[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen wiederverschließbaren Behälter, insbesondere
einen wiederverschließbaren kindersicheren Behälter, mit einem Behälterkörper umfassend
eine Vorderwand, eine Rückwand, zwei Seitenwände sowie einen Boden und einen an der
Rückwand schwenkbar angelegten Deckel, wobei der Deckel einen parallel zur Vorderwand
nach unten abgewinkelten Randabschnitt aufweist.
[0002] Wiederverschließbare Behälter werden in großen Stückzahlen in verschiedensten Gebieten
eingesetzt. Beispielsweise können entsprechende Behälter als Waschmittelverpackungen
dienen. Insbesondere auf dem Gebiet der Waschmittelverpackungen ist es jedoch wichtig,
dass die Behälter nicht nur wieder verschließbar sind, sondern gleichzeitig auch eine
hinreichende Kindersicherheit gewährleisten. Hierbei muss sichergestellt werden, dass
die Verpackungen nicht nur beim ersten Öffnen, sondern nach jeder Benutzung wieder
so verschlossen werden können, dass Kinder nicht an die in dem Behälter aufbewahrten
Produkte gelangen können. Der Einsatz von kindersicheren Verpackungsbehältern ist
insbesondere aus dem Medizinbereich und im Bereich von Kunststoffflaschen mit kindersicheren
Verschlüssen bekannt.
[0003] Zur Verpackung von Waschmitteln, insbesondere von Waschmittelpods, werden derzeit
in erster Linie Kunststoffverpackungen eingesetzt, die eine entsprechende Verriegelung
der Verpackung gewährleisten. Im Hinblick auf die Vermeidung von Kunststoffverpackungen,
finden sich jedoch auch zunehmend Kartonverpackungen, die wiederverschließbar und/oder
verriegelbar sind.
[0004] In diesem Zusammenhang ist beispielsweise aus der
EP 1783058 A1 ein kindersicherer Verpackungsbehälter bekannt, umfassend einen Schachtelkörper sowie
einen daran angelegten Deckel, welcher in der geschlossenen Stellung die oberen Randbereiche
des Schachtelkörpers übergreift. An dem oberen Rand des Schachtelkörpers sind vier
Rastlaschen vorgesehen, zwei nebeneinander an der Schachtelvorderseite sowie jeweils
eine an einer Schachtelseitenwand, welche in der geschlossenen Stellung des Deckels
an die Außenseite des Schachtelkörpers geklappt sind und auf jeweils einer an der
Innenseite des nach unten abgewinkelten Randes ausgebildeten Schulter aufsetzten.
Jede Rastlasche ist über eine in dem nach unten abgewinkelten Rand ausgebildeten Durchtrittsöffnung
zugänglich und entriegelbar. Hierbei sind die Durchtrittsöffnung in jeweils paarweise
über Eck angeordnet, wobei der Abstand der Durchtrittsöffnung der durchschnittlichen
Spanne zwischen Daumen und Zeigefinger der Hand eines Erwachsenen entspricht. Nur
wenn gleichzeitig alle Rastlaschen gedrückt werden, ist es möglich den Deckel zu entriegeln.
[0005] Ferner beschreibt die
EP 3587293 A1 eine Faltschachtel mit einem nicht durch Kinder öffenbaren Verschluss bzw. Wiederverschluss
mit vier Wänden. Die Faltschachtel umfasst einen Behälteraußenkörper mit daran angelehnten
Deckel sowie einen in dem Außenkörper angeordneten Innenkörper. Der Deckel wird in
der geschlossenen Position zwischen dem Außen-und dem Innenbehälter eingeführt und
schließt mit dem Außenrand des Außenbehälters im Wesentlichen bündig ab. An dem umlaufenden
Rand des Deckels sind insgesamt vier Laschen angeordnet, die nach außen in Anlagen
mit dem Deckelrand hochgeklappt sind. Diese Laschen werden im geschlossenen Zustand
zwischen dem Außenbehälter und die Innenbehälter gehalten. Zusätzlich weist der Außenbehälter
an seiner Innenseite eine Rastleiste auf, die sich gleichermaßen zwischen Außenbehälter
und Innenbehälter erstreckt, und unter die die Laschen im zugeklappten Zustand greifen.
Sowohl die Laschen als auch die Rastleisten sind im Bereich der Seitenwände des Kartons
angeordnet. Ferner sind im Bereich des Außenbehälters Durchgriffsöffnungen vorgesehen,
die es ermöglichen zwei der vorgesehen Laschen gleichzeitig nach innen zu drücken,
so dass diese unter den Rastleisten hervorrutschen. Die zwei weiteren Laschen sind
kleiner ausgebildet und können durch etwas Kraftaufwand beim Aufklappen des Deckels
umgebogen werden. Beim Wiederverschließen werden die Laschen wieder unter die Rastleisten
gedrückt.
[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es einen wiederverschließbaren Behälter bereitzustellen,
der eine einfache Struktur aufweist, und zu dem sicherstellt, dass die Verpackung
nach jedem Wiederverschließen eine Verriegelungsposition einnimmt, die nur durch einen
Erwachsenen entriegelt werden kann, sodass Kinder nicht an den Inhalt gelangen können.
Ferner soll der wiederverschließbare Behälter einfach sowohl in der Herstellung wie
auch in der Benutzung sein.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen wiederverschließbaren Behälter, insbesondere
kindersicheren wiederverschließbaren Behälter, mit einem Behälterkörper umfassend
eine Vorderwand, eine Rückwand, zwei Seitenwände sowie einen Boden und einen an der
Rückwand schwenkbar angelegten Deckel, wobei der Deckel einen parallel zur Vorderwand
nach unten abgewinkelten Randabschnitt aufweist, dadurch gelöst, dass an einer Unterkante
des Randabschnittes zwei im Einsatz nach oben auf die Außenseite des Randabschnittes
abgewinkelte Rastlaschen angeordnet sind, an einer Innenseite der Vorderwand ein Rückhalteelement
bereitgestellt ist, welches mindestens abschnittsweise an einer Unterkante von den
Rastlaschen unter- und hintergreifbar ist, wobei zwei im geschlossenen Zustand auf
Höhe der Rastlaschen angeordnete Wandschwächungsstellen in der Vorderwand ausgebildet
sind und der Deckel durch mindestens eine sich quer zur Vorderwand erstreckende Schwächungslinie
in zwei Bereiche unterteilt ist, von denen jeder einer Rastlasche zugeordnet ist.
[0008] Wenn sich die Rastlaschen in einer Position befinden, bei der die Unterkante des
Rückhalteelements unter- und hintergriffen wird, ist der wiederverschließbare Behälter
gegen unbefugte Öffnung gesichert. Aus diesem gesicherten Zustand kann der erfindungsgemäße
Behälter nur geöffnet werden, wenn jede der beiden Rastlasche durch Betätigung jeweils
zweier voneinander abliegender Bereiche bzw. Stellen aus dieser Position gelöst wird,
wobei jede Rastlasche gleichzeitig nach unten und hinten, das heißt in den Behälter,
bewegt werden muss. Um eine entsprechende Bewegung jeder Rastlasche zu erzielen, ist
der Einsatz beider Hände notwendig, wobei die einzelnen zu betätigenden Bereiche bzw.
stellen gleichzeitig mit Daumen und Fingern betätigt, d.h. gedrückt werden müssen.
Da die beiden Rastlaschen folglich gezielt unter Einsatz beider Hände entsichert werden
müssen, wird ein besonders guter Schutz gegen ungewolltes Öffnen durch Kinder bereitgestellt.
[0009] Gleichzeitig kann der erfindungsgemäße Behälter leicht hergestellt werden und kann
daher kostengünstig auch in großer Stückzahl gefertigt werden.
[0010] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung entspricht der
Abstand der beiden Wandschwächungsstellen voneinander und/oder der beiden durch die
Schwächungslinie voneinander unterteilten Bereiche und/oder der Abstand zwischen einer
Wandschwächungsstelle und dem diesem zugeordneten durch die Schwächungslinie abgeteilten
Bereich der durchschnittlichen Spanne zwischen Daumen und Zeigefinger der Hand eines
Erwachsenen. Diese Positionierung stellt einen ausreichenden Abstand der einzelnen
zu betätigenden Bereiche bzw. Stellen bereit. Der gewählte Abstand stellt insbesondere
sicher, dass die Verriegelung nicht durch Kinderhände gelöst werden kann, da ausgeschlossen
wird, dass alle vier zu betätigenden Bereiche bzw. Stellen gleichzeitig von zwei Kinderhänden
erreicht werden können. Hierbei wird die Verpackung besonders sicher gestaltet, wenn
mehr als ein Abstand zwischen zwei entsprechenden Bereichen bzw. Stellen, vorzugsweise
zwischen allen Bereichen und Stellen, entsprechend voneinander beanstandet ist.
[0011] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann das Rückhalteelement doppellagig ausgebildet
sein. Hierdurch wird die Stabilität des Rückhalteelement auf einfache Art und Weise
deutlich verstärkt. Gleichzeitig kann das Hintergreifen durch die Rastlaschen vereinfacht
werden.
[0012] Vorzugsweise umfasst das Rückhalteelement eine äußere Lage und eine Zwischenlage
aufweist, wobei die Zwischenlage zwischen der Innenseite der Vorderwand und der äußeren
Lage angeordnet ist und wobei die Zwischenlage im Bereich der Unterkante relativ zu
einer Oberkante der Vorderwand kürzer ausgebildet ist als die äußere Lage. Da die
Zwischenlage gegenüber der äußeren Lage verkürzt ausgebildet ist, wird auf einfache
Art und Weise ein Eingriffsabschnitt bereitgestellt, der dann von den Rastlaschen
hintergriffen werden kann. Hier kann durch die Länge der Zwischenlage sichergestellt
werden, dass die Rastlaschen vollständig in den Eingriffsabschnitt eingreifen. Das
Eingreifen der Rastlaschen wird hierbei durch die Federwirkung der Rastlaschen, erzielt
durch das Hochklappen der Rastlasche in Anlage auf den Randabschnitt, unterstützt,
die sicherstellt, dass die Außenkante der Rastlaschen sich an der Vorderwand bzw.
dem Rückhalteelements abstützt.
[0013] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Rückhalteelement
an seiner von der Oberkante der Vorderwand abgewandten Außenkante mit einer Ausnehmung
ausgebildet ist, wobei die Ausnehmung von der unter-und/oder hintergreifbaren Unterkante
des Rückhalteelements sowie sich beidseitig über diese hinaus erstreckende, den Seitenwänden
des Behälters zugewandten Seitenbereichen gebildet ist. Durch die bereitgestellten
Seitenbereiche des Rückhalteelementes, die sich relativ in Bezug auf die Oberkante
der Vorderwand über die Unterkante hinaus erstrecken, wird die Unterkante des Rückhalteelements
zusätzlich stabilisiert. Hierbei wird das Rückhalteelement insbesondere über die Seitenbereiche
des Rückhalteelements mit der Vorderwand verklebt. Gleichzeitig ist es bevorzugt,
wenn auch die äußere Lage und die Zwischenlage sowie die Zwischenlage und die Innenseite
der Vorderwand miteinander verklebt werden. Hierdurch wird das Rückhalteelements besonders
stabil ausgebildet, und somit verhindert, dass die Rastlaschen aus der gesicherten
Position herausrutschen können.
[0014] Eine weitere Ausführungsform kann vorsehen, dass die Ausnehmung des Rückhalteelements
im Wesentlichen der Form der Rastlaschen entspricht. Hierdurch wird gewährleistet,
dass nicht nur die Unterkante der Rastlaschen die Unterkante des Rückhalteelements
hinter greift, sondern gleichzeitig seitliche Schulterauflagen durch das Rückhalteelements
bereitgestellt, die die Rastlaschen zusätzlich fixieren. Hierbei trägt die federnde
Eigenschaft der Rastlaschen, erzielt durch das Abwinkeln der Rastlaschen, dazu bei,
dass die Rastlaschen in der Ausnehmung aufgenommen und in dieser fixiert werden.
[0015] Eine andere bevorzugte Ausführungsform kann vorsehen, dass der Deckel einen sich
nach vorne über den Randabschnitt horizontal hinaus erstreckenden, vorzugsweise mittig
angeordneten, Stegabschnitt aufweist. Dieser Stegabschnitt dient der zusätzlichen
Sicherung des Deckels, da dieser durch Bereitstellung des Stegabschnittes nicht beliebig
weit in den Behälter hineingedrückt werden kann, sondern sich mit dem Stegabschnitt
auf der Vorderkante abstützt.
[0016] Ferner kann vorgesehen sein, dass an der Oberkante der Vorderwand eine Aussparung
zur Aufnahme des Stegabschnittes ausgebildet ist. Hierbei hat es sich bewährt, wenn
sich die Aussparung über die Vorderwand sowie die Zwischenlage und die äußere Lage
des Rückhalteelements erstreckt. Diese Aussparung stellt dann einen Haltebereich bzw.
Auflagebereich zur Verfügung, mit welchem der Stegabschnitt zusammenwirken kann. Da
sich der Haltebereich bzw. Auflagebereich über drei Lagen erstreckt, wird der Stegabschnitt
besonders gut fixiert. Hierbei ist die Aussparung vorzugsweise U-förmig ausgebildet
und passt sich somit der Form des Stegabschnitts besonders gut an.
[0017] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform erstreckt sich die Aussparung so tief in
die Vorderwand und gegebenenfalls die innere und äußere Lage des Rückhalteelements
hinein, dass die Außenkante der Rastlaschen unterhalb der Unterkante des Rückhalteelements
angeordnet ist, wenn sich das Stegelement in Kontakt mit der horizontalen Oberfläche
der Aussparung befindet. D.h. die Aussparung entspricht nicht nur der Materialdicke
des Stegabschnitts sondern erstreckt sich tiefer in die Vorderwand hinein. Im geschlossenen
Zustand liegt der Stegabschnitt folglich nicht auf der horizontalen Oberfläche der
Aussparung auf, sondern erstreckt sich in die Aussparung parallel zu der horizontalen
Oberfläche dieser. In dieser Position befindet sich die Außenkante der Rastlasche
oberhalb der Unterkante des Rückhalteelements, die Rastlaschen liegen somit auf der
dem Behälter Inneren zugewandten Seite an. Erst wenn ein Druck von oben auf das Stegelement
bzw. die Nähe des Stegelementes ausgeübt wird, wird dieses auf die horizontale Oberfläche
der Aussparung gedrückt und gleichzeitig die Rastlaschen nach unten in den Behälter
verschoben. Hierdurch bewegt sich die Außenkante der Rastlasche nach unten bis sich
diese unterhalb der Unterkante des Rückhalteelements befinden. Durch die federnde
Eigenschaft der Rastlaschen springen diese automatisch gegen die Vorderwand. Wird
anschließend der Druck auf das Stegelement wieder entlastet, werden auch die Rastlaschen
wieder nach oben bewegt und greifen dann in dem Bereich zwischen äußerer Lage und
zwischen Lage ein.
[0018] Die federnde Eigenschaft der Rastlasche stellt hierbei sicher, dass auch bei einem
erneuten Druck auf das Stegelement die Rastlasche in ihrer eingenommenen Position
verbleiben, d.h. bei einer Entlastung des Drucks immer wieder die Position in dem
Eingriffsbereich einnehmen.
[0019] Eine andere bevorzugte Ausführungsform kann vorsehen, dass der Deckel über Befestigungsabschnitte
mit den Seitenwänden verbunden ist. Diese Befestigungsabschnitte schränken die Beweglichkeit
des Deckels deutlich ein, da dieser nur noch bis in eine vorbestimmte geöffnete Position
überführt werden kann, in der sich der Deckel in einer Ebene mit der Rückwand erstreckt.
Gleichzeitig bilden die Befestigungsabschnitte im geschlossenen Zustand des Behälters
jedoch auch Auflagebereiche, die verhindern, dass der Deckel an den Seiten eingedrückt
werden kann. Der Deckel wird somit zusätzlich stabilisiert und gleichzeitig der Eingriff
in den Behälter ohne vorhergehende Entriegelung verhindert.
[0020] Gleichzeitig wird auch ein Eingriff von der Seite, das heißt zwischen Deckel und
Seitenwand verhindert. Selbst wenn versucht wird, zwischen Deckel und Seitenwand einzugreifen,
ist der Zugriff auf die darin aufbewahrten Produkte durch die Befestigungsabschnitte
versperrt.
[0021] Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass sich der Deckel beidseitig
über die Seitenwände hinaus erstreckt, sodass der Deckel seitlich auf der Oberkante
der Seitenwände ruht und somit den Deckel zusätzlich fixiert. Entsprechende seitliche
Elemente können zusätzlich zu oder anstelle der Befestigungsabschnitte vorgesehen
sein.
[0022] Es hat sich ferner als besonders bevorzugt erwiesen, wenn der Behälter ein inneres
Festhalteelement aufweist, welches eine Endposition des Randabschnittes des Deckels
festlegt. Durch dieses Merkmal wird eine zusätzliche Sicherung des Randelementes und
damit der Rastlaschen bereitgestellt. Das innere Festhalteelement folglich eine ähnliche
Aufgabe wie der Stegabschnitt des Deckels, da hierdurch verhindert wird, dass der
Deckel beliebig weit in das Innere des Behälters gedrückt werden kann.
[0023] Hierbei kann das Festhalteelement die Endposition des Randabschnittes horizontal
und/oder vertikal festlegen. Durch die horizontale Festlegung des Randabschnittes
wird verhindert, dass der Deckel beliebig weit nach unten in den Behälter gedrückt
werden kann. Die vertikale Festlegung legt fest, wie weit sich der Randabschnitt nach
innen in den Behälter drücken lässt, wenn die Rastlaschen durch Drücken der Wandschwächungsstellen
nach innen bewegt werden. Hierdurch wird auf einfache Art und Weise eine zusätzliche
Sicherung bereitgestellt.
[0024] Es hat sich besonders bewährt, wenn das Festhalteelement von einer Zwischenwand ausgebildet
ist, die sich zwischen der Vorderwand und der Rückwand des Behälters erstreckt. Hierdurch
wird auf einfache Art und Weise eine horizontale Sicherung des Randabschnittes bereitgestellt,
wobei der Behälter gleichzeitig mit zwei voneinander getrennten Kammern ausgebildet
wird. Die Trennung in zwei Kammern prägt einerseits zur Stabilität des Behälters bei,
gleichzeitig wird hierdurch ein zusätzlicher Auslaufschutz bereitgestellt, falls eines
der eingefüllten, möglicherweise flüssigen Produkte undicht ist. In diesem Fall ergießt
sich das undichte Produkt nicht über den gesamten Inhalt des Behälters.
[0025] Ferner hat es sich als besonders bevorzugt erwiesen, wenn die Zwischenwand mit einem
Halteabschnitt ausgebildet ist, welche an einer Oberkante der Zwischenwand unter einem
vorbestimmten Abstand zur Vorderwand des Behälters angeordnet ist. Dieser Halteabschnitt
dient zur vertikalen Sicherung des Randabschnittes und verhindert das der Randabschnitt
beliebig weit in das Innere des Behälters gedrückt werden kann. Durch den gewählten
Abstand zwischen Halteabschnitt und Vorderwand, kann die Beweglichkeit des Randabschnittes
auf einfache Art und Weise bestimmt werden. Hierbei ist es möglich zusätzlich durch
die Form des Halteabschnittes, bzw. dessen Neigung relativ zu der Vorderwand Einfluss
auf die Beweglichkeit zu nehmen.
[0026] Vorzugsweise ist die Zwischenwand so positioniert, dass sich der Halteabschnitt auf
einer Position zwischen den beiden Rastlaschen befindet, um eine optimale Druckverteilung
auf den Randabschnitt zu gewährleisten.
[0027] Der Halteabschnitt erstreckt sich hierbei vorzugsweise nicht über die ganze Höhe
des Randabschnittes, sondern es reicht aus, wenn sich der Halteabschnitt nur bis zu
einer Höhe im Bereich der Ausnehmung des Rückhalteelements hinein erstreckt.
[0028] Eine andere bevorzugte Ausführungsform kann vorsehen, dass im Bereich des Deckels
zwei Schwächungslinien ausgebildet sind, welche sich von einer Rückkante des Deckels
in Richtung der Vorderkante aufeinander zu erstrecken. Vorzugsweise erstrecken sich
diese Schwächungslinien hierbei von einem Eckbereich zwischen Rückkante und angrenzender
Seitenkante beidseitig bis zu einer Position in der Nähe der seitlichen Kanten des
Stegelementes. Durch die Bereitstellung zweier Schwächungslinien wird der mittlere
an die Rückwand angrenzenden Bereich des Deckels besonders fixiert und stabilisiert,
sodass nur die seitlichen Bereiche zwischen Schwächungslinie, Vorderkante und Seitenkante
der Deckel dazu beitragen, die Bewegung bzw. das Verschieben der rast klassischen
zu initiieren. Hierdurch ist es möglich die Betätigungsbereiche deutlich voneinander
zu beabstanden, sodass eine Betätigung durch Kinder ausgeschlossen wird.
[0029] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform kann vorsehen, dass der Behälter des Weiteren
eine zusätzliche offene Bodenwanne aufweist, umfassend einen Boden und vier sich von
diesem senkrecht nach oben erstreckende Wände. Eine entsprechende Bodenwanne dient
nicht nur dem zusätzlichen Schutz des Behälters, so dass insbesondere bei der Aufbewahrung
von flüssigkeitsgefüllten Produkten die Beschädigung einzelner Elemente nicht zu einer
Undichtigkeit des Behälters führt. Gleichzeitig ist es unmöglich an das Innere des
Behälters zu gelangen, wenn die Bodenlaschen aufgerissen werden.
[0030] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann die Zwischenwand
in einem dem Boden zugewandten Bereich an die Vorderwand und Rückwand angrenzend mit
Einführschlitzen zur Aufnahme der Bodenwanne ausgebildet sein. Auf diese Weise kann
die Bodenwanne zusätzlich fixiert werden. Und gleichzeitig auch bei Bereitstellung
der Bodenwanne die Ausbildung zweier Kammern gewährleistet werden.
[0031] Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform wird der Behälter einstückig, insbesondere
aus Karton oder dergleichen, hergestellt. Ein entsprechender Behälter kann kostengünstig
produziert werden, wobei der Umweltaspekt besonders in den Vordergrund tritt. Da es
möglich ist einen teilweise vorgegebenen Behälter flach zu lagern, können die Lager
und Transportkosten minimiert werden. Ferner können die Produkte leicht recycelt werden.
[0032] Ein erfindungsgemäßer Behälter eignet sich insbesondere zur Aufbewahrung von Waschmittel-Pods,
die bislang im Wesentlichen nur in Kunststoffbehältern aufbewahrt werden konnten.
Der erfindungsgemäße Behälter stellt hier ein Produkt zur Verfügung das in ökologischer
Hinsicht überragend ist.
[0033] Im Folgenden werden Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung anhand einer
Zeichnung näher erläutert.
[0034] Es zeigen:
- Figur 1
- einen Kartonagenzuschnitt eines erfindungsgemäßen Behälters,
- Figur 2
- einen Kartonagenzuschnitt einer Bodenwanne für den erfindungsgemäßen Behälter,
- Figur 3
- einen aus dem Kartonagenzuschnitt gemäß Figur 1 aufgerichteten Behälter,
- Figur 4 a-c
- einen Schnitt entlang der Linie I-I in verschiedenen Verschlusspositionen und
- Figur 5 a-c
- einen Schnitt entlang der Linie II-II in den in Figur 4 gezeigten Verschlußpositionen.
[0035] Aus dem in Figur 1 dargestellten Kartonagenzuschnitt kann der erfindungsgemäße Behälterkörper
1 aufgerichtet werden. Der Behälterkörper 1 umfasst eine Rückwand 2, eine erste Seitenwand
3, eine Vorderwand 4 sowie eine zweite Seitenwand 5. Diese vier Wände 2, 3, 4 und
5 sind in der dargestellten Ausführungsform jeweils rechteckig ausgebildet und über
Scharnierfaltlinien 6, 7, 8 miteinander verbunden.
[0036] Die zweite Seitenwand 5 weist an ihrer der Scharnierfaltlinie 8 gegenüberliegenden
Seitenkante 9 eine Klebelasche 10 auf, die zum Verbinden mit der Rückwand 2 dient.
Hierbei ist auch die Seitenkante 9 als Scharnierfaltlinie ausgebildet. Die Klebelasche
10 dient nicht nur zur Verbindung der zweiten Seitenwand 5 mit der Rückwand 2, sondern
diese stellt zudem in Kombination mit einer nachfolgend beschriebenen Zwischenwand
11 ein Festhalteelement 15 bereit.
[0037] An der Rückwand 2 und der Vorderwand 4 sind jeweils gleich ausgestaltete Bodenabschnitte
16 und 17 angeordnet, die jeweils über eine Scharnierfaltlinie 18, 19 mit der entsprechenden
Wand verbunden sind. Jeder Bodenabschnitt 16, 17 ist im Wesentlichen rechtwinklig,
insbesondere als gleichschenkliges Trapez ausgebildet, wobei die jeweils lange Seite
von der Scharnierfaltlinie 18 bzw. 19 gebildet wird. In dem aufgestellten Zustand
bilden die beiden Bodenabschnitte 16 und 17 eine doppelwandige Bodenlage, die vollständig
miteinander verklebt werden kann.
[0038] Gleichermaßen sind auch die erste Seitenwand 3 und die zweite Seitenwand 5 jeweils
mit einem Bodenabschnitt 20 und 21 versehen, die über die Scharnierfaltlinien 22 und
23 mit der jeweiligen Seitenwand verbunden sind. Die beiden Bodenabschnitte 20, 21
weisen solche Abmessungen auf, dass sie im einander gegenüberliegenden Zustand keine
vollständige weitere Bodenlage bilden.
[0039] Die Oberkante 26, d.h. die parallel zur Scharnierfaltlinie 18 angeordnete obere Kante
der Rückwand ist ebenfalls als Scharnierfaltlinie ausgebildet und verbindet die Rückwand
2 mit dem Deckel 25. Der Deckel 25 weist eine Form auf, die sich im aufgerichteten
Zustand vollständig über die von den Seitenwänden 3, 5, sowie Vorderwand 4 und Rückwand
6 eingeschlossene Öffnung erstreckt. Der Deckel 25 ist an seiner Vorderkante, d.h.
der der Rückwand 2 gegenüberliegenden Kante, mit einem Randabschnitt 28 ausgebildet,
der im aufgerichteten Zustand im Wesentlichen senkrecht zum Deckel 25 nach unten abgewinkelt
ist und sich parallel zur Vorderwand 4 erstreckt. An der sich horizontal erstreckenden
Außenkante 29 des Randabschnittes 28 sind zwei Rastlaschen 30 und 31 gelenkig angeordnet.
Die Position der beiden Rastlaschen 30, 31, sowie ihre Form ist hierbei spiegelbildlich
zueinander.
[0040] Die beiden Rastlaschen 30, 31 stoßen im Bereich zweier im Wesentlichen mittig aneinandergrenzenden
Seitenkanten aneinander und erstrecken jeweils über einen vorbestimmten Bereich der
Außenkante 29 des Randabschnittes. Die freien Seitenkanten der Rastlaschen sind hierbei
schräg ausgebildet, sodass sich die Laschen nach vorne d.h. von dem Randabschnitt
29 wegerstrecken. Im aufgerichteten Zustand werden die beiden am Randlaschen, die
unabhängig voneinander beweglich sind, um 180° nach oben geklappt, und liegen dann
auf der Außenseite des Randabschnittes 28 auf.
[0041] Bezüglich der Anordnung der Rastlaschen wird festgehalten, dass die Rastlasche in
auch unter einem vorbestimmten Abstand zueinander angeordnet sein können, sodass die
mittigen Seitenkanten nicht unmittelbar aneinandergrenzen. Gleichermaßen könnte lediglich
eine durchgehende Rastlasche vorgesehen sein.
[0042] Wie in der vorliegenden Darstellung gezeigt, sind die Rastlaschen 30, 31 an ihrer
äußeren Ecke, gebildet zwischen der freien Seitenkante und der parallel zur Außenkante
29 des Randabschnittes 28 angeordneten Vorderkante, mit einer Stufe ausgebildet, wodurch
die Randabschnitte in dem an die Vorderkante angrenzenden Bereich schmaler ausgestaltet
werden. Ferner können die Randabschnitte im Bereich der beiden aneinandergrenzenden
Seitenkanten mit einer winkligen Ausnehmung ausgebildet sein, wodurch die Beweglichkeit
der Randlaschen unterstützt wird.
[0043] Wie ferner in Figur 1 dargestellt, weist der Deckel 25 einen Stegabschnitt 32 auf,
der sich aus dem Deckel über die Scharnierfaltlinie 27 in den Randabschnitt 28 erstreckt.
Dieser Stegabschnitt 32 ist mittig ausgebildet, und wird durch eine Schnittlinie von
dem Randabschnitt 28 abgegrenzt. Der Stegabschnitt 32 ist in einer Ebene mit dem Deckel
25 angeordnet, wenn der Randabschnitt 28 nach unten abgewinkelt wird. Die Beweglichkeit
des Deckels 25 wird beidseitig durch Befestigungsabschnitte 33, 34 beschränkt, die
den Deckel mit jeweils einer Seitenwand 3, 5 verbinden.
[0044] Der Befestigungsabschnitt 33 ist hierbei über Scharnierfaltlinien 35, 36 mit dem
Deckel 25 sowie mit der Seitenwand 3 verbunden. Die Scharnierfaltlinie 35 erstreckt
sich über einen vorbestimmten Abschnitt des Deckels, in der hier dargestellten Ausführungsform
ca. der Hälfte des Deckels. Um ein gleichzeitiges Einfalten des Befestigungsabschnittes
33 nach innen zu ermöglichen, ist ferner eine Schnittlinie 37 ausgebildet, die sich
unter einem 45° Winkel sowohl zu der Scharnierfaltlinie 36 als auch zu der Scharnierfaltlinie
35 erstreckt. Im aufgerichteten und verschlossenen Zustand legt sich der durch die
Scharnierfaltlinien 35, 37 abgegrenzte Abschnitt an die Unterseite des Deckels und
auf den an der Seitenwand 3 angeordneten Bereich des Befestigungsabschnitt 33.
[0045] Der zweite Befestigungsabschnitt 34 ist spiegelbildlich zu dem ersten Befestigungsabschnitt
33 ausgebildet, mit der Ausnahme, dass sich die Scharnierfaltlinie 9 der Seitenwand
5 in den Befestigungsabschnitt 34 erstreckt und in Verlängerung der Scharnierfaltlinie
9 eine Klebelasche 38 angeordnet ist, über die der Befestigungsabschnitt 34 mit dem
Deckel 25 verbunden wird. Im festgelegten Zustand erstreckt sich die Scharnierfaltlinie
parallel zu einer seitlichen Außenkante des Deckels und die Lasche ist an der Innenseite
des Deckels fixiert. Auch hier ist eine Scharnierfaltlinie 37 vorgesehen, die ein
Einfalten des Befestigungsabschnitt 34 sicherstellt. Durch die Befestigungsabschnitte
33, 34 wird der Deckel fixiert, sodass dieser im geöffneten Zustand des Behälters
in einer Ebene mit der Rückwand 2 angeordnet ist. Gleichzeitig stellen die Befestigungsabschnitte
33, 34 in dem geschlossenen Zustand des Behälters Auflagebereiche bereit, auf denen
die Innenseite des Deckels 25 aufliegt.
[0046] An der Oberkante 42 der Vorderwand 4 ist ein Rückhalteelement 39 angeordnet, umfassend
zwei Rückhalteabschnitte 40, 41. Die Rückhalteabschnitte 40, 41 sind über zwei parallel
nebeneinander angeordnete Knicklinien 43 miteinander verbunden. Die Knicklinien 43
sind hierbei unter solch einem Abstand zueinander angeordnet, dass der von der Vorderwand
abgewandte Rückhalteabschnitt 41 auf den zwischen Rückhalteabschnitt 41 und Vorderwand
4 angeordneten Rückhalteabschnitt 40 geklappt werden kann. Gleichermaßen sind im Bereich
der Oberkante 42 der Vorderwand 4 zwei parallel zueinander ausgebildete Knicklinien
angeordnet, die in einem größeren Abstand zueinander angeordnet sind. Eine der beiden
Knicklinien entspricht in diesem Fall der Oberkante 42.
[0047] Beim Aufrichten wird zunächst der äußere Rückhalteabschnitt 41 auf den Rückhalteabschnitt
40 geklappt, sodass die beiden Innenseiten aufeinanderliegen. Anschließend werden
die beiden aufeinanderliegenden Rückhalteabschnitte 40, 41 auf die Innenseite der
Vorderwand 4 geklappt, sodass der Rückhalteelementabschnitt 41 zwischen der Innenseite
der Vorderwand 4 und dem Rückhalteabschnitt 40 angeordnet ist. Die Knicklinien 42
sind ausreichend weit voneinander beanstandet, sodass die Elemente einfach um 180°
abgewinkelt werden können, und in dieser Position angeordnet bleiben, ohne einen zu
starken Druck auf die Oberkante 42 auszuüben.
[0048] Im Bereich des Rückhalteelements 39 ist eine Ausnehmung 44 ausgebildet, welche sich
über beide Rückhalteabschnitte 40, 41 erstreckt. Hierbei wird der im Rückhalteabschnitt
40 angeordnete Bereich der Ausnehmung 44 an der Knicklinie 43 vollständig in den Rückhalteabschnitt
41 gespiegelt. Der in dem Rückhalteabschnitt 41 angeordnete Bereich der Ausnehmung
44 erstreckt sich jedoch noch über den gespiegelten Bereich weiter in den Rückhalteabschnitt
41 hinein.
[0049] Bei der hier dargestellten Ausführungsform ist der Bereich der Aussparung 44 in dem
Rückhalteabschnitt 40 trapezförmig ausgebildet umfassend eine parallel zur Oberkante
42 der Vorderwand 4 angeordnete Kante 45, von der sich beidseitig aus Seitenkanten
in Richtung der Knicklinie 43 voneinander weg erstrecken. Im Bereich des Rückhalteabschnitts
41 laufen die Seitenkante dann entsprechend wieder aufeinander zu. Im Gegensatz zu
dem Bereich der Aussparung 44 im Bereich des Rückhalteabschnitts 40 ist der Bereich
der Aussparung 44 in dem Rückhalteabschnitt 41 jedoch größer ausgebildet, die horizontale
Kante 46 ist weiter von der Knicklinie 43 beabstandet als die horizontale Kante 45.
Im aufgerichteten Zustand bildet die horizontale Kante 45 die Unterkante des Rückhalteelements
39, wohingegen sich die horizontale Kante 46 des Rückhalteabschnitts 41 oberhalb der
Unterkante 45 erstreckt, d.h. näher an der Oberkante 42 der Vorderwand 4 erstreckt.
Folglich ist die horizontale Kante 46 zwischen der Innenseite der Vorderwand 4 und
der Innenseite des Rückhalteabschnitts 40 angeordnet, d.h. versenkt. Hierdurch entsteht
zwischen dem Rückhalteelemente 40 und im Rückhalteelement 41 ein nach unten offener
Eingriffsabschnitt 47.
[0050] Das Rückhalteelement 39 ist so bemessen, dass der Abstand zwischen der Knicklinie
42 und der Knicklinie 43 des Rückhalteabschnitts 40 in etwa dem Abstand zwischen Scharnierfaltlinie
27 und Außenkante 29 des Randabschnitt 28 entspricht. Die Aussparung 44 ist ferner
im Bereich der beiden Rastlaschen 30, 31 angeordnet, d.h. die Rastlasche sind im Wesentlichen
vollständig innerhalb der Aussparung angeordnet, wobei die Außenkante der Rastlaschen
oberhalb der horizontalen Kante 45 bzw. Unterkante des Rückhalteabschnitts 40 angeordnet
ist.
[0051] An die Oberkante bzw. Knicklinie 42 angrenzend ist eine weitere Aussparung 48 ausgebildet,
die sich spiegelbildlich in die Vorderwand 4 und den Rückhalteabschnitt 40 erstreckt.
Die Aussparung 48 weist hierbei eine rechtwinklige Form auf. Gleichermaßen weist der
Rückhalteabschnitt 41 an seiner Außenkante eine entsprechend ausgebildete Aussparung
49 auf. Im aufgebauten Zustand bilden die beiden Aussparungen 48, 49 der aufeinander
angeordneten Lagen umfassen die Vorderwand 4, sowie die Rückhalteabschnitte 40, 41
eine Auflagefläche für das Stegelement 32 des Deckels 25. Die Aussparungen 48, 49
erstrecken sich jedoch weiter in die Vorderwand 4, sowie die Rückhalteabschnitte 40,
41 hinein, als die Materialdicke des Stegelements 32. Die Aussparung 48, 49 ist U-förmig
ausgebildet, wobei sich das Stegelement 32 in dem aufgebauten Zustand des Behälters
1 in die Aussparung und gegebenenfalls durch diese hindurch erstreckt.
[0052] Im Folgenden wird kurz die Funktionsweise der Stegelements 32 in Kombination mit
der Aussparung 48, 49 erläutert. Um das Stegelement 32 in dem aufgerichteten Zustand
des Behälters mit der Auflagefläche der Aussparung 48, 49 in Kontakt zu bringen, ist
es notwendig auf das Stegelement 32 von oben einen Druck auszuüben. Hierdurch wird
der Deckel insbesondere im Bereich des Randabschnitt 28 weiter in das Innere des Behälters
und gleichzeitig auch die Außenkanten der Rastlaschen 30, 31 nach unten verschoben.
Die Aussparung 48, 49 erstreckt sich so weit in die Vorderwand 4 hinein, dass Außenkante
der Rastlaschen 30, 31 unter die horizontale Kante bzw. Unterkante 45 des Rückhalteabschnitts
40 verschoben werden. Sobald sich die Rastlaschen 30, 31, d.h. die Außenkante der
Rastlaschen 30,31 nicht mehr auf dem Rückhalteelements 39 abstürzen, werden sie durch
ihre federnde Eigenschaft, bedingt durch das Abwinkeln der Rastlaschen 30, 31 auf
den Randabschnitt 28, an die Innenseite der Vorderwand 4 gedrückt. Wird anschließend
das Stegelement 32 wieder entlastet, nimmt der Deckel wieder seine ursprüngliche Position
ein, d.h. das Stegelement 32 ist wieder oberhalb der Auflagefläche der Aussparung
48, 49 und zusammen mit dem Deckel werden der Randabschnitt 29 und die Rastlaschen
30, 31 wieder nach oben verschoben. Die Außenkante der Rastlasche wird hierbei entlang
der Innenseite der Vorderwand 4 nach oben und gleichzeitig in den Eingriffsabschnitt
47 zwischen dem Rückhalteabschnitt 40 und dem Rückhalteabschnitt 41 verschoben. Hierdurch
werden die Rastlaschen 30, 31 in dem Eingriffsabschnitt 47 gesichert und der Deckel
kann nun nicht mehr geöffnet werden. In diesem Zustand ist der erfindungsgemäße Behälter
sicher verschlossen.
[0053] Um den Deckel 25 aus diesem Zustand wieder zu öffnen, sind sowohl im Bereich des
Deckels 25 wie auch im Bereich der Vorderwand 4 Schwächungsbereiche vorgesehen, die
ein Entkoppeln der Rastlaschen ermöglichen.
[0054] Zum einen sind im Bereich des Deckels zwei Schwächungslinien 50, 51 ausgebildet,
die sich jeweils von einer Ecke zwischen Rückwand 2 und Deckel 25 zu den seitlichen
Bereichen des Stegelements 32 erstrecken. Die Schwächungslinien 50, 51 können hierbei
gerade oder mit leichter Biegung ausgebildet sein. Diese Schwächungslinien 50, 51
unterteilen den Deckel in verschiedene Bereiche, die eine unterschiedliche Widerstandskraft
aufweisen, sodass bei Ausübung von Druck auf die Oberseite des Deckels gezielt ein
bestimmter Bereich nachgibt, d.h. dass sich der Deckel nur in einem bestimmten Bereich
nach unten bewegt. Jede Schwächungslinie 50, 51 ist einer Rastlasche zugeordnet, sodass
sich bei Ausüben von Druck jeweils nur die dem Bereich zugeordnete bewegen wird, die
daneben angeordnete Rastlasche 30, 31 jedoch in ihrer Position unter dem Eingriffsabschnitt
47 bleibt. Wird auf beide den Rastlaschen 30, 31 zugeordneten Bereichen ein Druck
von oben Druck ausgeübt, ist es möglich die Rastlaschen nach unten zu verschieben.
Hierbei stützen sich die Rastlaschen an den aneinander angrenzenden Seitenkanten gegeneinander
ab, um so gleichmäßig nach unten verschoben zu werden. Lässt der Druck nach, kehren
die Rastlaschen 30, 31 wieder in die ursprüngliche Position zurück.
[0055] Gleichermaßen ist es möglich lediglich eine Schwächungslinie vorzusehen, die sich
dann im Wesentlichen quer von der Scharnierfaltlinie 26 zur Scharnierfaltlinie 27
erstreckt und den Deckel in zwei im wesentlichen gleichgroße Bereiche unterteilt.
[0056] Ferner sind im Bereich der Vorderwand 4 Wandschwächungsstellen 52, 53 ausgebildet,
über die es möglich ist, die Rastlaschen in das Innere des Behälters zu verschieben.
Die Wandschwächungsstellen 52, 53 können jede beliebige Form aufweisen, solange gewährleistet
ist, dass ausreichend Einfluss auf die Rastlaschen genommen werden kann. In der vorliegenden
Ausführungsform sind die Wandschwächungsstellen 52, 53 in Form eines Kreisabschnitts
ausgebildet mit einer horizontalen, d.h. parallel zur Scharnierfaltlinie 42 ausgebildeten
Anschlagkante. Die Wandschwächungsstellen 52, 53 sind hierbei abschnittsweise durch
Schnittlinien von der Vorderwand 4 getrennt ausgebildet, und weisen somit die Form
von Laschenelementen auf. Gleichermaßen können die Wandschwächungsstellen auch als
Durchtrittsöffnung ausgebildet sein.
[0057] Wie bereits erwähnt, ist es wichtig, dass es die Wandschwächungsstellen 52, 53 ermöglichen,
einen Druck auf die Rastlaschen 30, 31 in horizontaler Richtung auszuüben, um diese
relativ zur Vorderwand 4 in das Innere des Behälters zu verschieben. Die Wandschwächungsstellen
sind hierbei auf einer Höhe und mit einem Abstand zueinander ausgebildet, dass der
Zugriff auf jeweils nur eine Rastlasche 30, 31 ermöglicht wird, wobei diese Wandschwächungsstellen
vorzugsweise unter einem Abstand zueinander angeordnet sind, der mindestens dem Abstand
zwischen Daumen und Zeigefinger eines Erwachsenen entspricht.
[0058] Wird auf den Deckel im Bereich der Schwächungslinien 50, 51 bzw. auf die zwischen
den Seitenkanten und Schwächungslinien abgetrennten Bereiche Druck ausgeübt, wird
der Deckel insbesondere in den vorderen an den Randabschnitt 28 angrenzenden Bereich
nach in das Innere des Behälters 1 gedrückt, wobei diese nach unten gerichtete Bewegung,
einerseits durch das Stegelement 32 andererseits durch das nachfolgend beschriebene
Zwischenhalt Element 15 beschränkt wird. In diesem Zustand befindet sich die Außenkante
der Rastlaschen 30, 31 wieder außerhalb des Eingriffsraums 47 sowie unterhalb der
Unterkante 45 des Rückhalteelements 39, liegt jedoch aufgrund der Federwirkung der
Rastlaschen 3, 31 noch an der Innenseite der Vorderwand 4 an. Wird in diesem Zustand,
d.h. während Druck von oben auf beide den Rastlaschen zugeordneten Bereiche ausgeübt
gleichzeitig ein nach innen gerichteter Druck auf die Wandschwächungsstellen ausgeübt,
können die Rastlaschen 30, 31 von der Vorderseite 4 weg in das Innere des Behälters
1 verschoben werden. In diesem Zustand kann der Deckel dann durch Betätigen des Stegelements
32 nach oben verschoben und der Behälter geöffnet werden.
[0059] Wie zuvor bereits ausgeführt, ist die Klebelasche 10 zwischen der zweiten Seitenwand
5 und der Rückwand 2 mit einer zusätzlichen Zwischenwand 11 ausgebildet, die ein Festhalteelement
15 bereitstellt. Die Klebelasche 10 erstreckt sich hierbei ungefähr über halbe Breite
der Rückwand, sodass die Zwischenwand 11 den Behälter in zwei im Wesentlichen gleich
große Kammern unterteilen kann. Die Zwischenwand 11 wird über eine Klebelasche 14
mit der Innenseite der Vorderwand 4 verklebt. In dieser Position erstreckt sich die
Zwischenwand im Wesentlichen senkrecht zwischen der Vorderwand 4 und der Rückwand
2 und wird an den Seitenkanten bzw. Scharnierfaltlinien 12 und 13 abgewinkelt.
[0060] Die Zwischenwand 11 ist so ausgebildet, dass sie im Wesentlichen bodennah angeordnet
ist und sich ca. über die halbe Höhe des Behälters 1 erstreckt. An der dem Boden zugewandten
Seite ist zwischen der Zwischenwand 11 und der Rückwand 2 sowie der Vorderwand 4 jeweils
eine sich nach unten zum Boden hin verbreiternde schlitzförmige Öffnung 55, 56 ausgebildet.
[0061] Ferner weist die Zwischenwand 11 ein Halteabschnitt 54 auf, der als sich nach oben
erstreckender rechtwinkliger Vorsprung ausgebildet ist. Dieser Halteabschnitt 54 ist
in einem der Innenseite der Vorderwand 4 benachbarten Abschnitt der Zwischenwand 11
angeordnet. Während sich die Zwischenwand 11 unterhalb des Rückhalteelements 39 angeordnet
ist, erstreckt sich der Halteabschnitt 54 bis in den Bereich der von den Rückhalteabschnitten
40, 41 gebildeten Aussparung 44, ist jedoch unterhalb der horizontalen Kante bzw.
Unterkante 45 des Rückhalteabschnitts 40 angeordnet, d.h. weiter von der Oberkante
42 der Vorderwand 4 beabstandet. Vorzugsweise ist die zur Vorderwand 4 gerichtete
Seitenkante des Halteabschnitts 54 mit einem vorbestimmten Winkel ausgebildet und
erstreckt sich langsam von der Vorderwand weg nach oben.
[0062] Durch den Halteabschnitt 54 wird die Beweglichkeit des Randabschnitt 28 des Deckels
25 eingeschränkt, wird lediglich auf eine Wandschwächungsstelle 52, 53 Druck ausgeübt
und hierdurch eine der Rastlasche 30, 31 nach hinten in das Innere des Behälters verschoben
werden, wird die andere Rastlasche durch den Haltabschnitt 54 zusätzlich daran gehindert,
dieser Bewegung zu folgen, sofern überhaupt möglich. Hierdurch wird nochmals sichergestellt,
dass es notwendig ist Druck auf vier Punkte, an zwei Stellen von oben und an zwei
Stellen im Bereich der Vorderwand auszuüben um somit eine vertikale und horizontale
Bewegung der Rastlaschen zu erzielen und diese aus der gesicherten Position in dem
Eingriffsraum 47 zu lösen.
[0063] Aus dem in Figur 2 dargestellten Kartonagenzuschnitt kann eine Bodenwanne 100 aufgerichtet
werden, die in den Behälter 1 eingeführt werden kann und an dem Boden des Behälters
anliegt. Die Bodenwanne 100 umfasst einen Boden 101, der rechtwinklig ausgebildet
ist und von dem sich vier Seitenwände 102, 103, 104 und 105 an den Boden 101 begrenzenden
Faltlinien 106, 107, 108 und 109 senkrecht nach oben abwinkeln. Zwischen jeweils zwei
aneinandergrenzenden Seitenwänden 102, 103, 104 und 105 ist ein Winkelabschnitt 110
ausgebildet der als Klebelasche diente. Der Winkelabschnitt ist mit beiden aneinandergrenzenden
Seitenwänden verbunden und weist eine unter einem Winkel von 45° zur Scharnierfaltlinie
106, 107, 108 und 109 ausgebildete Mittellinie 111 aus, die den Klebewinkel in 2 gleiche
Teile unterteilt. Die beiden Abschnitte werden aufeinandergelegt und an die Außenseite
einer Seitenwand geklebt. Vorzugsweise weist jede Wand eine entsprechend festgeklebt
Winkellasche auf. Die Klebelasche muss jedoch auch nicht mit beiden Seitenwänden verbunden
sein, sondern kann auch nur an einer Seitenwand angeordnet sein und an die Benachbarte
Seitenwand geklebt werden.
[0064] Eine entsprechend ausgebildete Bodenwanne kann maschinell aufgerichtet werden und
daher kostengünstig gefertigt werden.
[0065] Im Bereich zweier einander gegenüberliegender Seitenwände 102, 104 ist eine Aufnahmeschulter
112, 113 ausgebildet, die sich von einer gedachten sich zwischen diesen Seitenwänden
erstreckenden Mittellinie in voneinander abgewandten Richtungen erstrecken. Im Bereich
der Auflageschulter 112, 113 sind die Seitenwände 102, 104 mit einer deutlich verringerten
Wandhöhe ausgebildet. Beidseitig der Auflageschulter 112, 113 steigt die Wandhöhe
allmählich wieder an. Der vertiefte Bereich der Auflageschulter 112, 113 wirkt im
Einsatz mit den Einführschlitzen 55, 56 der Zwischenwand 11 zusammen. Hierdurch kann
die Bodenwanne festgeklemmt werden.
[0066] Im Einsatz wird zunächst der Behälter 1 vorgeklebt, d.h. die Klebelasche 10 wird
mit der Innenseite der Rückwand und die Klebelasche 14 der Zwischenwand 11 mit der
Innenseite der Vorderwand 4 verbunden. Ferner wird auch die Klebelasche 38 des zweiten
Befestigungsabschnitts 34 mit der Innenseite des Deckels 25 verklebt. Der Behälter
kann in diesem vorgeklebten Zustand flach gefaltet gelagert werden und nimmt daher
nur wenig Platz bei der Lagerung, wie auch dem Transport ein.
[0067] Zur Befüllung wird der erfindungsgemäße Behälter 1 zunächst aufgerichtet und die
Rastlaschen 30, 31 um 180° umgelegt, sodass sie an der Außenseite des Randabschnitt
28 anliegen. Anschließend wird der Randabschnitt senkrecht nach unten gefaltet und
der Randabschnitt in das Innere des Behälters eingeführt, sodass der Behälter verschlossen
wird. In diesem Zustand liegen die Rastlaschen 30, 31 an der im Inneren des Behälters
angeordneten Außenseite des Rückhalteabschnitts 40 an, d.h. der Deckel kann noch geöffnet
werden, wenn auf das Stegelement 32 an der Vorderkante des Deckels ein von unten nach
oben gerichteter Druckausgeübt wird. Unabhängig davon schließt der Deckel vollständig
mit den Seitenkanten und der Vorderwand ab.
[0068] Der Behälter wird anschließend auf dem Deckel gelagert und von unten, d.h. vom Boden
aus befüllt. Hierbei können die beiden durch die Zwischenwand 11 gebildeten Kammern
getrennt voneinander befüllt werden. Nach der Beendigung des Füllvorganges, wird anschließend
die vorab aufgerichtete Bodenwanne eingesetzt. Die ausgesparten Auflageschultern 112,
113 ermöglichen ein leichtes Einsetzen der Bodenwanne 100, wobei die versetzt angeordneten
Auflageschultern 112, 113 sicherstellen, dass die Wanne zwischen der Vorderwand, der
Rückwand und der Zwischenwand sicher gehalten wird. Im Bereich der Einführschlitze
55, 56 wird hier zusätzliche Klemmkraft bereitgestellt.
[0069] Nach Einführen der Bodenwanne wird anschließend der Boden verschlossen und verklebt.
Hierbei werden zunächst die an den Seitenwänden 3, 5 angeordneten Bodenabschnitte
20, 21 nach innen gefaltet und anschließend die an der Rückwand 2 und der Vorderwand
4 angeordneten Bodenabschnitte 16, 17. Die Kombination aus einzelnen Bodenabschnitten
16, 17, 20, 21 und der Bodenwanne 100 stellt einen besonders dicken Boden bereit,
der einerseits das Auslaufen von Flüssigkeit aus dem Behälter verhindern kann, und
gleichzeitig auch den Zugriff von unten auf das Innere des Behälters erschwert. Das
Auslaufen von Flüssigkeit aus dem Behälter kann zusätzlich durch eine Beschichtung
der Innenwand unterstützt werden.
[0070] Nach erfolgter Befüllung des Behälters wird die verschlossene Schachtel, die nunmehr
im Bereich des Bodens verklebt und somit verschlossen ist umgedreht, so dass sie auf
dem Boden steht. Ein entsprechend fertiggestellter Behälter ist beispielsweise in
Figur 3 dargestellt.
[0071] In diesem Zustand ist der Behälter zwar verschlossen, dieser jedoch noch nicht gesichert.
In den Figuren 4a und Figur 5a ist schematisch der geschlossene, nicht gesicherte
Zustand in Bezug auf die Position des Deckels 25, des Randabschnitts 28, der Rastlasche
30, 31 und dem gegenüberliegenden Rückhalteelement 39, umfassend die an der Innenseite
der Vorderwand angeordneten Rückhalteabschnitte 40, 41 dargestellt. Hierbei wird deutlich
das die Rastlasche zwischen der Außenseite des Randabschnittes 28 und dem Rückhalteabschnitt
40 gehalten wird. Die Rastlaschen 30, 31 erstrecken sich hierbei, in Bezug auf die
Breite der Vorderwand 4 vollständig im Bereich der in dem Rückhalteelement 39 ausgebildeten
Ausnehmung 44.
[0072] Anschließend wird der Sicherheitsverschluss aktiviert, indem auf den Deckel im Bereich
des Stegbereichs 32 ein Druck (siehe Pfeil in den Figuren 4b und 5b) ausgeübt wird.
Der notwenige Druck kann hierbei durch einfaches Drücken mit einem oder mehreren Fingern
erzeugt werden. Hierdurch wird der Stegbereich 32 und damit der Deckel mindestens
in dem an den Randbereich 28 angrenzenden Bereich nach unten verschoben, bis die Unterseite
des Stegbereichs auf die Auflagefläche der Aussparung 48, 49 gedrückt wurde. Durch
diese Bewegung werden gleichzeitig die Rastlaschen 30, 31 nach unten bewegt und aus
ihrer Position zwischen der Außenseite des Randabschnittes 28 und dem Rückhalteabschnitt
40 freigegeben. Durch die federnde Eigenschaft der Rastlaschen 30, 31 klappen sie
auf, bewegen sich sie sich von dem Randabschnitt 28 weg und auf die Innenseite der
Vorderwand 4 zu, wie in Figur 4b und 5b dargestellt.
[0073] Da die Rastlaschen zwischen der Außenseite des Randabschnittes 28 und dem Rückhalteabschnitt
40 gegen die federnde Wirkung gehalten wurden, ist die Freigabe der Rastlaschen in
der Regel mit einem akustischen Hinweis verbunden, der mit der Einleitung der Verriegelung
assoziiert werden kann.
[0074] Sobald die Unterseite des Stegbereichs auf die Auflagefläche der Aussparung 48, 49
auftritt kann der Druck beendet werden und der Deckel kehrt wieder in seinen entspannten
horizontalen Zustand zurück. Hierbei zieht der sich nach oben bewegende Randbereich
28 die Rastlaschen 30, 31 entlang der Vorderwand mit nach oben, wodurch diese automatisch
in den Eingriffsabschnitt 47 gezogen werden und sich in dem verhaken.
[0075] Ein entsprechend verschlossener Behälter kann nur noch geöffnet werden, wenn gleichzeitig
auf die zwischen den Schwächungslinien 50, 51 und den seitlichen Außenkanten liegende
Bereiche des Deckels 25 sowie auf die Wandschwächungsstellen 52, 53 Druck ausgeübt
wird. Diese vier Punkte sind hierbei so weit voneinander entfernt angeordnet, dass
sie nur durch Betätigung zweier Hände erreichbar sind, wobei die Entfernung der einzelnen
Punkte voneinander dem Abstand zwischen Daumen und Zeigefinger einer erwachsenen Hand
entspricht.
[0076] Durch entlasten des Drucks auf den Deckel, während weiterhin Druck auf die Wandschwächungsstellen
ausgeübt wird, werden die Randlaschen wieder in ihre anfängliche Position zwischen
der Außenseite des Randabschnittes 28 und dem Rückhalteabschnitt 40 angeordnet und
der Deckel 25 kann unter Einsatz des Stegelementes 32 aufgezogen werden.
[0077] Der erfindungsgemäße Behälter gemäß der obigen Beschreibung weist einen einstückig
mit dem Behälterkörper ausgebildeten Deckel auf. Gleichermaßen ist es jedoch möglich,
den Deckel als gesondertes Element auszubilden, der mit der Rückwand gelenkig verbunden
wird.
[0078] Ferner ist es möglich anstelle der zwei Rastlaschen, die nebeneinander an der Unterkante
des Deckelrandes angeordnet sind, lediglich eine lange Rastlasche zu verwenden, wobei
in diesem Fall sichergestellt werden muss, dass bei Betätigen von nur einer Wandschwächungsstelle
die Rastlasche nicht freigegeben wird.
1. Wiederverschließbarer Behälter, insbesondere kindersicherer wiederverschließbarer
Behälter, mit einem Behälterkörper umfassend eine Vorderwand, eine Rückwand, zwei
Seitenwände sowie einen Boden und einen an der Rückwand schwenkbar angelegten Deckel,
wobei der Deckel einen parallel zur Vorderwand nach unten abgewinkelten Randabschnitt
aufweist,
an einer Unterkante des Randabschnittes zwei im Einsatz nach oben auf die Außenseite
des Randabschnittes abgewinkelte Rastlaschen angeordnet sind,
an einer Innenseite der Vorderwand ein Rückhalteelement bereitgestellt ist, welches
wenigstens abschnittsweise an einer Unterkante von den Rastlaschen unter- und hintergreifbar
ist,
wobei zwei im geschlossenen Zustand auf Höhe der Rastlaschen angeordnete Wandschwächungspunkte
in der Vorderwand ausgebildet sind und
der Deckel durch mindestens eine sich quer zur Vorderwand erstreckende Schwächungslinie
in zwei Bereiche unterteilt ist, von denen jeder einer Rastlasche zugeordnet ist.
2. Wiederverschließbarer Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der beiden Wandschwächungspunkte zueinander und/oder der beiden durch
die Schwächungslinie voneinander unterteilten Bereiche und/oder der Abstand zwischen
einem Wandschwächungspunkt und dem diesem zugeordneten durch die Schwächungslinie
unterteilten Bereich der durchschnittlichen Spanne zwischen Daumen und Zeigefinger
der Hand eines Erwachsenen entspricht.
3. Wiederverschließbar Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet das Rückhalteelement doppellagig ausgebildet ist.
4. Wiederverschließbar Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhalteelement eine äußere Lage und eine Zwischenlage aufweist, wobei die Zwischenlage
zwischen der Innenseite der Vorderwand und der äußeren Lage angeordnet ist und wobei
die Zwischenlage im Bereich der Unterkante relativ zu einer Oberkante der Vorderwand
kürzer ausgebildet ist als die äußere Lage.
5. Wiederverschließbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhalteelement an seiner von der Oberkante der Vorderwand abgewandten Außenkante
mit einer Ausnehmung ausgebildet ist, wobei die Ausnehmung von der unter- und/oder
hintergreifbaren Unterkante sowie sich beidseitig über diese hinaus erstreckende den
Seitenwänden des Behälters zugewandte Seitenbereiche ausgebildet ist.
6. Wiederverschließbarer Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung des Rückhalteelementes im Wesentlichen der Form der Rastlaschen entspricht.
7. Wiederverschließbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel einen sich nach vorne über den Randabschnitt horizontal hinaus erstreckenden,
vorzugsweise mittig angeordneten, Stegabschnitt aufweist.
8. Wiederverschließbarer Behälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet das an der Oberkante der Vorderwand eine Aussparung zur Aufnahme des Stegabschnitts
ausgebildet ist.
9. Wiederverschließbarer Behälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Aussparung über die Vorderwand sowie die innere und äußere Lage des Rückhalteelements
erstreckt.
10. Wiederverschließbarer Behälter nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Aussparung so tief in die Vorderwand erstreckt, dass die Außenkante der
Rastlaschen unterhalb der Unterkante des Rückhalteelements angeordnet sind, wenn sich
das Stegelement in Kontakt mit der horizontalen Oberfläche der Aussparung befindet.
11. Wiederverschließbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel über Befestigungsabschnitte mit den Seitenwänden verbunden ist.
12. Wiederverschließbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, des Weiteren umfassend
ein inneres Festhalteelement, das eine Endposition des Randabschnittes des Deckels
festlegt.
13. Wiederverschließbarer Behälter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement die Endposition des Randabschnittes horizontal und/oder vertikal
festlegt.
14. Wiederverschließbarer Behälter nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement von einer Zwischenwand ausgebildet ist, die zwischen Vorderwand
und Rückwand des Behälters erstreckt.
15. Wiederverschließbarer Behälter nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenwand einen Halteabschnitt aufweist, welcher an einer Oberkante der Zwischenwand
unter einem vorbestimmten Abstand zur Vorderwand angeordnet ist.
16. Wiederverschließbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schwächungslinien im Bereich des Deckels ausgebildet sind, welche sich in Richtung
der Vorderkante des Deckels aufeinander zu erstrecken.
17. Wiederverschließbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 16, des Weiteren umfassend
eine offene Bodenwanne, umfassend einen Boden und vier sich von diesem senkrecht nach
oben erstreckende Seitenwände.
18. Wiederverschließbarer Behälter nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenwand in einem dem Boden zugewandten Bereich mit in den an die Vorderwand
und Rückwand angrenzenden Bereichen mit Einführschlitzen zur Aufnahme der Bodenwanne
ausgebildet ist.