[0001] Die Erfindung betrifft einen Austragkopf zum Austrag von Flüssigkeiten, insbesondere
von pharmazeutischen Flüssigkeiten oder Körperpflegemitteln sowie von Desinfektionsmitteln
und Reinigungsmitteln, sowie einen Flüssigkeitsspender mit einem solchen Austragkopf.
[0002] Ein erfindungsgemäßer oder gattungsgemäßer Austragkopf dient dem Austrag von Flüssigkeit
aus einem Flüssigkeitsspeicher. Er weist hierfür einen Austragkanal sowie eine Austragöffnung
am Ende des Austragkanals auf. Zum Zwecke des Austrags wird der Austragkopf vorzugsweise
gegenüber dem Flüssigkeitsspeicher niedergedrückt. Um den ungewollten Austrag von
Flüssigkeit zu verhindern, insbesondere den Austrag durch ein mit dem Flüssigkeitsspender
spielendes Kind, ist ein solcher Austragkopfzwischen einem gesicherten und einem freigegebenen
Zustand manuell umschaltbar, wobei im gesicherten Zustand der Austrag von Flüssigkeit
unterbunden ist und wobei im freigegebenen Zustand der Austrag von Flüssigkeit ermöglicht
ist.
[0003] Ein gattungsgemäßer Austragkopf verfügt über eine Außenschale mit einer Austragdurchbrechung,
durch die hindurch die durch die Austragöffnung abgegebene Flüssigkeit austragbar
ist, wenn die Austragöffnung und die Austragdurchbrechung sich in fluchtender Anordnung
befinden und zwischen ihnen keine den Austrag unterbindende Blende vorgesehen ist.
Um den Austrag zu unterbinden, weist ein gattungsgemäßer Austragkopf eine von zwei
möglichen Konfigurationen auf: Gemäß einer ersten Konfiguration verfügt er über einen
Innenkörper, an dem die Austragöffnung vorgesehen ist und der relativ zur Außenschale
um eine Schaltachse verdrehbar ist, wobei die Austragöffnung in einer Öffnungsdrehstellung
fluchtend zur Austragdurchbrechung der Außenschale angeordnet ist und in einer Schließdrehstellung
durch die Außenschale abgedeckt ist. Bei einer solchen Gestaltung ist demnach somit
vorgesehen, dass die Unterbindung oder Ermöglichungdes Austrags von der Relativdrehstellung
der Austragöffnung und der Austragdurchbrechung abhängt. Alternativ weist ein gattungsgemäßer
Austragkopf in einer zweiten Konfiguration einen innerhalb der Außenschale angeordneten
Blendenkörper auf, der relativ zur Außenschale um eine Schaltachse verdrehbar ist,
wobei der Blendenkörper einen Sperrabschnitt aufweist, der in einer Schließdrehstellung
zwischen der Austragöffnung und der Austragdurchbrechung in der Außenschale angeordnet
ist und in einer Öffnungsdrehstellung die Austragdurchbrechung freigibt. Bei einer
solchen Gestaltung ist demnach vorgesehen, dass die Austragöffnung und die Austragdurchbrechung
stets fluchtend ausgerichtet sind und die Unterbindung oder Ermöglichung des Austrags
von der Position eines dazwischen positionierbaren Sperrabschnitts abhängt.
AUFGABE UND LÖSUNG
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, bei einem gattungsgemäßen Spender oder Austragkopf
die Sicherheit gegen einen ungewollten Austrag zu erhöhen und dabei insbesondere eine
Kindersicherungsfunktion zu gewährleisten.
[0006] Diese Aufgabe wird durch einen Austragkopf gelöst, der in Übereinstimmung mit dem
eingangs beschriebenen gattungsgemäßen Austragkopf einerseits über eine Außenschale
mit Austragsdurchbrechung und andererseits über einen innenseitig der Außenschale
angeordneten Innenkörperoder Blendenkörper verfügt, der relativ zur Außenschale um
eine Schaltachse verdrehbar ist. Dabei kommt es nicht darauf an, ob beim Verdrehen
die Außenschale oder aber der Blendenkörper bzw. Innenkörper drehfest zu einem Flüssigkeitsspeicher
verbleibt, an den der Austragkopf angekoppelt ist. Die Austragöffnung, die vorzugsweise
in Art einer Austragdüse mit eine Sprühöffnung und/oder einer Wirbeleinrichtung ausgebildet
ist, ist bei einer Gestaltung mit Blendenkörper vorzugsweise drehfest zur Außenschale
vorgesehen und bei einer Gestaltung mit Innenkörper vorzugsweise an diesem Innenkörper
und somit drehbar gegenüber der Außenschale vorgesehen.
[0007] Erfindungsgemäß ist eine lösbare Schnappkupplung vorgesehen, mittels derer die Außenschale
einerseits und der Innenkörper bzw. der Blendenkörper andererseits in der Schließdrehstellung
rotativ koppelbar sind, so dass die Öffnungsdrehstellung erst nach manueller Kraftbeaufschlagung
einer Freigabefläche der lösbaren Schnappkupplung wieder erreichbar ist.
[0008] Unter einer Schnappkupplung wird im Sinne der Erfindung eine Kopplungseinrichtung
verstanden, die bei der Relativdrehung des Innenkörper bzw. Blendenkörpers gegenüber
der Außenschale beim Erreichen einer Schließdrehstellung durch eine mechanische Entlastung
eines zuvor vorgespannten Rastabschnitts schlagartig einen gekoppelten Zustand einnimmt,
der allein durch eine entgegengesetzte Momentenbeaufschlagung nicht wieder auflösbar
ist. Wenn der Austragkopf in diesen Schließzustand gebracht wurde, bedarf es der vorzugsweise
radialen und/oder axialen Kraftbeaufschlagung der Freigabefläche, um den genannten
Rastabschnitt wieder elastisch auszulenken, so dass anschließend eine Rückdrehung
in Richtung der Öffnungsdrehstellung erzielbar ist. Vorzugsweise ist die Schnappkupplung
derart ausgebildet, dass beim Erreichen der Schließdrehstellung und/oder auch beim
Erreichen der Öffnungsdrehstellung ein vernehmbares Geräusch erzeugt wird, so dass
der Benutzer das Erreichen derjeweiligen Endlage akustisch und ggf. auch haptisch
erfassen kann.
[0009] Gemäß der ersten genannten Konfiguration ist vorgesehen, dass der Austrag durch die
Relativdrehbarkeit des Innenkörpers und damit der Austragöffnung gegenüber der Außenschale
ermöglicht und unterbunden wird. Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Innenkörper
über einen äußeren umlaufenden Schalenabschnitt sowie einen hiermit einstückig verbundenen
und in einen Innenbereich des Schalenabschnitts ragenden Leitungsabschnitt verfügt,
der vom Austragkanal durchdrungen ist.
[0010] Der Schalenabschnitt ist dabei vorzugsweise Träger der am Innenkörper vorgesehenen
Elemente der Schnappkupplung. Weiterhin ist am Schalenabschnitt vorzugsweise eine
Grifffläche zum Zwecke des manuellen Drehens des Innenkörpers gegenüber der Außenschale
vorgesehen. Der Leitungsabschnitt ragt in einen Innenbereich und umfasst mit dem Austragkanal
die Zuleitung zur Austragöffnung. Die Austragöffnung kann einstückig am Innenkörper
vorgesehen sein oder in nachfolgend noch erläuterter Weise durch ein separates Bauteil
gebildet sein.
[0011] Der Schalenabschnitt ist mit Ausnahme der unmittelbar der Schnappkupplung zugehörigen
Bestandteile vorzugsweise lediglich drehbar gegenüber der Außenschale ausgestaltet,
während der Leitungsabschnitt zusätzlich niederdrückbar ausgestaltet ist. Zum Zwecke
der begrenzten Beweglichkeit des Leitungsabschnitts ist vorzugsweise ein verformbarer
Anbindungsbereich vorgesehen, der als eine Art Gelenk agiert und zwischen dem Schalenabschnitt
und dem Leitungsabschnitt vorgesehen ist. Der Anbindungsbereich ist vorzugsweise durch
mindestens eine dünnwandige Kunststoffbrücke gebildet, die beim Niederdrücken elastisch
verformt wird.
[0012] Der Leitungsabschnitt ist vorzugsweise dafür ausgebildet, unmittelbar mit einem Ventilrohr
eines Druckspeichers gekoppelt zu werden und weist hierfür einen mit der Schaltachse
fluchtenden Flüssigkeitseinlass auf. In diesen wird das Ventilrohr vorzugweise eingeschoben.
Eine axiale Verlagerung des Flüssigkeitseinlasses führt zu einem Eindrücken des Ventilrohrs
und damit zu einem Öffnen des Ventils.
[0013] Der Leitungsabschnitt kann von außen unmittelbar zugänglich sein, so dass ein Niederdrücken
durch unmittelbare Kraftbeaufschlagung einer Oberseite des Leitungsabschnitts erfolgen
kann. Von Vorteil ist jedoch eine Gestaltung, bei der die Außenschale die niederdrückbare
Betätigungshandhabe aufweist, insbesondere in Form einer oberseitig angeordneten und
nach unten eindrückbaren Betätigungsfläche. Diese wirkt mittelbar auf den Leitungsabschnitt.
Der Leitungsabschnitt wird also durch die Betätigungshandhabe der Außenschale nach
unten kraftbeaufschlagt.
[0014] Bei derzweiten genannten Konfiguration ist vorgesehen, dass ein Blendenkörpervorgesehen
ist, der in Abhängigkeit seiner Drehstellung relativ zur Außenschale zwischen Austragöffnung
und Austragdurchbrechung angeordnet ist und dort einen Flüssigkeitsaustrag unterbinden
kann. Bei einer solchen Gestaltung ist der Blendenkörper vorzugsweise mit einem äußeren
umlaufenden Schalenabschnitt versehen, der anders als bei der ersten Konfiguration
nicht gemeinsam mit der Austragöffnung drehbar ist. Stattdessen ist die Austragöffnung
in dieser Konfiguration vorzugsweise drehfest zur Außenschale und einer darin vorgesehenen
Austragsdurchbrechung vorgesehen. Insbesondere vorzugsweise ist zu diesem Zweck ein
Leitungsabschnitt einstückig an dem die Außenschale bildenden Bauteil vorgesehen.
Dieser Leitungsabschnitt ist ähnlich dem oben genannten Leitungsabschnitt bei der
ersten Konfiguration vom Austragkanal durchdrungen, der die Austragöffnung mit Flüssigkeit
versorgt. Wie bereits beschrieben kann die Austragöffnung einstückig im Leitungsabschnitt
definiert sein oder durch ein separates Bauteil gebildet werden.
[0015] Bei dieser zweiten Konfiguration ist eine niederdrückbare Betätigungshandhabe vorzugsweise
an der Außenschale vorgesehen. Der Leitungsabschnitt ist vorzugsweise einstückig mit
der Betätigungshandhabe verbunden. Vorzugsweise weist auch dieser Leitungsabschnitt
einen Flüssigkeitseinlass auf, der mit der Schaltachse fluchtet und in oben beschriebener
Art auf ein Ventilrohr des Flüssigkeitsspeichers wirkt.
[0016] Die erfindungsgemäß vorgesehene Schnappkupplung ist dafür ausgebildet, den Innenkörper
im Falle der ersten Konfiguration bzw. den Blendenkörper im Falle derzweiten Konfiguration
einerseits und die Außenschale andererseits in der Schließdrehstellung miteinander
derart zu koppeln, dass eine reine Momentenbeaufschlagung in Richtung der Öffnungsdrehstellung
nicht ausreicht, um die Schließdrehstellung zu verlassen. Um die Drehbarkeit wiederherzustellen,
muss eine zusätzliche Kraftbeaufschlagung der Freigabefläche erfolgen. Die Kopplung
in der Schließstellung wird insbesondere formschlüssig erzielt, vorzugsweise durch
Verrasten in primär radialer Richtung bezogen auf die Schaltachse. Grundsätzlich ist
jedoch auch ein teilweise oder vollständig axiales Verrasten möglich.
[0017] Das Verrasten erfolgt, indem ein bei der Bewegung in die Schließdrehstellung elastisch
aus seiner Grundstellung ausgelenkter Abschnitt unter Bildung des genannten Formschlusses
in eine Ausnehmung einer Halteprofilierung oder eine Haltedurchbrechung einschnappt.
Derelastisch ausgelenkte Abschnitt kann an der Außenschale und/oderam Innenkörper
bzw. Blendenkörper vorgesehen sein.
[0018] Bei einer bevorzugten Gestaltung wird die Schnappkupplung durch einen vom Innenkörper
bzw. dem Blendenkörper nach außen ragenden und radial nach innen elastisch auslenkbaren
Rastfortsatz sowie eine korrespondierende Haltedurchbrechung oder Halteprofilierung
an der Außenschale gebildet.
[0019] Die Freigabefläche wird dabei vorzugsweise durch eine Stirnfläche des genannten Rastfortsatzes
gebildet, so dass auf eine separate Freigabefläche verzichtet werden kann. Der Rastfortsatz
wird demnach unmittelbar manuell beaufschlagt, um ihn aus der genannten Halteausnehmung
oder Haltedurchbrechung auszurücken, so dass anschließend die Öffnungsdrehstellung
wieder erreicht werden kann. Es sind jedoch auch Bauweisen möglich, bei der die Freigabefläche
vom Rastfortsatz getrennt ist und diesen mittelbar kraftbeaufschlagen.
[0020] Eine besonders vorteilhafte Gestaltung sieht vor, dass die Haltedurchbrechung oder
Halteausnehmung, in die der Rastfortsatz bei Erreichen der Schließdrehstellung springt,
durch die Austragdurchbrechung selbst gebildet ist. Um ausgehend von der Schließdrehstellung
die Öffnungsdrehstellung zu erreichen, drückt der Benutzer somit zunächst auf den
in der Austragsdurchbrechung angeordneten Rastfortsatz, so dass dieser nach innen
aus der Austragdurchbrechung herausgedrückt wird. Anschließend ist die Drehbewegung
in die Öffnungsdrehstellung möglich.
[0021] Die Haltedurchbrechung oder Halteprofilierung kann jedoch auch von der Austragdurchbrechung
getrennt vorgesehen sein, insbesondere auf der der Austragdurchbrechung abgewandten
Seite der Außenschale.
[0022] Der Rastfortsatz ist vorzugsweise an einem radial auslenkbaren Flächenabschnitt vorgesehen,
der über einen tangential ausgerichteten Verformungsbereich an einem benachbarten
Abschnitt des Innenkörpers bzw. des Blendenkörpers vorgesehen ist.
[0023] Damit der Rastfortsatz bei Erreichen der Schließdrehstellung in die korrespondierende
Haltedurchbrechung oder Halteprofilierung einschnappt, muss er zuvor elastisch vorgespannt
sein. Eine Möglichkeit hierfür ist, dass der Rastfortsatz stets elastisch vorgespannt
ist, wenn er nicht in der Schließdrehstellung eingeschnappt ist. Dies geht jedoch
mit der Gefahr einher, dass die Elastizität sich aufgrund von Relaxation mit der Zeit
abbaut. Es ist daher bevorzugt, dass der Rastfortsatz auch in der Öffnungsdrehstellung
zumindest teilweise entspannt ist und bei einer Drehbewegung in Richtung der Schließdrehstellung
vor Erreichen der Schließdrehstellung gespannt wird. Um dies zu erreichen ist an einer
Innenseite der Außenschale oderan einer Außenseite des Innenkörpers bzw. des Blendenkörpers
und/oder am Rastfortsatz vorzugsweise eine Einführschräge vorgesehen, mittels derer
der Rastfortsatz elastisch ausgelenkt wird, insbesondere radial nach innen oder außen
ausgelenkt wird, wenn der Innenkörper bzw. der Blendenkörper relativ zur Außenschale
in Richtung der Schließdrehstellung bewegt wird.
[0024] Vorzugsweise ist nicht nur in der Schließdrehstellung eine Sicherung der Außenschale
am Innenkörper bzw. am Blendenkörper vorgesehen, sondern auch in der Öffnungsstellung.
Während aber die Sicherung in der Schließdrehstellung nicht allein durch eine Drehbewegung
überwunden werden kann, ist die Sicherung in der Öffnungsdrehstellung vorzugsweise
allein durch eine Drehbewegung gegen ein erhöhtes Widerstandsmoment überwindbar. Vorzugsweise
weisen zu diesem Zweck der Blendenkörper bzw. der Innenkörper sowie die Außenschale
zusammenwirkende Haltemittel auf, die in der Öffnungsdrehstellung die Drehstellung
die Sicherung bewirken. Der genannte Rastfortsatz, der auch Teil der Schnappkupplung
ist, ist vorzugsweise auch Teil dieser Haltemittel. Insbesondere vorzugsweise springt
er bei Erreichen der Öffnungsdrehstellung in eine Vertiefung und erzeugt hierbei ein
vernehmbares Geräusch, welches vom Benutzer als Bestätigung für das Erreichen der
Öffnungsdrehstellung interpretiert wird.
[0025] Die beschriebene Sicherung in der Öffnungsdrehstellung senkt die Gefahr eines fehlerhaften
Austrags, der erfolgen könnte, wenn sich die Außenschale und der Innenkörper/Blendenkörper
ungewollt in einer um wenige Grad von der Öffnungsdrehstellung entfernten Stellung
befinden.
[0026] Beide genannten Konfigurationen mit Innenkörper bzw. mit Blendenkörper bewirken,
dass die Austragöffnung in der Öffnungsdrehstellung durch die Austragsdurchbrechung
der Außenschale sichtbar ist und in der Schließdrehstellung nicht sichtbar ist, entweder
weil die Austragöffnung in der Schließdrehstellung versetzt zur Austragdurchbrechung
angeordnet ist (erste Konfiguration mit Innenkörper) oder weil zwischen der Austragöffnung
und der Austragdurchbrechung der Sperrabschnitt des Blendenkörpers angeordnet ist
(zweite Konfiguration mit Blendenkörper).
[0027] Dies wird vorzugsweise auch dazu genutzt, um mittels einer farblichen Kodierung für
den Benutzer schnell erkennbar zu machen, in welcher Drehstellung sich der Austragkopf
gerade befindet. Hierfür ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Austragöffnung durch
ein Austragsöffnungsbauteil, wie insbesondere ein Düsenbauteil gebildet wird, wobei
das Austragsöffnungsbauteil eine andere Farbgebung als der Innenkörper bzw. der Blendenkörper
aufweist. So kann insbesondere das Austragsöffnungsbauteil grün gestaltet sein und
der Innenkörper bzw. der Blendenkörper rot gestaltet sein. In der Öffnungsdrehstellung
ist das Austragsöffnungsbauteil durch die Austragsdurchbrechung zu sehen und signalisiert
mit der grünen Farbe die Bereitschaft zum Austrag. In der Schließdrehstellung ist
durch die Austragdurchbrechung lediglich der Innenkörper oder der Blendenkörper zu
sehen, welcher mit seiner roten Farbe signalisiert, dass der Austragkopf derzeit gesperrt
ist.
[0028] Bei einem erfindungsgemäßen Austragkopf ist vorgesehen, dass in der Schließdrehstellung
der Austrag mindestens dadurch unterbunden ist, dass durch die Austragöffnung ausgetragene
Flüssigkeit nicht durch die Austragdurchbrechung entweichen kann, entweder da Austragöffnung
und Austragdurchbrechung nicht fluchtend ausgerichtet sind (erste Konfiguration) oder
da zwischen den beiden eine Blende angeordnet ist (zweite Konfiguration).
[0029] Vorzugsweise ist jedoch vorgesehen, dass das Verdrehen in die Schließdrehstellung
auch noch auf zusätzliche Weise den Austrag unterbindet.
[0030] Insbesondere vorzugsweise kann dazu vorgesehen sein, dass der Innenkörper bzw. der
Blendenkörper derart auf die Außenschale abgestimmt ist, dass in der Schließdrehstellung
ein Niederdrücken einer Betätigungshandhabe der Außenschale blockiert ist. Dies kann
insbesondere erfolgen, indem der Leitungsabschnitt in der Schließdrehstellung oberhalb
eines Blockierabschnitts angeordnet ist, der als Anschlag wirkt und das Niederdrücken
des Leitungsabschnitts dadurch verhindert.
[0031] Ein weiterer Weg, den Austrag in der Schließdrehstellung zu unterbinden oder zu erschweren
ist dadurch erzielbar, dass die Außenschale auf der der Austragdurchbrechung abgewandten
Seite einen Freibereich zur seitlichen Zugänglichkeit einer Betätigungshandhabe aufweist
und der Innenkörper bzw. der Blendenkörper ebenso über einen Freibereich zur seitlichen
Zugänglichkeit der Betätigungshandhabe verfügt. In der Öffnungsdrehstellung sind die
Freibereiche überlappend angeordnet, so dass die seitliche Zugänglichkeit der Betätigungshandhabe
gegeben ist und das Niederdrücken mit einem seitlich am Austragkopf angeordneten Finger
leichtfällt. In der Schließdrehstellung hingegen sind die Freibereiche gegeneinander
versetzt angeordnet, so dass die seitliche Zugänglichkeit behindert ist. Auch wenn
dies isoliert betrachtet eine Betätigung nicht sicher unterbindet, verdeutlicht es
dem Benutzer, dass der Austrag in der Schließdrehstellung nicht bestimmungsgemäß ist.
[0032] Wie beschrieben ist vorgesehen, dass zum Zwecke des Wechselns der Innenkörper bzw.
der Blendenkörper gegenüber der Außenschale um die Schaltachse verdreht wird. Obwohl
es für die beschriebene Funktionsweise nicht erheblich ist, welches der Bauteile drehfest
zu einem Flüssigkeitsspeicher verbleibt, wird es als bevorzugt angesehen, dass die
Außenschale form- oder kraftschlüssig drehfest an einem Flüssigkeitsspeicher befestigt
ist, so dass zum Zwecke des Drehens einerseits dieser Flüssigkeitsspeicher gehalten
und andererseits der Innenkörper bzw. der Blendenkörper demgegenüber verdreht werden
kann.
[0033] Vorzugsweise erfolgt die manuelle Kraftbeaufschlagung des Innenkörpers bzw. des Blendenkörpers
in Drehrichtung mittels einer an diesem vorgesehenen Grifffläche, die insbesondere
durch Strukturierung der Oberfläche griffig ausgestaltet ist. Im Falle einer Verrastung
des Rastfortsatzes mit einer Halteprofilierung kann es vorteilhaft sein, die Grifffläche
unmittelbar am Rastfortsatz vorzusehen. Ist jedoch eine Haltedurchbrechung vorgesehen,
mit der der Rastfortsatz bestimmungsgemäß verrastet, so ist die Grifffläche zum Drehen
des Innenkörpers bzw. des Blendenkörper vorzugsweise getrennt vom Rastfortsatz und/oder
der Freigabefläche vorgesehen und vorzugsweise gegenüberliegend zur Freigabefläche
vorgesehen. Die gegenüberliegende Anordnung macht es Kindern besonders schwer, die
Freigabefläche und die Grifffläche zum Zwecke der Überführung in der Öffnungsdrehstellung
gleichzeitig mit einer Kraft zu beaufschlagen.
[0034] Neben dem Austragkopf selbst betrifft die Erfindung auch einen Flüssigkeitsspender
mit einem solchen Austragkopf. Dieser Flüssigkeitsspender weist neben dem Austragkopf
einen Flüssigkeitsspeicher auf, an dem der Austragkopf befestigt ist.
[0035] Ein solcher Spender kann insbesondere zum Austrag von pharmazeutischen Flüssigkeiten
oder Körperpflegemitteln sowie von Desinfektionsmitteln und Reinigungsmitteln ausgebildet
sein und weist im funktionsfertigen Zustand einen mit einer solchen Flüssigkeit befüllten
Flüssigkeitsspeicher auf.
[0036] Insbesondere vorzugsweise ist der Flüssigkeitsspeicher als Druckspeicher ausgebildet,
steht also bereits vor der Inbetriebnahme unter Druck, beispielsweise durch komprimierte
Luft oder ein Treibmittel. Insbesondere vorzugsweise verfügt der Flüssigkeitsspeicher
über ein Auslassventil, welches mittels des Innenkörpers oder einem an der Außenschale
angebrachten Leitungsabschnitts betätigbar ist. Das Auslassventil weist zu diesem
Zweck vorzugsweise ein niederdrückbares Ventilrohr auf, das durch Niederdrücken das
Auslassventil öffnet. Dieses Ventilrohr ist vorzugsweise in den oben beschriebenen
Flüssigkeitseinlass des Leitungsabschnitts eingeführt und durch diesen niederdrückbar.
[0037] Der beschriebene Austragkopf erschwert durch seine gesicherte Schließdrehstellung
den ungewollten Austrag von Flüssigkeit, insbesondere wenn ein Spender mit einem solchen
Austragkopf in Kinderhände gelangt. Eine solche Kindersicherung ist jedoch nur dann
ausreichend sicher, wenn auch das Abnehmen des Austragkopfes als Ganzem vom Flüssigkeitsspeicher
erschwert ist.
[0038] Vorzugsweise ist daher vorgesehen, dass der Austragkopf und insbesondere dessen Außenschale
mit dem Flüssigkeitsspeicher derart verbunden ist, dass eine Trennkraft von 100 Newton
nicht ausreicht, um den Austragkopf vom Flüssigkeitsspeicher abzuziehen. Insbesondere
kann es sich um eine Schnappverbindung handeln, die dies gewährleistet. Insbesondere
kann es auch zweckmäßig sein, die Verbindung derart auszugestalten, dass diese nicht
zerstörungsfrei lösbar ist. Eine Trennung von Austragkopf und Flüssigkeitsspeicher
ist in einem solchen Falle nur zerstörungsbehaftet möglich, insbesondere indem Halteabschnitte
des Austragkopfes verbogen oder gebrochen werden. Dies ist üblicherweise nur mit einem
Krafteinsatz möglich, der zumindest von Kleinkindern nicht aufgebracht werden kann.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
[0039] Weitere Vorteile und Aspekte der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und aus
der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen der Erfindung,
die nachfolgend anhand der Figuren erläutert sind.
Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspender mit einem erfindungsgemäßen
Austragkopf in einer Gesamtdarstellung.
Fig. 2 bis 5 zeigen eine erste Variante des Austragkopfes in einem gesicherten Schließzustand
(Fig. 2 und 3) sowie in einem Öffnungszustand (Fig. 4 und 5).
Fig. 6 zeigt die Bauteile des Austragkopfes der Fig. 2 bis 5 in getrennter Darstellung.
Fig. 7A bis 7D zeigen den Austragkopf der Fig. 2 bis 6 in einer geschnittenen Darstellung
beim Übergang aus dem Schließzustand in den Öffnungszustand.
Fig. 8 bis 11 zeigen einezweiteVariante des Austragkopfes in einem gesicherten Schließzustand
(Fig. 8 und 9) sowie in einem Öffnungszustand (Fig. 10 und 11).
Fig. 12 zeigt die Bauteile des Austragkopfes der Fig. 8 bis 11 in getrennter Darstellung.
Fig. 13 bis 16 zeigen eine dritte Variante des Austragkopfes in einem gesicherten
Schließzustand (Fig. 13 und 14) sowie in einem Öffnungszustand (Fig. 15 und 16).
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE
[0040] Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspender 100 in einer Gesamtdarstellung.
[0041] Der Flüssigkeitsspender 100 verfügt über einen Flüssigkeitsspeicher 102, der vorliegend
in Art eines Druckspeichers ausgebildet ist, in welchem eine pharmazeutische Flüssigkeit
oder ein Körperpflegeprodukt unter Druck gelagert ist. Der Flüssigkeitsspeicher 102
ist durch einen Crimpdeckel verschlossen. Er verfügt über ein Auslassventil 104 mit
einem Ventilrohr 106. Durch Niederdrücken dieses Ventilrohres 106, bezogen auf Fig.
1 nach unten, kann das Auslassventil 104 geöffnet werden, so dass Flüssigkeit durch
das Ventilrohr 106 hindurch in einen Austragkopf 10 einströmt, der mittels einer Rastverbindung
am Crimpdeckel befestigt ist.
[0042] Der Austragkopf 10 verfügt über einen Flüssigkeitseinlass 16, der auf das Ventilrohr
106 aufgeschoben ist. Ausgehend vom Flüssigkeitseinlass 16 erstreckt sich ein Austragkanal
12 bis zu einer Austragöffnung 14, die vorzugsweise als Sprühöffnung ausgestaltet
ist und mit einer vorgeschalteten Wirbelkammer versehen sein kann, um die Verwirbelung
des austretenden Fluids und damit die Erzeugung eines Sprühstrahls zu bewirken.
[0043] Ein Leitungsabschnitt 44 des Austragkopfes 10 ist durch manuelle Kraftbeaufschlagung
von oben nach unten niederdrückbar. Hierdurch wird auch der Flüssigkeitseinlass niedergedrückt,
welcher hierdurch das Ventilrohr 106 nach unten drückt und das Auslassventil 104 dadurch
öffnet.
[0044] In den weiteren Figuren ist die Bauweise des in Fig. 1 nur exemplarisch dargestellten
Austragkopfes 10 genauer verdeutlicht.
[0045] Bei der Ausgestaltung der Fig. 2 bis 7D verfügt der Austragkopf 10 über ein Außenschalenbauteil
20 und einen darin eingesetzten Innenkörper 40. Zusätzlich ist ein Austragöffnungsbauteil
90 vorgesehen, welches in eine korrespondierende Aussparung des Innenkörpers 40 eingesetzt
ist.
[0046] Das Außenschalenbauteil 20 ist zur verrastenden Befestigung am Flüssigkeitsspeicher
102 vorgesehen. Ein Kopplungskragen 21, an dem hierfür vorgesehene Kopplungseinrichtungen
innenseitig vorgesehen sind, verbleibt im Betrieb stets ortsfest zum Flüssigkeitsspeicher
102 und ist von diesem nur bei kräftiger Zugkraftbeaufschlagung und vorzugsweise nicht
zerstörungsfrei lösbar. Vom Kopplungskragen 21 erstreckt sich ein nicht vollständig
umlaufender Mantelabschnitt 23 nach oben, der von einer Austragdurchbrechung 22 durchdrungen
ist. An der Innenseite dieses Mantelabschnitts 23 ist eine Betätigungshandhabe 30
einstückig angeformt, welche nur mittels einer schmalen Brücke am Mantelabschnitt
23 befestigt ist und dadurch gegenüber dem Mantelabschnitt 23 elastisch niederdrückbar
ist.
[0047] In das Außenschalenbauteil 20 ist der bereits genannte Innenkörper 40 eingesetzt.
Dieser Innenkörper 40 verfügt über einen außenseitigen umlaufenden Schalenabschnitt
42 und einen hiermit einstückigverbundenen Leitungsabschnitt44. In diesem Leitungsabschnitt44sind
die bereits beschriebenen Komponenten des Flüssigkeitseinlasses 16, des Austragkanals
12 sowie der Aufnahme für das Austragöffnungsbauteil 90 vorgesehen. Der Leitungsabschnitt
44 ist an einen Teilabschnitt einstückig angeformt, der gegenüber den umgebenden Abschnitten
des Schalenabschnitts 42 durch elastische Verformung niederdrückbar ist, so dass eine
auf die Betätigungshandhabe 30 wirkende Kraft auf den Leitungsabschnitt 44 weitergegeben
wird und der Leitungsabschnitt 44 seinerseits das Ventilrohr 106 zum Öffnen des Ventils
niederdrücken kann.
[0048] Am Schalenabschnitt 42 des Innenkörpers 40 ist weiterhin ein Rastfortsatz 66 vorgesehen,
der durch Freischnitte ebenfalls gegenüber benachbarten Teilabschnitten des Schalenabschnitts
42 auslenkbar ist. Dieser Rastfortsatz 66 weist eine Stirnfläche 62 auf, die in nachfolgend
noch beschriebener Weise, gleichzeitig eine Freigabefläche 62 darstellt. An einer
Seite ist diese Freigabefläche 62 mit einer Einführschräge 64 versehen. Weiterhin
verfügt der Schalenabschnitt 42 in etwa gegenüberliegend zum Rastfortsatz 66 über
eine Grifffläche 48, deren Verwendung im Weiteren noch erläutert wird.
[0049] In dem montierten Zustand, der in den Fig. 2 bis 5 dargestellt ist, ist der Innenkörper40
in das Außenschalenbauteil 20 von unten eingesetzt und in diesem um eine Schaltachse
2 drehbeweglich. Mit Ausnahme der begrenzt beweglich an diesen beiden Komponenten
vorgesehenen Teilabschnitten 66, 44, 30 sind das Außenschalenbauteil 20 und der Innenkörper
40 rein drehbeweglich um die Schaltachse 2 gegeneinander beweglich. Sie weisen hierfür
korrespondierende Führungsflächen auf.
[0050] In den Fig. 2 und 3 ist ein Schließzustand des Austragkopfes 10 dargestellt. In diesem
Schließzustand befinden sich der Innenkörper 40 und das Außenschalenbauteil 20 relativ
zueinander in einer Schließdrehstellung. In dieser Schließdrehstellung ist der Rastfortsatz
66 innerhalb der Austragdurchbrechung 22 angeordnet, die dadurch eine Haltedurchbrechung
68 der Schnappkupplung 60 bildet. Wie sich aus Fig. 6 ersehen lässt, die die gleiche
Drehstellung des Innenkörpers 40 zum Außenschalenbauteil 20 zeigt, ist in dieser Stellung
die Austragöffnung 14 nicht fluchtend zur Austragdurchbrechung 22 angeordnet, so dass
bereits deshalb ein Austrag nicht möglich ist. Zusätzlich ist ein Austrag in dieser
Stellung dadurch erschwert, dass ein Niederdrücken der Betätigungshandhabe 30 durch
einen Blockierabschnitt 41 des Innenkörpers 40 gesperrt ist. Zudem ist ein ausgeschnittener
Freibereich 46 im Innenkörper40 im Schließzustand der Fig. 2 und 3 um 90° gegenüber
einem korrespondierenden Freibereich 26 des Au ßenschalenbauteils 20 versetzt, so
dass für den Benutzer offensichtlich ist, dass in dieser Drehstellung eine Betätigung
nicht stattfinden soll.
[0051] Um den Austragkopf in einen Öffnungszustand zu versetzen, in dem nachfolgend durch
Betätigung der Betätigungshandhabe 30 ein Austrag möglich ist, muss der Innenkörper40
um etwa 90° gegen den Uhrzeigersinn gegenüber dem Außenschalenbauteil 20 verdreht
werden. Dies ist jedoch erst möglich, wenn hierfür der Rastfortsatz 66 durch unmittelbare
manuelle Kraftbeaufschlagung seiner Freigabefläche 62 aus der Austragsdurchbrechung
22 ausgerückt wurde. Dies ist in Fig. 3 mit einem Pfeil verdeutlicht. Es ist also
vorgesehen, dass bezugnehmend auf Fig. 2 der Benutzer den Rastfortsatz 66 radial nach
innen drückt und in diesem Zustand die Relativdrehung vornimmt, die in Fig. 5 mit
einem Pfeil verdeutlicht ist. Zum Zwecke der Relativdrehung ist die bereits beschriebene
Grifffläche 48 vorgesehen, die vom Benutzer gegen den Uhrzeigersinn verlagert wird.
Der Rastfortsatz 66 wird hierdurch von der Austragsdurchbrechung 22 entfernt, während
die Austragsöffnung 14 in eine fluchtende Stellung mit der Austragsdurchbrechung 22
gebracht wird. Die Fig. 4 und 5 zeigen den so erzielten Öffnungszustand. In diesem
Zustand istdann ein Flüssigkeitsaustrag durch Niederdrücken der Betätigungshandhabe
30 möglich. Das Niederdrücken bewirkt mittelbar auch ein Niederdrücken des Leitungsabschnitts
44 des Innenkörpers 40 und damit ein Niederdrücken des Ventilrohrs 106.
[0052] Soll nach der Verwendung der Austragkopf 10 wieder in seinen gesicherten Schließzustand
verbracht werden, so wird die Grifffläche 48 im Uhrzeigersinn verdreht. Während der
Überführung wird der Rastfortsatz 66 mittels seiner Einführschräge 64 durch die Innenseite
des Außenschalenbauteils 20 radial nach innen gedrückt, bis er im Bereich der Austragsdurchbrechung
22 wieder in diese einschnappt. Hierdurch ist wieder der gesicherte Ausgangszustand
der Fig. 2 und 3 erreicht.
[0053] Anhand der Schnittdarstellungen der Fig 7A bis 7D ist nochmals die Überführung aus
der Schließdrehstellung der Fig. 7A entsprechend den Figuren 2 und 3 in die Öffnungsdrehstellung
der Fig. 8D entsprechend den Fig. 4 und 5 verdeutlicht. Ausgehend von der Schließdrehstellung
wird der
[0054] Rastfortsatz 66 aus der Austragdurchbrechung 22 manuell nach innen gedrückt, wie
durch den Pfeil in Fig. 7B verdeutlicht. Während der Rastfortsatz 66 noch manuell
nach Innen gedrückt wird, beginnt der Benutzer mit der Drehbewegung durch Kraftbeaufschlagung
der Grifffläche 48 wie in Fig. 7C verdeutlicht. Bei Erreichen der Öffnungsdrehstellung
schnappt der Rastfortsatz 66 in eine innenseitige Vertiefung des Außenschalenbauteils
20 ein. Dies verursacht ein Geräusch und signalisiert dem Benutzer, dass die Drehbewegung
ausreichend weit erfolgt ist. Zudem führt das Einrücken des Rastfortsatzes 66 in die
Vertiefung 28 auch zu einer Sicherung gegen zu leichtes Verlassen der Öffnungszustandes.
[0055] Die Ausgestaltung der Fig. 8 bis 12 weist eine weitgehende Ähnlichkeit zum vorangegangenen
Ausführungsbeispiel auf. Im Folgenden werden die Unterschiede erläutert. Im Übrigen
gelten die Merkmale wie zu den Fig. 2 bis 7D beschrieben.
[0056] Der Austragkopf 10 gemäß den Fig. 8 bis 12 weist ebenfalls ein Außenschalenbauteil
20 sowie einen Innenkörper 40 auf. Abweichend von der vorgeschriebenen Gestaltung
ist jedoch kein Rastfortsatz vorgesehen, der im Schließzustand in die Austragsdurchbrechung
22 hineinragt. Stattdessen bildet ein Abschnitt, an dem die Grifffläche 48 vorgesehen
ist, gleichzeitig den Rastfortsatz 66 und dessen Stirnfläche 62. Um mit diesem eine
Schnappkupplung 60 zu bilden, ist im Freibereich 26 des Außenschalenbauteils 20 eine
Halteprofilierung 70 vorgesehen. Im gesicherten Schließzustand der Fig. 8 und 9 ist
der Rastfortsatz 66 so weit radial außen positioniert, dass eine Drehbewegung in Richtung
einer Öffnungsdrehstellung durch eine Zinne 72 der Halteprofilierung 70 verhindert
wird. Erst wenn der Rastfortsatz 66 durch radiale Kraftbeaufschlagung der Grifffläche
48 eingedrückt ist, kann mittels der gleichen Grifffläche und einer nun tangentialen
zusätzlichen Kraftbeaufschlagung die Drehbewegung aus dem Schließzustand der Fig.
8 und 9 in den Öffnungszustand der Fig. 10 und 11 bewirkt werden. Die Pfeile in den
Fig. 9 und 11 verdeutlichen das Eindrücken sowie das Verdrehen.
[0057] Die entgegengesetzte Bewegung in den gesicherten Zustand wird wiederum durch eine
Einführschräge 74 erleichtert, die in diesem Falle nicht am Rastfortsatz 66 vorgesehen
ist, sondern an der Zinne 72.
[0058] Bei dieser zweiten Ausgestaltung ist der gesicherte Zustand nahezu ebenso gesichert
wie bei der ersten Ausgestaltung, soweit es die Verhinderung einer unbeabsichtigten
Öffnung, beispielsweise im Reisegepäck, angeht. In Hinblick auf eine Kindersicherung
ist allerdings das Ausführungsbeispiel der Fig. 2 bis 7D besser geeignet, da durch
die erforderliche gleichzeitige Kraftbeaufschlagung der dort gegenüberliegend zueinander
angeordneten Elemente des Rastfortsatzes 66 und der Grifffläche 48 das Erzielen der
Öffnungsdrehstellung für Kinder schwierig ist. Bei geeigneter Auslegung der Halteprofilierung
70 und des Rastfortsatzes 66 beim Ausführungsbeispiel der Fig. 8 bis 12 ist jedoch
die Betätigung durch Kinder zumindest signifikant erschwert, insbesondere wenn das
Eindrücken der Grifffläche zum Zwecke des Lösens der Schnappverbindung eine Betätigungskraft
oberhalb von 20 N verlangt.
[0059] Die Fig. 13 bis 16 zeigt eine alternative Bauweise. Übereinstimmend mit den vorangegangenen
Ausführungsbeispielen ist auch hier ein Außenschalenbauteil 20 vorgesehen, das über
eine Austragdurchbrechung 22 verfügt, durch die Flüssigkeit hindurch ausgetragen werden
kann, die zuvor durch die dahinterliegende Austragöffnung 14 abgegeben worden ist.
Abweichend von den vorgenannten Ausführungsbeispielen ist beim Ausführungsbeispiel
der Fig. 13 bis 16 jedoch kein Innenkörper mit Leitungsabschnitt vorgesehen, sondern
ein Blendenkörper 50, der in ähnlicher Art und Weise wie der zuvor beschriebene Innenkörper
drehbar gegenüber dem Außenschalenbauteil 20 um eine Schaltachse 2 an dieses angekoppelt
ist.
[0060] Der Leitungsabschnitt mit der Austragöffnung 14 ist bei dieser Gestaltung nicht drehbeweglich
gegenüber dem Außenschalenbauteil 20 vorgesehen, sondern derart, dass die Austragöffnung
14 stets mit der Austragdurchbrechung 22 fluchtet. Um dennoch einen Austrag verhindern
zu können, verschließt der Blendenkörper 50 in der Schließdrehstellung der Fig. 13
und 14 mittels eines Sperrabschnitts 52 die Austragdurchbrechung 22. Zu diesem Zweck
ist zwischen der Innenseite der Austragdurchbrechung 22 und der Austragöffnung 14
ein Spalt vorgesehen.
[0061] Der Blendenkörper50 ist in gleicher Art und Weise wie der Innenkörper 40 des Ausführungsbeispiels
der Fig. 8 bis 12 am Außenschalenbauteil 20 in der Schließdrehstellung gesichert,
nämlich durch einen Rastfortsatz 66, dessen Stirnfläche 62 eine Grifffläche 48 bildet.
[0062] Um den Austragkopf 10 aus seiner Schließdrehstellung der Fig. 12 und 13 in seine
Öffnungsdrehstellung der Fig. 14 und 15 zu bringen, muss wiederum der Rastfortsatz
66 durch radiale Kraftbeaufschlagung seiner Freigabefläche 62 derart verlagert werden,
dass der Rastfortsatz 66 anschließend an der Zinne 72 der Halteprofilierung 70 vorbeigeführt
werden kann. Die Pfeile in Fig. 13 verdeutlichen dies. Durch diese Bewegung gelangt
eine Ausnehmung 56 des Blendenkörpers 50 zwischen die Austragöffnung 14 und die Austragdurchbrechung
22, so dass durch diese Durchbrechung hindurch ein Austrag in der Öffnungsdrehstellung
möglich ist.
1. Austragkopf (10) zum Austrag von Flüssigkeit mit den folgenden Merkmalen:
a. der Austragkopf (10) ist zwischen einem gesicherten und einem freigegebenen Zustand
manuell umschaltbar, wobei im gesicherten Zustand der Austrag von Flüssigkeit unterbunden
ist und wobei im freigegebenen Zustand der Austrag von Flüssigkeit ermöglicht ist,
und
b. der Austragkopf (10) verfügt über einen Austragkanal (12) sowie über eine Austragöffnung
(14) an einem Ende des Austragkanals (12), und
c. der Austragkopf (10) verfügt über eine Außenschale (20) mit einer Austragdurchbrechung
(22), durch die hindurch die durch die Austragöffnung (14) abgegebene Flüssigkeit
austragbar ist,
d. der Austragkopf (10) verfügt über
- einen Innenkörper (40), an dem die Austragöffnung (14) vorgesehen ist und der relativ
zur Außenschale (20) um eine Schaltachse (2) verdrehbar ist, wobei die Austragöffnung
(14) in einer Öffnungsdrehstellung fluchtend zur Austragdurchbrechung (22) der Außenschale
(20) angeordnet ist und in einer Schließdrehstellung durch die Außenschale (20) abgedeckt
ist, oder
- einen innerhalb der Außenschale (20) angeordneten Blendenkörper (50), der relativ
zur Außenschale um eine Schaltachse (2) verdrehbar ist, wobei der Blendenkörper (50)
einen Sperrabschnitt (52) aufweist, der in einer Schließdrehstellung zwischen der
Austragöffnung (14) und der Austragdurchbrechung (22) in der Außenschale (20) angeordnet
ist und in einer Öffnungsdrehstellung die Austragdurchbrechung (22) freigibt,
gekennzeichnet durch das folgende zusätzliche Merkmal:
e. es ist eine lösbare Schnappkupplung (60) vorgesehen, mittels derer die Außenschale
(20) einerseits und der Innenkörper (40) bzw. der Blendenkörper andererseits in der
Schließdrehstellung rotativ koppelbar sind, so dass die Öffnungsdrehstellung erst
nach manueller Kraftbeaufschlagung einer Freigabefläche (62) der lösbaren Schnappkupplung
(60) wieder erreichbar ist.
2. Austragkopf nach Anspruch 1 mit dem folgenden weiteren Merkmal:
a. der Innenkörper (40) verfügt über einen äußeren umlaufenden Schalenabschnitt (42)
sowie einen hiermit einstückig verbundenen und in einen Innenbereich des Schalenabschnitts
(42) ragenden Leitungsabschnitt (44), der von Austragkanal (12) durchdrungen ist,
vorzugsweise mit mindestens einem der folgenden zusätzlichen Merkmale:
b. der Leitungsabschnitt (44) ist durch Verformung eines Anbindungsbereichs (43) gegenüber
dem Schalenabschnitt (42) verlagerbar, und/oder
c. der Leitungsabschnitt (44) weist einen Flüssigkeitseinlass (16) auf, der mit der
Schaltachse (2) fluchtet.
3. Austragkopf nach Anspruch 2 mit dem folgenden weiteren Merkmal:
a. an der Außenschale (20) ist eine niederdrückbare Betätigungshandhabe (30) vorgesehen,
die bei Betätigung den Leitungsabschnitt (44) des Innenkörpers (40) kraftbeaufschlagt.
4. Austragkopf nach Anspruch 1 mit den folgenden weiteren Merkmalen:
a. der Blendenkörper (50) verfügt über einen äußeren umlaufenden Schalenabschnitt
(54), und
b. an der Außenschale (20) ist einstückig ein Leitungsabschnitt (24) vorgesehen, der
vom Austragkanal (12) durchdrungen ist,
vorzugsweise mit mindestens einem der folgenden zusätzlichen Merkmale:
c. an der Außenschale (20) ist eine niederdrückbare Betätigungshandhabe (30) vorgesehen,
an der der Leitungsabschnitt (24) vorgesehen ist, und/oder
d. der Leitungsabschnitt (24) weist einen Flüssigkeitseinlass (16) auf, der mit der
Schaltachse (2) fluchtet.
5. Austragkopf (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche mit dem folgenden weiteren
Merkmal:
a. die Schnappkupplung (60) wird durch einen vom Innenkörper (40) bzw. dem Blendenkörper
(50) nach außen ragenden und radial nach innen elastisch auslenkbaren Rastfortsatz
(66) sowie eine korrespondierende Haltedurchbrechung (68) oder Halteprofilierung (70)
an der Außenschale (20) gebildet,
vorzugsweise mit mindestens einem der folgenden zusätzlichen Merkmale:
b. die Freigabefläche (62) wird durch eine Stirnfläche des nach außen ragenden Rastfortsatzes
(66) gebildet, und/oder
c. die Halteprofilierung (70) istauf der der Austragdurchbrechung (22) abgewandten
Seite der Außenschale (20) vorgesehen, und/oder
d. der Rastfortsatz (66) ist an einem radial auslenkbaren Flächenabschnitt vorgesehen,
der über einen tangential ausgerichteten Verformungsbereich an einem benachbarten
Abschnitt des Innenkörpers (40) bzw. des Blendenkörpers (50) vorgesehen ist, und/oder
e. an einer Innenseite der Außenschale (20) und/oder am Rastfortsatz (66) ist eine
Einführschräge (64, 74) vorgesehen, mittels derer der Rastfortsatz (66) radial nach
innen elastisch ausgelenkt wird, wenn der Innenkörper (40) bzw. der Blendenkörper
(50) relativ zur Außenschale (20) in die Schließdrehstellung überführt wird.
6. Austragkopf (10) nach Anspruch 5 mit dem folgenden weiteren Merkmal:
a. die Haltedurchbrechung (68) der Außenschale wird durch die Austragdurchbrechung
(22) gebildet.
7. Austragkopf nach einem der vorstehenden Ansprüche mit dem folgenden weiteren Merkmal:
a. der Blendenkörper (50) bzw. der Innenkörper (40) sowie die Außenschale (20) weisen
zusammenwirkende Haltemittel auf, die in der Öffnungsdrehstellung die Drehstellung
sichern und die ein Verdrehen in die Schließdrehstellung nur bei gleichzeitigem Überwinden
eines Gegenmomentmaximals gestatten.
8. Austragkopf nach einem der vorstehenden Ansprüche mit dem folgenden weiteren Merkmal:
a. die Austragöffnung (14) wird durch ein Austragsöffnungsbauteil (90) gebildet, wobei
das Austragsöffnungsbauteil (90) eine andere Farbgebung als der Innenkörper (40) bzw.
der Blendenkörper aufweist,
vorzugsweise mit mindestens einem der folgenden Merkmale:
b. das Austragsöffnungsbauteil (90) weist die Materialfarbe Grün oder Rot auf, und/oder
c. der Innenkörper (40) oder der Blendenkörper (50) weist die Materialfarbe Rot oder
Grün auf.
9. Austragkopf nach einem der vorstehenden Ansprüche mit dem folgenden weiteren Merkmal:
a. der Innenkörper (40) bzw. der Blendenkörper (50) ist derart auf die Außenschale
(20) abgestimmt, dass in der Schließdrehstellung ein Niederdrücken einer Betätigungshandhabe
der Außenschale (20) blockiert ist.
10. Austragkopf nach einem der vorstehenden Ansprüche mit den folgenden weiteren Merkmalen:
a. die Außenschale (20) weist auf der der Austragdurchbrechung abgewandten Seite einen
Freibereich (26) zur seitlichen Zugänglichkeit einer Betätigungshandhabe (30) auf,
und
b. der Innenkörper (40) bzw. der Blendenkörper (50) verfügt über einen Freibereich
(46) zur seitlichen Zugänglichkeit der Betätigungshandhabe (30), und
c. die Freibereiche (26,46) der Außenschale (20) und des Innenkörpers (40) bzw. des
Blendenkörpers (50) sind in der Öffnungsdrehstellung überlappend angeordnet, so dass
die seitliche Zugänglichkeit der Betätigungshandhabe gegeben ist, und in der Schließdrehstellung
gegeneinander versetzt angeordnet, so dass die seitliche Zugänglichkeit behindert
ist.
11. Austragkopf nach einem der vorstehenden Ansprüche mit dem folgenden weiteren Merkmal:
a. der Innenkörper (40) bzw. der Blendenkörper (50) weist eine Grifffläche (48) zum
Verdrehen des Innenkörpers (40) bzw. des Blendenkörpers (50) gegenüber derAußenschale
(20) auf, vorzugsweise mit dem folgenden zusätzlichen Merkmal:
b. die Grifffläche (48) ist in der Schließdrehstellung getrennt von der Freigabefläche
(62) und vorzugsweise gegenüberliegend zur Freigabefläche (62) vorgesehen.
12. Austragkopf nach Anspruch 11 mit dem folgenden weiteren Merkmal:
a. die Grifffläche (48) ist auf der gleichen Seite wie die Freigabefläche (62) vorgesehen,
vorzugsweise mit dieser identisch.
13. Flüssigkeitsspender (100) zum Austrag von Flüssigkeiten mit dem folgenden Merkmal:
a. der Flüssigkeitsspender (100) weist einen Flüssigkeitsspeicher (102) und einen
Austragkopf (10) auf,
gekennzeichnet durch das folgende weitere Merkmal:
b. der Austragkopf (10) ist nach einem der vorstehenden Ansprüche ausgebildet.
14. Flüssigkeitsspender (100) nach Anspruch 13 mit mindestens einem der folgenden weiteren
Merkmale:
a. der Flüssigkeitsspeicher (102) ist als Druckspeicher ausgebildet und/oder
b. der Flüssigkeitsspeicher (102) verfügt über ein Auslassventil (104), welches mittels
des Innenkörpers (40) odereinem an der Außenschale (20) angebrachten Leitungsabschnitts
(24) betätigbar ist.
15. Flüssigkeitsspender (100) nach Anspruch 13 oder 14 mit dem folgenden weiteren Merkmal:
a. derAustragkopf (10) ist mit dem Flüssigkeitsspeicher (102) derart verbunden,
- dass eine Trennkraft von 100 Newton nicht ausreicht, um den Austragkopf (10) vom
Flüssigkeitsspeicher (102) abzuziehen, und/oder
- dass eine Trennung von Austragkopf (10) und Flüssigkeitsspeicher (102) nur zerstörungsbehaftet
möglich ist.