(19)
(11) EP 3 971 371 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.03.2022  Patentblatt  2022/12

(21) Anmeldenummer: 21197676.6

(22) Anmeldetag:  20.09.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 27/00(2006.01)
E05B 19/00(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E05B 27/0039; E05B 27/0082; E05B 19/0017; E05B 19/007
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 18.09.2020 DE 102020124366

(71) Anmelder: ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH
72458 Albstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Matschke, Steffen
    14167 Berlin (DE)
  • Gürtler, Jens
    15834 Rangsdorf (DE)

(74) Vertreter: Meissner, Peter E. 
Meissner & Meissner Patentanwaltsbüro Hohenzollerndamm 89
14199 Berlin
14199 Berlin (DE)

   


(54) SCHLOSS-SCHLÜSSEL-SYSTEM


(57) Die Erfindung betrifft ein Schloss - Schlüssel -System, bei dem der Schlüsselschaft und entsprechend der Schlüsselkanal in Längsrichtung bogenförmig ausgebildet sind, die Codierung (5,5a,6) in der Innenkontur des Schlüsselschafts ausgebildet ist, die Kernstifte (3,3a) in Bohrungen im Zylinderkern federnd gelagert und derart positioniert sind, dass die Kernstifte (3,3a) beim Einführen des Schlüsselschafts in den Schlüsselkanal durch die Codierung (5,5a,6) am Schlüsselschaft um ihre Längsachse drehbar sind, um mit der Sperrleiste (8), deren radiale Verschiebung zulassend, in Eingriff zu kommen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss - Schlüssel - System, umfassend ein Schließzylindergehäuse mit einem drehbar darin gelagerten Zylinderkern in dessen Schlüsselkanal ein Schlüssel einführbar ist und durch eine Codierung am Schlüsselschaft ausrichtbare Kernstifte,, die mit einer radial verschiebbaren Sperrleiste zusammen wirken, die über die Trennebene Zylinderkern/Schließzylindergehäuse in eine Ausnehmung im Schließzylindergehäuse schiebbar ist, um bei unrichtiger Codierung des Schlüssels eine Drehung des Zylinderkerns - und damit die Ausführung eines Schließvorgangs - zu verhindern.

[0002] Üblicherweise ist der Schlüsselschaft derartiger Flachschlüssel schlüsselbrustseitig mit Kerben versehen und weist beidseitg Profilierungen auf. Die Kerben und die Profilierung bilden zusammen eine Codierung, die für jeden Schlüssel typisch ist.

[0003] Nachteilig ist, dass dieser Schlüsseltyp mittels herkömmlicher Kopiermaschinen einfach kopierbar ist, so dass deren Nachfertigung kaum Probleme bereitet.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Schloss - Schlüssel - System vorzuschlagen, das einen besseren Kopierschutz bietet, d.h. dessen Nachfertigung erschwert ist

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe mit einem Schloss - Schlüssel - System, umfassend ein Schließzylindergehäuse mit einem drehbar darin gelagerten Zylinderkern in dessen Schlüsselkanal

ein Schlüssel einführbar ist und durch eine Codierung am Schlüsselschaft ausrichtbare Kernstifte,, die mit einer radial verschiebbaren Sperrleiste zusammen wirken, die über die Trennebene Zylinderkern/Schließzylindergehäuse in eine Ausnehmung im Schließzylindergehäuse schiebbar

ist, um bei unrichtiger Codierung des Schlüssels eine Drehung des Zylinderkerns - und damit die Ausführung eines Schließvorgangs - zu verhindern.,

das dadurch gekennzeichnet ist,

dass der Schlüsselschaft und entsprechend der Schlüsselkanal in Längsrichtung bogenförmig ausgebildet sind,

dass die Codierung in der Innenkontur des Schlüsselschafts ausgebildet ist,

dass die Kernstifte in Bohrungen im Zylinderkern federnd gelagert und derart positioniert sind,

dass die Kernstifte beim Einführen des Schlüsselschafts in den Schlüsselkanal durch die Codierung am Schlüsselschaft um ihre Längsachse drehbar sind, um mit der Sperrleiste, deren radiale Verschiebung zulassend, in Eingriff zu kommen.



[0006] Die erfindungsgemäß ausgebildete und angeordnete Codierung lässt sich mit herkömmlichen Kopiermaschinen nicht nachfertigen, sondern erfordert spezielle Werkzeuge, insbesondere Fräser.

[0007] Die Erfindung soll nachfolgend mit Bezug auf die Zeichnungen näher erläutert werden.

[0008] Dabei zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht des Schließzylinders mit eingeführtem Schlüssel,

Fig. 2 einen Längsschnitt gemäß A- A,

Fig. 3 einen Querschnitt gemäß B - B,

Fig. 4 einen Längsschnitt gemäß C - C,

Fig. 5 eine Teilansicht des Schlüssels und

Fig. 6 einen Querschnitt gemäß D - D



[0009] Im Schließzylinder 2 ist in bekannter Weise der Zylinderkern 4 drehbar gelagert in dessen Schlüsselkanal der Schlüssel 1 einführbar ist.

[0010] Bei der hier dargestellten Ausführung sind im Zylinderkern 4 zwei parallel zueinander in Längsrichtung angeordnete Reihen mit Kernstiften 3 vorgesehen, die in Bohrungen des Zylinderkerns dreh- und axial verschiebbar gelagert sind. Sie stützen sich auf Federn 7 ab, wobei diese Federn mit einem Federende in der Freimachung im Kern 4 und mit dem anderen Federende im Kernstift sitzen. Dadurch wird die Drehbewegung der Stifte gesteuert, so dass sich die Köpfe der Fingerstifte (siehe Figur 2) gezielt an den tiefsten Punkt der Codierung 5,6 im Schlüsselschaft anlegen können bzw. beim Einführen des Schlüsselschaftes in den Schlüsselkanal gegen die Feder 7 axial bewegbar sind.

[0011] Mit den Kernstiften 3 wirkt eine Codierung 5,6 zusammen, die sich in der Innenkontur des Schlüsselschaftes befindet (siehe Figur 6).

[0012] Der Schlüsselschaft ist In Längsrichtung bogenförmig ausgebildet, d.h. im Querschnitt gesehen, bildet der Schlüsselschaft einen Viertel-oder Halbbogen (siehe Figur 6).

[0013] Entsprechend kongruent ist der im Zylinderkern 4 ausgebildete Schlüsselkanal geformt in den der Schlüsselschaft einführbar ist.

[0014] Die vorstehend erwähnte Codierung ist an der Innenkontur des Schlüsselschaftes ausgebildet und besteht - bei der hier gezeigten Ausführung - aus zwei sich gegenüber liegenden Codierebenen 5 und 6, die entlang oder parallel zu den Längskanten des Schlüsselschaftes verlaufen.

[0015] Mit der Codierung, die aus Vertiefungen und Erhöhungen besteht, wirken die Köpfe der Kernstifte 3 zusammen, d.h. beim Einführen des Schlüsselschaftes in den Schlüsselkanal werden die Kernstifte um ihre Längsachse gedreht bzw. in der Bohrung in Zylinderkern axial verschoben, also in der Höhe ausgerichtet.

[0016] Beim dargestellten Ausführungsbeispiel sind keine Gehäusestifte vorgesehen, die mit den Kernstiften zusammen wirken. Zusätzlich können jedoch auch Gehäusestifte Anwendung finden.

[0017] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel wirken die Kernstifte 3 mit im Zylinderkern 4 radial verschiebbar angeordneten Sperrleisten 8 zusammen. Durch entsprechende Ausnehmungen 9 an den Kernstiften 3 gesteuert, werden diese Sperrleisten in bekannter Weise derart radial verschoben, dass sie - je nach Berührung bzw. Anliegen der Zapfen 10 der Sperrleiste 8 an den Kernstiften - im Zylinderkern radial bewegt werden, sodass sie bei unrichtiger Codierung über die Trennebene Zylinderkern/Schließzylindergehäuse in eine Ausnehmung 12 im Schließzylindergehäuse 2 eintreten können , um eine Drehung des Zylinderkerns zu verhindern. Die Sperrleiste 8 bzw. die Sperrleisten - im dargestellten Ausführungsbeispiel - sind beidseitig durch Federn 11 abgestützt, so dass sich die Kernstifte frei gegenüber bewegen können.


Ansprüche

1. Schloss - Schlüssel - System, umfassend ein Schließzylindergehäuse (2) mit einem drehbar darin gelagerten Zylinderkern (4) in dessen Schlüsselkanal ein Schlüssel (1) einführbar ist und durch eine Codierung (5,5a,6) am Schlüsselschaft ausrichtbare Kernstifte (3,3a), die mit einer radial verschiebbaren Sperrleiste (8) zusammen wirken, die über die Trennebene Zylinderkern/Schließzylindergehäuse in eine Ausnehmung (12) im Schließzylindergehäuse (2) schiebbar ist, um bei unrichtiger Codierung des Schlüssels eine Drehung des Zylinderkerns - und damit die Ausführung eines Schließvorgangs - zu verhindern,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Schlüsselschaft und entsprechend der Schlüsselkanal in Längsrichtung bogenförmig ausgebildet sind,

dass die Codierung (5,5a,6) in der Innenkontur des Schlüsselschafts ausgebildet ist,

dass die Kernstifte (3,3a) in Bohrungen im Zylinderkern federnd gelagert und derart positioniert sind,

dass die Kernstifte (3,3a) beim Einführen des Schlüsselschafts in den Schlüsselkanal durch die Codierung (5,5a,6) am Schlüsselschaft um ihre Längsachse drehbar sind, um mit der Sperrleiste (8), deren radiale Verschiebung zulassend, in Eingriff zu kommen.


 
2. Schloss - Schlüssel - System nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kernstifte axial verschiebbar sind.
 
3. Schloss - Schlüssel - System nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kernstifte als Fingerstifte ausgebildet sind.
 
4. Schloss - Schlüssel - System nach Anspruch 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schlüsselschaft und der Schlüsselkanal im Querschnitt gesehen als Viertel-oder Halbbogen ausgebildet sind.
 
5. Schloss - Schlüssel - System nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Codierung (5,5a,6) in der Innenkontur parallel zu und entlang mindestens einer der in Längsrichtung verlaufenden Schlüsselkanten ausgebildet ist.
 
6. Schloss - Schlüssel - System nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das die Codierung (5,5a;6) in zwei übereinander liegenden Ebenen entlang der Schlüsselkanten ausgebildet ist.
 
7. Schloss - Schlüssel - System nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Codierung (5,6;5a) an beiden Längskanten der Innenkontur des Schlüsselschafts ausgebildet ist und dass entsprechend zwei Reihen von Kernstiften (3,3a) mit zwei verschiebbaren Sperrleisten (8) zusammenwirken.
 
8. Schloss - Schlüssel - System nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kernstifte (3,3a) mit ihren zugeordneten Federn (7) drehfest verbunden sind.
 
9. Schloss - Schlüssel - System nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kernstifte (3,3a) mehrere Ausnehmungen (9) für die Sperrleiste (8) aufweisen.
 




Zeichnung







Recherchenbericht









Recherchenbericht