrer in Figur 20 gezeigten Bereitschaftsstellung angelangt ist. In der
Bereitschaftsstellung der Grundplatte 10 ist die Handhabe 4 in ihrer Handhabungsstellung
4 angeordnet, in welcher ein Bediener an der Handhabe 4 zum Öffnen der Tür ziehen
kann. Die Ziehbewegung wird auf den Bowdenzugmitnehmer 20 und von dort auf das Fahrzeugtüröffnungsmittel
bzw. den Bowdenzug 6 übertragen, wodurch ein mit dem Bowdenzug 6 gekoppelter und drehbar
an dem Griffträger 9 gelagerter Betätigungshebel 33 verschwenkt wird, wodurch die
Fahrzeugtür 2 geöffnet wird.
[0029] In den Figuren 21 bis 27 ist eine zweite und der Erfindung entsprechende Ausführungsform
dargestellt, wobei die Figur 21 die gesamte Türgriffanordnung 3 gemäß der zweiten
Ausführungsform zeigt, wohingegen in Figur 22 der Griffträger 9 aus Gründen der Übersichtlichkeit
weggelassen ist. Bei der zweiten Ausführungsform ist die Grundplatte 10 entlang von
quer zum Griffträger 9 verlaufenden Führungsstangen 34 zwischen der Grundstellung
und der Bereitschaftsstellung bewegbar geführt, wie es aus Figur 23 ersichtlich ist,
in welcher lediglich die Grundplatte 10, die Handhabe 4 und die Führungsstangen 34
gezeigt sind. Dabei sind die Führungsstangen 34 durch entsprechend in der Grundplatte
10 ausgeformte Durchgangslöcher aufgenommen und mit einer gleitenden Beschichtung
versehen, damit die Grundplatte 10 ohne größere Reibungsverluste bewegbar geführt
ist. Die Führungsstangen 34 sind an dem Griffträger 9 befestigt. Denkbar wäre auch
eine Führung mit nur einer Führungsstange oder mehr als einer Führungsstange, wobei
zwei Führungsstangen 30 an jeweiligen Enden der Grundplatte 10 für eine sichere und
stabile Führung sorgen. Die Bewegung der Grundplatte 10 ist dabei eine lineare Bewegung
in Ausstellrichtung 14. Die Führungsstangen 30 dienen lediglich zur Führung. Die eigentliche
Bewegung der Grundplatte 10 wird wiederum durch das Antriebselement 8 bewirkt, welches
mit einem um eine Hebelachse 35 an dem Griffträger 9 drehbar gelagerten Antriebshebel
36 bewegungsgekoppelt ist. Der Antriebshebel 36 weist an seinem freien Ende 37 einen
Antriebszapfen 39 auf, der derart innerhalb eines quer zur Ausstellrichtung 14 verlaufenden
und in der Grundplatte 10 ausgebildeten Langlochs 38 angeordnet ist, dass das Antriebselement
8 den Antriebszapfen 39 über den Antriebshebel 36 innerhalb des Langlochs 38 bewegt
und dabei der Antriebszapfen 39 die Grundplatte 10 in ihre Bereitschaftsstellung drängt
(siehe beispielsweise Figuren 24 bis 27). Folglich erfolgt die Bewegung der Grundplatte
10 quasi nach dem Prinzip einer Kulissenführung. Die Konstellation von Antriebshebel
36, Antriebszapfen 39 und Langloch 38 findet sich an beiden Längsenden der Grundplatte
10, wobei nur ein Antriebshebel 36 an einem Längsende der Grundplatte 10 von dem Antriebselement
8 angetrieben wird. Der angetriebene Antriebshebel 36 ist mit dem anderen Antriebshebel
36 über ein Koppelgestänge 40 wirkverbunden, so dass der angetriebene Antriebshebel
36 den anderen Antriebshebel 36 über das Koppelgestänge 40 antreibt. Der Antriebshebel
36 wird nicht direkt von dem Antriebselement 8 angetrieben. Vielmehr treibt das Antriebselement
8 im Normalbetrieb einen um eine Rotationsachse 41 drehbaren Kopplungshebel 42 an.
Der Kopplungshebel 42 ist an seinem freien Ende 43 mit einem Kopplungszapfen 44 ausgebildet,
der bei einer Bewegung der Handhabe 4 aus der Ruhestellung in die Handhabungsstellung
an dem Antriebshebel 36 anliegt und diesen um seine Hebelachse 35 dreht, wie es die
Figuren 24 bis 27 zeigen. Während in Figur 24, welche die Ruhestellung der Handhabe
4 und die Bereitschaftsstellung der Grundplatte 10 zeigt, der Kopplungszapfen 44 noch
nicht an dem Antriebshebel 36 anliegt, gelangt der Kopplungszapfen 44 bei Inbetriebnahme
des Antriebselement 8 (siehe Figur 25), welches den Kopplungshebel 42 um die Rotationsachse
41 dreht, in Anlage an den Antriebshebel 36 und drängt diesen um seine Hebelachse
35, wodurch der Antriebszapfen 39 wiederum gegen den Rand des Langlochs 38 drängt
und die Grundplatte 10 in Ausstellrichtung 14 dängt, wobei sich die Grundplatte 10
nur entlang der Führungsstangen 34 bewegen kann. Auf diese Weise wird die Grundplatte
10 entlang der Führungsstangen 34 bewegt, wie es die Figuren 25 und 26 zeigen. In
Figur 27 ist die Grundplatte 10 in ihrer Bereitschaftsstellung angelangt, in welcher
die Handhabe 4 in ihrer Handhabungsstellung angeordnet ist und bereit ist, von einem
Bediener zur Öffnung der Fahrzeugtür 2 betätigt zu werden. In der Bereitschaftsstellung
der Grundplatte 10 ist der Kopplungszapfen 44 in der an dem Antriebshebel 36 ausgeformten
Zapfenaufnahme 45 angeordnet. Bei in der Zapfenaufnahme 45 angeordnetem Kopplungszapfen
44 ist eine Bewegung der Grundplatte 10 über die Bereitschaftsstellung hinaus in Ausstellrichtung
14 blockiert, wie es aus Figur 27 ersichtlich ist.
[0030] In den Figuren 28 bis 31 ist eine dritte Ausführungsform der Türgriffanordnung 3
dargestellt, wobei aus Gründen der Übersichtlichkeit auf eine Darstellung des Griffträger
9 verzichtet wurde. Das Antriebselement 8 ist seitlich der Grundplatte 10 angeordnet
und treibt eine Zahnriemenscheibe 46 an, die wiederum einen Zahnriemen 47 antreibt.
Der Zahnriemen 47 verläuft parallel zur Grundplatte 10 und treibt zwei Zahnriemenscheiben
48, die drehbar an dem Griffträger 9 gelagert sind. Die beiden Zahnriemenscheiben
48 sind jeweils an den Längsenden der Grundplatte 10 angeordnet und mit einem Spindelelement
49 drehfest verbunden. Die jeweiligen Spindelelemente 49 erstrecken sich in Ausstellrichtung
14 und sind jeweils mit einer Spindelmutter 50 gekoppelt, welche drehfest an der Grundplatte
10 angebracht ist. Denkbar wäre auch, dass die Grundplatte 10 nur von einem Spindelelement
9 bewegt wird, wobei zusätzlich dann Führungsstangen zur Bewegungsführung vorgesehen
sein können. Allgemein zeichnet sich die dritte Ausführungsform dadurch aus, dass
das Antriebselement 8 den Zahnriemen 48 antreibt und die Grundplatte 10 über Spindelelemente
49 an dem Griffträger 9 zwischen der Grundstellung und der Bereitschaftsstellung bewegbar
gelagert ist. Die Spindelelemente 49 sind mit den durch den Zahnriemen 47 angetriebenen
Zahnriemenscheiben 48 drehfest verbunden, wobei die Zahnriemenscheiben 48 drehbar
an dem Griffträger 9 gelagert sind. Die Spindelelemente 49 wirken ferner mit an der
Grundplatte 10 drehfest angebrachten Spindelmuttern 50 zusammen. Die Figuren 29 bis
31 zeigen eine die Ausfahrbewegung der Handhabe 4, wobei in Figur 29 die Handhabe
4 in ihrer Ruhestellung und die Grundplatte 10 in ihrer Grundstellung angeordnet sind,
wohingegen in Figur 30 Zwischenstellungen für die Grundplatte 10 und die Handhabe
4 gezeigt sind, bevor beide mit Hilfe des Zahnriemenantriebs in die Handhabungsstellung
bzw. Betätigungsstellung bewegt sind.
[0031] Zusammenfassend ist vorstehend eine Türgriffanordnung 3 gemäß der vorliegenden Erfindung
für drei Ausführungsformen beschrieben worden. Die Türgriffanordnung 3 dient für den
Einsatz in einem Kraftfahrzeug 1 und umfasst - unabhängig von der Ausführungsform
- den Griffträger 9, die Handhabe 4 und das an dem Griffträger 9 befestigte Antriebselement
8, wobei die Handhabe 4 zumindest die Ruhestellung und die Handhabungsstellung einnehmen
kann, und wobei die Handhabe 4 bei Einbau in eine Fahrzeugtür 2 in Ruhestellung strakbündig
mit der Außenseite 7 der Fahrzeugtür 2 verlaufend angeordnet ist und in Handhabungsstellung
zur Betätigung gegenüber der Außenseite 7 der Fahrzeugtür 2 in eine Ausstellrichtung
14 ausgestellt angeordnet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem
Griffträger 9 eine Grundplatte 10 bewegbar gelagert ist, welche relativ zu dem Griffträger
9 bewegbar ist und an welcher die Handhabe 4 gelagert ist. Die Bewegung der Grundplatte
10 erfolgt dabei bei einer Bewegung aus der Grundstellung in die Betätigungsstellung
in Ausstellrichtung 14, wobei eine Rückstellfeder die Grundplatte 10 in ihre Grundstellung
zurückführt. Das Antriebselement 8 ist mit der Grundplatte 10 bewegungsgekoppelt,
wobei das Antriebselement 8 ferner in einem Normalbetrieb die Grundplatte 10 aus einer
Grundstellung, in welcher die Handhabe 4 in ihrer Ruhestellung angeordnet ist, in
eine Bereitschaftsstellung, in welcher die Handhabe 4 in ihrer Handhabungsstellung
angeordnet ist, bewegend ausgebildet ist. Die Bewegung der Handhabe 4 in ihre Handhabungsstellung
erfolgt gegen die Kraft einer Rückstellfeder, welche die Handhabe 4 in ihrer Ruhestellung
hält und nach Betätigung wieder in die Ruhestellung zurückführt.
[0032] Nachstehend werden weitere bevorzugte und erfindungsgemäße Ausgestaltungen beschrieben,
wobei sich diese Ausgestaltungen auf eine Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug
beziehen und die Türgriffanordnung einen Griffträger, eine Handhabe und ein Antriebselement
aufweist, wobei die Handhabe zumindest eine Ruhestellung und eine Handhabungsstellung
einnehmen kann, und wobei die Handhabe bei Einbau in eine Fahrzeugtür in Ruhestellung
strakbündig mit der Außenseite der Fahrzeugtür verlaufend angeordnet ist und in Handhabungsstellung
zur Betätigung gegenüber der Außenseite der Fahrzeugtür in eine Ausstellrichtung ausgestellt
angeordnet ist, wobei an dem Griffträger eine Grundplatte bewegbar gelagert ist, welche
relativ zu dem Griffträger bewegbar ist und an welcher die Handhabe gelagert ist,
und wobei das Antriebselement mit der Grundplatte bewegungsgekoppelt ist und in einem
Normalbetrieb die Grundplatte aus einer Grundstellung, in welcher die Handhabe in
ihrer Ruhestellung angeordnet ist, in eine Bereitschaftsstellung, in welcher die Handhabe
in ihrer Handhabungsstellung angeordnet ist, bewegend ausgebildet ist.
[0033] Entsprechend ist in einer weiteren bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass das
Antriebselement eine Antriebsachse drehend antreibt und die Grundplatte über wenigstens
ein Rotationsgelenk an dem Griffträger zwischen der Grundstellung und der Bereitschaftsstellung
bewegbar gelagert ist, wobei das wenigstens eine Rotationsgelenk drehfest mit der
Antriebsachse verbunden ist. Denkbar ist es selbstverständlich auch, die Grundplatte
an jedem ihrer beiden Längsenden über ein jeweiliges Rotationsgelenk an dem Griffträger
bewegbar gelagert ist, wobei es dann ausreichend ist, wenn eines der beiden Rotationsgelenke
mit dem Antriebselement antriebsverbunden ist und von dem Antriebselement angetrieben
wird. Das Rotationsgelenk hat dabei den Vorteil, dass die Ausstellbewegung der Handhabe
über die Bewegung der Grundplatte genau definiert und begrenzt ist. Ein Ziehen an
der Handhabe kann die Handhabe nicht über ihre Handhabungsstellung hinaus ausstellen,
denn die Grundplatte kann nur so weit in Ausstellrichtung bewegt werden, wie es das
Rotationsgelenk erlaubt. Es ist ferner nur eine Ziehbewegung zur Öffnung der Fahrzeugtür
möglich, wobei die Handhabe hierbei gegenüber der Grundplatte verschwenkt wird, die
Grundplatte selbst aber nicht bewegt wird.
[0034] Dementsprechend ist in Ausgestaltung der weiteren bevorzugten Ausführungsform vorgesehen,
dass das wenigstens eine Rotationsgelenk hebelförmig ausgebildet ist und ein erstes
Hebelende des Rotationsgelenks drehbar mit der Grundplatte verbunden ist und ein zweites
Hebelende des Rotationsgelenks sowohl drehfest mit der Antriebsachse verbunden ist
als auch drehbar an dem Griffträger gelagert ist. Durch diese Doppelfunktion des Antriebshebels
(drehbare Lagerung am Griffträger und drehfeste Verbindung mit der Antriebsachse)
dreht der Hebel sich um die Achse, an welcher er gleichzeitig angetrieben wird, was
den Bauraumbedarf reduziert.
[0035] Gemäß einer Ausgestaltung einer anderen weiteren bevorzugten Ausführungsform ist
zur Bewegung der Grundplatte in ihre Bereitschaftsstellung vorgesehen, dass das Antriebselement
einen Zahnriemen antreibt und die Grundplatte über wenigstens ein Spindelelement an
dem Griffträger zwischen der Grundstellung und der Bereitschaftsstellung bewegbar
gelagert ist, wobei das wenigstens eine Spindelelement mit einer durch den Zahnriemen
angetriebenen Zahnriemenscheibe drehfest verbunden ist. Auf diese Weise lässt sich
eine sehr exakte Positionierung der Grundplatte in ihrer Bereitschaftsstellung und
damit der Handhabe in ihrer Handhabungsstellung realisieren.
[0036] Für eine Ausgestaltung der anderen weiteren bevorzugten Ausführungsform ist dann
vorgesehen, dass die Zahnriemenscheibe drehbar an dem Griffträger gelagert ist und
das wenigstens eine Spindelelement mit einer an der Grundplatte drehfest angebrachten
Spindelmutter zusammenwirkt.
[0037] Schließlich ist in Ausgestaltung der anderen weiteren bevorzugten Ausführungsform
vorgesehen, dass an jeweils einem Längsende der Grundplatte eine Spindelmutter drehfest
angebracht ist, die mit einem zugeordneten Spindelelement, welches drehfest mit einer
drehbar an dem Griffträger gelagerten Zahnriemenscheibe verbundenen ist, zusammenwirkt.
Auf diese Weise ist sichergestellt, dass beide Längsenden der Grundplatte gleichförmig
und gleichmäßig bewegt werden, so dass die Handhabe quer zum Griffträger in die Handhabungsstellung
linear bewegt wird.
[0038] Die vorstehend beschriebene Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die beschriebenen
und dargestellten Ausführungsformen beschränkt. Es ist ersichtlich, dass an den in
der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen zahlreiche, dem Fachmann entsprechend
der beabsichtigten Anwendung naheliegende Abänderungen vorgenommen werden können,
ohne dass dadurch der Bereich der Erfindung verlassen wird. Zur Erfindung gehört alles
dasjenige, was in der Beschreibung enthalten und/oder in der Zeichnung dargestellt
ist, einschließlich dessen, was abweichend von den konkreten Ausführungsbeispielen
für den Fachmann naheliegt.
1. Türgriffanordnung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend einen Griffträger (9),
eine Handhabe (4) und ein Antriebselement (8), wobei die Handhabe (4) zumindest eine
Ruhestellung und eine Handhabungsstellung einnehmen kann, und wobei die Handhabe (4)
bei Einbau in eine Fahrzeugtür (2) in Ruhestellung strakbündig mit der Außenseite
(7) der Fahrzeugtür (2) verlaufend angeordnet ist und in Handhabungsstellung zur Betätigung
gegenüber der Außenseite (7) der Fahrzeugtür (2) in eine Ausstellrichtung (14) ausgestellt
angeordnet ist,
wobei an dem Griffträger (9) eine Grundplatte (10) bewegbar gelagert ist, welche relativ
zu dem Griffträger (9) bewegbar ist und an welcher die Handhabe (4) gelagert ist,
und
wobei das Antriebselement (8) mit der Grundplatte (10) bewegungsgekoppelt ist und
in einem Normalbetrieb die Grundplatte (10) aus einer Grundstellung, in welcher die
Handhabe (4) in ihrer Ruhestellung angeordnet ist, in eine Bereitschaftsstellung,
in welcher die Handhabe (4) in ihrer Handhabungsstellung angeordnet ist, bewegend
ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Grundplatte (10) entlang wenigstens einer quer zum Griffträger (9) verlaufenden
Führungsstange (34) zwischen der Grundstellung und der Bereitschaftsstellung bewegbar
geführt ist.
2. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (4) bei einer Bewegung der Grundplatte (10) aus der Grundstellung in
die Bereitschaftsstellung unbewegt an der Grundplatte (10) angeordnet ist, wobei die
Grundplatte (10) die Handhabe (4) aus der Ruhestellung in die Handhabungsstellung
bewegend ausgebildet ist.
3. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (4) relativ zu der Grundplatte (10) bewegbar an der Grundplatte (10)
gelagert ist, wobei ein erstes Längsende (11) der Handhabe (4) an der Grundplatte
(10) schwenkbar gelagert ist, wohingegen ein zweites Längsende (12) der Handhabe (4)
in Ausstellrichtung (14) von einem Bediener schwenkbar ausgebildet ist und mit einem
Fahrzeugtüröffnungsmittel (6) verbunden ist.
4. Türgriffanordnung (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (4) aus der Ruhestellung in eine Notbetriebsstellung, in welcher ein
erster Abschnitt (4a) der Handhabe (4) entgegen der Ausstellrichtung (14) bewegt angeordnet
ist und ein zweiter Abschnitt (4b) der Handhabe (4) gegenüber der Außenseite (7) der
Fahrzeugtür (2) in Ausstellrichtung (14) ausgestellt angeordnet ist, bewegbar ausgebildet
ist.
5. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (4) eine Griffaußenschale (16) und einen Griffhaupthebel (17) aufweist,
wobei ein erstes Längsende (16a) der Griffaußenschale (16) an einem ersten Längsende
(17a) des Griffhaupthebels (17) schwenkbar gelagert ist, wobei der Griffhaupthebel
(17) mit seinem ersten Längsende (17a) an der Grundplatte (10) schwenkbar gelagert
ist, und wobei in der Notbetriebsstellung der Handhabe (4) das erste Längsende (16a)
der Griffaußenschale (16) entgegen der Ausstellrichtung (14) bewegt angeordnet ist
und das erste Längsende (16a) der Griffaußenschale (16) relativ bewegt zu dem ersten
Längsende (17a) des Griffhaupthebels (17) angeordnet ist.
6. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an einem zweiten Längsende (16b) der Griffaußenschale (16) eine Rastausnehmung (24)
ausgebildet ist, wobei ein eine Relativbewegung zwischen Griffaußenschale (16) und
Griffhaupthebel (17) blockierender Sicherungshebel (25) mit einem Rasthaken (25a)
schwenkbar an dem Griffhaupthebel (17) gelagert ist, und wobei in der Handhabungsstellung
der Handhabe (4) der Rasthaken (25a) mit der Rastausnehmung (24) in Eingriff steht.
7. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Griffträger (9) ein Bewegungssteg (28) angeformt ist und der in der Ruhestellung
der Handhabe (4) außer Eingriff mit der Rastausnehmung (24) stehende Sicherungshebel
(25) um eine Achse (27) schwenkbar an dem Griffhaupthebel (17) gelagert ist, wobei
der Bewegungssteg (28) den Sicherungshebel (25) während der Bewegung der Handhabe
(4) aus der Ruhestellung in die Handhabungsstellung der Handhabe (4) um die Achse
(27) verschwenkend und in der Handhabungsstellung der Handhabe (4) den Rasthaken (25a)
mit der Rastausnehmung (24) in Eingriff bringend ausgebildet ist.
8. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (8) mit einem um eine Hebelachse (35) an dem Griffträger (9)
drehbar gelagerten Antriebshebel (36) bewegungsgekoppelt ist, wobei der Antriebshebel
(36) an seinem freien Ende (37) einen Antriebszapfen (39) aufweist, der derart innerhalb
eines quer zur Ausstellrichtung (14) verlaufenden und in der Grundplatte (10) ausgebildeten
Langlochs (38) angeordnet ist, dass das Antriebselement (8) den Antriebszapfen (39)
über den Antriebshebel (36) innerhalb des Langlochs (38) bewegt und dabei der Antriebszapfen
(39) die Grundplatte (10) in ihre Bereitschaftsstellung drängt.
9. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (8) im Normalbetrieb einen um eine Rotationsachse (41) drehbaren
Kopplungshebel (42) antreibt, wobei ein freies Ende (43) des Kopplungshebels (42)
mit einem Kopplungszapfen (44) ausgebildet ist, der bei einer Bewegung der Handhabe
(4) aus der Ruhestellung in die Handhabungsstellung an dem Antriebshebel (36) anliegt
und diesen um seine Hebelachse (35) dreht.
10. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopplungszapfen (44) in der Bereitschaftsstellung der Grundplatte (10) in einer
an dem Antriebshebel (36) ausgeformten Zapfenaufnahme (45) angeordnet ist, wobei bei
in der Zapfenaufnahme (45) angeordnetem Kopplungszapfen (44) eine Bewegung der Grundplatte
(10) über die Bereitschaftsstellung hinaus in Ausstellrichtung (14) blockiert ist.