[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere eine bevorzugt aus Kunststoff
hergestellte Weithals-Dose, umfassend: einen Boden und eine umlaufende Seitenwand,
die im Bereich einer Öffnung des Behälters einen umlaufenden Rand aufweist, an dem
an der Außenseite der umlaufenden Seitenwand ein Eingriffsbereich zum rastenden Zusammenwirken
mit einem Deckel gebildet ist. Die Erfindung betrifft auch einen Deckel für einen
solchen Behälter, sowie ein Gebinde, welches einen solchen Behälter und einen solchen
Deckel umfasst.
[0002] Unter einer Weithals-Dose wird im Sinne dieser Anmeldung ein Behälter mit einem Boden,
einer umlaufenden, typischerweise zylindrischen (oder geringfügig konischen) Seitenwand
und einer typischerweise zentrischen Öffnung an der Oberseite der Weithals-Dose verstanden.
[0003] In der
DE 298 02 048 U1 ist beschrieben, dass transparente zylindrische Dosen für lösungsfreie Lacke bekannt
sind, die ein verhältnismäßig einfaches, offenes Randprofil aufweisen. Der obere Rand
einer solchen Dose ist als Dichtrand ausgebildet, auf den ein Kunststoffdeckel dichtend
aufrastbar ist. Der Deckel ist im ungeöffneten Zustand der Dose über ein abreißbares
Siegelband mit einem Haltering verbunden, der wiederum eine umlaufende Rippe auf der
Außenwandung der Dose hintergreift.
[0004] Zur Verbesserung einer solchen Dose wird in der
DE 298 02 048 U1 vorgeschlagen, unterhalb des Dichtrandes und in Abstand von diesem einen nach außen
vorstehenden Kragen anzubringen, der eine in Richtung auf die Behälteröffnung offene
Rinne bildet, die durch den aufgesetzten Deckel von einer umlaufenden Deckelschürze
verschlossen wird und mit dieser eine geschlossene wulstartige Außenkontur der Dose
bildet. In der Deckelschürze kann ein Originalitäts-Verschluss in Form einer heraustrennbaren
Lasche vorgesehen sein.
[0005] Der Deckel der in der
DE 298 02 048 U1 beschriebenen Dose lässt sich nach dem Heraustrennen der Lasche, die den Originalitäts-Verschluss
bildet, von der Dose abnehmen. Bei diesem Öffnungsmechanismus wird jedoch eine wulstartige
Außenkontur benötigt, die nach außen über die umlaufende Seitenwand der Dose übersteht.
Dies hat eine verringerte Stückzahl von Verpackungseinheiten der Dose zur Folge, die
beispielsweise auf einer (Euro-)Palette nebeneinander angeordnet werden können. Zudem
können sich in der Rinne, die zur Behälteröffnung hin offen ist, Abfüllinhalte sammeln.
[0006] Eine Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Behälter mit einer möglichst sicher
funktionierenden Garantiefunktion bereitzustellen, bei dem ein aufgeprellter Deckel,
der möglichst wenig nach außen über die Seitenwand des Behälters übersteht, nach Entfernen/Betätigen
der Garantiefunktion, leicht von dem Behälter abgehoben werden kann. Eine weitere
Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Deckel für einen solchen Behälter sowie
ein Gebinde mit einem solchen Behälter und einem solchen Deckel bereitzustellen.
[0007] Diese Aufgabe wird gemäß einem ersten Aspekt durch einen Behälter der eingangs genannten
Art gelöst, bei dem an einer der Öffnung abgewandten Seite des Randes ein von dem
Rand beabstandetes und von der umlaufenden Seitenwand nach außen vorstehendes, bevorzugt
umlaufendes Rastprofil zum rastenden Zusammenwirken mit einem an dem Deckel lösbar
befestigten Garantieband gebildet ist, wobei das Rastprofil mindestens eine Eingriffsmulde
zum erleichterten Abheben des Deckels nach dem Lösen des Garantiebandes aufweist.
[0008] Bei dem erfindungsgemäßen Behälter erfüllt das Rastprofil eine Doppelfunktion: Einerseits
ermöglicht das Rastprofil ein Rasten des Garantiebandes des Deckels an dem Behälter
und somit eine Originalitätssicherung, andererseits vereinfacht die mindestens eine
Eingriffsmulde an dem Rastprofil das Abheben des Deckels, so dass ein Bediener den
Deckel ohne zusätzliche Hilfsmittel von dem Behälter abnehmen kann. Das Rastprofil
erstreckt sich typischerweise ausgehend von der Seitenwand des Behälters horizontal,
d.h. parallel zum Boden des Behälters, nach außen, dies ist aber nicht zwingend erforderlich.
Der Eingriff in die Eingriffsmulde(n) durch einen Bediener wird durch das Garantieband
verhindert, d.h. die Eingriffsmulde(n) sind erst nach dem Entfernen des Garantiebandes
für den Bediener zugänglich.
[0009] Bei einer Ausführungsform weist das Rastprofil eine Mehrzahl von Eingriffsmulden
auf, die bevorzugt in Umfangsrichtung in gleichen Abständen (äquidistant) angeordnet
sind. Eine Eingriffsmulde ist in der Regel für den Eingriff eines Fingers des Bedieners
vorgesehen. Mehrere benachbart angeordnete Eingriffsmulden ermöglichen es dem Bediener,
den Deckel unter Zuhilfenahme mehrerer Finger anzuheben. Die Eingriffsmulden sind
bevorzugt entlang des gesamten Umfangs des Rastprofils in gleichen Abständen angeordnet.
Dies ermöglicht es dem Bediener, an einer beliebigen Stelle in Umfangsrichtung in
die Eingriffsmulden einzugreifen, um den Deckel von dem Behälter abzuheben.
[0010] Bei einer weiteren Ausführungsform wechseln sich bei dem Rastprofil die Eingriffsmulden
mit Vorsprüngen ab. Die radial nach außen über die Eingriffsmulden vorstehenden Vorsprünge
ermöglichen die Rastung des Garantiebandes des Deckels, während in den radial zurückgesetzten
Eingriffsmulden bevorzugt keine Rastung erfolgt. Typischerweise weist der Deckel einen
umlaufenden, nach innen überstehenden Rastrand oder nach innen überstehende Rastelemente
auf, welche das Rastprofil, genauer gesagt die Vorsprünge, unter- bzw. hintergreifen.
Eine solche Rastung erleichtert das Aufprellen des Deckels und ist ausreichend, um
zu verhindern, dass der Bediener den Deckel vom Behälter lösen kann, ohne hierbei
das Garantieband zu entfernen. Die Vorsprünge können nach dem Entfernen des Garantiebands
auch als Aufreitschutz benachbarter Behälter bzw. Weithals-Dosen dienen, wenn diese
z.B. auf Paletten transportiert werden.
[0011] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung bildet das Rastprofil ein Wellenprofil, bei
dem sich konkave Eingriffsmulden mit konvexen Vorsprüngen abwechseln. Ein solches
Wellenprofil weist keine scharfen Kanten auf, an denen sich ein Bediener beim Abnehmen
des Deckels verletzen könnte.
[0012] Bei einer weiteren Ausführungsform steht das Rastprofil von der Seitenwand weiter
nach außen vor als ein an dem Eingriffsbereich des Randes gebildeter, bevorzugt umlaufender
Rastrand, der mit dem Deckel zum dichtenden Verschließen der Öffnung zusammenwirkt
Der Rastrand verläuft nicht zwingend kontinuierlich, er kann vielmehr auch durch eine
Mehrzahl von Rastelementen gebildet werden. Der Rastrand und das Rastprofil sind in
vertikaler Richtung bzw. in Richtung der Behälter-Hochachse voneinander beabstandet.
Durch das weiter nach außen vorstehende Rastprofil kann der Deckelrand sich ausgehend
vom Deckelspiegel leicht konisch nach außen aufweiten, was das Abnehmen des Deckels
erleichtert.
[0013] Der Deckelrand kann in diesem Fall insbesondere an seiner Unterkante, an der das
Garantieband lösbar befestigt ist, eine L-Form aufweisen, d.h. der untere Abschnitt
des Deckelrandes, an dem das Garantieband befestigt ist, steht weiter nach außen über
die Seitenwand vor als ein oberer Abschnitt des Deckelrandes, der einen Eingriffsbereich
zum rastenden Zusammenwirken mit dem Eingriffsbereich des Behälters bildet. Die L-Form
an der Unterseite des Deckelrandes vereinfacht das Greifen des Deckels für einen Bediener
bzw. verbessert die Haptik wenn dieser in die Eingriffsmulde(n) eingreift.
[0014] Bei einer weiteren Ausführungsform weist der Behälter eine Stützstruktur zum Versteifen
des Rastprofils (und des Behälters) auf, die an einer der Öffnung abgewandten Seite
des Rastprofils an der umlaufenden Seitenwand gebildet ist. Bei der Stützstruktur
kann es sich um eine Rippenstruktur handeln, welche eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung
voneinander beabstandeten Versteifungsrippen aufweist. Als Stützstruktur können beispielsweise
in der
DE 10 2018 106 844 A1 der Anmelderin beschriebene, radial nach außen vorstehende Rastelemente dienen, die
in der
DE 10 2018 106 844 A1 elastisch federnd ausgebildet und/oder elastisch federnd an die umlaufende Seitenwand
des Behälters angebunden sind. Die elastisch federnde Anbindung kann in Form von nach
außen über die Seitenwand vorstehenden Stegen erfolgen, an denen die Rastelemente
elastisch federnd angebunden sind. Die Anbindung (beispielsweise durch Anspritzen)
der Stützstruktur an das Rastprofil führt zu einer Versteifung der Stege, so dass
die radial nach außen vorstehenden Rastelemente beim vorliegenden Behälter nicht mehr
federnd an die Seitenwand angebunden sind.
[0015] Die Querschnittsgeometrie des Behälters, insbesondere der Weithals-Dose, ist in der
Regel rund, der Behälter kann aber auch eine andere Querschnittsgeometrie aufweisen,
beispielsweise eine ovale oder eine eckige Querschnittsgeometrie.
[0016] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft einen Deckel für einen Behälter, wie er
oben beschrieben ist, insbesondere für eine Weithals-Dose. Der Deckel umfasst einen
umlaufenden Deckelrand mit einem Eingriffsbereich zum rastenden Zusammenwirken mit
dem Eingriffsbereich am Rand des Behälters, sowie ein lösbar mit dem Deckelrand verbundenes
Garantieband zum rastenden Zusammenwirken mit dem Rastprofil an der umlaufenden Seitenwand
des Behälters.
[0017] Der Deckelrand bzw. dessen Eingriffsbereich ist auf den Eingriffsbereich an der umlaufenden
Seitenwand des Behälters abgestimmt und ermöglicht ein dichtendes Verschließen der
Öffnung des Behälters, wenn der Deckel von oben auf den Behälter aufgesetzt bzw. aufgeprellt
wird. Beim rastenden Zusammenwirken des Garantiebandes mit dem Rastprofil an der umlaufenden
Seitenwand des Behälters wird das Garantieband bzw. der Deckel beim Aufprellen unlösbar
mit dem Behälter verbunden, d.h. die Rastung des Garantiebands kann nur aufgehoben
werden, indem die Verbindung zwischen dem Garantieband und dem Deckelrand gelöst wird.
Im Sinne dieser Anmeldung wird unter einem Garantieband auch ein ringförmig umlaufender
Garantiering verstanden.
[0018] Bei einer Ausführungsform weist der Deckelrand an einer dem Garantieband zugewandten
Seite einen nach außen vorstehenden Abschnitt auf, an dem das Garantieband lösbar
befestigt ist. Der Deckelrand kann an seinem unteren Ende, an dem das Garantieband
angebunden ist, einen (radial) nach außen vorstehenden Abschnitt aufweisen. Das Garantieband
ist hierbei in der Regel am äußeren Ende des nach außen vorstehenden Abschnitts angebunden.
Wird das Garantieband gelöst bzw. entfernt, erleichtert der vorstehende Abschnitt
des Deckelrands das Anheben des Deckels beim Eingreifen eines Bedieners in die Eingriffsmulde(n).
[0019] Bei einer weiteren Ausführungsform weist das Garantieband zum rastenden Zusammenwirken
mit dem Rastprofil des Behälters einen nach innen überstehenden, umlaufenden Rastrand
auf. An Stelle des Rastrandes kann das Garantieband grundsätzlich auch eine Mehrzahl
von Rastelementen aufweisen, um mit dem Rastprofil des Behälters zusammenzuwirken.
Das Vorsehen eines umlaufenden Rastrands ist jedoch günstig, wenn die Rastung nur
an denjenigen Stellen des Rastprofils erfolgt, an denen keine Eingriffsmulden gebildet
sind. Durch den umlaufenden Rastrand ist in diesem Fall sichergestellt, dass die Rastung
des Deckels an dem Rastprofil des Behälters unabhängig von der Ausrichtung des Deckels
relativ zum Behälter ist. Bei der Verwendung von Rastelementen an Stelle des Rastrandes
wäre ggf. eine Indexierung notwendig, um die Ausrichtung des Deckels relativ zum Behälter
vorzugeben.
[0020] Bei einer weiteren Ausführungsform weist das Garantieband mindestens eine Abreißlasche
zum Lösen des Garantiebands von dem Deckelrand auf. Das Garantieband ist in diesem
Fall über Sollbruchstelle(n) an dem Deckelrand angebunden, beispielsweise über eine
in Umfangsrichtung (nahezu) vollständig umlaufende keilförmige Kontur, die entlang
ihres kleinsten Querschnitts durchbrochen wird, durch mehrere, voneinander beabstandete
dünne Stege, etc. Das Garantieband ist in diesem Fall typischerweise als Abreißband
ausgebildet, welches beim Lösen der Verbindung vollständig von dem Deckelrand getrennt
wird. Ein solches Abreißband läuft in Umfangsrichtung ggf. nicht vollständig um, sondern
weist zwei benachbarte Enden auf, an denen jeweils eine Abreißlasche gebildet sein
kann. Es versteht sich, dass an Stelle einer Abreißlasche auch andere Möglichkeiten
bestehen, die das Lösen des Garantiebandes von dem Deckelrand ermöglichen bzw. vereinfachen.
[0021] Es ist auch möglich, dass das Garantieband zusätzlich zu dem Abreißband einen weiteren
Abschnitt aufweist, der beim Lösen des Abreißbandes an dem Behälter verbleibt. Beispielsweise
kann das Garantieband einen ringförmig umlaufenden Rastabschnitt aufweisen, der mit
dem Rastprofil an der umlaufenden Seitenwand zusammenwirkt und der nach dem Lösen
des Abreißbandes, welches zwischen dem Deckelrand und dem Rastabschnitt gebildet ist,
an dem Behälter verbleibt.
[0022] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Gebinde, welches einen Behälter aufweist,
der wie weiter oben beschrieben ausgebildet ist, sowie einen Deckel, der ebenfalls
wie weiter oben beschrieben ausgebildet ist. Bei dem Behälter kann es sich insbesondere
um eine Weithals-Dose handeln, deren Öffnung mit dem aufgeprellten Deckel verschlossen
ist. Der Deckel weist typischerweise eine Stirnseite mit einem planen Abschnitt auf,
an dem ein Kolben ansetzen kann, um nach dem Befüllen des Behälters den Deckel maschinell
auf den Rand des Behälters aufzuprellen.
[0023] Bei einer Ausführungsform handelt es sich bei dem Material des Behälters und/oder
des Deckels um Polyethylen, Polypropylen, Polyamide, PET oder Polyolefine. Behälter
aus Polyolefinen, insbesondere aus Polypropylen, Polyethylen, Polyamid oder aus Polyethylenterephthalat
(PET) sind typischerweise kostengünstig herstellbar. Ferner weisen derartige Behälter
vorteilhafte Eigenschaften auf, wie z.B. eine große Beständigkeit durch hohe Zähigkeits-
und Reißdehnungswerte. Grundsätzlich können der Behälter bzw. der Deckel aber auch
aus anderen Kunststoff-Materialien (insbesondere aus Thermoplasten, ggf. auch aus
Duroplasten) hergestellt sein. Der Behälter und/oder der Deckel sind typischerweise
in einem Spritzgussverfahren hergestellt, es ist aber ggf. auch möglich, den Behälter
durch ein Tiefzieh- oder ein Blasformverfahren herzustellen. Insbesondere ist es günstig,
wenn sowohl der Behälter als auch der Deckel aus einem recyclingfähigen Kunststoff
hergestellt sind.
[0024] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung.
Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter ausgeführten Merkmale erfindungsgemäß
jeweils einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden.
Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung
zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung
der Erfindung.
[0025] Die Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird anhand von Ausführungsbeispielen
näher erläutert. Es zeigen die:
- Fig. 1
- eine Darstellung eines Gebindes, welches einen Behälter in Form einer Weithals-Dose
und einen auf diesen aufgeprellten Deckel mit einem Garantieband umfasst,
- Fig. 2
- eine Darstellung des Gebindes von Fig. 1 im Querschnitt mit einem Rastprofil an einer
umlaufenen Seitenwand des Behälters, das mit einem an dem Garantieband gebildeten
Rastrand zusammenwirkt,
- Fig. 3a-c
- Darstellungen des Gebindes bzw. eines Details des Gebindes nach dem Lösen des Garantiebands
von dem Deckel,
- Fig. 4
- eine Darstellung des Behälters mit einem Rastprofil in Form eines Wellenprofils, das
Eingriffsmulden und Vorsprünge aufweist,
- Fig. 5
- eine Darstellung von zwei übereinander gestapelten Deckeln, sowie
- Fig. 6
- eine Detaildarstellung von zwei übereinander gestapelten Behältern.
[0026] Fig. 1 zeigt ein Gebinde
1, das einen Behälter
2 in Form einer Weithals-Dose sowie einen Deckel
3 umfasst. Der Behälter 2 weist einen Boden
4 und eine umlaufende, im gezeigten Beispiel zylindrische Seitenwand
5 auf. Der Deckel 3 verschließt eine in
Fig. 2 zu erkennende Öffnung
6 in dem Behälter 2, die an der Oberseite des Behälters 2 gebildet ist und die von
einem umlaufenden Rand
7 umgeben ist. Der umlaufende Rand 7 weist einen an der Außenseite
5a der umlaufenden Seitenwand 5 gebildeten Eingriffsbereich
8 zum rastenden Zusammenwirken mit dem Deckel 3 auf. Der Deckel 3 weist einen umlaufenden
Deckelrand
9 auf, welcher sich bei auf den Behälter 2 aufgesetztem bzw. aufgeprelltem Deckel 3
an der Außenseite 5a der umlaufenden Seitenwand 5 nach unten erstreckt und an seiner
der Seitenwand 5 zugewandten Innenseite einen Eingriffsbereich
10 aufweist, der rastend mit dem Eingriffsbereich 8 an der Außenseite 5a der Seitenwand
5 des Behälters 2 zusammenwirkt, um die Öffnung 6 des Behälters 2 dichtend zu verschließen.
[0027] Im gezeigten Beispiel ist in dem Eingriffsbereich 8 des Behälters 2 ein umlaufendes
Klemmprofil in Form eines über die umlaufende Seitenwand 5 nach außen vorstehenden
Rastrandes
11 gebildet und an dem Eingriffsbereich 10 an der Innenseite des Deckelrandes 9 ist
ein umlaufender, nach innen vorstehender Rastrand
12 gebildet, welcher den Rastrand 11 an der Außenseite 5a der Seitenwand 5 des Behälters
2 hinter- bzw. untergreift. Es versteht sich, dass die Rastung an den Eingriffsbereichen
8, 10 auch auf andere Weise als durch zwei Klemmprofile in Form von Rasträndern 11,
12 ausgebildet werden kann.
[0028] An einem der planen Stirnseite
13 des Deckels 3 abgewandten Ende des Deckelrands 9 weist der Deckel 3 ein Garantieband
14 auf, das lösbar mit dem Deckel 3 verbunden ist. Im gezeigten Beispiel ist das Garantieband
14 über ein Filmscharnier an dem Deckelrand 9 angebunden, es ist aber auch möglich,
das Garantieband 14 auf andere Weise, z.B. über Sollbruchstellen in Form von dünnen
Stegen, etc. an den Deckelrand 9 anzubinden. Das Garantieband 14 weist im gezeigten
Beispiel zwei Abreißlaschen
15a,b auf, an denen das als Abreißband ausgebildete Garantieband 14 von einem Bediener
ergriffen werden kann, um dieses vom Deckelrand 9 zu lösen. Es versteht sich, dass
auch andere Arten von Abreißhilfen an dem Garantieband 14 angebracht werden können,
um das Lösen von dem Deckelrand 9 zu vereinfachen.
[0029] Der Behälter 2 weist an einem der Öffnung 6 abgewandten Seite des umlaufenden Randes
7 ein von der umlaufenden Seitenwand 5 nach außen vorstehendes, umlaufendes Rastprofil
16 zum rastenden Zusammenwirken mit dem Garantieband 14 auf. Das Garantieband 14 weist
einen radial nach innen überstehenden umlaufenden Rastrand
17 auf, der mit dem umlaufenden Rastprofil 16 rastend zusammenwirkt. Im gezeigten Beispiel
unter- bzw. hintergreift der umlaufende Rastrand 17 das Rastprofil 16 des Behälters
2. Aufgrund dieser rastenden Verbindung kann der Deckel 3 nicht von dem Behälter 2
angehoben werden, ohne dass hierbei die Verbindung zwischen dem Garantieband 14 und
dem Deckelrand 9 gelöst wird.
[0030] Fig. 3a-c zeigen das Gebinde 1 von Fig. 1 nach dem Abreißen des Garantiebandes 14. In Fig.
3a und in Fig. 3c ist eine Stützstruktur
18 zu erkennen, die an der umlaufenden Seitenwand 5 unterhalb des Rastprofils 16 gebildet
ist. Die Stützstruktur 18 weist eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung voneinander beabstandeten
sägezahnartigen Versteifungsrippen
19 auf. Die Versteifungsrippen 19 sind im gezeigten Beispiel mit Hilfe von nach außen
über die Seitenwand 5 vorstehenden Stegen
20 (vgl. Fig. 3c) an den Behälter 2 angebunden. Die Stege 20 sind an das Rastprofil
16 angespritzt und daher nicht elastisch federnd ausgebildet. Entsprechend sind auch
die Versteifungsrippen 19 über die Stege 20 starr an die Seitenwand 5 angebunden.
Es versteht sich, dass die Stützstruktur 18 auch auf andere Weise ausgebildet sein
kann.
[0031] Wie in Fig. 3b gut zu erkennen ist, weist der Deckelrand 9 an einem der Stirnseite
13 abgewandten und somit dem Garantieband 14 zugewandten Ende einen radial nach außen
vorstehenden Abschnitt
9a auf, an dem das Garantieband 14 (vgl. Fig. 2) lösbar befestigt ist. Der nach außen
vorstehende Abschnitt 9a des Deckelrandes 9 erleichtert das Ergreifen des Deckels
3 für einen Bediener, der den Deckel 3 vom Behälter 2 abheben will.
[0032] Um das Anheben des Deckels 3 zu erleichtern, steht das Rastprofil 16 von der umlaufenden
Seitenwand 5 weiter nach außen vor als der an dem
[0033] Eingriffsbereich 8 des Randes 7 des Behälters 2 gebildete Rastrand 11. Dies ermöglicht
das Vorsehen des nach außen vorstehenden Abschnitts 9a des Deckelrandes 9. Zusätzlich
kann der Deckelrand 9 von seiner Oberseite bzw. vom Deckelspiegel bis zu seinem unteren
Ende leicht konisch nach außen verlaufen, was das Abheben des Deckels 3 von dem Behälter
2 ebenfalls vereinfacht. Generell ist es vorteilhaft, wenn der Abstand zwischen dem
Rastrand 11 und dem Rastprofil 16 entlang der umlaufenden Seitenwand 5 vergleichsweise
groß ist, um die Hebelwirkung beim Anheben des Deckels 3 zu vergrößern.
[0034] Zusätzlich wird das Abheben des Deckels 3 dadurch erleichtert, dass das Rastprofil
16 eine Mehrzahl von Eingriffsmulden
21 aufweist, wie dies in
Fig. 4 zu erkennen ist, in welcher der Behälter 2 nach dem Abheben des Deckels 3 gezeigt
ist. Der Bediener kann zum Abheben des Deckels 3 in die Eingriffsmulden 21 eingreifen
und hierbei den Deckel 3, genauer gesagt den umlaufenden Deckelrand 9, an seinem unteren
Ende ergreifen. Wie weiter oben beschrieben wurde, wird das Anheben des Deckels 3
durch den radial nach außen vorstehenden Abschnitt 9a des Deckelrandes 9 erleichtert.
Auf das Vorsehen des vorstehenden Abschnitts 9a an dem Deckelrand 9 kann aber ggf.
auch verzichtet werden.
[0035] Im gezeigten Beispiel sind die Eingriffsmulden 21 in gleichen Abständen in Umfangsrichtung
angeordnet. Die Anzahl der Eingriffsmulden 21 hängt vom Durchmesser des Behälters
2 ab und kann beispielsweise bei mehr als zwanzig liegen. Bei dem in Fig. 4 dargestellten
Rastprofil 16 wechseln sich Eingriffsmulden 21 mit Vorsprüngen
22 ab. Die Rastung des Garantiebandes 14 erfolgt an den Vorsprüngen 22, d.h. der umlaufende
Rastrand 17 erstreckt sich in radialer Richtung nicht bis zum Scheitel einer jeweiligen
Eingriffsmulde 21, wie in Fig. 2 gut zu erkennen ist. Dies vereinfacht das Aufprellen
des Deckels 3 auf den Rand 7 des Behälters 3, da der Rastrand 17 des Garantiebandes
14 nur die Vorsprünge 22 des Rastprofils 16 überwinden muss, sowie das Abheben des
Deckels 3 von dem Behälter 2. Bei dem in Fig. 4 gezeigten Behälter 2 ist das Rastprofil
16 als Wellenprofil ausgebildet, d.h. es wechseln sich konkave Eingriffsmulden 21
mit konvexen Vorsprüngen 22 ab. Dies hat den Vorteil, dass scharfe Kanten vermieden
werden, an denen sich der Bediener beim Abnehmen des Deckels 3 verletzen könnte.
[0036] Der Behälter 2 weist an seinem Boden 4 eine umlaufende Bodenaufstandsrippe
23 auf (vgl.
Fig. 6), die eine definierte Auflagefläche beim Abstellen des Behälters 2 bildet. Die Bodenaufstandsrippe
23 kann auch dazu verwendet werden, den Behälter 2 auf einem weiteren (nicht baugleichen)
Behälter zu stapeln, der an Stelle des prellbaren Deckels 3 einen Schraubdeckel aufweist.
[0037] Die prellbaren Deckel 3 können übereinander gestapelt werden, wie dies in
Fig. 5 zu erkennen ist. Um dies zu ermöglichen, wird ein im Querschnitt U-förmiger, gegenüber
dem planen Deckelspiegel 13 vorstehender Abschnitt genutzt, auf dessen ringförmig
umlaufende Auflagefläche
24 ein weiterer Deckel aufgesetzt wird.
[0038] Die in Fig. 1 und Fig. 2 dargestellten, mit dem prellbaren Deckel 3 verschlossenen
Behälter 2 können ebenfalls übereinander gestapelt werden, wie dies in Fig. 6 zu erkennen
ist. Ein oberer Behälter 2 wird hierbei mit einem unteren Ende
25 der Seitenwand 5 auf die ringförmig umlaufende Auflagefläche 24 an der Stirnseite
des vorstehenden Abschnitts des Deckels 3 eines unteren Behälters aufgesetzt. Der
Boden 4 des oberen Behälters 2, an dem die Bodenaufstandsrippe 23 gebildet ist, steht
hierbei nach unten über die Auflagefläche 24 des Deckels 3 über.
[0039] Bei den weiter oben beschriebenen Beispielen sind sowohl der Behälter 2 als auch
der Deckel 3 aus Kunststoff gebildet, beispielsweise aus Polyethylen, Polypropylen,
Polyamiden, PET oder Polyolefinen. Es versteht sich, dass auch andere Arten von Kunststoff
für die Herstellung des Deckels 3 und des Behälters 2 verwendet werden können. Bevorzugt
werden sowohl der Behälter 2, insbesondere in Form einer Weithals-Dose, als auch der
Deckel 3 in einem Spritzgussverfahren hergestellt.
[0040] Auf die weiter oben beschriebene Weise wird ein an der umlaufenden Seitenwand 5 dicht
anliegender Rast- und Öffnungsmechanismus mit Garantiefunktion realisiert, der es
ermöglicht, den aufprellbaren Deckel 3 von dem Behälter 2 zu lösen, ohne dass zu diesem
Zweck ein Hilfsmittel benötigt wird.
1. Behälter (2), insbesondere bevorzugt aus Kunststoff hergestellte Weithals-Dose, umfassend:
einen Boden (4) und eine umlaufende Seitenwand (5), die im Bereich einer Öffnung (6)
des Behälters (2) einen umlaufenden Rand (7) aufweist, an dem an der Außenseite (5a)
der umlaufenden Seitenwand (5) ein Eingriffsbereich (8) zum rastenden Zusammenwirken
mit einem Deckel (3) gebildet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass an einer der Öffnung (6) abgewandten Seite des Randes (7) ein von der umlaufenden
Seitenwand (5) nach außen vorstehendes,
bevorzugt umlaufendes Rastprofil (16) zum rastenden Zusammenwirken mit einem an dem
Deckel (3) lösbar befestigten Garantieband (14) gebildet ist, und dass das Rastprofil
(16) mindestens eine Eingriffsmulde (21) zum erleichterten Abheben des Deckels (3)
nach dem Lösen des Garantiebandes (14) aufweist.
2. Behälter nach Anspruch 1, bei dem das Rastprofil (16) eine Mehrzahl von Eingriffsmulden
(21) aufweist, die bevorzugt in Umfangsrichtung in gleichen Abständen angeordnet sind.
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, bei dem sich bei dem Rastprofil (16) die Eingriffsmulden
(21) mit Vorsprüngen (22) abwechseln.
4. Behälter nach Anspruch 3, bei dem das Rastprofil (16) ein Wellenprofil bildet, bei
dem sich konkave Eingriffsmulden (21) mit konvexen Vorsprüngen (22) abwechseln.
5. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Rastprofil (16) von
der Seitenwand (5) weiter nach außen vorsteht als ein an dem Eingriffsbereich (8)
des Randes (7) gebildeter, bevorzugt umlaufender Rastrand (11).
6. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, weiter umfassend:
eine Stützstruktur (19) zum Versteifen des Rastprofils (16), die an einer der Öffnung
(6) abgewandten Seite des Rastprofils (16) an der umlaufenden Seitenwand (5) gebildet
ist.
7. Deckel (3) für einen Behälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere
für eine bevorzugt aus Kunststoff hergestellte Weithals-Dose, umfassend:
einen umlaufenden Deckelrand (9) mit einem Eingriffsbereich (10) zum rastenden Zusammenwirken
mit dem Eingriffsbereich (8) am Rand (7) des Behälters (2), sowie ein lösbar mit dem
Deckelrand (9) verbundenes Garantieband (14) zum rastenden Zusammenwirken mit dem
Rastprofil (16) an der umlaufenden Seitenwand (5) des Behälters (2).
8. Deckel nach Anspruch 7, bei dem der Deckelrand (9) an einer dem Garantieband (14)
zugewandten Seite einen nach außen vorstehenden Abschnitt (9a) aufweist, an dem das
Garantieband (14) lösbar befestigt ist.
9. Deckel nach Anspruch 7 oder 8, bei dem das Garantieband (14) zum rastenden Zusammenwirken
mit dem Rastprofil (16) des Behälters (3) einen nach innen überstehenden, umlaufenden
Rastrand (17) aufweist.
10. Deckel nach einem der Ansprüche 7 bis 9, bei dem das Garantieband (14) mindestens
eine Abreißlasche (15a, 15b) zum Lösen des Garantiebands (14) von dem Deckelrand (9)
aufweist.
11. Gebinde (1), umfassend:
einen Behälter (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, sowie einen Deckel (3) nach einem
der Ansprüche 7 bis 10.
12. Gebinde (1) nach Anspruch 11, bei dem das Material des Behälters (2) und/oder des
Deckels (3) Polyethylen, Polypropylen, Polyamide, PET oder Polyolefine sind.