(19)
(11) EP 3 974 501 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
14.06.2023  Patentblatt  2023/24

(21) Anmeldenummer: 21191239.9

(22) Anmeldetag:  13.08.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
C11D 1/29(2006.01)
C11D 3/37(2006.01)
C11D 17/04(2006.01)
C11D 3/30(2006.01)
C11D 11/00(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
C11D 1/29; C11D 3/30; C11D 3/3723; C11D 11/0017; C11D 17/042

(54)

KONZENTRIERTE FLIESSFÄHIGE WASCHMITTELZUBEREITUNG MIT VERBESSERTEN EIGENSCHAFTEN

CONCENTRATED FLOWABLE DETERGENT COMPOSITION WITH IMPROVED PROPERTIES

PRÉPARATION DE DÉTERGENT COULANTE ET CONCENTRÉE PRÉSENTANT DES PROPRIÉTÉS AMÉLIORÉES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 25.09.2020 DE 102020212092

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
30.03.2022  Patentblatt  2022/13

(73) Patentinhaber: Henkel AG & Co. KGaA
40589 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Vockenroth, Inga Kerstin
    40227 Düsseldorf (DE)
  • Busch, Barbara
    41468 Neuss (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-2014/190131
WO-A1-2020/064497
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tensid- und Polymer-basierte hochkonzentrierte Waschmittelzubereitung. Weiterhin betrifft die Anmeldung Waschmittelportionseinheiten, welche diese Waschmittelzubereitung umfassen und ein Verfahren zum Waschen von Textilien unter Verwendung der Waschmittelzubereitung oder der Waschmittelportionseinheit.

    [0002] An die Konfektions- und Angebotsformen von Wasch- und Reinigungsmittel werden sich kontinuierlich ändernde Anforderungen gestellt. Ein Hauptaugenmerk liegt dabei seit geraumer Zeit auf der bequemen Dosierung von Wasch- und Reinigungsmitteln durch den Verbraucher und der Vereinfachung der zur Durchführung eines Wasch- oder Reinigungsverfahren notwendigen Arbeitsschritte. Eine technische Lösung bieten vorportionierte Wasch- oder Reinigungsmittel, beispielsweise Folienbeutel mit einer oder mehreren Aufnahmekammern für feste oder flüssige Wasch- oder Reinigungsmittel.

    [0003] Ein für die Herstellung dieser Folienbeutel relevanter Trend, ist die Miniaturisierung dieser Folienbeutel. Hintergrund dieser Entwicklung sind neben einer höheren Verbraucherakzeptanz aufgrund vereinfachter Handhabung insbesondere Nachhaltigkeitsaspekte, beispielsweise in Bezug auf Transportvolumina und -kosten und die Menge der eingesetzten Verpackungsmittel.

    [0004] Die Aufkonzentration moderner Waschmittel, insbesondere moderner Flüssigwaschmittel, beeinflusst in der Regel deren optische und rheologische Eigenschaften, hat Auswirkungen auf die Lagerstabilität dieser Mittel und kann deren Reinigungsleistung beeinflussen, insbesondere dann, wenn die hohe Konzentration der Aktivstoffe zu Unverträglichkeiten führt.

    [0005] Das US-amerikanische Patent US 7,875,583 B2 beschreibt Bleichmittel-haltige Textilwaschmittel, welche quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin enthalten. Die internationale Anmeldung WO 2020/064497 A1 und WO 2014/190131 beschreiben den Einsatz einer Kombination aus quaternisiertem ethoxysulfatiertem Hexamethylendiamin und ethoxyliertem Polyethylenimin in Textilwaschmitteln. Der Anmeldung lag die Aufgabe zugrunde, optisch ansprechende, konzentrierte fließfähige Waschmittezubereitungen bereitzustellen, welche in einfacher und effizienter Weise herstellbar sind, eine gute Lagerfähigkeit aufweisen und sich insbesondere durch gute Reinigungsergebnisse auszeichnen. Insbesondere sollte sich die Waschmittelzubereitung in wasserlöslichen Portionsbeuteln konfektionieren lassen und zu einem überwiegenden Teil auf Inhaltsstoffen basieren, welche wenigstens anteilsweise aus nachwachsenden Rohstoffen herstellbar sind.

    [0006] Ein erster Anmeldungsgegenstand ist eine fließfähige Waschmittelzubereitung, wie in Anspruch 1 definiert, enthaltend bezogen auf ihr Gesamtgewicht,
    1. a) 2 bis 7 Gew.-% quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin;
    2. b) 2 bis 7 Gew.-% polyalkoxyliertes Polyalkylenimin, das erhältlich ist durch Umsetzung von Polyalkyleniminen mit Alkylenoxiden;
    3. c) 5 bis 15 Gew.-% Alkylethersulfat;
    4. d) weniger als 10 Gew.-% Wasser;

    wobei das Gewichtsverhältnis von quaternisiertem ethoxysulfatiertem Hexamethylendiamin zu polyalkoxyliertem Polyalkylenimin 2:1 bis 1:2 beträgt. Weiterhin enthält die Waschmittelzubereitung erfindungsgemäß bezogen auf ihr Gesamtgewicht 4 bis 12 Gew.% Fettsäure, ausgewählt aus der Gruppe Caprylsäure, Caprinsäure, Laurinsäure, Myristinsäure, Palmitinsäure, Stearinsäure, Ölsäure, Linolsäure und deren Mischungen,

    wobei Alkylethersulfat und Fettsäure in einem Gewichtsverhältnis von 3:2 bis 2:3 vorliegen.



    [0007] Die Waschmittelzubereitung ist unter Standardbedingungen (20°C, 1013 mbar) fließfähig.

    [0008] Die Waschmittelzubereitung enthält als ersten wesentlichen Bestandteil quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin in einem Gewichtsanteil von 2 bis 7 Gew.-%. Aufgrund ihrer Wascheigenschaften besonders bevorzugte Waschmittelzubereitungen enthalten, bezogen auf ihr Gesamtgewicht 2 bis 5 Gew.-%, vorzugsweise 2 bis 3 Gew.-% quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin.

    [0009] Aufgrund ihrer Waschleistung werden Waschmittelzusammensetzungen bevorzugt, welche ein quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin aus Verbindungen der allgemeinen Formel (I)

    in der R für Hexyl steht,

    R1, R2, R3, R4 und R5 unabhängig voneinander für (-O-CH2-CH2)n-SO3M und (-O-CH2-CH2)n-H stehen, wobei mindestens einer der Reste R1, R2, R3, R4 und R5 für (-O-CH2-CH2)n-SO3M steht,

    M für Wasserstoff oder ein Alkalimetallkation steht,

    n für eine Zahl von 15 bis 30 steht und

    x für eine Zahl von 0 bis 4 steht.



    [0010] Besonders bevorzugte quaternisierte ethoxysulfatierte Hexamethylendiamine weisen ein gewichtsmittleres Molekulargewicht Mw im Bereich von 2000 g/mol bis 8000 g/mol bevorzugt von 2500 g/mol bis 6000 g/mol und insbesondere von 3000 g/mol bis 5000 g/mol auf.

    [0011] Als zweiten wesentlichen Bestandteil enthält die Waschmittelzubereitung 1 bis 7 Gew.-% polyalkoxyliertes Polyalkylenimin. Aufgrund ihrer Reinigungsleistung besonders bevorzugte Waschmittelzubereitungen enthalten, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, 2 bis 4 Gew.-%, vorzugsweise 2 bis 3 Gew.-% polyalkoxyliertes Polyalkylenimin.

    [0012] Bei dem polyalkoxylierten Polyalkylenimin handelt es sich um ein Polymer mit einem Polyalkylenimin-Rückgrat, das an den N-Atomen Polyalkoxygruppen trägt. Es weist vorzugsweise ein gewichtsmittleres Molekulargewicht Mw im Bereich von 5000 g/mol bis 60000 g/mol, insbesondere von 10000 g/mol bis 22500 g/mol auf. Das Polyalkylenimin weist an den Enden primäre Aminofunktionen und im Inneren vorzugsweise sowohl sekundäre als auch tertiäre Aminofunktionen auf; gegebenenfalls kann es im Inneren auch lediglich sekundäre Aminofunktionen aufweisen, so dass sich nicht ein verzweigtkettiges, sondern ein lineares Polyalkylenimin ergibt. Das Verhältnis von primären zu sekundären Aminogruppen im Polyalkylenimin liegt vorzugsweise im Bereich von 1:0,5 bis 1:1,5, insbesondere im Bereich von 1:0,7 bis 1:1. Das Verhältnis von primären zu tertiären Aminogruppen im Polyalkylenimin liegt vorzugsweise im Bereich von 1:0,2 bis 1:1, insbesondere im Bereich von 1:0,5 bis 1:0,8. Vorzugsweise weist das Polyalkylenimin ein gewichtsmittleres Molekulargewicht im Bereich von 500 g/mol bis 50000 g/mol, insbesondere von 550 g/mol bis 2000 g/mol auf. Die N-Atome im Polyalkylenimin sind vorzugsweise durch Alkylengruppen mit 2 bis 12 C-Atomen, insbesondere 2 bis 6 C-Atomen, voneinander getrennt, wobei nicht sämtliche Alkylengruppen die gleiche C-Atomanzahl aufweisen müssen. Besonders bevorzugt sind Ethylengruppen, 1,2-Propylengruppen, 1,3-Propylengruppen, und deren Mischungen. Die primären Aminofunktionen im Polyalkylenimin können 1 oder 2 Polyalkoxygruppen und die sekundären Aminofunktionen 1 Polyalkoxygruppe tragen, wobei nicht jede Aminofunktion alkoxygruppensubstituiert sein muss. Die durchschnittliche Anzahl von Alkoxygruppen pro primärer und sekundärer Aminofunktion im polyalkoxylierten Polyalkyenimin beträgt vorzugsweise 5 bis 100, insbesondere 10 bis 50. Bei den Alkoxygruppen im polyalkoxylierten Polyalkylenimin handelt es sich vorzugsweise um Ethoxy-, Propoxy- oder Butoxygruppen oder Mischungen aus diesen. Besonders bevorzugt sind polyethoxylierte Polyethylenimine. Die polyalkoxylierten Polyalkylenimine sind durch Umsetzung der Polyalkylenimine mit den Alkoxygruppen entsprechenden Epoxiden zugänglich. Gewünschtenfalls kann die endständige OH-Funktion zumindest einiger der Polyalkoxysubstituenten durch eine Alkylether-Funktion mit 1 bis 10, insbesondere 1 bis 3 C-Atomen, ersetzt sein.

    [0013] Für die Reinigungsleistung der Waschmittelzubereitungen hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn das Gewichtsverhältnis von quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin zu polyalkoxyliertem Polyalkylenimin 3:2 bis 2:3, vorzugsweise 4:3 bis 3:4 beträgt.

    [0014] Die Waschmittelzubereitung enthält Tensid. Zur Gruppe der Tenside werden die nichtionischen, die anionischen, die kationischen und die amphoteren Tenside gezählt. Die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen enthalten nichtionisches Tensid sowie vorzugsweise eines oder mehrere der genannten Tenside. Besonders bevorzugte Zusammensetzungen enthalten nichtionisches und anionisches Tensid.

    [0015] Der Gesamttensidgehalt der Waschmittelzusammensetzung beträgt vorzugsweise 30 bis 60 Gew.%, vorzugsweise 40 bis 45 Gew.-%

    [0016] Die Waschmittelzubereitung enthält als optionalen Bestandteil nichtionisches Tensid, dessen Gewichtsanteil am Gesamtgewicht der Waschmittelzubereitung 12 bis 28 Gew.-% und insbesondere 15 bis 25 Gew.-% beträgt.

    [0017] Bevorzugte nichtionische Tenside werden aus der Gruppe der Alkylethoxylate, insbesondere aus der Gruppe der ethoxylierten primären C8-18-Alkohole, vorzugsweise der ethoxylierten primären C8-18-Alkohole mit einem Alkoxylierungsgrad ≥ 4, besonders bevorzugt der C12-14-Alkohole mit 4 EO oder 7 EO, der C9-11-Alkohole mit 7 EO, der C13-15-Alkohole mit 5 EO, 7 EO oder 8 EO, der C13-15-Oxoalkohole mit 7 EO, der C12-18-Alkohole mit 5 EO oder 7 EO, insbesondere der C12-18-Fettalkohole mit 7 EO oder der C13-15-Oxoalkohole mit 7 EO ausgewählt.

    [0018] Das anionische Tensid ist bevorzugt ausgewählt aus der Gruppe umfassend C9-C13-Alkylbenzolsulfonaten, Olefinsulfonaten, C12-C18-Alkansulfonaten, Estersulfonaten, Alk(en)ylsulfaten, Fettalkohohlethersulfaten und Mischungen daraus. Zusammensetzungen, die als anionisches Tensid C9-C13-Alkylbenzolsulfonate und Fettalkoholethersulfate umfassen, weisen besonders gute, dispergierende Eigenschaften auf. Als Tenside vom Sulfonat-Typ kommen dabei vorzugsweise C9-C13-Alkylbenzolsulfonate, Olefinsulfonate, das heißt Gemische aus Alken- und Hydroxyalkansulfonaten sowie Disulfonaten, wie man sie beispielsweise aus C12-C18-Monoolefinen mit end- oder innenständiger Doppelbindung durch Sulfonieren mit gasförmigem Schwefeltrioxid und anschließende alkalische oder saure Hydrolyse der Sulfonierungsprodukte erhält, in Betracht. Geeignet sind auch C12-C18-Alkansulfonate und die Ester von α-Sulfofettsäuren (Estersulfonate), zum Beispiel die α-sulfonierten Methylester der hydrierten Kokos-, Palmkern- oder Talgfettsäuren.

    [0019] Auch Fettalkoholethersulfate, wie die Schwefelsäuremonoester der mit 1 bis 6 Mol Ethylenoxid ethoxylierten geradkettigen oder verzweigten C7-C21-Alkohole, wie 2-Methyl-verzweigte C9-11-Alkohole mit im Durchschnitt 3,5 Mol Ethylenoxid (EO) oder C12-18-Fettalkohole mit 1 bis 4 EO, sind geeignet. Bevorzugt sind Alkylethersulfate mit der Formel (II)

            R1-O-(AO)n-SO3-X+     (II)



    [0020] In dieser Formel (II) steht R1 für einen linearen oder verzweigten, substituierten oder unsubstituierten Alkylrest, vorzugsweise für einen linearen, unsubstituierten Alkylrest, besonders bevorzugt für einen Fettalkoholrest. Bevorzugte Reste R1 der Formel (II) sind ausgewählt aus Decyl-, Undecyl-, Dodecyl-, Tridecyl-, Tetradecyl, Pentadecyl-, Hexadecyl-, Heptadecyl-, Octadecyl-, Nonadecyl-, Eicosylresten und deren Mischungen, wobei die Vertreter mit gerader Anzahl an C-Atomen bevorzugt sind. Besonders bevorzugte Reste R1 der Formel (II) sind abgeleitet von Fettalkoholen mit 12 bis 18 C-Atomen, beispielsweise von Kokosfettalkohol, Talgfettalkohol, Lauryl-, Myristyl-, Cetyl- oder Stearylalkohol oder von Oxoalkoholen mit 10 bis 20 C-Atomen.

    [0021] AO steht in Formel (II) für eine Ethylenoxid- (EO) oder Propylenoxid- (PO) Gruppierung, vorzugsweise für eine Ethylenoxidgruppierung. Der Index n der Formel (II) ist eine ganze Zahl von 1 bis 50, vorzugsweise von 1 bis 20 und insbesondere von 2 bis 10. Ganz besonders bevorzugt ist n 2, 3, 4, 5, 6, 7 oder 8. X ist ein einwertiges Kation oder den n-ten Teil eines n-wertigen Kations, bevorzugt sind dabei die Alkalimetallionen und darunter Na+ oder K+ und die Amine, wobei Na+ sowie primäre und sekundäre Amine, insbesondere Monoethanolamin äußerst bevorzugt ist. Weitere Kationen X+ können ausgewählt sein aus NH4+, ½ Zn2+,½ Mg2+,½ Ca2+,½ Mn2+, und deren Mischungen.

    [0022] Besonders bevorzugte Zusammensetzungen enthalten ein Alkylethersulfat ausgewählt aus Fettalkoholethersulfaten der Formel (II) mit R1 = linear C12-18-Alkyl, n = 2, 3, 4, 5, 6, 7 oder 8 und X+ = Na+ oder HOCH2CH2NH3+. Ganz besonders bevorzugte Vertreter sind Na Fettalkoholethersulfate oder Monoethanolamin Fettalkoholsulfate mit 12 bis 18 C-Atomen und 2 EO (R1 = linear C12-18-Alkyl, n = 2 in Formel II).

    [0023] Der angegebenen Ethoxylierungsgrad stellt einen statistischen Mittelwert dar, der für ein spezielles Produkt eine ganze oder eine gebrochene Zahl sein kann. Die angegebenen Alkoxylierungsgrade stellen statistische Mittelwerte dar, die für ein spezielles Produkt eine ganze oder eine gebrochene Zahl sein können. Bevorzugte Alkoxylate/Ethoxylate weisen eine eingeengte Homologenverteilung auf (narrow range ethoxylates, NRE).

    [0024] Der Gewichtsanteil der Alkylethersulfate am Gesamtgewicht der Waschmittelzubereitung beträgt vorzugsweise 6 bis 13 Gew.-% und insbesondere 7 bis 11 Gew.-%.

    [0025] Neben den zuvor beschriebenen Alkylethersulfaten kann die Waschmittelzubereitung weitere anionische Tenside enthalten. Zur Gruppe dieser weiteren Tenside zählen beispielsweise die C8-18-Alkylbenzolsulfonate, insbesondere die C9-C13-Alkylbenzolsulfonate, Olefinsulfonaten, C12-C18-Alkansulfonaten, Estersulfonaten, Alk(en)ylsulfaten und Mischungen daraus.

    [0026] Als Alk(en)ylsulfate werden die Alkali- und insbesondere die Natriumsalze der Schwefelsäurehalbester der C12-C18-Fettalkohole, beispielsweise aus Kokosfettalkohol, Talgfettalkohol, Lauryl-, Myristyl-, Cetyl- oder Stearylalkohol oder der C10-C20-Oxoalkohole und diejenigen Halbester sekundärer Alkohole dieser Kettenlängen bevorzugt. Aus waschtechnischem Interesse sind die C12-C16-Alkylsulfate und C12-C15-Alkylsulfate sowie C14-C15-Alkylsulfate bevorzugt. Auch 2,3-Alkylsulfate sind geeignete anionische Tenside.

    [0027] Als Alk(en)ylsulfate werden bevorzugt die Salze der Schwefelsäurehalbester der Fettalkohole mit 12 bis 18 C-Atomen, beispielsweise aus Kokosfettalkohol, Talgfettalkohol, Lauryl-, Myristyl-, Cetyl- oder Stearylalkohol oder der Oxo-Alkohole mit 10 bis 20 C-Atomen und diejenigen Halbester sekundärer Alkohole dieser Kettenlängen bevorzugt. Aus waschtechnischem Interesse sind die Alkylsulfate mit 12 bis 16 C-Atomen und Alkylsulfate mit 12 bis 15 C-Atomen sowie Alkylsulfate mit 14 und 15 C-Atomen bevorzugt. Auch 2,3-Alkylsulfate sind geeignete anionische Tenside.

    [0028] Für die Reinigungswirkung der Waschmittelzusammensetzungen hat es sich überraschenderweise als vorteilhaft erwiesen, wenn diese, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, weniger als 10 Gew.-%, vorzugsweise weniger als 5 Gew.-% und insbesondere weniger als 2 Gew.-% C8-18-Alkylbenzolsulfonate, insbesondere C9-C13-Alkylbenzolsulfonate enthält. Geringe Gewichtsanteile von Alkylbenzolsulfaten sind daher bevorzugt.

    [0029] Als für die Stabilität und Reinigungsleistung vorteilhaft hat sich der Einsatz von Fettsäuren erwiesen. Erfindungsgemäße Waschmittelzubereitungen enthalten daher, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, 4 bis 12 Gew.-%, vorzugsweise 6 bis 10 Gew.-% Fettsäure. Die Fettsäuren sind ausgewählt aus der Gruppe Caprylsäure, Caprinsäure, Laurinsäure, Myristinsäure, Palmitinsäure, Stearinsäure, Ölsäure, Linolsäure und deren Mischungen. Die Fettsäuren werden im Rahmen der Anmeldung der Gruppe der anionischen Tenside zugerechnet.

    [0030] Der Gewichtsanteil des anionischen Tensids am Gesamtgewicht der Waschmittelzubereitung beträgt vorzugsweise 10 bis 40 Gew.-% und insbesondere 15 bis 30 Gew.-%.

    [0031] In Bezug auf die rheologischen Eigenschaften der Waschmittelzubereitung, deren Verarbeitbarkeit und Reinigungswirkung hat es sich als vorteilhaft erwiesen, Alkylethersulfat und Fettsäure in einem erfindungsgemäßen Gewichtsverhältnis von 3:2 bis 2:3 einzusetzen. Aus den gleichen Gründen ist ein Gewichtsverhältnis von nichtionischem Tensid zu anionischem Tensid oberhalb von 3:2, vorzugsweise oberhalb von 2:1 bevorzugt.

    [0032] Bevorzugte Waschmittelzubereitungen enthalten, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, 15 bis 45 Gew.%, vorzugsweise 25 bis 45 Gew.-% Lösungsmittel. Bei dem Lösungsmittel kann es sich um Wasser, organische Lösungsmittel oder wässrig-organische Lösungsmittelsysteme handeln. Der Einsatz wässrig-organischer Lösungsmittelsysteme hat sich für die Herstellbarkeit und Lagerfähigkeit als besonders vorteilhaft erwiesen und ist daher bevorzugt.

    [0033] In einer bevorzugten Ausführungsform enthält die Waschmittelzubereitung, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, 15 bis 42 Gew.-%, vorzugsweise 20 bis 40 Gew.-% und insbesondere 25 bis 38 Gew.-% organisches Lösungsmittel organisches Lösungsmittel.

    [0034] Bevorzugte organische Lösungsmittel sind ausgewählt aus der Gruppe Ethanol, n-Propanol, i-Propanol, Butanolen, Glykol, Propandiol, Butandiol, Methylpropandiol, Glycerin, Diglykol, Propyldiglycol, Butyldiglykol, Hexylenglycol, Ethylenglykolmethylether, Ethylenglykolethylether, Ethylenglykolpropylether, Ethylenglykolmono-n-butylether, Diethylenglykolmethylether, Diethylenglykolethylether, Propylenglykolmethylether, Propylenglykolethylether, Propylenglykolpropylether, Dipropylenglykolmonomethylether, Dipropy-lenglykolmonoethylether, Methoxytriglykol, Ethoxytriglykol, Butoxytriglykol, 1-Butoxyethoxy-2-propanol, 3-Methyl-3-methoxybutanol, Propylen-glykol-t-butylether, Di-n-octylether sowie deren Mischungen, vorzugsweise aus der Gruppe Propandiol, Glycerin, Ethanol und deren Mischungen.

    [0035] Der Wassergehalt bevorzugter Waschmittelzubereitungen beträgt, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, weniger als 15 Gew.-%, vorzugsweise weniger als 10 Gew.-%.

    [0036] Phosphonat ist ein weiterer optionaler Bestandteil der Waschmittelzubereitungen. Der Gewichtsanteil des Phosphonats am Gesamtgewicht der Waschmittelzubereitung beträgt vorzugsweisev0,1 bis 3 Gew.-% und insbesondere 0,2 bis 1 Gew.-%.

    [0037] Als Phosphonat-Verbindung wird vorzugsweise ein Hydroxyalkan- und/oder Aminoalkanphosphonat eingesetzt. Unter den Hydroxyalkanphosphonaten ist das 1-Hydroxyethan-1,1-diphosphonat (HEDP) von besonderer Bedeutung. Als Aminoalkanphosphonate kommen vorzugsweise Ethylendiamintetramethylenphosphonat (EDTMP), Diethylentriaminpentamethylenphosphonat (DTPMP) sowie deren höhere Homologe in Frage. Ganz besonders bevorzugt ist der Einsatz von Ethylendiamintetramethylenphosphonat (EDTMP) und Diethylentriaminpentamethylenphosphonat (DTPMP) ausgewählt ist.

    [0038] Bevorzugte Waschmittelzubereitungen enthalten ein ethoxyliertes Polyethylenimin. Bevorzugte ethoxylierte Polyethylenimine sind nichtionisch, weisen also keine quaternären Stickstoffatome oder andere ionische Gruppen auf als jene, welche durch eine pH-Wert beeinflusste Protonierung der Stickstoffatome entstehen. Vorzugsweise umfasst das ethoxylierte Polyethylenimin ein Polyethylenimin-Grundgerüst, welches durch Ethoxylierung modifiziert wurde, wobei das ethoxylierte Polyethylenimin ein gewichtsmittleres Molekulargewicht Mw im Bereich von 300 g/mol bis 10000 g/mol aufweist.

    [0039] Bevorzugte Waschmittelzubereitungen enthalten als weitere fakultativen Bestandteil 2 bis 8 Gew.%, vorzugsweise 3 bis 6 Gew.-% Enzymzubereitung.

    [0040] Eine Enzymzubereitung umfasst neben dem eigentlichen Enzymprotein weitere Bestandteile wie Enzymstabilisatoren, Trägermaterialien oder Füllstoffe. Das Enzym-Protein bildet dabei üblicherweise nur einen Bruchteil des Gesamtgewichts der Enzymzubereitung. Bevorzugt eingesetzte Enzymzubereitungen enthalten zwischen 0,1 und 40 Gew.-%, bevorzugt zwischen 0,2 und 30 Gew.-%, stärker bevorzugt zwischen 0,4 und 20 Gew.-% und am stärksten bevorzugt zwischen 0,8 und 10 Gew. % des Enzymproteins. In solchen Zusammensetzungen kann ein Enzymstabilisator in einer Menge von 0,05 bis 35 Gew.-%, bevorzugt von 0,05 bis 10 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht in der Enzymzusammensetzung, enthalten sein.

    [0041] Die Proteinkonzentration kann mit Hilfe bekannter Methoden, zum Beispiel dem BCA-Verfahren (Bicinchoninsäure; 2,2'-Bichinolyl-4,4'-dicarbonsäure) oder dem Biuret-Verfahren bestimmt werden. Die Bestimmung der Aktivproteinkonzentration erfolgt diesbezüglich über eine Titration der aktiven Zentren unter Verwendung eines geeigneten irreversiblen Inhibitors (für Proteasen beispielsweise Phenylmethylsulfonylfluorid (PMSF)) und Bestimmung der Restaktivität.

    [0042] Als weiteren bevorzugten fakultativen Bestandteil umfasst eine bevorzugte Waschmittelzusammensetzung 0,2 bis 4 Gew.-%, vorzugsweise 0,5 bis 3 Gew.-% Duftstoffzubereitung.

    [0043] Neben den eigentlichen Duftstoffen umfasst die Duftstoffzubereitung beispielsweise Lösungsmittel, feste Trägermaterialien oder Stabilisatoren.

    [0044] Bei einem Duftstoff handelt es sich um eine den Geruchsinn anregende, chemische Substanz. Um den Geruchssinn anregen zu können, sollte die chemische Substanz zumindest teilweise in der Luft verteilbar sein, d.h. der Duftstoff sollte bei 25°C zumindest in geringem Maße flüchtig sein. Ist der Duftstoff nun sehr flüchtig, klingt die Geruchsintensität dann schnell wieder ab. Bei einer geringeren Flüchtigkeit ist der Gerucheindruck jedoch nachhaltiger, d.h. er verschwindet nicht so schnell. In einer Ausführungsform weist der Duftstoff daher einen Schmelzpunkt auf, der im Bereich von -100°C bis 100°C, bevorzugt von -80°C bis 80°C, noch bevorzugter von -20°C bis 50°C, insbesondere von -30°C bis 20°C liegt. In einer weiteren Ausführungsform weist der Duftstoff einen Siedepunkt auf, der im Bereich von 25°C bis 400°C, bevorzugt von 50°C bis 380°C, mehr bevorzugt von 75°C bis 350°C, insbesondere von 100°C bis 330°C liegt.

    [0045] Insgesamt sollte eine chemische Substanz eine bestimmte Molekülmasse nicht überschreiten, um als Duftstoff zu fungieren, da bei zu hoher Molekülmasse die erforderliche Flüchtigkeit nicht mehr gewährleitstet werden kann. In einer Ausführungsform weist der Duftstoff eine Molekülmasse von 40 bis 700 g/mol, noch bevorzugter von 60 bis 400 g/mol auf.

    [0046] Der Geruch eines Duftstoffes wird von den meisten Menschen als angenehm empfunden und entspricht häufig dem Geruch nach beispielsweise Blüten, Früchten, Gewürzen, Rinde, Harz, Blättern, Gräsern, Moosen und Wurzeln. So können Duftstoffe auch dazu verwendet werden, um unangenehme Gerüche zu überlagern oder aber auch um einen nicht riechenden Stoff mit einem gewünschten Geruch zu versehen. Als Duftstoffe können einzelne Riechstoffverbindungen, z.B. die synthetischen Produkte vom Typ der Ester, Ether, Aldehyde, Ketone, Alkohole und Kohlenwasserstoffe verwendet werden.

    [0047] Bevorzugt werden Mischungen verschiedener Duftstoffe verwendet, die gemeinsam eine ansprechende Duftnote erzeugen. Ein derartiges Gemisch an Duftstoffen kann auch als Parfüm oder Parfümöl bezeichnet werden. Solche Parfümöle können auch natürliche Duftstoffgemische enthalten, wie sie aus pflanzlichen Quellen zugänglich sind.

    [0048] Für die Verlängerung der Duftwirkung hat es sich als vorteilhaft erwiesen, den Duftstoff zu verkapseln. In einer entsprechenden Ausführungsform wird zumindest ein Teil des Duftstoffs in verkapselter Form (Duftstoffkapseln), insbesondere in Mikrokapseln, eingesetzt. Es kann aber auch der gesamte Duftstoff in verkapselter Form eingesetzt werden. Bei den Mikrokapseln kann es sich um wasserlösliche und/oder wasserunlösliche Mikrokapseln handeln. Es können beispielsweise Melamin-Harnstoff-Formaldehyd-Mikrokapseln, Melamin-Formaldehyd-Mikrokapseln, Harnstoff-Formaldehyd-Mikrokapseln oder Stärke-Mikrokapseln eingesetzt werden. "Duftstoffvorläufer" bezieht sich auf Verbindungen, die erst nach chemischer Umwandlung/Spaltung, typischerweise durch Einwirkung von Licht oder anderen Umgebungsbedingungen, wie pH-Wert, Temperatur, etc., den eigentlichen Duftstoff freisetzen. Derartige Verbindungen werden häufig auch als Duftspeicherstoffe oder "Pro-Fragrance" bezeichnet.

    [0049] Die Zusammensetzung einiger fließfähiger Waschmittelzubereitungen, bei denen das Gewichtsverhältnis von quaternisiertem ethoxysulfatiertem Hexamethylendiamin zu polyalkoxyliertem Polyalkylenimin 2:1 bis 1:2, vorzugsweise 3:2 bis 2:3 und insbesondere 4:3 bis 3:4 beträgt, kann den folgenden Tabellen entnommen werden (Angaben in Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung sofern nicht anders angegeben).
      Formel 1 Formel 2 Formel 3 Formel 4
    quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin 2 bis 7 2 bis 5 2 bis 5 2 bis 3
    polyalkoxyliertes Polyalkylenimin 1) 2 bis 7 2 bis 4 2 bis 4 2 bis 3
    Alkylethersulfat 5 bis 15 5 bis 15 6 bis 13 7 bis 11
    Wasser <20 <15 <15 <10
    Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
      Formel 6 Formel 7 Formel 8 Formel 9
    quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin 2 bis 7 2 bis 5 2 bis 5 2 bis 3
    polyalkoxyliertes Polyalkylenimin 1) 2 bis 7 2 bis 4 2 bis 4 2 bis 3
    Tensid gesamt 30 bis 60 30 bis 60 30 bis 60 40 bis 45
    Alkylethersulfat 5 bis 15 5 bis 15 6 bis 13 7 bis 11
    Wasser <20 <15 <15 <10
    Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
      Formel 11 Formel 12 Formel 13 Formel 14
    quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin 2 bis 7 2 bis 5 2 bis 5 2 bis 3
    polyalkoxyliertes Polyalkylenimin 1) 2 bis 7 2 bis 4 2 bis 4 2 bis 3
    Tensid gesamt 30 bis 60 30 bis 60 30 bis 60 40 bis 45
    Alkylethersulfat 5 bis 15 5 bis 15 6 bis 13 7 bis 11
    nichtionisches Tensid 12 bis 28 12 bis 28 12 bis 28 15 bis 25
    Wasser <20 <15 <15 <10
    Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
      Formel 16 Formel 17 Formel 18 Formel 19
    quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin 2 bis 7 2 bis 5 2 bis 5 2 bis 3
    polyalkoxyliertes Polyalkylenimin 1) 2 bis 7 2 bis 4 2 bis 4 2 bis 3
    Tensid gesamt 30 bis 60 30 bis 60 30 bis 60 40 bis 45
    Alkylethersulfat 5 bis 15 5 bis 15 6 bis 13 7 bis 11
    Alkylethoxylat 12 bis 28 12 bis 28 12 bis 28 15 bis 25
    Wasser <20 <15 <15 <10
    Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
      Formel 21 Formel 22 Formel 23 Formel 24
    quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin 2 bis 7 2 bis 5 2 bis 5 2 bis 3
    polyalkoxyliertes Polyalkylenimin 1) 2 bis 7 2 bis 4 2 bis 4 2 bis 3
    Tensid gesamt 30 bis 60 30 bis 60 30 bis 60 40 bis 45
    Alkylethersulfat 5 bis 15 5 bis 15 6 bis 13 7 bis 11
    Fettsäure 4 bis 12 4 bis 12 4 bis 12 6 bis 10
    Alkylethoxylat 12 bis 28 12 bis 28 12 bis 28 15 bis 25
    Wasser <20 <15 <15 <10
    Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
      Formel 26 Formel 27 Formel 28 Formel 29
    quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin 2 bis 7 2 bis 5 2 bis 5 2 bis 3
    polyalkoxyliertes Polyalkylenimin 1) 2 bis 7 2 bis 4 2 bis 4 2 bis 3
    Tensid gesamt 30 bis 60 30 bis 60 30 bis 60 40 bis 45
    Alkylethersulfat 5 bis 15 5 bis 15 6 bis 13 7 bis 11
    Fettsäure 4 bis 12 4 bis 12 4 bis 12 6 bis 10
    Alkylethoxylat 12 bis 28 12 bis 28 12 bis 28 15 bis 25
    Phosphonat 0,1 bis 3 0,1 bis 3 0,1 bis 3 0,2 bis 1
    Wasser <20 <15 <15 <10
    Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
      Formel 31 Formel 32 Formel 33 Formel 34
    quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin 2 bis 7 2 bis 5 2 bis 5 2 bis 3
    polyalkoxyliertes Polyalkylenimin 1) 2 bis 7 2 bis 4 2 bis 4 2 bis 3
    Tensid gesamt 30 bis 60 30 bis 60 30 bis 60 40 bis 45
    Alkylethersulfat 5 bis 15 5 bis 15 6 bis 13 7 bis 11
    Fettsäure 4 bis 12 4 bis 12 4 bis 12 6 bis 10
    Alkylethoxylat 12 bis 28 12 bis 28 12 bis 28 15 bis 25
    Phosphonat 0,1 bis 3 0,1 bis 3 0,1 bis 3 0,2 bis 1
    organisches Lösungsmittel 15 bis 42 15 bis 42 20 bis 40 25 bis 38
    Wasser <20 <15 <15 <10
    Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
      Formel 36 Formel 37 Formel 38 Formel 39
    quaternisiertes ethoxysulfatiertes 2 bis 7 2 bis 5 2 bis 5 2 bis 3
    Hexamethylendiamin 2)        
    polyalkoxyliertes Polyalkylenimin 1) 2 bis 7 2 bis 4 2 bis 4 2 bis 3
    Alkylethersulfat 5 bis 15 5 bis 15 6 bis 13 7 bis 11
    Wasser <20 <15 <15 <10
    Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
      Formel 41 Formel 42 Formel 43 Formel 44
    quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin 2) 2 bis 7 2 bis 5 2 bis 5 2 bis 3
    polyalkoxyliertes Polyalkylenimin 1) 2 bis 7 2 bis 4 2 bis 4 2 bis 3
    Tensid gesamt 30 bis 60 30 bis 60 30 bis 60 40 bis 45
    Alkylethersulfat 5 bis 15 5 bis 15 6 bis 13 7 bis 11
    Wasser <20 <15 <15 <10
    Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
      Formel 46 Formel 47 Formel 48 Formel 49
    quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin 2) 2 bis 7 2 bis 5 2 bis 5 2 bis 3
    polyalkoxyliertes Polyalkylenimin 1) 2 bis 7 2 bis 4 2 bis 4 2 bis 3
    Tensid gesamt 30 bis 60 30 bis 60 30 bis 60 40 bis 45
    Alkylethersulfat 5 bis 15 5 bis 15 6 bis 13 7 bis 11
    nichtionisches Tensid 12 bis 28 12 bis 28 12 bis 28 15 bis 25
    Wasser <20 <15 <15 <10
    Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
      Formel 51 Formel 52 Formel 53 Formel 54
    quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin 2) 2 bis 7 2 bis 5 2 bis 5 2 bis 3
    polyalkoxyliertes Polyalkylenimin 1) 2 bis 7 2 bis 4 2 bis 4 2 bis 3
    Tensid gesamt 30 bis 60 30 bis 60 30 bis 60 40 bis 45
    Alkylethersulfat 5 bis 15 5 bis 15 6 bis 13 7 bis 11
    Alkylethoxylat 12 bis 28 12 bis 28 12 bis 28 15 bis 25
    Wasser <20 <15 <15 <10
    Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
      Formel 56 Formel 57 Formel 58 Formel 59
    quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin 2) 2 bis 7 2 bis 5 2 bis 5 2 bis 3
    polyalkoxyliertes Polyalkylenimin 1) 2 bis 7 2 bis 4 2 bis 4 2 bis 3
    Tensid gesamt 30 bis 60 30 bis 60 30 bis 60 40 bis 45
    Alkylethersulfat 5 bis 15 5 bis 15 6 bis 13 7 bis 11
    Fettsäure 4 bis 12 4 bis 12 4 bis 12 6 bis 10
    Alkylethoxylat 12 bis 28 12 bis 28 12 bis 28 15 bis 25
    Wasser <20 <15 <15 <10
    Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
      Formel 61 Formel 62 Formel 63 Formel 64
    quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin 2) 2 bis 7 2 bis 5 2 bis 5 2 bis 3
    polyalkoxyliertes Polyalkylenimin 1) 2 bis 7 2 bis 4 2 bis 4 2 bis 3
    Tensid gesamt 30 bis 60 30 bis 60 30 bis 60 40 bis 45
    Alkylethersulfat 5 bis 15 5 bis 15 6 bis 13 7 bis 11
    Fettsäure 4 bis 12 4 bis 12 4 bis 12 6 bis 10
    Alkylethoxylat 12 bis 28 12 bis 28 12 bis 28 15 bis 25
    Phosphonat 0,1 bis 3 0,1 bis 3 0,1 bis 3 0,2 bis 1
    Wasser <20 <15 <15 <10
    Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
      Formel 66 Formel 67 Formel 68 Formel 69
    quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin 2) 2 bis 7 2 bis 5 2 bis 5 2 bis 3
    polyalkoxyliertes Polyalkylenimin 1) 2 bis 7 2 bis 4 2 bis 4 2 bis 3
    Tensid gesamt 30 bis 60 30 bis 60 30 bis 60 40 bis 45
    Alkylethersulfat 5 bis 15 5 bis 15 6 bis 13 7 bis 11
    Fettsäure 4 bis 12 4 bis 12 4 bis 12 6 bis 10
    Alkylethoxylat 12 bis 28 12 bis 28 12 bis 28 15 bis 25
    Phosphonat 0,1 bis 3 0,1 bis 3 0,1 bis 3 0,2 bis 1
    organisches Lösungsmittel 15 bis 42 15 bis 42 20 bis 40 25 bis 38
    Wasser <20 <15 <15 <10
    Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
      Formel 71 Formel 72 Formel 73 Formel 74
    quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin 2) 2 bis 7 2 bis 5 2 bis 5 2 bis 3
    polyalkoxyliertes Polyalkylenimin 3) 2 bis 7 2 bis 4 2 bis 4 2 bis 3
    Alkylethersulfat 5 bis 15 5 bis 15 6 bis 13 7 bis 11
    Wasser <20 <15 <15 <10
    Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
      Formel 76 Formel 77 Formel 78 Formel 79
    quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin 2) 2 bis 7 2 bis 5 2 bis 5 2 bis 3
    polyalkoxyliertes Polyalkylenimin 3) 2 bis 7 2 bis 4 2 bis 4 2 bis 3
    Tensid gesamt 30 bis 60 30 bis 60 30 bis 60 40 bis 45
    Alkylethersulfat 5 bis 15 5 bis 15 6 bis 13 7 bis 11
    Wasser <20 <15 <15 <10
    Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
      Formel 81 Formel 82 Formel 83 Formel 84
    quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin 2) 2 bis 7 2 bis 5 2 bis 5 2 bis 3
    polyalkoxyliertes Polyalkylenimin 3) 2 bis 7 2 bis 4 2 bis 4 2 bis 3
    Tensid gesamt 30 bis 60 30 bis 60 30 bis 60 40 bis 45
    Alkylethersulfat 5 bis 15 5 bis 15 6 bis 13 7 bis 11
    nichtionisches Tensid 12 bis 28 12 bis 28 12 bis 28 15 bis 25
    Wasser <20 <15 <15 <10
    Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
      Formel 86 Formel 87 Formel 88 Formel 89
    quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin 2) 2 bis 7 2 bis 5 2 bis 5 2 bis 3
    polyalkoxyliertes Polyalkylenimin 3) 2 bis 7 2 bis 4 2 bis 4 2 bis 3
    Tensid gesamt 30 bis 60 30 bis 60 30 bis 60 40 bis 45
    Alkylethersulfat 5 bis 15 5 bis 15 6 bis 13 7 bis 11
    Alkylethoxylat 12 bis 28 12 bis 28 12 bis 28 15 bis 25
    Wasser <20 <15 <15 <10
    Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
      Formel 91 Formel 92 Formel 93 Formel 94
    quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin 2) 2 bis 7 2 bis 5 2 bis 5 2 bis 3
    polyalkoxyliertes Polyalkylenimin 3) 2 bis 7 2 bis 4 2 bis 4 2 bis 3
    Tensid gesamt 30 bis 60 30 bis 60 30 bis 60 40 bis 45
    Alkylethersulfat 5 bis 15 5 bis 15 6 bis 13 7 bis 11
    Fettsäure 4 bis 12 4 bis 12 4 bis 12 6 bis 10
    Alkylethoxylat 12 bis 28 12 bis 28 12 bis 28 15 bis 25
    Wasser <20 <15 <15 <10
    Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
      Formel 95 Formel 96 Formel 97 Formel 98
    quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin 2) 2 bis 7 2 bis 5 2 bis 5 2 bis 3
    polyalkoxyliertes Polyalkylenimin 3) 2 bis 7 2 bis 4 2 bis 4 2 bis 3
    Tensid gesamt 30 bis 60 30 bis 60 30 bis 60 40 bis 45
    Alkylethersulfat 5 bis 15 5 bis 15 6 bis 13 7 bis 11
    Fettsäure 4 bis 12 4 bis 12 4 bis 12 6 bis 10
    Alkylethoxylat 12 bis 28 12 bis 28 12 bis 28 15 bis 25
    Phosphonat 0,1 bis 3 0,1 bis 3 0,1 bis 3 0,2 bis 1
    Wasser <20 <15 <15 <10
    Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
      Formel 101 Formel 102 Formel 103 Formel 104
    quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin 2) 2 bis 7 2 bis 5 2 bis 5 2 bis 3
    polyalkoxyliertes Polyalkylenimin 3) 2 bis 7 2 bis 4 2 bis 4 2 bis 3
    Tensid gesamt 30 bis 60 30 bis 60 30 bis 60 40 bis 45
    Alkylethersulfat 5 bis 15 5 bis 15 6 bis 13 7 bis 11
    Fettsäure 4 bis 12 4 bis 12 4 bis 12 6 bis 10
    Alkylethoxylat 12 bis 28 12 bis 28 12 bis 28 15 bis 25
    Phosphonat 0,1 bis 3 0,1 bis 3 0,1 bis 3 0,2 bis 1
    organisches Lösungsmittel 15 bis 42 15 bis 42 20 bis 40 25 bis 38
    Wasser <20 <15 <15 <10
    Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
    1) polyalkoxyliertes Polyalkylenimin, das erhältlich ist durch Umsetzung von Polyalkyleniminen mit Alkylenoxiden
    2) quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin ausgewählt ist aus Verbindungen der allgemeinen Formel (I)


    in der R für Hexyl steht,

    R1, R2, R3, R4 und R5 unabhängig voneinander für (-O-CH2-CH2)n-SO3M und (-O-CH2-CH2)n-H stehen, wobei mindestens einer der Reste R1, R2, R3, R4 und R5 für (-O-CH2-CH2)n-SO3M steht,

    M für Wasserstoff oder ein Alkalimetallkation steht,

    n für eine Zahl von 15 bis 30 steht und

    x für eine Zahl von 0 bis 4 steht.

    3) polyethoxyliertes Polyethylenimin, das erhältlich ist durch Umsetzung von Polyethyleniminen mit Ethylenoxid



    [0050] Die zuvor beschriebenen Stoffsysteme eignen sich nicht allein zur Sicherstellung einer einfachen Herstellbarkeit, guten Lagerfähigkeit und Reinigungsleistung, sondern ermöglichen zudem die Verwirklichung einer für den Verbraucher attraktiven Produktoptik. Als optisch attraktiv werden dabei beispielsweise solche Waschmittelzubereitungen wahrgenommen, die transparent sind und folglich eine geringe Trübung aufweisen. Bevorzugte Waschmittelzubereitungen weisen daher eine Trübung (HACH Turbidimeter 2100Q, 20°C, 10 ml Küvette) unterhalb 100 NTU, vorzugsweise unterhalb 50 NTU und insbesondere unterhalb 20 NTU auf. Bei einem NTU-Wert (bei 20°C) von 60 oder mehr weisen Formkörper mit dem bloßen Auge erkennbar im Sinne der Erfindung eine wahrnehmbare Trübung auf.

    [0051] Eine weitere Gruppe als optisch attraktiv wahrgenommener Waschmittelzubereitungen, bilden die Zubereitungen mit einer trüb-weißen Optik. Die Trübung (HACH Turbidimeter 2100Q, 20°C, 10 ml Küvette) entsprechender bevorzugter Waschmittelzubereitungen liegt oberhalb 100 NTU und insbesondere oberhalb 400 NTU. Entsprechende Zusammensetzungen weisen vorzugsweise ein Trübungsmittel aus der Gruppe der Styrol-Acrylat Copolymere (INCI: Stryol/Acrylates-Copolymer) und der anorganischen Salze, insbesondere aus der Gruppe der anorganischen Salze auf.

    [0052] Die Nephelometric Turbidity Unit (Nephelometrischer Trübungswert; NTU) wird häufig als Messwert für Transparenz herangezogen. Sie ist eine z.B. in der Wasseraufbereitung verwendete Einheit für Trübungsmessungen z.B. in Flüssigkeiten. Sie ist die Einheit einer mit einem kalibrierten Nephelometer gemessenen Trübung. Hohe NTU-Werte werden für getrübte Zusammensetzungen gemessen, wogegen niedrige Werte für klare Zusammensetzungen bestimmt werden.

    [0053] Der Einsatz des Turbidimeters vom Typ HACH Turbidimeter 2100Q der Fa. Hach Company, Loveland, Colorado (USA) erfolgt dabei unter Verwendung der Kalibriersubstanzen StablCal Solution HACH (20 NTU), StablCalSolution HACH (100 NTU) und StablCal Solution HACH (800 NTU), alle können ebenfalls von der Firma Hach Company bestellt werden. Die Messung wird in einer 10 ml Messküvette mit Kappe mit der zu untersuchenden Zusammensetzung befüllt und die Messung bei 20 °C durchgeführt.

    [0054] Die optischen Vorteile der konzentrierten Waschmittelzubereitungen kommen insbesondere in Verpackungsmitteln zur Geltung, die ihrerseits transparent sind und einen direkten Blick auf die Waschmittelzusammensetzung ermöglichen. Neben transparenten Kunststoffflaschen werden zur Konfektionierung und Verpackung daher insbesondere transparente Beutel, insbesondere wasserlösliche transparente Beutel bevorzugt.

    [0055] Ein weiterer bevorzugter Gegenstand dieser Anmeldung ist daher eine Waschmittelportionseinheit umfassend
    1. i) eine erfindungsgemäße Waschmittelzubereitung
    2. ii) einen wasserlöslichen Film, welcher die Waschmittelzubereitung vollständig umschließt.


    [0056] Der wasserlösliche Film, in welche die Waschmittelzubereitung verpackt ist, kann ein oder mehrere strukturell verschiedene wasserlösliche(s) Polymer(e) umfassen. Als wasserlösliche(s) Polymer(e) eignen sich insbesondere Polymere aus der Gruppe (gegebenenfalls acetalisierter) Polyvinylalkohole (PVAL) sowie deren Copolymere.

    [0057] Wasserlösliche Filme basieren bevorzugt auf einem Polyvinylalkohol oder einem Polyvinylalkoholcopolymer, dessen Molekulargewicht im Bereich von 10.000 bis 1.000.000 gmol-1, vorzugsweise von 20.000 bis 500.000 gmol-1, besonders bevorzugt von 30.000 bis 100.000 gmol-1 und insbesondere von 40.000 bis 80.000 gmol-1 liegt.

    [0058] Die Herstellung der Polyvinylalkohol und Polyvinylalkoholcopolymere schließt in der Regel die Hydrolyse intermediären Polyvinylacetats ein. Bevorzugte Polyvinylalkohole und Polyvinylalkoholcopolymere weisen einen Hydrolysegrad 70 bis 100 Mol-%, vorzugsweise 80 bis 90 Mol-%, besonders bevorzugt 81 bis 89 Mol-% und insbesondere 82 bis 88 Mol-% auf.

    [0059] Bevorzugte Polyvinylalkoholcopolymere umfassen neben Vinylalkohol eine ethylenisch ungesättigte Carbonsäure, deren Salz oder deren Ester. Besonders bevorzugt enthalten solche Polyvinylalkoholcopolymere neben Vinylalkohol Sulfonsäuren wie die 2-Acrylamido-2-methyl-1-propansulfonsäure (AMPS), Acrylsäure, Methacrylsäure, Acrylsäureester, Methacrylsäureester oder Mischungen daraus; unter den Estern sind C1-4-Alkylester oder - Hydroxyalkylester bevorzugt. Als weitere Monomere kommen ethylenisch ungesättigte Dicarbonsäuren, beispielsweise Itaconsäure, Maleinsäure, Fumarsäure und Mischungen daraus in Betracht.

    [0060] Geeignete wasserlösliche Filme zum Einsatz werden u.a. von der Firma MonoSol LLC beispielsweise unter der Bezeichnung M8630, M8720, M8310, C8400 oder M8900 vertrieben. Geeignet sind beispielsweise auch Filme mit der Bezeichnung Solublon® PT, Solublon® GA, Solublon® KC oder Solublon® KL von der Aicello Chemical Europe GmbH oder die Folien VF-HP von Kuraray.

    [0061] Die wasserlöslichen Filme können als weitere Inhaltsstoffe zusätzliche Wirk- oder Füllstoffe aber auch Weichmacher und/oder Lösungsmittel, insbesondere Wasser, enthalten.

    [0062] Zur Gruppe der weiteren Wirkstoffe zählen dabei beispielsweise Materialien, welche die von dem Folienmaterial umschlossenen Inhaltsstoffe der Zubereitung vor Zersetzung oder Desaktivierung durch Lichteinstrahlung schützen. Als besonders geeignet haben sich hier Antioxidantien, UV-Absorber und Fluoreszensfarbstoffe erwiesen.

    [0063] Als Weichmacher können beispielsweise Glycerin, Ethylenglycol, Diethylenglycol, Propandiol, 2-Methyl-1,3-propandiol, Sorbit oder deren Gemische eingesetzt werden.

    [0064] Zur Verminderung ihrer Reibungskoeffizienten kann die Oberfläche des wasserlöslichen Films der Waschmittelportionseinheit optional mit feinem Pulver abgepudert werden. Natriumaluminosilicat, Siliciumdioxid, Talk und Amylose sind Beispiele für geeignete Pudermittel.

    [0065] Bevorzugte wasserlösliche Filme eignen sich zur Verarbeitung in einer Tiefziehapparatur.

    [0066] Das Volumen der Waschmittelportionseinheit beträgt vorzugsweise von 12 bis 22 ml, insbesondere von 12 bis 18 ml.

    [0067] Waschmittelportionseinheit nach einem der vorherigen Punkte, wobei die Waschmittelportionseinheit eine bis vier Aufnahmekammern, vorzugsweise drei oder vier Aufnahmekammern aufweist. Bei Waschmittelportionseinheiten mit zwei oder mehr Aufnahmekammern ist vorzugsweise mindestens eine der Aufnahmekammern, vorzugsweise die Mehrzahl der Aufnahmekammern transparent.

    [0068] Ein weiterer Anmeldungsgegenstand ist ein Verfahren zur Textilreinigung, bei welchem eine zuvor beschriebenen Waschmittelzubereitung oder Waschmittelportionseinheit in die Waschflotte einer Textilwaschmaschine eingebracht wird.

    [0069] In bevorzugten Verfahrensvarianten wird die Waschmittelzubereitung oder die Waschmittelportionseinheit direkt in die Trommel oder in die Einspülschublade der Textilwaschmaschine dosiert.

    [0070] Das maschinelle Textilwaschverfahren erfolgt vorzugsweise bei Temperaturen von 20°C bis 60°C, bevorzugt von 30°C bis 45°.

    Beispiele



    [0071] Textile Flächengebilde wurden mit standardisierten Verschmutzungen versehen und nachfolgend bei 40°C in Waschflotten gewaschen, welche 1g/l eines Waschmittels V1 bis V3 oder E1 enthielten. Nach der Wäsche wurden die Textilien getrocknet. Die Helligkeitswerte der gereinigten Textilien wurden bestimmt. Die angegebenen Werte ergaben sich als Mittelwerte aus fünf Waschversuchen.
    Tabelle 1: Waschmittelzusammensetzung (Gew.-%)
      V1 V2 V3 E1
    1,2-Propandiol 6,0 6,0 6,0 6,0
    Glycerol 25 20 20 20
    Ethanol 3,2 3,2 3,2 3,2
    Wasser 8,0 8,0 8,0 8,0
    Monoethanolamin 3,5 3,5 3,5 3,5
    Na-Laurylethersulfat (2EO) 9,0 9,0 9,0 9,0
    Fettsäure 9,0 9,0 9,0 9,0
    C12-18 Fettalkoholethoxylat (7EO) 24 24 24 24
    quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin -- -- 5,0 2,5
    polyalkoxyliertes Polyalkylenimin -- 5,0 -- 2,5
    DTPMP-Na Salz 0,5 0,5 0,5 0,5
    optischer Aufheller 0,5 0,5 0,5 0,5
    Parfüm 1,0 1,0 1,0 1,0
    Enzymzubereitung 3,5 3,5 3,5 3,5
    Misc ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
    Tabelle 2: Helligkeitswertunterschiede (Y-Werte)
    Fleck Textil V1 V2 V3 E1
    Salatsoße mit Pigment schwarz Baumwolle 68,6 69,0 69,4 70,3
    Johannisbrotgummi (locust bean gum) mit Pigment Baumwolle 64,4 64,5 63,4 65,2



    Ansprüche

    1. Fließfähige Waschmittelzubereitung, enthaltend, bezogen auf ihr Gesamtgewicht,

    a) 2 bis 7 Gew.-% quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin;

    b) 2 bis 7 Gew.-% polyalkoxyliertes Polyalkylenimin, das erhältlich ist durch Umsetzung von Polyalkyleniminen mit Alkylenoxiden;

    c) 5 bis 15 Gew.-% Alkylethersulfat;

    d) weniger als 10 Gew.-% Wasser;

    wobei

    - das Gewichtsverhältnis von quaternisiertem ethoxysulfatiertem Hexamethylendiamin zu polyalkoxyliertem Polyalkylenimin 2:1 bis 1:2 beträgt

    - die Waschmittelzubereitung, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, 4 bis 12 Gew.-% Fettsäure aus der Gruppe Caprylsäure, Caprinsäure, Laurinsäure, Myristinsäure, Palmitinsäure, Stearinsäure, Ölsäure, Linolsäure und deren Mischungen enthält und

    - Alkylethersulfat und Fettsäure in einem Gewichtsverhältnis von 3:2 bis 2:3 vorliegen.


     
    2. Waschmittelzubereitung nach Anspruch 1, wobei die Waschmittelzubereitung, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, 2 bis 5 Gew.-%, vorzugsweise 2 bis 3 Gew.-% quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin enthält.
     
    3. Waschmittelzubereitung nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei das quaternisierte ethoxysulfatierte Hexamethylendiamin ausgewählt ist aus Verbindungen der allgemeinen Formel (I)

    wobei R für Hexyl steht, R1, R2, R3, R4 und R5 unabhängig voneinander für (-O-CH2-CH2)n-SO3M und (-O-CH2-CH2)n-H stehen, wobei mindestens einer der Reste R1, R2, R3, R4 und R5 für (-O-CH2-CH2)n-SO3M steht, M für Wasserstoff oder ein Alkalimetallkation steht, n für eine Zahl von 15 bis 30 steht und x für eine Zahl von 0 bis 4 steht.
     
    4. Waschmittelzubereitung nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Waschmittelzubereitung, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, 1 bis 4 Gew.-%, vorzugsweise 2 bis 3 Gew.-% polyalkoxyliertes Polyalkylenimin enthält.
     
    5. Waschmittelzubereitung nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei Gewichtsverhältnis von quaternisiertes ethoxysulfatiertes Hexamethylendiamin zu polyalkoxyliertem Polyalkylenimin 3:2 bis 2:3, vorzugsweise 4:3 bis 3:4 beträgt.
     
    6. Waschmittelzubereitung nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Waschmittelzubereitung, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, einen Gesamttensidgehalt von 30 bis 60 Gew.-%, vorzugsweise 40 bis 45 Gew.-% aufweist.
     
    7. Waschmittelzubereitung nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Waschmittelzubereitung, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, 6 bis 13 Gew.-%, vorzugsweise 7 bis 11 Gew.-% Alkylethersulfat enthält.
     
    8. Waschmittelportionseinheit umfassend

    i) eine Waschmittelzubereitung nach einem der Ansprüche 1 bis 7

    ii) einen wasserlöslichen Film, welcher die Waschmittelzubereitung vollständig umschließt.


     
    9. Waschmittelportionseinheit nach Anspruch 8, wobei die Waschmittelportionseinheit ein Volumen von 12 bis 22 ml, vorzugsweise von 12 bis 18 ml aufweist.
     
    10. Verfahren zur Textilreinigung, bei welchem eine Waschmittelzubereitung nach einem der Ansprüche 1 bis 7 oder eine Waschmittelportionseinheit nach einem der Ansprüche 8 oder 9 in die Waschflotte einer Textilwaschmaschine eingebracht wird.
     


    Claims

    1. Flowable detergent composition containing, based on its total weight,

    a) 2 to 7% by weight of quaternized ethoxysulfated hexamethylene diamine;

    b) 2 to 7% by weight of polyalkoxylated polyalkyleneimine obtainable by reacting polyalkyleneimines with alkylene oxides;

    c) 5 to 15% by weight of alkyl ether sulfate;

    d) less than 10% by weight of water;

    where

    - the weight ratio of quaternized ethoxysulfated hexamethylene diamine to polyalkoxylated polyalkyleneimine is 2:1 to 1:2

    - the detergent preparation contains, based on its total weight, 4 to 12% by weight of fatty acid from the group consisting of caprylic acid, capric acid, lauric acid, myristic acid, palmitic acid, stearic acid, oleic acid, linoleic acid and mixtures thereof and

    - alkyl ether sulfate and fatty acid are present in a weight ratio of 1:2 to 2:1.


     
    2. Detergent composition according to claim 1, wherein the detergent composition contains, based on its total weight, 2 to 5% by weight, preferably 2 to 3% by weight quaternized ethoxysulfated hexamethylenediamine.
     
    3. Detergent composition according to any one of the preceding claims, wherein the quaternized ethoxysulfated hexamethylenediamine is selected from compounds of the general formula (I)

    where R is hexyl, R1 , R2 , R3 , R4 and R5 independently of one another are (-O-CH -CH2)n -SOs M and (-O-CH -CH2)n-H , where at least one of the radicals R1 , R2 , R3 , R4 and R5 are (-O-CH -CH2)n -SOs M , M is hydrogen or an alkali metal cation, n is a number from 15 to 30 and x is a number from 0 to 4.
     
    4. Detergent composition according to any one of the preceding claims, wherein the detergent composition contains, based on its total weight, from 1 to 4% by weight, preferably from 2 to 3% by weight, of polyalkoxylated polyalkyleneimine.
     
    5. Detergent composition according to any one of the preceding claims, wherein the weight ratio of quaternized ethoxysulfated hexamethylenediamine to polyalkoxylated polyalkyleneimine is 3:2 to 2:3, preferably 4:3 to 3:4.
     
    6. Detergent composition according to any one of the preceding claims, wherein the detergent composition has a total surfactant content, based on its total weight, of from 30 to 60% by weight, preferably from 40 to 45% by weight.
     
    7. Detergent composition according to any one of the preceding claims, wherein the detergent composition contains, based on its total weight, from 6 to 13% by weight, preferably from 7 to 11% by weight, of alkyl ether sulfate.
     
    8. Detergent portion unit comprising

    i) a detergent composition according to any one of claims 1 to 7

    ii) a water-soluble film which completely encloses the detergent preparation.


     
    9. Detergent portion unit according to claim 8, wherein the detergent portion unit has a volume of from 12 to 22 ml, preferably from 12 to 18 ml.
     
    10. Process for textile cleaning, in which a detergent composition according to any one of claims 1 to 7 or a detergent portion unit according to any one of claims 8 or 9 is introduced into the wash liquor of a textile washing machine.
     


    Revendications

    1. Préparation détergente fluide contenant, par rapport à son poids total

    a) 2 à 7 % en poids d'hexaméthylènediamine éthoxysulfatée quaternisée;

    b) 2 à 7 % en poids de polyalkylèneimine polyalcoxylée, qui peut être obtenue par réaction de polyalkylèneimines avec des oxydes d'alkylène ;

    c) 5 à 15 % en poids de sulfate d'alkyléther;

    d) moins de 10 % en poids d'eau ;

    - le rapport pondéral entre l'hexaméthylènediamine éthoxysulfatée quaternisée et la polyalkylèneimine polyalcoxylée est de 2:1 à 1:2

    - la préparation détergente contient, par rapport à son poids total, 4 à 12 % en poids d'acide gras du groupe acide caprylique, acide caprique, acide laurique, acide myristique, acide palmitique, acide stéarique, acide oléique, acide linoléique et leurs mélanges et

    - alkyléthersulfate et acide gras sont présents dans un rapport pondéral de 1:2 à 2:1.


     
    2. Préparation détergente selon la revendication 1, dans laquelle la préparation détergente contient, par rapport à son poids total, 2 à 5 % en poids, de préférence 2 à 3 % en poids hexaméthylènediamine éthoxysulfatée quaternisée .
     
    3. Préparation détergente selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans laquelle l'hexaméthylènediamine éthoxysulfatée quaternisée est choisie parmi les composés de formule générale (I)

    où R représente un hexyle, R1, R2, R3, R4 et R5 représentent indépendamment les uns des autres (-O-CH2-CH2)n-SO3M und (-O-CH2-CH2)n-H, au moins un des radicaux R1, R2, R3, R4 et R5 représentent (-O-CH2-CH2)n-SO3M représente un hydrogène ou un cation de métal alcalin, n représente un nombre de 15 à 30 et x représente un nombre de 0 à 4.
     
    4. Préparation détergente selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans laquelle la préparation détergente contient, par rapport à son poids total, de 1 à 4 % en poids, de préférence de 2 à 3 % en poids, de polyalkylèneimine polyalcoxylée.
     
    5. Préparation détergente selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans laquelle le rapport pondéral entre l'hexaméthylènediamine éthoxysulfatée quaternisée et la polyalkylèneimine polyalcoxylée est de 3:2 à 2:3, de préférence de 4:3 à 3:4.
     
    6. Préparation détergente selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans laquelle la préparation détergente présente, par rapport à son poids total, une teneur totale en agents tensioactifs de 30 à 60 % en poids, de préférence de 40 à 45 % en poids.
     
    7. Préparation détergente selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans laquelle la préparation détergente contient, par rapport à son poids total, de 6 à 13 % en poids, de préférence de 7 à 11 % en poids d'alkyléthersulfate.
     
    8. Unité de dosage de détergent comprenant

    i) une préparation détergente selon l'une quelconque des revendications 1 à 7

    ii) un film soluble dans l'eau qui entoure complètement la préparation détergente.


     
    9. Unité de portion de détergent selon la revendication 8, dans laquelle l'unité de portion de détergent présente un volume de 12 à 22 ml, de préférence de 12 à 18 ml.
     
    10. Procédé de nettoyage de textiles, dans lequel une préparation détergente selon l'une des revendications 1 à 7 ou une unité de portion de détergent selon l'une des revendications 8 ou 9 est introduite dans le bain de lavage d'une machine à laver les textiles.
     






    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente