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J
BDM Ver 2.0.15 (20th of December) - 1100000/0
3981701
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20220413
EP
21197019.9
20210916
de
de
de
10320 U
20201007
AT
20220413
202215
20220413
202215
B65D 6/24 20060101AFI20220217BHEP
B65D 21/02 20060101ALI20220217BHEP
B65D 21/08 20060101ALI20220217BHEP
B65D 11/1866 20130101 FI20220211BHEP
B65D 21/0228 20130101 LI20220211BHEP
B65D 21/083 20130101 LI20220211BHEP
B65D 21/0212 20130101 LI20220211BHEP
B65D 21/0224 20130101 LI20220215BHEP
de
ANORDNUNG MIT ZUMINDEST ZWEI AUFEINANDER STAPELBAREN KÖRBEN
en
ARRANGEMENT WITH AT LEAST TWO BASKETS WHICH CAN BE STACKED ON TOP OF EACH OTHER
fr
AGENCEMENT POURVU D'AU MOINS DEUX PANIERS EMPILABLES
25
FRIES PLANUNGS- UND MARKETINGGESELLSCHAFT m.b.H.
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Anordnung mit zumindest zwei aufeinander stapelbaren Körben (20, 21), wobei jeder der Körbe (20, 21) einen Korbboden (4) und Seitenwände (22, 23) aufweist und bei aufeinandergestapelten Körben (20, 21) die Unterseiten (24) der Seitenwände (23) des jeweils oberen Korbs (21) auf den Oberseiten (25) der Seitenwände (22) des jeweils unteren Korbs (20) aufliegen, wobei auf der Oberseite (25) zumindest einer Seitenwand (22) des jeweils unteren Korbs (20) ein über diese Oberseite (25) dieser Seitenwand (22) überstehender Kodierkörper (26) angeordnet ist und auf der Unterseite (24) zumindest einer Seitenwand (23) des jeweils oberen Korbs (21) eine Kodierkörperaufnahme (27) ausgebildet ist, wobei der Kodierkörper (26) ausschließlich in einer einzigen Stapelstellung ausreichend weit zum Aufeinanderstapeln der Körbe (20, 21) in die Kodierkörperaufnahme (27) einführbar ist. (Fig. 25)
Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit zumindest zwei aufeinander stapelbaren Körben, wobei jeder der Körbe einen Korbboden und Seitenwände aufweist und bei aufeinandergestapelten Körben die Unterseiten der Seitenwände des jeweils oberen Korbs auf den Oberseiten der Seitenwände des jeweils unteren Korbs aufliegen.
Anordnungen mit aufeinander stapelbaren Körben sind beim Stand der Technik in einer Vielzahl von Ausgestaltungsformen bekannt. Es ist auch bekannt, in den Seitenwänden der Körbe Vorrichtungen vorzusehen, mit denen die aufeinandergestapelten Körbe verbunden werden können, wie dies z.B. in der EP 3 434 611 A2 gezeigt ist, oder die der Stabilisierung der aufeinandergestapelten Kisten dienen, wie dies z.B. in der AT 321 809 gezeigt ist.
In manchen Anwendungsformen ist es wichtig, dass die aufeinandergestapelten Körbe nur in einer einzigen Stapelstellung aufeinandergestapelt werden können.
Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine eingangs genannte Anordnung dahingehend zu verbessern, dass sichergestellt ist, dass die Körbe nur in einer einzigen Stapelstellung aufeinander stapelbar sind.
Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, dass auf der Oberseite zumindest einer Seitenwand des jeweils unteren Korbs ein über diese Oberseite dieser Seitenwand überstehender Kodierkörper angeordnet ist und auf der Unterseite zumindest einer Seitenwand des jeweils oberen Korbs eine Kodierkörperaufnahme ausgebildet ist, wobei der Kodierkörper ausschließlich in einer einzigen Stapelstellung ausreichend weit zum Aufeinanderstapeln der Körbe in die Kodierkörperaufnahme einführbar ist.
Eine Stapelstellung von zwei Körben ist dabei eine Stellung, in der die Körbe entlang ihrer Seitenwände aufeinander gestapelt sind und ihre Seitenwände bei einem Blick von oben miteinander fluchtend bzw. miteinander in Deckung gebracht sind. Es geht bei einer Stapelstellung also nicht darum, die Körbe irgendwie also z.B. kreuz und quer übereinander anzuordnen.
Das aufeinandergestapelte Anordnen der Körbe in einer Stapelstellung ist also gemäß der Erfindung nur dann möglich, wenn der Kodierkörper ausreichend weit in die Kodierkörperaufnahme eingeführt werden kann. Dies kann durch verschiedene Maßnahmen erreicht werden. Z.B. kann vorgesehen sein, dass der Kodierkörper der einzige Kodierkörper des unteren Korbs und die Kodierkörperaufnahme die einzige Kodierkörperaufnahme des oberen Korbs ist. Genauso gut ist es aber auch möglich, dass die Kodierkörperaufnahme die einzige Öffnung in der Unterseite der Seitenwände des oberen Korbs ist, in die der Kodierkörper ausreichend weit hineingeschoben werden kann bzw. überhaupt hineinpasst. Dies kann sowohl über eine entsprechende Formgebung von Kodierkörper und Kodierkörperaufnahme, als auch einfach durch die Größe von deren Querschnittsflächen in Relation zuinander erreicht werden. In solchen Ausgestaltungsformen können dann durchaus mehrere Öffnungen in der Unterseite der Seitenwände des oberen Korbs vorhanden sein, wobei eben nur eine dieser Öffnungen durch eine entsprechende Größe bzw. Querschnittsfläche und/oder Formgebung als Kodierkörperaufnahme für den Kodierkörper verwendbar ist.
Bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Kodierkörper mittels einer zerstörungsfrei lösbaren Befestigungseinrichtung auf bzw. an der Oberseite der Seitenwand des jeweils unteren Korbs befestigbar ist. Hierdurch kann der Kodierkörper dann verwendet werden, wenn er benötigt wird, um das Aufstapeln in der einzig möglichen Stapelstellung sicherzustellen. Der Kodierkörper kann dann aber auch abgenommen werden, wenn diese Sicherstellung nicht benötigt wird.
Um den Kodierkörper in einfacher Art und Weise per Hand am unteren Korb befestigen aber auch wieder von diesem abnehmen zu können, sehen bevorzugte Varianten vor, dass die Befestigungseinrichtung zur werkzeuglosen Befestigung des Kodierkörpers auf bzw. an der Oberseite der Seitenwand des jeweils unteren Korbs und/oder zum werkzeuglosen Lösen von der Oberseite der Seitenwand des jeweils unteren Korbs ausgebildet ist.
Eine besonders bevorzugte Variante sieht vor, dass der Kodierkörper mittels einer Schnappverbindung auf bzw. an der Oberseite der Seitenwand des jeweils unteren Korbs befestigbar oder befestigt ist.
Weitere Merkmale und Einzelheiten bevorzugter Ausgestaltungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen erläutert. Hierbei ist darauf hinzuweisen, dass die einzelnen Merkmale dieser Ausführungsbeispiele nicht zwingend an die anderen Merkmale des jeweiligen Ausführungsbeispiels gekoppelt sind, sondern auch in anderen Kombinationen oder einzeln mit dem Grundgedanken der Erfindung kombiniert werden können.
In den Figuren zeigen:
Fig. 1
eine erfindungsgemäße Korbanordnung des ersten Ausführungsbeispiels in einer perspektivischen Darstellung;
Fig. 2
eine Explosionsdarstellung zu Fig. 1;
Fig. 3 und 4
Detaildarstellungen zu einem optionalen Etikettenhalter;
Fig. 5
eine Draufsicht auf die Korbanordnung dieses ersten Ausführungsbeispiels;
Fig. 6
den Schnitt entlang der Schnittlinie A-A aus Fig. 5;
Fig. 7
das Detail B aus Fig. 6 vergrößert;
Fig. 8
einen zu Fig. 6 analogen Schnitt, allerdings nur durch den Grundkorb;
Fig. 9
einen zu Fig. 6 analogen Schnitt, allerdings nur durch das Aufsetzteil;
Fig. 10
das Detail C aus Fig. 8 vergrößert;
Fig. 11
das Detail D aus Fig. 9 vergrößert;
Fig. 12
eine perspektivische Ansicht auf eine in diesem ersten Ausführungsbeispiel zum Einsatz kommende Verbindungsstütze;
Fig. 13
eine Ansicht von oben auf die Verbindungsstütze gemäß Fig. 12;
Fig. 14
den Längsschnitt E-E gemäß Fig. 13 durch die Verbindungsstütze;
Fig. 15
eine Ansicht zur entriegelten Stellung;
Fig. 16
eine Ansicht zur verriegelten Stellung;
Fig. 17 und 18
Darstellungen zum, in den Ausführungsbeispielen zum Einsatz kommenden Kodierkörper;
Fig. 19
den Längsschnitt durch den Kodierkörper entlang der Schnittlinie F-F aus Fig. 18;
Fig. 20
eine Draufsicht auf den Grundkorb dieses ersten Ausführungsbeispiels;
Fig. 21
den Schnitt entlang der Schnittlinie G-G aus Fig. 20;
Fig. 22
den Schnitt entlang der Schnittlinie H-H aus Fig. 20;
Fig. 23
den Schnitt entlang der Schnittlinie I-I aus Fig. 20;
Fig. 24
den Schnitt entlang der Schnittlinie J-J aus Fig. 20;
Fig. 25 bis 27
Darstellungen zur Erläuterung der Funktionsweise des Kodierkörpers bei dem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung und
Fig. 28 bis 30
Darstellungen zur Erläuterung der Funktionsweise des Kodierkörpers bei einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung.
Zur Ausbildung von erfindungsgemäßen Anordnungen mit zumindest zwei in einer eindeutigen Stapelstellung aufeinander gestapelten Körben 20, 21 können unterschiedlichste Arten von Körben erfindungsgemäß ausgestaltet werden.
Auf Kodierkörper 26, die Kodierkörperaufnahme 27 und ihre Funktion wird in der Beschreibung weiter hinten im Detail anhand der Fig. 17 bis 30 eingegangen.
Vorab wird anhand der Fig. 1 bis 16 eine spezielle Ausgestaltungsform einer Korbanordnung und deren Aufbau erläutert, wobei diese Korbanordnung bei der Erfindung grundsätzlich sowohl als unterer Korb 20 als auch als oberer Korb 21 Verwendung finden kann.
Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung ein Ausführungsbeispiel einer Korbanordnung mit einem Grundkorb 1 und einem Aufsetzteil 2 und Verbindungsstützen 3, wobei der Grundkorb 1 einen Korbboden 4 und Seitenwände 5 aufweist und in den Seitenwänden 5 und im Aufsetzteil 2 jeweils Aufnahmeausnehmungen 6 bzw. 7 für die Verbindungsstützen 3 ausgebildet sind, wobei das Aufsetzteil 2 mittels der in den Aufnahmeausnehmungen 6 und 7 lösbar verriegelten Verbindungsstützen 3 distanziert vom Grundkorb 1 am Grundkorb 1 befestigt ist. Die Verbindungsstützen 3 sind jeweils mittels einer Drehverriegelung 8 in einer der Aufnahmeausnehmungen 6 der Seitenwände 5 des Grundkorbs 1 lösbar verriegelt und jeweils mittels einer Drehverriegelung 8 in einer der Aufnahmeausnehmungen 7 des Aufsetzteils 2 lösbar verriegelt. Günstigerweise ist dabei vorgesehen, dass die Verbindungsstützen 3 mittels der jeweiligen Drehverriegelung 8 in der jeweiligen Aufnahmeausnehmung 6 bzw. 7 jeweils zwischen einer verriegelten Stellung und einer entriegelten Stellung hin und her drehbar gelagert oder lagerbar sind.
Solche Korbanordnungen könnten auch als modulartig aufgebaute Körbe oder einfach als modularer Korb bezeichnet werden. Die Korbanordnungen entstehen durch entsprechenden Zusammenbau des Grundkorbs 1 und des Aufsetzteils 2 mittels der Verbindungsstützen 3, wobei eben durch unterschiedlich lange Verbindungsstützen 3 das Aufsetzteil 2 in verschiedenen Höhen bzw. unterschiedlich weit distanziert vom Grundkorb 1 an diesem befestigt werden kann. Auf diese Art und Weise können solche Korbanordnungen einfach an die Größe bzw. Höhe der in der Korbanordnung zu lagernden Gegenstände angepasst werden. Die Körbe bzw. Korbanordnungen können z.B. als Geschirrkörbe z.B. für Gläser oder Teller, aber auch als sogenannte Industriekörbe zum darin Aufbewahren und Lagern von verschiedenen technischen Gegenständen oder einfach als Lagerkorb und/oder Transportkorb eingesetzt werden. Den Begriff des Korbes könnte man auch durch den der Kiste ersetzen, also von Kistenanordnungen oder modulartig aufgebauten Kisten oder einfach von modularen Kisten sprechen.
Kommen diese Korbanordnungen nicht nur zum Lagern und/oder Transportieren, sondern auch zum Waschen bzw. Spülen und/oder auch zum Trocknen der in ihnen gelagerten Gegenständen zum Einsatz, so ist es günstig, wenn der Korbboden 4 des Grundkorbs 1, wie an sich bekannt, gitterartig ausgebildet ist oder zumindest irgendwelche Öffnungen aufweist. Auch die Seitenwände 5 des Grundkorbs können Öffnungen aufweisen bzw. auch gitterartig ausgebildet sein.
Der Grundkorb 1, das Aufsetzteil 2 und auch die Verbindungstützen 3 wie auch der Kodierkörper 26 sind günstigerweise aus Kunststoff gefertigt. Es kann sich z.B. um Spritzgussteile handeln. Günstigerweise besteht die gesamte Korbanordnung aus Kunststoff.
Im Sinne einer möglichst schnellen Verbindung des Grundkorbs 1 mit dem Aufsetzteil 2 sehen bevorzugte Ausgestaltungsformen vor, dass die jeweilige Verbindungsstütze 3 durch eine einzige Drehbewegung mittels der jeweiligen Drehverriegelung 8 gleichzeitig sowohl in einer der Aufnahmeausnehmungen 6 der Seitenwände 5 des Grundkorbs 1 als auch in einer der Aufnahmeausnehmungen 7 des Aufsetzteils 2 lösbar verriegelbar ist. Bei bevorzugt längserstreckt ausgebildeten Verbindungsstützen 3 erfolgt die Drehbewegung günstigerweise um eine Längsachse der jeweiligen Verbindungsstütze 3.
In Fig. 2 sind der Grundkorb 1, das Aufsetzteil 2 und die Verbindungsstützen 3 in einer Explosionsdarstellung dargestellt. In Fig. 2 sind die Verbindungsstützen 3 somit entriegelt und aus den jeweiligen Aufnahmeausnehmungen 6 bzw. 7 der Seitenwände 5 des Grundkorbs 1 und des Aufsetzteils 2 herausgezogen dargestellt. In diesem Zustand können die Verbindungsstützen 3 durch andere Verbindungsstützen 3, insbesondere durch längere oder kürzere Verbindungsstützen 3 ersetzt werden, um so das Aufsetzteil 2 in einer anderen Höhe bzw. in einer anderen Distanz vom Grundkorb 1 an diesem zu befestigen.
Das Aufsetzteil 2 ist in diesem wie auch in anderen bevorzugten Ausgestaltungsformen als Aufsetzrahmen ausgebildet. Dieser umschließt rahmenförmig eine zentrale Öffnung, weist aber selbst keinen Boden auf. Abweichend vom hier gezeigten Ausführungsbeispiel könnte eine solche Korbanordnung aber als Aufsetzteil 2 auch einen Aufsetzkorb mit einem Korbboden und mit Seitenwänden aufweisen, wobei die Aufnahmeausnehmungen des Aufsetzkorbes in dessen Seitenwänden angeordnet sind. Der Aufsetzkorb könnte z.B. auch baugleich mit dem Grundkorb 1 ausgeführt sein. In solchen Ausgestaltungsformen, die hier nicht dargestellt sind, würde die Korbanordnung dann mehrere übereinander gestapelte und mittels der Verbindungsstützen 3 distanziert voneinander aneinander befestigte Körbe aufweisen.
Die Anzahl der Verbindungsstützen 3 pro Korbanordnung kann natürlich variieren. Es müssen nicht, wie hier realisiert, zwingend jeweils zwei Verbindungsstützen 3 pro Seitenwand 5 des Grundkorbs 1 vorgesehen sein. Auch die Positionierung der Verbindungsstützen 3 in den Seitenwänden 5 des Grundkorbs 1 und dem Aufsetzteil 2 kann vom hier gezeigten Ausführungsbeispiel abweichen. Z.B. wäre es auch denkbar, die Verbindungsstützen 3 in die Eckbereiche der Seitenwände 5 des Grundkorbs 1 und des Aufsetzteils 2, aber auch weiter in mittige Bereiche der jeweiligen Seitenwand 5 zu versetzen.
Optional kann ein in den Fig. 2, 3 und 4 dargestellter Etikettenhalter 16 vorgesehen sein. Dieser kann, wie im hier gezeigten Ausführungsbeispiel realisiert, z.B. mittels eines Clips 17 an einer der Seitenwände 5 des Grundkorbs 1 anbringbar sein.
Fig. 5 zeigt eine Draufsicht auf die Korbanordnung aus Fig. 1. Fig. 6 zeigt den Vertikalschnitt entlang der Schnittlinie A-A aus Fig. 5 und Fig. 7 eine Detaildarstellung zum Bereich B aus Fig. 6. Fig. 8 zeigt einen zu Fig. 6 analogen Schnitt, wobei allerdings nur der Grundkorb 1 dargestellt ist. Fig. 9 zeigt in einem analogen Schnitt nur das Aufsetzteil 2. Fig. 10 zeigt den Bereich C aus Fig. 8 vergrößert. Fig. 11 den Bereich D aus Fig. 9 vergrößert. In den Fig. 12 bis 14 sind die hier in diesem Ausführungsbeispiel der Erfindung zum Einsatz kommenden Verbindungsstützen 3 dargestellt, wobei Fig. 14 den Schnitt entlang der Schnittlinie E-E zeigt. Die Fig. 15 und 16 zeigen in einem Blick in die Aufnahmeausnehmung 6 bzw. 7 die Drehverriegelung 8, wobei Fig. 15 die entriegelte Stellung darstellt, in der die Verbindungsstütze 3 aus der Aufnahmeausnehmung 6 bzw. 7 herausgezogen werden kann. Fig. 16 zeigt die verriegelte Stellung, in der die Verbindungsstützen 3 mittels der Drehverriegelung 8 in der jeweiligen Aufnahmeausnehmung 6 bzw. 7 verriegelt sind. Günstigerweise sind, wie hier auch realisiert, die Drehverriegelungen 8 in den Aufnahmeausnehmungen 6 der Seitenwände 5 des Grundkorbs 1 identisch ausgebildet zu den Drehverriegelungen 8 in den Aufnahmeausnehmungen 7 des Aufsetzteils 2. Somit zeigen in diesem Ausführungsbeispiel die Fig. 15 und 16 sowohl die Drehverriegelung 8 in der Aufnahmeausnehmung 6 der Seitenwände 5, als auch in den Aufnahmeausnehmungen 7 des Aufsetzteils 2.
Günstigerweise ist, wie hier auch realisiert, vorgesehen, dass die Drehverriegelungen 8 jeweils aus einem an der Verbindungsstütze 3 ausgebildeten Drehverriegelungsteil 9 und einem in der Aufnahmeausnehmung 6 bzw. 7 ausgebildeten Drehverriegelungsteil 10 gebildet sind. Bevorzugt ist auch vorgesehen, dass das an der Verbindungsstütze 3 ausgebildete Drehverriegelungsteil 9 in der oder einer entriegelten Stellung in das in der Aufnahmeausnehmung 6 oder 7 ausgebildete Drehverriegelungsteil 10 einsteckbar und aus diesem herausziehbar und in der oder einer verriegelten Stellung verriegelt ist. Auch dies ist in der hier gezeigten Variante so realisiert.
Betrachtet man nun Fig. 6 und 7, so sieht man, dass die Drehverriegelung 8 sowohl in den Aufnahmeausnehmungen 6 der Seitenwände 5 als auch in den Aufnahmeausnehmungen 7 des Aufsetzteils 2 ein Stück weit versenkt angeordnet sind. Dies hat den Vorteil, dass die Verbindungsstützen 3 jeweils von den zur Drehverriegelung 8 benachbarten Wandabschnitten, welche die Aufnahmeausnehmungen 6 bzw. 7 umgeben, abgestützt werden. Diese versenkte Anordnung der Drehverriegelung 8 kann natürlich auch abweichend von der hier konkret gezeigten Variante in anderer Art und Weise ausgebildet werden.
Bevorzugt sind, wie auch hier realisiert, die Drehverriegelungen 8 in den beiden Aufnahmeausnehmungen 6 und 7 identisch ausgebildet. Hierdurch ist es möglich, dass die jeweilige Verbindungsstütze 3 durch eine einzige Drehbewegung mittels der jeweiligen Drehverriegelung 8 gleichzeitig sowohl in einer der Aufnahmeausnehmungen 6 der Seitenwände 5 des Grundkorbs 1 als auch in einer der Aufnahmeausnehmungen 7 des Aufsetzteils 2 lösbar verriegelbar ist.
Die Drehverriegelungen 8 können so ausgebildet sein, dass sie sowohl in der verriegelten Stellung als auch in der entriegelten Stellung Anschläge aufweisen. In diesen Ausgestaltungsformen können die Verbindungsstützen 3 dann nur zwischen der entriegelten Stellung und der verriegelten Stellung hin und her gedreht werden. Bevorzugte Ausgestaltungsformen, wie die hier realisierte, sehen aber vor, dass jede der Drehverriegelungen 8 eine Abfolge von abwechselnd auf einander folgenden verriegelten Stellungen und entriegelten Stellungen aufweist, wobei die jeweilige Verbindungsstütze 3 durch Weiterdrehen in einer einzigen Drehrichtung aufeinanderfolgend in eine der verriegelten Stellungen und in eine der entriegelten Stellungen bringbar ist. Generell gesprochen könnten die Drehverriegelungen 8 auch als Verriegelungseinrichtungen oder als Verriegelungsvorrichtung bezeichnet werden. Die Verbindungsstützen 3 könnten auch als Steher, Verbinder oder Zwischenstücke bezeichnet werden. Günstigerweise sind sie längserstreckt ausgebildet. Ihre Drehverriegelungsteile 9, welche zur Ausbildung der erfindungsgemäßen Drehverriegelung 8 vorgesehen sind, befinden sich günstigerweise an einander entgegengesetzten Enden der Verbindungsstützen 3. Die Verbindungsstützen 3 werden günstigerweise in verschiedenen Längen angeboten.
Die bei solchen Korbanordnungen zum Einsatz kommenden Drehverriegelungseinrichtungen 8 können grundsätzlich sehr unterschiedlich ausgestaltet sein. Z.B. kann es sich auch um Gewinde- bzw. Schraubverbindungen, um eine Art Bajonettverschluss oder dergleichen handeln. Bevorzugte Ausgestaltungsformen sehen aber vor, dass beim Drehen der Verbindungsstützen 3 zwischen der verriegelten Stellung und der entriegelten Stellung kein Hub in Längsrichtung der Verbindungsstützen 3 erfolgt, das Aufsetzteil 2 also beim Verriegeln oder Entriegeln immer gleich weit vom Grundkorb 1 entfernt bleibt. Dies ist z.B. möglich, wenn, wie in bevorzugten Ausführungsvarianten vorgesehen, das in der Aufnahmeausnehmung 6 bzw. 7 ausgebildete Drehverriegelungsteil 10 zumindest eine Wulst 11 und das an der Verbindungsstütze 3 ausgebildete Drehverriegelungsteil 9 zumindest ein Paar von, eine Wulstaufnahmeausnehmung 12 begrenzenden, Klemmkörpern 13, 14 aufweisen, wobei die Wulst 11 in der verriegelten Stellung in der Wulstaufnahmeausnehmung 12 zwischen den Klemmkörpern 13, 14, vorzugsweise elastisch festklemmbar ist. In bevorzugten Ausgestaltungsformen wie der hier gezeigten, ist sogar vorgesehen, dass das in der Aufnahmeausnehmung 6 bzw. 7 ausgebildete Drehverriegelungsteil 10 eine Abfolge von in einer Ebene angeordneten Wülsten 11 und das an der Verbindungsstütze 3 ausgebildete Drehverriegelungsteil 9 zumindest ein Paar, vorzugsweise eine der Anzahl der Wülste 11 entsprechende Anzahl von Paaren von, eine Wulstaufnahmeausnehmung 12 begrenzenden, Klemmkörpern 13, 14 aufweisen, wobei die, vorzugsweise alle, Wülste 11 in der verriegelten Stellung in einer der Wulstaufnahmeausnehmungen 12 zwischen den Klemmkörpern 13, 14 festklemmbar sind. Dies ermöglicht es auch, eine Abfolge von abwechselnd aufeinanderfolgenden verriegelten Stellungen und entriegelten Stellungen auszubilden, wobei die jeweilige Verbindungsstütze 3 durch weiterdrehen in einer einzigen Drehrichtung aufeinanderfolgend in eine der verriegelten Stellungen und in eine der entriegelten Stellungen bringbar ist. Hierdurch ist es egal, wie rum die Verbindungsstütze 3 gedreht wird, um sie von der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung oder umgekehrt zu bringen. Die in dieser Variante in einer Ebene angeordneten Wülste 11 sind in den Fig. 6 bis 11 sowie 15 und 16 zu sehen. Durch diese Anordnung der Wülste 11 in einer Ebene wird beim Ver- und Entriegeln auch kein Hub in Längsrichtung der jeweiligen Verbindungsstütze 3 erzeugt.
In der hier gezeigten Variante sind die Wülste 11 in einem Quadrat angeordnet. Dies ist aber nur ein Beispiel. Es sind beispielsweise auch andere Polygonzüge mit einer anderen Anzahl von Wülsten 11 möglich, um die Abfolge von eben angeordneten Wülsten 11 zu realisieren.
Bezüglich der Drehverriegelungsteile 9 der Verbindungsstützen 3 wird beispielhaft auf die Fig. 12 bis 14 verwiesen. Insbesondere in dem Längsschnitt gemäß Fig. 14 sieht man gut, dass jedes der Drehverriegelungsteile 9 eine der Anzahl der Wülste 11 des Drehverbindungsteils 10 entsprechende Anzahl von Wulstaufnahmeausnehmungen 12 aufweist, welche jeweils von einem Paar von zwei Klemmkörpern 13 und 14 begrenzt sind. Mittels der Klemmkörper 13 und 14 kann jeweils eine Wulst 11, vorzugsweise elastisch, in der Wulstaufnahmeausnehmung 12 festgeklemmt werden. Zwischen den Klemmkörpern 13, welche jeweils im Endbereich der jeweiligen Verbindungsstütze 3 ausgebildet sind, befinden sich jeweils Zwischenbereiche 19 ohne Wulstaufnahmeausnehmung 12. Diese Zwischenbereiche 19 sind näher an der Drehachse 32 als die Klemmkörper 13 angeordnet. Die Drehachse 32 ist die Achse, um die die jeweilige Verbindungsstütze 3 von der entriegelten in die verriegelte Stellung und umgekehrt gedreht werden kann.
Die, in Längsrichtung der Verbindungsstütze 3 gesehen, in Richtung Mitte der jeweiligen Verbindungsstütze 3 weisenden Klemmkörper 14 sind in diesem Ausführungsbeispiel in einer Art gemeinsamer tellerförmiger Struktur ausgebildet, was nicht zwingend so sein muss. Günstig ist in diesem Fall dann aber jedenfalls, wenn diese tellerartige Struktur zumindest eine Freistellung 18 aufweist. Die Funktion der Freistellung 18 wird weiter unten noch im Detail erläutert.
Bevor die Verbindungsstützen 3 von der entriegelten in die verriegelte Stellung gedreht werden können, müssen sie zunächst einmal in die jeweiligen Aufnahmeausnehmungen 6 bzw. 7, so weit eingeschoben werden, dass ihre Drehverriegelungsteile 9 durch anschließendes Drehen mit den Drehverriegelungsteilen 10 in den Aufnahmeausnehmungen 6 bzw. 7 in Eingriff kommen können. Dieses Einschieben wie auch das Herausziehen erfolgt in der Stellung, wie sie in Fig. 15 zu sehen ist. In dieser Stellung können die Zwischenbereiche 19 an den Wülsten 11 vorbeigeführt werden, bis die Klemmkörper 13 so weit zwischen den Wülsten 11 hindurchgeschoben sind, dass anschließend eine Drehbewegung um die Drehachse 32 möglich wird. Dreht man ausgehend von Fig. 15 die Verbindungsstütze 3 um die Drehachse 32, so kommen die Klemmkörper 13 und 14 in Eingriff mit der jeweiligen Wulst 11, wobei die Wulst 11 dann in der jeweiligen Wulstaufnahmeausnehmung 12 zwischen den Klemmkörpern 13 und 14 zu liegen kommt. Durch entsprechend weites Drehen wird dann die in Fig. 16 gezeigte verriegelte Stellung erreicht, in der die Wülste 11 in den Wulstaufnahmeausnehmungen 12 zwischen den Klemmkörpern 13 und 14 vorzugsweise durch elatisches Festklemmen festgehalten werden. Diese Stellung ist auch in den Fig. 6 und 7 gut zu sehen.
Abweichend von der hier gezeigten Variante wäre es natürlich auch möglich, die Drehverriegelungsteile 9 und 10 umgekehrt auszubilden. In diesem Fall würden die Drehverriegelungsteile 9 der Verbindungsstütze 3 entsprechende Wülste 11 und die Drehverriegelungsteile 10 der Aufnahmeausnehmung 6 bzw. 7 der Seitenwände 5 bzw. des Aufsetzteils 2 entsprechende Wulstaufnahmeausnehmungen 12 mit entsprechenden Klemmkörpern 13 und 14 aufweisen.
Es kann auch vorgesehen sein, dass, wie hier auch realisiert, in den Verbindungsstützen 3 jeweils Wasserablauföffnungen 15 zum Ablass von in die Aufnahmeausnehmung 6 bzw. 7, in der die jeweilige Verbindungsstütze 3 verriegelt ist, eindringendem Wasser ausgebildet sind. Dies dient dazu, dass z.B. bei Wasch- oder Spülvorgängen evtl. in die Aufnahmeausnehmungen 6 bzw. 7 eintretendes Wasser nicht auf den jeweiligen Drehverriegelungen 8 stehen bleibt. Hierzu sind in dem gezeigten Ausführungsbeispiel die Wasserablauföffnungen 15 in den Verbindungsstützen 3 vorgesehen. Durch sie hindurch und durch die Freistellung 18 kann von oben in die Aufnahmeausnehmung 6 bzw. 7 eindringendes Wasser abfließen und bleibt so nicht in den Aufnahmeausnehmungen 6 bzw. 7 über den Verbindungsstützen 3 bzw. deren Drehverriegelung 8 stehen.
In den Fig. 1 und 2 sowie 6 und 7 ist der für die Erfindung wesentliche Kodierkörper 26 bereits dargestellt. Er sorgt zusammen mit der Kodierkörperaufnahme 27 dafür, dass bei einer Anordnung mit zumindest zwei aufeinander stapelbaren Körben 20 und 21 diese Körbe nur in einer einzigen Stapelstellung aufeinander gestapelt werden können. In anderen Worten verhindert der Kodierkörper 26 zusammen mit der Kodierkörperaufnahme 27, dass zwei Körbe in unterschiedlichen Stapelstellungen aufeinander gestapelt werden können. Eine Stapelstellung von zwei Körben ist dabei, wie eingangs bereits erläutert, eine Stellung, in der die Körbe entlang ihrer Seitenwände aufeinander gestapelt sind und ihre Seitenwände bei einem Blick von oben miteinander fluchtend bzw. miteinander in Deckung gebracht sind. Es geht bei einer Stapelstellung also nicht darum, die Körbe irgendwie also z.B. kreuz und quer übereinander anzuordnen.
Wie eingangs bereits dargelegt, sieht die Erfindung eine Anordnung mit zumindest zwei aufeinander stapelbaren Körben 20, 21 vor, wobei jeder der Körbe 20, 21 einen Korbboden 4 und Seitenwände 22, 23 aufweist und bei aufeinandergestapelten Körben 20, 21 die Unterseiten 24 der Seitenwände 23 des jeweils oberen Korbs 21 auf den Oberseiten 25 der Seitenwände 22 des jeweils unteren Korbs 20 aufliegen, wobei auf der Oberseite 25 zumindest einer Seitenwand 22 des jeweils unteren Korbs 20 ein über diese Oberseite 25 dieser Seitenwand 22 überstehender Kodierkörper 26 angeordnet ist und auf der Unterseite 24 zumindest einer Seitenwand 23 des jeweils oberen Korbs 21 eine Kodierkörperaufnahme 27 ausgebildet ist, wobei der Kodierkörper 26 ausschließlich in einer einzigen Stapelstellung ausreichend weit zum Aufeinanderstapeln der Körbe 20, 21 in die Kodierkörperaufnahme 27 einführbar ist.
Das aufeinandergestapelte Anordnen der Körbe in einer Stapelstellung ist also nur dann möglich, wenn der Kodierkörper 26 ausreichend weit in die Kodierkörperaufnahme 27 eingeführt werden kann. Dies kann durch verschiedene Maßnahmen erreicht werden. Z.B. kann vorgesehen sein, dass der Kodierkörper 26 der einzige Kodierkörper 26 des unteren Korbs 20 und die Kodierkörperaufnahme 27 die einzige Kodierkörperaufnahme 27 des oberen Korbs 21 ist. Genauso gut ist es aber auch möglich, dass die Kodierkörperaufnahme 27 die einzige Öffnung in der Unterseite 24 der Seitenwände 23 des oberen Korbs 21 ist, in die der Kodierkörper 26 ausreichend weit hineingeschoben werden kann bzw. überhaupt hineinpasst. Dies kann sowohl über eine entsprechende Formgebung von Kodierkörper 26 und Kodierkörperaufnahme 27, als auch einfach durch die Größe des Öffnungsquerschnitts der Kodierkörperaufnahme 27 in Relation zur Querschnittsfläche 35 des Kodierkörpers 26 erreicht werden. In solchen Ausgestaltungsformen können dann durchaus mehrere Öffnungen in der Unterseite 24 der Seitenwände 23 des oberen Korbs 21 vorhanden sein, wobei eben nur eine dieser Öffnungen durch eine entsprechende Größe bzw. Querschnittsfläche und/oder Formgebung als Kodierkörperaufnahme 27 für den Kodierkörper 26 verwendbar ist.
Die beispielhaft in Fig. 1 gezeigte Korbanordnung, bestehend aus dem Grundkorb 1 und mittels der Verbindungsstützen 3 daran befestigtem Aufsetzteil 2, kann dabei sowohl einen unteren Korb 20 als auch einen oberen Korb 21 bilden. Entsprechend sind diese Bezugszeichen in Fig. 1 und 2 bereits eingezeichnet. Es kann also vorgesehen sein, dass der untere Korb 20 einen Grundkorb 1 und ein Aufsetzteil 2 und Verbindungsstützen 3 aufweist, wobei der Grundkorb 1 den Korbboden 4 des unteren Korbs 20 und Seitenwände 5 des Grundkorbs 1 aufweist und in den Seitenwänden 5 des Grundkorbs 1 und im Aufsetzteil 2 jeweils Aufnahmeausnehmungen 6, 7 für die Verbindungsstützen 3 ausgebildet sind, wobei das Aufsetzteil 2 mittels der in den Aufnahmeausnehmungen 6, 7 angeordneten Verbindungsstützen 3 distanziert vom Grundkorb 1 am Grundkorb 1 befestigt ist und die Seitenwände 22 des unteren Korbs 20 von den Seitenwänden 5 des Grundkorbs 1, dem Aufsetzteil 2 und den Verbindungsstützen 3 ausgebildet sind und der Kodierkörper 26 auf einer vom Grundkorb 1 weg weisenden Oberseite 25 des Aufsetzteils 2 angeordnet ist. Entsprechend sind auch in Fig. 1 bereits die Bezugszeichen 22 und 23 eingezeichnet, um zu veranschaulichen, dass, wenn man die Korbanordnung aus Fig. 1 als unteren Korb 20 oder als oberen Korb 21 einsetzt, die Seitenwände 22 des unteren Korbs 20 bzw. die Seitenwände 23 des oberen Korbs 21 jeweils aus den Seitenwänden 5 des jeweiligen Grundkorbs 1 und dem jeweiligen Aufsetzteil 2 sowie den jeweiligen Verbindungsstützen 3 gebildet sind. In diesem Fall ist dann der Kodierkörper 26 des unteren Korbs 20 auf der Oberseite 25 der Seitenwand 22 des unteren Korbes 20 und damit auf der Oberseite 25 des Aufsetzteils 2 des unteren Korbs 20 angeordnet. Die Kodierkörperaufnahme 27 hingegen ist dann in diesen Fällen auf der Unterseite 24 zumindest einer Seitenwand 5 des Grundkorbs 1 des oberen Korbs 21 ausgebildet.
In bevorzugten Ausgestaltungsformen, ist, wie der hier auch gezeigt, vorgesehen, dass der Kodierkörper 26 in einer der Aufnahmeausnehmungen 7 für die Verbindungsstützen 3 befestigt oder befestigbar ist. Günstig ist es weiters, wenn wie hier ebenfalls realisiert, eine, vorzugsweise genau eine bzw. in anderen Worten nur eine, der Aufnahmeausnehmungen 6 für die Verbindungsstützen 3 die Kodierkörperaufnahme 27 ausbildet.
Grundsätzlich ist es denkbar, dass der Kodierkörper 26 fix an der jeweiligen Oberseite 25 der Seitenwände 22 des jeweils unteren Korbes 20 befestigt ist. Bevorzugte Ausgestaltungsformen, wie die hier gezeigten, sehen jedoch vor, dass der Kodierkörper 26 mittels einer zerstörungsfrei lösbaren Befestigungseinrichtung 28 auf bzw. an der Oberseite 25 der Seitenwand 22 des jeweils unteren Korbs 20 befestigbar ist. Die Befestigungseinrichtung 28 ist bevorzugt zur werkzeuglosen Befestigung des Kodierkörpers 26 auf bzw. an der Oberseite 25 der Seitenwand 22 des jeweils unteren Korbs 20 ausgebildet. Bevorzugt ist auch vorgesehen, dass die Befestigungseinrichtung 28 zum werkzeuglosen Lösen von der Oberseite 25 der Seitenwand 22 des jeweils unteren Korbs 20 ausgebildet ist. Auch wenn es hierfür andere Möglichkeiten der Ausbildung der Befestigungseinrichtung 28 z.B. in Form von Bajonettverschlüssen, Verschraubungen und dergleichen gibt, so sehen bevorzugte Ausgestaltungsformen, wie die hier gezeigten jedoch vor, dass der Kodierkörper 26 mittels einer Schnappverbindung 29 auf bzw. an der Oberseite 25 der Seitenwand 22 des jeweils unteren Korbs 20 befestigbar oder befestigt ist.
Der hier in diesem Ausführungsbeispiel realisierte Kodierkörper 26 ist in den Fig.17, 18 und 19 einzeln dargestellt. Fig. 17 zeigt eine Seitenansicht, Fig. 18 eine Draufsicht und Fig. 19 zeigt den Schnitt entlang der Schnittlinie F-F aus Fig. 18. In diesem Ausführungsbeispiel wird der Kodierkörper 26 mittels einer Schnappverbindung 29 auf der Oberseite 25 der Seitenwand 22 des jeweils unteren Korbes 20 befestigt. Die hierzu in den hier gezeigten Ausführungsbeispielen am Kodierkörper 26 realisierten elastischen Haken 30 sind in den Fig. 17, 18 und 19 gut zu sehen. Zur Ausbildung der Schnappverbindung 29 und damit zur Befestigung an der Oberseite 25 des jeweils unteren Korbes 20 werden diese elastischen Haken 30 im ersten Ausführungsbeispiel in entsprechende Hinterschnitte 31 in den Aufnahmeausnehmungen 6 des Aufsetzteils 2 eingerastet. Die Hinterschnitte 31 sind z.B. in den Fig. 9 und 11 gut zu sehen.
Es handelt sich bei diesen Schnappverbindungen 29 um Befestigungseinrichtungen 28, welche sowohl ein zerstörungsfreies als auch werkzeugloses Befestigen und Lösen des Kodierkörpers 26 ermöglichen.
Anhand der Fig. 20 bis 24 wird nun anhand des ersten Ausführungsbeispiels erläutert, wie mittels des Kodierkörpers 26 und der entsprechenden Kodierkörperaufnahme 27 sichergestellt werden kann, dass die zwei oder mehr aufeinander stapelbaren Körbe 20, 21 nur in einer einzigen Stapelstellung aufeinandergestapelt werden können. Dies wird in dem hier gezeigten Beispiel dadurch erreicht, dass nur eine einzige Kodierkörperaufnahme 27 pro Korb 20 bzw. 21 vorhanden ist, in die der Kodierkörper 26 ausreichend weit einführbar ist. In den hier gezeigten Varianten ist hierzu genau eine der Aufnahmeausnehmungen 6 mit einem so großen Öffnungsquerschnitt 34 versehen, dass der Kodierkörper 26 ausreichend weit in sie eingeführt werden kann. Fig. 20 zeigt eine Draufsicht auf einen Grundkorb 1 des oberen Korbs 21. Dieser weist insgesamt acht Aufnahmeausnehmungen 6 auf, wobei Fig. 21 den Schnitt G-G, Fig. 22 den Schnitt H-H, Fig. 23 den Schnitt I-I und Fig. 24 den Schnitt J-J zeigt. Beim Vergleich der Fig. 21, 22, 23 und 24 ist gut zu sehen, dass sieben der Aufnahmeausnehmungen 65 einen kleineren Öffnungsquerschnitt 33 und nur eine der Aufnahmeausnehmungen 6 einen größeren Öffnungsquerschnitt 34 aufweist, welcher diese Aufnahmeausnehmung 6 als einzige Kodierkörperaufnahme 27 qualifiziert.
Fig. 25 zeigt nun einen Schnitt durch eine Anordnung mit den zwei aufeinandergestapelten Körben 20 und 21 des ersten Ausführungsbeispiels im Bereich des Kodierkörpers 26. Dargestellt ist die einzig mögliche Stapelstellung, bei der der Kodierkörper 26 entsprechend weit in die Kodierkörperaufnahme 27 eingedrungen ist. Im Schnitt gemäß Fig. 25 ist auch noch einmal veranschaulicht, dass in diesem ersten Ausführungsbeispiel sowohl der untere Korb 20 als auch der oberen Korb 21 jeweils aus einem Grundkorb 1, dem entsprechenden Aufsetzteil 2 und den Verbindungsstützen 3 besteht. Die Seitenwände 22 und 23 des unteren Korbs 20 und des oberen Korbs 21 werden daher auch aus den entsprechenden Seitenwänden 5 des jeweiligen Grundkorbs 1, den jeweiligen Aufsetzteilen 2 und den jeweiligen Verbindungsstützen 3 gebildet.
Fig. 26 zeigt den Bereich K aus Fig. 25 vergrößert. In dieser Fig. 26 ist nun gut zu sehen, dass der Öffnungsquerschnitt 34 der Kodierkörperaufnahme 27 so groß ist, dass der Kodierkörper 26 mit seiner Querschnittsfläche 35 dort hinein passt.
Fig. 27 zeigt nun beispielhaft einen Ausschnitt entsprechend Fig. 26, welcher zeigt, was passiert, wenn versucht wird, die beiden Körbe 20 und 21 in einer anderen Stapelstellung aufeinander zu stapeln. In diesem Fall trifft der Kodierkörper 26 zwar auf eine Aufnahmeausnehmung 6. Deren Öffnungsquerschnitt 33 ist aber so klein, dass der Kodierkörper 26 mit seiner Querschnittsfläche 35 nicht in diesen kleinen Öffnungsquerschnitt 33 hinein passt. Es kommt somit zu der mit den Bezugszeichen 36 gekennzeichneten Kollision, sodass diese Körbe 20 und 21 in dieser von der einzig möglichen Stapelstellung abweichenden Stellung nicht aufeinandergestapelt werden können.
Die Fig. 28 bis 30 zeigen nun noch ein zweites erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel, bei dem der untere Korb 20 und der oberen Korb 21 allerdings jeweils nur aus einem Grundkorb 1 bestehen. Entsprechend besteht die Seitenwand 22 des unteren Korbs nur aus der Seitenwand 5 des Grundkorbs 1 und die Seitenwand 23 des oberen Korbs 21 besteht ebenfalls nur aus der Seitenwand 5 des entsprechenden Grundkorbs 1. Die Hinterschnitte 31 zum Ausbilden der Schnappverbindung 29 mit dem Kodierkörper 26 sind in diesem zweiten Ausführungsbeispiel in der entsprechenden Aufnahmeausnehmung 6 der Seitenwand 5 des Grundkorps 1 ausgebildet.
Fig. 28 zeigt wiederum in der entsprechenden Schnittdarstellung die Situation, in der die beiden Körbe 20 und 21 in der einzig möglichen Stapelstellung aufeinandergestapelt sind. Der Kodierkörper 26 kann hier wieder entsprechend weit in die Kodierkörperaufnahme 27 eindringen. Der Bereich L aus Fig. 28, ist in Fig. 29 noch einmal vergrößert dargestellt. Fig. 30 zeigt wiederum die Situation, bei der vergeblich versucht wird, den oberen Korb 21 in einer anderen als der einzig möglichen Stapelstellung auf den unteren Korb 20 aufzustapeln. In diesem in Fig. 30 dargestellten Fall kommt es aufgrund des kleineren Öffnungsquerschnitts 33 der Aufnahmeausnehmung 6 wiederum zu der Situation, dass der Kodierkörper 26 nicht in diese Aufnahmeausnehmung 6 eindringen kann, sodass ein Aufeinanderstapeln aufgrund der Kollision 36 der Körbe 20 und 21 in dieser Stellung nicht möglich ist.
Eine Hilfestellung für die, die Körbe 20 und 21 aufeinander stapelnden Personen ist es, wenn diese die Lage des Kodierkörpers 26 einfach erkennen können. Eine technische Mittel hierfür kann dadurch realisiert werden, dass der Kodierkörper 26 in einer anderen Farbe ausgeführt ist als die Seitenwand 22 des unteren Korbs 20, an der er angeordnet ist. Auf diese Art und Weise kann die, die Körbe aufeinander stapelnde Person in einfach erkennen, wie rum die Körbe aufeinandergestapelt werden müssen.

Legende Zu den Hinweisziffern
1 | Grundkorb | 30 | elastischer Haken
2 | Aufsetzteil | 31 | Hinterschnitt
3 | Verbindungsstütze | 32 | Drehachse
4 | Korbboden | 33 | kliener Öffnungsquerschnitt
5 | Seitenwand |
6 | Aufnahmeausnehmung | 34 | großer Öffnungsquerschnitt
7 | Aufnahmeausnehmung |
8 | Drehverriegelung | 35 | Querschnittsfläche
9 | Drehverriegelungsteil | 36 | Kollision
10 | Drehverriegelungsteil | |
11 | Wulst | |
12 | Wulstaufnahmeausnehmung | |
13 | Klemmkörper | |
14 | Klemmkörper | |
15 | Wasserablauföffnung | |
16 | Etikettenhalter | |
17 | Clips | |
18 | Freistellung | |
19 | Zwischenbereich | |
20 | unterer Korb | |
21 | oberer Korb | |
22 | Seitenwand | |
23 | Seitenwand | |
24 | Unterseite | |
25 | Oberseite | |
26 | Kodierkörper | |
27 | Kodierkörperaufnahme | |
28 | Befestigungseinrichtung | |
29 | Schnappverbindung | |
1. Anordnung mit zumindest zwei aufeinander stapelbaren Körben (20, 21), wobei jeder der Körbe (20, 21) einen Korbboden (4) und Seitenwände (22, 23) aufweist und bei aufeinandergestapelten Körben (20, 21) die Unterseiten (24) der Seitenwände (23) des jeweils oberen Korbs (21) auf den Oberseiten (25) der Seitenwände (22) des jeweils unteren Korbs (20) aufliegen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite (25) zumindest einer Seitenwand (22) des jeweils unteren Korbs (20) ein über diese Oberseite (25) dieser Seitenwand (22) überstehender Kodierkörper (26) angeordnet ist und auf der Unterseite (24) zumindest einer Seitenwand (23) des jeweils oberen Korbs (21) eine Kodierkörperaufnahme (27) ausgebildet ist, wobei der Kodierkörper (26) ausschließlich in einer einzigen Stapelstellung ausreichend weit zum Aufeinanderstapeln der Körbe (20, 21) in die Kodierkörperaufnahme (27) einführbar ist.
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kodierkörper (26) der einzige Kodierkörper (26) des unteren Korbs (20) und die Kodierkörperaufnahme (27) die einzige Kodierkörperaufnahme (27) des oberen Korbs (21) ist.
3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kodierkörper (26) mittels einer zerstörungsfrei lösbaren Befestigungseinrichtung (28) auf bzw. an der Oberseite (25) der Seitenwand (22) des jeweils unteren Korbs (20) befestigbar ist.
4. Anordnung nach Anspruche 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (28) zur werkzeuglosen Befestigung des Kodierkörpers (26)auf bzw. an der Oberseite (25) der Seitenwand (22) des jeweils unteren Korbs (20) und/oder zum werkzeuglosen Lösen von der Oberseite (25) der Seitenwand (22) des jeweils unteren Korbs (20) ausgebildet ist.
5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kodierkörper (26) mittels einer Schnappverbindung (29) auf bzw. an der Oberseite (25) der Seitenwand (22) des jeweils unteren Korbs (20) befestigbar oder befestigt ist.
6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Kodierkörper (26) in einer anderen Farbe ausgeführt ist als die Seitenwand (21) des unteren Korbs (20) an der er angeordnet ist.
7. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der untere Korb (20) einen Grundkorb (1) und ein Aufsetzteil (2) und Verbindungsstützen (3) aufweist, wobei der Grundkorb (1) den Korbboden (4) des unteren Korbs (20) und Seitenwände (5) des Grundkorbs (1) aufweist und in den Seitenwänden (5) des Grundkorbs (1) und im Aufsetzteil (2) jeweils Aufnahmeausnehmungen (6, 7) für die Verbindungsstützen (3) ausgebildet sind, wobei das Aufsetzteil (2) mittels der in den Aufnahmeausnehmungen (6, 7) angeordneten Verbindungsstützen (3) distanziert vom Grundkorb (1) am Grundkorb (1) befestigt ist und die Seitenwände (22) des unteren Korbs (20) von den Seitenwänden (5) des Grundkorbs (1), dem Aufsetzteil (2) und den Verbindungsstützen (3) ausgebildet sind und der Kodierkörper (26) auf einer vom Grundkorb (1) weg weisenden Oberseite (25) des Aufsetzteils (2) angeordnet ist.
8. Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstützen (3) in den Aufnahmeausnehmungen (6, 7) lösbar verriegelbar sind.
9. Anordnung nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Kodierkörperaufnahme (27) auf der Unterseite (24) zumindest einer Seitenwand (5) des Grundkorbs (1) ausgebildet ist.
10. Anordnung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Kodierkörper (26) in einer der Aufnahmeausnehmungen (7) für die Verbindungsstützen (3) befestigt oder befestigbar ist und/oder dass eine der Aufnahmeausnehmungen (6) für die Verbindungsstützen (3) die Kodierkörperaufnahme (27) ausbildet.
31608
EP
21197019.9
FRIES PLANUNGS- UNDMARKETINGGESELLSCHAFT m.b.H.
25
DH
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B65D
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X
1-6
* Abbildungen 1-5 *
US
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A1
ANSCHUTZ MARK D [US]
20070412
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1-6
* Abbildung 8 *
EP
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SCHOELLER ALLIBERT GMBH [DE]
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A
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* Abbildungen 1-5 *
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- 20081113
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1-10
* Abbildungen 1-3 *
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NAT PLASTICS CO LTD [KR]
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* Abbildungen 1-3 *
FR
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* Abbildungen 1-8 *
Lenoir, Xavier
The Hague
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IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
- EP
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A2
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- AT
321809
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