MÖBELBESCHLAG

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Möbelbeschlag, umfassend:

• einen Träger, welcher wenigstens eine im Wesentlichen ebene Befestigungsfläche zur Befestigung an einem Möbelteil aufweist,
• zumindest einen relativ zum Träger bewegbaren Stellteil,
• eine Einstellvorrichtung zur Einstellung einer Lage des Stellteiles relativ zum Träger, wobei die Einstellvorrichtung zumindest ein um eine Drehachse drehbares Betätigungselement aufweist, wobei das Stellteil durch Ausübung eines Drehmomentes auf das zumindest eine Betätigungselement relativ zum Träger einstellbar ist, wobei die Drehachse des Betätigungselementes einen Winkel größer 0° und kleiner 90° zur wenigstens einen Befestigungsfläche des Trägers einschließt.

[0002] Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Möbel mit einem Möbelkorpus, wenigstens einem relativ zum Möbelkorpus bewegbaren Möbelteil und mit wenigstens einem Möbelbeschlag der zu beschreibenden Art.

[0003] Durch die Einstellvorrichtung eines Möbelbeschlages (beispielweise Möbelantriebe, Möbelscharniere oder Möbeldämpfer) können eine Vielzahl von Parametern des Möbelbeschlages gezielt beeinflusst werden. So ist es beispielsweise möglich, dass durch die Einstellvorrichtung eine Lage des Möbelbeschlages oder eines Bauteiles des Möbelbeschlages relativ zu einem Möbelteil einstellbar ist. Im Weiteren ist es möglich, dass bei einem als Möbeldämpfer ausgebildeten Möbelbeschlag eine Lage des Möbeldämpfers relativ zu einem Möbelteil undloder ein Dämpfungshub des Möbeldämpfers und/oder eine Dämpfleistung des Möbeldämpfers einstellbar ist. Ferner ist es möglich, dass bei einem als Möbelantrieb ausgebildeten Möbelbeschlages eine Kraft einer Federvorrichtung auf eine Stellarmanordnung des Möbelantriebes zur Kompensation einer Gewichtskraft des zu bewegenden Möbelteiles einstellbar ist.

[0004] In der EP 0 952 290 A2 ist ein Möbelantrieb gezeigt, wobei an einer vorderen Stirnseite des Gehäuses ein drehbares Betätigungselement angeordnet ist, durch welches eine auf die Stellarmanordnung wirksame Federkraft einstellbar ist. Ebenso bekannt sind Möbelantriebe, bei welchen das Betätigungselement durch ein Werkzeug von der Seite her zu betätigen ist, so wie es beispielsweise in Fig. 19a der WO 2006/005086 A1 gezeigt ist.

[0005] In bestimmten Montagesituationen können sich bei der Einstellung des Betätigungselementes Schwierigkeiten ergeben. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn der Träger des Möbelbeschlages gegenüber einer Stirnseite eines Möbelkorpus zurückversetzt an einer Seitenwand des Möbelkorpus montiert ist. In einem solchen Fall würde bei der Einstellung des Betätigungselementes mittels eines Schraubendrehers oder mittels eines Akkuschraubers eine Hand einer Person oder das Bohrfutter des Akkuschraubers mit der Seitenwand des Möbelkorpus kollidieren. Gerade bei Möbelbeschlägen, die in den letzten Jahren wesentlich schmaler und damit kompakter geworden sind, ist eine Einstellung in solchen Montagesituationen erheblich erschwert. Möbelbeschläge mit einem drehbar gelagerten Betätigungselement, dessen Drehachse schräg zu einer Befestigungsfläche des Möbelbeschlages verläuft, sind beispielsweise in der WO 2018/060032 A1, WO 2014/134642 A1, EP 2 762 666 A1 und der EP 1 707 723 A2 gezeigt.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Möbelbeschlag der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung der oben diskutierten Nachteile anzugeben.

[0007] Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass das Betätigungselement über eine winkelbewegliche Kupplungsvorrichtung, welche vorzugsweise ein Kugelgelenk umfasst, mit dem Gewindeabschnitt gekoppelt ist.

[0008] Auf diese Weise kann das Betätigungselement in drei Bewegungsrichtungen rotatorisch gelagert werden und ermöglicht eine Vielzahl an Relativstellungen des Betätigungselementes zur komfortablen und leicht zugänglichen Betätigung.

[0009] Die Drehachse des Betätigungselementes ist schräg zu einer Befestigungsfläche des Trägers anordenbar, wobei das Betätigungselement in einem montierten Zustand des Möbelantriebes durch schräges Positionieren eines Werkzeuges am Betätigungselement komfortabel zugänglich und einfach zu betätigen ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Drehachse des Betätigungselementes einen Winkel größer 5° und kleiner 80°, vorzugsweise einen Winkel größer 10° und kleiner 50°, zur wenigstens einen Befestigungsfläche des Trägers einschließt.

[0010] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Betätigungselement durch die winkelbewegliche Kupplungsvorrichtung so bewegbar ist, dass der Winkel, welchen die Drehachse des Betätigungselementes und die Befestigungsfläche des Trägers zueinander einschließen, vorzugsweise stufenlos, einstellbar ist. Mit anderen Worten ist das Betätigungselement - zusätzlich zur Drehbewegung um die Drehachse - relativ zum Träger innerhalb vorgegebener Grenzen beweglich gelagert, sodass für eine Betätigung des Betätigungselementes mehrere Relativstellungen des Betätigungselementes zur Verfügung stehen.

[0011] Das Betätigungselement kann relativ zum Träger innerhalb vorgegebener Grenzen stufenlos bewegbar gelagert sein. Alternativ ist es möglich, dass das Betätigungselement an zumindest einer oder mehreren vorgegebenen oder vorgebbaren Stellungen positionierbar ist.

[0012] Das Betätigungselement kann eine Werkzeugaufnahme zur Betätigung des Betätigungselement mittels eines Werkzeuges aufweisen. Das Betätigungselement ist durch Ausübung eines Drehmomentes auf die Werkzeugaufnahme mittels eines Werkzeuges, beispielsweise eines Schraubendrehers oder eines Akkuschraubers, antreibbar. Die Werkzeugaufnahme kann beispielsweise eine Kreuzschlitzform (beispielsweise ein Pozidriv-Profil), ein Vierkant-Profil, ein Sechskant-Profil oder einen Sechsrund (beispielsweise ein Torx-Profil) aufweisen.

[0013] Das Betätigungselement kann mit einer Welle verbunden sein, welche in einer Ausnehmung formschlüssig mit radialem Spiel gelagert ist.

[0014] Das Betätigungselement kann wenigstens eine Reibfläche aufweisen, über welche das Betätigungselement in zumindest einer Relativstellung selbsthemmend gehalten ist. Zur Verbesserung der Selbsthemmung kann ein Federelement vorgesehen sein, welches die Reibfläche des Betätigungselementes gegen eine korrespondierende Anschlagfläche drückt.

[0015] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung.

Fig. 1a, 1b

zeigen ein Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil in einer perspektivischen Ansicht sowie in einer Seitenansicht,

Fig. 2a, 2b

zeigen den am Möbelkorpus montierten Möbelbeschlag in einer Seitenansicht sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,

Fig. 3a, 3b

zeigen den Möbelbeschlag in einer perspektivischen Ansicht sowie den am Möbelteil montierten Möbelbeschlag in einer Ansicht von vorne,

Fig. 4

zeigt den als Möbelantrieb ausgebildeten Möbelbeschlag in einer Explosionsansicht,

Fig. 5a-5c

zeigen verschiedene Ansichten des Betätigungselementes, welches über eine winkelbewegliche Kupplungsvorrichtung mit einem Gewindeabschnitt gekoppelt ist,

Fig. 6

zeigt die Ausführungsform gemäß den Fig. 5a-5c in einer Explosionsansicht.

[0016] Fig. 1a zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 1 mit einem Möbelkorpus 2 und einem relativ zum Möbelkorpus 2 bewegbaren Möbelteil 3. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist ein Möbelbeschlag 4 gezeigt, welcher als Möbelantrieb 4a zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles 3 ausgebildet ist. Alternativ kann der Möbelbeschlag 4 als Möbelscharnier, als Schubladenausziehführung, als Möbeldämpfer (beispielsweise mit einer Kolben-Zylinder-Einheit) oder als Montageplatte ausgeführt sein.

[0017] Fig. 1b zeigt das Möbel 1 in einer Seitenansicht, wobei ein Träger 5 des Möbelbeschlages 4 an einem vertikal verlaufenden Möbelteil 2a in Form einer Seitenwand des Möbelkorpus 2 befestigt ist. Der Möbelbeschlag 4 kann eine Stellarmanordnung 6 mit wenigstens einem Stellarm 6a aufweisen, welcher am Träger 5 um eine Drehachse 7 schwenkbar gelagert ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Stellarmanordnung 6 mehrere schwenkbare Stellarme 6a, 6b, 6c zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles 3 auf.

[0018] Fig. 2a zeigt den am vertikal verlaufenden Möbelteil 2a befestigten Möbelbeschlag 4 in Form des Möbelantriebes 4a in einer Seitenansicht. Zur Kraftbeaufschlagung der Stellarmanordnung 6 ist eine Federvorrichtung 8, vorzugsweise mit zumindest einer als Schraubenfeder ausgebildeten Druckfeder, vorgesehen. Durch eine Einstellvorrichtung 9 des Möbelbeschlages 4 ist ein auf die Stellarmanordnung 6 wirkendes Drehmoment der Federvorrichtung 8 einstellbar. Die Federvorrichtung 8 greift an einem Stellteil 12 an, wobei die Lage des Stellteiles 12 in Bezug zu einer Drehachse 15 eines Zwischenhebels 14 durch eine Betätigung der Einstellvorrichtung 9 einstellbar ist. Der Zwischenhebel 14 kann eine Führung 13, beispielsweise in Form eines Langlochs, zur einstellbaren Lagerung des Stellteiles 12 aufweisen.

[0019] Fig. 2b zeigt den in Fig. 2a eingerahmten Bereich in einer vergrößerten Ansicht. Die Einstellvorrichtung 9 weist zumindest ein drehbar gelagertes Betätigungselement 16 auf, wobei durch eine Drehung des Betätigungselementes 16 mittels eines Werkzeuges 17 (Fig. 3a, 3b) eine Lage des Stellteiles 12 in oder entlang der Führung 13 des Zwischenhebels 14 und damit ein wirksames Drehmoment der Federvorrichtung 8 auf die Stellarmanordnung 6 einstellbar ist. Der Möbelbeschlag 4 weist einen Übertragungsmechanismus zum Übertragen einer Kraft von der Federvorrichtung 8 auf die Stellarmanordnung 6 auf, wobei der Übertragungsmechanismus eine Steuerkurve 10 und eine von der Federvorrichtung 8 belastete Druckrolle 11 aufweist. Die Druckrolle 11 ist bei einer Bewegung der Stellarmanordnung 6 entlang der Steuerkurve 10 verfahrbar. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Druckrolle 11 am Zwischenhebel 14 drehbar gelagert, während die Steuerkurve 10 an dem um die Drehachse 7 schwenkbaren Stellarm 6a angeordnet oder ausgebildet ist. In mechanischer Umkehr ist es auch möglich, die Druckrolle 11 am Stellarm 6a und die Steuerkurve 10 am Zwischenhebel 14 anzuordnen.

[0020] Fig. 3a zeigt den Möbelbeschlag 4 in Form des Möbelantriebes 4a in einer perspektivischen Ansicht. Der Träger 5 des Möbelbeschlages 4 ist vorzugsweise im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet und weist wenigstens eine Befestigungsfläche 5a, 5b zur Befestigung an einem Möbelteil 2a auf. Die Befestigungsflächen 5a, 5b sind jeweils im Wesentlichen eben ausgebildet und im Wesentlichen parallel voneinander beabstandet, wobei der Möbelbeschlag 4 über die erste Befestigungsfläche 5a an einem ersten (rechten) Möbelteil 2a und über die zweite Befestigungsfläche 5b an einem dem ersten Möbelteil 2a gegenüberliegenden zweiten (linken) Möbelteil 2a zu befestigen ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der um die Drehachse 7 schwenkbare Stellarm 6a mit einem weiteren Stellarm 6b, 6c der Stellarmanordnung 6 lösbar verriegelbar, wobei der weitere Stellarm 6b, 6c mit dem bewegbaren Möbelteil 3 zu verbinden ist. Durch ein Werkzeug 17, beispielsweise einen Schraubendreher, kann das Betätigungselement 16 der Einstellvorrichtung 9 rotiert werden, wodurch ein auf die Stellarmanordnung 6 wirkendes Drehmoment der Federvorrichtung 8 einstellbar ist.

[0021] Der Träger 5 kann eine vordere Stirnseite und eine untere Längsseite aufweisen, wobei das Betätigungselement 16 vorzugsweise im Bereich der vorderen Stirnseite, der unteren Längsseite oder im Bereich der Befestigungsflächen 5a, 5b angeordnet sein kann.

[0022] Fig. 3b zeigt den Möbelbeschlag 4, welcher über die erste Befestigungsfläche 5a des Trägers 5 am Möbelteil 2a montiert ist. Das Betätigungselement 16 ist um eine Drehachse 18 rotierbar gelagert, wobei die Drehachse 18 des Betätigungselementes 16 einen Winkel (α) größer 0° und kleiner 90°, vorzugsweise größer 5° und kleiner 80°, vorzugsweise größer 10° und kleiner 50°, zur wenigstens einen Befestigungsfläche 5a des Trägers 5 einschließt. Auf diese Weise kann vermieden werden, dass der Griff des Werkzeuges 17 oder die Hand eines Benutzers, welche bei einer Betätigung des Betätigungselementes 16 den Griff des Werkzeuges 17 umschließt, mit dem Möbelteil 2a kollidiert. Auf diese Weise kann der Bedienkomfort des Betätigungselementes 16 verbessert werden. Dies ist insbesondere auch dann von Vorteil, wenn die Befestigungsflächen 5a, 5b aus Gründen einer kompakten Bauweise des Möbelbeschlages 4 einen relativ geringen Abstand zueinander aufweisen.

[0023] Das Betätigungselement 16 ist an zumindest einer oder mehreren vorgegebenen oder vorgebbaren Stellungen innerhalb des Winkels (α) positioniert oder positionierbar. Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das Betätigungselement 16 innerhalb des definierten Winkels (α) stufenlos bewegbar ist, wobei einem Benutzer für eine Drehung des Betätigungselementes 16 um die Drehachse 18 eine Vielzahl von Positionen zur Verfügung stehen. Das Betätigungselement 16 ist an einer winkelbeweglichen Kupplungsvorrichtung 20 (Fig. 5a), welche vorzugsweise ein Kugelgelenk umfasst, gelagert. Damit das Betätigungselement 16 in einer Relativstellung selbsthemmend gehalten ist, kann zumindest eine Reibfläche 23a (Fig. 5a) vorgesehen sein.

[0024] Das Betätigungselement 16 kann in einem bestimmungsgemäß montierten Zustand des Möbelbeschlages 4 dem bewegbaren Möbelteil 3 zugewandt und in einem vorderen Bereich des Trägers 5 angeordnet sein. Auf diese Weise ist das Betätigungselement 16 in einem montierten Zustand des Möbelbeschlages 4 durch das Werkzeug 17 bequem von vorne her zu betätigen.

[0025] Fig. 4 zeigt den als Möbelantrieb 4a ausgebildeten Möbelbeschlag 4 in einer Explosionsansicht. Der Träger 5 weist zwei voneinander beabstandete Befestigungsflächen 5a, 5b zur Befestigung an einem Möbelteil 2a auf, wobei die Federvorrichtung 8 zur Kraftbeaufschlagung des Stellarmes 6a und die Einstellvorrichtung 9 zur Einstellung einer Kraft der Federvorrichtung 8 auf den Stellarm 6a zwischen den Befestigungsflächen 5a, 5b angeordnet sind. Die Federvorrichtung 8 kann zumindest eine oder mehrere Druckfedern aufweisen, welche sich an einem durch die Einstellvorrichtung 9 einstellbaren Stellteil 12 abstützen. Durch eine Drehung des Betätigungselementes 16 um die Drehachse 18 (Fig. 3b) ist das Stellteil 12 in einer ersten Richtung zur Drehachse 15 des Zwischenhebels 14 hin und in einer zweiten Richtung von der Drehachse 15 des Zwischenhebels 14 weg bewegbar. Auf diese Weise ist das von der Federvorrichtung 8 ausgeübte Drehmoment auf den Stellarm 6a einstellbar.

[0026] Das Betätigungselement 16 ist über eine winkelbewegliche Kupplungsvorrichtung 20 mit einem Gewindeabschnitt 19 verbunden, wobei der Gewindeabschnitt 19 durch eine Drehung des Betätigungselementes 16 rotierbar ist. Das Stellteil 12 steht mit dem Gewindeabschnitt 19 in Gewindeeingriff, wobei das Stellteil 12 durch eine Drehung des Betätigungselementes 16 entlang des Gewindeabschnitts 19 bewegbar ist. Der Gewindeabschnitt 19 weist eine Längsachse auf, welche im Wesentlichen parallel zur wenigstens einen Befestigungsfläche 5a, 5b des Trägers 5 ausgerichtet sein kann. Am Zwischenhebel 14 ist die Druckrolle 11 drehbar gelagert, welche bei einer Bewegung des Stellarmes 6a um die Drehachse 7 entlang der Steuerkurve 10 des Stellarmes 6a verfahrbar ist.

[0027] Fig. 5a zeigt das Betätigungselement 16, welches über die winkelbewegliche Kupplungsvorrichtung 20 mit dem Gewindeabschnitt 19 zur einstellbaren Lagerung des Stellteiles 12 gekoppelt ist. Das Betätigungselement 16 kann eine Werkzeugaufnahme 22 zur Betätigung des Betätigungselementes 16 mittels eines Werkzeuges 17 aufweisen. Zur bereichsweisen Lagerung des Betätigungselementes 16 ist ein Gehäuse 21 vorgesehen, in welchem die winkelbewegliche Kupplungsvorrichtung 20 aufgenommen ist.

[0028] Fig. 5b zeigt einen Querschnitt der Fig. 5a in einer ersten Stellung des Betätigungselementes 16. Das Betätigungselement 16 ist mit einer Welle 24 verbunden, welche in einer Ausnehmung 25 formschlüssig mit radialem Spiel gelagert ist. Das Betätigungselement 16 kann wenigstens eine, vorzugsweise kugelsegmentförmige, Reibfläche 23a aufweisen, über welche das Betätigungselement 16 in zumindest einer Relativstellung selbsthemmend gehalten ist. In der gezeigten Figur wirkt die mit dem Betätigungselement 16 verbundene Reibfläche 23a mit einer korrespondierenden Anschlagfläche 23b des Gehäuses 21 zusammen. Zur Winkelbegrenzung des Betätigungselementes 16 ist wenigstens ein Anschlag 26a, 26b vorgesehen, welche im gezeigten Ausführungsbeispiel jeweils am Gehäuse 21 angeordnet sind.

[0029] Der Gewindeabschnitt 19 weist eine Längsachse (L) auf, wobei die Drehachse 18 des Betätigungselementes 16 und die Längsachse (L) des Gewindeabschnitts 19 nicht-parallel zueinander verlaufen. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die Drehachse 18 des Betätigungselementes 16 und die Längsachse (L) des Gewindeabschnitts 19 einen Winkel zwischen 10° und 60° zueinander einschließen.

[0030] Fig. 5c zeigt einen Querschnitt der Fig. 5a in einer zweiten Stellung des Betätigungselementes 16. In der gezeigten Figur liegt das Betätigungselement 16 am Anschlag 26a an, sodass eine weitere Schwenkbewegung (d.h. eine Überschreitung des maximal zulässigen Winkels (α)) des Betätigungselementes 16 verhindert ist. Zu erkennen ist, dass die Lage der Drehachse 18 in Fig. 5b und die Lage der Drehachse 18 in Fig. 5c voneinander abweichen.

[0031] Fig. 6 zeigt die Ausführungsform gemäß den Fig. 5a-5c in einer Explosionsansicht. Der Gewindeabschnitt 19 weist einen Endbereich mit der Ausnehmung 25 auf, in welcher die Welle 24 des Betätigungselementes 16 formschlüssig mit radialem Spiel aufnehmbar ist. Das Gehäuse 21 weist zwei miteinander verbindbare Halbschalen 21a, 21b auf, zwischen denen das Betätigungselement 16 mit der Reibfläche 23a aufgenommen ist. Durch ein Federelement 27, beispielsweise in Form einer Druckfeder, ist die Reibfläche 23a des Betätigungselementes 16 gegen die Anschlagfläche 23b des Gehäuses 21, vorzugsweise der Halbschalen 21a, 21b, drückbar, wodurch die Selbsthemmung des Betätigungselementes 16 verbessert ist.

[0032] Die vorliegende Erfindung wurde anhand des Möbelbeschlages 4 in Form des Möbelantriebes 4a zur Einstellung einer Kraft der Federvorrichtung 8 auf die Stellarmanordnung 6 erläutert. Es ist aber selbstverständlich möglich, jedoch nicht erfindungsgemäß, die beschriebene

[0033] Lagerung des Betätigungselementes 16 auch bei anderen Typen von Möbelbeschlägen 4 (beispielsweise Schubladenausziehführungen, Möbelscharniere, Möbeldämpfer, etc.) einzusetzen. Dabei kann beispielweise vorgesehen sein, dass durch eine Drehung des Betätigungselementes 16 eine Lage des Möbelscharniers oder eines bewegbar gelagerten Bauteiles des Möbelscharniers einstellbar ist. Alternativ ist es möglich, dass durch eine Drehung des Betätigungselementes 16 eine Lage des Möbeldämpfers undloder ein Dämpfungshub des Möbeldämpfers und/oder eine Dämpfleistung des Möbeldämpfers einstellbar ist.

Ansprüche

1. Möbelbeschlag (4), umfassend:

- einen Träger (5), welcher wenigstens eine im Wesentlichen ebene Befestigungsfläche (5a, 5b) zur Befestigung an einem Möbelteil (2a) aufweist,

- zumindest einen relativ zum Träger (5) bewegbaren Stellteil (12),

- eine Einstellvorrichtung (9) zur Einstellung einer Lage des Stellteiles (12) relativ zum Träger (5), wobei die Einstellvorrichtung (9) zumindest ein um eine Drehachse (18) drehbares Betätigungselement (16) aufweist, wobei das Stellteil (12) durch Ausübung eines Drehmomentes auf das zumindest eine Betätigungselement (16) relativ zum Träger (5) einstellbar ist, wobei die Drehachse (18) des Betätigungselementes (16) einen Winkel (α) größer 0° und kleiner 90° zur wenigstens einen Befestigungsfläche (5a, 5b) des Trägers (5) einschließt,

- wobei der Möbelbeschlag (4) als Möbelantrieb (4a) zum Bewegen eines relativ zu einem Möbelkorpus (2) bewegbar gelagerten Möbelteiles (3) ausgebildet ist, wobei der Möbelbeschlag (4) aufweist:

- eine am Träger (5) angeordnete Stellarmanordnung (6) mit wenigstens einem bewegbar gelagerten Stellarm (6a, 6b, 6c) zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles (3),

- eine Federvorrichtung (8) zur Kraftbeaufschlagung der Stellarmanordnung (6), wobei die Federvorrichtung (8) mit dem Stellteil (12) zusammenwirkt,

- die Einstellvorrichtung (9) zur Einstellung einer Kraft der Federvorrichtung (8) auf die Stellarmanordnung (6), wobei die Einstellvorrichtung (9) das Betätigungselement (16) und zumindest einen Gewindeabschnitt (19) zur einstellbaren Lagerung des Stellteiles (12) aufweist, wobei das Stellteil (12) zur Einstellung einer Kraft der Federvorrichtung (8) auf die Stellarmanordnung (6) durch eine Drehung des Betätigungselementes (16) um die Drehachse (18) entlang des Gewindeabschnittes (19) bewegbar ist, wobei das Betätigungselement (16) über eine winkelbewegliche Kupplungsvorrichtung (20), vorzugsweise ein Kugelgelenk, mit dem Gewindeabschnitt (19) gekoppelt ist,

dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (16) durch die winkelbewegliche Kupplungsvorrichtung (20) so bewegbar ist, dass der Winkel (α), welchen die Drehachse (18) des Betätigungselementes (16) und die Befestigungsfläche (5a, 5b) des Trägers (5) zueinander einschließen, vorzugsweise stufenlos, einstellbar ist.

2. Möbelbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (18) des Betätigungselementes (16) einen Winkel (α) größer 5° und kleiner 80°, vorzugsweise einen Winkel (α) größer 10° und kleiner 50°, zur wenigstens einen Befestigungsfläche (5a, 5b) des Trägers (5) einschließt.

3. Möbelbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (16) eine Werkzeugaufnahme (22) zur Betätigung des Betätigungselementes (16) mittels eines Werkzeuges (17) aufweist.

4. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (16) mit einer Welle (24) verbunden ist, welche in einer Ausnehmung (25) formschlüssig mit radialem Spiel gelagert ist.

5. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (16) wenigstens eine Reibfläche (23a) aufweist, über welche das Betätigungselement (16) in zumindest einer Relativstellung selbsthemmend gehalten ist.

6. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Anschlag (26a, 26b) zur Winkelbegrenzung des Betätigungselementes (16) vorgesehen ist.

7. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (21) zur bereichsweisen Lagerung des Betätigungselementes (16) vorgesehen ist.

8. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Federelement (27) vorgesehen ist, durch welches das Betätigungselement (16) gegen eine Anschlagfläche (23b) drückbar ist.

9. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindeabschnitt (19) eine Längsachse (L) aufweist, welche im Wesentlichen parallel zur wenigstens einen Befestigungsfläche (5a, 5b) des Trägers (5) ausgerichtet ist.

10. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (18) des Betätigungselementes (16) und eine Längsachse (L) des Gewindeabschnitts (19) nicht-parallel zueinander verlaufen, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Drehachse (18) des Betätigungselementes (16) und die Längsachse (L) des Gewindeabschnitts (19) einen Winkel zwischen 10° und 60° zueinander einschließen.

11. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelbeschlag (4) einen Übertragungsmechanismus zum Übertragen einer Kraft von der Federvorrichtung (8) auf die Stellarmanordnung (6) aufweist, wobei der Übertragungsmechanismus eine Steuerkurve (10) und eine von der Federvorrichtung (8) belastete Druckrolle (11) aufweist, wobei die Druckrolle (11) bei einer Bewegung der Stellarmanordnung (6) entlang der Steuerkurve (10) verfahrbar ist.

12. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Federvorrichtung (8) zumindest eine Schraubenfeder, vorzugsweise zumindest eine Druckfeder, zur Kraftbeaufschlagung der Stellarmanordnung (6) aufweist.

13. Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (2), wenigstens einem relativ zum Möbelkorpus (2) bewegbaren Möbelteil (3) und wenigstens einem Möbelbeschlag (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei der Träger (5) des Möbelbeschlages (4) über die im Wesentlichen ebene Befestigungsfläche (5a, 5b) am Möbelkorpus (2) befestigt ist.

Claims

1. A furniture fitting (4), comprising:

- a carrier (5) having at least one substantially flat fastening surface (5a, 5b) configured to be fixed to a furniture part (2a),

- at least one actuating portion (12) configured to be moved relative to the carrier (5),

- an adjustment device (9) for adjusting a position of the actuating portion (12) relative to the carrier (5), the adjustment device (9) having at least one actuating element (16) rotatable about a rotational axis (18), wherein the actuating portion (12) is adjustable relative to the carrier (5) by exerting a torque to the at least one actuating element (16), wherein the rotational axis (18) of the actuating element (16) encloses an angle (α) larger than 0° and smaller than 90° to the at least one fastening surface (5a, 5b) of the carrier (5),

- wherein the furniture fitting (4) is configured as a furniture drive (4a) for moving a furniture part (3) movably-supported relative to a furniture carcass (2), the furniture fitting (4) comprising:

- an actuating arm assembly (6) arranged on the carrier (5), the actuating arm assembly (6) having at least one movably-supported actuating arm (6a, 6b, 6c) for moving the movable furniture part (3),

- a spring device (8) for applying a force to the actuating arm assembly (6), the spring device (8) co-operating with the actuating portion (12),

- the adjustment device (9) for adjusting a force of the spring device (8) to the actuating arm assembly (6), the adjustment device (9) including the actuating element (16) and at least one threaded portion (19) for adjustably supporting the actuating portion (12), wherein the actuating portion (12), for adjusting a force of the spring device (8) to the actuating arm assembly (6), is movable along the threaded portion (19) by rotating the actuating element (16) about the rotational axis (18), wherein the actuating element (16) is coupled to the threaded portion (19) via an angularly-movable coupling device (20), preferably a ball joint,

characterized in that the actuating element (16) is configured to be moved by the angularly-movable coupling device (20) such that the angle (α), that the rotational axis (18) of the actuating element (16) and the fastening surface (5a, 5b) of the carrier (5) enclose to one another, can be, preferably steplessly, adjusted.

2. The furniture fitting according to claim 1, characterized in that the rotational axis (18) of the actuating element (16) encloses an angle (α) larger than 5° and smaller than 80°, preferably an angle (α) larger than 10° and smaller than 50°, relative to the at least one fastening surface (5a, 5b) of the carrier (5).

3. The furniture fitting according to claim 1 or 2, characterized in that the actuating element (16) includes a tool receiver (22) for actuating the actuating element (16) with the aid of a tool (17).

4. The furniture fitting according to one of the claims 1 to 3, characterized in that the actuating element (16) is connected to a shaft (24), the shaft (24) being supported in a recess (25) in a form-locking manner with radial play.

5. The furniture fitting according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the actuating element (16) includes at least one friction surface (23a) by which the actuating element (16) is held in at least one relative position in a self-locking manner.

6. The furniture fitting according to one of the claims 1 to 5, characterized in that at least one abutment (26a, 26b) is provided for limiting an angle of the actuating element (16).

7. The furniture fitting according to one of the claims 1 to 6, characterized in that a housing (21) is provided for partially supporting the actuating element (16).

8. The furniture fitting according to one of the claims 1 to 7, characterized in that at least one spring element (27) is provided for pressing the actuating element (16) against an abutment surface (23b).

9. The furniture fitting according to one of the claims 1 to 8, characterized in that the threaded portion (19) has a longitudinal axis (L) aligned substantially parallel to the at least one fastening surface (5a, 5b) of the carrier (5).

10. The furniture fitting according to one of the claims 1 to 9, characterized in that the rotational axis (18) of the actuating element (16) and a longitudinal axis (L) of the threaded portion (19) extend non-parallel to one another, wherein it is preferably provided that the rotational axis (18) of the actuating element (16) and the longitudinal axis (L) of the threaded portion (19) enclose an angle of between 10° and 60° to one another.

11. The furniture fitting according to one of the claims 1 to 10, characterized in that the furniture fitting (4) includes a transmission mechanism for transmitting a force of the spring device (8) to the actuating arm assembly (6), the transmission mechanism including a control curve (10) and a pressure roller (11) pressurized by the spring device (8), wherein the pressure roller (11) is configured to run along the control curve (10) upon a movement of the actuating arm assembly (6).

12. The furniture fitting according to one of the claims 1 to 11, characterized in that the spring device (8) includes at least one helical spring, preferably at least one compression spring, for applying a force to the actuating arm assembly (6).

13. An item of furniture (1) comprising a furniture carcass (2), at least one furniture part (3) movable relative to the furniture carcass (2), and at least one furniture fitting (4) according to one of the claims 1 to 12, wherein the carrier (5) of the furniture fitting (4) is fixed to the furniture carcass (2) via the substantially flat fastening surface (5a, 5b).

Revendications

1. Ferrure de meuble (4), comprenant:

- un support (5), lequel présente au moins une surface de fixation (5a, 5b) sensiblement plane pour la fixation sur une partie de meuble (2a),

- au moins une partie de commande (12) mobile par rapport au support (5),

- un dispositif de réglage (9) pour le réglage d'une position de la partie de commande (12) par rapport au support (5), dans laquelle le dispositif de réglage (9) présente au moins un élément d'actionnement (16) pouvant tourner autour d'un axe de rotation (18), dans laquelle la partie de commande (12) peut être réglée par exercice d'un couple sur l'au moins un élément d'actionnement (16) par rapport au support (5), dans laquelle l'axe de rotation (18) de l'élément d'actionnement (16) forme un angle (α) supérieur à 0° et inférieur à 90° par rapport à l'au moins une surface de fixation (5a, 5b) du support (5),

- dans laquelle la ferrure de meuble (4) est réalisée en tant qu'entraînement de meuble (4a) pour le mouvement d'une partie de meuble (3) montée mobile par rapport à un corps de meuble (2), dans laquelle la ferrure de meuble (4) présente:

- un ensemble de bras de commande (6) disposé sur le support (5) avec au moins un bras de commande (6a, 6b, 6c) monté mobile pour le mouvement de la partie de meuble (3) mobile,

- un dispositif à ressort (8) pour la sollicitation par une force de l'ensemble de bras de commande (6), dans laquelle le dispositif à ressort (8) coopère avec la partie de commande (12),

- le dispositif de réglage (9) pour le réglage d'une force du dispositif à ressort (8) sur l'ensemble de bras de commande (6), dans laquelle le dispositif de réglage (9) présente l'élément d'actionnement (16) et au moins une section filetée (19) pour le montage réglable de la partie de commande (12), dans laquelle la partie de commande (12) pour le réglage d'une force du dispositif à ressort (8) sur l'ensemble de bras de commande (6) est mobile le long de la section filetée (19) par une rotation de l'élément d'actionnement (16) autour de l'axe de rotation (18), dans laquelle l'élément d'actionnement (16) est accouplé à la section filetée (19) par l'intermédiaire d'un dispositif d'accouplement mobile angulairement (20), de préférence une articulation sphérique,

caractérisée en ce que l'élément d'actionnement (16) peut être mû par le dispositif d'accouplement mobile angulairement (20), de sorte que l'angle (α), que l'axe de rotation (18) de l'élément d'actionnement (16) et la surface de fixation (5a, 5b) du support (5) forment l'un par rapport à l'autre, peut être réglé, de préférence de manière continue.

2. Ferrure de meuble selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'axe de rotation (18) de l'élément d'actionnement (16) forme un angle (α) supérieur à 5° et inférieur à 80°, de préférence un angle (α) supérieur à 10° et inférieur à 50°, par rapport à l'au moins une surface de fixation (5a, 5b) du support (5).

3. Ferrure de meuble selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'élément d'actionnement (16) présente un logement d'outil (22) pour l'actionnement de l'élément d'actionnement (16) au moyen d'un outil (17).

4. Ferrure de meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'élément d'actionnement (16) est relié à un arbre (24), lequel est monté avec un jeu radial dans un évidement (25) par coopération de formes.

5. Ferrure de meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'élément d'actionnement (16) présente au moins une surface de friction (23a), par l'intermédiaire de laquelle l'élément d'actionnement (16) est retenu de manière autobloquante dans au moins une position relative.

6. Ferrure de meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce qu'au moins une butée (26a, 26b) est prévue pour la limitation angulaire de l'élément d'actionnement (16).

7. Ferrure de meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce qu'un boîtier (21) est prévu pour le montage par endroits de l'élément d'actionnement (16).

8. Ferrure de meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce qu'au moins un élément ressort (27) est prévu, par lequel l'élément d'actionnement (16) peut être pressé contre une surface de butée (23b).

9. Ferrure de meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que la section filetée (19) présente un axe longitudinal (L), lequel est orienté sensiblement parallèlement à l'au moins une surface de fixation (5a, 5b) du support (5).

10. Ferrure de meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que l'axe de rotation (18) de l'élément d'actionnement (16) et un axe longitudinal (L) de la section filetée (19) s'étendent de manière non parallèle l'un à l'autre, dans laquelle il est prévu de préférence que l'axe de rotation (18) de l'élément d'actionnement (16) et l'axe longitudinal (L) de la section filetée (19) forment un angle compris entre 10° et 60° l'un par rapport à l'autre.

11. Ferrure de meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que la ferrure de meuble (4) présente un mécanisme de transmission pour la transmission d'une force à partir du dispositif à ressort (8) sur l'ensemble de bras de commande (6), dans laquelle le mécanisme de transmission présente une came de commande (10) et un rouleau presseur (11) sollicité par le dispositif à ressort (8), dans laquelle le rouleau presseur (11) est déplaçable le long de la came de commande (10) lors d'un mouvement de l'ensemble de bras de commande (6).

12. Ferrure de meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que le dispositif à ressort (8) présente au moins un ressort hélicoïdal, de préférence au moins un ressort de compression, pour la sollicitation par une force de l'ensemble de bras de commande (6).

13. Meuble (1) avec un corps de meuble (2), au moins une partie de meuble (3) mobile par rapport au corps de meuble (2) et au moins une ferrure de meuble (4) selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, dans lequel le support (5) de la ferrure de meuble (4) est fixé sur le corps de meuble (2) par l'intermédiaire de la surface de fixation (5a, 5b) sensiblement plane.

Zeichnung