EINZUGSVORRICHTUNG FÜR EIN BEWEGBARES TEIL

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung für ein bewegbares Teil, insbesondere für ein Möbelteil, mit einem an einem Gehäuse drehbar gelagerten Hebel, der mit dem bewegbaren Teil in einem Winkelbereich zwischen zwei Endlagen koppelbar ist, um das bewegbare Teil abzubremsen oder zu beschleunigen, wobei der Hebel über einen Kraftspeicher in eine Endlage vorgespeichert ist, wobei der Hebel mit einem entlang einer an dem Gehäuse ausgebildeten Führungsbahn geführten Verbindungselement gelenkig verbunden ist, wobei die Führungsbahn linear ausgebildet ist und der Kraftspeicher mit dem Verbindungselement auf der von dem Hebel abgewandten Seite verbunden ist.

[0002] Aus der DE 10 2012 111 551 A1 ist eine Auszugsführung mit einer Dämpfungseinrichtung bekannt, bei der ein mit der Auszugsführung koppelbarer Mitnehmer linear an einem Gehäuse geführt ist, wobei der Mitnehmer über einen drehbar gelagerten Hebel Dämpfungskräfte eines linearen Druckdämpfers überträgt. Um gute Hebelverhältnisse zu besitzen, muss der Abstand zwischen dem Druckdämpfer und dem Mitnehmer vergleichsweise groß sein.

[0003] Die EP 1 816 927 offenbart eine Antriebsvorrichtung für eine Ausziehführung, bei der ein Kippsegment wahlweise entlang einer Führungsbahn mit einem bogenförmigen Endabschnitt bewegbar ist oder um eine Achse drehbar gelagert ist. In beiden Fällen besteht das Problem, dass das durch einen Kraftspeicher vorgespannte Kippsegment die Kräfte auf einen Mitnehmer recht abrupt freigibt, was für den Benutzer beim Bewegen des bewegbaren Möbelteils spürbar ist. Eine ähnliche Kippvorrichtung zum Halten eines Schubkastens zeigt auch die GB 1,117,071.

[0004] DE 10 2013 103989 A1 offenbart eine Schließvorrichtung für Möbel nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0005] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Einzugsvorrichtung zu schaffen, die bei kompakter Bauweise einen sanfteren Übergang zwischen einer entkoppelten Position und einer eingekoppelten Position eines bewegbaren Teils ermöglicht.

[0006] Diese Aufgabe wird mit einer Einzugsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0007] Bei der erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung ist ein drehbar gelagerter Hebel vorgesehen, der über einen vorbestimmten Winkelbereich zwischen zwei Endlagen mit einem bewegbaren Teil koppelbar ist, wobei der Hebel mit einem entlang einer Führungsbahn geführten Verbindungselement gelenkig verbunden ist. Dadurch kann über das Verbindungselement eine Kraftübertragung auf den Hebel erfolgen, insbesondere durch den Kraftspeicher und optional einen Dämpfer. Dies ermöglicht die Kopplung zwischen dem linear wirkenden Kraftspeicher und dem drehbar gelagerten Hebel.

[0008] Vorzugsweise durchläuft bei der Bewegung des drehbar gelagerten Hebels von einer ersten Endlage in eine zweite Endlage der Kraftspeicher ein Maximum hinsichtlich der Federkraft. Der drehbar gelagerte Hebel kann somit bei Überschreiten eines Totpunktes durch den gespannten Kraftspeicher in einer Endlage gehalten werden. Der Totpunkt ist dabei der Punkt, an dem der Kraftspeicher die größte Kraft auf den drehbar gelagerten Hebel ausübt. Wird dieser überschritten, ändert sich die Wirkrichtung des Kraftspeichers auf den drehbaren Hebel. Der drehbare Hebel wird somit in einer ersten Endlage in eine erste Drehrichtung durch den Kraftspeicher vorgespannt und in einer gegenüberliegenden zweiten Endlage in die gegenüberliegende zweite Drehrichtung vorgespannt. Dies gewährleistet eine stabile Fixierung des drehbaren Hebels und somit auch des damit gekoppelten bewegbaren Teils in der jeweiligen Endlage.

[0009] In einer weiteren Ausgestaltung kann der Hebel der Einzugsvorrichtung in beiden Endlagen von dem bewegbaren Teil entkoppelt sein. Dadurch kann beispielsweise eine Endlage eines Schubkastens durch andere Anschläge vorgegeben werden und die Einzugsvorrichtung dient nur zum Abbremsen des Schubkastens. Dies ermöglicht die Beseitigung eines Schlupfes zwischen den Schienen einer Auszugsführung.

[0010] In einer erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist der Kraftspeicher mit dem Verbindungselement auf der von dem Hebel abgewandten Seite verbunden. Dadurch können das Verbindungselement und der Kraftspeicher benachbart angeordnet werden, was zu einer kompakten Bauweise führt.

[0011] In einer erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist der Hebel an einem Gehäuse drehgelagert, an dem die Führungsbahn für das Verbindungselement ausgebildet ist. Die Führungsbahn verläuft erfindungsgemäß nur linear. Dabei kann das Verbindungselement mit einem in der Führungsbahn geführten Schlitten gelenkig verbunden sein. Das Verbindungselement kann beispielsweise als Stange ausgebildet sein, das auf einer Seite zusammen mit dem Schlitten bewegbar ist und an der gegenüberliegenden Seite gelenkig mit dem Hebel verbunden ist. In einer einstückigen Ausführung von Schlitten und Verbindungselement, kann das Verbindungselement auch mit einem angeformten Lagerelement beispielsweise einem Zapfen verschieblich und drehbar in der Führungsbahn geführt werden.

[0012] In einer bevorzugten Ausgestaltung ist ein Dämpfer vorgesehen, der die Bewegung des Hebels zu einer Endlage hin abbremst. Der Dämpfer kann dabei auf der von dem Hebel abgewandten Seite mit dem Verbindungselement verbunden sein, so dass der Dämpfer und das Verbindungselement benachbart zueinander angeordnet sind.

[0013] Der Hebel ist erfindungsgemäß über einen Winkelbereich zwischen den Endlagen von 60° und 120° bewegbar, um mit dem bewegbaren Teil gekoppelt zu werden. Die Kopplung des Hebels kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass der Hebel eine nutförmige oder schlitzförmige Aufnahme aufweist, in die ein Vorsprung oder Zapfen des bewegbaren Teils über diesen Winkelbereich eingreift. Wenn das bewegbare Teil linear geführt wird, ändert sich das Verhältnis zwischen Drehbewegung des Hebels und linearer Bewegung des bewegbaren Teils, so dass bei Freigabe des bewegbaren Teils die Kräfte weniger abrupt auftreten, als wenn ein durch einen Kraftspeicher vorgespannter Mitnehmer linear entlang einer Führungsbahn mit einem abgewinkelten Endabschnitt geführt ist.

[0014] Die erfindungsgemäße Einzugsvorrichtung wird vorzugsweise bei Auszugsführungen eingesetzt, wie sie für Möbel oder Haushaltsgeräte Verwendung finden. Die Einzugsvorrichtung kann aber auch für Schiebetüren oder andere bewegbare Bauteile eingesetzt werden.

[0015] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung;

Figur 2

eine perspektivische Explosionsdarstellung der Einzugsvorrichtung der Figur 1;

Figuren 3A bis 3E

mehrere Ansichten der Einzugsvorrichtung der Figur 1 ohne Gehäusedeckel in unterschiedlichen Positionen;

Figuren 4A bis 4D

mehrere Ansichten der erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung mit einer Auszugsführung;

Figur 5

eine perspektivische Ansicht einer modifizierten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung;

Figur 6

eine perspektivische Explosionsdarstellung der Einzugsvorrichtung der Figur 5;

Figuren 7A bis 7E

mehrere Ansichten der Einzugsvorrichtung der Figur 5 ohne Gehäusedeckel in unterschiedlichen Positionen;

Figur 8

ein Diagramm zum Kraftverlauf bei einer Einzugsvorrichtung mit einem linear geführten Mitnehmer, und

Figur 9

ein Diagramm zum Kraftverlauf einer erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung.

[0016] Eine Einzugsvorrichtung 1 umfasst ein Gehäuse 2, an dem ein Hebel 3 um eine Achse 4 drehbar gelagert ist. Der Hebel 3 umfasst eine Aufnahme 31, in die ein bewegbares Teil 5 einfügbar ist, das als Zapfen oder Vorsprung ausgebildet ist, der in die Aufnahme an dem drehbaren Hebel 3 eingreift und zusammen mit diesem bewegt werden kann. Dabei ist das bewegbare Teil 5 verschiebbar an der Aufnahme des drehbar gelagerten Hebels 3 angeordnet.

[0017] Die Einzugsvorrichtung 1 ist im Detail in der Explosionsdarstellung der Figur 2 gezeigt. Das Gehäuse 2 umfasst ein Gehäuseteil 21 und einen Gehäusedeckel 20, die in der montierten Position einen Hohlraum ausbilden. In dem Gehäuse 2 ist ein Kraftspeicher 7 in Form einer Feder, insbesondere einer Schraubenfeder, angeordnet, die mit einem ersten Ende 70 an einer Wand in dem Gehäuse 2 an einer Aufnahme 22 festgelegt ist. Der Kraftspeicher 7 ist an dem gegenüberliegenden Ende 71 mit einem Verbindungselement 6 verbunden, das als Stange ausgebildet ist und an einem Ende einen Halter 61 aufweist, in dem das Ende 71 des Kraftspeichers 7 festlegbar ist. Das Verbindungselement 6 ist an dem gegenüberliegenden Ende mit dem drehbar gelagerten Hebel 3 gelenkig verbunden, wobei hierfür ein Zapfen 60 an dem Verbindungselement 6 in eine Öffnung 32 an dem Hebel 3 eingreift, die beabstandet von der Achse 4 des Hebels 3 angeordnet ist. Die Achse 4 des Hebels 3 entspricht seiner Drehachse, die sich durch eine Öffnung 30 an dem Hebel 3 und einen Zapfen 25 an dem Gehäuseteil 21 ergibt, wobei ein Ende des Hebels 3 im Bereich einer Ausnehmung 23 des Gehäuses 2 aus dem Gehäuse 2 seitlich hervorsteht, um das bewegbare Teil 5 über einen vorbestimmten Winkelbereich, erfindungsgemäß zwischen 60° und 120°, aufzunehmen.

[0018] Die Einzugsvorrichtung 1 umfasst ferner einen Dämpfer 8, der als linearer Druckdämpfer ausgebildet ist, beispielsweise als Fluiddämpfer, der ein zylindrisches Gehäuse 80 umfasst, an dem eine mit einem Kolben verbundene Kolbenstange 81 verschiebbar gelagert ist. Der Dämpfer 8 kann an einer Aufnahme 24 des Gehäuses 2 fixiert sein, wobei die Kolbenstange 81 über ein Verbindungselement 82 mit einem Schlitten 9 verbunden ist. Der Schlitten 9 weist hierfür eine Aufnahme 91 auf, in die ein Endabschnitt des Verbindungselementes 82 eingefügt ist. Der Schlitten 9 umfasst ferner eine Öffnung 90, in die ein Bolzen 62 des Verbindungselementes 6 eingefügt ist, so dass das Verbindungselement 6 gelenkig an dem Schlitten 9 gelagert ist. Der Schlitten 9 ist in einer linearen Führungsbahn 26 an dem Gehäuseunterteil 21 geführt.

[0019] In Figur 3A ist die Einzugsvorrichtung 1 mit gespanntem Kraftspeicher 7 gezeigt, der im Wesentlichen parallel und benachbart zu dem Verbindungselement 6 angeordnet ist. Das bewegbare Teil 5 wurde linear, im Wesentlichen parallel zu einer Längsrichtung des Gehäuses 2, und unabhängig vom Hebel 3 an die Einzugsvorrichtung heran bewegt und befindet sich vor der Aufnahme an dem drehbar gelagerten Hebel 3, während der Hebel 3 in einer Endposition gehalten wird. Soll das bewegbare Teil 5, das beispielsweise mit einem bewegbaren Möbelteil, wie einem Schubkasten oder einer Schiebetür, gekoppelt ist, nun weiter in eine Endstellung, beispielsweise der maximalen Öffnungsposition oder der Schließposition, bewegt werden, findet eine Relativbewegung zwischen dem bewegbaren Teil 5 und dem Gehäuse 2 statt, wie dies der Vergleich der Figuren 3B und 3C zeigt. In Figur 3C wurde der Hebel 3 geringfügig gegen den Uhrzeigersinn gedreht, beispielsweise zwischen 1° und 5°, so dass das Verbindungselement 6 ebenfalls verschwenkt wurde und nun nicht mehr parallel zum Kraftspeicher 7 ausgerichtet ist. Dabei wurde ein Totpunkt überschritten, also der Punkt, an dem der Kraftspeicher 7 maximal gespannt ist. Dies führt zu einer Entriegelung der Einheit aus Hebel 3, Verbindungselement 6 und Kraftspeicher 7, so dass der Kraftspeicher 7 nun eine Kraft auf den Hebel 3 über das Verbindungselement 6 übertragen kann, um diesen in eine Drehrichtung gegen den Uhrzeigersinn zu drehen.

[0020] In Figur 3D ist eine Zwischenposition gezeigt, in der das bewegbare Teil 5 in der Aufnahme an dem Hebel 3 radial nach innen verschoben wurde und über den Hebel 3 bewegt wird. Diese Bewegung erfolgt über den Kraftspeicher 7 und das Verbindungselement 6, wobei das Verbindungselement 6 über den Schlitten 9 entlang der Führungsbahn 26 verfahren wird. Die Bewegung des Hebels 3 erfolgt bis zu einer Endlage, in der das bewegbare Teil 5 gehalten wird. In Figur 3E ist das bewegbare Teil 5 in seiner Endlage gezeigt, wobei es noch in der Aufnahme des Hebels 3 angeordnet ist.

[0021] Das bewegbare Teil 5 kann bei einer extern aufgebrachten gegenläufigen Kraftbewegung, beispielsweise durch den Anwender ausgeübte Schließbewegung eines Schubelements, wie einem Schubkasten, das Ausfahren aus der Einzugsvorrichtung 1 einleiten. Dabei wird durch eine entsprechende gegenläufige Bewegung des Hebels 3 gegen den Uhrzeigersinn der Kraftspeicher 7 solange gespannt, bis der Hebel 3 den Totpunkt überschreitet und dann in der gegenüberliegenden ersten Endlage gemäß Figur 3B fixiert ist. Anschließend erfolgt eine Entkopplung zwischen dem bewegbaren Teil 5 und der Aufnahme 31 am Hebel 3 gemäß Figur 3B und das bewegbare Teil 5 kann wieder unabhängig von dem Hebel 3, wie in Figur 3A gezeigt, bewegt werden.

[0022] Die Bewegung des drehbaren Hebels 3 kann dabei durch den Dämpfer 8 abgebremst werden, der je nach Dämpfungsrichtung als Druck- und/oder Zugdämpfer ausgebildet sein kann. Optional kann der Dämpfer 8 auch weggelassen werden.

[0023] In Figur 4A ist die Einzugsvorrichtung 1 zusammen mit einer Auszugsführung 10 gezeigt, die eine stationäre Schiene 11 aufweist, die beispielsweise an einem Möbelkorpus oder einem Haushaltsgerät festlegbar ist. An der stationären Schiene 11 ist eine mittlere Schiene 12 verfahrbar gelagert, an der eine weitere verfahrbare Schiene 13 angeordnet ist, an der ein Schubelement, wie ein Schubkasten, oder ein anderes Bauteil festlegbar ist. Die Auszugsführung 10 kann statt drei Schienen auch nur zwei Schienen oder mehr als drei Schienen umfassen. In dieser gezeigten Ausführungsform ist die Einzugsvorrichtung 1 an der verfahrbaren Schiene 13 angeordnet und das relativ zur Einzugsvorrichtung 1 bewegbare Teil 5 ist über ein schematisch dargestelltes Verbindungsmittel 14 mit der stationären Schiene 11 verbunden.

[0024] Die Auszugsführung 10 befindet sich in der in Figur 4A gezeigten Position kurz vor Erreichen ihrer Endstellung wobei der Kraftspeicher 7 gespannt ist, und der Hebel 3 sich in der in Figur 3A gezeigten ersten Endlagenposition befindet. Bewegt sich die Schiene 13 weiter in ihre Endstellung, von der stationären Schiene 11 weiter weg, koppelt das bewegbare Teil 5 an den Hebel 3 und bewegt somit den drehbar gelagerten Hebel 3 aus seiner Endlage heraus, was dazu führt, dass das Verbindungselement 6 mit dem Hebel 3 über den Totpunkt hinweg bewegt wird, so dass dann der Kraftspeicher 7 das Verbindungselement 6 und den Hebel 3 antreibt. In Figur 4C ist eine mittlere Position gezeigt, bei der die Einzugsvorrichtung entriegelt wurde und der Kraftspeicher das Verbindungselement 6 antreibt, wodurch der Hebel 3 sich am bewegbaren Teil 5 abstützt und dadurch die Schiene 13 in Richtung Endstellung bewegt.

[0025] Die Bewegung des Hebels 3 relativ zum bewegbaren Teils 5 wird fortgesetzt, bis die in Figur 4D gezeigte Position erreicht ist, die im Wesentlichen der Figur 3E entspricht. Die Schiene 13 hat ihre Endstellung erreicht und wird über den Hebel 3 und das daran gekoppelte Teil 5 in der Position gehalten.

[0026] Für das Ausfahren aus der Endstellung, hier Einschieben der Auszugsführung 10, wird der Bewegungsablauf umgekehrt, d.h. die Einzugsvorrichtung 1 wird mit der Schiene 13 in Richtung stationärer Schiene 11 gefahren, und durch die Kopplung des bewegbaren Teils 5 mit der Aufnahme des drehbar gelagerten Hebels 3, wird dann über den drehbare gelagerten Hebel 3 und das Verbindungselement 6 der Kraftspeicher 7 gespannt, bis der Totpunkt überschritten wird und die in den Figuren 4B und 3B gezeigte Position erreicht wird. Dann kann das bewegbare Teil 5 aus der Aufnahme des Hebels 3 entfernt werden, so dass die Einzugsvorrichtung 1 mit der Schiene 13 unabhängig von dem bewegbaren Teil 5 bewegbar ist.

[0027] In Figur 5 ist eine modifizierte Ausführungsform einer Einzugsvorrichtung gezeigt, wobei die gleichen Bauteile mit denselben Bezugsziffern bezeichnet sind. Ein drehbar an einem Gehäuse 2 gelagerter Hebel 3 umfasst eine Aufnahme 31 für ein bewegbares Teil 5. Dabei ist das bewegbare Teil 5 als zylindrischer Bolzen ausgebildet und umfasst eine Abflachung 50, die den Eingriff des bewegbaren Teils 5 an dem Hebel 3 erleichtert.

[0028] Die Einzugsvorrichtung 1 der Figur 5 ist im Detail in der Explosionsdarstellung der Figur 6 gezeigt. Das Gehäuse 2 umfasst ein schalenförmiges Gehäuseteil 21 und einen Gehäusedeckel 20, die einen Hohlraum umgeben, in dem ein Kraftspeicher 7 in Form einer Feder angeordnet ist. Ein erstes Ende 70 des Kraftspeichers 7 ist an einer Aufnahme 22 festgelegt und ein gegenüberliegendes Ende 71 mit einem Halter 43 an einem Verbindungsteil 40 verbunden. Das Verbindungsteil 40 ist in einer kanalförmigen Aufnahme an dem Gehäuse 2 im Wesentlichen linear geführt.

[0029] Das Verbindungsteil 40 weist einen Zapfen 41 auf, der in eine Öffnung 42 an dem als Stange ausgebildeten Verbindungselement 6 eingreift und die beiden gelenkig verbindet. Das Verbindungselement 6 weist eine weitere Öffnung 44 auf, die mit einem Zapfen 32' an dem Hebel 3 gelenkig verbunden ist. Der Hebel 3 ist um den Zapfen 25 drehbar gelagert.

[0030] Ferner ist ein Dämpfer 8 mit einem Gehäuse 80 und einer relativ zu dem Gehäuse bewegbaren Kolbenstange 81vorhanden. Der Dämpfer 8 ist in einer Aufnahme 24 des Gehäuses 2 fixiert und die Kolbenstange 81 ist mit dem Verbindungsteil 40 gekoppelt.

[0031] In den Figuren 7A bis 7E ist die Einzugsvorrichtung der Figur 5 in verschiedenen Positionen gezeigt. Der Bewegungsablauf entspricht im Wesentlichen den Figuren 3A bis 3E, allerdings erfolgt in der zweiten Endposition keine Verriegelung des bewegbaren Teils 5 an dem Hebel 3. Hier erfolgt in beiden Endlagen des Hebels 3 eine Entkopplung zwischen dem bewegbaren Teil 5 und dem Hebel 3. Wenn die Einzugsvorrichtung an einer Auszugsführung 10 eingesetzt wird, kommt es in der Position der Figur 7D nicht zu einem Stopp durch die Einzugsvorrichtung 1, sondern zu einem Entkoppeln. Die Auszugsführung 10 wird dann erst durch andere Endanschläge angehalten. So kann beispielsweise auch Schlupf aus der Auszugsführung 10 gezogen werden, ohne durch die Einzugsvorrichtung 1 behindert zu werden oder diese zu beschädigen. Ferner sorgt die Abflachung 50 an dem bewegbaren Teil 5 für eine bessere Einfädelung in die Aufnahme 31 des Hebels 3.

[0032] In Figur 8 ist ein Diagramm einer Einzugsvorrichtung mit einem linear bewegbaren Mitnehmer gezeigt, der entlang einer Führungsbahn mit einem abgewinkelten Endabschnitt bewegbar ist und durch einen Kraftspeicher vorgespannt ist. Dabei ist die Kraft des Kraftspeichers auf den Mitnehmer und der Weg beim Entriegeln der Einzugsvorrichtung gezeigt, wobei das Diagramm von rechts nach links gelesen werden muss. Auf der rechten Seite ist das bewegbare Teil, beispielsweise der Schubkasten, in seiner geöffneten Endstellung. Die Kraft durch den Kraftspeicher auf den linear geführten Mitnehmer steigt dann beim Schließen zunächst an und fällt dann vergleichsweise abrupt ab, beispielsweise über eine Wegstrecke von 9 mm. In diesem Bereich kippt der Mitnehmer oder das Kippsegment ab und gibt das bewegbare Teil frei. Dies erfolgt vergleichsweise abrupt über eine kurze Wegstrecke.

[0033] In Figur 9 ist ein Kraft-Weg-Diagramm einer erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung 1 gezeigt. Auch hier wird zunächst ausgehend von der rechten Seite ein in geöffneter Endstellung befindlicher Schubkasten angenommen. Beim Schließen wird der teilentspannte Kraftspeicher wieder gespannt, wobei die Kraft über das Verbindungselement 6 und den Hebel 3 auf das bewegbare Teil 5 ansteigt und ein Maximum durchläuft. Die Wegstrecke zwischen der maximalen Kraft des Kraftspeichers auf das bewegbare Teil 5 bis hin zur Entkopplung des bewegbaren Teils 5 an dem Hebel 3 erfolgt allerdings über eine deutlich längere Wegstrecke, beispielsweise in einem Bereich zwischen 15 mm bis 40 mm, vorzugsweise 17 mm bis 25 mm, so dass für den Benutzer der Kraftübergang weniger abrupt ist, was in der Handhabung angenehmer ist. Die eingestellte Maximalkraft durch den Kraftspeicher ist mit 20 N etwa gleich groß gewählt worden.

Bezugszeichenliste

[0034] 

1

Einzugsvorrichtung

2

Gehäuse

3

Hebel

4

Achse

5

Teil

6

Verbindungselement

7

Kraftspeicher

8

Dämpfer

9

Schlitten

10

Auszugsführung

11

stationäre Schiene

12

Schiene

13

Schiene

14

Verbindungsmittel

20

Gehäusedeckel

21

Gehäuseteil

22

Aufnahme

23

Ausnehmung

24

Aufnahme

25

Zapfen

26

Führungsbahn

30

Öffnung

31

Aufnahme

32

Öffnung

32`

Zapfen

40

Verbindungsteil

41

Zapfen

42

Öffnung

43

Halter

44

Öffnung

50

Abflachung

60

Zapfen

61

Halter

62

Bolzen

70

Ende

71

Ende

80

Gehäuse

81

Kolbenstange

82

Verbindungselement

90

Öffnung

91

Aufnahme

Ansprüche

1. Einzugsvorrichtung (1) für ein bewegbares Teil (5), insbesondere für ein Möbelteil, mit einem an einem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Hebel (3), der mit dem bewegbaren Teil (5) in einem Winkelbereich zwischen zwei Endlagen koppelbar ist, um das bewegbare Teil (5) abzubremsen oder zu beschleunigen, wobei der Hebel (3) über einen Kraftspeicher (7) in eine Endlage vorgespeichert ist, wobei der Hebel (3) mit einem entlang einer an dem Gehäuse (2) ausgebildeten Führungsbahn (26) geführten Verbindungselement (6) gelenkig verbunden ist, wobei die Führungsbahn (26) linear ausgebildet ist und der Kraftspeicher (7) mit dem Verbindungselement (6) auf der von dem Hebel (3) abgewandten Seite verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkelbereich zwischen den beiden Endlagen des Hebels (3) zwischen 60° und 120° liegt.

2. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Bewegung des drehbar gelagerten Hebels (3) von einer ersten Endlage in die zweite Endlage der Kraftspeicher (7) ein Maximum hinsichtlich der Federkraft durchläuft.

3. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der drehbar gelagerte Hebel (3) durch Überschreiten eines Totpunktes durch den gespannten Kraftspeicher (7) in einer Endlage gehalten ist.

4. Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (6) mit einem in der Führungsbahn (26) geführten Schlitten (9) gelenkig verbunden ist.

5. Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (6) als Stange ausgebildet ist.

6. Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dämpfer (8) vorgesehen ist, der die Bewegung des Hebels (3) zu einer Endlage abbremst.

7. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (8) mit dem von dem Hebel (3) abgewandten Ende mit dem Verbindungselement (6) verbunden ist.

8. Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (3) in beiden Endlagen von dem bewegbaren Teil (5) entkoppelt ist.

9. Auszugsführung (10) mit einer stationären Schiene (11) und mindestens einer bewegbaren Schiene (12, 13), dadurch gekennzeichnet, dass eine bewegbare Schiene (12, 13) über eine Einzugsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche in einer Endstellung fixierbar ist.

10. Auszugsführung (10) mit einer stationären Schiene (11) und mindestens einer bewegbaren Schiene (12, 13), dadurch gekennzeichnet, dass eine bewegbare Schiene (12, 13) über eine Einzugsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche in Richtung einer Endstellung bewegt und vor Erreichen der Endstellung wieder freigegeben wird.

Claims

1. A retraction device (1) for a movable part (5), in particular for a furniture part, having a rotatably mounted lever (3) which is rotatably mounted on a housing (2), which can be coupled to the movable part (5) in an angle range between two end positions to decelerate or accelerate the movable part, wherein the lever (3) is prestored via a force accumulator (7) in one end position, wherein the lever (3) is connected in an articulated manner to a connecting element (6) guided along a guide path (26), wherein the guide path (26) is formed in a linear manner and the force accumulator (7) is connected to the connecting element (6) on the side facing away from the lever (3), characterized in that the angle range between the two end positions of the lever (3) is between 60° and 120°.

2. The retraction device according to Claim 1, characterized in that during the movement of the rotatably mounted lever (3) from a first end position into the second end position, the force accumulator (7) passes through a maximum with respect to the spring force.

3. The retraction device according to Claim 1 or 2, characterized in that the rotatably mounted lever (3) is held in an end position by overcoming a dead center by way of the tensioned force accumulator (7).

4. The retraction device according to any one of the preceding claims, characterized in that the connecting element (6) is connected in an articulated manner to a carriage (9) guided in the guide path (26).

5. The retraction device according to any one of the preceding claims, characterized in that the connecting element (6) is formed as a rod.

6. The retraction device according to any one of the preceding claims, characterized in that a damper (8) is provided, which decelerates the movement of the lever (3) toward an end position.

7. The retraction device according to Claim 6, characterized in that the damper (8) is connected with the end facing away from the lever (3) to the connecting element (6).

8. The retraction device according to any one of the preceding claims, characterized in that the lever (3) is decoupled in both end positions from the movable part (5).

9. A pullout guide (10) having a stationary rail (11) and at least one movable rail (12, 13), characterized in that the movable rail (12, 13) is fixable in an end position via a retraction device (1) according to any one of the preceding claims.

10. A pullout guide (10) having a stationary rail (11) and at least one movable rail (12, 13), characterized in that a movable rail (12, 13) is moved in the direction of an end position via a retraction device (1) according to any one of the preceding claims and is released again before reaching the end position.

Revendications

1. Dispositif de rétraction (1) d'une partie mobile (5) notamment d'une partie de meuble comprenant un levier (3) monté pivotant sur un boîtier (2), et susceptible d'être couplé à la partie mobile (5) dans une plage angulaire comprise entre deux positions de fin de course, pour freiner la partie mobile (5) ou l'accélérer,

- le levier (3) étant prépositionné dans une position de fin de course par un accumulateur de force (7),

- le levier (3) étant relié de manière articulée à un élément de liaison (6) guidé le long d'un chemin de guidage (26) sur le boîtier (2),

- le chemin de guidage (26) étant linéaire et l'accumulateur de force (7) étant relié à l'élément de liaison (6) sur le côté opposé à celui du levier (3), dispositif caractérisé en ce que la plage angulaire entre les deux positions de fin de course du levier (3) est comprise entre 60° et 120°.

2. Dispositif de rétraction selon la revendication 1, caractérisé en ce que pendant le mouvement du levier (3) d'une première position de fin de course vers la seconde position de fin de course, l'accumulateur de force (7) passe par un maximum de la force de ressort.

3. Dispositif de rétraction selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le levier (3) monté pivotant est maintenu dans une position de fin de course par l'accumulateur de force (7) tendu, par le dépassement d'un point mort.

4. Dispositif de rétraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de liaison (6) est relié de manière articulée à un chariot (9) guidé sur le chemin de guidage (26).

5. Dispositif de rétraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de liaison (6) est en forme de tige.

6. Dispositif de rétraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par un amortisseur (8) qui freine le mouvement du levier (3) vers une position de fin de course.

7. Dispositif de rétraction selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'amortisseur (8) est relié à l'extrémité de l'élément de liaison (6) à l'opposé du levier (3).

8. Dispositif de rétraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le levier (3) est découplé de la partie mobile (5) dans les deux positions de fin de course.

9. Guide d'extraction (10) comprenant un rail fixe (11) et au moins un rail mobile (12, 13) caractérisé en ce que un rail mobile (12, 13) se fixe dans une position de fin de course par un dispositif de rétraction (1) selon l'une des revendications précédentes.

10. Guide d'extraction (10) comprenant un rail fixe (11) et au moins un rail mobile (12, 13), caractérisé en ce que un rail mobile (12, 13) se déplace en direction d'une position de fin de course par un dispositif de rétraction (1) selon l'une des revendications précédentes et il est de nouveau libéré avant d'atteindre la position de fin de course.

Zeichnung