TÜRBESCHLAG, INSBESONDERE FÜR EINE ROHRRAHMENTÜR

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Türbeschlag (1) umfassend eine Montagevorrichtung (2), ausgebildet zur Montage an einer Tür (101), und eine Beschlagvorrichtung (4), ausgebildet zur Befestigung an der Montagevorrichtung (2), mit einem Handhabenbereich (43) zur Aufnahme einer Handhabe (8), insbesondere eines Türdrückers, wobei die Montagevorrichtung (2) eine Montageplatte (21) und eine an der Montageplatte (21) in eine Verriegelungsposition und eine Freigabeposition beweglich angeordnete Verriegelungsvorrichtung (25) umfasst, wobei die Verrieglungsvorrichtung (25) dazu ausgebildet ist, in der Verriegelungsposition formschlüssig in die Beschlagvorrichtung (4) einzugreifen, um die Beschlagvorrichtung (4) an der Montagevorrichtung (2) zu befestigen, und wobei die Verrieglungsvorrichtung (25) eine erste Zapfenelement-Aussparung, insbesondere Schließzylinder-Aussparung (26), zum Einstecken eines Zapfenelements, insbesondere Schließzylinders, aufweist und die erste Zapfenelement-Aussparung (26) dazu ausgebildet ist, dass ein eingesetztes Zapfenelement eine Bewegung der Verriegelungsvorrichtung (25) von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition blockiert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Türbeschlag zur Montage an einer Tür. Insbesondere kommt der Türbeschlag bei einer Rohrrahmentür zur Anwendung.

[0002] Beispielsweise EP 2 998 463 A1 zeigt einen vorbekannten Türbeschlag für eine Gebäudetür. An dem Türbeschlag ist die Handhabe, beispielsweise der Türdrücker, drehbeweglich gelagert und kann über ein entsprechendes Kupplungsmodul drehmomentübertragend mit dem Einsteckschloss in der Tür verbunden werden.

[0003] Es ist Aufgabe vorliegender Erfindung, einen Türbeschlag anzugeben, der einfach zu montieren ist und einen sicheren Einsatz einer Türe ermöglicht.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs. Die abhängigen Ansprüche haben bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung zum Gegenstand.

[0005] Die Erfindung zeigt einen Türbeschlag, der insbesondere an Gebäudetüren zur Anwendung kommt. Besonders bevorzugt handelt es sich bei der Tür um eine Rohrrahmentür.

[0006] Charakteristisch für die Rohrrahmentür ist, dass das Türblatt durch einen relativ schmalen Rohrrahmen gebildet ist. Der Rohrrahmen ist beispielsweise aus zusammengesetzten Profilen gebildet. Der Rohrrahmen umrandet eine Rahmenfüllung, im Regelfall eine Glasplatte. Bei der Montage des Türbeschlags bzw. bei der Ausgestaltung des Türbeschlags ist die üblicherweise schmale Gestaltung des Rohrrahmens zu berücksichtigen.

[0007] Der hier gezeigte Türbeschlag umfasst eine Montagevorrichtung. Die Montagevorrichtung ist dazu ausgebildet, an der Tür, insbesondere dem Rohrrahmen, befestigt zu werden. Die Montagevorrichtung weist eine Montageplatte und eine Verriegelungsvorrichtung auf. Die Verriegelungsvorrichtung ist an der Montageplatte beweglich angeordnet, so dass die Verriegelungsvorrichtung in eine Verriegelungsposition und in eine Freigabeposition bewegbar ist. Insbesondere bilden diese beiden Positionen die beiden Endstellungen der Verriegelungsvorrichtung.

[0008] Die Montageplatte weist vorzugsweise mehrere Montagelöcher auf. Über diese Montagelöcher wird die Montageplatte mit Montageelementen, insbesondere Schrauben, an der Tür befestigt.

[0009] Die Montagelöcher für die Montage an der Tür sind vorzugsweise entlang einer vertikalen Linie übereinander angeordnet. Insbesondere bei der Rohrrahmentür ist dies von Vorteil, da hier aufgrund des schmalen Rohrrahmens nicht bei allen Anwendungsfällen die Montageelemente nebeneinander, beispielsweise beidseitig des Schließzylinders, gesetzt werden können.

[0010] Neben der Montagevorrichtung umfasst der Türbeschlag eine Beschlagvorrichtung. Die Beschlagvorrichtung ist zur Befestigung an der Montagevorrichtung ausgebildet. Die Beschlagvorrichtung weist einen Handhabenbereich auf, der zur Aufnahme der Handhabe, insbesondere eines Türdrückers, ausgebildet ist. Der Handhabenbereich der Beschlagvorrichtung ist insbesondere zur drehbeweglichen Lagerung der Handhabe ausgebildet. Wie noch im Detail beschrieben wird, ist der Handhabenbereich vorzugsweise durch ein Kupplungsmodul des Türbeschlags gebildet.

[0011] Die Verriegelungsvorrichtung ist dazu ausgebildet, die Beschlagvorrichtung an der Montagevorrichtung zu befestigen. Insbesondere ist die Verriegelungsvorrichtung dazu ausgebildet, in ihrer Verriegelungsposition formschlüssig in die Beschlagvorrichtung einzugreifen, um die Beschlagvorrichtung an der Montagevorrichtung zu befestigen.

[0012] Die Beschlagvorrichtung wird vorzugsweise über Befestigungselemente, insbesondere Schrauben, an der Montageplatte befestigt.

[0013] Das Befestigen mittels der Verriegelungsvorrichtung erfolgt vorzugsweise zusätzlich zur Befestigung mittels der Befestigungselemente.

[0014] Zur Beschreibung der Erfindung ist eine Montageachse definiert. Die Montageachse erstreckt sich koaxial durch den Handhabenbereich und steht insbesondere senkrecht zum Türblatt und horizontal. Die Montageelemente erstrecken sich parallel zu der Montageachse. Die formschlüssige Verbindung zwischen Verriegelungsvorrichtung und Beschlagvorrichtung ist insbesondere so ausgebildet, dass zumindest eine Bewegung parallel zur Montageachse von der Montagefläche, also der Türe, weg blockiert ist.

[0015] Die Verriegelungsvorrichtung weist insbesondere eine erste Zapfenelement-Aussparung, insbesondere erste Schließzylinder-Aussparung, auf. Diese Zapfenelement-Aussparung, insbesondere Schließzylinder-Aussparung, ist ausgebildet, ein Zapfenelement, insbesondere einen Schließzylinder, einzustecken. Das eingesteckte Zapfenelement, insbesondere der eingesteckte Schließzylinder, erstreckt sich durch das Einsteckschloss und ragt an zumindest einer Seite nach außen in den Türbeschlag. Die erste Zapfenelement-Aussparung, insbesondere die erste Schließzylinder-Aussparung, in der Verriegelungsvorrichtung ist dazu ausgebildet, dass ein eingesetztes Zapfenelement, insbesondere Schließzylinder, eine Bewegung der Verriegelungsvorrichtung von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition blockiert.

[0016] Das Zapfenelement kann insbesondere als Schließzylinder, als Zapfen oder als Blindzylinder ausgebildet sein. Wichtig hierbei ist, dass die Verriegelungsvorrichtung eine Aussparung aufweist, durch die im montierten Zustand das Zapfenelement hindurchragt und die Bewegung der Verriegelungsvorrichtung blockiert. Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Zapfenelement nur lösbar ist, wenn die Tür geöffnet ist, oder nur von einer Innenseite der Tür lösbar ist. Beispielsweise kann in der Tür ein Einsteckschloss mit einem Stulp vorgesehen sein. Das Zapfenelement kann von dem Stulp her lösbar sein, beispielsweise mittels einer Stulpschraube.

[0017] Vorzugsweise ist die erste Zapfenelement-Aussparung als erste Schließzylinder-Aussparung ausgebildet. Somit kann das Zapfenelement durch den im ein Einsteckschloss für einen Schließzylinder vorgesehenen Durchgang für ein Schließzylinder gesteckt werden. Insbesondere hat die Zapfenelement-Aussparung einen Abstand zum Handhabenbereich des Türbeschlags, der an den Abstand des Durchgangs des Schließzylinders zu einer Nuss im Einsteckschloss angepasst ist, insbesondere diesem Abstand entspricht.

[0018] Bei der Montage des hier beschriebenen Türbeschlags wird zunächst die Montagevorrichtung, also die Montageplatte samt Verriegelungsvorrichtung, an der Tür befestigt, insbesondere angeschraubt. Daraufhin wird sichergestellt, dass sich die Verriegelungsvorrichtung in ihrer Freigabeposition befindet. Die Beschlagvorrichtung wird auf die Montagevorrichtung aufgesetzt. Daraufhin kann die Verriegelungsvorrichtung in die Verriegelungsposition bewegt werden. Durch das anschließende Einsetzen des Zapfenelements, insbesondere des Schließzylinders, wird sichergestellt, dass das Zapfenelement, insbesondere der Schließzylinder, die Bewegung der Verriegelungsvorrichtung blockiert und somit die Verriegelungsvorrichtung in der Verriegelungsposition bleibt.

[0019] Beispielsweise wird der Schließzylinder oder der Blindzylinder mit der Stulpschraube befestigt. Ein Entfernen des Schließzylinders oder Blindzylinders ist somit nur möglich, wenn ohnehin Zugang zu der Tür möglich ist, also die Türe offen ist. Bei geschlossener Türe kann die Stulpschraube nicht entfernt werden; entsprechend kann auch der Schließzylinder oder Blindzylinder nicht entfernt werden und es ist nicht möglich, ohne destruktive Gewalteinwirkung die Verriegelungsvorrichtung in die Freigabeposition zu bewegen und somit die Beschlagvorrichtung von der Montageplatte zu entfernen.

[0020] Alternativ ist ein Zapfen nur von der Türinnenseite her lösbar. Ein Entfernen des Zapfens ist somit nur möglich, wenn Zugang zu dem Innenraum gewährt wurde. Bei geschlossener Tür kann von der Türaußenseite, d. h. von der Türseite, an der bevorzugt der erfindungsgemäße Türbeschlag befestigt ist, der Zapfen nicht entfernt werden. Es ist somit nicht möglich, ohne destruktive Gewalteinwirkung die Verriegelungsvorrichtung in die Freigabeposition zu bewegen und somit die Beschlagvorrichtung von der Montageplatte zu entfernen.

[0021] Die Verriegelungsvorrichtung ist insbesondere einteilig ausgestaltet. insbesondere ist die Verriegelungsvorrichtung durch ein Blech gebildet.

[0022] Insbesondere befindet sich die Verriegelungsvorrichtung an einer der Tür zuzuwendenden Rückseite der Montageplatte. Insbesondere weist die Montageplatte an ihrer Rückseite eine entsprechende Aussparung zur Aufnahme der Verriegelungsvorrichtung auf.

[0023] Vorzugsweise ist die Verriegelungsvorrichtung parallel zur Montageplatte linear verschiebbar. Insbesondere ist die Verriegelungsvorrichtung dabei senkrecht zur Montageachse in vertikaler Richtung linear verschiebbar.

[0024] Vorzugsweise ist die erste Zapfenelement-Aussparung, insbesondere die erste Schließzylinder-Aussparung, unter dem Handhabenbereich angeordnet, wobei die Verriegelungsvorrichtung über dem Handhabenbereich die Beschlagvorrichtung befestigt, insbesondere in die Beschlagvorrichtung eingreift. Die Verriegelungsvorrichtung erstreckt sich somit, vorzugsweise an der Rückseite der Montageplatte von dem unteren Bereich mit der Zapfenelement-Aussparung, insbesondere der ersten Schließzylinder-Aussparung, an dem Handhabenbereich vorbei bis in den oberen Bereich des Türbeschlags und befestigt dort die Beschlagvorrichtung, insbesondere greift dort formschlüssig in die Beschlagvorrichtung ein.

[0025] Die Befestigungselemente (insbesondere Schrauben) zur Verbindung der Beschlagvorrichtung mit der Montagevorrichtung befinden sich insbesondere unterhalb des Handhabenbereichs. Bei Betätigung des Türdrückers erfolgt eine relativ große Krafteinleitung oberhalb des Handhabenbereichs. Um auch in diesem oberen Bereich des Türbeschlags einen betriebssicheren Kraftpfad zu gewährleisten, ist bevorzugt vorgesehen, dass die insbesondere formschlüssige Verbindung zwischen Beschlagvorrichtung und Verriegelungsvorrichtung über dem Handhabenbereich ausgebildet ist, so dass eine stabile Krafteinleitung in die Montagevorrichtung gesichert ist.

[0026] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Beschlagvorrichtung einen Plattenbereich aufweist, wobei dieser Plattenbereich optisch einen Teil der Montageplatte bildet. Vorzugsweise ist der Plattenbereich mit der Verriegelungsvorrichtung verbunden, insbesondere greift an diesem Plattenbereich die Verriegelungsvorrichtung formschlüssig ein. Insbesondere ist vorgesehen, dass sich die Montageplatte nur über einen Teil der Höhe der Beschlagvorrichtung erstreckt. Der Plattenbereich schließt sich bevorzugt an die Montageplatte insbesondere senkrecht zur Montageachse an. Der Plattenbereich der Beschlagvorrichtung kann die Montageplatte insbesondere fluchtend ergänzen. Insbesondere vervollständigt der Plattenbereich die Montageplatte optisch. Beispielsweise weisen der Plattenbereich und die Montageplatte dieselbe räumliche Ausdehnung in Richtung der Montageachse auf.

[0027] Vorzugsweise umfasst die Beschlagvorrichtung einen Träger, an dem die weiteren Bestandteile der Beschlagvorrichtung befestigt sind. Der Plattenbereich ist vorzugsweise an diesem Träger der Beschlagvorrichtung befestigt, insbesondere angeschraubt.

[0028] Insbesondere weist der Plattenbereich einen, insbesondere nach unten gerichteten, Fortsatz auf, an dem die Verriegelungsvorrichtung formschlüssig eingreift.

[0029] Die Montageplatte weist vorzugsweise eine zweite Zapfenelement-Aussparung, insbesondere zweite Schließzylinder-Aussparung, auf. Die beiden Zapfenelement-Aussparungen, insbesondere Schließzylinder-Aussparungen, in der Verriegelungsvorrichtung und der Montageplatte fluchten, so dass das eingesetzte Zapfenelement, insbesondere der eingesetzte Schließzylinder, durch beide Aussparungen ragen kann. Dabei sind die beiden Zapfenelement-Aussparungen, insbesondere Schließzylinder-Aussparungen, derart fluchtend ausgebildet, so dass das Zapfenelement, insbesondere der Schließzylinder, nur einsteckbar ist, wenn die Verriegelungsvorrichtung in der Verriegelungsposition ist. Dadurch wird vermieden, dass das Zapfenelement, insbesondere der Schließzylinder, montiert wird, ohne dass zuvor die Verriegelungsvorrichtung die Beschlagvorrichtung verriegelt.

[0030] Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass zumindest eines der Montageelemente, die zum Befestigen der Montagevorrichtung an der Tür verwendet werden, durch die Verriegelungsvorrichtung verläuft. Entsprechend ist das Montageloch in der Verriegelungsvorrichtung ausgebildet. Insbesondere befindet sich dieses Montageloch in einer Lasche der Verriegelungsvorrichtung unterhalb der ersten Zapfenelement-Aussparung, insbesondere Schließzylinder-Aussparung.

[0031] Die Beschlagvorrichtung umfasst vorzugsweise einen am Träger befestigbaren Deckel, der zerstörungsfrei montierbar und demontierbar ist. Des Weiteren ist an dem Träger bevorzugt ein Kupplungsmodul und ein Elektronikmodul befestigt. Diese Module werden noch im Detail beschrieben.

[0032] Umlaufend um den Träger ist vorzugsweise ein Rahmen angeordnet. Der umlaufende Rahmen kann einteilig mit dem Träger ausgebildet sein oder am Träger befestigt sein.

[0033] Insbesondere ist vorgesehen, dass unter den Deckel, also nach Demontage des Deckels, die Befestigungselemente (insbesondere Schrauben) zum Befestigen der Beschlagvorrichtung an der Montagevorrichtung zugänglich sind. Dadurch können diese Befestigungselemente ohne weiteres gesetzt werden. Ohne weitere Maßnahmen wäre eine Manipulation, beispielsweise eine Demontage der Beschlagvorrichtung, möglich ist, da der Deckel zerstörungsfrei lösbar ist. Um solch eine zerstörungsfreie Manipulation zu vermeiden, ist die Beschlagvorrichtung nicht nur über die Befestigungselemente sondern auch über die beschriebene Verriegelungsvorrichtung mit der Montagevorrichtung verbunden.

[0034] Allerdings ist vorzugsweise auch sicherzustellen, dass die Montageelemente, also die Befestigung zwischen Montagevorrichtung und Tür, nicht zerstörungsfrei und somit unbemerkt manipuliert werden kann. Deshalb ist bevorzugt vorgesehen, dass unter dem Deckel nicht alle der Montagelöcher bzw. Montageelemente zugänglich sind. Entsprechend ist bevorzugt vorgesehen, dass zumindest ein Montageloch durch einen "abdeckenden Bereich" der Beschlagvorrichtung verdeckt ist. Dieser abdeckende Bereich ist vom Rest der Beschlagvorrichtung nicht demontierbar oder zumindest nicht-zerstörungsfrei demontierbar.

[0035] Insbesondere handelt es sich bei dem abdeckenden Bereich um den Träger und/oder das Kupplungsmodul und/oder das Elektronikmodul:
Der Träger selbst ist über die Verriegelungsvorrichtung fest mit der Montagevorrichtung verbunden.

[0036] Das Kupplungsmodul befindet sich vorzugsweise fest am Träger bzw. rückseitig am Träger, so dass auch das Kupplungsmodul nicht zerstörungsfrei vom Träger lösbar ist.

[0037] Bei dem Elektronikmodul ist insbesondere vorgesehen, dass eine Platine den abdeckenden Bereich bildet. Diese Platine ist insbesondere so befestigt, dass sie von außen nicht zerstörungsfrei entfernt werden kann. Beispielsweise würde bei Entfernung der Platine die Platine selbst oder die Befestigung der Platine brechen.

[0038] Das Kupplungsmodul ist vorzugsweise ansteuerbar. Diese Ansteuerung erfolgt insbesondere über das Elektronikmodul. Das Kupplungsmodul befindet sich zumindest teilweise in der Beschlagvorrichtung. Dabei kann sich das Kupplungsmodul zumindest teilweise nach außen und somit in die Handhabe und/oder nach innen und somit in die Tür bzw. das Einsteckschloss erstrecken.

[0039] Das Kupplungsmodul weist vorzugsweise einen äußeren Anschluss und einen inneren Anschluss auf. Der äußere Anschluss dient zur drehfesten Verbindung mit der Handhabe. Insbesondere ist der äußere Anschluss ein Dorn, insbesondere ein Vierkant. Vorzugsweise wird auf diesen äußeren Anschluss die Handhabe aufgesteckt und z. B. mit einer Madenschraube daran befestigt.

[0040] Der innere Anschluss ist vorzugsweise eine Aussparung mit Innenvierkant. Der Innenvierkant wird drehmomentübertragend mit dem Einsteckschloss, insbesondere auch der Handhabe auf der Gegenseite verbunden. Insbesondere erstreckt sich ein entsprechender Dorn von der Handhabe der Gegenseite durch das Einsteckschloss bis in den inneren Anschluss des Kupplungsmoduls. Das Kupplungsmodul ist, beispielsweise mit einem entsprechenden Elektromagneten oder sonstigen Aktor, dazu ausgebildet, bei entsprechender Ansteuerung die beiden Anschlüsse drehmomentübertragend zu verbinden und auch wieder zu trennen.

[0041] Das Elektronikmodul ist insbesondere über dem Handhabenbereich und somit über dem Kupplungsmodul angeordnet. Das Elektronikmodul umfasst vorzugsweise eine oder mehrere Platinen. Das Elektronikmodul ist insbesondere strom- und/oder datenübertragend mit dem Kupplungsmodul verbunden und dient zum Ansteuern des Kupplungsmoduls.

[0042] Vorzugsweise umfasst das Elektronikmodul eine Antenne. Die Antenne ist vorzugsweise auf der zumindest einen Platinen angeordnet. Insbesondere ist die Antenne zum Empfangen eines Signals ausgebildet, wobei das Signal wiederum ein Ein- oder Auskuppeln des Kupplungsmoduls bewirkt. Insbesondere ist die Antenne zum kabellosen Auslesen eines Chips ausgebildet. Die Antenne ist insbesondere zur kabellosen Nahbereichskommunikation z. B. über RFID oder Bluetooth Low Energy (BLE), ausgebildet. Der Chip kann als RFID- oder BLE-Chip ausgebildet sein.

[0043] Zusätzlich oder alternativ kann das Elektronikmodul zum Empfangen sonstiger Signale, kabellos oder kabelgebunden, ausgebildet sein, wobei diese sonstigen Signale ebenfalls ein Ein- und/oder Auskuppeln des Kupplungsmoduls bewirken.

[0044] An dem Elektronikmodul befindet sich vorzugsweise eine Antennenabdeckung. Insbesondere ist die vordere sichtbare Seite des Türbeschlags durch den Deckel im unteren Bereich und durch die Antennenabdeckung im oberen Bereich gebildet.

[0045] Die Antennenabdeckung kann so ausgestaltet sein, dass sie zerstörungsfrei demontierbar ist. Allerdings ist dann vorzugsweise die darunterliegende Platine nicht mehr zerstörungsfrei demontierbar, so dass in diesem Bereich kein Zugang zum darunterliegenden Montageelemente möglich ist.

[0046] Alternativ kann es sich bei dem abdeckenden Bereich um die Antennenabdeckung handeln.

[0047] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der abdeckende Bereich, insbesondere das Elektronikmodul, das Kupplungsmodul, der Träger und/oder die Antennenabdeckung, die insbesondere formschlüssige Befestigung der Verrieglungsvorrichtung an der Beschlagvorrichtung, insbesondere an dem Plattenbereich, verdeckt. Hierdurch ist die Befestigung der Montagevorrichtung an der Befestigungsvorrichtung nicht zerstörungsfrei möglich, ohne das Zapfenelement zu entfernen.

[0048] Ebenfalls kann vorgesehen sein, dass sich eine reversibel lösbare Verbindung zwischen dem Plattenbereich und der übrigen Beschlagvorrichtung hinter dem abdeckenden Bereich befindet.

[0049] Die Befestigungselemente zur Verbindung der Beschlagvorrichtung mit der Montagevorrichtung befinden sich insbesondere unterhalb des Handhabenbereich und sind dort auch nach Demontage des Deckels zugänglich.

[0050] Die Montageplatte kann ein Montageloch umfassen. Dieses Montageloch kann in der Freigabeposition von der Verriegelungsvorrichtung verdeckt sein. Somit wird bei der Montage das Montageelement erst in das Montageloch gesteckt, wenn die Verriegelungsvorrichtung von der Freigabeposition in die Verriegelungsposition bewegt wurde.

[0051] Zusätzlich oder alternativ kann vorgesehen sein, dass die Montageplatte ein Montageloch umfasst und das Montageloch derart angeordnet ist, dass sich in der Verriegelungsposition die Verriegelungsvorrichtung auf ein Montageelement abstützen kann, das sich in dem Montageloch befindet. Hierdurch wird vermieden, dass sich die Verriegelungsvorrichung auf dem Zapfenelement, insbesondere dem Schließzylinder, abstützt. Somit wird das Zapfenelement, insbesondere der Schließzylinder, entlastet.

[0052] Es ist denkbar, dass die Verriegelungsvorrichtung ein Montageloch umfasst, das in der Verriegelungsposition mit dem Montageloch der Montageplatte fluchtet. Bevorzugt fluchtet das Montageloch der Verriegelungsvorrichtung nur in der Verriegelungsposition mit dem Montageloch der Montageplatte. In der Freigabeposition hingegen ist es nicht möglich, ein Montageelement, insbesondere eine Schraube, sowohl durch das Montageloch der Verriegelungsvorrichtung als auch durch das Montageloch der Montageplatte zu stecken. Im montierten Zustand an der Tür befindet sich ein Montageelement in dem Montageloch der Verriegelungsvorrichtung und der Montageplatte. Hierdurch kann sich die Verriegelungsvorrichtung auf das Montageelement abstützen.

[0053] Die Erfindung zeigt ferner eine Anordnung. Die Anordnung umfasst eine Tür. Bei der Tür handelt es sich insbesondere um die bereits beschriebene Rohrrahmentür. Ferner umfasst die Anordnung den beschriebenen Türbeschlag, der an der Rohrrahmentür montiert ist. Die Anordnung kann das beschriebene Einsteckschloss und/oder den beschriebenen Schließzylinder umfassen.

[0054] Weiterhin wird eine Kombination von erfindungsgemäßen Türbeschlag und Zapfenelement, insbesondere Schließzylinder, unter Schutz gestellt.

[0055] An der Rohrrahmentür, insbesondere am Rohrrahmen, sind vorzugsweise mehrere Rohrrahmenlöcher ausgebildet. Diese Rohrrahmenlöcher passen zu den verwendeten Montagelöchern bzw. Montageelementen des Türbeschlags. Insbesondere sind an den Rohrrahmenlöchern Blindnieten mit Innengewinde angeordnet.

[0056] Insbesondere befinden sich die Rohrrahmenlöcher entlang einer vertikalen Linie und nicht etwa nebeneinander, beispielsweise rechts und links des Schließzylinders.

[0057] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Tür stulpseitig die übliche Aussparung zum Einstecken des Einsteckschlosses umfasst. Die stulpseitige Aussparung der Tür ist durch eine Oberkante und eine Unterkante begrenzt. Insbesondere sind alle zur Montage des Türbeschlags an der Tür verwendeten Montagelöcher niedriger als die Oberkante und höher als die Unterkante angeordnet. Dementsprechend können zur Befestigung des Türbeschlags keine Elemente, beispielsweise Schrauben, verwendet werden, die sich durch den Türrahmen bis zum gegenüberliegenden Beschlag erstrecken, ohne dass in dem Einsteckschloss entsprechende Löcher vorhanden wären - was bei vielen Einsteckschlössern nicht der Fall ist. Daraus ergibt sich die sehr vorteilhafte Anwendung des hier gezeigten Türbeschlages, der durch die Verwendung der Verriegelungsvorrichtung an der Montageplatte eine manipulationssichere Montage ermöglicht, ohne dass sich die Schrauben durch die Tür hindurch zum gegenüberliegenden Beschlag erstrecken müssen.

[0058] Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels näher beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1

eine erfindungsgemäße Anordnung mit erfindungsgemäßem Türbeschlag gemäß einem Ausführungsbeispiel,

Fig. 2

den erfindungsgemäßen Türbeschlag gemäß dem Ausführungsbeispiel ohne Deckel,

Fig. 3

eine Rückseite des erfindungsgemäßen Türbeschlags gemäß dem Ausführungsbeispiel,

Fig. 4

die Rückseite des erfindungsgemäßen Türbeschlags gemäß dem Ausführungsbeispiel ohne Montagevorrichtung,

Fig. 5

die Montagevorrichtung des erfindungsgemäßen Türbeschlags gemäß dem Ausführungsbeispiel,

Fig. 6

eine Explosionsdarstellung der Montagevorrichtung aus Fig. 5, und

Fig. 7

ein Detail des erfindungsgemäßen Türbeschlags gemäß dem Ausführungsbeispiel.

[0059] Im Folgenden wird anhand der Figuren 1 bis 7 ein Türbeschlag 1 gemäß einem Ausführungsbeispiel im Detail beschrieben. Soweit nicht anders erwähnt, wird dabei stets auf alle Figuren Bezug genommen.

[0060] Fig. 1 zeigt den Türbeschlag 1 als Bestandteil einer Anordnung 100. Die Anordnung 100 umfasst eine Tür 101, die als Rohrrahmentür ausgebildet ist und hier nur im Ausschnitt gezeigt ist.

[0061] Die Tür 101 umfasst einen Rohrrahmen 102 und eine Rahmenfüllung 103. Die Rahmenfüllung 103 ist insbesondere eine Glasplatte oder ein sonstiges plattenförmiges Element. Der Rohrrahmen 102 ist innen hohl und weist eine stulpseitige Aussparung 104 zum Einstecken eines üblichen Einsteckschlosses auf. Die stulpseitige Aussparung 104 ist durch eine Oberkante 105 und eine Unterkante 106 begrenzt. In dem Bereich zwischen Oberkannte 105 und Unterkante 106 weist der Rohrrahmen 102 mehrere Rohrrahmenlöcher 107 auf. Über diese Rohrrahmenlöcher 107 wird der Türbeschlag 1 angeschraubt.

[0062] Fig. 1 zeigt in der perspektivischen Ansicht die Rohrrahmenlöcher 107 der Gegenseite. Allerdings sind die Rohrrahmenlöcher 107 der hier beschriebenen, in Fig. 1 vorderen Seite gleich positioniert. An der Innenseite der Rohrrahmenlöcher 107 können Blindnieten mit Innengewinde verwendet werden.

[0063] Wie Fig. 1 zeigt, befinden sich die vier verwendeten Rohrrahmenlöcher 107 in dem Bereich unterhalb der Oberkante 105 und oberhalb der Unterkante 106. Des Weiteren sind die Rohrrahmenlöcher 107 entlang einer vertikalen Linie angeordnet.

[0064] Ferner zeigt Fig. 1 die Position einer Montageachse 108, die sich horizontal und senkrecht zur Tür bzw. koaxial zur Drehachse einer Handhabe 8 erstreckt.

[0065] Der Türbeschlag 1 umfasst eine Beschlagvorrichtung 4, die insbesondere anhand der Figuren 2 bis 4 beschrieben wird und eine Montagevorrichtung 2, die insbesondere anhand der Figuren 5 bis 7 beschrieben wird.

[0066] Die Beschlagvorrichtung 4 weist einen Träger 41 auf. An dem Träger 41 ist an einem Handhabenbereich 43 die Handhabe 8 drehbeweglich aufgenommen. Dieser Handhabenbereich 43 ist insbesondere durch ein Kupplungsmodul 44 gebildet.

[0067] Das Kupplungsmodul 44 ist, wie beispielsweise in Fig. 4 gezeigt, an dem Träger 41 befestigt. Das Kupplungsmodul 44 weist einen inneren Anschluss 45 und einen äußeren Anschluss 46 auf.

[0068] Der innere Anschluss 45 ist im Ausführungsbeispiel als Aussparung mit Innenvierkant ausgebildet. Der innere Anschluss 45 wird drehfest mit dem nicht dargestellten Schloss bzw. der Handhabe auf der Gegenseite verbunden.

[0069] Ferner umfasst das Kupplungsmodul 44 einen äußeren Anschluss 46, hier ausgebildet als Vierkantdorn. Auf dem äußeren Anschluss 46 sitzt die Handhabe 8.

[0070] Das Kupplungsmodul 44 ist dazu ausgebildet bei entsprechender Ansteuerung durch ein Elektronikmodul 47 die beiden Anschlüsse 45, 46 drehfest miteinander zu verbinden, also einzukuppeln, bzw. zu trennen, also auszukuppeln.

[0071] Über dem Handhabenbereich 43 befindet sich das Elektronikmodul 47 in der Beschlagvorrichtung 45. Das Elektronikmodul 47 weist im gezeigten Ausführungsbeispiel zwei parallel angeordnete Platinen auf. Das Elektronikmodul 47 ist strom- und datenleitend mit dem Kupplungsmodul 44 verbunden.

[0072] Ferner weist das Elektronikmodul 47 eine Antenne 48 auf, die beispielsweise auf einer der Platinen aufgedruckt ist. Die Antenne 48 ist insbesondere zum Auslesen eines RFID-Chips ausgebildet.

[0073] An dem Träger 41 befindet sich umlaufend ein Rahmen 42, der die Beschlagvorrichtung 4 seitlich, oben und unten optisch abschließt. An der Vorderseite ist ein Deckel 50 zerstörungsfrei lösbar am Träger 41 oder Rahmen 42 montiert. Der Deckel 50 weist dabei auch eine Aussparung auf, durch die sich die Handhabe 8 erstrecken kann und/oder durch die der äußere Anschluss 46 sich nach außen erstrecken kann.

[0074] Oberhalb des Deckels 50 ist die Beschlagvorrichtung 4 an der Vorderseite durch eine Antennenabdeckung 49 verschlossen.

[0075] Fig. 2 zeigt die Vorderseite des Türbeschlags 1, wobei der Deckel 50 demontiert ist. Fig. 3 zeigt die Rückseite des Türbeschlags 1, wobei die Beschlagvorrichtung 4 sich an der Montagevorrichtung 2 befindet. In Fig. 4 ist diese Montagevorrichtung 2 ausgeblendet.

[0076] Wie insbesondere Fig. 4 zeigt, umfasst die Beschlagvorrichtung 4 an ihrer Rückseite einen Plattenbereich 52, der mit dem Träger 41 verschraubt ist. An der Unterseite des Plattenbereichs 52 ist ein Fortsatz 53 ausgebildet. Die Funktion dieses Fortsatzes 53 wird im Zusammenhang mit der Montagevorrichtung 2 genauer beschrieben.

[0077] Des Weiteren verdeutlichen die Figuren 2 und 4, dass die Beschlagvorrichtung 4 über Befestigungselemente 51, hier ausgebildet als Schrauben, mit der Montagevorrichtung 2, insbesondere der Montageplatte 21, verschraubt werden.

[0078] Die Montagevorrichtung 2 ist in den Figuren 5 bis 7 im Detail dargestellt. Insbesondere Fig. 5 ist zu entnehmen, dass die Montagevorrichtung 2 entlang einer vertikalen Linie Montagelöcher 22 aufweist, die zu den Rohrrahmenlöchern 107 passen. Über diese Montagelöcher 22 und das entsprechende Montageelement 23, insbesondere Schrauben, ist die Montagevorrichtung 2 an der Tür 101 zu befestigen.

[0079] Die Montagevorrichtung 2 setzt sich aus der Montageplatte 21 und einer Verriegelungsvorrichtung 25 zusammen. Die Verriegelungsvorrichtung 25 ist hier einteilig, insbesondere aus Blech, gestaltet.

[0080] Die Explosionsdarstellung in Fig. 6 zeigt die Rückseite der Montagevorrichtung 2. Zu sehen ist, dass die Montageplatte 21 an ihrer Rückseite eine rückseitige Aussparung 24 aufweist, in der die Verriegelungsvorrichtung 25 linear beweglich nach oben und unten verschiebbar angeordnet ist. Die Figuren zeigen die Verriegelungsvorrichtung 25 stets in der oberen Position, die als Verriegelungsposition bezeichnet wird. Durch Bewegen der Verriegelungsvorrichtung 25 nach unten kann diese in die sogenannte Freigabeposition bewegt werden.

[0081] Die Verriegelungsvorrichtung 25 weist im unteren Bereich eine erste Schließzylinder-Aussparung 26 zum Einsetzen des Schließzylinders auf.

[0082] Das untere Ende der Verriegelungsvorrichtung 25 ist durch eine untere Lasche 27 gebildet. Diese untere Lasche 27 ist nach vorne gebogen und verläuft auf der Vorderseite der Montageplatte 21. An der unteren Lasche 27 ist ein Montageloch 22 ausgebildet. Ein Montageelement 23 wird erst in das Montageloch 22 der Verriegelungsvorrichtung 25 gesteckt, wenn die Verriegelungsvorrichtung 25 in der Verriegelungsposition verschoben wurde. Dieses Montageelement 23 befindet sich zugleich in einem Montageloch 22 der Montageplatte 21. Über das Montageelement 23 ist die Verriegelungsvorrichtung 25 abgestützt.

[0083] Die Verriegelungsvorrichtung 25 erstreckt sich von der unteren Lasche 27 und der ersten Schließzylinder-Aussparung 26 mit zwei parallelen, beabstandeten Stegen 28 nach oben an dem Handhabenbereich 43 vorbei.

[0084] Über dem Handhabenbereich 43 vereinen sich die beiden Stege 28 zu einer oberen Lasche 30, die um 90° gebogen ist. In der oberen Lasche 30 befindet sich eine obere Aussparung 31, in die der Fortsatz 53 in der Verriegelungsposition ragt.

[0085] Entscheidend für den Formschluss ist eine Formschlusskante 29, die im gezeigten Ausführungsbeispiel in der oberen Aussparung 31 sitzt. Durch diese Formschlusskante 29 wird eine Bewegung der Beschlagvorrichtung 4 parallel zur Montageachse 108 von der Tür 101 weg verhindert.

[0086] Fig. 6 zeigt, dass die Montageplatte 21 an ihrem oberen Ende eine versenkte Aufnahme 32 aufweist. In diese versenkte Aufnahme 32 wird die obere Lasche 30 der Verriegelungsvorrichtung 25 versenkt, wenn sich die Verriegelungsvorrichtung 25 in der Freigabeposition befindet. Dadurch wird vermieden, dass die Verriegelungsvorrichtung 25 bei Montage der Montagevorrichtung über die Montageplatte 21 vorsteht und dabei verbogen wird oder bei der Montage behindert.

[0087] Fig. 7 zeigt im verriegelten Zustand den oberen Bereich der Montagevorrichtung 2 und den Plattenbereich 52 als Teil der Beschlagvorrichtung 4. In Zusammenschau mit Fig. 1 bzw. Fig. 3 ist zu sehen, dass der Plattenbereich 52 die Montageplatte 21 an ihrer Oberseite ergänzt und insbesondere optisch vervollständigt, da die Kombination aus Plattenbereich 52 und Montageplatte 21 in ihrer Höhe in etwa der Höhe der Beschlagvorrichtung 4 entspricht.

[0088] Ferner zeigen die Figuren 4 und 5, dass die Montageplatte 21 eine zweite Schließzylinder-Aussparung 33 aufweist. Die beiden Schließzylinder-Aussparungen 26, 33 fluchten derart, dass der Schließzylinder nur einsteckbar ist, wenn sich die Verriegelungsvorrichtung 25 in der oberen Stellung, also in der Verriegelungsposition befindet. In dieser Position wird die Verriegelungsvorrichtung 25 durch das Montageelement 23 in der unteren Lasche 27 fixiert.

[0089] Eine Bewegung in die Freigabeposition wird von dem Schließzylinder verhindert. Der Schließzylinder ist nur bei offener Tür demontierbar. Hierdurch wird eine Demontage des erfindungsgemäßen Türbeschlags 1 von außen verhindert. Zwar lassen sich die unteren Montageelemente 23 nach Abnahme des Deckels 50 lösen. Ebenfalls lassen sich die Befestigungselemente 51 lösen. Dadurch dass die Verriegelungsvorrichtung 25 jedoch mit der Beschlagvorrichtung 4 auf zur Tür gewandten Seite verbunden ist, insbesondere formschlüssig, ist es nicht möglich, die Beschlagvorrichtung 4 von der Montagevorrichtung 2 zu lösen. Hierbei kommt hinzu, dass die Befestigung der Montagevorrichtung 2 und der Beschlagvorrichtung 4 hinter dem Elektronikmodul 47 und/oder der Antennenabdeckung 49 erfolgt. Die Befestigung der Montagevorrichtung 2 und der Beschlagvorrichtung 4 ist nur dadurch zerstörungsfrei lösbar, dass die Verriegelungsvorrichtung 25 in die Freigabeposition bewegt wird. Dieses ist jedoch durch den Schließzylinder verhindert.

[0090] Das in Figur 3 gezeigte oberste Montageelement 23 ist hinter dem Elektronikmodul 47 und/oder der Antennenabdeckung 49 angeordnet. Dieses ist nur zerstörungsfrei zugänglich, wenn zuvor die Beschlagvorrichtung 4 von der Montagevorrichtung getrennt wird. Dieses wird jedoch durch den Schließzylinder und den Formschluss zwischen der Verriegelungsvorrichtung 25 und der Beschlagvorrichtung 4 verhindert.

[0091] Wird der Formschluss zwischen der Verriegelungsvorrichtung 25 und dem Plattenbereich 52 geschlossen, so ist die Befestigung des Plattenbereichs 52 an der übrigen Beschlagvorrichtung 4 ebenfalls nicht zerstörungsfrei zugänglich. Insbesondere ist der Plattenbereich 52 hinter dem Elektronikmodul 47 und/oder der Antennenabdeckung 49 angeordnet.

Bezugszeichenliste

[0092] 

1

Türbeschlag

2

Montagevorrichtung

4

Beschlagvorrichtung

8

Handhabe

21

Montageplatte

22

Montagelöcher

23

Montageelement

24

rückseitige Aussparung

25

Verriegelungsvorrichtung

26

erste Schließzylinder-Aussparung

27

untere Lasche

28

Stege

29

Formschlusskante

30

obere Lasche

31

obere Aussparung

32

versenkte Aufnahme

33

zweite Schließzylinder-Aussparung

41

Träger

42

Rahmen

43

Handhabenbereich

44

Kupplungsmodul

45

innerer Anschluss

46

äußerer Anschluss

47

Elektronikmodul

48

Antenne

49

Antennenabdeckung

50

Deckel

51

Befestigungselement

52

Plattenbereich

53

Fortsatz

100

Anordnung

101

Tür

102

Rohrrahmen

103

Rahmenfüllung

104

stulpseitige Aussparung

105

Oberkante

106

Unterkante

107

Rohrrahmenlöcher

108

Montageachse

Ansprüche

1. Türbeschlag (1) umfassend:

• eine Montagevorrichtung (2), ausgebildet zur Montage an einer Tür (101),

• und eine Beschlagvorrichtung (4), ausgebildet zur Befestigung an der Montagevorrichtung (2), mit einem Handhabenbereich (43) zur Aufnahme einer Handhabe (8), insbesondere eines Türdrückers,

• wobei die Montagevorrichtung (2) eine Montageplatte (21) und eine an der Montageplatte (21) in eine Verriegelungsposition und eine Freigabeposition beweglich angeordnete Verriegelungsvorrichtung (25) umfasst,

• wobei die Verrieglungsvorrichtung (25) dazu ausgebildet ist, in der Verriegelungsposition die Beschlagvorrichtung (4) an der Montagevorrichtung (2) zu befestigen,

• und wobei die Verrieglungsvorrichtung (25) eine erste Zapfenelement-Aussparung, insbesondere eine erste Schließzylinder-Aussparung (26), zum Einstecken eines Zapfenelements, insbesondere eines Schließzylinders, aufweist und die erste Zapfenelement-Aussparung (26) dazu ausgebildet ist, dass ein eingesetztes Zapfenelement eine Bewegung der Verriegelungsvorrichtung (25) von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition blockiert.

2. Türbeschlag nach Anspruch 1, wobei die Verrieglungsvorrichtung (25) einteilig, insbesondere aus Blech, ausgebildet ist.

3. Türbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verriegelungsvorrichtung (25) parallel zur Montageplatte (21) linearverschiebbar ist, und vorzugsweise an einer der Tür zuzuwendenden Rückseite der Montageplatte (21) angeordnet ist.

4. Türbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die erste Zapfenelement-Aussparung, insbesondere die erste Schließzylinder-Aussparung (26), unter dem Handhabenbereich (43) angeordnet ist und die Verriegelungsvorrichtung (25) über dem Handhabenbereich (43) in die Beschlagvorrichtung (4) eingreift.

5. Türbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei sich die Montageplatte (21) nur über einen Teil der Höhe der Beschlagvorrichtung (4) erstreckt, wobei die Beschlagvorrichtung (4) an der Rückseite einen Plattenbereich (52) aufweist, der die Montageplatte (21) insbesondere fluchtend ergänzt, und vorzugsweise optisch vervollständigt, wobei die Verrieglungsvorrichtung (25) an dem Plattenbereich (52) eingreift.

6. Türbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Montageplatte (21) eine zweite Zapfenelement-Aussparung, insbesondere eine zweite Schließzylinder-Aussparung (33), zum Einstecken des Zapfenelements, insbesondere des Schließzylinders, aufweist und wobei die beiden Zapfenelement-Aussparungen (26, 33) derart fluchten, dass das Zapfenelement, insbesondere der Schließzylinder nur einsteckbar ist, wenn die Verriegelungsvorrichtung (25) in der Verriegelungsposition ist.

7. Türbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, umfassend ein ansteuerbares Kupplungsmodul (44), zumindest teilweise in der Beschlagvorrichtung (4), mit einem inneren Anschluss (45) zur Verbindung mit einem Schloss und einem äußeren Anschluss (46) zur Verbindung mit der Handhabe (8), wobei das Kupplungsmodul (44) zum drehmomentübertragenden Verbinden und Trennen der beiden Anschlüsse (45, 46) ausgebildet ist.

8. Türbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, umfassend ein Elektronikmodul (47), zumindest teilweise in der Beschlagvorrichtung (4), zum Ansteuern des Kupplungsmoduls (44), wobei das Elektronikmodul (47) eine in der Beschlagvorrichtung (4) angeordnete Antenne (48) zum Empfangen eines Signals, insbesondere zum Auslesen eines kabellosen Chips, umfasst.

9. Türbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verrieglungsvorrichtung (25) dazu ausgebildet ist, in der Verriegelungsposition formschlüssig in die Beschlagvorrichtung (4) einzugreifen, wobei die Beschlagvorrichtung (4) zusätzlich zum Formschluss mit der Verrieglungsvorrichtung (25) über zumindest ein Befestigungselement (51), insbesondere Befestigungsschraube, mit der Montageplatte (21) verbindbar ist.

10. Türbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Beschlagvorrichtung (4) einen Träger (41) umfasst, an dem die weiteren Bestandteile der Beschlagvorrichtung (4) befestigt sind.

11. Türbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Montageplatte (21) mehrere Montagelöcher (22) für die Montage an der Tür aufweist, insbesondere wobei zumindest ein Montageloch (22) durch einen abdeckenden Bereich der Beschlagvorrichtung (4) verdeckt ist, wobei der abdeckende Bereich vom Rest der Beschlagvorrichtung (4) nicht demontierbar oder nicht-zerstörungsfrei demontierbar ist.

12. Türbeschlag nach Anspruch 11, wobei der abdeckende Bereich gebildet ist durch:

• den Träger (41)

• und/oder das Kupplungsmodul (44)

• und/oder das Elektronikmodul (47), insbesondere eine Platine

• und/oder durch eine Antennenabdeckung (49).

13. Türbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Montageplatte (21) ein Montageloch (22) umfasst, wobei das Montageloch (22) derart angeordnet ist, dass die Verriegelungsvorrichtung (25) in der Verriegelungsposition sich auf ein in dem Montageloch (22) angeordneten Montageelement (23) abstützt, wobei insbesondere die Verriegelungsvorrichtung (25) ein Montageloch (22) umfasst, das in der Verriegelungsposition mit dem Montageloch (22) der Montageplatte (21) fluchtet.

14. Anordnung (100) umfassend eine Tür (101), insbesondere Rohrrahmentür, und einen Türbeschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

15. Anordnung nach Anspruch 14, wobei die Tür (101) eine stulpseitige Aussparung (104) zum Einstecken eines Einsteckschlosses umfasst, wobei die stulpseitige Aussparung (104) durch eine Oberkante (105) und eine Unterkante (106) begrenzt ist, wobei alle zur Montage des Türbeschlags (1) an der Tür (101) verwendeten Montagelöcher (22) niedriger als die Oberkante (105) und höher als die Unterkante (106) angeordnet sind.

Zeichnung