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(11) | EP 3 980 241 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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| (54) |
VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON MIT FLÜSSIGEM FÜLLGUT BEFÜLLTEN BEHÄLTERN AUS THERMISCH KONDITIONIERTEN VORFORMLINGEN METHOD AND DEVICE FOR PRODUCING CONTAINERS, FILLED WITH LIQUID FILLING MATERIAL, FROM THERMALLY CONDITIONED PREFORMS PROCÉDÉ ET DISPOSITIF POUR FABRIQUER DES RÉCIPIENTS REMPLIS D'UNE MATIÈRE DE REMPLISSAGE LIQUIDE À PARTIR DE PRÉFORMES CONDITIONNÉES THERMIQUEMENT |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |