BESCHLAG

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Beschlag, insbesondere einen Tür- oder Fensterbeschlag, mit einem manuellen oder motorischen Antrieb (16), über den verschiedene Zustände einer Riegelbetätigungseinrichtung (10) einstellbar sind und einer Sichtanzeigeeinrichtung (7,33), die den Schaltzustand der Riegelbetätigungseinrichtung (10) wiedergibt, wobei die Sichtanzeigeeinrichtung (7, 33) mit einer Betätigungswelle (22) an die Riegelbetätigungseinrichtung (10) gekoppelt ist,
Um im Falle eines motorischen Antriebs (16) bedarfsweise eine manuelle Bedienung vornehmen zu können ist vorgesehen, dass die Betätigungswelle (22) mit einer mit der Riegelbetätigungseinrichtung (10) gekoppelten manuell betätigbaren Antriebsvorrichtung antriebsverbunden ist, wobei der Antrieb (16) ein motorischer Kraftantrieb ist und die manuell betätigbare Antriebsvorrichtung ein Treibstangenantrieb (9) ist, der passiv durch den motorischen Antrieb (16) betätigt wird. Die passive Antriebsvorrichtung kann dabei unauffällig und bevorzugt weitgehend verdeckt angebracht werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Beschläge der vorliegenden Gattung sind bereits bekannt.

[0002] Aus der DE 19507140 A1 ist ein Beschlag bekannt, der zur Anzeige der Schließstellung eines manuell betätigten Schlosses dient. Dabei ist vorgesehen, dass eine Betätigungswelle für die Riegelbetätigungseinrichtung und gleichzeitig eine coaxial dazu gelagerte Anzeigescheibe sowie eine manuelle Griffeinrichtung durchsetzt. Es sind nur zwei Schaltstellungen der Riegelbetätigungseinrichtung vorgesehen, aber die Griffeinrichtung kann zur universellen Verwendung der Anzeigeeinrichtung um 180° verschwenkt werden.

[0003] Aus dem Prospekt "Siegenia Drive MHS400 smart" ist ein motorischer Antrieb bekannt, der auf einer Innensichtfläche des Flügels befestigt wird und die Riegelbetätigungseinrichtung antreibt. Um eine Notbetätigung ausführen zu können ist an der Betätigungswelle der Riegelbetätigungseinrichtung ein Werkzeugeingriff vorgesehen, der dazu benutzt werden kann, mit einem passenden Werkzeug eine manuelle Betätigung auszuführen. Weder bei einer manuellen noch bei einer motorischen Betätigung ist sofort ersichtlich, welche Schaltstellung die Riegelbetätigungseinrichtung hat.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Beschlag bereitzustellen, der eine motorische und bedarfsweise manuelle Bedienung zulässt und dabei unauffällig und bevorzugt und weitgehend verdeckt angebracht werden kann.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, dass die Betätigungswelle mit einer mit der Riegelbetätigungseinrichtung gekoppelten manuell betätigbaren Antriebsvorrichtung antriebsverbunden ist, wobei der Antrieb ein motorischer Kraftantrieb ist und die manuell betätigbare Antriebsvorrichtung ein Treibstangenantrieb ist, der passiv durch den motorischen Kraftantrieb betätigt wird. Damit kann der Beschlag wie ein manuell zu bedienender Standardbeschlag beschaffen sein und die Griffhandhabe wird durch die Anzeigeeinrichtung ersetzt. Es ergeben sich vereinfachte Montagevorgänge und gleichzeitig signalisiert die Notbetätigungsvorrichtung die Schaltstellung der Riegelbetätigungseinrichtung und stellt die Bedienung sicher.

[0006] Eine Weiterbildung sieht vor, dass die Sichtanzeigeeinrichtung eine drehbar in einer Grundplatte gelagerte Scheibe ist, deren Drehachse coaxial zu einem Antriebsritzel der manuellen Antriebsvorrichtung verläuft.

[0007] Eine besonders unauffällige Montage gelingt, wenn die Scheibe einen Werkzeugeingriff besitzt, der durch eine Abdeckung mit vier orthogonal versetzt zueinander liegenden Öffnungen im Bereich der Scheibe abgedeckt werden kann.

[0008] Um die Montage mit der bekannten und bereits verfügbaren Technik zu vereinfachen ist vorgesehen, dass die Grundplatte zwei auf einer Geraden mit der Drehachse der Scheibe liegende Zapfen aufweist. Bei dieser Vorgehensweise kann das aus der DE 2303114 A1 bekannte Verfahren zum Einsetzen des passiven Treibstangenantriebs und der Rosette, anstelle des Hebels, angewandt werden.

[0009] Ein Notfallöffnung des Flügels bei Ausfall des motorischen Antriebs wird erleichtert, wenn die Grundplatte einen Griff ausbildet.

[0010] Eine alternative Ausgestaltung für einen Beschlag, insbesondere einen Tür- oder Fensterbeschlag mit einem manuellen Treibstangenantrieb, über den verschiedene Zustände einer Riegelbetätigungseinrichtung einstellbar sind und einer Sichtanzeigeeinrichtung, die den Schaltzustand der Riegelbetätigungseinrichtung wiedergibt, wobei die Sichtanzeigeeinrichtung mit einer Betätigungswelle mit der Riegelbetätigungseinrichtung gekoppelt ist, sieht vor, dass die Betätigungswelle mit einem zweiten im Normalbetrieb ausschließlich passiven Treibstangenantrieb antriebsverbinden ist, der durch den ersten Treibstangenantrieb mitbetätigt wird. Der erste manuelle Treibstangenantrieb dient dabei zu Betätigung der Riegelbetätigungseinrichtung und der zweite Treibstangenantrieb wird nur passiv zur Anzeige der Schaltstellung verwendet. Dadurch können Fenster und Türen, die im öffentlichen Bereich verbaut sind mit einem zusätzlichen und einem Standard- Treibstangenantrieb, mit einer wirksamen Schaltstellungsanzeige ausgestattet werden.

[0011] Es kann dabei vorgesehen werden, dass die Sichtanzeigeeinrichtung eine drehbar in einer Rosette gelagerte Scheibe ist, deren Drehachse coaxial zu einem Antriebsritzel der passiven Antriebsvorrichtung verläuft. Diese einfache Ausgestaltung ist besonders preiswert.

[0012] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt:

Fig. 1

ein Fenster mit einer Anzeigeeinrichtung,

Fig. 2

einen Ausschnitt eines Flügelrahmens mit einem Beschlag in einer räumlichen Darstellung,

Fig. 3

einen Eckabschnitt des Flügelrahmens mit einem Beschlag,

Fig. 4

einen vergrößerten Ausschnitt des Flügelrahmens mit einer Notbetätigungseinrichtung und einem Werkzeug,

Fig. 5

die Sichtanzeige und Notbetätigungseinrichtung in einer Einzeldarstellung ohne den Flügel,

Fig. 6

ein Rückansicht der Sichtanzeige und Notbetätigungseinrichtung nach Fig. 5,

Fig. 7

eine Scheibe der Sichtanzeige und Notbetätigungseinrichtung,

Fig. 8

ein zweites Ausführungsbeispiel einer einfachen Sichtanzeigeeinrichtung,

Fig. 9

die Sichtanzeigeeinrichtung nach Fig. 8 ohne Abdeckung, und

Fig. 10

die Sichtanzeigeeinrichtung nach Fign.8 und 9 in einer Ansicht von hinten.

[0013] In der Fig. 1 ist das Fenster 1 bestehend aus einem in einem Gebäude zu verankernden Rahmen 2 und einem dazu beweglich gelagerten Flügel 3 dargestellt. Der Flügel 3 ist im Ausführungsbeispiel als Drehkippflügel ausgestattet und um eine seitliche lotrechte Achse 4 und eine untere waagerechte Achse 5 schwenkbar. Die Schwenklager sind im Ausführungsbeispiel als verdecktliegende Beschläge im Falz zwischen Rahmen 2 und Flügel 3 angebracht. Ein solches Fenster ist bereits aus der DE 8903678 U1 bekannt und hinsichtlich der Gestaltung der Schwenklager wird auf diese Druckschrift vollinhaltlich Bezug genommen. Die genaue Lage der Achsen 4, 5 ist für die Erfindung unerheblich.

[0014] Auf der Sichtfläche 6 des Flügels 3 ist eine Sichtanzeigeeinrichtung 7 angebracht. In einer Beschlagaufnahmenut des Flügels ist ein Treibstangenbeschlag 8 angebracht. Der Treibstangenbeschlag 8 weist einen Treibstangenantrieb 9 auf. Der Treibstangenantrieb 9 ist analog zur dem aus der DE 2301390 A1 bekannten Treibstangenantrieb aufgebaut und hinsichtlich des Aufbaus wird darauf vollinhaltlich Bezug genommen. Der Treibstangenantrieb 9 weist ein in einem Gehäuse gelagertes Ritzel mit einer auf der Drehachse des Ritzels liegenden Mehrkantaufnahme auf. Das Ritzel kämmt mit seiner Zahnung in einer komplementär dazu ausgebildeten Zahnung einer Treibstange. Bei einem manuell betätigten Treibstangenbeschlag greift ein drehbarer Handhebel mit einem Mehrkantstift in die Mehrkantaufnahme des Ritzels ein. Bei einer Drehung des Handhebels überträgt die Mehrkantwelle die Drehbewegung des Handhebels auf das Ritzel, welches bei seiner Drehung die Treibstange antreibt. Bei der Anordnung nach Fig. 2 ist dies nicht der Fall. Hier ist der Treibstangenantrieb 9 passiv und bei einer Bewegung der hier nicht sichtbaren Treibstange wird das Ritzel in Drehung versetzt. Der Treibstangenbeschlag 8 ist als Riegelbetätigungseinrichtung 10 wirksam und bewegt die Riegelelemente 11.

[0015] Die Riegelbetätigungseinrichtung 10 besteht in bekannter Weise aus mehreren Einzelkomponenten, die miteinander gekoppelt und antriebsverbunden sind. Fig. 3 zeigt ein weiteres Riegelelement 12 an einer Eckumlenkung 13. An einem Riegelelement 14 greift der Mitnehmer 15 eines Antriebs 16 an. Die mit dem Riegelelement 14 gekoppelte Treibstange wird durch den Antrieb 16 längs einer Stulpschiene 17 bewegt. Durch den Antrieb 16 werden auch die Riegelelemente 11, 12 bewegt. Über die Treibstange wird auch der Treibstangenantrieb 9 passiv betätigt. An der Grundplatte 20 ist ein Griff 18 angeformt, mit dem eine manuelles schwenken des Flügels 3 erleichtert werden kann. Koaxial zu dem Ritzel des Treibstangenantriebs 9 ist eine Sichtanzeigeeinrichtung 19 angebracht.

[0016] Die Sichtanzeigeeinrichtung 7 entsprechend der Fig. 2 ist in den Fign. 5 und 6 als Einzelbauteil ohne den Flügel dargestellt. Die Sichtanzeigeeinrichtung 7 besteht aus einer flanschartigen flachen Grundplatte 20, in der eine Scheibe 21 drehbar gelagert ist. Die Scheibe 21 ist drehfest mit einer Betätigungswelle 22 gekoppelt, die als Mehrkantwelle ausgebildet ist. Über die Betätigungswelle 22 wird die Scheibe bei der passiven Mitnahme des Treibstangenantriebs 9 mitgedreht. Die Grundplatte 20 hat auf ihrer Rückseite zwei Zapfen 23. Die Zapfen 23 greifen bei Montage in Bohrungen auf der Sichtfläche 6 des Flügels 3. Durch diese Vorgehensweise kann das aus der DE 2303114 A1 bekannte Verfahren zum Einsetzen des passiven Treibstangenantriebs und der Rosette anstelle des Hebels angewandt werden.

[0017] Bei dem Verfahren werden drei Bohrungen gleichzeitig in die Sichtfläche 6 des Flügels 3 eingebracht, in dem ein bekannter Dreifach-Bohrkopf mit den entsprechenden Bohrungsabständen verwendet wird. In diesen Dreifach-Bohrkopf brauchen dabei lediglich drei sogenannte Forstner-Bohrer eingesetzt zu werden, von denen der mittlere einen Arbeitsdurchmesser von 25 mm hat, während die beiden äußeren einen Arbeitsdurchmesser von 12 mm besitzen. Mit Hilfe dieser Forstner-Bohrer werden alle drei Bohrungen als Sacklöcher gleicher Tiefe hergestellt die auf gleicher Höhe mit der unteren Seitenfläche einer Treibstangennut enden. Nach dem Verfahren werden also in einem einzigen Arbeitsgang die für die Aufnahme der notwendigen Vertiefungen des Getriebegehäuses des manuellen Treibstangenantriebs 9 geschaffen. Die beiden äußeren Bohrung werden bei einem manuell betätigbaren Treibstangenantrieb von Befestigungsschrauben eines Handhebels durchsetzt, während die mittlere Bohrung dem Durchtritt der Betätigungswelle des Handhebels dient. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Treibstangenantrieb 9 passiv und die Betätigungswelle 22 der Sichtanzeigeeinrichtung greift in das Ritzel des Treibstangenantriebs 9 ein. Damit kann das bekannte Verfahren zur Schaffung des erforderlichen Bauraums genutzt werden und der an sich nicht benötigte Treibstangenantrieb 9 bewirkt die Umwandlung der Translationsbewegung der Treibstange in eine Rotationsbewegung.

[0018] Die Scheibe 21 ist entsprechend der Fign. 7 und 8 beschaffen und besitzt eine Werkzeugaufnahme 24. Die Werkzeugaufnahme 24 ist so gestaltet, dass sie dem in Fig. 4 dargestellte Notbetätigungswerkzeug 25 einen Eingriff ermöglicht und mittels dem Notbetätigungswerkzeug 25 die Betätigungswelle 22 verdreht werden kann. Das flanschartige Ende 26 besitzt eine Anzeigefläche 27, die durch eine der vier Öffnungen 28, 29, 30, 31 in einer Abdeckung 32 sichtbar wird. Die Abdeckung 32 sitzt in einer Mulde der Grundplatte 20 und ist mit dieser verrastet. Ist die Anzeigefläche 27 in der Öffnung 28 sichtbar, dann befindet sich der Treibstangenbeschlag 8 in seiner Kippbereitschaftsstellung. Die Sichtbarkeit der Anzeigefläche 27 in den Öffnungen 29 und 31 signalisiert die Drehöffnungsbereitschaft und in der Öffnung 30 ist die Anzeigefläche 27 sichtbar, wenn der Antrieb 16 die Verriegelungsstellung des Treibstangenbeschlages 8 einstellt.

[0019] Es kann hier auch vorgesehen sein, dass die Grundplatte 20 und die Abdeckung einteilig ausgeführt werden und die Scheibe 21 in der Grundplatte 20 drehbar verrastet. Abweichend davon können auf der Grundplatte 20 auch Symbole für die Schaltstellung angebracht sein und die Anzeigefläche 27 ist eine fensterartige Öffnung, welche den Blick auf das dahinterliegende Symbol freigibt, wenn diese fensterartige Öffnung mit einer der Öffnungen 29 bis 31 in Deckungslage gebracht wird.

[0020] Um eine Notbetätigung durchführen zu können muss zuvor die Abdeckung 32 entfernt werden, damit die Werkzeugaufnahme 24 zugänglich wird. Der zuvor nur passive Treibstangenantrieb 9 wird dadurch zum vollfunktionsfähigen aktiven Treibstangenantrieb.

[0021] Die Fign. 8 bis 10 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem die Sichtanzeigeeinrichtung 33 keine Werkzeugaufnahme für ein Notbetätigungswerkzeug 25 bereitstellt. Dieses Ausführungsbeispiel ist zweckmäßig für Fenster oder Fenstertüren, die in öffentlich zugänglichen Bereichen von Besuchern oder Gästen bedient werden, die mit der Bedienung nicht vertraut sind. Der Flügel 3 kann in Unkenntnis der Person beispielsweise unverriegelt bleiben und wird nur geschlossen. Ein Windstoß oder ein Einbrecher kann den Flügel dadurch ungehindert öffnen. Insbesondere in öffentlichen Gebäuden kommt es dadurch zu Beschädigungen des Fensters, wenn der Flügel durch einen Windstoß unkontrolliert in die maximale Drehöffnungslage schlägt. Um dies zu verhindern kann neben einem ersten manuell betätigbaren aktiven Treibstangenantrieb ein zweiter passiver Treibstangenantrieb vorgesehen werden, der die Schaltstellung wiedergibt. Die Montage des zweiten passiven Treibstangenantriebs kann nach demselben Verfahren und mit derselben Fertigungsvorrichtung erfolgen wie die des aktiven Treibstangenantriebs. Es kann aber auch eine Ausfräsung vorgesehen werden, die den notwendigen Bauraum im Falz erzeugt, damit wird die Große der Sichtanzeigevorrichtung 33 verkleinert und auf eine zentrale Bohrung reduziert, in die der Zapfen 34 eingreift. Bei diesem zweiten Ausführungsbeispiel ist die Abdeckung 32 mit nur einer Öffnung 35 versehen. Die Scheibe 21 besitzt in diesem Fall vier Kennzeichnungsflächen 36, welche die Schaltstellungen symbolisieren und in der Öffnung 35 sichtbar werden.

[0022] Selbstverständlich kann die vereinfachte Sichtanzeigeeinrichtung 33 nach den Fign. 8 bis 10 auch bei einem motorisch angetriebenen Treibstangenbeschlag zum Einsatz kommen. und umgekehrt kann die Sichtanzeigeeinrichtung 7 bei einem manuell betriebenen Treibstangenbeschlag zum Einsatz kommen.

Bezugszeichenliste

[0023] 

1

Fenster

2

Rahmen

3

Flügel

4

Achse

5

Achse

6

Sichtfläche

7

Sichtanzeigeeinrichtung

8

Treibstangenbeschlag

9

Treibstangenantrieb / Antriebsvorrichtung

10

Riegelbetätigungseinrichtung

11

Riegelelement

12

Riegelelement

13

Eckumlenkung

14

Riegelelement

15

Mitnehmer

16

Antrieb

17

Stulpschiene

18

Griff

19

Sichtanzeigeeinrichtung

20

Grundplatte

21

Scheibe

22

Betätigungswelle

23

Zapfen

24

Werkzeugaufnahme

25

Notbetätigungswerkzeug

26

Ende

27

Anzeigefläche

28

Öffnung

29

Öffnung

30

Öffnung

31

Öffnung

32

Abdeckung

33

Sichtanzeigeeinrichtung

34

Zapfen

35

Öffnung

36

Kennzeichnungsflächen

Ansprüche

1. Beschlag, insbesondere Tür- oder Fensterbeschlag, mit einem Antrieb (16), über den verschiedene Zustände einer Riegelbetätigungseinrichtung (10) einstellbar sind und einer Sichtanzeigeeinrichtung (7,33,19), die den Schaltzustand der Riegelbetätigungseinrichtung (10) wiedergibt, wobei die Sichtanzeigeeinrichtung (7,33) mit einer Betätigungswelle (22) an die Riegelbetätigungseinrichtung (10) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungswelle (22) mit einer mit der Riegelbetätigungseinrichtung (10) gekoppelten manuell betätigbaren Antriebsvorrichtung antriebsverbunden ist, wobei der Antrieb (16) ein motorischer Kraftantrieb ist und die manuell betätigbare Antriebsvorrichtung ein Treibstangenantrieb (9) ist, der passiv durch den motorischen Antrieb (16) betätigt wird.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtanzeigeeinrichtung (7, 33) eine drehbar in einer Grundplatte (20) gelagerte Scheibe (21) ist, deren Drehachse coaxial zu einem Antriebsritzel des Treibstangenantriebs (9) verläuft.

3. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (21) einen Werkzeugeingriff (24) besitzt, der durch eine Abdeckung mit vier orthogonal versetzt zueinander liegenden Öffnungen (28, 29, 30, 31) im Bereich der Scheibe (21) abgedeckt werden kann.

4. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (20) zwei auf einer Geraden mit der Drehachse der Scheibe (21) liegende Zapfen (23) aufweist.

5. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (20) einen vorspringenden Griff (18) ausbildet.

6. Beschlag, insbesondere Tür- oder Fensterbeschlag, mit einem manuellen Treibstangenantrieb, über den verschiedene Zustände einer Riegelbetätigungseinrichtung (10) einstellbar sind und einer Sichtanzeigeeinrichtung (7, 33), die den Schaltzustand der Riegelbetätigungseinrichtung (10) wiedergibt, wobei die Sichtanzeigeeinrichtung (7,33) mit einer Betätigungswelle (22) an die Riegelbetätigungseinrichtung (10) gekoppelt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungswelle (22) mit einem zweiten im Normalbetrieb ausschließlich passiven Treibstangenantrieb (9) antriebsverbunden ist, der durch den ersten aktiven Treibstangenantrieb mitbetätigt wird.

7. Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtanzeigeeinrichtung (7,33) eine drehbar in einer Rosette gelagerte Scheibe (21) ist, deren Drehachse coaxial zu einem Antriebsritzel der passiven Antriebsvorrichtung (9) verläuft.

Zeichnung