STOPFEN FÜR EINEN BEHÄLTER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Stopfen für einen Behälter, mit einem Deckel mit einer den Hals des Behälters umgreifenden Umfangswand, an deren Unterkante ein umlaufender abreißbarer Sicherungsring zur Originalitätssicherung des Behälterinhalts mit nach innen weisenden Blockieransätzen angeformt ist, die in der Befestigungslage des Stopfens einen nach außen weisenden Ringvorsprung des Behälters untergreifen, und mit einer mit einer außen umlaufenden Ringwulst versehenen Olive zum klemmenden Eingriff in die Behälteröffnung.

[0002] Derartige Stopfen sind bekannt und haben sich vielfach bewährt, um mit Hilfe der Olive den Behälterinhalt dicht zu verschließen, wobei der Originalitätssicherungsring gewährleistet, dass der Behälterinhalt nicht unbefugt manipuliert werden kann. Wenn ein Benutzer erstmalig den Stopfen von dem Behälter abnehmen will, reißt er zuvor den Originalitätssicherungsring von der Unterkante der dem Behälter umgreifenden Umfangswand ab, woraufhin er den Stopfen von dem Behälterhals abhebeln kann.

[0003] Die EP 2 444 334 A1 offenbart einen Stopfen mit einer Vertiefungsrinne, der eine Metallkappe hat, die mit dem Kunststoffkörper des Stopfens fest verbunden ist. Diese Metallkappe besteht vorzugsweise aus Stahl und ist mit dem Kunststoffkörper des Stopfens durch ein Klebemittel, vorzugsweise durch ein heißschmelzendes Klebemittel fest verbunden. Wegen der Metallkappe kann die Vertiefungsrinne nicht seitlich zusammen gedrückt werden, um ein Abhebeln des Stopfens von einem Behälterhals zu erleichtern.

[0004] Die EP 0 798 228 A1 offenbart einen Stopfen mit einer Vertiefungsrinne, bei dem der äußere ringförmige Deckelbereich gemäß Figur 3 von über den Umfang verteilten Aussparungen durchbrochen, die bei der Herstellung des Stopfens durch Tauchkerne in der Spritzgussform entstehen, mit denen die Blockieransätze an dem Sicherungsring ausgebildet werden. Die Druckschrift gibt keinen Hinweis darauf, anstelle der Aussparungen wenigstens eine nach oben abstehende Rippe an der Oberseite des ringförmigen Deckelbereichs auszubilden, um diesen Deckelbereich beim Abhebeln des Stopfens von einer Behälteröffnung zu versteifen.

[0005] Bei den unvermeidlichen Herstellungstoleranzen kann es passieren, dass die ringförmige Olive in einem so festen Klemmsitz in dem Behälterhals steckt, dass eine beträchtliche Kraft erforderlich ist, um die an dem Deckel angeformte Umfangswand und die Olive von dem Behälterhals zu trennen, was z.B. für betagte Benutzer problematisch sein kann. Dabei ist das schräge "Abhebeln" des Stopfens auch durch den unnachgiebigen Deckel des Stopfens erschwert.

[0006] Da es sich bei dem Stopfen um einen Massenartikel handelt, sollen dessen Herstellungskosten möglichst niedrig sein, wobei die Menge des eingesetzten Kunststoffmaterials ein wichtiger Kostenfaktor ist.

[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stopfen für einen Behälter anzugeben, der den Behälterinhalt sicher abdichtet und auch bei einem festen Klemmsitz der Olive in dem Behälter leichter abgenommen werden kann, als dies bei den bisher üblichen Stopfen der Fall ist. Außerdem soll der Stopfen mit weniger Kunststoffmaterial herstellbar sein.

[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0009] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0010] Die Erfindung sieht vor, dass in dem kreisrunden Deckel des Stopfens eine kreisförmige, konzentrische Vertiefungsrinne ausgebildet ist, die eine radial äußere Ringwand und eine radial innere Ringwand hat, die durch eine Bodenwand miteinander verbunden sind. Die äußere Ringwand und die radial innere Ringwand verlaufen bevorzugt parallel zueinander und im rechten Winkel zu dem mittigen kreisförmigen Deckelbereich und dem äußeren ringförmigen Deckelbereich, an denen sie angeformt sind. Die Vertiefungsrinne hat damit bevorzugt querschnittlich eine U-Form.

[0011] Weiter sieht die Erfindung vor, dass die radial äußere Ringwand die Olive bildet, die an ihrer Außenseite die umlaufende Ringwulst hat, die den klemmenden Eingriff in den Hals des Behälters hervorruft.

[0012] Da die ringförmige Olive an ihrem unteren Ende mit der Bodenwand der Vertiefungsrinne verbunden ist, die die Olive gegen die Einwirkung der seitlichen Kräfte beim klemmenden Eingriff in den Behälterhals abstützt, kann die Olive im Vergleich zu herkömmlichen Stopfen kürzer ausgeführt werden, wodurch die Menge des für den Stopfen verwendeten Kunststoffmaterials verringert werden kann. Außerdem kann auch die Wandstärke der so abgestützten Olive verringert werden.

[0013] Die Vertiefungsrinne erleichtert zudem das Abhebeln des Stopfens von dem Behälterhals, indem die Vertiefungsrinne beim Zurückschieben des Stopfens vom Behälterhals ein wenig zusammengedrückt werden kann, wodurch das Abnehmen des Stopfens vom Behälterhals erleichtert ist.

[0014] Die Erfindung sieht zudem vor, dass direkt über den Blockieransätzen den Sicherungsring durchgreifende Aussparungen ausgebildet sind, die sich beidseitig über die Blockieransätze hinaus erstrecken. Diese Aussparungen entstehen durch seitliche Schieber des Spritzgussformwerkzeugs, die zusammen mit einer inneren Konturhülse die Blockieransätze ausbilden, wie dies bei einem herkömmlichen Stopfen mit geschlossenem Deckel in der DE 42 36 741 C1 beschrieben ist. Durch diese seitlichen Aussparungen ist sichergestellt, dass keine Fremdstoffe von außen in die Nähe der Behälteröffnung gelangen können, wie dies bei der Ausbildung der Blockieransätze durch Tauchkerne der Fall wäre, die durch Aussparungen des Deckelteils geführt würden. Durch diese Aussparungen in dem äußeren ringförmigen Deckelbereich würde anderenfalls das Abhebeln des Stopfens erschwert, da der äußere ringförmige Deckelbereich nicht die erforderliche Steifigkeit besitzen würde.

[0015] Außerdem sieht die Erfindung vor, dass die radial innere Ringwand über die Bodenwand hinaus verlängert ist und die Umfangswand einer Trockenmittelkammer bildet. Außerdem enthält der Stopfen zweckmäßigerweise einen Spiralniederhalter, dessen elastische Spiralstege, die in einem Abschlussring enden, an der Vertiefungsrinne angeformt sein können.

[0016] Die Vertiefungsrinne ist an dem mittigen kreisförmigen Deckelbereich und dem äußeren ringförmigen Deckelbereich angeformt, wobei der untere Endbereich der die Olive bildenden radial äußeren Ringwand geradlinig abgeschrägt sein kann, um bei der Herstellung des Stopfens dessen Entformung zu erleichtern. Gleichzeitig dient diese Schräge auch als Anschlupfhilfe beim automatischen Verstopfen des Verschlusses auf der Röhre. Außerdem wird hierdurch das Abhebeln des Stopfens erleichtert.

[0017] Um die Steifigkeit des Stopfens zu erhöhen, sieht die Erfindung vor, dass die Oberseite des ringförmigen Deckelbereichs mit wenigstens einer nach oben abstehenden umlaufenden Rippen versehen ist.

[0018] Mit großem Vorteil wird außerdem vorgeschlagen, dass der Olivring an seiner Innenseite eine geriffelte Wandfläche hat, die durch eine Vielzahl von in axialer Richtung des Stopfens verlaufenden Nuten in der Wand der Olive gebildet ist. Die Nuten können dabei eine gleichbleibende Tiefe von etwa 10% bis etwa 50% der minimalen Wandstärke des Olivrings haben, wobei der geeignete Wert von dem verwendeten Kunststoffmaterial und der Geometrie der Riffelung abhängt. Die Stege der Riffelung haben vorzugsweise eine gewölbte Querschnittsform.

[0019] Versuche mit einer derart geriffelten Olive haben gezeigt, dass der von der Olive erzeugte Anpressdruck und damit die erreichte Dichtigkeit des Behälterinhalts nur unwesentlich verringert ist, während die Riffelung das Abhebeln des Stopfens vom Behälterhals signifikant erleichtert. Hierdurch können auch Benutzer mit geringer Kraft in den Händen den Stopfen besser handhaben.

[0020] Die Umfangswand des Stopfens und der Sicherungsring sind an zwischen den Blockieransätzen liegenden Stellen mit kurzen Stegen miteinander verbunden, die leicht abgerissen werden können.

[0021] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung sowie anhand der Zeichnungen. Dabei zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Darstellung einer teilweise geschnittenen Ausführungsform der Erfindung;

Figur 2

eine durch Stege verstärkte Ausführungsform;

Figur 3

eine Gegenüberstellung eines herkömmlichen und eines erfindungsgemäßen Stopfens;

Figur 4

dieselbe Gegenüberstellung ohne Maße;

Figur 5

eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Stopfens der Figuren 3 und 4.

[0022] Figur 1 zeigt eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Stopfens, in dessen kreisförmigem Deckel eine konzentrische Vertiefungsrinne 1 ausgebildet ist, die eine radial äußere Ringwand 2, eine Bodenwand 3 und eine innere Ringwand 4 enthält. Die Vertiefungsrinne 1 hat querschnittlich eine U-Form und ist an einem mittigen kreisförmigen Deckelbereich 5 und einem äußeren ringförmigen Deckelbereich 6 angeformt. Die radial innere Ringwand 4 ist über die Bodenwand 3 hinaus verlängert und bildet zusammenmit der Ringwand 4 die Umfangswand 7 einer Trockenmittelkammer.

[0023] Mit dem ringförmigen Deckelbereich 6 ist eine rechtwinklig abgewinkelte Umfangswand 8 verbunden, an deren Unterkante ein abreißbarer Sicherungsring 9 zur Originalitätssicherung des Behälterinhalts angeformt ist, der mit nach innen weisenden Blockieransätzen 10 verbunden ist. Über den Blockieransätzen 10 befinden sich den Sicherungsring 9 durchgreifende Aussparungen 11.

[0024] Die radial äußere Ringwand 2 der Vertiefungsrinne 1 ist als Olive ausgebildet, indem sie mit einer außen umlaufenden Ringwulst 12 zum klemmenden Eingriff in die Öffnung eines nicht dargestellten Behälters versehen ist. Der untere Endbereich 13 der Olive verläuft geradlinig schräg nach innen.

[0025] Ein Spiralniederhalter 14 ist mit seinen elastischen spiralförmigen Stegen 15 an der Bodenwand 3 der Vertiefungsrinne 1 angeformt.

[0026] Figur 2 zeigt einen identischen Stopfen mit der Ausnahme, dass auf der Oberseite des mittigen Deckelbereichs 5 und auf der Oberseite des ringförmigen Deckelbereichs 6 in radialer Richtung verlaufende Stege 7', 8' ausgebildet sind, die die Steifigkeit der beiden Deckelbereich erhöhen. Die vorstehenden Stege 7' und 8' sind jeweils gleichmäßig voneinander beabstandet über den gesamten Umfang der Deckelbereich 5, 6 verteilt ausgebildet.

[0027] Figur 3 zeigt eine Zusammenstellung eines herkömmlichen Stopfens 16 in der linken Hälfte der Figur und des erfindungsgemäßen Stopfens 17 in der rechten Figurenhälfte. Aus dieser Gegenüberstellung ist zu sehen, dass bei dem erfindungsgemäßen Stopfen 17 die Olive 2 erheblich kürzer ist als die Olive 18 des herkömmlichen Stopfens 16, was dadurch möglich ist, dass die Olive 2 durch die Bodenwand 3 gehalten und abgestützt ist. Durch diese Abstützung entwickelt die Olive 2 dieselbe Anpresskraft wie die längere Olive 18, wodurch zudem das Abhebeln von einem Behälter wegen der kürzeren Abmessung erheblich erleichtert ist. Hierzu trägt auch die schräge Fläche 13 am unteren Ende der Olive 2 bei. Auf der Oberseite des ringförmigen Deckelbereichs 6 ist eine ringförmig umlaufende Rippe 19 ausgebildet.

[0028] Eine Riffelung kann an der radial inneren Fläche der Olive 2 ausgebildet sein. Diese Riffelung, die aus dicht beieinander liegenden Nuten und dazwischen querschnittlich gerundeten Vorsprüngen besteht, erleichtert das Abhebeln des erfindungsgemäßen Stopfens, wobei gleichzeitig der zur Dichtigkeit des Behälterinhalts erforderliche Anpressdruck der Olive erhalten bleibt.

Ansprüche

1. Stopfen für einen Behälter, mit einem Deckel mit einer den Hals des Behälters umgreifenden Umfangswand (8), an deren Unterkante ein umlaufender abreißbarer Sicherungsring (9) zur Originalitätssicherung des Behälterinhalts mit nach innen weisenden Blockieransätzen (10) angeformt ist, die in der Befestigungsanlage des Stopfens einen nach außen weisenden Ringvorsprung des Behälters untergreifen, und

mit einer mit einer außen umlaufenden Ringwulst (12) versehenen Olive (2) zum klemmenden Eingriff in die Behälteröffnung,

wobei in dem Deckel eine kreisförmige konzentrische Vertiefungsrinne (1) ausgebildet ist, die eine radial äußere Ringwand (2) und eine radial innere Ringwand (4) hat, die durch eine Bodenwand (3) miteinander verbunden sind,

und wobei die Vertiefungsrinne (1) an dem mittigen kreisförmigen Deckelbereich (5) und dem äußeren ringförmigen Deckelbereich (6) angeformt ist, wobei die radial äußere Ringwand die Olive (2) bildet und die radial innere Ringwand (4) über die Bodenwand (3) hinaus verlängert ist und die Umfangswand einer Trockenmittelkammer (7) bildet,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Oberseite des ringförmigen Deckelbereichs (6) mit wenigstens einer nach oben abstehenden Rippe (19) versehen ist.

2. Stopfen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der untere Endbereich (13) der Olive (2) geradlinig abgeschrägt ist.

3. Stopfen nach einem der Ansprüche oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Olive an ihrer Innenseite eine geriffelte Wandfläche aufweist, die durch eine Vielzahl von in Längsrichtung der Olive verlaufenden Nuten in der Wand der Olive gebildet ist.

4. Stopfen nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Nuten eine vorzugsweise gleichbleibende Tiefe von 10% bis 50% der minimalen Wandstärke der Olive haben.

5. Stopfen nach einem der Ansprüche 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stege zwischen den Nuten eine gewölbte Querschnittsform haben.

6. Stopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Spiralniederhalter (14) an der Bodenwand (3) der Vertiefungsrinne (1) angeformt ist.

Claims

1. A stopper for a container including a lid with a peripheral wall (8) engaging around the neck of the container, integrally moulded on whose lower edge there is a peripheral tear-off security ring (9) for tamper evidence of the container contents with inwardly directed locking projections (10), which, in the fastened position of the stopper, engage beneath an outwardly directed annular projection on the container, and including an olive (2) provided with an outer peripheral annular bead (12) for clamping engagement in the container opening, wherein formed in the lid there is a circular, concentric recessed channel (1), which has a radially outer annular wall (2) and a radially inner annular wall (4), which are connected together by a base wall (3), and wherein the recessed channel (1) is integrally moulded on the central circular lid region (5) and the outer annular lid region (6), wherein the radially outer annular wall constitutes the olive (2) and the radially inner annular wall (4) is extended beyond the base wall (3) and constitutes the peripheral wall of a desiccant chamber (7), characterised in that the upper side of the annular lid region (6) is provided with at least one upwardly projecting rib (19).

2. A stopper as claimed in Claim 1, characterised in that the lower end region (13) of the olive (2) is chamfered in a straight line.

3. A stopper as claimed in one of Claims 1 or 2, characterised in that the olive has a ribbed wall surface on its inner side, which is constituted by a plurality of grooves in the wall of the olive extending in the longitudinal direction of the olive.

4. A stopper as claimed in Claim 3, characterised in that the grooves have a preferably constant depth of 10% to 50% of the minimum wall thickness of the olive.

5. A stopper as claimed in one of Claims 3 or 4, characterised in that the webs between the grooves have a domed cross-sectional shape.

6. A stopper as claimed in one of Claims 1 to 5, characterised in that a spiral retainer (14) is integrally moulded on the base wall (3) of the recessed channel (1).

Revendications

1. Bouchon pour un contenant, avec un couvercle avec une paroi périphérique (8) entourant le col du contenant, sur le bord inférieur de laquelle est formée une bague de sécurité (9) périphérique pouvant être déchirée destinée à garantir l'inviolabilité du contenu de contenant avec des épaulements de blocage (10) pointant vers l'intérieur, qui saisissent par le bas une partie faisant saillie annulaire, pointant vers l'extérieur, du contenant dans l'installation de fixation du bouchon, et

avec une olive (2) pourvue d'un bourrelet annulaire (12) s'étendant en périphérie à l'extérieur, destinée à venir en prise par serrage avec l'ouverture de contenant,

dans lequel est réalisé dans le couvercle un sillon de renfoncement (1) concentrique de forme circulaire, qui a une paroi annulaire radialement extérieure (2) et une paroi annulaire radialement intérieure (4), qui sont reliées l'une à l'autre par une paroi de fond (3),

et dans lequel le sillon de renfoncement (1) est formé sur la zone de couvercle de forme circulaire centrale (5) et la zone de couvercle de forme annulaire extérieure (6), dans lequel la paroi annulaire radialement extérieure forme l'olive (2) et la paroi annulaire radialement intérieure (4) est prolongée au-delà de la paroi de fond (3) et forme la paroi périphérique d'un compartiment d'agent déshydratant (7),

caractérisé en ce

que le côté supérieur de la zone de couvercle de forme annulaire (6) est pourvu d'au moins une nervure (19) dépassant vers le haut.

2. Bouchon selon la revendication 1,
caractérisé en ce
que la zone d'extrémité inférieure (13) de l'olive (2) est chanfreinée de manière rectiligne.

3. Bouchon selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2,
caractérisé en ce
que l'olive présente sur son côté intérieur une surface de paroi rainurée, qui est formée par une pluralité de rainures s'étendant dans le sens longitudinal de l'olive dans la paroi de l'olive.

4. Bouchon selon la revendication 3,
caractérisé en ce
que les rainures ont une profondeur sensiblement constante de 10 % à 50 % de l'épaisseur de paroi minimale de l'olive.

5. Bouchon selon l'une quelconque des revendications 3 ou 4,
caractérisé en ce
que les nervures ont une forme de section transversale bombée entre les rainures.

6. Bouchon selon l'une quelconque des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce
qu'un serre-flan hélicoïdal (14) est formé sur la paroi de fond (3) du sillon de renfoncement (1).

Zeichnung