(19)
(11) EP 3 954 835 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.03.2022  Patentblatt  2022/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.02.2022  Patentblatt  2022/07

(21) Anmeldenummer: 21190730.8

(22) Anmeldetag:  11.08.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E02F 3/36(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E02F 3/3622; E02F 3/365; E02F 3/3663
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 11.08.2020 DE 102020121067

(71) Anmelder: Emtec Engineering & Maschinentechnik GmbH
72525 Münsingen (DE)

(72) Erfinder:
  • SPLITTGERBER, Manuel
    72525 Münsingen (DE)

(74) Vertreter: Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB 
Postfach 10 54 62
70047 Stuttgart
70047 Stuttgart (DE)

   


(54) VERBINDUNGSVORRICHTUNG ZUM ANKUPPELN EINES ANBAUGERÄTES AN EINE ARBEITSVORRICHTUNG UND ARBEITSVORRICHTUNG


(57) Die Offenbarung betrifft eine Verbindungsvorrichtung zum lösbaren Ankuppeln eines Anbaugerätes an eine Arbeitsvorrichtung, umfassend: eine an der Arbeitsvorrichtung festgelegte oder festlegbare Trageinrichtung, an der eine erste Aufnahme für ein erstes Kupplungsteil des Anbaugerätes und eine zweite Aufnahme für ein zweites Kupplungsteil des Anbaugerätes gebildet sind, wobei die Aufnahmen im Abstand zueinander an der Trageinrichtung angeordnet sind; eine an der Trageinrichtung gehaltene Verriegelungseinrichtung, die einen Aktuator und ein von diesem von einer Lösestellung in eine Haltestellung und umgekehrt überführbares Verriegelungselement umfasst, wobei die erste Aufnahme in der Lösestellung zum Einführen des ersten Kupplungsteils freigegeben ist und das erste Kupplungsteil in der Haltestellung in der ersten Aufnahme gehalten ist; eine Sicherungseinrichtung, die ein insbesondere an der Trageinrichtung beweglich gehaltenes Sicherungselement umfasst, das von einer Freigabestellung in eine Sicherungsstellung und umgekehrt überführbar ist, wobei eine Einführöffnung der zweiten Aufnahme für das zweite Kupplungsteil in der Freigabestellung freigegeben und in der Sicherungsstellung gesperrt ist; und eine Kopplungseinrichtung, über die die Sicherungseinrichtung mit der Verriegelungseinrichtung in Wirkverbindung steht, wobei das Sicherungselement beim Überführen des Verriegelungselementes von der Haltestellung in die Lösestellung von der Sicherungsstellung in die Freigabestellung überführt wird. Außerdem betrifft die Offenbarung eine Arbeitsvorrichtung mit einer Verbindungsvorrichtung.







Recherchenbericht









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