VORRICHTUNG ZUR AUSBRINGUNG EINER MASSE

Beschreibung

Gebiet der Technik

[0001] Die Erfindung betrifft zunächst eine Vorrichtung zur Ausbringung einer Masse, wobei in einem Vorrichtungsgehäuse ein verfahrbarer Träger angeordnet ist, zur Einwirkung auf die Masse, wobei weiter zum Verfahren des Trägers zwischen einer unteren Ausgangsstellung und einer oberen Ausfahrstellung des Trägers eine Drehhandhabe ausgebildet ist, die mit einer um eine in Verfahrrichtung des Trägers gegebenen Längsachse drehbaren Spindel ein Spindelteil bildet, wobei das Spindelteil einen Gehäuseboden durchsetzt und an dem Gehäuseboden verrastet und abgedichtet ist, wobei weiter ein Rastvorsprung des Gehäusebodens in eine Rastausnehmung des Spindelteils eingreift und ein Dichtvorsprung ausgehend von dem Gehäuseboden dichtend an einer Umfangsfläche des Spindelteils anliegt und wobei darüber hinaus die Drehhandhabe des Spindelteils unterseitig bezüglich des Vorrichtungsgehäuses ausgebildet ist, wobei die Rastausnehmung des Spindelteils gesehen von der Drehhandhabe axial unterhalb der Umfangsfläche, die mit dem Dichtvorsprung zusammenwirkt, ausgebildet ist, wobei weiter der Dichtvorsprung hülsenartig geformt ist, mit einer im Querschnitt zumindest teilweise sich nach axial oben ergebenden Verjüngung, wobei die Verjüngung zumindest teilweise entsprechend einem Konus verläuft, wobei an dem Spindelteil ein Gegenrastvorsprung ausgebildet ist, der sich im Querschnitt von axial oben nach axial unten konisch erweitert, wobei darüber hinaus eine Steuerschräge des Gegenrastvorsprungs nach axial oben in eine konzentrisch zur Längsachse x verlaufende Umfangsfläche des Spindelteils bzw. der Hülse übergeht, wobei an dieser Umfangsfläche ein gehäuseseitiger Dichtvorsprung anliegt, der oberseitig des Gehäusebodens an diesem angeformt ist und mit einem konzentrisch zur Längsachse x umlaufenden Fußabschitt den Gegenrastvorsprung des Spindelteils umgibt, wobei eine nach radial außen weisende Stirnfläche des Gegenrastvorsprungs auf einem Radius ausgebildet ist, welcher größer gewählt ist als ein Radius einer nach innen gerichteten Abschlussfläche des Rastvorsprungs.

Stand der Technik

[0002] Vorrichtungen der in Rede stehenden Art sind beispielsweise aus dem Kosmetikbereich bekannt. So kann eine solche Vorrichtung beispielsweise in Art eines Deodorant-Sticks gebildet sein, mit einer bevorzugt festen Masse, die auf dem Träger der Vorrichtung in dem Vorrichtungsgehäuse sich abstützend über die Spindelausbildung unter Nutzung der Drehhandhabe in eine gegenüber einer Öffnung des Vorrichtungsgehäuses sich ergebende Vorstandslage verbracht werden kann. Insbesondere in dieser Vorstandslage ist bevorzugt eine Nutzung der Vorrichtung ermöglicht. Zufolge einer Spindel-Rückverlagerung ist die Masse in eine in das Vorrichtungsgehäuse in Richtung auf die untere Ausgangsstellung des Trägers eingezogene Nichtbenutzungsstellung verlagerbar.

[0003] Das Spindelteil ist drehbar an dem Gehäuseboden verrastet und gegenüber diesem abgedichtet, wodurch bevorzugt eine möglichst gasdichte Abdichtung des die Masse umfassenden Gehäuseinneren gegenüber der Umgebung erreicht werden soll.

[0004] Zum Stand der Technik wird in diesem Zusammenhang beispielsweise auf die US 10 315 832 B2 verwiesen.

[0005] Bei einer aus der US 4 915 528 A bekannten Vorrichtung ist der Dichtvorsprung ausgehend von einem ersten Schrägabschnitt, der unmittelbar an dem Gegenrastvorsprung anliegt und über einen Stufenabschnitt in einen weiteren Schrägabschnitt übergeht, im Bereich des Stufenabschnittes, unter Verbreiterung des diesbezüglichen Abschnittes insgesamt, ausgeformt.

[0006] Im Weiteren ist zum Stand der Technik auf die EP 713660 B1 (DE 695 34 260 T2), die WO 2010/072 669 A1, die US 3 907 441 A und die EP 488 866 B1 zu verweisen.

Zusammenfassung der Erfindung

[0007] Ausgehend von dem dargelegten Stand der Technik beschäftigt sich die Erfindung mit der Aufgabenstellung, eine Vorrichtung zur Ausbringung einer Masse anzugeben, die im Hinblick auf eine Abdichtung und Montierbarkeit vorteilhaft gestaltet ist.

[0008] Diese Aufgabe ist beim Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass der Fußabschnitt den Gegenrastvorsprung mit Abstand umgibt, dass von dem Fußabschnitt aus sich der Verjüngungsabschnitt nach axial oben und nach radial innen geneigt erstreckt, dass endseitig des Verjüngungsabschnittes der Dichtvorsprung mit einer radial inneren Dichtfläche dichtend an der Umfangsfläche des Spindelteils zur Anlage kommt und dass der Dichtvorsprung im Querschnitt lippenartig ausgebildet ist, wobei wobei die Dichtfläche dabei auf einem Radius angeordnet ist, der kleiner gewählt ist als der Radius der Abschlussfläche des Rastvorsprungs, die auch kleiner gewählt ist als der Radius der Stirnfläche des Gegenrastvorsprungs.

[0009] Der Dichtvorsprung ist insgesamt hülsenartig geformt, mit einer im Querschnitt zunächst teilweise sich nach oben ergebenden Verjüngung. Hieraus ergibt sich insgesamt eine trichterartige Gestaltung des Dichtvorsprunges.

[0010] Dabei verläuft die Verjüngung zumindest teilweise entsprechend einem Konus.

[0011] Unter Nutzung einer solchen Trichter- oder Hülsenform kann sich in der üblichen Nutzungsstellung eine umlaufend, gegebenenfalls federelastisch gegen die zugewandte Umfangsfläche des Spindelteils wirksame Dichtung einstellen. Die sich in dem Bereich der Verjüngung des hülsenartigen Dichtvorsprungs ergebende Öffnung zum Durchtritt des Spindelteils kann in einer unbelasteten Stellung, d. h. vor einem Durchsetzen der Öffnung mit dem Spindelteil, ein Öffnungsmaß, insbesondere Durchmessermaß, aufweisen, welches geringer gewählt sein kann als das entsprechende Durchmessermaß im Bereich der im Nutzungszustand korrespondierenden Umfangsfläche des Spindelteils. Mit Montage des Spindelteils und entsprechender Durchführung durch die Öffnung des Dichtvorsprungs wird diese bevorzugt elastisch auf das notwendige Durchmessermaß erweitert unter entsprechender dichtender Anlage des Dichtvorsprungs im Bereich dessen Öffnungsrandes.

[0012] An dem Spindelteil ist ein Gegenrastvorsprung ausgebildet, der sich im Querschnitt von axial oben nach axial unten konisch erweitert. Durch die konische Erweiterung kann sich eine Montagehilfe zur Montage des Spindelteils in dem Vorrichtungsgehäuse ergeben, beispielsweise in Form einer Steuerschräge zur Ermöglichung eines Überlaufens des gehäuseseitigen Rastvorsprungs. Der Gegenrastvorsprung kann dabei weiter die spindelteilseitige Rastausnehmung axial begrenzen.

[0013] In der Montage- und Nutzungsstellung erstreckt sich der Gegenrastvorsprung in einem axialen Bereich zwischen dem gehäuseseitigen Rastvorsprung und dem Dichtvorsprung, sodass auch der Gegenrastvorsprung von dem Dichtvorsprung übergriffen ist. Insgesamt kann sich hierdurch weiter eine Anordnung ergeben, bei welcher der Gegenrastvorsprung des Spindelteils durch den axial oberhalb vorgesehenen Dichtvorsprung und den axial unterhalb vorgesehenen Rastvorsprung des Gehäuses quasi umhüllt ist.

[0014] Zufolge der vorgeschlagenen Lösung wird zunächst eine günstige und wirksame Abdichtung erreicht. Der Dichtbereich ist in Axialrichtung betrachtet zwischen dem eine Drehung der Spindel zulassenden Rastbereich zwischen Spindelteil und Vorrichtungsgehäuse und der durch den Träger getragenen Masse innerhalb des Vorrichtungsgehäuses ausgebildet, entsprechend axial oberhalb des Rastbereiches und axial unterhalb der Masse. Hierdurch ergibt sich weiter eine bevorzugt, jedenfalls im Wesentlichen, gasdichte Dichtung des Massebereichs gegenüber dem Rastbereich zwischen dem Spindelteil und dem Vorrichtungsgehäuse.

[0015] Der Rastvorsprung weist eine radial innere Abschlussfläche auf und der Dichtvorsprung eine radial innere Dichtfläche. Die Dichtfläche ist dabei - mit Bezug auf die Längsachse - auf demselben oder einem geringeren Radius als die Abschlussfläche ausgebildet. Entsprechend ergibt sich in einem Querschnitt durch die Vorrichtung eine Anordnung der Dichtfläche mit maximal demselben, geringerem, quer zur Längsachse betrachteten Abstandsmaß zur Längsachse im Vergleich zur Anordnung der rastvorsprungseitigen Abschlussfläche.

[0016] Dabei kann ein solches Abstandsmaß, beispielsweise Radialmaß, der inneren Dichtfläche zu der Längsachse beispielsweise etwa dem 0,8- bis 1-Fachen, weiter beispielsweise dem 0,9- bis 0,98-Fachen des diesbezüglichen Abstandsmaßes der inneren Abschlussfläche zu der Längsachse entsprechen.

[0017] In weiterer Ausgestaltung kann das Spindelteil zugleich einen eine gesamte untere Fläche abdeckenden unteren Boden integral ausbilden. Dieser Spindelteil-Boden kann beispielsweise durch eine Handhabendecke gebildet sein und gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung zumindest in einer vorbestimmten Drehausrichtung des Spindelteils, insbesondere der Drehhandhabe, in vollständiger axialer Überdeckung sein zu einem zugewandten Gehäuseboden. In einer Drehstellung des Spindelteils beziehungsweise der Drehhandhabe abweichend von der vorbestimmten Drehausrichtung kann sich zumindest eine teilweise axiale Überdeckung zu dem Gehäuseboden ergeben, insbesondere zu dem unmittelbaren Umgebungsbereich des Hülsenteils.

[0018] Die Spindel und die Drehhandhabe können gemäß einer möglichen Ausführungsform einteilig und weiter bevorzugt materialeinheitlich das Spindelteil insgesamt bilden. Alternativ können die Drehhandhabe und die Spindel auch gesondert ausgebildet sein. Beispielsweise zufolge einer drehfesten Steckzuordnung im Zuge der Montage der Vorrichtung ergibt sich das aus Drehhandhabe und Spindel bestehende Spindelteil.

[0019] Die Drehhandhabe beziehungsweise das Spindelteil kann mit dem Gehäuseboden zur stabilen Einhaltung einer Drehstellung verrastend, jedoch überlaufbar, zusammenwirken. Durch die vorgegebene Raststellung - oder der Mehrzahl an Raststellungen - kann zumindest eine, bevorzugt mehrere, beispielsweise zwei definierte Dreh-Grundstellungen der Drehhandhabe relativ zu dem Vorrichtungsgehäuse vorgegeben und rastsicherbar sein. Eine solche Ausgestaltung kann insbesondere bei im Grundriss unrunder Gestaltung der Vorrichtung, bei welcher das Vorrichtungsgehäuse und die Drehhandhabe gleiche Grundrisskonturen aufweisen, vorteilhaft sein. So kann die definierte Verrastung der Drehhandhabe dort gegeben sein, in welcher eine bevorzugt konturgleiche Ausrichtung von Drehhandhabe und Vorrichtungsgehäuse gegeben ist. Weiter können sich hierdurch zwischen zwei in einer Drehrichtung aufeinanderfolgenden Dreh-Raststellungen gleiche Drehwinkel der Drehhandhabe ergeben, entsprechend gleiche Linearverlagerungsstrecken des die Masse tragenden Trägers.

[0020] Hierzu können weiter gehäuseseitige Rastausformungen und drehhandhabenseitige Gegenrastausformungen vorgesehen sein. In der jeweiligen Dreh-Grundstellung treten die Rastausformungen mit den Gegenrastausformungen in eine Raststellung, die bevorzugt willensbetont durch den Benutzer überlaufbar ist.

[0021] Eine flächenmäßige Abstützung der Drehhandhabe an einer Unterfläche des Gehäusebodens kann zumindest in einem Bereich radial innen zu der Rastausformung gegeben sein, wobei bevorzugt ein solcher Abstützungsbereich konzentrisch zur Längsachse vollständig umlaufend gegeben ist.

[0022] In weiterer Ausgestaltung kann alternativ oder, wie bevorzugt, kombinativ zu einer radial inneren Abstützung, radial außen einer Rastausformung ein kreisringförmig umlaufender Bereich gegeben sein, an dem der Gehäuseboden und die Drehhandhabe unmittelbar aneinanderliegen können. Es kann sich entsprechend eine vergleichsweise großflächige Abstützung ergeben.

[0023] So können weiter beispielweise eine Rastausformung und eine Gegenrastausformung jeweils einen kreisrunden Grundriss aufweisen, wobei die eine Ausformung als napfartige Vertiefung ausgebildet ist, in die die andere Ausformung in Art einer angepassten Erhebung rastend einfallen kann.

[0024] In bevorzugter Ausgestaltung sind an der Unterfläche des Gehäusebodens zwei Rastausformungen und an der Handhabe zwei Gegenrastausformungen vorgesehen, so dass sich in Drehrichtung der Drehhandhabe zwei definierte Dreh-Grundstellungen ergeben können.

[0025] Dabei können die Rastausformungen, wie auch die Gegenrastausformungen, mit Bezug auf die Längsachse jeweils diametral gegenüberliegend zueinander angeordnet sein.

[0026] Die vor- und nachstehend angegebenen Bereiche beziehungsweise Wertebereiche oder Mehrfachbereiche schließen hinsichtlich der Offenbarung auch sämtliche Zwischenwerte ein, insbesondere in 1/10-Schritten der jeweiligen Dimension, gegebenenfalls also auch dimensionslos. Beispielsweise beinhaltet die Angabe 0,2- bis 0,6-Fach auch die Offenbarung von 0,3- bis 0,6-Fach, 0,2- bis 0,5-Fach, 0,3- bis 0,5-Fach etc. Diese Offenbarung kann einerseits zur Eingrenzung einer genannten Bereichsgrenze von unten und/oder oben, alternativ oder ergänzend aber zur Offenbarung eines oder mehrerer singulärer Werte aus einem jeweilig angegebenen Bereich dienen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0027] Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung erläutert, die aber lediglich Ausführungsbeispiele darstellt. Ein Teil, das nur bezogen auf eines der Ausführungsbeispiele erläutert ist und bei einem weiteren Ausführungsbeispiel aufgrund der dort herausgestellten Besonderheit nicht durch ein anderes Teil ersetzt ist, ist damit auch für dieses weitere Ausführungsbeispiel als jedenfalls mögliches vorhandenes Teil beschrieben. Die Zeichnung zeigt:

Fig. 1

in perspektivischer Darstellung eine Vorrichtung zur Ausbringung einer Masse;

Fig. 2

den Schnitt gemäß der Linie II-II in Figur 1 durch eine Vorrichtung in einer ersten, erfindungsgemäßen Ausführungsform;

Fig. 3

den Schnitt gemäß der Linie III-III in Figur 2;

Fig. 4

die Herausvergrößerung des Bereichs IV in Figur 2;

Fig. 5

die Herausvergrößerung des Bereiches V in Figur 4;

Fig. 6

die Vorrichtung der ersten Ausführungsform in perspektivischer Explosionsdarstellung;

Fig. 7

ein Spindelteil der Vorrichtung der ersten Ausführungsform in perspektivischer Einzeldarstellung;

Fig. 8

in einer Schnittdarstellung gemäß Figur 2 die Vorrichtung in einer zweiten Ausführungsform, die nicht erfindungsgemäß ist;

Fig. 9

den Schnitt gemäß der Linie IX-IX in Figur 8;

Fig. 10

die Herausvergrößerung des Bereichs X in Figur 8;

Fig. 11

die Herausvergrößerung des Bereichs XI in Figur 10;

Fig. 12

eine weitere der Figur 2 entsprechende Schnittdarstellung, jedoch die Vorrichtung in einer dritten Ausführungsform betreffend, die nicht erfindungsgemäß ist;

Fig. 13

den Schnitt gemäß der Linie XIII-XIII in Figur 12;

Fig. 14

die Herausvergrößerung des Bereichs XIV in Figur 12;

Fig. 15

die Herausvergrößerung des Bereichs XV in Figur 14;

Fig. 16

in perspektivischer Darstellung eine Spindel und einen Träger der Vorrichtung gemäß Figur 12 in einer Vormontagestellung;

Fig. 17

eine der Figur 16 entsprechende Darstellung, jedoch die Montagestellung betreffend.

Beschreibung der Ausführungsformen

[0028] Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung 1 zur Ausbringung einer Masse 2, beispielsweise in Art eines Deodorant-Sticks.

[0029] Die Vorrichtung 1 weist weiter insbesondere ein Vorrichtungsgehäuse 3 und eine Drehhandhabe 4 auf.

[0030] Die insgesamt bevorzugt feste und stabile Masse 2 sitzt in dem Vorrichtungsgehäuse 3, unmittelbar umgeben durch eine Gehäusewandung 6 des Vorrichtungsgehäuses 3, auf einem verfahrbarer Träger 7 auf. Im unbenutzten Zustand kann die auf dem Träger 7 befindliche Masse 2 durch eine Abdeckkappe 5 überdeckt sein.

[0031] Der Träger 7 ist über eine Verfahranordnung 8 entlang einer Längsachse x, die bevorzugt zugleich eine zentrale Längs-Körperachse der Vorrichtung 1 bildet, zwischen einer untersten Ausgangsstellung, wie diese beispielsweise in den Figuren 2 und 3, darüber hinaus aber auch weiter beispielsweise in den Figuren 8 und 9 sowie 12 und 13 dargestellt ist, und einer oberen Ausfahrstellung verlagerbar. Diese Ausfahrstellung ist in der Darstellung gemäß Figur 2 (erste, erfindungsgemäße Ausführungsform der Vorrichtung 1) in strichpunktierter Linienart angedeutet.

[0032] Bei der oberen Ausfahrstellung kann es sich um eine maximal obere Ausfahrstellung handeln. Hierbei kann der Träger 7 an einem bevorzugt als radial vorstehende Kreisscheibe gebildeten Anschlag 55, zugeordnet einem oberen Ende der Spindel 14, zur Anlage kommen.

[0033] Das Vorrichtungsgehäuse 3 ist insgesamt im Wesentlichen formbestimmend für die Vorrichtung 1, wobei mit Bezug auf einen Grundriss, in welchem Grundriss sich die Längsachse x als Punkt darstellt, die Vorrichtung 1 und insbesondere das Vorrichtungsgehäuse 3 eine ovale Außenkontur aufweisen kann, mit einer Längserstreckungsrichtung L und einer quer hierzu betrachteten Schmalerstreckungsrichtung S.

[0034] Die Abdeckkappe 5 überfängt in der Abdeckstellung (vergleiche beispielsweise Figur 2) eine von der Längsachse x mittig durchsetzte Gehäuseöffnung 9, durch welche die Masse 2 nach Abnahme der Abdeckkappe 5 über die Verfahranordnung 8 in eine nutzbare Vorstandslage verbracht werden kann.

[0035] Der Träger 7 ist bevorzugt umfangsmäßig konturangepasst an den Verlauf der Innenseite der umlaufenden Gehäusewandung 6. Dabei kann der kolbenartig in einer Verfahrrichtung r entlang der Längsachse x verfahrbare Träger 7 insbesondere einen geschlossenen zentralen Bereich 10 aufweisen. Darüber hinaus kann die der Masse 2 zugewandte Fläche 11, auf welcher sich die Masse 2 in der Vorrichtung 1 abstützt, vollständig geschlossen ausgebildet sein. Eine umlaufende Wandung 12 des Trägers 7 kann in Art einer Lippe an der zugewandten Innenfläche der Gehäusewandung 6 anliegen.

[0036] In alternativer Ausgestaltung kann auch, gegebenenfalls mit Ausnahme des zentralen Bereichs 10, ein zumindest partiell offener Träger 7 vorgesehen sein, durch welchen beispielsweise eine Befüllung der Vorrichtung 1 mit Masse 2 vorgenommen werden kann. Eine solche Befüllung kann beispielsweise in einer Überkopf-Stellung der mit einer Abdeckkappe 5 versehenen Vorrichtung 1 erfolgen.

[0037] Auch kann die Masse 2 Insbesondere vor einer Erstbenutzung, beispielsweise durch ein folienartiges Siegel 13 (siehe beispielsweise die Ausführungsformen gemäß den Figuren 2 und 12) kalottenartige überspannt sein. Ein solches Siegel 13 kann als Originalitätssicherung dienen, darüber hinaus aber auch im Zuge der Einbringung von Masse 2 in das Vorrichtungsgehäuse 3 als Boden für die Befüllung des Vorrichtungsgehäuses 3 mit Masse 2 in einer Überkopf-Stellung. Zudem bietet ein solches Siegel 13 vor einer Erstbenutzung eine insbesondere gasdichte Abdichtung des die Masse 2 umgebenden Raums nach außen.

[0038] Alternativ zu einem Siegel 13 kann auch die Abdeckkappe 5 selbst zur Abdichtung genutzt sein. Dabei weist die Abdeckkappe 5 eine mit der Innenfläche der Gehäusewandung 6 im Bereich der Gehäuseöffnung 9 wirkende Dichtlippe 54 auf (vergleiche Figuren 8 und 9).

[0039] Die Verfahranordnung 8 weist insbesondere eine Spindel 14 auf, mit einer Spindelachse, die in der Nutzungsstellung der Vorrichtung 1 mit der Längsachse x zusammenfällt. Die Spindel 14 ist mit der Drehhandhabe 4 zumindest in der Nutzungsstellung der Vorrichtung 1 drehfest verbunden und bildet zusammen mit dieser ein Spindelteil 15.

[0040] Die Drehhandhabe 4 kann gemäß den dargestellten Ausführungsformen bei bevorzugt ovalem Grundriss der Vorrichtung 1 einen angepassten ovalen Grundriss aufweisen und ist weiter bevorzugt unterseitig eines quer zur Längsachse x ausgerichteten Gehäusebodens 16 positioniert.

[0041] Gemäß den in den Figuren 1 bis 11 dargestellten Ausführungsformen 1 und 2 kann die Drehhandhabe 4 konzentrisch zur Längsachse x eine Hülse 17 formen, die den Gehäuseboden 16 im Bereich einer zentralen Bodenöffnung 18 in Richtung auf das Gehäuseinnere durchsetzt.

[0042] Die Hülse 17 kann dabei, wie auch bevorzugt, einstückig und materialeinheitlich mit einer Handhabendecke 19 ausgebildet sein, die sich, die Hülse 17 umgebend von dieser ausgehend nach radial außen erstreckt und in eine in einem Querschnitt gemäß Figur 2 oder 8 im Wesentlichen parallel zur Längsachse x verlaufende Handhabenwandung 20 übergeht. Entsprechend ergibt sich eine insgesamt topfförmige Ausgestaltung der Drehhandhabe 4 mit einer nach unten weisenden Topföffnung.

[0043] Wie insbesondere aus den Schnittdarstellungen in den Figuren 2 und 3 (erste Ausführungsform der Vorrichtung 1) zu erkennen, kann die Hülse 17 sich auch nach unten über die Handhabendecke 19 hinaus in den von der Handhabenwandung 20 umgebenden Raum erstrecken, so beispielsweise über eine in Richtung der Längsachse x betrachtete Länge, die etwa einem Fünftel bis einem Drittel der in selber Richtung betrachteten Höhe der Handhabenwandung 20 entsprechen kann.

[0044] Die Hülsenöffnung kann nach unten in Richtung auf den durch die Handhabenwandung 20 umgebenden Raum geschlossen ausgebildet sein, so beispielsweise unmittelbar durch die Handhabendecke 19 beispielsweise gemäß der Ausführungsform in Figur 10 oder zufolge Einsetzen einer gesonderten, beispielsweise rast- oder reibschlüssig gehalterten Einsteckkappe 21.

[0045] In der dargestellten ersten Ausführungsform (Figuren 1 bis 7) geht die Hülse 17 mit axialem Abstand zu der Handhabendecke 19 bevorzugt einstückig und materialeinheitlich über in die Spindel 14. Die Hülse 17 bildet dabei eine gegenüber der Spindel 14 insbesondere durchmesservergrößerte Spindelbasis 22, wobei weiter die fußseitige Anbindung der Spindel 14 insbesondere im Bereich einer die Hülse 17 partiell überdeckenden Hülsendecke 23 vorgenommen ist.

[0046] In der in den Figuren 8 bis 11 dargestellten zweiten Ausführungsform sind die Spindel 14 und die Drehhandhabe 4 zweigeteilt ausgebildet. Diese Teile werden im Zuge der Montage der Vorrichtung 1 drehfest miteinander verbunden, insbesondere zufolge Einstecken der Spindel 12 von oben entlang der Längsachse x in eine konzentrisch zur Längsachse x ausgeformte Steckaufnahme 24 der Drehhandhabe 4. Die Steckaufnahme 24 ist dabei bevorzugt mit Abstand umgeben von der Hülse 17.

[0047] Der diesbezügliche Endbereich 25 der Spindel 13 ist bevorzugt in einem Querschnitt quer zur Längsachse x durch Flachabschnitte unrund gestaltet (siehe auch Figuren 16 und 17), womit bei entsprechender Innengeometrie der Steckaufnahme 24 eine drehfeste Verbindung zwischen Spindel 14 und Drehhandhabe 4 erreichbar ist.

[0048] Unabhängig von der vorbeschriebenen Ausgestaltung des Spindelteils 15 wirkt das Außengewinde der Spindel 14 mit einem Innengewinde eines Hülsenteils 26 zusammen. Dieses Hülsenteil 26 ist fest an dem Träger 7 angebunden, bevorzugt zufolge einteiliger und materialeinheitlicher Ausbildung mit dem Träger 7. Spindel 14 und Hülsenteil 26 bilden die Verfahranordnung 8.

[0049] Das Hülsenteil 26 erstreckt sich dabei weiter bevorzugt unterseitig der Fläche 11, wobei weiter ein im üblichen Nutzungszustand nach unten weisendes Ende 27 des Hülsenteils 26 einen Anschlag für die untere Ausgangsstellung definieren kann.

[0050] Bei einer Vorrichtung 1 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel wirkt dieses Hülsenteil-Ende 27 anschlagbegrenzend mit der Hülsendecke 23 des einteilig ausgebildeten Spindelteils 15 zusammen (vergleiche Figur 2).

[0051] Eine Drehung der Drehhandhabe 4 um die Längsachse x bewirkt so zufolge der drehfesten Führung des Trägers 7 entlang der Gehäusewandung 6 eine Linearverlagerung des Trägers 7 in Verfahrrichtung r.

[0052] Eine Drehführung des Spindelteils 15 an dem Vorrichtungsgehäuse 3 kann dabei durch Eingriff eines im Bereich des Gehäusebodens 16 ausgebildeten Rastvorsprungs 28 in eine Rastausnehmung 29 des Spindelteils 15 gegeben sein (siehe insbesondere vergrößerte Darstellung in Figur 5).

[0053] Dabei kann der Rastvorsprung 28 nach radial innen weisend im Wesentlichen unmittelbar auf dem Niveau des Gehäusebodens 16 ausgebildet sein, dabei gegebenenfalls zugleich die Bodenöffnung 18 definierend. Die nach radial innen gerichtete Abschlussfläche 30 des Rastvorsprungs 28 kann dabei den Öffnungsrand bilden und gegebenenfalls in Anlage treten zu einer zugewandten Rückenfläche 31 der Rastausnehmung 29, dies auf einem - bezogen auf die Längsachse x - Radius a.

[0054] Der Rastvorsprung 28 kann in Axialrichtung überfangen sein von einem außenseitig der Hülse 17 des Spindelteils 15 umlaufend ausgebildeten Gegenrastvorsprung 32, der sich von axial oben nach axial unten unter Bildung einer Steuerschräge 33 konisch erweitert. Die Steuerschräge 33 dient insbesondere der Montage des Spindelteils 15 in Zusammenwirkung mit einer Gegensteuerschräge 34 unterseitig des gehäuseseitigen Rastvorsprungs 28.

[0055] Die nach radial außen weisende, beispielsweise konzentrisch zur Längsachse x verlaufende Stirnfläche 35 des Gegenrastvorsprungs 32 ist auf einem Radius c ausgebildet, welcher Radius c größer gewählt ist, beispielsweise um den Faktor 1,05 bis 1,1, als der Radius a der Abschlussfläche 30.

[0056] Die Steuerschräge 33 des Gegenrastvorsprungs 32 geht nach axial oben über in eine konzentrisch zur Längsachse x verlaufende Umfangsfläche 36 des Spindelteils 15 beziehungsweise der Hülse 17. Gegen diese Umfangsfläche 36 liegt ein gehäuseseitiger Dichtvorsprung 37 an, der in dem dargestellten ersten Ausführungsbeispiel im Querschnitt lippenartig ausgebildet sein kann.

[0057] Der Dichtvorsprung 37 ist insgesamt bevorzugt hülsenartig geformt mit einem im Querschnitt gemäß Figur 5 zumindest teilweise sich nach axial oben ergebenden Verjüngungsabschnitt 38, der zumindest teilweise entsprechend einem Konus verläuft.

[0058] Der hülsenförmige Dichtvorsprung 37 kann dabei, wie auch bevorzugt, oberseitig des Gehäusebodens 16 an diesem angeformt sein, dabei mit einem gegebenenfalls konzentrisch zur Längsachse x umlaufenden Fußabschnitt 39 den Gegenrastvorsprung 32 des Spindelteils 15 mit Abstand umgebend. Von diesem Fußabschnitt erstreckt sich der Verjüngungsabschnitt 38 nach axial oben und nach radial innen geneigt, wobei endseitig der Dichtvorsprung 37 mit einer radial inneren Dichtfläche 40 dichtend an der Umfangsfläche 36 des Spindelteils 15 zur Anlage kommt.

[0059] Die Dichtfläche 40 ist dabei auf einem Radius b angeordnet, der kleiner gewählt ist als der Radius a der Abschlussfläche 30 des Rastvorsprungs 28, wie auch kleiner gewählt ist als der Radius c der Stirnfläche 35 des Gegenrastvorsprungs 32. So kann beispielsweise der Radius b etwa dem 0,8- bis 0,98-Fachen, weiter beispielsweise etwa dem 0,85- bis 0,95-Fachen des Radiusmaßes a entsprechen.

[0060] Darüber hinaus ist der Dichtbereich zwischen dem Dichtvorsprung 37 und der Umfangsfläche 36 des Spindelteils 15 - von der Drehhandhabe 4 aus betrachtet - axial oberhalb der Verrastung zwischen dem Rastvorsprung 28 und der Rastausnehmung 29 positioniert, während ein möglicher Gegenrastvorsprung 32 des Spindelteils 15 zwischen dem Dichtbereich und dem vorbeschriebenen Rastbereich angeordnet sein kann.

[0061] Bei den Ausführungsformen der Figuren 8 bis 17 formt das Vorrichtungsgehäuse 3, insbesondere der Gehäuseboden 16, umgebend zu dessen Bodenöffnung 18 einen in das Gehäuseinnere, entsprechend von der Drehhandhabe 4 aus betrachtet, nach axial oben gerichteten und konzentrisch zur Längsachse x ausgebildeten Hülsenabschnitt 41. Dieser kann, wie auch bevorzugt, einstückig und materialeinheitlich mit dem Gehäuseboden 16 und darüber hinaus mit der Gehäusewandung 6 ausgebildet sein.

[0062] Dieser Hülsenabschnitt 41 überragt in der in den Figuren 8 bis 11 dargestellten zweiten Ausführungsform der Vorrichtung 1 die gehäusebodenseitige Hülse 17 in axialer Richtung und bildet endseitig mit axialem Abstand zu der Steckaufnahme 24 für den Endbereich 25 der Spindel 14 eine konzentrisch zur Längsachse x ausgebildete Führung 42 für die Spindel 14. Im Bereich des nach unten weisenden Endes greift die Führung 42 mit nach radial innen gerichteten Rastvorsprüngen 43 in eine eine Rastausnehmung 44 bildende Umfangsnut der Spindel 14.

[0063] Die Verrastung und Abdichtung zwischen der Drehhandhabe 4 und dem Vorrichtungsgehäuse 3, insbesondere dem Gehäuseboden 16, ist in dieser zweiten Ausführungsform insbesondere erreicht zwischen dem gehäuseseitigen Hülsenabschnitt 41 und der handhabenseitigen Hülse 17 (siehe insbesondere vergrößerte Darstellung in Figur 11).

[0064] So formt der Gehäuseboden 16 auch hier, wie in dem vorbeschriebenen ersten Ausführungsbeispiel, im Wesentlichen zugleich die Bodenöffnung 18 umlaufend begrenzend einen Rastvorsprung 28 aus, der in eine wandungsaußenseitig zugeordnete Rastausnehmung 29 der Hülse 17 in Axialrichtung sperrend eintritt.

[0065] Betrachtet von der Drehhandhabe 4 aus, ist axial oberhalb dieser Verrastung auch hier eine Dichtanordnung vorgesehen, wobei ein wandungsinnenseitig des Hülsenabschnitts 41 ausgebildeter Dichtvorsprung 37 im Bereich einer zugewandten nutartig umlaufenden Vertiefung der handhabenseitigen Hülse 17 mit dessen Dichtfläche 40 gegen die Umfangsfläche 36 tritt.

[0066] Gemäß dieser Ausbildung können die radial innere Dichtfläche 40 des Dichtvorsprungs 37 und die radial innere Abschlussfläche 30 des Rastvorsprungs 28 auf einer konzentrisch zur Längsachse x umlaufenden Kreislinie mit etwa gleichem Radius a beziehungsweise b liegen (vergleiche Figur 11).

[0067] Bei der in den Figuren 12 bis 17 dargestellten dritten Ausführungsform ist die Handhabendecke 19 zentral topfartig abgesenkt. Es ergibt sich eine umlaufende, nach vertikal unten gerichtete Topfwandung 45, die in einen quer zur Längsachse x ausgerichteten Topfboden 46 übergeht. Auf dem Topfboden 46 ist in dieser Ausführungsform in das Innere des Hülsenabschnitts 41 weisend die Steckaufnahme 24 ausgeformt.

[0068] Die Wandung des Hülsenabschnitts 41 ist dabei nach axial unten über den Gehäuseboden 16 hinaus weiter ausgebildet, erstreckt sich dabei innerhalb der topfartigen Ausbildung der Handhabendecke 19, radial innen die Topfwandung 45 im Wesentlichen flankierend.

[0069] Das im Querschnitt gemäß der Darstellung in Figur 15 nach unten weisende Ende des Hülsenabschnitts 41 formt den Dichtvorsprung 37, wobei die sich hierbei ergebende, nach unten freie Dichtkante 47 des Dichtvorsprungs 37 in diesem Querschnitt bevorzugt dichtend U-förmig von dem Spindelteil 16, insbesondere hier der topfförmigen Ausgestaltung der Drehhandhabe 4 umfasst ist.

[0070] Wie insbesondere aus der Vergrößerungsdarstellung in Figur 15 zu erkennen, ist der Dichtvorsprung 37 sowohl radial innen als auch radial außen durch jeweils einen U-Schenkel 48, 49 flankiert sowie unterseitig unterfasst durch den die U-Schenkel stegartig verbindenden Topfboden 46. Der radial äu-ßere U-Schenkel 49 ist bevorzugt gebildet durch die Topfwandung 45. Der radial innere U-Schenkel 48 erstreckt sich, wie auch die Topfwandung 45, konzentrisch zur Längsachse x, dies jedoch über eine in Achsrichtung betrachtete Höhe, die etwa dem 0,4- bis 0,6-Fachen der Höhe der Topfwandung 45 entsprechen kann. Insbesondere dieser radial innere U-Schenkel 48 wirkt dichtend mit dem Hülsenabschnitt 41, insbesondere mit dem endseitigen Dichtvorsprung 37 und der Dichtkante 47 zusammen. Darüber hinaus kann kombinativ oder auch alternativ hierzu eine Abdichtung zwischen der Dichtkante 47 und dem radial äußeren U-Schenkel 49 und/oder dem durch den Topfboden 46 gebildeten U-Steg gegeben sein.

[0071] Die insbesondere mit dem U-Schenkel 48 zusammenwirkende Dichtkante 47 verläuft dabei bevorzugt auf einem Radius d, der etwa einem Achtel bis einem Fünftel des größten Innendurchmessers e des Vorrichtungsgehäuses 3 in Längserstreckungsrichtung L entsprechen kann.

[0072] Dabei kann der radial äußere U-Schenkel 49 beziehungsweise die Topfwandung 45 zugleich nach innen weisend eine Rastausnehmung 29 formen, zum Eingriff einer Radialerweiterung des Dichtvorsprungs 37. Diese Radialerweiterung wirkt als Rastvorsprung 28.

[0073] Auch kann - betrachtet ausgehend von der Drehhandhabe 4 - axial oberhalb des inneren U-Schenkels 48 an dem Spindelteil 16, insbesondere an der Topfwandung 45 der Drehhandhabe 4, ein nach radial innen vorragender Gegenrastvorsprung 32 ausgebildet sein, der in eine entsprechende Gegenrastausnehmung 50 des Hülsenabschnitts 41 eingreift. Diese Gegenrastausbildung 50 ist entsprechend, in axialer Richtung betrachtet, zwischen der fußseitigen Dichtzone des Hülsenabschnitts 41 und der bevorzugt ebenfalls in diesem Bereich vorgesehenen Verrastung und dem Gehäuseboden 16 beziehungsweise der Handhabendecke 19 positioniert.

[0074] Bei einem bevorzugten unrunden Grundriss der Vorrichtung 1 und entsprechendem unrunden Grundriss der Drehhandhabe 4 können Dreh-Grundstellungen der Drehhandhabe 4 bevorzugt sein, in welchen die Drehhandhabe 4 in Richtung der Längsachse x im Wesentlichen in Überdeckung liegt zu dem zugeordneten Vorrichtungsgehäuse 3. So können sich bei einer, wie auch dargestellten, ovalen Grundrissgestaltung zwei Dreh-Grundstellungen der Drehhandhabe 4 ergeben. Diese können, wie weiter bevorzugt, durch eine überlaufbare Rast definiert sein. Abschnittsweise kann hierzu eine der Handhabendecke 19 der Drehhandhabe 4 zugewandte Unterfläche 51 des Gehäusebodens 16 eine Rastausformung 52 in Form einer Erhebung aufweisen, die in einer der Dreh-Grundstellungen der Drehhandhabe 4 in eine bevorzugt formangepasste Gegenrastausformung 53 in Form einer napfartigen Vertiefung im Bereich der Handhabendecke 19 einfallen kann.

[0075] In den dargestellten Ausführungsbeispielen ergeben sich bevorzugt sowohl radial innen als auch radial außen der Rastausformungen 52 beziehungsweise der Gegenrastausformungen 53 mit Bezug zu der Längsachse x kreisringförmig umlaufenden Bereiche, in welchen Bereichen der Gehäuseboden 16 beziehungsweise die Unterfläche 51 des Gehäusebodens 16 unmittelbar an der Drehhandhabe 4 beziehungsweise deren Decke 19 abstützend anliegen kann.

[0076] Es können im Wesentlichen diametral gegenüberliegend zwei solcher Rastausformungen 52 und Gegenrastausformungen 53 vorgesehen sein.

[0077] Die durch Eingreifen der Rastausformung 52 in die Gegenrastausformung 53 sich ergebende Rast ist in einfachster Weise durch willensbetonte Drehverlagerung der Drehhandhabe 4 überlaufbar.

Liste der Bezugszeichen

[0078] 

1	Vorrichtung	29	Rastausnehmung
2	Masse	30	Abschlussfläche
3	Vorrichtungsgehäuse	31	Rückenfläche
4	Drehhandhabe	32	Gegenrastvorsprung
5	Abdeckkappe	33	Steuerschräge
6	Gehäusewandung	34	Gegensteuerschräge
7	Träger	35	Stirnfläche
8	Verfahranordnung	36	Umfangsfläche
9	Gehäuseöffnung	37	Dichtvorsprung
10	zentraler Bereich	38	Verjüngungsabschnitt
11	Fläche	39	Fußabschnitt
12	Wandung	40	Dichtfläche
13	Siegel	41	Hülsenabschnitt
14	Spindel	42	Führung
15	Spindelteil	43	Rastvorsprung
16	Gehäuseboden	44	Rastausnehmung
17	Hülse	45	Topfwandung
18	Bodenöffnung	46	Topfboden
19	Handhabendecke	47	Dichtkante
20	Handhabenwandung	48	U-Schenkel
21	Einsteckkappe	49	U-Schenkel
22	Spindelbasis	50	Gegenrastausnehmung
23	Hülsendecke	51	Unterfläche
24	Steckaufnahme	52	Rastausformung
25	Endbereich	53	Gegenrastausformung
26	Hülsenteil	54	Dichtlippe
27	Ende	55	Anschlag
28	Rastvorsprung
a	Radius
b	Radius
c	Radius
d	Radius
e	Radius
r	Verfahrrichtung
x	Drehachse
L	Längserstreckungsrichtung
S	Schmalerstreckungsrichtung

Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zur Ausbringung einer Masse (2), wobei in einem Vorrichtungsgehäuse (3) ein verfahrbarer Träger (7) angeordnet ist, zur Einwirkung auf die Masse (2), wobei weiter zum Verfahren des Trägers (7) zwischen einer unteren Ausgangsstellung und einer oberen Ausfahrstellung des Trägers (7) eine Drehhandhabe (4) ausgebildet ist, die mit einer um eine in Verfahrrichtung des Trägers (7) gegebenen Längsachse (x) drehbaren Spindel (14) ein Spindelteil (15) bildet, wobei das Spindelteil (15) einen Gehäuseboden (16) durchsetzt und an dem Gehäuseboden (16) verrastet und abgedichtet ist, wobei weiter ein Rastvorsprung (28) des Gehäusebodens (16) in eine Rastausnehmung (29) des Spindelteils (15) eingreift und ein Dichtvorsprung (37) ausgehend von dem Gehäuseboden (16) dichtend an einer Umfangsfläche (36) des Spindelteils (15) anliegt und wobei darüber hinaus die Drehhandhabe (4) des Spindelteils (15) unterseitig bezüglich des Vorrichtungsgehäuses (3) ausgebildet ist, wobei die Rastausnehmung (29) des Spindelteils (15) gesehen von der Drehhandhabe (4) axial unterhalb der Umfangsfläche (36), die mit dem Dichtvorsprung (37) zusammenwirkt, ausgebildet ist, wobei weiter der Dichtvorsprung (37) hülsenartig geformt ist, mit einer im Querschnitt zumindest teilweise sich nach axial oben ergebenden Verjüngung (38), wobei die Verjüngung (38) zumindest teilweise entsprechend einem Konus verläuft, wobei an dem Spindelteil (15) ein Gegenrastvorsprung (32) ausgebildet ist, der sich im Querschnitt von axial oben nach axial unten konisch erweitert, wobei darüber hinaus eine Steuerschräge (33) des Gegenrastvorsprungs (32) nach axial oben in eine konzentrisch zur Längsachse x verlaufende Umfangsfläche (36) des Spindelteils (15) bzw. der Hülse (17) übergeht, wobei an dieser Umfangsfläche (36) der gehäuseseitige Dichtvorsprung (37) anliegt, der oberseitig des Gehäusebodens an diesem angeformt ist und mit einem konzentrisch zur Längsachse x umlaufenden Fußabschitt (3) den Gegenrastvorsprung (32) des Spindelteils (15) umgibt, wobei eine nach radial außen weisende Stirnfläche (35) des Gegenrastvorsprungs (32) auf einem Radius (c) ausgebildet ist, welcher größer gewählt ist als ein Radius (a) einer nach innen gerichteten Abschlussfläche (30) des Rastvorsprungs (28), dadurch gekennzeichnet, dass der Fußabschnitt (39) den Gegenrastvorsprung (32) mit Abstand umgibt, dass von dem Fußabschnitt aus sich der Verjüngungsabschnitt (38) nach axial oben und nach radial innen geneigt erstreckt, dass endseitig des Verjüngungsabschnittes (38) der Dichtvorsprung (37) mit einer radial inneren Dichtfläche (40) dichtend an der Umfangsfläche (36) des Spindelteils zur Anlage kommt und dass der Dichtvorsprung (37) im Querschnitt lippenartig ausgebildet ist, wobei die Dichtfläche (40) dabei auf einem Radius (b) angeordnet ist, der kleiner gewählt ist als der Radius (a) der Abschlussfläche (30) des Rastvorsprungs (28), wie auch kleiner gewählt ist als der Radius (c) der Stirnfläche (35) des Gegenrastvorsprungs (32).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastvorsprung (28) eine radial innere Abschlussfläche (30) und der Dichtvorsprung (37) eine radial innere Dichtfläche (40) aufweisen und dass die Dichtfläche (40) auf demselben oder geringeren Radius (b) als die Abschlussfläche (30) ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spindelteil (15) zugleich einen eine gesamte untere Fläche abdeckenden unteren Boden integral ausbildet.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehhandhabe (4) und die Spindel (15) gesondert ausgebildet sind.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehhandhabe (4) mit dem Gehäuseboden (16) zur stabilen Einhaltung einer Drehstellung verrastend, jedoch überlaufbar, zusammenwirkt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseboden (16) eine Unterfläche (51) aufweist und dass die Unterfläche (51) des Gehäusebodens (16) ein oder mehrere Rastausformungen (52) aufweist, die mit einer oder mehreren Gegenrastausformungen (53) der Drehhandhabe (4) zusammenwirken und dass zumindest radial innen einer Rastausformung (52) ein kreisringförmig umlaufender Bereich gegeben ist, an der der Gehäuseboden (16) und die Drehhandhabe (4) unmittelbar aneinander liegen.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass radial außen der Rastausformung (52) ein kreisringförmig umlaufender Bereich gegeben ist, an der der Gehäuseboden (16) und die Drehhandhabe (4) unmittelbar aneinander liegen.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterfläche (51) des Gehäusebodens (16) zwei Rastausformungen (52) und an der Handhabe (4) zwei Gegenrastausformungen (53) vorgesehen sind.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastausformungen (52) wie auch die Gegenrastausformungen (53) mit Bezug auf die Längsachse (x) jeweils diametral gegenüberliegend zueinander angeordnet sind.

Claims

1. A device (1) for discharging a substance (2), wherein a movable support (7) is arranged in a device housing (3) to act on the substance (2), wherein a rotary handle (4) is further designed to move the support (7) between a lower starting position and an upper extended position of the support (7), and forms a spindle part (15) with a spindle (14) that can be rotated around a longitudinal axis (x) provided in the movement direction of the support (7), wherein the spindle part (15) passes through a housing base (16), and is locked and sealed to the housing base (16), wherein a locking protrusion (28) of the housing base (16) further engages into a locking recess (29) of the spindle part (15), and a seal protrusion (37) running from the housing base (16) abuts tightly against a circumferential surface (36) of the spindle part (15), and wherein the rotary handle (4) of the spindle part (15) is additionally formed on the lower face of the device housing (3), wherein, viewed from the rotary handle (4), the locking recess (29) of the spindle part (15) is formed axially below the circumferential surface (36) that interacts with the seal protrusion (37), wherein the seal protrusion (37) further has a sleeve-like design, with a taper (38) that arises at least partially axially upwardly in cross section, wherein the taper (38) runs at least partially like a cone, wherein a counter-locking protrusion (32) is formed on the spindle part (15), and conically expands from axially above to axially below in cross section, wherein a control slant (33) of the counter-locking protrusion (32) further transitions axially upward into a circumferential surface (36) of the spindle part (15) or the sleeve (17) that runs concentrically to the longitudinal axis x, wherein the housing-side seal protrusion (37) abuts against this circumferential surface (36), which is molded onto the upper face of the housing base, and surrounds the counter-locking protrusion (32) of the spindle part (15) with a foot section (3) that runs concentrically to the longitudinal axis x, wherein a radially outer facing front surface (35) of the counter-locking protrusion (32) is formed on a radius (c), which is selected to be larger than a radius (a) of an inwardly directed closing surface (30) of the locking protrusion (28), characterized in that the foot section (39) surrounds the counter-locking protrusion (32) at a distance, that the tapering section (38) extends from the foot section and bends axially upward and radially inward, that a radially inner seal surface (40) of the seal protrusion (37) comes to tightly abut against the circumferential surface (36) of the spindle part on the end side of the tapering section (38), and that the seal protrusion (37) is designed like a lip in cross section, wherein the seal surface (40) is here arranged on a radius (b) that is selected to be smaller than the radius (a) of the closing surface (30) of the locking protrusion (28), which is also selected to be smaller than the radius (c) of the front surface (35) of the counter-locking protrusion (32).

2. The device according to claim 1, characterized in that the locking protrusion (28) has a radially inner closing surface (30) and the seal protrusion (37) has a radially inner seal surface (40), and that the seal surface (40) is formed on the same or a smaller radius (b) as the closing surface (30).

3. The device according to one of the preceding claims, characterized in that the spindle part (15) at the same time integrally forms a lower floor that covers an entire lower surface.

4. The device according to one of the preceding claims, characterized in that the rotary handle (4) and the spindle (15) are designed separately.

5. The device according to one of the preceding claims, characterized in that the rotary handle (4) interacts with the housing base (16) in a locking, yet overrunable, manner so as to maintain a stable rotational position.

6. The device according to claim 5, characterized in that the housing base (16) has an undersurface (51), and that the undersurface (51) of the housing base (16) has one or several locking formations (52), which interact with one or several counter-locking formations (53) of the rotary handle (4), and that a circularly circumferential area is provided at least radially inside of a locking formation (52), in which the housing base (16) and the rotary handle (4) directly abut against each other.

7. The device according to claim 6, characterized in that a circularly circumferential area is provided radially outside of the locking formation (52), in which the housing base (16) and the rotary handle (4) directly abut against each other.

8. The device according to one of the claims 6 or 7, characterized in that two locking formations (52) are provided on the undersurface (51) of the housing base (16), and two counter-locking formations (53) are provided on the handle (4).

9. The device according to claim 8, characterized in that the locking formations (52) as well as the counter-locking formations (53) are each arranged diametrically opposite each other in relation to the longitudinal axis (x).

Revendications

1. Dispositif (1) pour l'extraction d'une masse (2), un support mobile (7) étant disposé dans un boîtier de dispositif (3) pour agir sur la masse (2), une manette rotative (4) étant en outre réalisée pour déplacer le support (7) entre une position de départ inférieure et une position de sortie supérieure du support (7), laquelle forme une partie de broche (15) avec une broche (14) pouvant tourner autour d'un axe longitudinal (x) donné dans la direction de déplacement du support (7), la partie broche (15) traversant un fond de boîtier (16) et étant enclenchée et étanchéifiée sur le fond de boîtier (16), une saillie d'encliquetage (28) du fond de boîtier (16) s'engageant en outre dans un évidement d'encliquetage (29) de la partie de broche (15) et une saillie d'étanchéité (37) s'appliquant de manière étanche contre une surface périphérique (36) de la partie de broche (15) en partant du fond de boîtier (16) et la manette rotative (4) de la partie de broche (15) étant en outre réalisée sur la face inférieure par rapport au boîtier de dispositif (3), l'évidement d'encliquetage (29) de la partie de broche (15), vu depuis la manette rotative (4), étant réalisé axialement en dessous de la surface périphérique (36) qui coopère avec la saillie d'étanchéité (37), la saillie d'étanchéité (37) ayant en outre la forme d'une douille, avec un rétrécissement (38) qui, en section transversale, se forme au moins partiellement vers le haut dans le sens axial, le rétrécissement (38) s'étendant au moins partiellement selon un cône, une contre-saillie d'encliquetage (32) étant formée sur la partie de broche (15), laquelle s'élargit en section transversale de manière conique de l'axe supérieur vers l'axe inférieur, un biseau de commande (33) de la contre-saillie d'encliquetage (32) se transformant en outre vers l'axe supérieur en une surface périphérique (36) de la partie de broche (15) ou de la douille, s'étendant de manière concentrique à l'axe longitudinal x de la douille (17), la saillie d'étanchéité (37) côté boîtier s'appliquant contre cette surface périphérique (36), laquelle est formée sur le fond du boîtier du côté supérieur de celui-ci et entoure la contre-saillie d'encliquetage (32) de la partie broche (15) avec une section de pied (3) s'étendant concentriquement à l'axe longitudinal x, une surface frontale (35) de la contre-saillie d'encliquetage (32) orientée radialement vers l'extérieur étant réalisée sur un rayon (c) qui est choisi plus grand qu'un rayon (a) d'une surface de fermeture (30) orientée vers l'intérieur de la saillie d'encliquetage (28), caractérisé en ce que la section de pied (39) entoure la contre-saillie d'encliquetage (32) à distance, en ce que la section de rétrécissement (38) s'étend à partir de la section de pied en étant inclinée vers le haut dans le sens axial et vers l'intérieur dans le sens radial, en ce que, du côté de l'extrémité de la section de rétrécissement (38), la saillie d'étanchéité (37) vient s'appliquer de manière étanche contre la surface périphérique (36) de la partie de broche par une surface d'étanchéité (40) intérieure dans le sens radial, et en ce que la saillie d'étanchéité (37) est réalisée en forme de lèvre en section transversale, la surface d'étanchéité (40) étant disposée sur un rayon (b) qui est choisi plus petit que le rayon (a) de la surface de fermeture (30) de la saillie d'arrêt (28), ainsi que plus petit que le rayon (c) de la surface frontale (35) de la contre-saillie d'arrêt (32).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la saillie d'arrêt (28) présente une surface de fermeture radialement intérieure (30) et la saillie d'étanchéité (37) présente une surface d'étanchéité radialement intérieure (40) et en ce que la surface d'étanchéité (40) est formée sur le même rayon (b) ou sur un rayon inférieur à celui de la surface de fermeture (30).

3. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de broche (15) forme en même temps intégralement un fond inférieur couvrant toute une surface inférieure.

4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la manette rotative (4) et la broche (15) sont formées séparément.

5. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la manette rotative (4) coopère avec le fond du boîtier (16) pour maintenir de manière stable une position de rotation, en s'enclenchant, mais en pouvant déborder.

6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que le fond de boîtier (16) présente une surface inférieure (51) et en ce que la surface inférieure (51) du fond de boîtier (16) présente une ou plusieurs formations d'encliquetage (52) qui coopèrent avec une ou plusieurs formations d'encliquetage opposées (53) de la manette rotative (4) et en ce qu'une zone périphérique en forme d'anneau circulaire est donnée au moins radialement à l'intérieur d'une formation d'encliquetage (52), au niveau de laquelle le fond de boîtier (16) et la manette rotative (4) sont directement adjacents.

7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'une zone périphérique en forme d'anneau de cercle est donnée radialement à l'extérieur de la formation d'encliquetage (52), au niveau de laquelle le fond du boîtier (16) et la manette rotative (4) sont directement adjacents.

8. Dispositif selon l'une des revendications 6 ou 7, caractérisé en ce qu'il est prévu sur la surface inférieure (51) du fond du boîtier (16) deux formations d'encliquetage (52) et sur la manette (4) deux contre-formations d'encliquetage (53).

9. Dispositif selon la revendication 8, caractérisé en ce que les formations d'encliquetage (52) ainsi que les contre-formations d'encliquetage (53) sont respectivement disposées de manière diamétralement opposée les unes aux autres par rapport à l'axe longitudinal (x).

Zeichnung