[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Verriegelungsvorrichtung für einen gegenüber
einem Gehäuseteil zwischen einer Schließ- und Offenstellung betätigbaren Behälter
oder Deckel, insbesondere von Kraftfahrzeugen, mit einer Kulisse sowie eine, in die
Kulisse eingreifenden Führungszapfen, der an einem schwenkbar gelagerten Hebel angeordnet
ist.
[0002] Eine derartige Verriegelungsmechanik ist bspw. aus der
EP 1 253 271 A2 bekannt. Die Verriegelungsmechanik weist eine Kulisse und einen mit der Kulisse zusammenwirkenden
Zapfen auf, der durch Überdrücken in Verriegelungsrichtung über eine in der Kulisse
verriegelte Stellung hinweg aus der Kulisse freikommt. Um ein selbsttätiges Öffnen
der Schublade bei einem Unfall, insbesondere Auffahrunfall, zu verhindern, ist es
vorgesehen, eine zum Geschlossenhalten der Schublade verwendete Push-Push-Verrieglungsmechanik
als Trägheitsverriegelungsmechanik auszubilden. Hierfür ist der in die Kulisse eingreifende
Zapfen auf einem schwenkbaren Hebel angeordnet, der ein Zusatzgewicht aufweist, das
bei einem Unfall ein Moment auf den Hebel ausübt, welches ein Freikommen des Zapfens
von einer Herzkurve der Kulisse verhindert.
[0003] Aus der
DE 10 2010 050 800 A1 ist ebenfalls eine Verriegelungseinrichtung mit einer Push-Push-Mechanik für ein
gegenüber einem Gehäuseteil zwischen einer Schließ- Offenstellung betätigbaren Behälter
oder Deckel für Kraftfahrzeuge bekannt. Die Verriegelungseinrichtung weist eine Kulisse
und einen in die Kulisse eingreifenden und mit dem Behälter oder Deckel verbundenen
Führungszapfen auf, wobei der Behälter oder der Deckel gegen die Kraft eines Federelementes
in einer Rastposition gehalten ist. Die Kulisse ist als Kurvenriegel ausgebildet,
der in Abhängigkeit der Stellung des Führungszapfens in der Kulisse senkrecht zur
Öffnungsbewegung des Behälters oder des Deckels verschiebbar ist. Dabei ist ein trägheitsgesteuerter
Sperrriegel vorgesehen, welcher unter dem Einfluss äußerer Beschleunigungskräfte in
Schwenkrichtung des Behälters oder Deckels in eine die Bewegung des Kurvenriegels
sperrende Position überführt wird.
[0004] Aus der
EP 0 978 418 A1 ist ein in Art einer Schublade durch Herausziehen aus einer Grundstellung in eine
Gebrauchsstellung bewegbares Ablagefach bzw. Ausziehfach für Kraftfahrzeuge bekannt,
das in Öffnungsstellung in den Fahrgastraum hineinragt. Um ein unerwünschtes selbsttätiges
Öffnen des Faches bei einem Unfall zu vermeiden, ist ein schwenkbarer Riegel vorgesehen,
der beim Auffahrunfall in Eingriff mit dem in Grundstellung befindlichen Ausziehteil
gelangt und dieses verriegelt.
[0005] Aus der
DE 44 27 768 C1 ist eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln eines um eine Schwenkachse drehbar
gelagerten Schwenkkörpers, wie z. B. Ablagefächer in Kraftfahrzeugtüren, bekannt,
wobei der Schwenkkörper durch eine Betätigungsfeder vorgespannt ist. An dem Schwenkkörper
ist eine Kulissensteuerung angebracht, in die ein Zapfen eines schwenkbar gelagerten
Arretierhebels eingreift. Das Wegschwenken des Arretierhebels und somit ein unerwünschtes
Öffnen des Schwenkkörpers bei einem starken Impuls, beispielsweise einem Aufprall,
wird durch eine Entriegelungssperre zum Fixieren des Arretierhebels in einer Verriegelungsstellung,
sobald ein starker Impuls auf den Schwenkköper und zugleich auf die Verriegelungsvorrichtung
einwirkt, verhindert.
[0006] Aus der
JP 2008 156 841 A ist eine Verriegelungsvorrichtung eines Aufbewahrungsbehälters für ein Fahrzeug bekannt,
die verhindern soll, dass der Deckel des Aufbewahrungsbehälters durch eine Aufprallkraft
aufgrund einer Kollision oder dergleichen geöffnet wird.
[0007] Aus der
DE 20 2010 006 291 U1 ist eine Verriegelungseinrichtung für beweglich gelagerte Aufnahmeeinrichtungen in
Fahrzeugen bekannt, mit einem verschieblich gelagerten Träger, der eine Herzkurve
zur Aufnahme eines Führungselementes aufweist.
[0008] Die
DE 94 12 661 U1 betrifft eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln eines um eine Schwenkachse
drehbar gelagerten Schwenkkörpers, der durch eine Betätigungsfeder vorgespannt ist,
mit einer Kulissensteuerung, in die ein Zapfen eines schwenkbar gelagerten Arretierhebels
eingreift.
[0009] Die
US 7 959 202 B2 betrifft eine Fahrzeugwanne mit einem Mechanismus zur Verhinderung des Öffnens, insbesondere
bei einem Aufprall. Die Fahrzeugwanne kann ein Drehelement beinhalten, das einstückig
mit einer Ladeabdeckung verbunden und drehbar mit der Lade gekoppelt ist, um die Ladeabdeckung
zu tragen. Es kann ein Trägheitserfassungselement vorgesehen sein, das schwenkbar
mit der Fahrzeugwanne gekoppelt ist.
[0010] Die bekannten Verriegelungsmechaniken bedingen einen erheblichen konstruktiven Aufwand.
[0011] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Verriegelungsvorrichtung
der eingangs genannten Art anzugeben, bei welcher durch einfache konstruktive Mittel
ein unbeabsichtigtes Öffnen des Behälters oder des Deckels bei Einwirkung äußerer
Beschleunigungskräfte zuverlässig vermieden wird.
[0012] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Verriegelungsvorrichtung mit den Merkmalen des
Anspruches 1.
[0013] Die Verriegelungsvorrichtung weist eine beispielsweise am Behälter oder Deckel angeordnete
Kulisse sowie einen in die Kulisse eingreifenden Zapfen auf, der an einem Hebel angeordnet
ist. Der Hebel ist schwenkbar beispielsweise am Gehäuse gelagert und unter dem Einfluss
äußerer Beschleunigungskräfte in Betätigungsrichtung des Behälters oder Deckels in
eine seine Bewegung sperrende Position überführbar. Hierfür weist die Kulisse eine
Schräge oder Rampe auf, durch welche der Zapfen unter dem Einfluss der bei einem Unfall,
etwa bei einem Frontalaufprall oder auch bei Seitenaufprall auftretenden Beschleunigungskräfte,
bei einer Ausführungsform in Richtung der Fahrzeughochachse angehoben oder bei einer
alternativen Ausgestaltung in Richtung der Fahrzeugquerachse ausgelenkt wird, um in
Anlagestellung mit einem Anschlag zu treten.
[0014] Die erfindungsgemäße Crashsperre zeichnet sich durch einen äußerst einfachen konstruktiven
Aufbau aus. Dabei kann in die bei den verschiebbaren oder schwenkbaren Behältern oder
Deckeln ohnehin vorhandene Kulissenführung für die Verriegelung und Entriegelung des
Behälters oder des Deckels lediglich eine Schräge oder Rampe integriert werden. Eine
zusätzliche Trägheitsverriegelungsmechanik, exzentrisch angeordnete Zusatzgewichte
oder zusätzliche trägheitsgesteuerte Sperrriegel oder gar beweglich gelagerte Gewichten
bedarf es nicht.
[0015] Allein durch die auf den Behälter oder Deckel ausgeübte Beschleunigungskraft wird
die erfindungsgemäße Crashsperre aktiviert. Beispielsweise kann der Auslöseweg des
Behälters oder des Deckels zu seinem Überführen von der Schließ- in die Öffnungsstellung
dazu genutzt werden, den Hebel um einige Winkelgrade anzuheben oder auszulenken und
ihn in Anlagestellung mit dem Anschlag zu bringen, so dass das Ablagefach bzw. Behältnis
verschlossen bleibt.
[0016] Bei geringen Öffnungsgeschwindigkeiten, also bei normalem Betrieb des Fahrzeuges,
wird der Zapfen in der Kulisse geführt, um den Behälter bzw. Deckel von der Schließ-
in die Öffnungsstellung überzuführen. Lediglich bei einem Crash erfährt der Hebel
vermittels der Schräge oder Rampe der Kulissenführung eine Bewegungskomponente in
Richtung einer der Fahrzeugachsen, um mit einem Anschlag in Wirkstellung zu treten
und den Behälter oder Deckel in eine sperrende Position zu bringen. Hierdurch ist
sichergestellt, dass die in einem Behältnis im Fahrzeuginneren aufbewahrten Gegenstände
in Folge eines Crashs nicht umherfliegen und Fahrzeuginsassen verletzen. Das Behältnis
bleibt auch im Crashfall geschlossen.
[0017] Erfindungsgemäß können die Kulisse mit Schräge an dem Behälter oder Deckel und der
Hebel schwenkbar am Gehäuse angeordnet sein. Denkbar ist aber auch die umgekehrte
Anordnung mit Kulisse mit Schräge am Gehäuse und der Hebel mit seiner Schwenkachse
am Behälter oder Deckel anzuordnen.
[0018] Beispielsweise kann sich die Kulisse mit Schräge bzw. Rampe an einer Seitenwand des
Behälters oder Deckels in dessen Verschieberichtung erstrecken, wobei der Hebel unter
dem Einfluss der äußeren Beschleunigungskräfte ein Moment in Richtung Fahrzeughochachse
erfährt, das den Hebel in Anlagestellung mit dem Anschlag überführt.
[0019] Denkbar ist es aber auch, dass sich die Kulisse mit Schräge am oder im Boden des
Behälters oder Deckels in dessen Verschieberichtung erstreckt, wobei dann der Hebel
bei einem Fahrzeugaufprall ein Moment in Fahrzeugquerachse erfährt und bei seiner
seitlichen Auslenkbewegung in Anlagestellung mit dem Anschlag bringt.
[0020] Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass Anschlag und Hebel als miteinander in Sperrstellung
zusammenwirkende Rast- und Gegenrastmittel aufweisen, so dass sichergestellt ist,
dass im Falle eines Crashs es unter keinen Umständen zu einer Öffnung des Ablagefaches
kommt. Nach einem Crash kann dann das Ablagefach erst durch Überwindung der Rastverbindung
und Verschieben des Deckels geöffnet werden.
[0021] Nach der Erfindung ist es natürlich auch möglich, dass die Verriegelungsvorrichtung
bei einer sogenannten Push-Push-Mechanik eingesetzt wird, wobei der Behälter oder
Deckel gegen die Kraft eines Federelementes in einer Rastposition, beispielsweise
einer Herzkurve, gehalten ist. Auch hierbei wird der Auslöseweg als Teil der Öffnungsbewegung
dazu genutzt, im Crashfall den Hebel um einige Winkelgrade auszulenken, sodass der
Hebel in Anlagestellung gelangt, ohne dass sich das Ablagefach oder der Deckel weiter
öffnet.
Darstellung der Erfindung
[0022] Weitere Ziele, Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung
ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand
der Zeichnung.
[0023] Es zeigen:
- Figur 1
- eine mögliche Ausführungsform eines Ablagefaches mit erfindungsgemäßer Verriegelungsvorrichtung
in perspektivischer Darstellung und geschlossenem Zustand,
- Figur 2
- das Ablagefach gemäß Figur 1 in einer Seitenansicht im Längsschnitt,
- Figur 3
- das Ablagefach gemäß Figuren 1 und 2, in geöffneter Stellung,
- Figur 4
- eine vergrößerte perspektivische Darstellung eines Ausschnitts des Ablagefachs in
geschlossener Stellung,
- Figuren 5 bis 7
- das Ablagefach gemäß Figur 4 in einem Längsschnitt anfänglich der normalen (langsamen)
Öffnungsbewegung des Deckels,
- Figur 8
- das Ablagefach in geschlossenem Zustand des Deckels, jedoch unmittelbar bei Auftreten
eines Crashs und
- Figur 9
- das Ablagefach bei einem Crash in verriegelter Stellung des Deckels.
[0024] Das in den Figuren dargestellte Ablagefach ist beispielsweise für die Mittelkonsole
eines Kraftfahrzeuges bestimmt. Denkbar sind aber auch Ablagefächer, welche schwenkbar
in den Kraftfahrzeugtüren angeordnet sind.
[0025] Das Ablagefach weist ein in eine Aufnahme des Kraftfahrzeugs einsetzbares Gehäuse
1 auf, das mit einem Deckel 2 verschließbar ist. Der Deckel 2 ist von einer Schließ-
in eine Öffnungsbewegung und umgekehrt bewegbar.
[0026] Zur Führung des Deckels 2 am Gehäuse 1 ist bei dem hier gewählten Ausführungsbeispiel
beiderseits des Deckels 2 an seinen Seitenwandungen eine Kulisse 3 vorgesehen, in
die ein an einem Hebel 5 angeordneter Zapfen 4 eingreift. Der Hebel 5 ist an einer
gehäuseseitigen Drehachse 10 gelagert. Die Kulisse 3 dient zur Festlegung des Deckels
2 in seiner geöffneten Stellung. Die Führungsbahnen 12 auf jeder Seite des Gehäuses
1 weisen eine Kontur auf, um den Deckel 2 in Öffnungsstellung des Faches platzsparend
zu überführen.
[0027] Zum Öffnen wird der Deckel 2 in Richtung des Pfeils 6 gegen die Kraft einer (nicht
dargestellten) Feder in Figur 2 nach links verschoben. Bei dieser normalen Öffnungsbewegung
gleitet der Zapfen 4 über die Rampe 9, bis der Deckel 2 seine Öffnungsstellung gemäß
Figur 3 erreicht hat. Hierbei greift der Zapfen 4 am Hebel 5 in eine Verriegelungsausnehmung
14 an der Herzkurve 8 ein und hält den Deckel 2 in geöffneter Stellung.
[0028] Soll der Deckel 2 nun wieder in die Schließstellung überführt werden, erfolgt ein
kurzes Einschieben des Deckels 2 gegen die Kraft der (nicht dargestellten) Feder in
Richtung der Öffnungsstellung, was auch als Überdrücken bezeichnet wird. Hierbei gelangt
der Zapfen 4 außer Eingriff mit der Verriegelungsausnehmung 14 der Herzkurve 8, so
dass eine Entriegelung der Öffnungsstellung erfolgt und der Deckel 2 per Federkraft
wieder in seine Schließstellung gemäß Figuren 1 und 2 übergeht. Dabei gleitet der
Zapfen 4 längs der Kulisse 3 über eine Rampe 9 oder Schräge in die Stellung, wie sie
in den Figuren 4 und 5 dargestellt ist.
[0029] Zum Öffnen des Deckels 2 gleitet der Zapfen 4 in der Kulisse 3, bis in Öffnungsstellung
der Zapfen 4 die Verriegelungsausnehmung 14 der Herzkurve 8 hintergreift und den Deckel
2 in Öffnungsstellung hält. Diese normale oder auch langsame Öffnungsgeschwindigkeit
des Deckels 2 ist in den Figuren 4 bis 7 dargestellt. Beim normalen Verzögern des
Fahrzeuges bleibt bei verschlossenem Ablagefach der Deckel 2 in seiner Schließstellung.
Ist die Verzögerung des Fahrzeuges, beispielsweise bei einem Auffahrunfall, so hoch,
könnte sich der Deckel 2 in die Öffnungsstellung verschieben, so dass im Ablagefach
befindliche Gegenstände im Fahrzeuginneren herumfliegen und Insassen verletzen könnten.
[0030] Um dies zu verhindern, ist bei dem hier gewählten Ausführungsbeispiel am Deckel 2
ein Anschlag 7 vorgesehen, gegen welchen der schwenkbar am Gehäuse 1 gelagerte Hebel
5 durch den Einfluss äußerer Beschleunigungskräfte in Anlagestellung gelangt. Bei
einem Crash wird der Zapfen 4 über die Rampe 9 beschleunigt, so dass er, wie durch
den Pfeil 16 angedeutet, auf den Anschlag 7 trifft, wodurch eine Öffnungsbewegung
des Deckels 2 blockiert ist und sich der Deckel 2 in einer Blockierstellung befindet.
[0031] Durch die Erfindung kann der durch die Push-Push-Mechanik vorgegebene Federweg, die
im Normalbetrieb beim Überdrücken des Deckels 2 zum Entriegeln vorhandene Federwegreserve,
ausgenutzt werden, um den Hebel 5 in die Blockierstellung des Deckels 2 zu bewegen,
ohne dass sich das geschlossene Ablagefach weiter bzw. vollständig öffnet.
[0032] Gegebenenfalls sind das in Wirkstellung miteinander tretende Ende des Hebels 5 und
der Anschlag 7 an dem Deckel 2 als miteinander wechselwirkende Rast- und Gegenrastmittel
ausgebildet, so dass auch sichergestellt ist, dass der Deckel in seiner Blockierstellung
verbleibt. Wenn der Fahrzeuginsasse dann den Deckel 2 in Schließstellung verschiebt,
gelangen Rast- und Gegenrastmittel am Hebel 5 und Anschlag 7 außer Eingriff, so dass
wieder der normale Betrieb des Ablagefaches gegeben ist.
[0033] Selbstverständlich ist es auch möglich, die Kulisse 3 am ortsfesten Gehäuse anzuordnen,
während Hebel 5 mit Zapfen 4 schwenkbar an dem Deckel 2 oder Behälter angeordnet sind.
Bezugszeichenliste
[0034]
- 1
- Gehäuse
- 2
- Deckel
- 3
- Kulisse
- 4
- Zapfen
- 5
- Hebel
- 6
- Öffnungsbewegung
- 7
- Anschlag, Rastnase
- 8
- Herzkurve
- 9
- Schräge, Rampe
- 10
- Drehachse
- 11
- Seitenwand
- 12
- Führungsbahn
- 13
- Führungszapfen
- 14
- Verriegelungsausnehmung
- 15
- Bewegungsrichtung (langsam)
- 16
- Bewegungsrichtung (schnell)
1. Verriegelungsvorrichtung für einen gegenüber einem Gehäuseteil (1) zwischen einer
Offen- und Schließstellung betätigbaren Behälter oder Deckel (2), insbesondere von
Kraftfahrzeugen, Gehäuseteil (1) und Behälter oder Deckel (2), wobei die Verriegelungsvorrichtung
eine Kulisse (3) sowie einen in die Kulisse (3) eingreifenden Zapfen (4) aufweist,
der an einem schwenkbar gelagerten Hebel (5) angeordnet ist, wobei die Kulisse (3)
eine Schräge (9) aufweist, mittels welcher der Zapfen (4) unter dem Einfluss äußerer
Beschleunigungskräfte in Richtung (16) eines am Behälter oder Deckels (2) angeordneten
Anschlages (7) gleitet, um den Hebel (5) in eine die Bewegung des Behälters oder Deckels
(2) sperrende Position zu bringen, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (7) und der Hebel (5) miteinander in Sperrstellung zusammenwirkende
Rast- und Gegenrastmittel aufweisen.
2. Verriegelungsvorrichtung, Gehäuseteil (1) und Behälter oder Deckel (2) nach Anspruch
1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (3) mit Schräge (9) an dem Behälter oder Deckel (12) angeordnet und der
Hebel (5) am Gehäuse (1) schwenkbar gelagert ist oder umgekehrt.
3. Verriegelungsvorrichtung, Gehäuseteil (1) und Behälter oder Deckel (2) nach Anspruch
1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kulisse (3) mit Schräge (9) an einer Seitenwand (11) des Behälters oder
Deckels (2) in dessen Verschieberichtung (6) erstreckt, wobei der Hebel (5) unter
dem Einfluss der äußeren Beschleunigungskräfte ein Moment in Richtung der Fahrzeughochachse
(Z) erfährt, das den Hebel (5) in Anlagestellung mit dem Anschlag (7) überführt.
4. Verriegelungsvorrichtung, Gehäuseteil (1) und Behälter oder Deckel (2) nach Anspruch
1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kulisse (3) mit Schräge (9) am Boden des Behälters oder Deckels (2) in dessen
Verschieberichtung (6) oder Schwenkrichtung erstreckt, wobei der Hebel (5) unter dem
Einfluss der äußeren Beschleunigungskräfte ein Moment in Richtung der Fahrzeugquerachse
(Y) oder Fahrzeuglängsachse (X) erfährt, das den Hebel (5) in Anlagestellung mit dem
Anschlag (7) überführt.
5. Verriegelungsvorrichtung, Gehäuseteil (1) und Behälter oder Deckel (2) nach einem
der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Push-Push-Mechanik für den gegenüber dem Gehäuse (1) zwischen der Öffnungs-
und Schließstellung betätigbaren Behälter oder Deckel (2) vorgesehen ist, wobei der
Behälter oder Deckel (2) gegen die Kraft eines Federelementes in einer Rastposition
gehalten ist.
1. Locking device for a container or cover (2), in particular of motor vehicles, which
container or cover is actuatable between an open position and a closed position in
relation to a housing part (1), housing part (1) and container or cover (2), wherein
the locking device has a slotted guide (3) and a guide pin (4) which engages into
the slotted guide (3) and which is arranged on a pivotably mounted lever (5), wherein
the slotted guide (3) has an inclined portion (9) by means of which the pin (4), under
the influence of external acceleration forces, slides in the direction (16) of a stop
(7), arranged on the container or cover (2), in order to bring the lever (5) into
a position in which the movement of the container or cover (2) is blocked, characterized in that the stop (7) and the lever (5) have latching means and mating latching means which
interact with one another in the blocking position.
2. Locking device, housing part (1) and container or cover (2) according to Claim 1,
characterized in that the slotted guide (3) with inclined portion (9) is arranged on the container or cover
(12) and the lever (5) is pivotably mounted on the housing (1), or vice versa.
3. Locking device, housing part (1) and container or cover (2) according to Claim 1 or
2, characterized in that the slotted guide (3) with inclined portion (9) extends on a side wall (11) of the
container or cover (2) in the displacement direction (6) thereof, wherein, under the
influence of the external acceleration forces, the lever (5) is subjected to a moment
in the direction of the vehicle vertical axis (Z) that transfers the lever (5) into
the position of abutment with the stop (7).
4. Locking device, housing part (1) and container or cover (2) according to Claim 1 or
2, characterized in that the slotted guide (3) with inclined portion (9) extends on the base of the container
or cover (2) in the displacement direction (6) or pivoting direction thereof, wherein,
under the influence of the external acceleration forces, the lever (5) is subjected
to a moment in the direction of the vehicle transverse axis (Y) or vehicle longitudinal
axis (X) that transfers the lever (5) into the position of abutment with the stop
(7).
5. Locking device, housing part (1) and container or cover (2) according to one of the
preceding claims, characterized in that a push-push mechanism for the container or cover (2) actuatable between the open
position and the closed position in relation to the housing (1) is provided, wherein
the container or cover (2) is held in a latching position counter to the force of
a spring element.
1. Dispositif de verrouillage pour un récipient ou un couvercle (2), notamment de véhicules
automobiles, pouvant être actionné entre une position ouverte et fermée par rapport
à une partie de boîtier (1), partie de boîtier (1) et récipient ou couvercle (2),
le dispositif de verrouillage présentant une coulisse (3) ainsi qu'un tenon de guidage
(4) s'engageant dans la coulisse (3), qui est agencé sur un levier (5) monté de manière
pivotante, la coulisse (3) présentant un biseau (9) au moyen duquel le tenon (4) glisse,
sous l'effet de forces d'accélération extérieures, en direction (16) d'une butée (7)
agencée sur le récipient ou couvercle (2), afin d'amener le levier (5) dans une position
bloquant le mouvement du récipient ou couvercle (2), caractérisé en ce que la butée (7) et le levier (5) présentent des moyens d'encliquetage et de contre-encliquetage
coopérant entre eux en position de blocage.
2. Dispositif de verrouillage, partie de boîtier (1) et récipient ou couvercle (2) selon
la revendication 1, caractérisés en ce que la coulisse (3) avec biseau (9) est agencée sur le récipient ou couvercle (12) et
le levier (5) est monté de manière pivotante sur le boîtier (1) ou inversement.
3. Dispositif de verrouillage, partie de boîtier (1) et récipient ou couvercle (2) selon
la revendication 1 ou 2, caractérisés en ce que la coulisse (3) avec biseau (9) s'étend sur une paroi latérale (11) du récipient
ou couvercle (2) dans sa direction de déplacement (6), le levier (5) subissant, sous
l'effet des forces d'accélération extérieures, un moment en direction de l'axe vertical
(Z) du véhicule, qui transfère le levier (5) en position d'appui avec la butée (7).
4. Dispositif de verrouillage, partie de boîtier (1) et récipient ou couvercle (2) selon
la revendication 1 ou 2, caractérisés en ce que la coulisse (3) avec biseau (9) s'étend au fond du récipient ou couvercle (2) dans
sa direction de déplacement (6) ou direction de pivotement, le levier (5) subissant,
sous l'effet des forces d'accélération extérieures, un moment en direction de l'axe
transversal (Y) du véhicule ou de l'axe longitudinal (X) du véhicule, qui transfère
le levier (5) en position d'appui avec la butée (7).
5. Dispositif de verrouillage, partie de boîtier (1) et récipient ou couvercle (2) selon
l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisés en ce qu'un mécanisme push-push pour le récipient ou couvercle (2) pouvant être actionné entre
la position ouverte et fermée par rapport au boîtier (1) est prévu, le récipient ou
couvercle (2) étant maintenu dans une position d'encliquetage contre la force d'un
élément de ressort.