(19)
(11) EP 3 954 241 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.02.2022  Patentblatt  2022/07

(21) Anmeldenummer: 20204661.1

(22) Anmeldetag:  29.10.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A41D 19/00(2006.01)
A41D 13/08(2006.01)
A41D 19/015(2006.01)
A47K 10/16(2006.01)
A41D 19/01(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A41D 13/081; A41D 19/0003; A41D 19/01; A41D 2400/52; A41D 19/015; A47K 10/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 14.08.2020 DE 202020104724 U

(71) Anmelder:
  • Hilpp, Michael
    75059 Zaisenhausen (DE)
  • Hertle, Markus
    75056 Sulzfeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Hilpp, Michael
    75059 Zaisenhausen (DE)
  • Hertle, Markus
    75056 Sulzfeld (DE)

(74) Vertreter: Wacker, Jost Oliver 
Jost Wacker Patent-und Markenrechtskanzlei Schwarzwaldstraße 7 A
75173 Pforzheim
75173 Pforzheim (DE)

   


(54) HYGIENEÜBERZIEHER


(57) Die Erfindung betrifft einen Hygieneüberzieher (2) für wenigstens eine Hand (H) eines Benutzers mit zwei aneinander angeordneten Papierlagen (4, 8), die über einen Verbindungsbereich (6) aneinandergehalten sind, der bis auf eine Einführöffnung (10) umlaufend ausgebildet ist und dadurch zwischen beiden Papierlagen (4, 8) eine Aufnahme (14) für die Hand (H) bildet. Dabei ist vorgesehen, dass der Verbindungsbereich (6) eine sich von einem Außenrand (12) nach innen erstreckende Daumenabgrenzung (16) zur Abgrenzung einer Daumenaufnahme (18) ausbildet.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Hygieneüberzieher eine Hand beziehungsweise beide Hände eines Benutzers nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Vorratsanordnung mit mehreren solcher Hygieneüberziehern. Der Hygieneüberzieher ist dabei aus zwei im Wesentlichen parallel aneinander angeordneten Papierlagen gebildet, die über einen Verbindungsbereich aneinander befestigt sind. Der Verbindungsbereich ist dabei bis auf eine Einführöffnung umlaufend um eine zwischen beiden Papierlagen ausgebildete Aufnahme herum ausgebildet.

[0002] Aus US6,146,365 ist eine Klopapierrolle bekannt, die aus einer aufgewickelten Reihe von Hygieneüberziehern besteht, die jeweils eine Tasche für die Aufnahme von Fingern einer Hand bilden. Eine erste Tasche bildet dabei eine Aufnahme für die vier Finger von kleinem Finger bis Zeigefinger. Eine separate äußere Tasche dient zur Aufnahme des Daumens.

[0003] Nachteilig an den bekannten Hygieneüberziehern ist, dass diese durch die Ausbildung einer separaten Tasche für den Daumen lediglich die Finger- beziehungsweise Daumenglieder abdecken können und relativ hohe Kosten bei der Herstellung verursachen. Ferner sind die bekannten Hygieneüberzieher im Wesentlichen nur für einen Abwischvorgang konzipiert und geeignet. Zudem besteht am Markt ein Bedarf an kostengünstig herstellbaren und leicht zu entsorgenden Hygieneartikeln, die im Gegensatz zu den oben genannten Hygieneüberziehern auch das Greifen von Gegenständen ohne direkten Hautkontakt ermöglichen.

[0004] Die Aufgabe der Erfindung ist es, bei einem Hygieneüberzieher die genannten Nachteile zu vermeiden und ein komfortables Greifen von Gegenständen ohne Schmierkontakt zu ermöglichen.

[0005] Diese Aufgabe wird durch einen Hygieneüberzieher mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Dabei bildet der Verbindungsbereich eine sich in Längsrichtung seines Verlaufs von einem Außenrand beispielsweise etwa über eine Fingerlänge nach innen erstreckende Daumenabgrenzung aus, die zur Abgrenzung einer Daumenaufnahme zwischen den beiden Papierlagen dient. Hierdurch bildet der Hygieneüberzieher eine Art Fäustling beziehungsweise Handschuh, mittels dem die betreffende Hand beim Greifen von Gegenständen im Wesentlichen vollständig verdeckt ist, um einen direkten Hautkontakt mit dem Gegenstand zu vermeiden. Auf diese Weise kann insbesondere eine Schmierinfektion von Viren oder Bakterien verhindert werden, wie beispielsweise die Übertragung von Corona- oder sonstigen Grippeviren. Zudem können derartige Hygieneüberzieher aus Papier nach einmaligem Gebrauch besonders einfach und umweltfreundlich entsorgt oder wiederverwertet werden.

[0006] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform bildet der Verbindungsbereich zusätzlich wenigstens eine sich nach innen erstreckende Fingerabgrenzung aus, um neben der Daumenaufnahme wenigstens eine weitere Fingeraufnahme zwischen den beiden Papierlagen zu definieren, wie beispielsweise für den Zeigefinger. Hierdurch kann beispielsweise ein Dreifingerhandschuh zur Verfügung gestellt werden, der neben dem Greifen von Gegenständen auch ein komfortables Betätigen von Schaltern oder Tastaturen ohne direkten Hautkontakt ermöglicht und dabei relativ einfach übergestülpt werden kann.

[0007] Dabei ist es günstig, wenn der Verbindungsbereich für jeden Finger jeweils eine abgegrenzte Fingeraufnahme zwischen den beiden Papierlagen ausbildet. Auf diese Weise bildet der Hygieneüberzieher eine Art Fingerhandschuh, der eine maximale Bewegungsfreiheit der Hand gewährleistet und nach einmaligem Gebrauch einfach und umweltschonend entsorgt oder wiederverwertet werden kann.

[0008] Vorteilhafterweise ist der Verbindungsbereich im Wesentlichen linienförmig ausgebildet. Hierdurch können die nicht aus einem Papierwerkstoff bestehenden Bestandteile des Hygieneüberziehers auf ein Minimum beschränkt werden, um eine möglichst umweltschonende Entsorgung zu ermöglichen. Zudem wird durch die linienförmige Ausbildung des Verbindungsbereichs beziehungsweise dessen Daumen- und Fingerabgrenzungen eine minimierte Aussteifung der Papierblätter und somit eine höhere Flexibilität des Hygieneüberziehers gewährleistet.

[0009] Zudem ist es günstig, wenn der Verbindungsbereich durch Kleben, Siegeln, Falzen oder Schweißen, wie beispielsweise durch Ultraschallschweißen oder Siegeln hergestellt ist, um eine kostengünstige und stabile Ausbildung des Verbindungsbereichs zu ermöglichen. Die beiden Papierlagen sind dabei vorzugsweise durch zwei Papierblätter gebildet, die durch den Verbindungsbereich aneinandergehalten werden. Alternativ hierzu können die beiden Papierlagen auch durch ein einziges gefaltetes Papierblatt beziehungsweise eine Art Schlauchpapier gebildet sein. In diesem Fall kann der Verbindungsbereich im Bereich der Faltlinie allein oder zusätzlich zur Klebe- oder Schweißverbindung durch die Faltlinie gebildet sein.

[0010] Vorteilhafterweise verengt sich der Verbindungsbereich an der Einführöffnung, um einen stabileren Halt des Hygieneüberziehers an der betreffenden Hand zu ermöglichen.

[0011] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform weist der Hygieneüberzieher eine rechteckige Grundform auf. Auf diese Weise ist dieser besonders kostengünstig aus rechteckigen Papierlagen herstellbar und besonders einfach zu bevorraten, wie beispielsweise durch Falten oder Aufwickeln. Alternativ hierzu kann der Hygieneüberzieher auch eine runde oder eine andere, insbesondere an die Form und Größe einer menschlichen Hand angepasste Grundform und aufweisen.

[0012] Hierbei ist es günstig, wenn zwischen dem Verbindungsbereich und dem Außenrand wenigstens eine Perforation zum Abtrennen eines Opferabschnittes vorgesehen ist. Hierdurch kann ein Teil der beiden Papierblätter als abreißbares Opfermaterial vordefiniert werden, nach dessen Entfernen der Hygieneüberzieher eine besonders geeignete, handschuhartige Form aufweist.

[0013] Zudem wird die oben genannte Aufgabe durch eine Vorratsanordnung mit mehreren Hygieneüberziehern in einer der vorangehend beschriebenen Ausführungsformen gelöst, wobei jeweils zwei benachbarte Hygieneüberzieher vereinzelbar miteinander verbunden sind. Hierdurch können die Hygieneüberzieher auch in einer größeren Stückzahl und in einer einfach zugänglichen Form zur Verfügung gestellt werden, wie beispielsweise in einem Spender.

[0014] Dabei ist es günstig, wenn die Hygieneüberzieher über eine Faltung ineinandergreifen, um nach der Entnahme eines Hygieneüberziehers den nachfolgenden Hygieneüberzieher gut greifbar zur Verfügung stellen zu können.

[0015] Alternative hierzu sind die Hygieneüberzieher vorteilhafterweise über einen Perforationsabschnitt miteinander verbunden, so dass diese bei Gebrauch einzeln abgerissen werden können.

[0016] Dabei ist es günstig, wenn die Hygieneüberzieher zu einer Abreißrolle aufgewickelt sind, um eine große Menge in kompakter Form bevorraten und zur Verfügung stellen zu können.

[0017] Ferner wird die oben genannte Ausgabe durch ein Verfahren zur Herstellung eines Hygieneüberziehers in einer der oben genannten Ausführungsformen gelöst, wobei die beiden Papierlagen Bestandteil wenigstens einer Papierrollenbahn sind und in einem Anlegeschritt aneinander angelegt werden. Hierbei können die beiden Papierlagen entweder durch das Aneinanderlegen von zwei getrennten Papierrollenbahn gebildet sein oder durch das Falten einer einzige Papierrollbahn zu zwei Lagen. In jedem Fall wird hierdurch eine besonders kostengünstige und schnelle Herstellung des Hygieneüberziehers auch in relativ großen Stückzahlen möglich.

[0018] Dabei ist es günstig, wenn während oder nach dem Anlegeschritt ein Verbindungsschritt vorgesehen ist, bei dem der Verbindungsbereich ausgebildet wird, wie beispielsweise durch Auftragen eines Klebers, durch Durchführen eines Siegel- oder Schweißvorganges oder durch Anbringen eines Falzes. Auf diese Weise können die beiden Papierlagen der Hygieneüberzieher in zuverlässiger Weise miteinander verbunden werden.

[0019] Vorteilhafterweise ist während oder nach dem Verbindungsschritt ein Trenn-/Schwächungsschritt vorgesehen, bei dem der Außenrand und/oder der Opferabschnitt wenigstens teilweise durch Herstellung eines Schnittes und/oder einer Perforation hergestellt beziehungsweise definiert wird. Zum Scheiden und/oder Perforieren kann dabei beispielsweise ein Stanzwerkzeug, eine Walzen- beziehungsweise Trommelschneideanordnung, eine Messer- oder Laserschnitteinrichtung verwendet werden.

[0020] Es wird darauf hingewiesen, dass alle oben beschriebenen Merkmale des erfindungsgemäßen Gegenstandes untereinander austauschbar beziehungsweise kombinierbar sind, sofern ein Austausch oder eine Kombination derselben aus technischen Gründen nicht ausgeschlossen ist.

[0021] In den Figuren ist eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Es zeigen:
Figur 1
eine perspektivische Ansicht eines Hygieneüberziehers für eine Hand,
Figur 2
eine perspektivische Ansicht einer alternativen Ausführungsform des Hygieneüberziehers mit Fingeraufnahmen für jeden Finger der Hand,
Figur 3
eine perspektivische Ansicht auf eine Vorratsanordnung mehrerer Hygieneüberzieher in Form eines Stapels und
Figur 4
eine perspektivische Ansicht auf eine Vorratsanordnung mehrerer Hygieneüberzieher in Form einer Abreißrolle.
Figur 5
eine Ansicht einer Anlage zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Hygieneüberziehers,
Figur 6
eine Draufsicht auf eine mittels der Anlage nach Figur 5 hergestellte Rollenbahn mit einer Vielzahl von Hygieneüberziehern in einer beispielhaften Ausführung als Dreifingerhygieneüberzieher,
Figur 7
eine Draufsicht auf einen mittels der Anlage nach Figur 5 hergestellten blattförmigen, vereinzelten Hygieneüberzieher in der beispielhaften Ausführung als Dreifingerhygieneüberzieher und
Figur 8
eine Draufsicht auf einen mittels der Anlage nach Figur 5 hergestellten freigeschnittenen, vereinzelten Hygieneüberzieher in der beispielhaften Ausführung als Dreifingerhygieneüberzieher.


[0022] Fig. 1 zeigt einen Hygieneüberzieher 2 für eine Hand H. Dieser besteht im Wesentlichen aus einem ersten Papierlage 4, das über einen Verbindungsbereich 6 an einem zweiten Papierlage 8 befestigt ist. Die Papierblätter 4, 8 können dabei aus jedem, insbesondere für einen einmaligen Gebrauch bekannten und geeigneten papierartigen Zellstoff hergestellt sein. Beispielsweise können die Papierblätter 4, 8 durch ein feingekrepptes Hygienepapier, insbesondere aus einem pflanzlichen Zellstoff hergestellt sein.

[0023] In jedem Fall ist der Verbindungsbereich 6 dabei so ausgeführt, dass er sich bis auf eine Einführöffnung 10 an einem Außenrand 12 des Hygieneüberziehers 2 umlaufend um eine Aufnahme 14 für die Hand H erstreckt. Dabei bildet der Verbindungsbereich 6 eine Daumenabgrenzung 16, die sich beispielsweise V-förmig vom Außenrand 12 nach innen erstreckt und dadurch eine Daumenaufnahme 18 für einen Daumen D der Hand definiert.

[0024] Der Hygieneüberzieher 2 kann auf diese Weise in der Art eines Fäustlingshandschuhs über die Hand H gezogen werden, um Gegenstände ohne direkt Hautkontakt greifen zu können. Auf diese Weise kann insbesondere eine Schmierinfektion von Viren oder Bakterien verhindert werden, wie beispielsweise die Übertragung von Corona- oder sonstigen Grippeviren.

[0025] Figur 2 zeigt eine alternative Ausführungsform des Hygieneüberziehers 2, bei denen der Verbindungsbereich 6 neben der Daumenaufnahme 18 zusätzliche Fingerabgrenzungen 20 aufweist. Diese erstrecken sich beispielsweise ebenfalls V-förmig vom Außenrand 12 nach innen und bilden dabei für jeden Finger F der Hand H eine Fingeraufnahme 22.

[0026] Der Hygieneüberzieher 2 kann auf diese Weise in der Art eines Fäustlingshandschuhs oder Fingerhandschuhs über die Hand H gezogen werden, um Gegenstände ohne direkt Hautkontakt greifen zu können. Als weitere Alternative kann der Hygieneüberzieher 2 darüber hinaus auch als Dreifingerhandschuh ausgebildet sein (gemäß der Figuren 6 bis 8).

[0027] Der Verbindungsbereich 6 ist dabei beispielsweise linienförmig durch Kleben, Falzen oder Schweißen, wie beispielsweise ultraschallschweißen oder Siegeln hergestellt. Zudem bildet der Verbindungsbereich 6 zur Einführöffnung 10 hin eine Verengung 24 aus, um einen sicheren Halt an der eingeführten Hand H zu ermöglichen.

[0028] Zudem weisen die beiden Papierblätter 4, 8 beispielhaft eine rechteckige Grundform auf, um den Hygieneüberzieher 2 besonders kostengünstig herstellen zu können. Im Bereich der Daumenabgrenzung 16, der Fingerabgrenzung 20 und/oder der Verengung 24 kann hierbei auf der zur Aufnahme 14 abgewandten Seite neben dem Verbindungsbereich 6 jeweils eine Perforation 26 eingelassen sein, durch die ein jeweiliger Opferabschnitt 28 gebildet wird, der von dem für die Aufnahme 14 benötigten Teil der beiden Papierblätter 4, 8 abgetrennt werden kann, um die Flexibilität des Hygieneüberziehers 2 zu verbessern. Alternativ zu diesen abreißbaren Opferabschnitten 28 kann der Hygieneüberzieher 2 jedoch auch ohne die entsprechenden Bereiche in der endgültigen Form als Fäustling- oder Fingerhandschuh ausgebildet sein. Zudem kann der Hygieneüberzieher 2 auch jede andere, insbesondere an die Form und Größe einer menschlichen Hand angepasste Grundform aufweisen.

[0029] Figur 3 zeigt eine Vorratsanordnung 30 mehrerer Hygieneüberzieher 2, die einen Stapel 32 bilden. Hierzu sind die Hygieneüberzieher 2, die hierzu vorteilhafterweise mit der rechteckigen Grundform ausgebildet sind, gefaltet, wobei jeweils zwei benachbarte Hygieneüberzieher 2 ineinandergreifend angeordnet sind. Bei beispielhafter Aufnahme des Stapels 32 in einem Spender 34 wird dadurch bei Entnahme eines Hygieneüberziehers 2 der nächste Hygieneüberzieher 2 selbsttätig soweit aus dem Spender 34 heraus verlagert, dass er bequem ergriffen werden kann.

[0030] Figur 4 zeigt eine alternative Vorratsanordnung 30 mehrerer Hygieneüberzieher 2, die eine Abreißrolle 36 bilden. Hierzu sind die Hygieneüberzieher 2, die hierzu wiederum vorteilhafterweise die rechteckige Grundform aufweisen, jeweils über einen Perforationsabschnitt 38 mit dem jeweils benachbarten Hygieneüberzieher 2 verbunden.

[0031] Bei beispielhafter Aufnahme der Abreißrolle 36 in einem Rollenspender 40 können dadurch die Hygieneüberzieher 2 bedarfsweise nacheinander abgerissen werden.

[0032] Ein Verfahren zur Herstellung der Hygieneüberzieher 2 ist aus Figur 5 zu entnehmen. Dabei ist eine Herstellungsanlage 42 vorgesehen, in der zwei Papierrollen 44 abrollbar sind, die jeweils zur Aufnahme und Abgabe einer Papierrollbahn 46, 48 dienen. Aus diesen Papierrollenbahn 46, 48 werden die beiden Papierlagen 4, 8 für die Herstellung der Hygieneüberzieher gewonnen. Die Papierrollenbahnen 46, 48 werden hierzu an einer Anlegestation 50 in einem Anlegeschritt aneinander angelegt. Alternativ hierzu können die beiden Papierlagen 4, 8 auch aus einer einzigen Papierrollbahn 46; 48 hergestellt werden, die einer Faltstation zugeführt wird, an der die einzelne Papierrollbahn 46; 48 zu zwei Lagen gefaltet wird (nicht dargestellt).

[0033] Während oder nach dem Anlegeschritt wird zudem ein Verbindungsschritt vorgesehen, bei dem der Verbindungsbereich 6 zwischen den beiden Papierlagen 4, 8 ausgebildet wird. Hierzu kann, wie dargestellt, beispielsweise eine der Anlegestation 50 vorgeschaltete Auftragstation 52 vorgesehen sein, die zum Auftragen eines Klebemittels 54 auf wenigstens eine der beiden Papierrollenbahn 46, 48 mittels einer Auftrageeinrichtung 56 dient, die beispielsweise walzen- oder schablonenförmig ausgebildet ist. Hierdurch wird beim nachfolgenden aneinander anlegen der beiden Papierrollenbahn 46, 48 in der Anlegestation 50 der Verbindungsbereich 6 hergestellt. Alternativ hierzu kann auch eine der Anlegestation 50 nachgeschaltete Verbindungsstation vorgesehen werden, an der der Verbindungsbereich 6 ebenfalls mittels Klebemittel 54 oder mittels Siegeln, Schweißen oder Falzen hergestellt wird (nicht dargestellt).

[0034] In jedem Fall wird gleichzeitig mit oder nach dem Verbindungsschritt ein Trenn-/Schwächungsschritt vorgesehen, bei dem die beiden Papierrollenbahn 46, 48 einer Trenn-/Schwächungsstation 58 zugeführt werden. An dieser wird mittels eines Werkzeuges, wie beispielsweise eines Stanzwerkzeuges, einer Walzen- beziehungsweise Trommelschneideanordnung, eines Messers oder einer Laserschnitteinrichtung, der Opferabschnitt 28 durch Herstellung der Perforation 26 definiert, beziehungsweise für die Abtrennung vorbereitet, und/oder durch einen Schnitt direkt entfernt.

[0035] Je nach Ausgestaltung der Trenn-/Schwächungsstation 58 können die Hygieneüberzieher 2, wie in Figur 6 anhand des Beispiels eines Dreifingerhandschuhs dargestellt, beispielsweise als Rollenbahn 60 zur Herstellung der Abreißrolle 36 ausgebildet werden, bei der die benachbarten Hygieneüberzieher 2 über den Perforationsabschnitt 38 miteinander verbunden sind. Alternativ hierzu können die Hygieneüberzieher 2 gemäß Figur 7 blattförmig mit einem abreißbaren Opferabschnitt 28 hergestellt sein. Oder gemäß Figur 8 als vereinzelter, fertiger Hygineüberzieher 2, bei dem der Opferabschnitt 28 bereits entfernt ist.

[0036] Es wird darauf hingewiesen, dass alle oben beschriebenen Elemente und Merkmale der verschiedenen Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Gegenstandes untereinander austauschbar beziehungsweise kombinierbar sind, sofern ein Austausch oder eine Kombination derselben aus technischen Gründen nicht ausgeschlossen ist.


Ansprüche

1. Hygieneüberzieher (2) für wenigstens eine Hand (H) eines Benutzers
mit zwei aneinander angeordneten Papierlagen (4, 8), die über einen Verbindungsbereich (6) aneinandergehalten sind, der bis auf eine Einführöffnung (10) umlaufend ausgebildet ist und dadurch zwischen beiden Papierlagen (4, 8) eine Aufnahme (14) für die Hand (H) bildet,
dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbereich (6) eine sich von einem Außenrand (12) nach innen erstreckende Daumenabgrenzung (16) zur Abgrenzung einer Daumenaufnahme (18) ausbildet.
 
2. Hygieneüberzieher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbereich (6) zusätzlich wenigstens eine sich nach innen erstreckende Fingerabgrenzung (20) zur Abgrenzung einer Fingeraufnahme (22) ausbildet.
 
3. Hygieneüberzieher nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbereich (6) für jeden Finger (F) jeweils eine abgegrenzte Fingeraufnahme (22) ausbildet.
 
4. Hygieneüberzieher nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbereich (6) im Wesentlichen linienförmig ausgebildet ist.
 
5. Hygieneüberzieher nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbereich (6) durch Kleben, Siegeln, Falzen oder Schweißen hergestellt ist.
 
6. Hygieneüberzieher nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Verbindungsbereich (6) an der Einführöffnung (10) verengt.
 
7. Hygieneüberzieher nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Hygieneüberzieher (2) eine rechteckige Grundform aufweist.
 
8. Hygieneüberzieher nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Verbindungsbereich (6) und dem Außenrand (12) wenigstens eine Perforation (26) zum Abtrennen eines Opferabschnittes (28) vorgesehen ist.
 
9. Vorratsanordnung mit mehreren Hygieneüberziehern nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei benachbarte Hygieneüberzieher (2) miteinander verbunden sind.
 
10. Vorratsanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Hygieneüberzieher (2) einen Stapel (32) bilden und über eine Faltung ineinandergreifen.
 
11. Vorratsanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Hygieneüberzieher (2) über einen Perforationsabschnitt (38) miteinander verbunden sind.
 
12. Vorratsanordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Hygieneüberzieher (2) zu einer Abreißrolle (36) aufgewickelt sind.
 
13. Verfahren zur Herstellung eines Hygieneüberziehers nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Papierlagen (4, 8) Bestandteil wenigstens einer Papierrollenbahn sind und in einem Anlegeschritt (S1) aneinander angelegt werden [Aneinanderlegen von zwei Papierrollenbahn oder Falten einer Papierrollbahn].
 
14. Herstellungsverfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass während oder nach dem Anlegeschritt (S2) ein Verbindungsschritt (S2) vorgesehen ist, bei dem der Verbindungsbereich (6) ausgebildet wird.
 
15. Herstellungsverfahren nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass während oder nach dem Verbindungsschritt (S2) ein Trenn-/Schwächungsschritt (S3) vorgesehen ist, bei dem der Außenrand (12) und/oder der Opferabschnitt (28) wenigstens teilweise durch Herstellung eines Schnittes und/oder einer Perforation (26) hergestellt wird.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente