VORRATSBEHÄLTER UND DOSIEREINRICHTUNG

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Vorratsbehälter für ein wasserführendes Haushaltsgerät, aufweisend:
- ein Gehäuse (1),
• welches ausgebildet ist, entlang einer Einschubrichtung (E) in eine Aufnahmeeinrichtung eines wasserführenden Haushaltsgerätes, insbesondere einer Waschmaschine, eingeschoben zu werden,
• welches ein Rastelement (11) aufweist, welches ausgebildet ist, beim Einschieben des Gehäuses (1) in die Aufnahmeeinrichtung mit einem in der Aufnahmeeinrichtung angeordneten Rastgegenelement des wasserführenden Haushaltsgerätes eine Rastverbindung zu bilden, welche das Gehäuse (1) in der Aufnahmeeinrichtung lösbar fixiert,
• welches eine Öffnung (12) in einer Gehäusewand (13) aufweist,

- einen Beutel (2),
• welcher eine Flüssigkeit enthält,
• welcher ein beutelseitiges Koppelelement (21) aufweist, welches ausgebildet ist, mit einem in der Aufnahmeeinrichtung angeordneten aufnahmeseitigen Koppelelement zu einer Koppeleinrichtung derart mit dem Haushaltsgerät gekoppelt zu werden, dass die Flüssigkeit über die Koppeleinrichtung in das Haushaltsgerät fließen kann,

wobei das Gehäuse (1) ausgebildet ist, den Beutel (2) aufzunehmen, und die Öffnung (12) derart ausgebildet ist, dass das beutelseitige Koppelelement (21) in ihr montierbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Dosiereinrichtung für ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Waschmaschine, aufweisend eine Aufnahmeeinrichtung und den Vorratsbehälter, wobei das Gehäuse (1) des Vorratsbehälters ausgebildet ist, entlang der Einschubrichtung (E) in die Aufnahmeeinrichtung eingeschoben zu werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Vorratsbehälter und eine Dosiereinrichtung. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Vorratsbehälter und eine Dosiereinrichtung zum Dosieren einer Flüssigkeit wie eines flüssigen Waschmittels oder eines flüssigen Wasch- oder Spülzusatzes in einem wasserführenden Haushaltsgerät, insbesondere einer Waschmaschine.

[0002] Die Dosiereinrichtung erlaubt in der Waschmaschine eine präzise Dosierung des Waschmittels, die an die Größe und Art der Waschladung und gegebenenfalls auch an den Verschmutzungsgrad in Abhängigkeit vom eingestellten Waschprogramm automatisch angepasst werden kann. Der Benutzer der mit einer solchen Dosiereinrichtung versehenen Waschmaschine muss lediglich einen oder mehrere Vorratsbehälter in eine Aufnahmeeinrichtung der Dosiereinrichtung platzieren, und braucht sich um eine richtige Dosierung für einen Waschvorgang nicht mehr zu kümmern.

[0003] Aus der EP 2 784 205 B1 sind solch ein Vorratsbehälter und solch eine Dosiereinrichtung bekannt. Der Vorratsbehälter weist ein Gehäuse auf, welches ausgebildet ist, entlang einer Einschubrichtung in eine Aufnahmeeinrichtung eines wasserführenden Haushaltsgerätes, insbesondere einer Waschmaschine, eingeschoben zu werden. Der Vorratsbehälter weist ein Rastelement auf, welches ausgebildet ist, beim Einschieben des Gehäuses in die Aufnahmeeinrichtung mit einem in der Aufnahmeeinrichtung angeordneten Rastgegenelement des Haushaltsgerätes eine Rastverbindung zu bilden, welche das Gehäuse in der Aufnahmeeinrichtung lösbar fixiert. Ferner weist der Vorratsbehälter ein behälterseitiges Koppelelement auf, welches ausgebildet ist, mit einem in der Aufnahmeeinrichtung angeordneten aufnahmeseitigen Koppelelement zu einer Koppeleinrichtung derart mit dem Haushaltsgerät gekoppelt zu werden, dass die Flüssigkeit über die Koppeleinrichtung in das Haushaltsgerät fließen kann. Wenn der Vorratsbehälter leer ist, muss der Benutzer den Vorratsbehälter aus der Dosiereinrichtung entfernen und entsorgen und die Dosiereinrichtung mit einem neuen Vorratsbehälter versehen. Dadurch wird viel Müll verursacht. Ferner hat der Benutzer Kosten aufgrund des Auswechselns der Vorratsbehälter.

[0004] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, einen Vorratsbehälter und eine Dosiereinrichtung für ein wasserführendes Haushaltsgerät bereitzustellen, die wenig Müll verursachen und kostengünstig sind.

[0005] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch einen Vorratsbehälter mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und eine Dosiereinrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 10 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0006] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen neben einer Wiederverwendung von Teilen des Vorratsbehälters darin, dass Kosten gespart werden.

[0007] Die Erfindung betrifft einen Vorratsbehälter für ein wasserführendes Haushaltsgerät, aufweisend:

• ein Gehäuse,
  • welches ausgebildet ist, entlang einer Einschubrichtung in eine Aufnahmeeinrichtung eines wasserführenden Haushaltsgerätes, insbesondere einer Waschmaschine, eingeschoben zu werden,
  • welches ein Rastelement aufweist, welches ausgebildet ist, beim Einschieben des Gehäuses in die Aufnahmeeinrichtung mit einem in der Aufnahmeeinrichtung angeordneten Rastgegenelement des wasserführenden Haushaltsgerätes eine Rastverbindung zu bilden, welche das Gehäuse in der Aufnahmeeinrichtung lösbar fixiert,
  • welches eine Öffnung in einer Gehäusewand aufweist,
• einen Beutel,
  • welcher eine Flüssigkeit enthält,
  • welcher ein beutelseitiges Koppelelement aufweist, welches ausgebildet ist, mit einem in der Aufnahmeeinrichtung angeordneten aufnahmeseitigen Koppelelement zu einer Koppeleinrichtung derart mit dem Haushaltsgerät gekoppelt zu werden, dass die Flüssigkeit über die Koppeleinrichtung in das Haushaltsgerät fließen kann,
  wobei das Gehäuse ausgebildet ist, den Beutel aufzunehmen, und die Öffnung derart ausgebildet ist, dass das beutelseitige Koppelelement in ihr montierbar ist.

[0008] Um den beim Vorratsbehälter anfallenden Müll zu reduzieren, sind Teile von ihm wiederverwendbar ausgebildet. Dazu sind Funktionen, die zur Verwendung des Vorratsbehälters in der Dosiereinrichtung bzw. in dem wasserführenden Haushaltsgerät erfüllt werden müssen, von der Aufgabe von Verpackung und Transport getrennt worden. Zu erfüllende Funktionen des Vorratsbehälters umfassen: Flüssigkeit speichern, Flüssigkeit abgeben, Rastelement zur Fixierung im wasserführenden Haushaltsgerät.

[0009] Die Außenform des Vorratsbehälters ist als Gehäuse ausgebildet und weist damit eine feste, unflexible Form auf und stellt einen Träger für den Beutel dar, der in dem Gehäuse austauschbar anordbar ist. Das Gehäuse ist wiederverwendbar ausgebildet und weist die Funktion des Rastelelements zur Fixierung im wasserführenden Haushaltsgerät auf. Der Beutel ist als Einwegartikel ausgebildet und weist die Funktionen "Flüssigkeit speichern" und "Flüssigkeit abgeben" auf.

[0010] Unter der Formulierung "wasserführendes Haushaltsgerät" ist ein Gerät zu verstehen, in dem Wasser in einem vom Benutzer ausgelösten Prozess eingelassen und ausgelassen wird. Unter dem Ausdruck "Haushaltsgerät" ist ein Gerät zu verstehen, das neben einer gewerblichen Verwendung auch in einem Haushalt verwendbar ist. Der Ausdruck schließt aber nicht gewerblich verwendete Geräte aus, sondern bezieht sich vielmehr darauf, dass keine nicht üblicherweise im Haushalt verwendeten Geräte gemeint sind. Das wasserführende Haushaltsgerät umfasst bevorzugt eine Waschmaschine, einen Waschtrockner, eine Spülmaschine, die bzw. der zur privaten oder gewerblichen ausgebildet ist. Die Flüssigkeit stellt bevorzugt ein Waschmittel, Waschzusatz, Spülmittel oder Spülzusatz dar.

[0011] In einer bevorzugten Ausführungsform weist das beutelseitige Koppelelement eine erste Rippe und eine zweite Rippe auf, welche an gegenüberliegenden Seiten der Öffnung positionierbar sind. Das beutelseitige Koppelelement ist bevorzugt als Ventil ausgebildet. Jedwede Ventilart ist geeignet. Beispielsweise ist das Ventil als Squeezeventil ausgebildet. Bevorzugt weist das Ventil die zwei Rippen auf, die vor und hinter der Öffnung des Gehäuses, bezogen auf die Einschubrichtung, anordbar sind und dadurch das Ventil im Gehäuse positionieren. Bevorzugt sind die erste und die zweite Rippe derart angeordnet und ausgebildet, dass das beutelseitige Koppelelement an das Gehäuse festgeklemmt ist, wenn sie an gegenüberliegenden Seiten der Öffnung positioniert sind. Dadurch ist das beutelseitige Koppelelement an dem Gehäuse lösbar aber festklemmend montierbar.

[0012] Bevorzugt ist die Öffnung als ein Schlitz ausgebildet, welcher in der Gehäusewand keilförmig ausgebildet ist, welche stirnseitig in der Einschubrichtung vorne ausgebildet ist. Dadurch ist das beutelseitige Koppelelement gut in die Öffnung positionierbar. Bevorzugt ist die stirnseitige vordere Gehäusewand derart ausgebildet, zur Vorratsbehältererkennung zu dienen. Dazu ist die stirnseitige vordere Gehäusewand bevorzugt gerade ausgebildet.

[0013] In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Gehäuse weiterhin eine in die Einschubrichtung gesehen oberseitige Aufnahmeöffnung auf, welche derart ausgebildet ist, dass der Beutel aus dem Gehäuse entnehmbar und in ihm anordbar ist. Durch die in die Einschuböffnung gesehene oberseitige Aufnahmeöffnung ist der Beutel für den Benutzer leicht und selbsterklärend in das Gehäuse platzierbar. Das Gehäuse ist bevorzugt ein Spritzgußteil. Bevorzugt ist das Gehäuse aus Hartkunststoff ausgebildet. Bevorzugt ist das Gehäuse schalenartig ausgebildet.

[0014] Bevorzugt ist das beutelseitige Koppelelement vom Beutel entnehmbar und in ihm anordbar. Dadurch ist das beutelseitige Koppelelement wiederverwendbar und werden weiterhin Kosten und Müll eingespart.

[0015] In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Vorratsbehälter weiterhin ein Befestigungselement auf, das ausgebildet ist, das beutelseitige Koppelelement an dem Beutel lösbar zu befestigen. Das Befestigungselement ist beispielsweise in den Beutel eingeschweißt. Bevorzugt weist der Beutel ein rohrförmiges Element als das Befestigungselement auf. Das rohrförmige Element ist bevorzugt ausgebildet, das beutelseitige Koppelelement aufzunehmen und zu befestigen, so dass über das beutelseitige Koppelelement bei Betrieb die in dem Beutel vorhandene Flüssigkeit dem wasserführenden Haushaltsgerät zuführbar ist. Das rohrförmige Element weist beispielsweise einen entfernbaren Deckel und/oder eine entfernbare Siegelfolie auf, so dass der Benutzer, wenn er den Deckel und/oder die Siegelfolie entfernt hat, das beutelseitige Koppelelement in das rohrförmige Element klemmen, mit ihm verrasten und/oder in es stecken kann. Der Deckel kann abreißbar, aufreißbar, abbrechbar und/oder aufdrehbar ausgebildet sein. Die Siegelfolie ist bevorzugt ab- und/oder aufreißbar ausgebildet. Bevorzugt weist der Beutel um die Schnittstelle zwischen dem beutelseitigen Koppelelement und dem rohrförmigen Element eine Dichtung auf. Dadurch wird sichergestellt, dass die Schnittstelle dicht ist, und die Flüssigkeit nicht an der Schnittstelle aus dem Beutel austritt. Alternativ oder zusätzlich weist das Gehäuse das Befestigungselement auf. Beispielsweise weist das Gehäuse eine Klammer beispielsweise Metallklammer auf, die ausgebildet ist, das beutelseitige Koppelelement beim Koppeln und bei Betrieb in Position zu halten.

[0016] Der Beutel kann derart ausgebildet sein, dass er zum Entlüften geeignet ist. Beispielsweise weist er ein Volumen auf, das größer ist als das Volumen der in ihm enthaltenen Flüssigkeit. Beispielsweise weist der Beutel ein Volumen von 2 Litern auf, und enthält 1,5 Liter Flüssigkeit, um eine Reserve für eine Ausgasung zu schaffen. Alternativ bevorzugt weist der Beutel ein Entlüftungselement auf, welches zum Entlüften des Beutels ausgebildet ist. Beispielsweise kann der Beutel eine Membran als Entlüftungselement aufweisen. Die Membran ist beispielsweise auf den Beutel aufgeschweißt. Der Beutel ist bevorzugt aus Kunststoff gebildet. Die Membran ist bevorzugt aus dem gleichen Kunststoff wie der Beutel ausgebildet. Der Beutel ist bevorzugt belüftend ausbildet: Ein aktiv ausgeführtes Belüften ist nicht erforderlich, weil sich der Beutel bei Entnahme der Flüssigkeit zusammenzieht.

[0017] In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Beutel ein Begradigungselement auf, welches ausgebildet ist, eine Seite des Beutels gerade zu halten. Das Begradigungselement ist beispielsweise ein Etikett. Bevorzugt ist das Begradigungselement an einer von der oberseitigen Aufnahmeöffnung gegenüberliegenden Seite des Gehäuses d.h. benachbart zu einer Unterseite des Gehäuses angeordnet. Durch das Begradigungselement, das an der Unterseite des Beutels in die Einschubrichtung gesehen in das Gehäuse eingelegt ist, kann eine Zusammenziehrichtung des Beutels so positiv beeinflusst werden, dass eine Restentleerung verbessert wird. In diesem Fall wird sich eine Verformung des Beutels bei Betrieb in einem oberen Bereich in die Einschubrichtung gesehen abspielen und der an der Unterseite des Gehäuses anliegende Beutelteil wird gerade bleiben.

[0018] Bevorzugt weist das Gehäuse ein Zentrierelement auf, welches ausgebildet ist, beim Einschieben des Gehäuses in die Aufnahmeeinrichtung das Gehäuse in der Aufnahmeeinrichtung zu zentrieren. Beispielweise ist das Zentrierelement als Kamin ausgebildet. Das Zentrierelement ist bevorzugt an der Unterseite des Gehäuses in die Einschubrichtung gesehen ausgebildet.

[0019] Das Rastelement ist bevorzugt als Rasthaken ausgebildet. Bevorzugt ist das Rastelement an der Oberseite des Gehäuses, bezogen auf die Einschubrichtung, ausgebildet.

[0020] Bevorzugt weist das Gehäuse in die Einschubrichtung gesehen vorne eine Freinehmung auf, um eine Vorratsbehälterblockierung zu realisieren. D.h., bevorzugt weist die stirnseitige in der Einschubrichtung gesehen vordere Gehäusewand, die die Öffnung aufweist, weiterhin die Freinehmung auf.

[0021] Ferner betrifft die Erfindung eine Dosiereinrichtung für ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Waschmaschine, aufweisend eine Aufnahmeeinrichtung und ein Vorratsbehälter nach einer oder mehrerer der vorstehend beschriebenen Ausführungsformen, wobei das Gehäuse des Vorratsbehälters ausgebildet ist, entlang der Einschubrichtung in die Aufnahmeeinrichtung eingeschoben zu werden.

[0022] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt schematisch und nicht maßstabsgerecht

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Vorratsbehälters; und

Fig. 2

eine Querschnittsansicht des in Fig. 1 gezeigten Vorratsbehälters.

[0023] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Vorratsbehälters. Der Vorratsbehälter weist ein Gehäuse 1 und einen Beutel 2 auf. Das Gehäuse 1 ist ausgebildet, entlang einer Einschubrichtung E in eine Aufnahmeeinrichtung (nicht gezeigt) eines wasserführenden Haushaltsgerätes (nicht gezeigt) eingeschoben zu werden. Das Gehäuse 1 weist ferner eine Öffnung 12 in einer Gehäusewand 13 auf, welche als keilförmiger Schlitz ausgebildet ist. Der Beutel 2 enthält eine Flüssigkeit (nicht gezeigt) und weist ein beutelseitiges Koppelelement 21 auf, welches ausgebildet ist, mit einem in der Aufnahmeeinrichtung angeordneten aufnahmeseitigen Koppelelement (nicht gezeigt) zu einer Koppeleinrichtung derart mit dem wasserführenden Haushaltsgerät gekoppelt zu werden, dass die Flüssigkeit über die Koppeleinrichtung in das wasserführende Haushaltsgerät fließen kann. Das Gehäuse 1 ist ausgebildet, den Beutel 2 aufzunehmen. Es ist aus einem Hartkunststoff ausgebildet und weist eine in die Einschubrichtung E gesehen oberseitige Aufnahmeöffnung 14 auf, so dass der Beutel 2 in dem Gehäuse 1 anordbar ist. Die Öffnung 12 ist derart ausgebildet ist, dass das beutelseitige Koppelelement 21 in ihr montierbar ist. Das beutelseitige Koppelelement 21 ist als Ventil ausgebildet und mit dem Beutel 2 fest verbunden. Es kann aber auch lösbar mit dem Beutel 2 verbunden sein, was hier nicht gezeigt ist. Die Gehäusewand 13 ist dadurch, dass sie gerade ausgebildet ist, zur Vorratsbehältererkennung ausgebildet.

[0024] Fig. 2 zeigt eine Querschnittsansicht des in Fig. 1 gezeigten Vorratsbehälters. Das Gehäuse 1 weist ein Rastelement 11 auf, welches ausgebildet ist, beim Einschieben des Gehäuses 1 in die Aufnahmeeinrichtung mit einem in der Aufnahmeeinrichtung angeordneten Rastgegenelement (nicht gezeigt) des wasserführenden Haushaltsgerätes eine Rastverbindung zu bilden, welche das Gehäuse 1 in der Aufnahmeeinrichtung lösbar fixiert.

Bezugszeichenliste

[0025] 

E

Einschubrichtung

1

Gehäuse

11

Rastelement

12

Öffnung

13

Gehäusewand

14

Aufnahmeöffnung

2

Beutel

21

Koppelelement

Ansprüche

1. Vorratsbehälter für ein wasserführendes Haushaltsgerät, aufweisend:

- ein Gehäuse (1),

• welches ausgebildet ist, entlang einer Einschubrichtung (E) in eine Aufnahmeeinrichtung eines wasserführenden Haushaltsgerätes, insbesondere einer Waschmaschine, eingeschoben zu werden,

• welches ein Rastelement (11) aufweist, welches ausgebildet ist, beim Einschieben des Gehäuses (1) in die Aufnahmeeinrichtung mit einem in der Aufnahmeeinrichtung angeordneten Rastgegenelement des wasserführenden Haushaltsgerätes eine Rastverbindung zu bilden, welche das Gehäuse (1) in der Aufnahmeeinrichtung lösbar fixiert,

• welches eine Öffnung (12) in einer Gehäusewand (13) aufweist,

- einen Beutel (2),

• welcher eine Flüssigkeit enthält,

• welcher ein beutelseitiges Koppelelement (21) aufweist, welches ausgebildet ist, mit einem in der Aufnahmeeinrichtung angeordneten aufnahmeseitigen Koppelelement zu einer Koppeleinrichtung derart mit dem Haushaltsgerät gekoppelt zu werden, dass die Flüssigkeit über die Koppeleinrichtung in das Haushaltsgerät fließen kann,

wobei das Gehäuse (1) ausgebildet ist, den Beutel (2) aufzunehmen, und die Öffnung (12) derart ausgebildet ist, dass das beutelseitige Koppelelement (21) in ihr montierbar ist.

2. Vorratsbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das beutelseitige Koppelelement (21) eine erste Rippe und eine zweite Rippe aufweist, welche an gegenüberliegenden Seiten der Öffnung (12) positionierbar sind.

3. Vorratsbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (12) als ein Schlitz ausgebildet ist, welcher in der Gehäusewand (13) keilförmig ausgebildet ist, welche stirnseitig in der Einschubrichtung (E) vorne ausgebildet ist.

4. Vorratsbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) weiterhin eine in die Einschubrichtung gesehen oberseitige Aufnahmeöffnung (14) aufweist, welche derart ausgebildet ist, dass der Beutel (2) aus dem Gehäuse (1) entnehmbar und in ihm anordbar ist.

5. Vorratsbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das beutelseitige Koppelelement (21) vom Beutel (2) entnehmbar und in ihm anordbar ist.

6. Vorratsbehälter nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch ein Befestigungselement, das ausgebildet ist, das beutelseitige Koppelelement (21) an dem Beutel (2) und/oder dem Gehäuse (1) lösbar zu befestigen.

7. Vorratsbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel (2) ein Entlüftungselement aufweist, welches zum Entlüften des Beutels (2) ausgebildet ist.

8. Vorratsbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel (2) ein Begradigungselement aufweist, welches ausgebildet ist, eine Seite des Beutels (2) gerade zu halten.

9. Vorratsbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) ein Zentrierelement aufweist, welches ausgebildet ist, beim Einschieben des Gehäuses (1) in die Aufnahmeeinrichtung das Gehäuse (1) in der Aufnahmeeinrichtung zu zentrieren.

10. Dosiereinrichtung für ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Waschmaschine, aufweisend eine Aufnahmeeinrichtung und einen Vorratsbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Gehäuse (1) des Vorratsbehälters ausgebildet ist, entlang der Einschubrichtung (E) in die Aufnahmeeinrichtung eingeschoben zu werden.

Zeichnung