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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMAKHTNMD..........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 2.0.15 (20th of December) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3992096</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20220504</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>21201853.5</B210><B220><date>20211011</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102020128601</B310><B320><date>20201030</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20220504</date><bnum>202218</bnum></B405><B430><date>20220504</date><bnum>202218</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B65D   1/22        20060101AFI20220319BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B65D   1/24        20060101ALI20220319BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B520EP><classifications-cpc><classification-cpc sequence="1"><text>B65D   1/22        20130101 FI20220311BHEP        </text></classification-cpc><classification-cpc sequence="2"><text>B65D  25/04        20130101 LI20220317BHEP        </text></classification-cpc></classifications-cpc></B520EP><B540><B541>de</B541><B542>KUNSTSTOFFBEHÄLTNIS</B542><B541>en</B541><B542>PLASTIC CONTAINER</B542><B541>fr</B541><B542>RÉCIPIENT EN MATIÈRE PLASTIQUE</B542></B540><B590><B598>2</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>SLG Kunststoff GmbH</snm><iid>101114373</iid><irf>P 5814/EP DA/ST</irf><adr><str>Gewerbegebiet Gässle 1</str><city>79872 Bernau</city><ctry>DE</ctry></adr></B711><B711><snm>Gebhardt Fördertechnik GmbH</snm><iid>100128535</iid><irf>P 5814/EP DA/ST</irf><adr><str>Neulandstrasse 28</str><city>D-74889 Sinsheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>FUCHS, Karl-Heinz</snm><adr><city>78315 Radolfzell</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>REH, Sared</snm><adr><city>79733 Görwihl</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Patentanwälte und Rechtsanwalt 
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Kunststoffbehältnis mit einem Behältnisboden (1) und vier Seitenwände (2.1, 2.2, 2.3, 2.4), wobei der Behältnisboden (1) eine Rippenstruktur (3) aufweist, wobei die Rippenstruktur (3) einerseits mit dem Behältnisboden (1) einstückig ausgebildet ist und andererseits einstückig einen Laufkranz (4) ausbildet, wobei der Behältnisboden (1) vier Seitenkanten (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) aufweist und der Laufkranz (4) vier Außen-Längsseiten (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) und vier Innen-Längsseiten (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) ausbildet, wobei die vier Seitenwände (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) über vier Eckrundungen (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) eine viereckige Form aufweisen, wobei der Laufkranz (4) von den vier Seitenkanten (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) des Behältnisbodens (1) zu einer gemeinsamen Mitte (M) des Behältnisbodens (1) zurückspringt, wobei allerdings jede der vier Außen-Längsseiten (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) eine Expansion (9.1, 9.2, 9.3, 9.4) weg von der gemeinsamen Mitte (M) ausbildet, wobei die Rippenstruktur (3) geneigte Abschlussstege (10, 10.1) ausbildet, die den Abstand des zurückspringenden Laufkranzes (4) mittels einer Schräge (11, 11.1) zu den vier Seitenkanten (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) des Behältnisbodens (1) übergreift, wobei die Schräge (11, 11.1) an die jeweilige Expansion (9.1, 9.2, 9.3, 9.4) angepasst ist, sodass eine Bootsbugform entsteht.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="78" he="71" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<heading id="h0001"><b>Technisches Gebiet</b></heading>
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Kunststoffbehältnis nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<heading id="h0002"><b>Stand der Technik</b></heading>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Kunststoffbehältnisse sind bereits in vielfältiger Form und Ausgestaltung bekannt und gebräuchlich. So wird beispielsweise in der <patcit id="pcit0001" dnum="DE102013207941B4"><text>DE 10<!-- EPO <DP n="2"> --> 2013 207 941 B4</text></patcit> offenbart. Dort ist ein Kunststoffbehälter mit einem Boden und auf dem Boden stehenden Seitenwänden, wobei durch den Boden und die Seitenwände ein Aufnahmebereich des Behälters definiert wird, wobei der Boden auf seiner dem Aufnahmebereich abgewandten Seite einen Laufkranz aufweist, wobei der Boden zur Außenseite des Behälters hin offene Taschen aufweist, wobei die Taschen durch den Boden und den Laufkranz gebildet werden, wobei die Taschen durch den Boden und den Laufkranz verbindende Rippen gebildet werden, wobei die Rippen an ihrem in der Ebene des Laufkranzes gesehenen äußeren Bereich eine zur Außenseite des Behälters hin offene Aussparung aufweisen, wobei die Aussparung eine Bodenseite und eine zum Aufnahmebereich hingewandte Oberseite aufweist, wobei die Bodenseite gegenüber der Oberseite in ihrem in der Ebene des Laufkranzes gesehenen äußeren Bereich federnd ausgebildet ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Weiter wird auf die <patcit id="pcit0002" dnum="DE102013207943B4"><text>DE 10 2013 207 943 B4</text></patcit> hingewiesen. Dort ist ein Kunststoffbehälter mit einem Boden und auf dem Boden stehenden Seitenwänden, wobei durch den Boden und die Seitenwände ein Aufnahmebereich des Behälters definiert wird, wobei der Boden auf seiner dem Aufnahmebereich abgewandten Seite einen Innenbereich und einen den Innenbereich umgebenden Laufkranz aufweist, wobei der Laufkranz einen den Innenbereich umgebenden inneren Kranz, einen den inneren Kranz umgebenden äußeren Kranz und einen zwischen dem inneren Kranz und dem äußeren Kranz angeordneten mittleren Kranz aufweist, wobei der mittlere Kranz vollständig den inneren Kranz umgibt, wobei der mittlere Kranz eine erste Lauffläche für den Behälter aufweist, wobei die erste Lauffläche gegenüber dem inneren Kranz und dem äußeren Kranz in Richtung wegweisend vom Aufnahmebereich erhöht ist, wobei der Boden ferner eine zweite Lauffläche aufweist, wobei die zweite Lauffläche aus den äußeren Ecken des äußeren Kranzes zur ersten Lauffläche geführt ist, wobei die zweite Lauffläche gegenüber dem inneren Kranz und dem äußeren Kranz in Richtung wegweisend vom Aufnahmebereich erhöht ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<heading id="h0003"><b>Aufgabe der Erfindung</b></heading>
<p id="p0004" num="0004">Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Kunststoffbehältnis zur Verfügung zu stellen, welche eine hohe Laufruhe auf Förderbändern in einem automatisierten System zur Verfügung zu stellen. Dabei soll auch die automatische Handhabung des Kunststoffbehältnisses verbessert werden. Zusätzlich sollen Auflaufgeräusche des Kunststoffbehältnisses auf ein weiteres Kunststoffbehältnis oder einen anderen Gegenstand bestmöglich abgefangen werden.</p>
<heading id="h0004"><b>Lösung der Aufgabe</b></heading>
<p id="p0005" num="0005">Zur Lösung der Aufgabe führen die Merkmale nach dem Anspruch 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.</p>
<p id="p0006" num="0006">Das erfindungsgemäße Kunststoffbehältnis weist einen Behältnisboden und vier einerseits an den Behältnisboden flankierend angesetzte Seitenwände auf. Der Behältnisboden weist wiederum eine Rippenstruktur auf, wobei die Rippenstruktur andererseits an dem Behältnisboden einstückig ausgebildet ist. Dabei ist die Rippenstruktur zwischen dem Behältnisboden und einem Laufkranz ausgebildet. Der Behältnisboden weist wiederum vier Seitenkanten auf. Zusätzlich bildet der Laufkranz vier Außen-Längsseiten und vier Innen-Längsseiten aus, wobei die vier Seitenwände über vier Eckrundungen eine zu einer viereckigen Form miteinander verbunden sind.</p>
<p id="p0007" num="0007">Erfindungsgemäß ist dabei der Umstand, dass der Laufkranz von den vier Seitenkanten des Behältnisbodens zu einer gemeinsamen Mitte des Behältnisbodens zurückspringt, wobei allerdings jede der vier Außen-Längsseiten eine Expansion weg von der gemeinsamen Mitte ausbildet, wobei die Rippenstruktur Abschlussstege ausbildet, die den Abstand des zurückspringenden Laufkranzes mittels einer Schräge zu den vier Seitenkanten des Behältnisbodens übergreift, wobei die Schräge in ihrer Form und<!-- EPO <DP n="4"> --> Ausrichtung an die jeweilige Expansion angepasst ist und sich von den Ecken der vier Außen-Längsseiten hin zu der jeweiligen Expansion der Außen-Längsseite von der Mitte wegragend verlängert, sodass eine Bootsbugform entsteht. Diese pfeilförmigen weg von der Mitte weg expandierenden Abschlussstege führen zu einer erwünschten Laufruhe des Kunststoffbehälters auf Transportrollen eines Transport- und Logistikbandes. Auch beim Auflaufen auf einen weiteren Kunststoffbehälter wird der entstehende Lärm minimalisiert, da es zu keinen flächigen Anschlagpunkten kommen kann. Eine Bootsbugform beschreibt dabei, dass ein heraustretender von der Mitte aus betrachtet am meisten herausragender Teil des Laufkranzes eine Expansion darstellt, wobei die durch die rechtwinklige Anordnung der Rippenstruktur vorgegebene parallel nebeneinander liegenden Abschlussstege die Form eines Bootsbuges vorgeben, ohne dass eine Bootshaut vorhanden wäre.</p>
<p id="p0008" num="0008">Diese erfindungsgemäße Form führt beispielsweise bei einem Auflaufen auf einen Gegenstand dazu, dass das Kunststoffbehältnis nicht nur auf den Gegenstand aufläuft, sondern tatsächlich teilweise über den Gegenstand hinweglaufen kann und durch die Schräge ein vollständiges Zurückgleiten auf das Transportband möglich ist. Dies führt vorteilhaft dazu, dass das transportierte Gut nicht unnötig in Mitleidenschaft gezogen wird.</p>
<p id="p0009" num="0009">In einem Ausführungsbeispiel bilden die vier Innen-Längsseiten des Laufkranzes weg von der Mitte jeweils eine Innen-Expansion aus, wobei die Expansion von der Mitte aus in der Flucht der Innen-Expansion angeordnet ist. Dies führt vorteilhaft zu einer weiteren Verringerung von Transportgeräuschen und erhöht die Laufruhe.</p>
<p id="p0010" num="0010">In einem anderen Ausführungsbeispiel ist die jeweilige Expansion mittig an der jeweiligen Außen-Längsseite ausgebildet. Dadurch wird die Form des Bootsbuges weiter verstärkt. Dies führt auch dazu, dass im Gegensatz zu rechtwinkligen Anordnungen von Transportbehältnissen seltener ein Verkanten stattfinden kann.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Die Rippenstruktur ist dabei bevorzugt rechtwinklig zu den vier Seitenwänden ausgebildet, wobei die Rippenstruktur im Bereich der vier Eckrundungen eine teilende Mittelrippe ausformt. Durch die rechtwinklige Anordnung der Rippenstruktur entsteht gerade im Bereich der vier Eckrundungen ein Freiraum, welcher durch die diesen Freiraum mittig teilende Mittelrippe eine zusätzliche Stütze und verhindert vorteilhaft, dass in diesen Freiraum Gegenstände gelangen können oder es zu Verkantungen beim Transporteinsatz kommt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die vier Eckrundungen des Kunststoffbehälters weisen eine abgerundete Eckverrippung auf. Dies führt zur zusätzlichen Stabilisierung des Kunststoffbehälters.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der Laufkranz bildet eckseits jeweils eine Einbuchtung zu dem Behältnisboden aus, wobei in der Einbuchtung mittig ein Zentrierstift angeordnet ist, wobei der Zentrierstift unterhalb einer Oberfläche des Laufkranzes endet. Die Einbuchtung weist die Form eines Parallelogramms auf. Diese Form von Einbuchtung wobei die mit einer Spitze eckseits, also zu den jeweiligen Eckrundungen weisenden Parallelogramme haben vorteilhaft dazu geführt, dass bei einer Veränderung der Transportrichtung um beispielsweise 90° weniger Geräusche entstehen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Abschlussstege bilden auf ihren zum Laufkranz hin mündenden Enden eine zwischen dem Laufkranz und dem Behältnisboden beginnende Verjüngung aus, wobei die Abschlussstege mit ihrer Schräge auf ihren zum Behältnisboden hin mündenden Enden eine Abkantung in die Verlängerung der vier Seitenwände ausbilden. Die Kombination von Verjüngung und Abkantung der Abschlussstege mit ihren Schrägen führt zu einer bevorzugten Kraftaufnahme bei Auflaufen auf den weiteren Transportbehälter oder einen anderen Gegenstand.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Die vier Seitenwände des Kunststoffbehälters können auch Griffmulden oder Öffnungen für die händische Nutzung aufweisen. Weiter weisen bevorzugte Ausführungsbeispiele der vier Seitenwände auf den zueinander weisenden Seiten Nuten auf, wobei in jede der Nuten eine Feder aufweisende Teilungswand einbringbar ist. Dabei können sich die Nuten und die dazugehörigen Federn über die gesamte Bauhöhe der Seitenwände erstrecke oder auch nur über einen Teil der Bauhöhe erstrecken. Vorteilhaft ist hierbei, dass ein Innenraum des Kunststoffbehälters schnell, sicher und einfach unterteilt werden kann.</p>
<p id="p0016" num="0016">Es kann auch vorgesehen sein, dass die Teilungswand einen Schlitz aufweist, in welchen eine weitere Teilungswand mit einem weiteren Schlitz in einem rechten Winkel einbringbar ist. Dabei werden die beiden Schlitze, die sich vorteilhafterweise über die halbe Bauhöhe der Teilungswand und der weiteren Teilungswand erstrecken ineinander gesteckt, sodass eine schnelle und feste Verbindung entsteht und eine noch kleinkariertere Unterteilung des Innenraums möglich ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Zusätzlich kann jede der vier Seitenwände zwei Hubschächte aufweisen, wobei die Hubschächte jeweils in dem zu den Eckrundungen hinweisenden Viertel der vier Seitwände angeordnet sind. Dies hat den Vorteil, dass wenn beispielsweise zwei erfindungsgemäße Kunststoffbehälter übereinander gestapelt sind maschinelle Greifer auf einfache Weise zwischen die beiden Kunststoffbehälter greifen und von einem Boden aus betrachtet den oberen der beiden Kunststoffbehälter anheben können, wodurch eine weitere Automatisierung erreicht werden kann, was wiederum zu einer entsprechenden Kostenersparnis führt. Dies ist gerade bei erfindungsgemäßen Kunststoffbehältern möglich, da die zurückspringenden Außen-Längsseiten einen definierten Freiraum definieren, welcher gerade an dem zu den Eckrundungen liegenden Viertel der Seitenwände besonders geeignet zum Eingriff eines Handhabungssystems mit Liftern und Haltern.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<heading id="h0005"><b>Figurenbeschreibung</b></heading>
<p id="p0018" num="0018">Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen; diese zeigen in:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Figur 1</figref> ein von schräg oben betrachtete erfindungsgemäßes Kunststoffbehältnis;</li>
<li><figref idref="f0002">Figur 2</figref> das in der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> gezeigte Kunststoffbehältnis von schräg unten;</li>
<li><figref idref="f0003">Figur 3</figref> einen vergrößerten Ausschnitt der <figref idref="f0001">Figur 1</figref>;</li>
<li><figref idref="f0003">Figur 4</figref> eine leicht vergrößerte geschnittene Seitenansicht eines Teils der</li>
<li><figref idref="f0002">Figur2</figref>;</li>
<li><figref idref="f0004">Figur 5</figref> eine nochmal vergrößerte Ansicht der <figref idref="f0003">Figur 4</figref>;</li>
<li><figref idref="f0004">Figur 6</figref> eine Draufsicht auf die <figref idref="f0001">Figur 1</figref>, wobei in das Kunststoffbehältnis Teilungswände eingesetzt sind;</li>
<li><figref idref="f0005">Figur 7</figref> Teilungswände zum Einsatz;</li>
<li><figref idref="f0005">Figur 8</figref> eine der Teilungswände aus <figref idref="f0005">Figur 7</figref>;</li>
<li><figref idref="f0006">Figur 9</figref> eine Ansicht auf das Kunststoffbehältnis nach <figref idref="f0002">Figur 2</figref>;</li>
<li><figref idref="f0006">Figur 10</figref> eine andere vergrößerte Ansicht der <figref idref="f0003">Figur 3</figref>.</li>
</ul><!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<heading id="h0006"><b>Ausführungsbeispiel</b></heading>
<p id="p0019" num="0019">Die in der Beschreibung des Ausführungsbeispiels zu einer Figur und den dort gezeigten Merkmalen gemachten Ausführungen sollen grundsätzlich auch für die anderen Figuren gelten, da es sich hier um verschiedene Ansichten ein und desselben Kunststoffbehältnisses handelt.</p>
<p id="p0020" num="0020">In den <figref idref="f0001">Figuren 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> ist ein erfindungsgemäßes Kunststoffbehältnis gezeigt. Es besteht aus einem Behältnisboden 1 und vier Seitenwänden 2.1, 2.2, 2.3, 2.4. Dabei weist der Behältnisboden 1 eine Rippenstruktur 3 auf. Die Rippenstruktur 3 ist einerseits mit dem Behältnisboden 1 einstückig ausgebildet und andererseits ist sie einstückig mit einem Laufkranz 4 verbunden. Dabei weist der Behältnisboden 1 vier Seitenkanten 5.1, 5.2, 5.3, 5.4 auf. Der Laufkranz 4 bildet wiederum vier Außen-Längsseiten 6.1, 6.2, 6.3, 6.4 und vier Innen-Längsseiten 7.1, 7.2, 7.3, 7.4 aus, wobei die vier Seitenwände 2.1, 2.2, 2.3, 2.4 über vier Eckrundungen 8.1, 8.2, 8.3, 8.4 miteinander verbunden sind.</p>
<p id="p0021" num="0021">Der Laufkranz 4 springt von den vier Seitenkanten 5.1, 5.2, 5.3, 5.4 des Behältnisbodens 1 zu einer gemeinsamen Mitte M des Behältnisbodens 1 zurück, wobei allerdings jede der vier Außen-Längsseiten 6.1, 6.2, 6.3, 6.4 eine Expansion 9.1, 9.2, 9.3, 9.4 weg von der gemeinsamen Mitte M ausbildet.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Rippenstruktur 3 verläuft mit Abschlussstegen 10, 10.1 einerseits bis zu den vier Außen-Längsseiten 6.1, 6.2, 6.3, 6.4 des Laufkranzes und andererseits bis zu den vier Seitenkanten 5.1, 5.2, 5.3, 5.4 des Behältnisbodens 1. Dabei wird der entstehende Abstand zwischen dem zurückspringenden Laufkranz 4 durch die weg von der Mitte M an den Abschlussstegen 10, 10.1 zum Ende hin angeordneten Schrägen 11, 11.1 zu den vier Seitenkanten 5.1, 5.2, 5.3, 5.4 des Behältnisbodens 1 übergriffen, wobei die Schrägen 11, 11.1 in ihrer Form und Ausrichtung an die jeweilige Expansion 9.1, 9.2, 9.3, 9.4 angepasst sind und sich von den Ecken der vier Außen-Längsseiten 6.1, 6.2, 6.3, 6.4 hin zu der jeweiligen Expansion 9.1, 9.2,<!-- EPO <DP n="9"> --> 9.3, 9.4 der Außen-Längsseite 6.1, 6.2, 6.3, 6.4 von der Mitte M wegragend verlängert, sodass eine Bootsbugform entsteht.</p>
<p id="p0023" num="0023">Weiter ist in den <figref idref="f0001">Figuren 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> zu erkennen, dass die vier Eckrundungen 8.1, 8.2, 8.3, 8.4 eine abgerundete Eckverrippung 14.1, 14.2, 14.3, 14.4 aufweisen.</p>
<p id="p0024" num="0024">Der Laufkranz 4 weist eckseits jeweils eine Einbuchtung 15.1, 15.2, 15.3, 15.4 auf, die zu dem Behältnisboden 1 hin ausgebildet ist, wobei in der Einbuchtung 15.1, 15.2, 15.3, 15.4 mittig ein Zentrierstift 16.1, 16.2, 16.3, 16.4 angeordnet ist, wobei der Zentrierstift 16.1, 16.2, 16.3, 16.4 unterhalb einer Oberfläche des Laufkranzes 4 endet. Die Einbuchtungen weisen die Form eines gleichseitigen Parallelogramms auf, wobei eine Spitze der des Parallelogramms zu den vier Eckrundungen 8.1, 8.2, 8.3, 8.4 hin ausgebildet ist.</p>
<p id="p0025" num="0025">Außerdem ist zu erkennen, dass die vier Innen-Längsseiten 7.1, 7.2, 7.3, 7.4 des Laufkranzes 4 weg von der Mitte M jeweils eine Innen-Expansion 12.1, 12.2, 12.3, 12.4 ausbilden, wobei die Expansion 9.1, 9.2, 9.3, 9.4 von der Mitte M aus in der Flucht der Innen-Expansion 12.1, 12.2, 12.3, 12.4 angeordnet sind. Das ist auch gut in der <figref idref="f0006">Figur 9</figref> gezeigt. Dabei ist die jeweilige Expansion 9.1, 9.2, 9.3, 9.4 mittig an der jeweiligen Außen-Längsseite 6.1, 6.2, 6.3, 6.4 ausgebildet.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die Rippenstruktur 3 ist rechtwinklig zu den vier Seitenwänden 2.1, 2.2, 2.3, 2.4 ausgebildet, wobei die Rippenstruktur 3 im Bereich der vier Eckrundungen 8.1, 8.2, 8.3, 8.4 eine teilende Mittelrippe 13.1, 13.2, 13.3, 13.4 vorhanden ist. Dies ist auch besonders gut in der <figref idref="f0006">Figur 9</figref> zu erkennen.</p>
<p id="p0027" num="0027">In den <figref idref="f0003">Figuren 4</figref>, <figref idref="f0004">5</figref> und <figref idref="f0006">10</figref> ist eine vergrößerte Ansicht gezeigt, welche besonders gut die Ausgestaltung der Abschlussstege 10, 10.1 erkennen lassen. Die Abschlussstege 10, 10.1 weisen auf ihren zum Laufkranz 4 hin mündenden Enden eine sich zwischen dem Laufkranz 4 und dem Behältnisboden 1 befindende Verjüngung 17, 17.1 auf. Die Abschlussstege 10,<!-- EPO <DP n="10"> --> 10.1 weisen auf der von der Mitte M wegweisenden Enden die Schrägen 11, 11.1 auf. Die Schrägen 11, 11.1 bilden auf ihren zum Behältnisboden 1 hin mündenden Enden eine Abkantung 18, 18.1 aus, die in die Verlängerung der vier Seitenwände 2.1, 2.2, 2.3, 2.4 hin verlaufen.</p>
<p id="p0028" num="0028">In den <figref idref="f0004">Figuren 6</figref>, <figref idref="f0005">7 und 8</figref> ist gut zu erkennen, dass die vier Seitenwände 2.1, 2.2, 2.3, 2.4 Nuten 19.1, 19.2 aufweisen, wobei in die Nuten 19.1, 19.2 eine Feder 20.1, 20.2 aufweisende Teilungswände 21.1, 21.2, 21.3 einbringbar sind.</p>
<p id="p0029" num="0029">Die Teilungswände 21.1, 21.2, 21.3 weisen einen Schlitz 22.1, 22.2, 22.3 auf, in welchen eine weitere Teilungswand 23.1, 23.2, 23.3 mit einem weiteren Schlitz in einem rechten Winkel einbringbar ist. Die einzelne Seitenwand 21.1 aus <figref idref="f0005">Figur 8</figref> lässt gut erkennen, wie die Schlitze 22.1, 22.2, 22.3 bis etwa zur halben Bauhöhe der einzelnen Seitenwand 21.1 eingelassen sind. Außerdem sind auch die Federn 20.2 gut zu erkennen. Die Anordnung der Teilungswände im rechten Winkel lässt sich gut in der <figref idref="f0005">Figur 7</figref> erkennen.</p>
<p id="p0030" num="0030">In den <figref idref="f0001">Figuren 1</figref>, <figref idref="f0003">3</figref> und <figref idref="f0004">6</figref> ist gut gezeigt, wie jede der vier Seitenwände 2.1, 2.2, 2.3, 2.4 zwei Hubschächte 25.1, 25.2, 25.3, 25.4, 25.5, 25.6, 25.7, 25.8 aufweist, wobei die Hubschächte 25.1, 25.2, 25.3, 25.4, 25.5, 25.6, 25.7, 25.8 jeweils in dem zu den Eckrundungen 8.1, 8.2, 8.3, 8.4 hinweisenden Viertel der vier Seitwände 2.1, 2.2, 2.3, 2.4 angeordnet sind. Es handelt sich dabei um L-förmige in die Struktur eingelassene Taschen. Weiter ist in der <figref idref="f0003">Figur 3</figref> beispielsweise zu erkennen, dass ein umlaufender Absatz 26 vorhanden ist, welcher die vier Seitenwände 2.1, 2.2, 2.3, 2.4 und die vier Eckrundungen 8.1, 8.2, 8.3, 8.4 auf dem von dem Behältnisboden 1 wegragenden Ende abschließen.</p>
<p id="p0031" num="0031">In <figref idref="f0006">Figur 10</figref> ist zusätzlich noch eine Abschlußwandung 27 gezeigt, welche den Laufkranz 4 zur Mitte M hin mit dem Behältnisboden 1 verbindet und auf diese Weise ungewollte Verwirbelungen verhindert.<!-- EPO <DP n="11"> -->
<tables id="tabl0001" num="0001">
<table frame="all">
<title><b>Bezugszeichenliste</b></title>
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<colspec colnum="2" colname="col2" colwidth="37mm"/>
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<entry>1</entry>
<entry>Behältnisboden</entry></row>
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<entry>2</entry>
<entry>Seitenwand</entry></row>
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<entry>3</entry>
<entry>Rippenstruktur</entry></row>
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<entry>4</entry>
<entry>Laufkranz</entry></row>
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<entry>5</entry>
<entry>Seitenkante</entry></row>
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<entry>6</entry>
<entry>Außen-Länpsseite</entry></row>
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<entry>7</entry>
<entry>Innen-Länpsseite</entry></row>
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<entry>8</entry>
<entry>Eckrundunp</entry></row>
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<entry>9</entry>
<entry>Expansion</entry></row>
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<entry>10</entry>
<entry>Abschlusssteg</entry></row>
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<entry>11</entry>
<entry>Schräge</entry></row>
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<entry>12</entry>
<entry>Innen-Expansion</entry></row>
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<entry>13</entry>
<entry>Mittelrippe</entry></row>
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<entry>14</entry>
<entry>Eckverrippung</entry></row>
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<entry>15</entry>
<entry>Einbuchtung</entry></row>
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<entry>16</entry>
<entry>Zentrierstift</entry></row>
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<entry>17</entry>
<entry>Verjüngung</entry></row>
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<entry>18</entry>
<entry>Abkantung</entry></row>
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<entry>19</entry>
<entry>Nut</entry></row>
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<entry>20</entry>
<entry>Feder</entry></row>
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<entry>21</entry>
<entry>Teilungswand</entry></row>
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<entry>22</entry>
<entry>Schlitz</entry></row>
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<entry>23</entry>
<entry>Weitere Teilungswand</entry></row>
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<entry>24</entry>
<entry>Weiterer Schlitz</entry></row>
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<entry>25</entry>
<entry>Hubschacht</entry></row>
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<entry>26</entry>
<entry>Absatz</entry></row>
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<entry>27</entry>
<entry>Abschlußwandung</entry></row>
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<entry/>
<entry/></row>
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<entry>M</entry>
<entry>Mitte</entry></row></tbody></tgroup>
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</tables></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Kunststoffbehältnis mit einem Behältnisboden (1) und vier Seitenwände (2.1, 2.2, 2.3, 2.4), wobei der Behältnisboden (1) eine Rippenstruktur (3) aufweist, wobei die Rippenstruktur (3) einerseits mit dem Behältnisboden (1) ausgebildet ist und andererseits einen Laufkranz (4) ausbildet, wobei der Behältnisboden (1) vier Seitenkanten (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) aufweist und der Laufkranz (4) vier Außen-Längsseiten (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) und vier Innen-Längsseiten (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) ausbildet, wobei die vier Seitenwände (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) über vier Eckrundungen (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) zu einer viereckigen Form miteinander verbunden sind,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Laufkranz (4) von den vier Seitenkanten (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) des Behältnisbodens (1) zu einer gemeinsamen Mitte (M) des Behältnisbodens (1) zurückspringt, wobei allerdings jede der vier Außen-Längsseiten (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) eine Expansion (9.1, 9.2, 9.3, 9.4) weg von der gemeinsamen Mitte (M) ausbildet, wobei die Rippenstruktur (3) Abschlussstege (10, 10.1) ausbildet, die den Abstand des zurückspringenden Laufkranzes (4) mittels einer Schräge (11, 11.1) zu den vier Seitenkanten (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) des Behältnisbodens (1) übergreift, wobei die Schräge (11, 11.1) in ihrer Form und Ausrichtung an die jeweilige Expansion (9.1, 9.2, 9.3, 9.4) angepasst ist und sich von den Ecken der vier Außen-Längsseiten (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) hin zu der jeweiligen Expansion (9.1, 9.2, 9.3, 9.4) der Außen-Längsseite (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) von der Mitte (M) wegragend verlängert, sodass eine Bootsbugform entsteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Kunststoffbehälter nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die vier Innen-Längsseiten (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) des Laufkranzes (4) weg von der Mitte (M) jeweils eine Innen-Expansion (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) ausbilden, wobei die<!-- EPO <DP n="13"> --> Expansion (9.1, 9.2, 9.3, 9.4) von der Mitte (M) aus in der Flucht der Innen-Expansion (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Kunststoffbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dass die jeweilige Expansion (9.1, 9.2, 9.3, 9.4) mittig an der jeweiligen Außen-Längsseite (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Kunststoffbehälter nach einem der vorigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Rippenstruktur (3) rechtwinklig zu den vier Seitenwänden (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) ausgebildet ist, wobei die Rippenstruktur im Bereich der vier Eckrundungen (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) eine teilende Mittelrippe (13.1, 13.2, 13.3, 13.4) vorhanden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Kunststoffbehälter nach einem der vorigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die vier Eckrundungen (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) eine abgerundete Eckverrippung (14.1, 14.2, 14.3, 14.4) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Kunststoffbehälter nach einem der vorigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Laufkranz (4) eckseits jeweils eine Einbuchtung (15.1, 15.2, 15.3, 15.4) zu dem Behältnisboden (1) ausbildet, wobei in der Einbuchtung (15.1, 15.2, 15.3, 15.4) mittig ein Zentrierstift (16.1, 16.2, 16.3, 16.4) angeordnet ist, wobei der Zentrierstift (16.1, 16.2, 16.3, 16.4) unterhalb einer Oberfläche des Laufkranzes (4) endet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Kunststoffbehälter nach einem der vorigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abschlussstege (10, 10.1) auf ihren zum Laufkranz (4) hin mündenden Enden eine zwischen dem Laufkranz (4) und dem Behältnisboden (1) beginnende Verjüngung (17, 17.1) ausbilden, wobei sich die Verjüngung (17, 17.1) und auf ihren zum Behältnisboden (1) hin mündenden Enden eine Abkantung (18, 18.1) in die Verlängerung der vier Seitenwände (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) ausbilden.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Kunststoffbehälter nach einem der vorigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die vier Seitenwände (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) Nuten (19.1, 19.2) aufweisen, wobei in die Nuten (19.1, 19.2) eine Feder (20.1, 20.2) aufweisende Teilungswand (21.1, 21.2, 21.3) einbringbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Kunststoffbehälter nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Teilungswand (21.1, 21.2, 21.3) einen Schlitz (22.1, 22.2, 22.3) aufweist, in welchen eine weitere Teilungswand (23.1, 23.2, 23.3) mit einem weiteren Schlitz in einem rechten Winkel einbringbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Kunststoffbehälter nach einem der vorigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jede der vier Seitenwände (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) zwei Hubschächte (25.1, 25.2, 25.3, 25.4, 25.5, 25.6, 25.7, 25.8) aufweist, wobei die Hubschächte (25.1, 25.2, 25.3, 25.4, 25.5, 25.6, 25.7, 25.8) jeweils in dem zu den Eckrundungen (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) hinweisenden Viertel der vier Seitwände (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) angeordnet sind.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="157" he="145" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="161" he="137" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0003" num="3,4"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="158" he="224" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
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<figure id="f0005" num="7,8"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="141" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0006" num="9,10"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="165" he="209" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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 The search report data in XML is provided for the users' convenience only. It might differ from the search report of the PDF document, which contains the officially published data. The EPO disclaims any liability for incorrect or incomplete data in the XML for search reports.
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The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>EP</country><doc-number>2799356</doc-number><kind>A1</kind><date>20141105</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>102013207941</doc-number><kind>A1</kind><date>20141030</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>2799356</doc-number><kind>A1</kind><date>20141105</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>2018162583</doc-number><kind>A1</kind><date>20180614</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>102016124041</doc-number><kind>B3</kind><date>20180301</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>3333093</doc-number><kind>A1</kind><date>20180613</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2018162583</doc-number><kind>A1</kind><date>20180614</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>202019102686</doc-number><kind>U1</kind><date>20200817</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>5660279</doc-number><kind>A</kind><date>19970826</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>5660279</doc-number><kind>A</kind><date>19970826</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>ZA</country><doc-number>96688</doc-number><kind>B</kind><date>19960819</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>5397022</doc-number><kind>A</kind><date>19950314</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>AT</country><doc-number>137461</doc-number><kind>T</kind><date>19960515</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>CA</country><doc-number>2061677</doc-number><kind>A1</kind><date>19920823</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>4105527</doc-number><kind>A1</kind><date>19920827</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>0499852</doc-number><kind>A2</kind><date>19920826</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>5397022</doc-number><kind>A</kind><date>19950314</date></document-id></family-member></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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