(19)
(11) EP 3 964 104 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.03.2022  Patentblatt  2022/10

(21) Anmeldenummer: 21192658.9

(22) Anmeldetag:  23.08.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 17/04(2006.01)
A47C 3/18(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A47C 17/04; A47C 3/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 08.09.2020 DE 202020105164 U

(71) Anmelder: 3C Holding GmbH
33378 Rheda-Wiedenbrück (DE)

(72) Erfinder:
  • KLEINEGESSE, Jürgen
    33332 Gütersloh (DE)

(74) Vertreter: Pellengahr, Maximilian Rudolf 
Bauer Wagner Priesmeyer Patent- und Rechtsanwälte Gartenstrasse 4
33332 Gütersloh
33332 Gütersloh (DE)

   


(54) SITZMÖBEL


(57) Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Sitzmöbel (1), insbesondere in Form eines Sofas, umfassend ein Gestell (2), mindestens ein Sitzelement (3) sowie mindestens einen Drehsitzbeschlag (4), wobei das Sitzelement (3) in Zusammenwirkung mit dem Drehsitzbeschlag (4) an dem Gestell (2) gelagert ist, wobei das Sitzelement (3) mittels des Drehsitzbeschlags (4) gegenüber dem Gestell (2) um eine Vertikalachse (5) zwischen einer Normalposition und einer Drehposition verdrehbar ist, wobei der Drehsitzbeschlag (4) mindestens eine Führungseinrichtung (6) umfasst, die mindestens eine langgestreckte Führungsstrecke (7) definiert, wobei das Sitzelement (3) mindestens ein Führungselement (8) umfasst, das formschlüssig mit der Führungseinrichtung (6) zusammenwirkt und im Zuge einer Überführung des Sitzelements (3) zwischen der Normalposition und der Drehposition entlang der Führungsstrecke (7) führbar ist.
Um ein Sitzmöbel bereitzustellen, bei dem die Überführung des Sitzelements zwischen seiner Normalposition und seiner Drehposition gegenüber dem Stand der Technik vereinfacht ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Führungseinrichtung (6) mindestens zwei Führungsschlitze (9) aufweist, die jeweils eine Führungsstrecke (7) definieren, wobei das Sitzelement (3) mindestens zwei Führungselemente (8) umfasst, von denen jeweils eines mit einem der Führungsschlitze (9) zusammenwirkt, wobei die Führungselemente (8) jeweils einen Gleitstein (10) umfassen, der in dem jeweils zugehörigen Führungsschlitz (9) geführt ist, wobei die Gleitsteine (10) jeweils einen sich durch den jeweiligen Führungsschlitz (9) erstreckenden Gleitstab (11) aufweisen, wobei die Gleitsteine (10) jeweils zwei entlang des Gleitstabs (11) beabstandet ausgebildete Gleitbacken (14) aufweisen, von denen einer einer Oberseite (15) und der andere einer Unterseite (16) des jeweilig zugehörigen Führungsschlitzes (9) zugeordnet sind, wobei die Gleitbacken (14) gegenüber dem jeweiligen Gleitstab (11) verdickt sind, sodass der Gleitstein (10) in axiale Richtung des Gleitstabs (11) betrachtet in dem jeweilig zugehörigen Führungsschlitz (9) gelagert ist, wobei die Führungsschlitze (9) derart relativ zueinander angeordnet sind, dass sie gemeinsam eine L-Form bilden, sodass eine Führung der Führungselemente (8) entlang der Führungsschlitze (9) die Verdrehung des Sitzelements (3) gegenüber dem Gestell (2) um die Vertikalachse (5) bewirkt.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Sitzmöbel gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Das Sitzmöbel, das insbesondere in Form eines Sofas oder eines Sessels ausgebildet sein kann, umfasst ein Gestell, mittels dessen das Sitzmöbel auf einem Untergrund aufstellbar ist. Ferner umfasst das Sitzmöbel mindestens ein Sitzelement, auf dem eine Person sitzen kann. Typischerweise umfasst das Sitzmöbel eine Mehrzahl von Sitzelementen, beispielsweise zwei Sitzelemente bei einem 2-er Sofa oder drei Sitzelemente bei einem 3-er Sofa. Schließlich umfasst das Sitzmöbel mindestens einen Drehsitzbeschlag, mittels dessen mindestens ein Sitzelement an dem Gestell gelagert ist. Hierbei wirkt das jeweilige Sitzelement derart mit dem Drehsitzbeschlag zusammen, dass das Sitzelement gegenüber dem Gestell um eine Vertikalachse zwischen einer Normalposition und einer Drehposition verdrehbar ist. Bei Vorliegen in der Normalposition ist das Sitzelement in aller Regel derart ausgerichtet, dass eine Vorderseite bzw. eine Rückseite des Sitzelements mit etwaigen weiteren Sitzelementen übereinstimmend ausgerichtet ist. Am Beispiel eines 2-er Sofas, das zwei Sitzelemente umfasst, sind mithin bei Vorliegen der Sitzelemente in ihrer jeweiligen Normalposition Rückenlehnen der Sitzelemente übereinstimmend ausgerichtet an einer Rückseite des Sitzmöbels angeordnet.

[0003] Bei Vorliegen in der Drehposition kann ein jeweiliges Sitzelement - insbesondere um 90° - um die Vertikalachse gegenüber der Normalposition verdreht sein. Auf diese Weise ist es möglich, die Ausrichtung des Sitzelements zu verändern, was insbesondere bei Sitzelementen mit rechteckigen Sitzpolstern vorteilhaft sein kann. Ein solches kann beispielsweise bei Vorliegen des Sitzelements in seiner Normalposition derart ausgerichtet sein, dass die Längsachse des Sitzpolsters parallel zu einer Längsachse des Sitzmöbels ausgerichtet ist. Um die Ausrichtung des Sitzpolsters dahingehend zu verändern, dass dem Benutzer des Sitzmöbels eine Beinauflage in Richtung der Vorderseite des Sitzmöbels geschaffen wird, kann nunmehr das Sitzelement besonders einfach mittels des Drehsitzbeschlags um 90° um die Vertikalachse gedreht werden, sodass die Längsachse des Sitzpolsters nunmehr senkrecht zu der Längsachse des Sitzmöbels orientiert ist.

[0004] Der Drehsitzbeschlag verfügt hierfür über mindestens eine Führungseinrichtung, die mindestens eine langgestreckte Führungsstrecke, vorzugsweise zwei langgestreckte Führungsstrecken, definiert. Die Führungseinrichtung ist dazu geeignet, mit mindestens einem Führungselement zusammenzuwirken, das dem Sitzelement zugeordnet ist. Das Führungselement wirkt formschlüssig mit der Führungseinrichtung zusammen und ist im Zuge der Überführung des Sitzelements zwischen der Normalposition und der Drehposition entlang der Führungsstrecke führbar. Sofern mehrere Führungsstrecken vorhanden sind, kann das Sitzelement mit einer entsprechenden Mehrzahl von Führungselementen zusammenwirken, wobei jeweils ein Führungselement mit einer Führungsstrecke korrespondiert. Mittels des Zusammenwirkens des Führungselements mit der Führungseinrichtung kann das Sitzelement in der gewünschten Weise bewegt werden.

Stand der Technik



[0005] Sitzmöbel der vorstehend beschriebenen Weise sind im Stand der Technik bereits bekannt. Hierzu wird insbesondere auf die Gebrauchsmusterschrift DE 201 16 333 U1 hingewiesen. Diese beschreibt einen Drehsitzbeschlag (dort als "Schwenkbeschlag" bezeichnet) sowie ein zugehöriges verstellbares Möbel. Die Besonderheit des offenbarten Möbels besteht darin, dass ein jeweiliges Sitzelement, das mit dem Drehsitzbeschlag zusammenwirkt, derart zwischen seiner Normalposition und seiner Drehposition überführbar ist, dass eine Kollision des Sitzpolsters des drehbaren Sitzelements mit dem Sitzpolster des benachbarten, feststehenden Sitzelements vermieden wird. Die Drehbewegung des drehbaren Sitzelements um die Vertikalachse ist daher in Zusammenwirkung mit der Führungseinrichtung des Drehsitzbeschlags dahingehend ausgebildet, dass eine vordere, dem feststehenden Sitzelement zugewandte Ecke des Sitzpolsters des drehbaren Sitzelements im Zuge der Überführung desselben in seine Drehposition entlang einer geraden Linie geführt wird, die parallel zu einer Querachse des Sitzmöbels orientiert ist. Insbesondere findet keine Verlagerung der genannten Ecke in Richtung auf das feststehende Sitzelement zu statt, sodass ein reibender Kontakt zwischen der Ecke des Sitzpolsters des drehenden Sitzelements mit dem Sitzpolster des feststehenden Sitzelements zumindest weitestgehend vermieden wird.

[0006] Weiterhin wird auf die DE 201 00 663 U1 verwiesen. Diese offenbart ein Sitz-/Liegemöbel, das zumindest ein Unterteil und wenigstens ein eine Sitz-/Liegefläche aufweisendes Oberteil aufweist, das mittels eines Verstellmechanismus relativ zum Unterteil in einer zumindest näherungsweise parallel zur Sitz-/Liegefläche verlaufenden Ebene zwischen zwei Endstellungen verstellbar ist, wobei die Verstellbewegung des Oberteils aus zumindest einer Translationsbewegung und wenigstens einer Drehbewegung zusammengesetzt ist.

[0007] Bei dem bekannten Sitzmöbel hat sich das Zusammenwirken des Sitzelements mit dem Drehsitzbeschlag als vergleichsweise aufwendig herausgestellt. Insbesondere kann es zu einem Verkanten zwischen dem Führungselement des Sitzelements und der Führungseinrichtung des Drehsitzbeschlags kommen, wodurch die Überführung des Sitzelements zwischen seiner Normalposition und seiner Drehposition zumindest behindert, schlimmstenfalls sogar blockiert wird. In der Praxis führt dies dazu, dass die Verdrehung des Sitzelements in die jeweilig gewünschte Position als derart umständlich empfunden wird, dass die Funktion im Ergebnis nur selten genutzt wird.

Aufgabe



[0008] Der vorliegenden Anmeldung liegt mithin die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel bereitzustellen, bei dem die Überführung des Sitzelements zwischen seiner Normalposition und seiner Drehposition gegenüber dem Stand der Technik vereinfacht ist.

Lösung



[0009] Die zugrunde liegende Aufgabe wird erfindungsgemäß mittels eines Sitzmöbels mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den zugehörigen Unteransprüchen.

[0010] Das erfindungsgemäße Sitzmöbel ist dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung mindestens zwei Führungsschlitze, vorzugsweise genau zwei Führungsschlitze, aufweist, die jeweils eine Führungsstrecke definieren. Weiterhin umfasst das Sitzelement mindestens zwei Führungselemente, von denen jeweils eines mit einem der Führungsschlitze zusammenwirkt. Die Führungselemente umfassend jeweils einen Gleitstein, der in dem jeweils zugehörigen Führungsschlitz geführt ist. Die Gleitsteine umfassen jeweils einen Gleitstab, der sich durch den zugehörigen Führungsschlitz hindurch erstreckt. Zudem umfasst jeder Gleitstab zwei beabstandet ausgebildete Gleitbacken, wobei eine erste Gleitbacke einer Oberseite des zugehörigen Führungsschlitzes und die andere Gleitbacke der Unterseite des zugehörigen Führungsschlitzes zugeordnet sind. Die Gleitbacken sind zudem gegenüber dem Gleitstab verdickt, sodass der jeweilige Gleitstein in axiale Richtung des Gleitstabs betrachtet in dem jeweiligen Führungsschlitz gelagert ist. Mit anderen Worten wird mittels der Gleitbacken verhindert, dass der jeweilige Gleitstein aus dem jeweiligen Führungsschlitz herausgezogen wird und dadurch seinen Kontakt mit der Führungseinrichtung verliert. Vorzugsweise ist der Gleitstein rotationssymmetrisch ausgebildet. Weiterhin sind erfindungsgemäß die die Führungsschlitze derart relativ zueinander angeordnet, dass sie gemeinsam eine L-Form bilden, sodass eine Führung der Führungselemente entlang der Führungsschlitze die Verdrehung des Sitzelements gegenüber dem Gestell um die Vertikalachse bewirkt. Mit anderen Worten ist die Führung der Führungselemente entlang der Führungsschlitze ursächlich für die Verdrehung des Sitzelements.

[0011] Vorzugsweise sind Hauptachsen der Führungsschlitze, die sich durch jeweilige Anfangspunkte und Endpunkte der Führungsschlitze erstrecken, zumindest im Wesentlichen, vorzugsweise genau, senkrecht zueinander ausgerichtet. Ungeachtet dessen kann es grundsätzlich vorteilhaft sein, wenn die Führungsschlitze sich gemeinsam in einer Ebene erstrecken, wobei die Führungseinrichtung vorzugsweise von einem Führungsblech gebildet ist, das die beiden Führungsschlitze aufweist. Das Führungsblech ist vorzugsweise einstückig ausgebildet.

[0012] Das erfindungsgemäße Sitzmöbel hat viele Vorteile. Insbesondere ist die Ausgestaltung der Führungseinrichtung mit mindestens zwei Führungsschlitzen und der Führungselemente in Form der Gleitsteine besonders gut dazu geeignet, im Zuge der Überführung des Sitzelements zwischen seiner Normalposition und seiner Drehposition auftretende Reibwiderstände zu minimieren. Zudem ist das im Stand der Technik bekannte Verkanten bei Verwendung des erfindungsgemäßen Sitzmöbels deutlich weniger wahrscheinlich, wenn nicht sogar unmöglich, da die Gleitstäbe und die Führungsschlitze keine gegenseitigen planen Kontaktflächen ausbilden, an denen eine Verkantung auftreten kann. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Gleitstäbe zumindest im Bereich des jeweils zugehörigen Führungsschlitzes einen abgerundeten, vorzugsweise kreisförmigen, Querschnitt aufweisen, der eine axiale Verdrehung des Gleitstabs relativ zu der Führungseinrichtung erlaubt. Weiter vorzugsweise weisen auch die Gleitbacken in senkrecht zu einer Längsachse des Gleitstabs geführten Querschnitten einen abgerundeten, vorzugsweise kreisförmigen Querschnitt auf. Vorzugsweise ist mindestens einer der Gleitsteine, vorzugsweise beide Gleitsteine, insgesamt rotationssymmetrisch ausgebildet. Vorzugsweise sind zumindest sämtliche mit der Führungseinrichtung in Kontakt stehenden Bauteile des jeweiligen Gleitstabs rotationssymmetrisch ausgebildet, wobei die Längsachse des Gleitstabs die Symmetrieachse bildet.

[0013] Die Ausgestaltung der Führungseinrichtung in der beschriebenen Art hat weiterhin den Vorteil, dass das Sitzelement mittels zweier Gleitsteine an dem Drehsitzbeschlag geführt werden kann, wodurch eine eindeutige Führungsbewegung festgelegt wird. Für den Benutzer des Sitzmöbels ist es hierdurch besonders einfach möglich, das Sitzelement wunschgemäß zwischen der Normalposition und der Drehposition zu überführen, ohne auf eine korrekte Führung des Sitzelements eigenständig achten zu müssen.

[0014] In einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Sitzmöbels sind die Gleitbacken an ihren dem jeweiligen Führungsschlitz zugewandten Enden abgerundet ausgebildet. Dies trägt dazu bei, dass der Gleitstab bezogen auf den Führungsschlitz ein gewisses Drehspiel aufweist, das heißt verkantungsfrei relativ zu dem Führungsschlitz um sich in einer Schlitzebene des Führungsschlitzes erstreckende Rotationsachsen rotierbar ist. Insbesondere bilden die Gleitbacken hin zu der Führungseinrichtung kaum oder gar keine planen Anschlagflächen aus, die eine Verkantung bewirken und/oder ein Drehspiel verhindern könnten. Insbesondere kann der jeweilige Gleitstab infolge der Abrundung der Gleitbacken leicht gegenüber dem Führungsschlitz geneigt werden, ohne dass es zu einer Verkantung mit der Führungseinrichtung kommt. Dies hat den besonderen Vorteil, dass die Ausrichtung des Sitzelements im Raum bezogen auf den Drehsitzbeschlag zumindest in einem gewissen Umfang geändert werden kann. Hierdurch kann insbesondere eine Neigung des Sitzelements gegenüber einer Horizontalen eingestellt werden ("Sitzgefälle"), wie nachstehend gesondert erläutert ist.

[0015] Weiterhin kann eine solche Ausgestaltung des Sitzmöbels vorteilhaft sein, bei der ein in axiale Richtung des jeweiligen Gleitstabs gemessener Abstand zwischen einander zugewandten Anschlagflächen der Gleitbacken eine senkrecht zu der Schlitzebene des jeweils zugehörigen Führungsschlitz des gemessene Schlitzhöhe überschreitet. Vorzugsweise überschreitet besagter Abstand die Schlitzhöhe nur minimal, insbesondere beträgt der Abstand höchstens 120 %, vorzugsweise höchstens 110 %, der Schlitzhöhe. Diese Ausgestaltung bietet den Vorteil, dass der Gleitstein ein gewisses axiales Spiel gegenüber der Führungseinrichtung aufweist, wodurch einer Verkantung des Gleitsteins an der Führungseinrichtung zusätzlich vorgebeugt wird. Insbesondere ist die Kombination des genannten Abstandes zwischen den einander zugewandten Anschlagflächen der Gleitbacken mit den vorstehend beschriebenen Abrundungen vorteilhaft, damit der Gleitstein sich - bezogen auf die Führungseinrichtung bzw. den zugehörigen Führungsschlitz - in gewissem Maße bewegen und rotieren kann, gleichzeitig jedoch seine Führungsfunktion betreffend die Führung des Sitzelements relativ zu dem Drehsitzbeschlag ausübt.

[0016] Das erfindungsgemäße Sitzmöbel weiter ausgestaltend weisen die Gleitsteine im Bereich der jeweils zugehörigen Führungsschlitze jeweils ein Gleitelement auf, das umfangsseitig an dem zugehörigen Gleitstab ausgebildet ist. Das Gleitelement umgibt mithin den Gleitstab und stellt einen unmittelbaren reibenden Kontakt des jeweiligen Gleitsteins mit innenliegenden Schlitzrändern des Führungsschlitzes her. Vorteilhafterweise weist das Gleitelement einen plankonvexen Teilquerschnitt auf, wobei sich das Gleitelement - von einer äußeren Mantelfläche des Gleitstabs aus betrachtet - in Richtung auf den Schlitzrand des Führungsschlitzes konvex zu wölbt. Diese Ausgestaltung vermeidet ein flächiges Anliegen des Gleitelements an dem flächigen Schlitzrand, wodurch einer Verkantung zusätzlich vorgebeugt wird. Weiterhin führt das Gleitelement zu einer weiteren Reduktion der zwischen dem Gleitstein und dem Führungsschlitz wirkenden Reibungskräfte, da die Kontakt- bzw. Reibungsfläche zwischen Gleitstein und Führungseinrichtung im Bereich der Schlitzränder minimiert wird. Hierdurch ist die Führung des Gleitsteins in dem Führungsschlitz zusätzlich erleichtert. In der Anwendung bedarf es seitens des Benutzers des Sitzmöbels nur eines besonders geringen Kraftaufwands, um das Sitzelement zwischen seiner Normalposition und seiner Drehposition zu überführen. Das Gleitelement ist vorzugsweise von einem Hartkunststoff gebildet, der eine glatte Oberfläche ausbildet und einen geringen Reibungskoeffizienten aufweist.

[0017] In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Sitzmöbels weist das Sitzelement zumindest bei Vorliegen in seiner Normalposition, vorzugsweise ferner bei Vorliegen in seiner Drehposition, ein Sitzgefälle auf. Dieses äußert sich dadurch, dass eine Sitzebene des Sitzelements gegenüber einer Horizontalebene hin zu einer Rückseite des Sitzmöbels geneigt ist. Hierbei ist die Führungseinrichtung vorteilhafter Weise in der Horizontalebene angeordnet bzw. erstreckt sich innerhalb der Horizontalebene. Die Neigung kann insbesondere im Winkelbereich zwischen 2° und 5° vorliegen. Die Ausgestaltung des Sitzmöbels mit dem beschriebenen Sitzgefälle ist hinsichtlich des Nutzungskomforts des Sitzmöbels besonders von Vorteil, da zumindest bei Vorliegen des Sitzelements in seiner Normalposition der Benutzer des Sitzmöbels leicht nach hinten in Richtung einer Rückenlehne des Sitzmöbels geneigt sitzt, was im Allgemeinen als bequem empfunden wird.

[0018] Die Besonderheit der Ausgestaltung des Sitzelements mit dem beschriebenen Sitzgefälle ist besonders einfach mittels der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Führungseinrichtung sowie des Führungselements möglich, da das Sitzelement unter Ausnutzung des vorstehend beschriebenen Spiels eines Gleitsteins bezogen auf den zugehörigen Führungsschlitz die beschriebene Neigung der Sitzebene gegenüber der Horizontalebene mitgehen kann, ohne dass es zu einer Verkantung der Gleitsteine an dem jeweils zugehörigen Führungsschlitz kommt. Bei dem erfindungsgemäßen Sitzmöbel sind entsprechend die besonders guten Führungseigenschaften bzw. Gleiteigenschaften der Gleitsteine in den Führungsschlitzen mit einem für den Benutzer bequemen Sitzgefälle des Sitzelements kombinierbar.

[0019] In einer weiterhin vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Sitzmöbels umfasst die Führungseinrichtung mindestens ein Führungsblech, in das mindestens einer der Führungsschlitze eingebracht ist. Hierbei ist das Führungsblech vorteilhafter Weise in sich eben ausgebildet. Einander gegenüberliegende Oberflächen des Führungsblechs (Oberseite und Unterseite) erstrecken sich bei dieser Ausgestaltung jeweils in einer Ebene. Die Ausgestaltung der Führungseinrichtung in dieser Art und Weise ist besonders einfach, um mindestens einen Führungsschlitz, vorzugsweise mindestens zwei Führungsschlitze vorzusehen. Letzterer ist dabei vorteilhafterweise derart ausgebildet, dass er das Führungsblech vollständig durchdringt.

[0020] Betreffend die Führungseinrichtung kann ferner eine solche Ausgestaltung des Sitzmöbels besonders von Vorteil sein, bei der mindestens einer der Führungsschlitze, vorzugsweise beide Führungsschlitze, nichtlinear ausgebildet ist bzw. sind. Dies bedeutet, dass eine Mittelachse des jeweiligen Führungsschlitzes sich nicht vollständig entlang einer Geraden erstreckt, sondern zumindest auf einem Teil seiner Länge von der Geraden abweicht. Vorteilhafterweise weist der Führungsschlitz entlang seiner Mittelachse wechselnde Krümmungsradien auf. Hierbei ist der Führungsschlitz vorzugsweise derart ausgebildet, dass er keine Unstetigkeit in Form von Knicken aufweist, die eine Führung des Gleitsteins entlang des Führungsschlitzes behindern könnten. Mathematisch ausgedrückt weist vorzugsweise zumindest die erste Ableitung der Mittelachse keine Sprünge auf. Weiter vorzugsweise ist auch die zweite Ableitung der Mittelachse ohne Sprünge. Die nichtlineare Ausgestaltung mindestens eines der Führungsschlitze bietet den besonderen Vorteil, dass das Sitzelement im Zuge seiner Überführung zwischen seiner Normalposition und seiner Drehposition zusätzlich zu der rotatorischen Bewegung um die Vertikalachse zusätzlich eine translatorische Bewegung in der Horizontalebene ausführt. Hierdurch ist es insbesondere möglich, das Sitzelement zumindest bei einem Teil seiner Überführung horizontal von einem etwaigen benachbarten Sitzelement weg zu bewegen, sodass ein reibender Kontakt zwischen den Sitzpolstern der Sitzelemente vermieden wird. Ebenfalls wird es vermieden, dass das um die Vertikalachse verdrehte Sitzelement im Zuge dieser Verdrehung gewissermaßen in das benachbarte Sitzelement "eingedrückt" werden muss. Derartiger Kontakt zwischen einem stehenden und einem sich bewegenden Sitzelement kann dauerhaft zu einem unerwünschten Verschleiß und Abrieb eines jeweiligen Stoff- oder Lederbezugs der Sitzelemente führen, die es zu vermeiden gilt. Die nichtlineare Ausgestaltung des Führungsschlitzes verhilft dies zu vermeiden, ohne von vornherein die benachbarten Sitzelemente beabstandet voneinander anordnen zu müssen, um den beschriebenen reibenden Kontakt zwischen den Sitzpolstern im Zuge der Überführung eines der Sitzelemente zwischen seiner Normalposition und seiner Drehposition zu vermeiden. Eine beabstandete Anordnung der benachbarten Sitzelemente führt zu einem merklichen, unerwünschten Spalt zwischen den Sitzelementen, der für die Nutzung des Sitzmöbels als unkomfortabel empfunden wird.

[0021] Ferner kann es besonders von Vorteil sein, wenn zumindest ein Führungsschlitz einer Rückseite des Sitzmöbels und zumindest ein weiterer Führungsschlitz einer Querachse des Sitzmöbels zugeordnet sind, wobei die Querachse senkrecht zu der Rückseite des Sitzmöbels orientiert ist. Sofern das Sitzmöbel mindestens zwei Sitzelemente umfasst, ist es von Vorteil, wenn der der Querachse des Sitzmöbels zugeordnete Führungsschlitz einem dem anderen Sitzelement zugewandten Randbereich des jeweilig betroffenen Sitzelements zugeordnet ist.

[0022] Um zu vermeiden, dass das Sitzelement in unbeabsichtigter Weise von seiner Normalposition in Richtung seiner Drehposition oder umgekehrt um die Vertikalachse gedreht wird, kann es zudem von Vorteil sein, wenn das Sitzmöbel einen Rastmechanismus umfasst, mittels dessen das Sitzelement zumindest bei Vorliegen in seiner Normalposition und/oder seiner Drehposition relativ zu dem Gestell verrastbar oder verrastet ist. Vorteilhafterweise wirkt der Rastmechanismus sowohl in der Normalposition als auch in der Drehposition. Er kann insbesondere dazu eingerichtet sein, einen Formschluss auszubilden, wobei vorzugsweise mindestens ein erster Rastpartner mit mindestens einem zweiten Rastpartner zusammenwirkt. Der erste Rastpartner kann insbesondere von einem Lagerzapfen und mindestens ein zweiter Rastpartner von einer mit dem Lagerzapfen korrespondierenden Ausnehmung bzw. Vertiefung gebildet sein. Bei einer solchen Ausgestaltung kann der Lagerzapfen formschlüssig in die Ausnehmung eingreifen und auf diese Weise das Sitzelement derart relativ zu dem Gestell verrasten, dass eine unbeabsichtigte Verdrehung des Sitzelements um die Vertikalachse blockiert ist.

[0023] Vorteilhafterweise ist zumindest einer der beiden Rastpartner doppelt vorhanden, sodass die Verrastung des Sitzelements relativ zu dem Gestell in zumindest zwei verschiedenen Positionen, insbesondere der Normalposition und der Drehposition, möglich ist. Zu diesem Zweck befinden sich die doppelt vorhandenen Rastpartner an verschiedenen Stellen, wobei jeweils einer der doppelten Rastpartner mit der Normalposition und der andere mit der Drehposition des Sitzelements korrespondiert.

[0024] Hierbei ist es weiterhin von Vorteil, wenn der erste als Lagerzapfen ausgebildete Rastpartner an dem Gestell ausgebildet ist und zumindest zwei als Ausnehmungen ausgebildete Rastpartner an dem Sitzelement ausgebildet sind. Im Sinne der vorstehenden Beschreibung bilden die Ausnehmungen bei dieser Ausführung den "doppelten Rastpartner". Die Ausnehmungen sind dabei derart an dem Sitzelement angeordnet, dass bei einem Eingriff des Lagerzapfens mit der ersten Ausnehmung das Sitzelement bei Vorliegen in seiner Normalposition und bei einem Eingriff des Lagerzapfens mit der zweiten Ausnehmung das Sitzelement bei Vorliegen in seiner Drehposition relativ zu dem Gestell verrastet wird. Die Anordnung lediglich eines Lagerzapfens an dem Gestell bietet den Vorteil, dass im Zuge der Überführung des Sitzelements zwischen der Normalposition und der Drehposition eine unbeabsichtigte Kollision zwischen Teilen des Sitzelements und Teilen des Gestells lediglich mit Bezug auf den einen Lagerzapfen berücksichtigt werden muss. Für die Verdrehung des Sitzelements ist es dann besonders einfach möglich, letzteres kurzzeitig anzuheben und auf diese Weise den Formschluss zwischen dem Lagerzapfen und der zugehörigen Ausnehmung aufzuheben und das Sitzelement derart minimal um die Vertikalachse zu verdrehen, dass bei einem Ablassen des Sitzelements der Lagerzapfen nicht mehr deckungsgleich mit der Ausnehmung angeordnet ist und entsprechend nicht in selbige eintreten kann. Mithin kommt der Formschluss nicht zustande, woraufhin das Sitzelement frei gegenüber dem Gestell um die Vertikalachse verdrehbar ist und in der gewünschten Weise in Richtung der jeweiligen Position gedreht werden kann. Bei Erreichen der letzteren tritt der Lagerzapfen automatisch in die mit der jeweiligen Position korrespondierende Ausnehmung ein und führt zu der gewünschten Verrastung des Sitzelements relativ zu dem Gestell. Einer weiteren Rücksichtnahme durch den Benutzer bedarf es hierzu nicht. Insbesondere ist es nicht erforderlich, dass der Benutzer das Sitzelement exakt gegenüber dem Gestell ausrichtet, um den gewünschten Formschluss zwischen den Rastpartnern herbeizuführen.

[0025] Um die Überführung des Sitzelements zwischen der Normalposition und der Drehposition weiter zu vereinfachen, ist es ferner besonders vorteilhaft, wenn das Sitzelement an seiner Unterseite ein Gleitblech aufweist, das die beiden in Form der Ausnehmungen ausgebildeten Rastpartner umfasst. Das Gleitblech ist in einem Bereich zwischen den Ausnehmungen vorteilhafterweise vollständig glatt ausgebildet, sodass ein infolge eines reibenden Kontakts des Lagerzapfen mit dem Gleitblech im Zuge der Überführung des Sitzelements auftretender Reibungswiderstand gering ist. Bei der Überführung des Sitzelements zwischen seiner Normalposition und seiner Drehposition wird der Lagerzapfen zwischen den beiden Ausnehmungen vorzugsweise vollständig entlang einer Unterseite des Gleitblechs gleitend geführt. Die Bewegung des Sitzelements ist unter Zuhilfenahme des Gleitblechs effektiv mit besonders geringer Anstrengung realisierbar, wobei erfahrungsgemäß bereits das Anschieben des Sitzelements lediglich mittels eines Fingers ausreicht, um die gewünschte Verdrehung des Sitzelements um die Vertikalachse zu bewirken.

Ausführungsbeispiele



[0026] Die Erfindung ist nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels, das in den Figuren dargestellt ist, näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1:
Eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels,
Fig. 2:
Eine Explosionsdarstellung des Sitzmöbels gemäß Figur 1,
Fig. 3:
Eine Draufsicht auf Drehsitzbeschläge des Sitzmöbels gemäß Figur 1,
Fig. 4:
Ein Querschnitt durch ein in einer Führungseinrichtung geführtes Führungselement,
Fig. 5:
Ein Detail einer Kontaktstelle des Führungselements in der Führungseinrichtung,
Fig. 6:
Ein perspektivischer Halbschnitt durch das Führungselement gemäß Figur 4 und
Fig. 7:
Ein Vertikalschnitt durch das Sitzmöbel gemäß Figur 1.


[0027] Ein Ausführungsbeispiel, das in den Figuren 1 bis 7 gezeigt ist, umfasst ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel 1, das hier in Form eines zweisitzigen Sofas ausgebildet ist. Als solches umfasst das Sitzmöbel 1 insgesamt zwei Sitzelemente 3, die gemeinsam auf einem Gestell 2 gelagert sind. Letzteres umfasst insgesamt vier in den Figuren nicht dargestellte Füße, mittels derer das Sitzmöbel 1 auf einem Untergrund aufsteht.

[0028] Die Sitzelemente 3 wirken jeweils mit einem Drehsitzbeschlag 4 zusammen, der an dem Gestell 2 gelagert ist. Jeder Drehbeschlag 4 umfasst eine von einem Führungsblech 26 gebildet Führungseinrichtung 6, die in dem gezeigten Beispiel L-förmig ausgebildet ist. Mithin umfasst die Führungseinrichtung 6 gewissermaßen zwei Schenkel 36, 37, von denen sich einer parallel zu einer Längsachse 39 sowie entlang einer Rückseite 25 des Sitzmöbels 1 und ein zweiter parallel zu einer Querachse 28 des Sitzmöbels 1 erstreckt. Der zweite Schenkel 37, der parallel zu der Querachse 28 verläuft, ist einer dem benachbarten Sitzelement 3 des jeweiligen Sitzelements 3 zugeordnet. Die Führungseinrichtung 6 definiert insgesamt zwei Führungsstrecken 7, die hier jeweils in Form eines Führungsschlitzes 9 ausgebildet sind. Dies ergibt sich besonders gut anhand der Figuren 2 und 3. Die Führungsschlitze 9 sind jeweils einem der Schenkel 36, 37 der Führungseinrichtung 6 zugeordnet, wobei sich in den Figuren nicht dargestellte Hauptachsen der Führungsschlitze 9, die jeweils einander gegenüberliegende Endpunkte der Führungsschlitze 9 beinhalten, zumindest im Wesentlichen senkrecht zueinander orientiert sind. Die Führungseinrichtung 6 ist in sich eben ausgebildet, sodass sie sich insgesamt in einer Horizontalebene 24 des Sitzmöbels 1 erstreckt. Diese Horizontalebene 24 entspricht der Zeichnungsebene der Figur 3.

[0029] Die Führungseinrichtung 6 wirkt mit insgesamt zwei Führungselementen 8 zusammen, die hier jeweils von einem Gleitstein 10 gebildet sind. Hierbei ist jeweils ein Gleitstein 10 einem der Führungsschlitze 9 der Führungseinrichtung 6 zugeordnet. Die Gleitsteine 10 sind jeweils fest mit dem jeweiligen Sitzelement 3 verbunden, sodass das Sitzelement 3 mittels der Gleitsteine 10 in der dem Sitzelement 3 zugeordneten Führungseinrichtung 6 führbar ist. Auf diese Weise kann das Sitzelement 3 um eine Vertikalachse 5 zwischen einer in Figur 1 dargestellten Normalposition und einer demgegenüber um 90° um die Vertikalachse 5 verdrehten Drehposition überführt werden, wobei letztere in den Figuren nicht dargestellt ist. Im Zuge dieser Verdrehung des Sitzelements 3 werden die Gleitsteine 10 jeweils entlang der Führungsschlitze 9 geführt, wobei sie jeweils einer Mittelachse 27 des jeweiligen Führungsschlitzes 9 folgen.

[0030] Die Führungsschlitze 9 sind in dem gezeigten Beispiel jeweils nichtlinear ausgebildet, wobei die Mittelachsen 27 jeweils über eine Länge des jeweiligen Führungsschlitzes 9 sich verändernde Krümmungsradien aufweisen. Dies hat zur Folge, dass eine vordere Ecke 38 des sich jeweils verdrehenden Sitzelements 3, die dem anderen Sitzelement 3 zugewandt ist, im Zuge seiner Überführung zwischen seiner Normalposition und seiner Drehposition zumindest im Wesentlichen ohne reibenden Kontakt zwischen in den Figuren nicht dargestellten Sitzpolstern der Sitzelemente 3 bewegt werden kann. Hierbei ergibt sich insbesondere aus den Figuren 2 und 3, dass - hier am Beispiel des rechten Sitzelements 3 - der Gleitstein 10, der in dem dem Schenkel 37 zugeordneten Führungsschlitz 9 geführt ist, eine Bewegung in eine zu einer Längsachse 39 des Sitzmöbels 1 gerichtete Richtung von dem anderen (in den Figuren 2 und 3 linken) Sitzelement 3 weg bewirkt. Entsprechend erfährt auch die vordere linke Ecke 38 des rechten Sitzelements 3 eine entsprechende Bewegung von dem linken Sitzelement 3 weg, sodass der reibende Kontakt zwischen den Sitzelementen 3 bzw. den zugehörigen Sitzpolstern vermieden ist. Die beschriebene Bewegung des Gleitsteins 10 bzw. der Ecke 38 ist durch den bogenförmigen Abschnitt des Führungsschlitzes 9 bedingt, der in den Figuren besonders gut erkennbar ist.

[0031] Um die Sitzelemente 3 relativ zu dem Gestell 2 zu verrasten, wirkt das Gestell 2 mit Lagerzapfen 30 zusammen, die in dem gezeigten Beispiel vorderen, äußeren Ecken 40 des Gestells 2 zugeordnet sind. Im Weiteren wird der sich damit ergebende Mechanismus anhand des rechten Sitzelements 3 beschrieben. Der Lagerzapfen 30, der einen ersten Rastpartner eines Rastmechanismus 29 zwischen Gestell 2 und dem Sitzelement 3 darstellt, ist dazu geeignet, wechselweise mit einer von zwei Ausnehmungen 31, 32 zusammenzuwirken, die jeweils einen zweiten Rastpartner des Rastmechanismus 29 darstellen, wobei die Ausnehmungen 31, 32 dem Sitzelement 3 zugeordnet sind. In dem gezeigten Beispiel sind die Ausnehmungen 31, 32 hierzu in einem Gleitblech 34 ausgebildet, das an einer Unterseite 35 des Sitzelements 3 angeordnet ist. Wie sich besonders gut anhand der Figuren 2 und 3 ergibt, wird das Gleitblech 34 gemeinsam mit dem Sitzelement 3 im Zuge der Überführung desselben zwischen seiner Normalposition und seiner Drehposition ebenfalls um die Vertikalachse 5 verdreht, wodurch wechselweise die beiden Ausnehmungen 31, 32 mit dem unbeweglich an dem Gestell 2 angeordneten Lagerzapfen 30 verrasten können. Auf diese Weise kann besonders einfach ein Formschluss zwischen dem Gestell 2 und dem Sitzelement 3 hergestellt werden, der ein unbeabsichtigtes Verdrehen des Sitzelements 3 um die Vertikalachse 5 vermeidet. Zudem bietet das Gleitblech 34 eine besonders reibungsarme Führung des Sitzelements 3 auf dem Lagerzapfen 30, während das Sitzelement 3 verdreht wird. Diese Führung wird zudem noch mittels zweier Gleitlager 42 unterstützt, die ebenfalls unbeweglich an dem Gestell 2 angeordnet sind.

[0032] Zwecks Überführung des Sitzelements 3 muss der Benutzer des Sitzmöbels 1 zur Auflösung der Verrastung lediglich das Sitzelement 3 leicht anheben und minimal um die Vertikalachse 5 verdrehen, sodass sich der Formschluss zwischen dem Lagerzapfen 30 und der jeweiligen Ausnehmung 31, 32 löst und das Sitzelement 3 mit dem Gleichblech 34 auf dem Lagerzapfen 30 abgelegt werden kann, wobei eine obere Stirnseite des Lagerzapfens 30 mit einer Unterseite des Gleitblechs 34 in Kontakt tritt. Im Zuge der Bewegung des Sitzelements 3 geleitet nunmehr der Lagerzapfen 30 gemeinsam mit den Gleitlagern 42 an der Unterseite des Gleitblechs 34 entlang, bis die jeweils andere Ausnehmung 31, 32 den Lagerzapfen 30 erreicht.

[0033] Wie vorstehend dargelegt, ist die Führungseinrichtung 6 hier von einem Führungsblech 26 gebildet. Die Führungsschlitze 9 durchdringen jeweils das Führungsblech 26, sodass sich der jeweilig zugehörige Gleitstein 10 ausgehend von einer Oberseite 15 bis hin zu einer Unterseite 16 des Führungsblechs 26 erstrecken kann. Die beiden Gleitsteine 10 sind in dem gezeigten Beispiel gleichartig ausgebildet. Die nachstehende Beschreibung, die sich jeweils auf einen Gleitstein 10 bezieht, gilt mithin analog ebenfalls für den zweiten Gleitstein 10.

[0034] Der Gleitstein 10, der sich besonders gut aus den Figuren 4 bis 6 ergibt, umfasst einen Gleitstab 11, der hier von einem Rundstab gebildet ist. Der Gleitstein 10 ist insgesamt rotationssymmetrisch bezogen auf eine Längsachse 41 des Gleitstabs 11 ausgebildet, die folglich die Symmetrieachse des Gleitsteins 10 bildet. Ein Durchmesser 12 des Gleitstabs 11 ist derart gewählt, dass er eine Schlitzbreite 13 des jeweils zugehörigen Führungsschlitzes 9 deutlich unterschreitet. An dem Gleitstab 11 sind insgesamt zwei Gleitbacken 14 angeordnet, wobei eine erste Gleitbacke 14 der Oberseite 15 des Führungsblechs 26 sowie die zweite Gleitbacke 14 der Unterseite 16 des Führungsblechs 26 zugeordnet sind. Die Gleitbacken 14 bilden bezogen auf den Gleitstab 11 eine radiale Erweiterung bzw. Verdickung aus, sodass sie gemeinsam eine axiale Lagerung des Gleitstabs 11 bezogen auf die Führungseinrichtung 6 bewirken. Mit anderen Worten kann der Gleitstein 10 durch Wirkung der Gleitbacken 14 weder nach unten noch nach oben aus dem Führungsschlitz 9 herausbewegt werden.

[0035] Der Gleitstein 10 ist hier derart ausgebildet, dass einander zugewandte Anschlagflächen 19 der Gleitbacken 14 in einem Abstand 18 zueinander angeordnet sind, der eine Schlitzhöhe 20 des Führungsschlitzes 9 leicht übersteigt. Auf diese Weise weist der Gleitstein 10 bezogen auf das Führungsblech 26 ein gewisses axiales Spiel auf. Der Abstand 18 beträgt hier 110 % der Schlitzhöhe 20. Ferner sind die Gleitbacken 14 an ihren jeweiligen dem Führungsschlitz 9 zugewandten Enden abgerundet ausgebildet. Dies trägt dazu bei, eine Verkantung des Gleitsteins 10 an dem Führungsblech 26 zu vermeiden, sobald eine Verdrehung des Gleitsteins 10 relativ zu dem Führungsblech 26 auftritt. Eine solche Verdrehung kann mithin insbesondere um Drehachsen stattfinden, die sich innerhalb einer Schlitzebene 17 erstrecken. Aufgrund der rotationssymmetrischen Ausgestaltung des Gleitsteins 10 ist zudem eine Verdrehung des Gleitsteins 10 um die Längsachse 41 des Gleitstabs 11 möglich.

[0036] Die beschriebene Ausgestaltung bietet den besonderen Vorteil, dass das jeweilige mit den Gleitsteinen 10 zusammenwirkende Sitzelement 3 ebenfalls ein gewisses Spiel bezogen auf den Drehsitzbeschlag 4 aufweist, sodass das Sitzelement 3 sowohl störungsfrei zwischen seiner Normalposition und seiner Drehposition überführt als auch (und insbesondere) relativ zu dem Gestell 2 geneigt werden kann. Dies verhilft dazu, dass das Sitzelement 3, zumindest bei Vorliegen in seiner Normalposition, ein Sitzgefälle aufweisen kann. Hierbei ist eine Sitzebene 23 des Sitzelements 3 gegenüber der Horizontalebene 24 hin zu der Rückseite 25 des Sitzmöbels 1 geneigt. Dies ist besonders gut anhand von Figur 7 erkennbar. Das Sitzgefälle des Sitzelements 3 manifestiert sich in einem Winkel 33 zwischen der Sitzebene 23 und der Horizontalebene 24, der hier ca. 3° beträgt.

[0037] In dem gezeigten Beispiel wirkt der Gleitstein 10 ferner mit einem Gleitelement 21 zusammen, das den Gleitstab 11 im Bereich des Führungsschlitzes 9 radial umgibt. Das Gleitelement 21 weist hier eine plankonvexe Ringform auf, die sich besonders gut anhand der Figuren 4 bis 6 ergibt. Diese Form äußert sich dadurch, dass das Gleitelement 21 sich zwischen den einander zugewandten Anschlagflächen 19 der Gleitbacken 14 in Richtung auf einen Schlitzrand 22 des Führungsschlitzes 9 hin aufwölbt, sodass ein Durchmesser des Gleitelements 21 im Bereich der mittigen Schlitzebene 17 des Führungsschlitzes 9 maximal ist. Der Gleitstein 21 ist dabei bezogen auf die parallel zur Schlitzebene 17 sowie zwischen den Schlitzrändern 22 gemessene Schlitzbreite 13 mit einem gewissen Untermaß dimensioniert, sodass der Gleitstein 10 insgesamt frei entlang des Führungsschlitzes 9 führbar ist, ohne jedoch ein zu großes Spiel parallel zu der Schlitzebene 17 zu lassen, das ein unbeabsichtigtes Hin-und-her-Schlagen des Gleitsteins 10 in dem Führungsschlitz 9 zur Folge haben würde. Die gewölbte Ausgestaltung des Gleitsteins 21 vermindert zudem die Gefahr einer Verkantung des Gleitsteins 10 in dem Führungsschlitz 9, sodass das vorstehend beschriebene Spiel des Gleitsteins 10 bezogen auf das Führungsblech 26 und die damit einhergehende Freiheit eines gewissen Sitzgefälles des Sitzelements 3 bezogen auf das Gestell 2 erhalten bleibt.

Bezugszeichenliste



[0038] 
1
Sitzmöbel
2
Gestell
3
Sitzelement
4
Drehsitzbeschlag
5
Vertikalachse
6
Führungseinrichtung
7
Führungsstrecke
8
Führungselement
9
Führungsschlitz
10
Gleitstein
11
Gleitstab
12
Durchmesser
13
Schlitzbreite
14
Gleitbacke
15
Oberseite
16
Unterseite
17
Schlitzebene
18
Abstand
19
Anschlagfläche
20
Schlitzhöhe
21
Gleitelement
22
Schlitzrand
23
Sitzebene
24
Horizontalebene
25
Rückseite
26
Führungsblech
27
Mittelachse
28
Querachse
29
Rastmechanismus
30
Lagerzapfen
31
Ausnehmung
32
Ausnehmung
33
Winkel
34
Gleitblech
35
Unterseite
36
Schenkel
37
Schenkel
38
Ecke
39
Längsachse
40
Ecke
41
Längsachse
42
Gleitlager



Ansprüche

1. Sitzmöbel (1), insbesondere in Form eines Sofas, umfassend

- ein Gestell (2),

- mindestens ein Sitzelement (3) sowie

- mindestens einen Drehsitzbeschlag (4),

wobei das Sitzelement (3) in Zusammenwirkung mit dem Drehsitzbeschlag (4) an dem Gestell (2) gelagert ist,

wobei das Sitzelement (3) mittels des Drehsitzbeschlags (4) gegenüber dem Gestell (2) um eine Vertikalachse (5) zwischen einer Normalposition und einer Drehposition verdrehbar ist,

wobei der Drehsitzbeschlag (4) mindestens eine Führungseinrichtung (6) umfasst, die mindestens eine langgestreckte Führungsstrecke (7) definiert,

wobei das Sitzelement (3) mindestens ein Führungselement (8) umfasst, das formschlüssig mit der Führungseinrichtung (6) zusammenwirkt und im Zuge einer Überführung des Sitzelements (3) zwischen der Normalposition und der Drehposition entlang der Führungsstrecke (7) führbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Führungseinrichtung (6) mindestens zwei Führungsschlitze (9) aufweist, die jeweils eine Führungsstrecke (7) definieren,

wobei das Sitzelement (3) mindestens zwei Führungselemente (8) umfasst, von denen jeweils eines mit einem der Führungsschlitze (9) zusammenwirkt,

wobei die Führungselemente (8) jeweils einen Gleitstein (10) umfassen, der in dem jeweils zugehörigen Führungsschlitz (9) geführt ist,

wobei die Gleitsteine (10) jeweils einen sich durch den jeweiligen Führungsschlitz (9) erstreckenden Gleitstab (11) aufweisen,

wobei die Gleitsteine (10) jeweils zwei entlang des Gleitstabs (11) beabstandet ausgebildete Gleitbacken (14) aufweisen, von denen einer einer Oberseite (15) und der andere einer Unterseite (16) des jeweilig zugehörigen Führungsschlitzes (9) zugeordnet sind,

wobei die Gleitbacken (14) gegenüber dem jeweiligen Gleitstab (11) verdickt sind, sodass der Gleitstein (10) in axiale Richtung des Gleitstabs (11) betrachtet in dem jeweilig zugehörigen Führungsschlitz (9) gelagert ist,

wobei die Führungsschlitze (9) derart relativ zueinander angeordnet sind, dass sie gemeinsam eine L-Form bilden, sodass eine Führung der Führungselemente (8) entlang der Führungsschlitze (9) die Verdrehung des Sitzelements (3) gegenüber dem Gestell (2) um die Vertikalachse (5) bewirkt.


 
2. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitbacken (14) an dem jeweiligen Führungsschlitz (9) zugewandten Enden abgerundet ausgebildet sind, sodass der jeweilige Gleitstab (11) bezogen auf den jeweiligen Führungsschlitz (9) ein Drehspiel aufweist, innerhalb dessen der Gleitstab (11) verkantungsfrei um sich in einer Schlitzebene (17) des Führungsschlitzes (9) erstreckende Rotationsachsen relativ zu dem Führungsschlitz (9) rotierbar ist.
 
3. Sitzmöbel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein in axiale Richtung mindestens eines Gleitstabs (11) gemessener Abstand (18) zwischen einander zugewandten Anschlagflächen (19) der Gleitbacken (14) eine senkrecht zu einer Schlitzebene (17) des zugehörigen Führungsschlitzes (9) gemessenen Schlitzhöhe (19) nur minimal überschreitet, insbesondere der Abstand (18) höchstens 120%, vorzugsweise höchstens 110%, der Schlitzhöhe (20) entspricht.
 
4. Sitzmöbel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Gleitstein (10) im Bereich des Führungsschlitzes (9) ein Gleitelement (21) aufweist, das umfangsseitig an dem Gleitstab (11) ausgebildet ist, wobei vorzugsweise das Gleitelement (21) einen plankonvexen Teilquerschnitt aufweist, der sich - von einer äußeren Mantelfläche des Gleitstabs (11) aus betrachtet - konvex in Richtung auf einen Schlitzrand (22) des Führungsschlitzes (9) zu wölbt.
 
5. Sitzmöbel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (3) zumindest bei Vorliegen in seiner Normalposition, vorzugsweise ferner bei Vorliegen in seiner Drehposition, ein Sitzgefälle aufweist, wobei eine Sitzebene (23) des Sitzelements (3) gegenüber einer Horizontalebene (24) hin zu einer Rückseite (25) des Sitzmöbels (1) geneigt ist, vorzugsweise in einem Winkelbereich zwischen 2° und 5°.
 
6. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Führungseinrichtung (6) in der Horizontalebene (24) erstreckt.
 
7. Sitzmöbel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (6) mindestens ein Führungsblech (26) umfasst, in das mindestens einer der Führungsschlitze (9) eingebracht ist, wobei vorzugweise das Führungsblech (26) in sich eben ausgebildet ist.
 
8. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsschlitz (9) das Führungsblech (26) vollständig durchdringt.
 
9. Sitzmöbel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Führungsschlitze (9), vorzugsweise sämtliche Führungsschlitze (9), nichtlinear ausgebildet ist bzw. sind, wobei vorzugsweise der jeweilige Führungsschlitz (9) entlang seiner Mittelachse (27) wechselnde Krümmungsradien aufweist.
 
10. Sitzmöbel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungsschlitz (9) einer Rückseite (25) des Sitzmöbels (1) und ein weiterer Führungsschlitz (9) einer senkrecht zu der Rückseite (25) orientierten Querachse (28) des Sitzmöbels (1) zugeordnet ist.
 
11. Sitzmöbel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Rastmechanismus (29), mittels dessen das Sitzelement (2) zumindest bei Vorliegen in seiner Normalposition und seiner Drehposition relativ zu dem Gestell (2) verrastbar ist, sodass eine unbeabsichtigte Verdrehung des Sitzelements (3) um die Vertikalachse (5) unterbunden ist.
 
12. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus (29) dazu eingerichtet ist, einen Formschluss auszubilden, wobei vorzugsweise mindestens ein erster Rastpartner von einem Lagerzapfen (30) und mindestens ein zweiter Rastpartner von einer mit dem Lagerzapfen (30) korrespondierenden Ausnehmung (31, 32) gebildet ist, wobei mittels Eindringens des Lagerzapfens (30) in die Ausnehmung (31, 32) ein Formschluss ausbildbar ist.
 
13. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerzapfen (30) an dem Gestell (2) und zwei Ausnehmungen (31, 32) an dem Sitzelement (3) ausgebildet sind, wobei das Sitzelement (3) bei Vorliegen des Formschlusses zwischen dem Lagerzapfen (30) und der ersten Ausnehmung (31) in seiner Normalposition und bei Vorliegen des Formschlusses zwischen dem Lagerzapfen (30) und der zweiten Ausnehmung (32) in seiner Drehposition vorliegt.
 
14. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbel (1) ein Gleitblech (34) umfasst, das die beiden Ausnehmungen (31, 32) aufweist und im Zuge einer Überführung des Sitzelements (3) zwischen seiner Normalposition und seiner Drehposition in gleitendem Kontakt mit dem Lagerzapfen (30) tritt, wobei vorzugsweise das Gleitblech (34) an einer Unterseite (35) des Sitzelements (3) angeordnet ist.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente