VORRICHTUNG ZUM ÜBERTRAGEN EINES DREHMOMENTS MIT EINER ANTREIBBAREN WELLE FÜR EINE GESCHIRRSPÜLMASCHINE SOWIE SPÜLARM FÜR EINE GESCHIRRSPÜLMASCHINE

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Übertragen eines Drehmoments von einer angetriebenen Welle einer Geschirrspülmaschine auf einen Spülarm, wobei die Vorrichtung eine antreibbare Welle (200) und einen Spülarm (400) umfasst. Die antreibbare Welle (200) umfasst ein Kopfelement (220) zur Befestigung und/oder zur Fixierung des Spülarms (400). Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Spülarm für eine solche Vorrichtung und eine Geschirrspülmaschine mit einer solchen Vorrichtung und mit einem solchen Spülarm.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Übertragen eines Drehmoments von einer angetriebenen Welle einer Geschirrspülmaschine auf einen Spülarm, und die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Spülarm für eine Geschirrspülmaschine.

[0002] Geschirrspülmaschinen, insbesondere gewerbliche Geschirrspülmaschinen und insbesondere auch programmgesteuerte Geschirrspülmaschinen, umfassen einen Spülraum zum Befüllen mit dem zu reinigenden Spülgut, wobei das Spülgut beispielsweise in einem Spülkorb angeordnet sein kann, der in dem Spülraum positioniert sein kann oder durch diesen hindurch geführt wird.

[0003] Zum Beaufschlagen von zu reinigendem Spülgut mit Spülflüssigkeit verfügen solche Geschirrspülmaschinen in dem Spülraum bzw. in einer bestimmten Behandlungszone über Sprüheinrichtungen, insbesondere über einen Spülarm, der mit Sprühdüsen versehen ist.

[0004] Häufig finden sich in solchen Geschirrspülmaschinen drehende Spülarme, die, zum Austausch oder zur Reinigung, Wartung oder für andere Zwecke, auch regelmäßig, teilweise täglich, aus der Maschine herausgenommen und wieder eingesetzt werden.

[0005] Eine Geschirrspülmaschine mit einem solchen drehenden Spülarm, der auch abnehmbar ausgebildet ist, ist beispielsweise aus der EP 3 241 479 A1 bekannt.

[0006] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein System zur Verfügung zu stellen, das eine zuverlässige Befestigung solcher Spülarme sicherstellt, gleichzeitig aber auch eine hohe Nutzerfreundlichkeit zur Verfügung stellt, die insbesondere auch Fehlbedienungen möglichst vermeidet.

[0007] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung gemäß Anspruch 1 und einen Spülarm gemäß Anspruch 14 gelöst. Die Ansprüche 2 bis 13 betreffen besonders vorteilhafte Ausführungen einer solchen Vorrichtung gemäß Anspruch 1, der Anspruch 15 betrifft eine besonders bevorzugte Ausführungsform des Spülarms gemäß Anspruch 14. Die Erfindung betrifft ferner eine Geschirrspülmaschine nach Anspruch 16.

[0008] Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst eine antreibbare Welle für eine Geschirrspülmaschine sowie einen Spülarm, der so an der antreibbaren Welle befestigbar ist, so dass er in einer axialen, oder vertikalen, Richtung, die parallel zur Rotationsachse der antreibbaren Welle verläuft, fixierbar ist.

[0009] Die antreibbare Welle kann, in einem Betriebszustand der zugehörigen Geschirrspülmaschine, fest mit der Geschirrspülmaschine verbunden sein, es ist jedoch auch möglich, dass die antreibbare Welle abnehmbar ist und, beispielsweise über eine Schnappverbindung, mit einem Antrieb der Geschirrspülmaschine oder mit angetriebenen Teilen der Geschirrspülmaschine direkt oder indirekt verbindbar ist.

[0010] Eine Fixierung eines Spülarms an der antreibbaren Welle in einer axialen oder vertikalen Richtung kann eine Fixierung sein, die eine feste Position in der axialen Richtung festlegt, ggf. mit etwas Spiel (entweder bewußt vorgesehen oder aufgrund von Toleranzen, insbesondere Herstellungstoleranzen, oder aufgrund der Flexibilität der verwendeten Materialien), es ist jedoch auch möglich, dass der Spülarm in axialer Richtung über einen bestimmten, vorgegebenen Bereich bewegbar oder verschiebbar ist und lediglich innerhalb dieses vorgegebenen Bereichs fixiert ist.

[0011] Erfindungsgemäß umfasst die antreibbare Welle ein Kopfelement zur Befestigung und/oder Fixierung des Spülarms, das eine Nut umfasst, die senkrecht zu einer Rotationsachse der antreibbaren Welle verläuft. Dieses Kopfelement oder Teile des Kopfelements befinden sich insbesondere an dem Ende, das dem zu befestigenden Spülarm zugewandt ist, wenn der Spülarm eingesetzt wird bzw. eingesetzt ist. Das Kopfelement kann alleine bereits zu einer vollständigen Befestigung und Fixierung des Spülarms, durch Wechselwirkung mit entsprechenden Elementen des Spülarms, dienen, es ist aber auch möglich, dass zusätzlich zu dem Kopfelement der antreibbaren Welle auch weitere Elemente der antreibbaren Welle die Befestigung und/oder Fixierung des Spülarms an der antreibbaren Welle unterstützen oder realisieren.

[0012] Der Spülarm umfasst einen Aufnahmebereich zur Aufnahme mindestens eines Teils des Kopfelements oder des gesamten Kopfelements der antreibbaren Welle, und der Spülarm umfasst ferner eine Biegefeder, insbesondere eine Blattfeder, die sich zumindest teilweise durch diesen Aufnahmebereich erstreckt. Die Biegefeder, insbesondere eine Blattfeder, weist eine Längserstreckung auf, die sich senkrecht, oder im Wesentlichen senkrecht, zu einer Rotationsachse des Spülarms oder zur Rotationsachse der antreibbaren Welle erstreckt (wenn sich der Spülarm in einer Betriebsposition befindet oder in der axialen Richtung an der antreibbaren Welle fixiert ist), oder die sich in einer horizontalen Richtung erstreckt.

[0013] Die Blattfeder oder Biegefeder kann dabei bevorzugt gebogen und/oder vorgespannt sein, insbesondere in einer vertikalen Richtung oder in einer Richtung parallel zu Rotationsachse des Spülarms oder der antreibbaren Welle, sodass sie in einem Zustand, in dem der Spülarm abgenommen und noch nicht mit der antreibbaren Welle verbunden bzw. mit dieser in Kontakt gebracht ist, eine Wölbung oder eine Rundung, insbesondere in einem mittleren Bereich, aufweist, die sich bevorzugt in eine Befestigungsrichtung, insbesondere in eine Richtung auf die antreibbare Welle zu, erstreckt.

[0014] Die Blattfeder oder Biegefeder und die Nut sind dabei so ausgebildet und angeordnet, dass zumindest ein Teil der Blattfeder, bevorzugt insbesondere ein mittlerer Bereich, insbesondere ein Bereich, der mit einer Wölbung oder eine Rundung versehen ist oder bei dem eine solche Wölbung oder Rundung durch eine Vorspannung der Blattfeder, insbesondere hervorgerufen durch eine Anordnung der Blattfeder innerhalb des Spülarms und Elemente des Spülarms, die die Blattfeder positionieren oder einen Druck auf Teile der Blattfeder ausüben, erzeugt wird, in die Nut des Kopfelements hineinragt, so dass von der antreibbaren Welle über die Blattfeder oder Biegefeder ein Drehmoment auf den Spülarm übertragen werden kann, wenn der Spülarm in der axialen Richtung an der antreibbaren Welle fixiert ist und sich in einer vorbestimmten Winkelposition oder in einem vorbestimmten Winkelbereich relativ zur antreibbaren Welle befindet. Insbesondere ist es möglich, dass die antreibbare Welle und der Spülarm dadurch in einer relativen Winkelposition oder in einem relativen Winkelbereich zueinander fixiert sind.

[0015] Die Blattfeder oder Biegefeder und die Nut sind ferner so ausgebildet und angeordnet, dass die Blattfeder durch das Kopfelement oder ein Teil des Kopfelements, insbesondere im Vergleich zu einem Zustand, in dem der Spülarm nicht an der antreibbaren Welle befestigt oder fixiert ist, verformt, oder auch weiter oder anders verformt, wird, wenn der Spülarm in der axialen Richtung an der antreibbaren Welle fixiert ist und sich nicht in der vorbestimmten Winkelposition oder in dem vorbestimmten Winkelbereich relativ zur antreibbaren Welle befindet, sodass die Blattfeder nicht in die Nut des Kopfelements hineinragen kann.

[0016] Spülarm und antreibbare Welle sind dabei insbesondere so ausgebildet, dass der Spülarm unabhängig von seiner Winkelposition relativ zur antreibbaren Welle an der antreibbaren Welle befestigbar und in der axialen Richtung fixierbar ist.

[0017] Die erfindungsgemäße Vorrichtung hat daher den Vorteil, dass der Spülarm einfach und problemlos von der antreibbaren Welle abnehmbar und einsetzbar ist, insbesondere der Nutzer sich beim Einsetzen oder Befestigen des Spülarms an der antreibbaren Welle keine Gedanken machen muss über die Winkelposition des Spülarms relativ zur antreibbaren Welle. Dies ist insbesondere deshalb wichtig, weil die Winkelposition der antreibbaren Welle durch den Nutzer nicht oder nicht einfach feststellbar ist, ferner weil jeder Nutzer unterschiedliche Gewohnheiten hat und es daher eine Vielzahl von Winkelpositionen, relativ zur Geschirrspülmaschine oder zum Spülraum, gibt, in denen der jeweilige Nutzer den Spülarm in die Geschirrspülmaschine einsetzen und an der antreibbaren Welle befestigen will.

[0018] Je nach Winkelposition des Spülarms relativ zu antreibbaren Welle befindet sich der Spülarm entweder bereits in der vorbestimmten Winkelposition oder in dem vorbestimmten Winkelbereich, so dass sich die Blattfeder direkt in die Nut erstreckt, so dass auch ein Drehmoment von der antreibbaren Welle auf den Spülarm übertragen werden kann, oder aber der Spülarm befindet sich noch nicht in dieser vorbestimmten Wickelposition oder in dem vorbestimmten Winkelbereich. In diesem zweiten Falle kann, da sich die Blattfeder noch nicht in die Nut erstreckt und auch nicht erstrecken kann, kein oder nahezu kein Drehmoment auf den Spülarm übertragen werden, gleichzeitig wird aber die Blattfeder oder die Biegefeder verformt.

[0019] Sobald jedoch die antreibbare Welle angetrieben wird und sich dreht, verändert sich die Winkelposition der antreibbaren Welle relativ zum Spülarm, sodass nach einer gewissen Drehung der antreibbaren Welle die vorbestimmte Winkelposition oder der vorbestimmte Winkelbereich des Spülarms relativ zu antreibbaren Welle erreicht wird. In diesem Zustand wird die Blattfeder oder die Biegefeder aufgrund ihrer Federkraft die durch das Kopfelement oder ein Teil des Kopfelements hervorgerufene Verformung rückgängig machen und automatisch sich zumindest teilweise in die Nut des Kopfelements erstrecken. Die Blattfeder oder Biegefeder befindet sich dann automatisch in einer Position, in der über die Blattfeder oder Biegefeder ein Drehmoment von der antreibbaren Welle auf den Spülarm übertragen werden kann, sodass der Spülarm vorschriftsmäßig und wie gewünscht betrieben werden kann.

[0020] Der erfindungsgemäße Vorrichtung stellt damit eine einfache Handhabung sicher, der Nutzer kann schnell und einfach und ohne sich Gedanken über besondere relative Winkelpositionierung zu machen, den Spülarm an der antreibbaren Welle befestigen, wobei die notwendige relative Winkelpositionierung der beiden Elemente, die erforderlich ist, um eine Befestigung sicherzustellen, die auch das Übertragen eines Drehmoment von der antreibbaren Welle auf den Spülarm zu ermöglichen, automatisch sichergestellt wird, zumindest sobald die antreibbare Welle auch angetrieben wird und um einen bestimmten Winkelbereich rotiert worden ist.

[0021] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist die Nut in dem Kopfelement der antreibbaren Welle eine Breite auf, die über ihre Längserstreckung zumindest teilweise variiert und in einem Mittenbereich, durch den die Rotationsachse der antreibbaren Welle verläuft, ihre minimale Breite aufweist. Dies hat den Vorteil, dass aufgrund der minimalen Breite im Mittenbereich eine sichere Fixierung ermöglicht wird. Ferner gibt es nicht nur eine feste Winkelposition des Spülarms relativ zur antreibbaren Welle oder zur Nut, die es ermöglicht, dass die Blattfeder in die Nut hineinragt, sondern es wird ein festgelegter relativer Winkelbereich zur Verfügung gestellt wird, der sich beispielsweise über einen Bereich von 5° bis 30°, bevorzugt über 5° bis 20°, besonders bevorzugt über 5° bis 10° erstreckt, in dem die Blattfeder in die Nut hineinragen und ein Drehmoment übertragen kann.

[0022] Bevorzugt weist dabei die Nut in dem Kopfelement der antreibbaren Welle und in den radialen Randbereichen des Kopfelements, ab einem bestimmten Abstand von der Rotationsachse der antreibbaren Welle, eine kontinuierlich zunehmende Breite aufweist. Dies verstärkt die oben beschriebenen Effekte zusätzlich.

[0023] Bevorzugt sind zumindest zwei Seitenwände, bevorzugt alle Seitenwände der Nut in dem Kopfelement der antreibbaren Welle, zumindest ab einem vorbestimmten minimalen Abstand und bis zu einem vorbestimmten maximalen Abstand von der Rotationsachse der antreibbaren Welle, gradlinig oder bilden eine Ebene. Bevorzugt hat zusätzlich die Blattfeder Seitenkanten, die entlang oder parallel zu ihrer Längserstreckung verlaufen, sodass in einer Betriebsposition, in der auch ein Drehmoment übertragen wird, die Seitenkanten der Blattfeder vollflächig oder im wesentlichen vollflächig an den zugehörigen Seitenwänden der Nut anliegen. Dies führt zu einer guten Kraft- oder Drehmomentübertragung und sorgte für einen geringen Verschleiß der Elemente, insbesondere der Nut in dem Kopfelement der antreibbaren Welle.

[0024] Besonders bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass zumindest zwei sich diametral gegenüberliegende Seitenwände der Nut in dem Kopfelement der antreibbaren Welle ab einem bestimmten minimalen Abstand und bis zu einem vorbestimmten maximalen Abstand von der Rotationsachse der antreibbaren Welle als Ebene ausgebildet sind, wobei die Ebenen dieser beiden sich diametral gegenüberliegenden Seitenwände oder die Ebenen jedes Paars der sich diametral gegenüberliegenden Seitenwände, parallel zueinander verlaufen. Mit einer entsprechend angepassten Breite der Blattfeder wird dadurch sichergestellt, dass die Kraftoder Drehmomentübertragung gleichmäßig auf beiden Seiten der Rotationsachse durchgeführt wird. Dies führt zu einem zuverlässigen Antrieb und einem geringen Verschleiß.

[0025] In dem Falle, dass sich die Seitenwände oder die Ebenen jedes Paars der sich diametral gegenüberliegenden Seitenwände parallel zu einander erstrecken, gilt dies auch für einen Fall, in dem eine Rotation in zwei Richtungen, im Uhrzeigersinn und/oder gegen den Uhrzeigersinn, vorgesehen oder gewünscht sind.

[0026] Besonders bevorzugt weist die Nut in dem Kopfelement der antreibbaren Welle einen schmetterlingsförmigen oder im Wesentlichen schmetterlingsförmigen Querschnitt in einer Ebene senkrecht zur Rotationsachse der antreibbaren Welle auf. Dies führt zum einen zu einer besonders guten Realisierung der oben genannten Vorteile, ferner ist ein solches Element einfach und kostengünstig herzustellen.

[0027] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform erstreckt sich die Nut in dem Kopfelement der antreibbaren Welle in radialer Richtung vollständig durch das Kopfelement oder durch ein Teil des Kopfelements. Dies ermöglicht eine besonders einfache Herstellung, beispielsweise im Spritzgussverfahren, aber auch in den Fällen, in denen die Nut nach der Herstellung des Kopfelements oder eines Teils des Kopfelements in das Kopfelement eingebracht, beispielsweise eingefräst, wird.

[0028] Alternativ ist es auch möglich, die Nut nicht durchgehend auszugestalten, sondern in Randbereichen oder radialen Außenbereichen mit einem Randbereich abzuschließen. Dies führt zu einem besonders geschützten Bereich der Nut, in die ein Teil der Blattfeder hineinragt, wenn sich der Spülarm in der korrekten axialen Position und in dem vorbestimmten Winkelbereich oder in der vorbestimmte Winkelposition befindet, die ein Übertragen eines Drehmoments ermöglicht.

[0029] Bei einer besonderen Ausführungsform verläuft die Blattfeder in einem Bereich ihrer Längsenden in einer Ebene oder im Wesentlichen in einer Ebene. Ferner hat die Blattfeder bevorzugt in einem Mittenbereich eine Wölbung, die sich in Richtung auf das Kopfelement der Welle erstreckt, wenn der Spülarm in der axialen Richtung an der antreibbaren Welle fixiert ist bzw. wenn der Spülarm sich in einer Position relativ zu der antreibbaren Welle befindet, die eine solche Fixierung ermöglicht. Eine solche Wölbung kann durch eine Biegung der Blattfeder und/oder durch eine besondere Positionierung der Blattfeder in oder an dem Spülarm realisiert werden, die zu einer gewissen Vorspannung der Blattfeder führt. Durch eine solche Ausgestaltung wird eine besonders zuverlässige Positionierung der Blattfeder und ein Hineinragen der Blattfeder in die Nut sichergestellt, sodass auch die Drehmomentübertragung und die Positionierung in Rotationsrichtung besonders zuverlässig sichergestellt wird.

[0030] Besonders bevorzugt umfasst der Spülarm einen oder mehrere Aufnahmebereiche zur Aufnahme und zur Positionierung der Blattfeder, insbesondere zur Aufnahme und zur Positionierung von Längsenden der Blattfeder. Dies hat den Vorteil, dass die Wölbung oder Rundung der Blattfeder, die insbesondere in einem Mittelbereich vorgesehen ist, zuverlässig positioniert wird, sodass ein besonders zuverlässiger Betrieb sichergestellt ist.

[0031] Besonders bevorzugt ist dabei, dass der oder die Aufnahmebereiche so ausgebildet sind, dass eine Verschiebung der Längsenden der Blattfeder relativ zu dem Aufnahmebereich oder zu den Aufnahmebereichen ermöglicht wird. Dabei wird insbesondere eine kontrollierte Verformung der Blattfeder ermöglicht, was wiederum einen zuverlässigen Betrieb und eine lange Lebensdauer der Bauteile ermöglicht.

[0032] Der oder die Aufnahmebereiche können dabei bevorzugt so ausgebildet sein, dass sie eine automatische Zentrierung der Blattfeder oder Biegefeder unterstützen. Damit wird insbesondere eine korrekte und besonders bevorzugte Positionierung einer Wölbung oder Rundung oder eines Teils der Blattfeder oder Biegefeder sichergestellt, der, bei richtiger relativer Winkelpositionierung, in die Nut des Kopfelements hineinragt, sodass eine Drehmomentübertragung sichergestellt wird.

[0033] Die Erfindung betrifft ferner einen Spülarm für eine Vorrichtung, wie sie oben beschrieben ist, wobei der Spülarm an einer antreibbaren Welle befestigbar und um eine Rotationsachse drehbar ausgebildet ist.

[0034] Der Spülarm umfasst einen Aufnahmebereich zur Aufnahme mindestens eines Teils eines Kopfelements einer antreibbaren Welle und eine Blattfeder oder Biegefeder. Die Blattfeder oder Biegefeder erstreckt sich zumindest teilweise durch diesen Aufnahmebereich und weist eine Längserstreckung auf, die senkrecht zur Rotationsachse verläuft. Der Spülarm umfasst ferner eine Aufnahmeseite, auf der und/oder ihn die die antreibbaren Welle eingesetzt und/oder befestigt werden kann, und eine Rückseite, die der Aufnahmeseite gegenüberliegt.

[0035] Die Blattfeder oder Biegefeder ist dabei so ausgebildet und angeordnet, dass sie sich maximal bis zu einer ersten Position in einer axialen Richtung, parallel zur Rotationsachse, in Richtung auf die zugehörige antreibbaren Welle, an der der Spülarm befestigbar ist, erstreckt, wenn keine äußere Kraft auf die Blattfeder ausgeübt wird. Die Feder ragt in diesem Zustand in die Nut des Kopfelements der antreibbaren Welle hinein, wenn sich der Spülarm in der korrekten, vorbestimmten Winkelposition relativ zu der antreibbaren Welle befindet, sodass ein Drehmoment übertragen werden kann. Wird jedoch eine Kraft auf die Blattfeder ausgeübt, insbesondere durch ein Kopfelement oder Teile eines Kopfelements der antreibbaren Welle, wenn sich die antreibbaren Welle nicht in der vorbestimmten Winkelposition relativ zum Spülarm befindet, wird, wie oben beschrieben, die Feder verformt. Die Blattfeder wird daher zusammengedrückt und ragt nicht in die Nut des Kopfelements der antreibbaren Welle hinein.

[0036] Diese und weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden anhand der nachfolgenden Zeichnungen, die eine bevorzugte Ausführungsform darstellen, noch deutlicher:

Fig. 1

zeigt eine Teil-Querschnittsansicht eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung, bei der die Blattfeder des Spülarms in die Nut des Kopfelements der antreibbaren Welle hineinragt, so das von der antreibbaren Welle über die Blattfeder ein Drehmoment auf den Spülarm übertragen werden kann,

Fig. 2

zeigt eine Vergrößerung einiger Teile der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform;

Fig. 3

zeigt einen Querschnitt durch einige Teile der in den Fig. 1 und Fig. 2 gezeigten Ausführungsform;

Fig. 4

zeigt eine Teil-Querschnittsansicht der in den Fig. 1 und Fig. 2 gezeigten Ausführungsform, bei der jedoch die Blattfeder des Spülarms aufgrund der relativen Winkelposition des Spülarms zur antreibbaren Welle nicht in die Nut hineinragen kann,

Fig. 5

zeigt schematisch eine Draufsicht auf ausgewählte relevante Teile der erfindungsgemäßen Vorrichtung, insbesondere auf die Blattfeder und die Nut des Kopfelements der antreibbaren Welle, und

Fig. 6

zeigt eine perspektivische Ansicht eines Spülarms einer Geschirrspülmaschine, wobei der Spülarm sich in einer Betriebsposition befindet und an der antreibbaren Welle befestigt ist.

[0037] Fig. 6 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Spülarms 400 einer Geschirrspülmaschine (nicht dargestellt), wobei der Spülarm 400 sich in einer Betriebsposition befindet und an einem zur Geschirrspülmaschine gehörigen Anschlusssystem 210 angeschlossen ist. Der Spülarm 400 ist in axialer Richtung fixiert und um eine Rotationsachse z drehbar. Der Spülarm 400 umfasst mehrere Abgabedüsen 402, über die eine Spülflüssigkeit an das zu reinigende Geschirr abgegeben werden kann.

[0038] Der Spülarm ist gemäß der Erfindung über eine Vorrichtung zum Übertragen eines Drehmoments von einer angetriebenen Welle der Geschirrspülmaschine mit der angetriebenen Welle, die Teil des Anschlusssystems 210 ist, verbunden. Details der Vorrichtung zum Übertragen eines Drehmoments gemäß der Erfindung werden anhand der Fig. 1-5, die eine besonders bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zeigen, nachfolgend in näherem Detail erläutert.

[0039] Fig. 1 zeigt eine Teil-Querschnittsansicht eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einer antreibbaren Welle 200 und mit einem Spülarm 400 für eine Geschirrspülmaschine. Bei der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform befinden sich Spülarm 400 und antreibbaren Welle 200 in einer Betriebsposition, insbesondere ist der Spülarm 400 in einer axialen Richtung, parallel zu einer Rotationsachse z, fixiert und der Spülarme 400 ist mit der antreibbaren Welle auch so gekoppelt, dass ein Drehmoment von der antreibbaren Welle 200 auf den Spülarm 400 übertragen werden kann.

[0040] Die antreibbare Welle 200 kann beispielsweise in einer Rotationsrichtung R angetrieben werden, sodass diese Rotation auch auf den Spülarm 400 übertragen wird. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, dass die antreibbare Welle 200 in umgekehrter Rotationsrichtung angetrieben wird (Rx, siehe Fig. 5) oder dass die antreibbare Welle 200 wahlweise in die eine und/oder in die andere Rotationsrichtung angetrieben wird. Dies kann beispielsweise sinnvoll für Geschirrspülmaschinen mit unterschiedlichen Spülprogrammen sein.

[0041] Wie in Fig. 1 und in der Vergrößerung in Fig. 2 gut ersichtlich ist, ist der Spülarm 400 auf die antreibbare Welle 200 aufgesetzt worden, wobei der Spülarm 400 einen Aufnahmebereich 410 umfasst, zur Aufnahme zumindest von Teilen der antreibbaren Welle 200, insbesondere zur Aufnahme des Kopfelements 220 oder von Teilen des Kopfelements 220 der antreibbaren Welle 200.

[0042] Die Fixierung des Spülarms 400 in axialer Richtung wird durch ein federbelastetes Rastelement 460 des Spülarms 400 sichergestellt, das, in der in Fig. 1 und Fig. 2 gezeigten Betriebsposition, hinter bzw. unter einem Vorsprung 222 des Kopfelements 220 der antreibbaren Welle 200 einrastet, so dass eine Fixierung in einer axialen Richtung z, parallel zu der Rotationsachse der antreibbaren Welle 200, sichergestellt ist.

[0043] Der obere Bereich des Kopfelements 220 verläuft bei dieser Ausführungsform konisch oder teilweise konisch, sodass beim Aufsetzen des Spülarms 400, in den Fig. 1 und Fig. 2 von oben, und beim Verschieben des Spülarms axial nach unten, entlang der Rotationsachse z, das federbelastetes Rastelement 460 automatisch, gegen eine Federkraft eines oder mehrere Federelemente (nicht gezeigten), nach außen, insbesondere radial nach außen, gedrückt wird, sodass es über das Kopfelement und insbesondere über den Vorsprung 222 des Kopfelements gleiten kann und automatisch hinter dem Vorsprung 222 einrastet.

[0044] Zum Lösen des Spülarms kann das Rastelement 460 manuell, beispielsweise mittels eines Betätigungselements oder eines Betätigungsgriffs (nicht gezeigt) gegen die Federkraft des oder der Federelemente nach außen gedrückt werden, sodass es aus dem Eingriff mit dem Vorsprung 222 des Kopfelements 220 gelöst wird, sodass die Fixierung in axialer Richtung z aufgehoben wird und der Spülarm 400 wieder entnommen werden kann. Das Rastelement 460 besteht dabei bevorzugt aus mindestens zwei Teilen, die gegeneinander verschoben werden können, insbesondere im Hinblick auf die Rotationsachse z radial nach außen, bei einer anderen Ausführungsform besteht das Rastelement 460 jedoch auch aus mehreren Teilen. Eine einstückige Form ist ebenfalls möglich. Bevorzugt wird mindestens ein oder werden alle Teile des Rastelements 460 durch eine (nicht gezeigte) Federvorrichtung oder Federelemente in ihre Rastposition gedrückt und können durch ein Betätigungselement oder einen Betätigungshebel aus ihrer Rastposition heraus gedrückt werden und entgegen der Kraft der Federvorrichtung oder der Federelemente.

[0045] Wie insbesondere in Fig. 2 und in Fig. 3 ersichtlich ist, umfasst der Spülarm 400 eine Blattfeder 440. Die Blattfeder 440 ist länglich ausgebildet und weist eine Längserstreckung x auf, wobei die Längserstreckung bei dieser Ausführungsform senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zu einer Rotationsachse z, siehe Fig. 1, des Spülarms 400 bzw. der antreibbaren Welle 200 verläuft. Die Blattfeder 400 weist zwei Längsenden 442 auf, die in entsprechenden Führungsnuten 482 des Spülarms 400 aufgenommen und gehalten sind, wobei die Führungsnuten 482 so ausgebildet sind, dass die Längsenden in einer seitlichen Richtung, im Wesentlichen quer zur Längserstreckung x, und in einer vertikalen Richtung, im Wesentlichen parallel zur Rotationsachse z, geführt werden, während die Längsenden 442 die Möglichkeit haben, sich im Wesentlichen in Richtung der Längserstreckung x zu bewegen, um eine Deformation der Blattfeder 440 auszugleichen, wie es nachfolgend im Detail beschrieben wird.

[0046] Die Blattfeder 440 weist ferner einen Mittenbereich 443 auf, der gewölbt ausgebildet ist, insbesondere in Richtung auf das Kopfelement 220 der antreibbaren Welle 200. Die Wölbung des Mittenbereichs 443 der Blattfeder 440 ist gekrümmt ausgebildet, bevorzugt im Wesentlichen in Form eines Kreissegments.

[0047] Wie insbesondere in den Fig. 2 und 3, aber auch in Fig. 1 ersichtlich ist, sind die Blattfeder 440 und die Nut 240 so ausgebildet und angeordnet, dass ein Teil der Blattfeder 440, nämlich ein Teil des Mittenbereichs 443, in die Nut 440 hineinragt. Dies wird in der Situation realisiert, in der sich der Spülarm 400 in einer vorbestimmten Winkelposition oder in einem vorbestimmten Winkelbereich relativ zu antreibbaren Welle 200 befindet, da dann eine Ausrichtung der Längserstreckung der Nut 240 im Wesentlichen mit einer Ausrichtung der Längserstreckung x der Blattfeder 440 übereinstimmt, sodass die Blattfeder 440 teilweise in die Nut 240 hineinragen kann. In dieser Position wird daher eine Drehung der antreibbaren Welle 200 über die Blattfeder 440 auf den Spülarm 400 übertragen, sodass auch der Spülarm 400 gemeinsam mit der antreibbaren Welle 200 rotiert.

[0048] Fig. 4 zeigt eine Teil-Querschnittsansicht ähnlich zu der in den Fig. 1 und Fig. 2 gezeigten Teil-Querschnittsansicht. Fig. 4 zeigt jedoch eine Situation, bei der der Spülarm 400 zwar bereits auf die antreibbaren Welle 200 aufgesetzt und in axialer Richtung fixiert ist, allerdings befindet sich der Spülarm 400 nicht in der vorbestimmten Winkelposition oder dem vorbestimmten Winkelbereich relativ zur antreibbaren Welle 200.

[0049] Wie in Fig. 4 gut ersichtlich ist, verläuft die Längserstreckung der Blattfeder 400 quer zur Längserstreckung der Nut 240, sodass die Blattfeder 440 nicht in die Nut 240 hineinragt. Vielmehr wird die Blattfeder 440 verformt, insbesondere wird der Mittenbereich 443 durch das Kopfelement 220 der antreibbaren Welle 200 nach oben gedrückt. Die Blattfeder 440 hat, bei dieser Ausführungsform und in dieser Position, eine im wesentlichen geradlinige Erstreckung, die Wölbung im Mittelbereich wird bei dieser Position durch die Verformung nahezu oder vollständig aufgehoben.

[0050] Wird nun die antreibbaren Welle 200 angetrieben, wird kein oder nur ein sehr geringes Drehmoment auf den Spülarm 400 übertragen werden. Die antreibbaren Welle 240 wird sich daher relativ zum Spülarm 400 drehen, bis die vorbestimmte Winkelposition oder der vorbestimmte Winkelbereich erreicht wird. In diesem Falle wird keine Kraft, oder nur eine geringe Kraft, durch das Kopfelement 220 auf die Blattfeder und insbesondere auf den Mittenbereich 443 der Blattfeder 440 ausgeübt, sodass die Blattfeder 440, automatisch durch ihre Federkraft, in die Nut 240 hineingedrückt wird und in diese hineinragt. Die antreibbaren Welle 200 und der Spülarm 400 werden dadurch über die Blattfeder 440 in Rotationsrichtung gekoppelt, sodass die in den Fig. 1 bis 3 dargestellte Situation automatisch hergestellt wird.

[0051] Der Nutzer kann daher den Spülarm 400 in jeder beliebigen Winkelposition auf die antreibbaren Welle 200 aufsetzen, und er muss sich keine Gedanken machen, ob eine korrekte Winkelposition gegeben ist und/oder ob der Spülarm 400 im Hinblick auf eine Rotation mit der antreibbaren Welle gekoppelt ist. Die Kopplung im Hinblick auf die Rotation wird automatisch durch die Rotation der antreibbaren Welle sichergestellt, sobald die Rotation der antreibbaren Welle beginnt, beispielsweise beim Start eines Spülprogramms.

[0052] Fig. 5 zeigt schematisch eine Draufsicht auf einige relevante Teile der erfindungsgemäßen Vorrichtung, insbesondere auf die Blattfeder 440 und die Nut 240 des Kopfelements 220 der antreibbaren Welle.

[0053] Sehr gut erkennbar sind in Fig. 5 die Längsenden 442 der Blattfeder 440, die in Führungsnuten 482 des Spülarms geführt werden. Das Kopfelement 220 der antreibbaren Welle umfasst eine Nut 240, die bei dieser Ausführungsform im Wesentlichen schmetterlingsförmig ausgebildet ist. Die Nut weist einen Mittenbereich 250 auf, und die Nut hat in diesem Mittenbereich 250 ihre minimale Breite. Die Nut 240 weist ferner zwei sich diametral gegenüber liegende Seitenwände auf, nämlich einerseits die Seitenwand 242 und die diametral gegenüber liegende Seitenwand 244 und andererseits die Seitenwand 243 und die diametral gegenüber liegende Seitenwand 245. Die sich jeweils diametral gegenüber liegenden Seitenwände, 242,244 und 243,245, sind als Ebenen ausgebildet, wobei je zwei Ebenen parallel zueinander verlaufen.

[0054] Wenn nun die antreibbare Welle und damit das Kopfelement 220 in Rotationsrichtung R gedreht werden, wird sich auch das Kopfelement 220 im Uhrzeigersinn, entsprechend der Rotationsrichtung R, drehen, bis die Seitenwände 243,245 an die Blattfeder 440 bzw. an entsprechende Seitenkanten anstoßen bzw. zum Anliegen kommen, sodass dann ein Drehmoment übertragen wird.

[0055] Wie insbesondere in Fig. 5 ersichtlich ist, ist es daher auch grundsätzlich möglich, eine entgegengesetzte Rotationsrichtung Rx für die antreibbaren Welle vorzusehen. Wenn die antreibbare Welle und damit das Kopfelement 220 in Rotationsrichtung Rx gedreht werden, wird sich auch das Kopfelement 220 gegen den Uhrzeigersinn, entsprechend der Rotationsrichtung Rx, drehen, bis die Seitenwände 242,244 an die Blattfeder 440 bzw. an entsprechende Seitenkanten anstoßen bzw. zum Anliegen kommen, sodass dann ein Drehmoment übertragen wird.

[0056] Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist daher auch für Geschirrspülmaschinen geeignet, bei denen unterschiedliche Rotationsrichtungen des oder der Spülarme, abhängig beispielsweise von dem jeweiligen Spülprogramm, vorgesehen sind. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist daher sehr flexibel und bei unterschiedlichsten Systemen einsetzbar.

[0057] Diese und weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Realisierung der Erfindung wesentlich sein.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Übertragen eines Drehmoments von einer angetriebenen Welle einer Geschirrspülmaschine auf einen Spülarm, wobei die Vorrichtung umfasst:

- eine antreibbare Welle (200) für eine Geschirrspülmaschine,

- einen Spülarm (400) , der so an der antreibbaren Welle (200) befestigbar ist, dass er in einer axialen Richtung (z), die parallel zu der Rotationsachse der antreibbaren Welle (200) verläuft, fixierbar ist,

wobei die antreibbare Welle (200) ein Kopfelement (220) zur Befestigung und/oder Fixierung des Spülarms (400) aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Kopfelement (220) eine Nut (240) umfasst, die senkrecht zur Rotationsachse der antreibbaren Welle (200) verläuft,

der Spülarm (400) einen Aufnahmebereich (410) zur Aufnahme mindestens eines Teils des Kopfelements (220) der antreibbaren Welle (200) und eine Biegefeder (440) umfasst, die sich zumindest teilweise durch diesen Aufnahmebereich (410) erstreckt und eine Längserstreckung (x) aufweist, die bevorzugt senkrecht zu einer Rotationsachse des Spülarms (400) verläuft,

wobei die Biegefeder (440) und die Nut (240) so ausgebildet und angeordnet sind, dass zumindest ein Teil der Biegefeder (440) in die Nut (240) des Kopfelements (220) hineinragt, so dass von der antreibbaren Welle (200) über die Biegefeder (440) ein Drehmoment auf den Spülarm (400) übertragen werden kann, wenn der Spülarm (400) in der axialen Richtung (z) an der antreibbaren Welle fixiert ist und sich in einer vorbestimmten Winkelposition oder in einem vorbestimmten Winkelbereich relativ zur antreibbaren Welle (200) befindet, und

wobei die Biegefeder (440) und die Nut (240) so ausgebildet und angeordnet sind, dass die Biegefeder (440) durch das Kopfelement (220) oder ein Teil des Kopfelements (220) verformt wird, wenn der Spülarm (400) in der axialen Richtung (z) an der antreibbaren Welle fixiert ist und sich nicht in der vorbestimmten Winkelposition oder in dem vorbestimmten Winkelbereich relativ zur antreibbaren Welle (200) befindet, so dass die Biegefeder (440) nicht in die Nut (240) des Kopfelements (220) hineinragen kann.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (240) in dem Kopfelement (220) der antreibbaren Welle (200) eine Breite aufweist, die über ihre Längserstreckung (x) zumindest teilweise variiert und in einem Mittenbereich (250), durch den die Rotationsachse der antreibbaren Welle (200) verläuft, ihre minimale Breite aufweist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (240) in dem Kopfelement (220) der antreibbaren Welle (200) in den radialen Randbereichen des Kopfelements (220) ab einem vorbestimmten Abstand von der Rotationsachse der antreibbaren Welle (200) eine kontinuierlich zunehmende Breite aufweist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Seitenwände (242, 244), bevorzugt alle Seitenwände (242, 244; 243, 245), der Nut (240) in dem Kopfelement (220) der antreibbaren Welle (200) zumindest ab einem vorbestimmten minimalen Abstand und bis zu einem vorbestimmten maximalen Abstand von der Rotationsachse der antreibbaren Welle (200) gradlinig verlaufen oder jeweils eine Ebene bilden.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei sich diametral gegenüberliegende Seitenwände (243, 245) der Nut (240) in dem Kopfelement (220) der antreibbaren Welle (200) ab einem vorbestimmten minimalen Abstand und bis zu einem vorbestimmten maximalen Abstand von der Rotationsachse der antreibbaren Welle (200) als Ebene ausgebildet sind, wobei die Ebenen dieser beiden sich diametral gegenüberliegenden Seitenwände (242, 244) parallel zueinander verlaufen.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei sich diametral gegenüberliegende Seitenwände (242, 244; 243, 245) der Nut (240) in dem Kopfelement (220) der antreibbaren Welle (200) ab einem vorbestimmten minimalen Abstand und bis zu einem vorbestimmten maximalen Abstand von der Rotationsachse der antreibbaren Welle (200) als Ebene ausgebildet sind, wobei die Ebenen jedes Paars der sich diametral gegenüberliegenden Seitenwände (242, 244; 243, 245) jeweils parallel zueinander verlaufen.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (240) in dem Kopfelement (220) der antreibbaren Welle (200) in einem Mittenbereich (250) einen gerundeten oder gebogenen Seitenwandbereich aufweist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (240) in dem Kopfelement (220) der antreibbaren Welle (200) einen schmetterlingsförmigen oder im Wesentlichen schmetterlingsförmigen Querschnitt in einer Ebene senkrecht zur Rotationsachse der antreibbaren Welle (200) aufweist.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Nut (240) in dem Kopfelement (220) der antreibbaren Welle (200) in radialer Richtung vollständig durch das Kopfelement (220) erstreckt.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegefeder (440) in einem Bereich ihrer Längsenden (442) in einer Ebene oder im Wesentlichen in einer Ebene verläuft, wobei die Biegefeder (440) in einem Mittenbereich eine Wölbung (443) aufweist, die sich in Richtung auf das Kopfelement (220) der Welle (200) erstreckt, wenn der Spülarm (400) in der axialen Richtung (z) an der antreibbaren Welle (400) fixiert ist oder wenn der Spülarm (400) sich in einer Position relativ zu der antreibbaren Welle (400) befindet, die eine solche Fixierung ermöglicht.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülarm (400) einen oder mehrere Aufnahmebereiche (482) zur Aufnahme und zur Positionierung der Biegefeder (440), insbesondere zur Aufnahme und zur Positionierung und/oder Führung von Längsenden (442) der Biegefeder (440) umfasst.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Aufnahmebereiche (482) so ausgebildet ist/sind, dass eine Verschiebung der Längsenden (422) der Biegefeder (440) relativ zu dem Aufnahmebereich oder zu den Aufnahmebereichen (482), insbesondere eine Verschiebung in Richtung der Längserstreckung (x) der Biegefeder (440), ermöglicht wird, um einen Verformung der Biegefeder (440) zu ermöglichen.

13. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Aufnahmebereiche (482) so ausgebildet ist/sind, dass sie eine automatische Zentrierung der Biegefeder (440) unterstützen.

14. Spülarm (400) für eine Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, der an einer antreibbaren Welle (200) befestigbar und um eine Rotationsachse drehbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Spülarm (400) einen Aufnahmebereich (410) zur Aufnahme mindestens eines Teils eines Kopfelements (220) einer antreibbaren Welle (200) und eine Biegefeder (440) umfasst, die sich zumindest teilweise durch diesen Aufnahmebereich (410) erstreckt und eine Längserstreckung (x) aufweist, die senkrecht zur Rotationsachse verläuft, und der Spülarm (400) eine Aufnahmeseite (402), auf der und/oder in die die antreibbare Welle (200) eingesetzt und/oder befestigt werden kann, und eine Oberseite (404) umfasst,

wobei die Biegefeder (440) so ausgebildet und angeordnet ist, dass sich die Biegefeder (440) maximal bis zu einer ersten Position in einer axialen Richtung parallel zur Rotationsachse in Richtung auf eine zugehörige antreibbare Welle (200), an der der Spülarm befestigbar ist, erstreckt, wenn keine externe Kraft auf die Biegefeder (440) ausgeübt wird, und

wobei die Biegefeder (440) so ausgebildet ist, dass die Biegefeder durch Einwirken einer Kraft verformt werden kann, sodass sich die Biegefeder (440) nur maximal bis zu einer zweiten Position in einer axialen Richtung parallel zur Rotationsachse in Richtung auf eine zugehörige antreibbare Welle (200), an der der Spülarm befestigbar ist, erstreckt, wobei die zweite vorbestimmte Position, in Richtung der Rotationsachse gemessen, näher an der Oberseite (404) des Spülarms als die erste Position liegt.

15. Spülarm nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegefeder (440) in einem Bereich ihrer Längsenden (442) in einer Ebene oder im wesentlichen in einer Ebene verläuft, wobei die Biegefeder (440) in einem Mittenbereich eine Wölbung (443) aufweist, die sich in Richtung auf das Kopfelement (220) der Welle (200) erstreckt, wenn der Spülarm (400) in der axialen Richtung (z) an der antreibbaren Welle (200) fixiert ist oder wenn der Spülarm (400) sich in einer Position relativ zu der antreibbaren Welle (200) befindet, die eine solche Fixierung ermöglicht.

16. Geschirrspülmaschine mit einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1-13 und mit einem Spülarm nach Anspruch 14 oder 15.

Zeichnung