(19)
(11) EP 4 001 523 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.05.2022  Patentblatt  2022/21

(21) Anmeldenummer: 21209100.3

(22) Anmeldetag:  18.11.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/04(2006.01)
E03B 7/04(2006.01)
B67D 1/00(2006.01)
F16K 11/00(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
B67D 1/0014; E03C 1/0411; E03B 7/045
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 18.11.2020 DE 102020214549

(71) Anmelder: BLANCO GmbH + Co KG
75038 Oberderdingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Keller, Hartmut
    76356 Weingarten (DE)
  • Hamann, Mirko
    74363 Güglingen (DE)
  • Kölling, Christian
    75015 Bretten (DE)
  • Späth, Dennis
    75038 Oberderdingen (DE)
  • Tack, Tobias
    75038 Oberderdingen (DE)

(74) Vertreter: Ullrich & Naumann PartG mbB 
Schneidmühlstrasse 21
69115 Heidelberg
69115 Heidelberg (DE)

   


(54) SANITÄRARMATUR SOWIE SANITÄRSYSTEM


(57) Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur, umfassend
einen Auslauf, der zumindest einen Auslass aufweist, wobei in dem Auslauf zumindest eine Fluidzuführleitung, und zumindest eine Fluidrückführleitung angeordnet sind, und wobei
eine Schalteinrichtung angeordnet ist, mit welcher einerseits eine Fluidverbindung zwischen zumindest einer der Fluidzuführleitungen und zumindest einer der Fluidrückführleitungen herstellbar ist und andererseits eine Fluidverbindung zwischen zumindest einer der Fluidzuführleitungen und einem Auslass.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur, umfassend einen Auslauf.

[0002] Die Erfindung betrifft weiter ein Sanitärsystem mit einer Sanitärarmatur.

[0003] Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zum Betreiben einer Sanitärarmatur.

[0004] Obwohl die vorliegende Erfindung allgemein auf beliebige Fluide anwendbar ist, wird die vorliegende Erfindung in Bezug auf Wasser als Fluid erläutert.

[0005] Sanitärarmaturen sind in vielfältigster Weise bekannt geworden. Bekannte Sanitärarmaturen weisen beispielsweise einen Armaturenkörper mit zumindest einem Stellglied zur Einstellung zumindest einer Eigenschaft eines durch die Sanitärarmatur geleiteten Fluidstroms auf. Bei der Eigenschaft kann es sich beispielsweise um die Durchflussmenge des Fluidstroms oder die Temperatur des Fluidstroms handeln. Bei bekannten Sanitärarmaturen wird der Fluidstrom beispielsweise aus einem getrennten Kaltwasser- und Warmwasserstrom mittels einer Mischbatterie gemischt und von dort zu einem Auslauf geleitet.

[0006] Zur Erhöhung der Funktionalität ist beispielsweise aus der DE 10 2013 000 773 A1 oder der DE 10 2013 002 236 A1 eine Sanitärarmatur bekannt geworden mit zumindest einem ersten Betätigungselement zur Temperatur- und/oder Mengeneinstellung von Mischwasser und mit einem zweiten Betätigungselement zur Mengeneinstellung von Heißwasser. Mischwasser und Heißwasser werden hierbei über einen gemeinsamen Auslass im Auslauf der Armatur ausgegeben.

[0007] Zur weiteren Erhöhung der Funktionalität ist beispielsweise aus der EP 2 975 185 A1 eine Sanitärarmatur bekannt geworden, deren Auslauf zwei separat angeordnete Auslässe aufweist. Der erste Auslass ist in Form eines ausziehbaren Brausekopfs ausgebildet und dient zur Abgabe von Mischwasser, der zweite Auslass dient zur Abgabe von Heißwasser und ist fest im Auslauf angeordnet.

[0008] Die Bereitstellung des Heißwassers wird üblicherweise in einem Boiler oder dergleichen vorgenommen, der auf Grund seines Bauraums in einem Unterschrank angeordnet werden muss. Hierdurch resultiert eine große Länge der Leitung vom Boiler bis zum Auslass der Sanitärarmatur. Kann zusätzlich neben dem Heißwasser noch Wasser mit einer anderen Aufbereitungsart, beispielsweise gefiltertes Wasser, ausgegeben werden, ist problematisch, dass die hierfür verwendete Leitung noch mit Wasser der vorherigen Aufbereitungsart gefüllt ist. Diese muss also zunächst nach- und/oder vorgespült werden, was wenig ressourcenschonend ist oder es wird zunächst Restwasser der vorherigen Aufbereitungsart ausgegeben, was wiederum einen Nutzer verwirrt. Darüber hinaus kann dies dazu führen, dass der Nutzer immer eine Mischung aus Restwasser und seiner gewünschten Aufbereitungsart erhält. Soll das Wasser der anderen Aufbereitungsart in einer genau definierten Menge abgegeben werden, erschwert das noch vorhandene Restwasser die Abgabe in der gewünschten Menge.

[0009] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Sanitärarmatur sowie ein Sanitärsystem bereitzustellen, welches auf einfache, schnelle und zuverlässige Weise eine Abgabe von aufbereitetem Wasser, insbesondere in einer vorgebbaren Menge bei gleichzeitig hohem Nutzerkomfort ermöglicht. Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren zum Betreiben einer Sanitärarmatur zur Verfügung zu stellen, welches einfach, schnell und zuverlässig durchzuführen ist und eine Abgabe von aufbereitetem Wasser, insbesondere in einer vorgebbaren Menge mit hohem Nutzerkomfort ermöglicht.

[0010] In einer Ausführungsform löst die vorliegende Erfindung die vorstehend genannten Aufgaben durch eine Sanitärarmatur, umfassend

einen Auslauf, der zumindest einen Auslass aufweist, wobei in dem Auslauf zumindest eine Fluidzuführleitung und zumindest eine Fluidrückführleitung angeordnet sind, und wobei

eine Schalteinrichtung angeordnet ist, mit welcher einerseits eine Fluidverbindung zwischen zumindest einer der Fluidzuführleitungen und zumindest einer der Fluidrückführleitungen herstellbar ist und andererseits eine Fluidverbindung zwischen zumindest einer der Fluidzuführleitungen und einem Auslass.



[0011] In einer weiteren Ausführungsform löst die vorliegende Erfindung die vorstehend genannten Aufgaben durch ein Sanitärarmatursystem, umfassend eine Sanitärarmatur gemäß einem der Ansprüche 1-14 und eine Fluidaufbereitungseinrichtung, die mit zumindest einer der Fluidzuführleitungen verbunden ist und eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Fluidaufbereitungseinrichtung.

[0012] In einer weiteren Ausführungsform löst die vorliegende Erfindung die vorstehend genannten Aufgaben durch ein Verfahren zum Betreiben einer Sanitärarmatur gemäß einem der Ansprüche 1-14, umfassend die Schritte
  • Schalten einer Fluidverbindung zwischen zumindest einer der Fluidzuführleitungen und zumindest einer der Fluidrückführleitungen,
  • Beaufschlagen der zumindest einen Fluidzuführ- und Fluidrückführleitung mit einem Fluid, solange bis ein Verbindungsübergang zwischen Fluidzuführ- und Fluidrückführleitung mit dem Fluid beaufschlagt ist,
  • Schalten einer Fluidverbindung zwischen zumindest einer der Fluidzuführleitungen und einem Auslass, und
  • Ausgeben des Fluids mittels der zumindest einen Fluidzuführleitung über den Auslass.


[0013] Einer der damit erzielten Vorteile ist, dass eine Fluidabgabe von Fluid unterschiedlicher Aufbereitungsarten ressourcenschonend auf einfache und flexible Weise ermöglicht wird. Ein weiterer Vorteil ist, dass die Menge von Fluid unterschiedlicher Aufbereitungsarten mit einer vorgebbaren Menge genau abgebbar ist. Ein weiterer Vorteil ist, dass die Zuverlässigkeit erhöht und Verschmutzungen vermieden werden können. Darüber hinaus ist ein Vorteil, dass beispielsweise Spülvorgänge und dergleichen, verdeckt, das heißt nicht über den Auslauf erfolgen und so ein Nutzer nicht durch Abgabe von Spülfluid irritiert wird. Zudem reinigt ein derartiger Spülvorgang die entsprechenden Leitungen, sodass gegebenenfalls auch vorhandene Verschmutzungen entfernt werden.

[0014] Der Begriff "aufbereitetes Fluid" ist im weitesten Sinne zu verstehen und bezieht sich insbesondere in den Ansprüchen, vorzugsweise in der Beschreibung auf Fluide, insbesondere Flüssigkeiten, vorzugsweise Wasser in Form von Leitungswasser von einem Wasserversorger oder dergleichen, welches durch eine separate Einrichtung zusätzlich in seinen Eigenschaften und/oder in seiner Zusammensetzung und/oder Aufbereitungsart verändert wird. So kann beispielsweise aufbereitetes Wasser eine hohe Temperatur, sogenanntes Heißwasser mit einer Temperatur von mehr als 80 Grad Celsius, einen anderen Karbonisierungsgrad, eine teilweise andere Zusammensetzung oder dergleichen als vom Wasserversorger ursprünglich bereitgestelltes Wasser aufweisen. Unter dem Begriff "aufbereitetes Fluid" ist insbesondere kein Warm- oder Kaltwasser beziehungsweise Mischwasser zu verstehen, welches üblicherweise von einem Wasserversorger einem Einfamilienhaus oder Mehrfamilienhaus durch einen Hausanschluss oder dergleichen bereitgestellt wird und über eine Heizung oder dergleichen in seiner Temperatur gegebenenfalls angepasst ist.

[0015] Der Begriff "Aufbereitungsart" ist im weitesten Sinne zu verstehen und bezieht sich insbesondere in den Ansprüchen, vorzugsweise in der Beschreibung nicht nur auf die grundlegende Art der Aufbereitung eines Fluids, insbesondere einer Flüssigkeit, beispielsweise ob das Wasser karbonisiert wurde oder nicht, sondern auch auf den Grad, die Intensität oder die Konzentration der Aufbereitung, beispielsweise die Intensität der Karbonisierung. Unter unterschiedlichen Aufbereitungsarten sind damit beispielsweise unterschiedliche Karbonisierungsgrade zu verstehen, beispielsweise "still", "medium" oder "classic". Unter unterschiedlichen Aufbereitungsarten sind auch beispielsweise unterschiedliche Temperaturen von Heißwasser, unterschiedlich stark gefiltertes Wasser, unterschiedliche Konzentrationen von Geschmackszusätzen beziehungsweise Aromatisierungen, beispielsweise mittels Granulat für Kaffee, Tee oder dergleichen, unterschiedliche Aufmineralisierungsarten und unterschiedliche Konzentrationen derselben Aufmineralisierungsart oder dergleichen zu verstehen. Unter dem Begriff "Aufbereitungsart" fällt insbesondere auch ein "Nichtaufbereiten". Darüber hinaus ist unter "Aufbereitungsart" auch eine Desinfizierung und/oder Entkeimung eines Fluids zu verstehen, sodass ein hygienisch aufbereitetes Fluid bereitgestellt wird.

[0016] Die Begriffe "Fluidzuführleitung" und "Fluidrückführleitung" sind im weitesten Sinne zu verstehen und beziehen sich insbesondere in den Ansprüchen, vorzugsweise in der Beschreibung auf Leitungen zum Transport eines Fluids, insbesondere einer Flüssigkeit, vorzugsweise von Wasser. Die Begriffe "Fluidzuführleitung" und "Fluidrückführleitung" sind nicht auf ihre jeweilige Funktion des Zuführens beziehungsweise Rückführens eines Fluids beschränkt. Insbesondere kann eine Fluidrückführleitung bei entsprechender Verschaltung beziehungsweise entsprechendem Fluidweg, insbesondere Wasserweg, ebenfalls als Fluidzuführleitung und eine Fluidzuführleitung als Fluidrückführleitung bei entsprechender Verschaltung beziehungsweise entsprechendem Fluidweg dienen. Mit anderen Worten dienen die genannten Begriffe insbesondere zur Beschreibung eines Fluidwegs.

[0017] Der Begriff "Fluidaufbereitungseinrichtung" ist im weitesten Sinne zu verstehen und bezieht sich, insbesondere in den Ansprüchen, vorzugsweise in der Beschreibung nicht nur auf die Bereitstellung eines aufbereiteten Fluids, sondern umfasst ebenfalls auch die Bereitstellung separater Fluide, wie beispielsweise eine Vorratseinrichtung zur Bereitstellung eines flüssigen und/oder gasförmigen Desinfektionsmittels oder dergleichen.

[0018] Der Begriff "Steuereinrichtung" ist im weitesten Sinne zu verstehen und bezieht sich, insbesondere in den Ansprüchen, vorzugsweise in der Beschreibung auf eine Steuereinrichtung und/oder eine Regelungseinrichtung für mit der "Steuereinrichtung" verbundene Einrichtungen.

[0019] Der Begriff "Sanitär" ist im weitesten Sinne zu verstehen und bezieht sich, insbesondere in den Ansprüchen, vorzugsweise in der Beschreibung, allgemein auf den Küchenbereich, den Bad- oder Waschküchenbereich sowie den Heizungsbereich.

[0020] Der Begriff "Auslauf" ist im weitesten Sinne zu verstehen und bezieht sich, insbesondere in den Ansprüchen, vorzugsweise in der Beschreibung, allgemein auf den Bereich einer Sanitärarmatur stromaufwärts von Betätigungselementen für einen Nutzer bzw. entsprechenden Schalteinrichtungen wie Ventilen oder dergleichen. Insbesondere kann der Auslauf beweglich an einem unbeweglichen Grundkörper der Sanitärarmatur angeordnet sein. Unter dem Begriff "Auslauf" sind insbesondere mehrere Teilausläufe zu verstehen, die ausgehend von einem Grundkörper der Sanitärarmatur separat verlaufen, beispielsweise einen feststehenden ersten Teilauslauf und einen flexiblen und gebogenen zweiten Teilauslauf, beispielsweise in Form einer Brause. Sind mehrere Leitungen für die Teilausläufe angeordnet, verlaufen diese, zumindest in einem Abschnitt des Auslaufs gemeinsam in einem entsprechenden Auslaufgehäuse. Unter dem Begriff "Auslauf" ist insbesondere keine Einschränkung in Bezug auf die Anzahl von Auslässen und/oder entsprechenden Fluidleitungen zu verstehen.

[0021] Weitere Merkmale, Vorteile und weitere Ausführungsformen der Erfindung sind im Folgenden beschrieben oder werden dadurch offenbar.

[0022] Gemäß einer Weiterbildung umfasst die Schalteinrichtung ein insbesondere elektrisch, mechanisch und/oder hydraulisch schaltbares Bauelement, insbesondere ein Ventil. Dies ermöglicht eine einfache und kostengünstige Schalteinrichtung zur Bereitstellung von Fluidverbindungen zwischen Fluidzuführ- und Fluidrückführleitungen. Ebenso kann das Bauelement, insbesondere das Ventil, alternativ oder zusätzlich als feder- oder druckbetätigtes Bauelement ausgebildet sein.

[0023] Gemäß einer weiteren Weiterbildung ist das Bauelement fluidstromgesteuert ausgebildet, insbesondere steuerbar mittels einer Richtungsänderung eines Fluidstroms und/oder mittels einer Druckänderung in der zumindest einen Fluidzuführ- und/oder Fluidrückführleitung. Vorteil hiervon ist, dass auf indirekte Weise das Bauelement gesteuert werden kann. Eine aufwendige Steuerung ist somit nicht notwendig.

[0024] Gemäß einer weiteren Weiterbildung umfasst die Schalteinrichtung und/oder zumindest eine der Fluidverbindungen eine Drosseleinrichtung und/oder eine Absperreinrichtung, insbesondere umfassend ein Absperrventil, ein Rückschlagventil und/oder ein Drosselelement zur Druckänderung in der zumindest einen Fluidverbindung. Damit kann auf einfache und gleichzeitig zuverlässige Weise eine Druckänderung bereitgestellt werden.

[0025] Gemäß einer weiteren Weiterbildung umfasst das Bauelement eine Strömungsklappe und/oder einen verschieblich angeordneten Kolben, insbesondere mit Schirmventil. Vorteil hiervon ist eine kostengünstige Bereitstellung eines Bauelements, welches zuverlässig schaltbar ist.

[0026] Gemäß einer weiteren Weiterbildung ist der Kolben durchströmbar und mit zumindest einer insbesondere mittels des Schirmventils verschließbaren Öffnung ausgebildet. Vorteil hiervon ist eine besonders zuverlässige Regelung und eine kompakte Ausbildung des Bauelements.

[0027] Gemäß einer weiteren Weiterbildung ist mittels des Kolbens in Abhängigkeit seiner Position der Auslass oder zumindest eine der Fluidrückführleitungen verschließbar.

[0028] Damit kann auf einfache Weise der Auslass oder eine Fluidrückführleitung mittels des Kolbens freigegeben oder verschlossen werden.

[0029] Gemäß einer weiteren Weiterbildung ist das Bauelement federbelastet mit zumindest einer Feder angeordnet. Vorteil hiervon ist, dass das Bauelement in einfacher Weise mit einer vorgebbaren Kraft beaufschlagt werden kann.

[0030] Gemäß einer weiteren Weiterbildung ist die Schalteinrichtung ausgebildet, bei geschalteter Fluidverbindung zwischen Fluidzuführleitung und Auslass eine Fluidverbindung zwischen Fluidzuführleitung und Fluidrückführleitung zu schalten und die Fluidverbindung zwischen Fluidzuführleitung und Auslass zu verschließen, wenn zumindest eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist:
  • Ablauf einer vorgebbaren Zeitspanne,
  • Erreichen einer vorgebbaren Temperatur eines Fluids in einer der Fluidleitungen,
  • Erhalten einer Anforderung mittels einer Anforderungseinrichtung,
  • Erreichen eines vorgebbaren Drucks eines Fluids in einer der Fluidleitungen,
  • Erreichen einer vorgebbaren Durchflussleistung in einer der Fluidleitungen, und/oder
  • Erreichen einer vorgebbaren Durchflussmenge in einer der Fluidleitungen.


[0031] Einer der damit möglichen Vorteile ist, dass damit auf einfache und gleichzeitig flexible Weise das Fluid rückgeführt werden kann, beispielsweise um zu vermeiden, dass Spülvorgänge mit einem Spülfluid in den Leitungen von einem Nutzer bemerkt werden.

[0032] Gemäß einer weiteren Weiterbildung ist die Schaltreinrichtung ausgebildet, bei geschalteter Fluidverbindung zwischen Fluidzuführleitung und Fluidrückführleitung eine Fluidverbindung zwischen Fluidzuführleitung und Fluidrückführleitung zu verschließen und eine Fluidverbindung zwischen Fluidzuführleitung und Auslass bereitzustellen, wenn zumindest eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist:
  • Erreichen einer vorgebbaren Temperatur eines Fluids in einer der Fluidleitungen,
  • Erreichen eines vorgebbaren Drucks eines Fluids in einer der Fluidleitungen,
  • Erreichen einer vorgebbaren Durchflussleistung in einer der Fluidleitungen, und/oder
  • Erreichen einer vorgebbaren Durchflussmenge in einer der Fluidleitungen.


[0033] Einer der damit erzielten Vorteile ist, dass damit eine flexible Steuerung des Auslasses ermöglicht wird.

[0034] Gemäß einer weiteren Weiterbildung ist die Schalteinrichtung benachbart zu zumindest einem der Auslässe im Auslauf angeordnet. Vorteil hiervon ist, dass bei Spülvorgängen mit einem Spülfluid im Wesentlichen sämtliche Bereiche der Fluidzuführ- und Fluidrückführleitungen gespült werden können. Allgemein kann die Schalteinrichtung mit einer Bedieneinrichtung oder Steuereinrichtung der Sanitärarmatur drahtgebunden oder drahtlos verbunden sein und mittels der Bedien- oder Steuereinrichtung gesteuert werden.

[0035] Gemäß einer weiteren Weiterbildung sind zumindest zwei Fluidzuführleitungen angeordnet, wobei eine der Fluidzuführleitungen zur Ausgabe von Kalt-, Warm- und/oder Mischwasser mittels des Auslaufs dient und die zumindest eine andere Fluidzuführleitung zur Ausgabe von aufbereitetem Wasser. Vorteil hiervon ist eine flexible Bedienung der Sanitärarmatur, sodass beispielsweise immer und sofort Mischwasser, also Kalt- und/oder Warmwasser für einen Nutzer zur Verfügung steht, ohne dass erst aufbereitetes Wasser aus der Fluidzuführleitung entfernt werden muss.

[0036] Gemäß einer weiteren Weiterbildung weist der Auslauf mehrere Auslässe auf, insbesondere einen Auslass je Fluidzuführleitung. Dies erhöht weiter den Komfort für einen Nutzer, da getrennte Auslässe zum Zapfen unterschiedlicher Fluide vorhanden sind.

[0037] Gemäß einer weiteren Weiterbildung weist der Auslauf einen ausziehbaren Brausekopf mit zumindest einem der Auslässe auf, insbesondere umfassend den Auslass zur Ausgabe von Kalt-, Warm- und/oder Mischwasser. Einer der damit erzielten Vorteile ist, dass die Bedienbarkeit beziehungsweise Flexibilität in der Bedienung für einen Nutzer weiter erhöht wird.

[0038] Gemäß einer weiteren Weiterbildung des Sanitärarmatursystems umfasst die Fluidaufbereitungseinrichtung zumindest eine der folgenden Einrichtungen:
  • eine Filtereinrichtung zur Bereitstellung eines gefilterten Fluids, insbesondere von gefiltertem Wasser,
  • eine Karbonisierungseinrichtung zur Bereitstellung eines karbonisierten Fluids, insbesondere von karbonisiertem Wasser,
  • eine Erwärm- und/oder Heizeinrichtung zur Bereitstellung von Fluiden mit hoher Temperatur, insbesondere Heißwasser,
  • eine Kühleinrichtung insbesondere zur Bereitstellung eines gekühlten Fluids, insbesondere Wasser,
  • eine lonisationseinrichtung zur Ionisierung eines Fluids, insbesondere von Wasser,
  • eine Anreichungseinrichtung zur Anreichung des Fluids mit zumindest einem Stoff, insbesondere Mineralstoff, Geschmacksstoff, Farbstoff oder dergleichen,
  • eine Zusatzeinrichtung zum Zusatz von Konzentraten, insbesondere Fruchtsaftkonzentraten oder dergleichen zu einem Fluid,
  • eine Hygieneeinrichtung zur Bereitstellung von hygienisch aufbereitetem Fluid, insbesondere zur Entkeimung eines Fluids,
  • eine Reinigungseinrichtung zum Bereitstellen eines Reinigungs- und/oder Spülmediums anstelle oder zum Zusetzen zu einem Fluid.


[0039] Die Hygieneeinrichtung kann dabei beispielsweise eine Bestrahlungseinrichtung zur Bereitstellung von UV-Licht oder ähnlichem aufweisen. Damit kann eine Vielzahl an möglichen Aufbereitungsarten für Fluide, insbesondere von Wasser, zur Verfügung gestellt werden. Ebenso können diese bevorratet werden, sodass eine schnellere Abgabe bei erneuter Auswahl des jeweiligen aufbereiteten Fluids ermöglicht wird.

[0040] Gemäß einer weiteren Weiterbildung des Sanitärarmatursystems ist die zumindest eine Fluidrückführleitung mit der Fluidaufbereitungseinrichtung und/oder mit einem Fluidabführausgang, insbesondere einem Abwasserausgang verbindbar. Dies ermöglicht beispielsweise einerseits eine ressourcenschonende Rückführung von nicht ausgegebenem aufbereitetem Wasser, andererseits kann ein Spülfluid oder ein nicht mehr für die Wiederverwendung geeignetes Fluid auch in einen Abwasserausgang entsorgt werden.

[0041] Gemäß einer weiteren Weiterbildung des Sanitärarmatursystems ist die Steuereinrichtung ausgebildet, zumindest eine der Fluidzuführleitungen mit zumindest einer der Fluidrückführleitungen und/oder mit einem der Auslässe fluidisch zu verbinden und mit einem Spülmedium zu beaufschlagen, wenn zumindest eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist:
  • Ablauf einer vorgebbaren Zeitspanne, insbesondere nach Ablauf einer vorgebbaren Zeit der Inaktivität,
  • Erreichen einer vorgebbaren Temperatur eines Fluids in einer der Fluidleitungen,
  • Erhalten einer Anforderung mittels einer Anforderungseinrichtung,
  • Erreichen eines vorgebbaren Drucks eines Fluids in einer der Fluidleitungen,
  • Erreichen einer vorgebbaren Durchflussleistung in einer der Fluidleitungen, und/oder
  • Erreichen einer vorgebbaren Durchflussmenge in einer der Fluidleitungen.
Vorteil hiervon ist, dass beispielsweise eine regelmäßige Reinigung der Fluidleitungen ermöglicht wird, was die Lebensdauer der Sanitärarmatur erhöht und insgesamt eine verbesserte Hygiene ermöglicht. Die Formulierung "nach Anforderung" ist im weitesten Sinne zu verstehen und bedeutet beispielsweise, dass ein Benutzer selbst eine Reinigung mit einem Spülfluid initiieren kann, beispielsweise durch Drücken eines vorhandenen Reinigungsknopfs oder dergleichen. Die Formulierung bedeutet ebenfalls, dass eine Reinigung auf Anforderung erfolgt, wenn ein bestimmter Zustand der Sanitärarmatur gegeben ist, beispielsweise wenn der Benutzer nacheinander unterschiedliche Wasserarten ausgewählt hat oder die letzte Aufbereitungsart ein Spülen erforderlich macht, beispielsweise, wenn aufbereitetes Fluid in Form eines mit Geschmacksstoffen versetztes Fluids oder dergleichen gezapft wurde oder auch nach einem vorgebbaren Zeitablauf.

[0042] Gemäß einer Weiterbildung des Verfahrens wird vor dem Beaufschlagen der zumindest einen Fluidzuführ- und Fluidrückführleitung mit dem Fluid die zumindest eine Fluidzuführ- und Fluidrückführleitung mit einem Spülfluid beaufschlagt. Der Begriff "Spülfluid" umfasst hier sowohl ein Reinigungsfluid als auch ein Entkeimungs- oder Desinfektionsfluid. Vorteil hiervon ist, dass eine regelmäßige Reinigung der Fluidleitungen ermöglicht wird, was die Lebensdauer der Sanitärarmatur erhöht und insgesamt eine verbesserte Hygiene ermöglicht.

[0043] Gemäß einer weiteren Weiterbildung des Verfahrens wird das Beaufschlagen mit Spülfluid nach Ablauf einer vorgebbaren Zeit der Inaktivität und/oder nach Anforderung durch einen Benutzer und/oder nach Abgabe eines bestimmten aufbereiteten Fluids und/oder vor Abgabe eines Fluids durchgeführt. Vorteil hiervon ist eine regelmäßige Spülung der Fluidleitungen, was die Lebensdauer weiter erhöht. Wird beispielsweise ein mit Geschmacksstoffen versetztes Fluid als aufbereitetes Fluid ausgeben, kann nach der entsprechenden Abgabe der Spülvorgang im Anschluss durchgeführt werden, um eine Festsetzung von Geschmacksstoffresten in den Leitungen zu vermeiden. Wurde ein mit Geschmacksstoffen versetztes Fluid abgeben, kann zusätzlich auch vor der Abgabe des mit Geschmacksstoffen versetzten Fluids oder auch einem anderen Fluid der Spülvorgang (erneut) durchgeführt werden.

[0044] Gemäß einer weiteren Weiterbildung des Verfahrens wird die Fluidrückführleitung mit einem Fluidabführausgang, vorzugsweise einem Abwasserauslauf verbunden, insbesondere während des Beaufschlagens mit Spülfluid. Damit kann beispielsweise überflüssiges Restwasser und/oder Spülfluid mit enthaltenen Verunreinigungen direkt entsorgt werden.

[0045] Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen und aus dazugehöriger Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.

[0046] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

[0047] Bevorzugte Ausführungen und Ausführungsformen der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bauteile oder Elemente beziehen.

[0048] Dabei zeigen
Figur 1
ein Sanitärarmatursystem in schematischer Darstellung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Figur 2
Schritte eines Verfahrens gemäß einer Ausführungsform der vorliegen-den Erfindung;
Figur 3
ein Sanitärarmatursystem in schematischer Darstellung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Figur 4
eine Sanitärarmatur in schematischer Darstellung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Figur 5
eine Sanitärarmatur in schematischer Darstellung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Figur 6a, 6b
eine Sanitärarmatur in schematischer Darstellung in zwei verschiedenen Zuständen gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; und
Figur 7a, 7b
eine Sanitärarmatur in schematischer Darstellung in zwei verschiedenen Zuständen gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;


[0049] Figur 1 zeigt ein Sanitärarmatursystem in schematischer Darstellung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

[0050] In Figur 1 ist im Detail eine Sanitärarmatur 1 eines Sanitärarmatursystems 10 gezeigt. Die Sanitärarmatur 1 weist in üblicher Weise einen Armaturenkörper 1' sowie einen hier L-förmigen Auslauf 2 auf, der an dem Armaturenkörper 1' drehbar gelagert sein kann. Im Auslauf 2 sind zwei Wasserzuführleitungen 21, 22 angeordnet, die jeweils mit einem Auslass 3, 4 verbunden sind. Der Auslauf 2 kann, wie durch die vertikale unterbrochene Linie zwischen den beiden Auslässen 3, 4 angedeutet, als ausziehbarer Brausekopf 40 ausgebildet sein, wobei dann einer der Auslässe 4 im ausziehbaren Brausekopf angeordnet ist. Beide Auslässe 3, 4 können Strahlbildner (nicht gezeigt) aufweisen. Ebenso kann der Auslauf 2 im Bereich oberhalb des Armaturenkörpers 1' und/oder stromaufwärts von Betätigungselementen zweigeteilt sein mit einem ersten im Wesentlichen L-förmigen Teilauslauf mit Auslass 3 und einem gebogenen U-förmigen und flexiblen Teilauslauf mit Auslass 4, wobei die beiden Teilausläufe zumindest teilweise voneinander beabstandet sind, insgesamt jedoch einen Auslauf 2 der Sanitärarmatur 1 bilden.

[0051] Weiterhin ist im Auslauf 2 im Bereich des Auslasses 3 eine Schalteinrichtung 5, hier in Form eines elektrisch schaltbaren Ventils, angeordnet, welche mittels einer Steuereinrichtung 16 geschaltet werden kann, sodass eine Fluidverbindung zwischen der zweiten Wasserzuführleitung 22 und einer in dem Auslauf 2 angeordneten Wasserrückführleitung 31 hergestellt werden kann oder eine Fluidverbindung zwischen der zweiten Wasserzuführleitung 22 und dem näher an dem Armaturenkörper 1' angeordneten Auslass 3. In einer hier nicht dargestellten Ausführungsform kann die Schalteinrichtung 5 ein oder mehrere Magnetaktoren umfassen, die zur Schaltung der jeweiligen Fluidverbindung mittels eines entsprechend ausgebildeten Ventils, beispielsweise mit einem magnetischen Stößel dienen. In einer weiteren, hier nicht dargestellten Ausführungsform kann die Schalteinrichtung einen Elektromotor mit einem damit verbundenen Spindeltrieb und/oder mit einem Getriebe zur Schaltung der jeweiligen Fluidverbindung mittels eines entsprechend ausgebildeten Ventils umfassen. Der Spindeltrieb "übersetzt" hierbei die Drehbewegung des Elektromotors in eine Linearbewegung zur Betätigung des Ventils. In einer weiteren, hier nicht gezeigten Ausführungsform kann mittels eines Schaltsignals ein Stromfluss in einem elektrischen Leiter hervorgerufen werden, der sich dabei erwärmt und ausdehnt. Der elektrische Leiter ist hierbei so ausgebildet, dass die Dehnung zur einer Betätigung eines entsprechenden Ventils führt. So kann beispielsweise durch die Ausdehnung die Fluidverbindung zwischen Ventil und Auslass unterbrochen und die Fluidverbindung in die Fluidrückführleitung ermöglicht werden. Im Fall der Unterbrechung des Stromflusses kühlt der elektrische Leiter ab, das Ventil kehrt in seine ursprüngliche Lage zurück, die Schaltstellung wird umgekehrt, das heißt die Fluidrückführleitung 31 wird verschlossen, dafür der Auslauf 3 zur Ausgabe von Fluid freigegeben.

[0052] Die Schalteinrichtung 5 kann dabei so ausgebildet sein, dass bei geschalteter Fluidverbindung zwischen der Wasserzuführleitung 22 und Auslass 3 nach Ablauf einer vorgebbaren Zeitspanne und/oder auf Anforderung mittels einer Anforderungseinrichtung 15, eine Fluidverbindung zwischen der Wasserzuführleitung 22 und Wasserrückführleitung 31 geschaltet wird und die Fluidverbindung zwischen der Wasserzuführleitung 22 und Auslass 3 verschlossen wird. Die Anforderungseinrichtung 15 kann als Bedieneinheit für einen Nutzer, beispielsweise als Schalter, Knopf oder dergleichen ausgebildet sein. Die Anforderungseinrichtung 15 kann ebenfalls mit der Steuereinrichtung 16 verbunden sein, die Signale der Steuereinrichtung 16 empfängt und entsprechend die genannten Fluidverbindungen schaltet. Dasselbe gilt entsprechend für eine Steuereinrichtung 55 für eine weiter unten beschriebene Wasseraufbereitungseinrichtung 50.

[0053] Die erste Wasserzuführleitung 21 dient zur Ausgabe von Mischwasser, also Kalt- und/oder Warmwasser. Hierzu ist die erste Wasserzuführleitung 21 mit einer Mischbatterie 12 und diese wiederum mit einem Kalt- und Warmwasser-Hausanschluss 11a, 11b verbunden. Durch Betätigen der Mischbatterie 12 kann ein Nutzer über die erste Wasserzuführleitung 21 und den Auslass 4 im Auslauf 2 Mischwasser ausgeben.

[0054] Die zweite Wasserzuführleitung 22 ist mit einer Wasseraufbereitungseinrichtung 50, die unterhalb einer Arbeitsplatte 90 angeordnet sein kann, verbunden. Die Wasseraufbereitungseinrichtung 50 umfasst dabei mehrere austauschbar angeordnete Wasseraufbereitungsmodule 51, 52, 53, 54, hier beispielsweise das Aufbereitungsmodul 51 für die Bereitstellung von Soda, das Aufbereitungsmodul 52 für gefiltertes Wasser, das Aufbereitungsmodul 53 für Heißwasser mit einer Temperatur von mehr als 90 Grad Celsius und das Aufbereitungsmodul 54, welches dem Wasser Reinigungsflüssigkeit zusetzen kann oder direkt Reinigungsflüssigkeit bevorratet. Mittels der oben erwähnten Steuereinrichtung 55, die mit entsprechenden Bedienelementen (nicht dargestellt) für einen Nutzer drahtgebunden oder drahtlos verbunden ist, ist die Wasseraufbereitungseinrichtung 50 betätigbar. Zur Bereitstellung von Wasser zur Aufbereitung durch die Wasseraufbereitungseinrichtung 50 ist diese mit dem Kaltwasser-Hausanschluss 11a verbunden.

[0055] Wie bereits oben ausgeführt, ist die zweite Wasserzuführleitung 22 über die Schalteinrichtung 5 mit der Wasserrückführleitung 31 verbunden. Im weiteren Verlauf ist die Wasserrückführleitung 31 stromabwärts mit einem Abwasserausgang 60 verbunden.

[0056] Die Schalteinrichtung 5 kann dabei derart ausgebildet sein, dass ein Spülvorgang für die zweite Wasserzuführleitung 22 folgendermaßen durchgeführt wird. Um einen Spülvorgang auszulösen wird die Schalteinrichtung 5 zunächst von einer der Steuereinrichtungen 16, 55 betätigt, um eine Fluidverbindung zwischen zweiter Wasserzuführleitung 22 und Wasserrückführleitung 31 herzustellen, sodass über den Auslass 3 kein Fluid ausgegeben wird. Anschließend wird die Wasseraufbereitungseinrichtung 50 betätigt, sodass ein Reinigungs- oder Spülmedium von dem Aufbereitungsmodul 54 über die zweite Wasserzuführleitung 22 bis zu der Schalteinrichtung 5 und weiter in die Wasserrückführleitung 31 fließt. Die Wasserrückführleitung 31 ist - wie bereits erwähnt - mit dem Abwasserausgang 60 verbunden, sodass das Spül- beziehungsweise Reinigungsmedium über diesen ausgeleitet wird. Anschließend kann die Wasseraufbereitungseinrichtung 50 erneut betätigt werden, sodass beispielsweise mittels gefiltertem Wasser das Reinigungsmedium aus den Wasserleitungen 22, 31 entfernt werden kann.

[0057] Die Wasserzuführ- und/oder Wasserrückführleitungen 21, 22, 31 und/oder weitere Leitungen können hierbei in Form von flexiblen Schläuchen, beispielsweise aus Silikon, Polytetrafluorethylen PTFE und/oder Polysiloxan hergestellt sein oder auch als feste Leitungen aus Kupfer, Edelstahl oder dergleichen ausgeführt sein. Des Weiteren können die Wasserzuführ- und/oder Wasserrückführleitungen 21, 22, 31 gegeneinander und/oder gegenüber einer Außenhülle des Auslaufs 2 mittels eines Luftpolsters und/oder mittels Isolationsmaterial thermisch isoliert sein, um beispielsweise Verbrühungen bei der Ausgabe von Heißwasser zu vermeiden. Ebenso können im Auslauf 2 auch mehr als zwei Wasserzuführleitungen 21, 22 und/oder auch mehrere Wasserrückführleitungen 31, allgemein Fluidleitungen 21, 22, 31, angeordnet werden. Hierbei kann die Anzahl m der Wasserzuführleitungen 21, 22 insbesondere n+1 betragen, wobei n die Anzahl der Wasserrückführleitungen darstellt. Ebenso kann die Anzahl o der Auslässe 3, 4 n+1 betragen und/oder die Anzahl p der Schalteinrichtungen n betragen. Im genannten Ausführungsbeispiel der Figur 1 ist m=2, n=1, o=2 und p=1.

[0058] Figur 2 zeigt Schritte eines Verfahrens gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

[0059] In Figur 2 sind Schritte eines Verfahrens zum Betreiben einer Sanitärarmatur gezeigt. Die Sanitärarmatur umfasst dabei einen Auslauf, der zumindest einen Auslass aufweist, wobei in dem Auslauf zumindest eine Fluidzuführleitung und zumindest eine Fluidrückführleitung angeordnet sind und wobei eine Schalteinrichtung angeordnet ist, mit welcher einerseits eine Fluidverbindung zwischen zumindest einer der Fluidzuführleitungen und zumindest einer der Fluidrückführleitungen herstellbar ist und andererseits eine Fluidverbindung zwischen zumindest einer der Fluidzuführleitungen und einem Auslass.

[0060] Das Verfahren umfasst dabei die folgenden Schritte:
In einem ersten Schritt S1 erfolgt ein Schalten einer Fluidverbindung zwischen zumindest einer der Fluidzuführleitungen und zumindest einer der Fluidrückführleitungen.

[0061] In einem weiteren optionalen Schritt S5 erfolgt vor dem Beaufschlagen der zumindest einen Fluidzuführ- und Fluidrückführleitung mit dem Fluid ein Beaufschlagen der zumindest einen Fluidzuführ- und Fluidrückführleitung mit einem Spülfluid.

[0062] In einem weiteren Schritt S2 erfolgt ein Beaufschlagen der zumindest einen Fluidzuführ- und Fluidrückführleitung mit einem Fluid, solange bis ein Verbindungsübergang zwischen Fluidzuführ- und Fluidrückführleitung mit dem Fluid beaufschlagt ist.

[0063] In einem weiteren Schritt S3 erfolgt ein Schalten einer Fluidverbindung zwischen zumindest einer der Fluidzuführleitungen und einem Auslass.

[0064] In einem weiteren Schritt S4 erfolgt ein Ausgeben des Fluids mittels der zumindest einen Fluidzuführleitung über den Auslass.

[0065] Figur 3 zeigt ein Sanitärarmatursystem in schematischer Darstellung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

[0066] In Figur 3 ist im Detail im Wesentlichen ein Sanitärarmatursystem 10 gemäß Figur 1 gezeigt. Im Unterschied zu dem Sanitärarmatursystem 10 gemäß Figur 1 ist bei dem Sanitärarmatursystem 10 gemäß Figur 3 nun stromabwärts der Wasseraufbereitungseinrichtung 50 eine Pumpeinrichtung 42 angeordnet zur Druckerhöhung des aufbereiteten Wassers in der Wasserzuführleitung 22. Insbesondere in Verbindung mit der Pumpeinrichtung 42 kann die Schalteinrichtung 5 entsprechend druckbetätigbar ausgeführt sein. Wird die Pumpeinrichtung 42 nicht betätigt und das aufbereitete Wasser in der Wasserzuführleitung hat einen vorgebaren ersten Druck, stellt die Schalteinrichtung 5 beispielsweise eine Fluidverbindung zwischen der Wasserzuführleitung 22 und der Wasserrückführleitung 31 bereit, beispielsweise für Spül- oder Reinigungszwecke. Wird die Pumpeinrichtung 42 nun betätigt und das aufbereitete Wasser in der Wasserzuführleitung 22 weist einen zweiten Druck, der größer ist als der erste Druck, auf, wird durch den erhöhten Druck die Schalteinrichtung 5 derart betätigt, sodass eine Fluidverbindung zwischen Wasserzuführleitung 22 und Auslass 3 geschaltet wird und die Fluidverbindung zwischen Wasserzuführleitung 22 und Wasserrückführleitung 31 unterbrochen wird. Das aufbereitete Wasser wird dann über den Auslass 3 ausgegeben. Sinkt der Druck, insbesondere durch Abschalten der Pumpeinrichtung 42, wird wiederum die Fluidverbindung zwischen Wasserzuführ- und Wasserrückführleitung 22, 31 geschaltet und die Fluidverbindung zum Auslauf 3 hin geschlossen.

[0067] Weiterhin ist eine zweite Schalteinrichtung 70 angeordnet, mit der die zweite Wasserrückführleitung 22 entweder mit einem Abwasserausgang 60 oder mit der Wasseraufbereitungseinrichtung 50 zur Rückführung nicht verbrauchten, aufbereiteten Wassers verbindbar ist. Hierzu kann die zweite Schalteinrichtung 70 mit der Steuereinrichtung 55 der Wasseraufbereitungsvorrichtung 50 drahtgebunden oder drahtlos verbunden sein. Darüber hinaus kann die Wasseraufbereitungseinrichtung 50 mit einer Verteileinrichtung 41 versehen sein, die - sollte aufbereitetes Wasser erneut verwendet werden können - entsprechend der Aufbereitungsart, das mittels der Wasserrückführleitung 31 rückgeführte, nicht verbrauchte, aufbereitete Wasser dem entsprechenden Wasseraufbereitungsmodul 51, 52, 53, 54 wieder zuführt.

[0068] Die Schalteinrichtungen 5, 70 können dabei derart zusammenwirkend ausgebildet sein, dass ein Spülvorgang für die zweite Wasserzuführleitung 22 folgendermaßen durchgeführt wird. Um einen Spülvorgang auszulösen wird die Schalteinrichtung 5 zunächst von einer der Steuereinrichtungen 16, 55 betätigt, um eine Fluidverbindung zwischen zweiter Wasserzuführleitung 22 und Wasserrückführleitung 31 herzustellen, sodass über den Auslass 3 kein Wasser ausgegeben wird. Anschließend wird die Wasseraufbereitungseinrichtung 50 betätigt, sodass ein Reinigungs- oder Spülmedium von dem Aufbereitungsmodul 54 über die zweite Wasserzuführleitung 22 bis zu der Schalteinrichtung 5 und weiter in die Wasserrückführleitung 31 fließt. Entsprechend der Durchflussrate, die beispielsweise fest vorgegeben oder gemessen werden kann, kann die Schalteinrichtung 70 dann die Wasserrückführleitung 31 mit dem Abwasserausgang 60 verbinden, sodass das Spül- beziehungsweise Reinigungsmedium ausgeleitet wird. Anschließend kann die Wasseraufbereitungseinrichtung 50 erneut betätigt werden und beispielsweise gefiltertes Wasser zum Entfernen des Reinigungsmediums aus den Wasserleitungen 22, 31 verwenden. Anschließend kann die Schalteinrichtung 70 die Wasserrückführleitung 31 wieder mit der Wasseraufbereitungseinrichtung 50, beispielsweise wie in Figur 1 gezeigt, mit dem Aufbereitungsmodul 53 für Heißwasser über die Verteileinrichtung 41 verbinden.

[0069] Figur 4 zeigt eine Sanitärarmatur in schematischer Darstellung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

[0070] In Figur 4 ist in schematischer Form eine Schalteinrichtung 5 gezeigt. Die Schalteinrichtung 5 weist einen Kolben 111 auf, der in einem Gehäuse 109 verschieblich angeordnet ist. Hierzu ist eine Führung 115 angeordnet, auf oder an der der Kolben 111 verschieblich gelagert ist. Der Kolben 111 unterteilt das Gehäuse 109 in Figur 4 in zwei Räume 113a, 113b, deren Volumen je nach Bewegung des Kolbens 111 verändert wird. An der Führung 115 ist weiter eine Druckfeder 114 angeordnet, die mit dem Kolben 111 zur Beaufschlagung einer Federkraft verbunden ist. Darüber hinaus ist ein erster Anschlag 112 für den Kolben 111 angeordnet, wobei der Kolben 111 bei Anliegen an dem Anschlag 112 den Auslass 3 verschließt, und ein zweiter Anschlag 120, bei dem, wenn der Kolben 111 am zweiten Anschlag 120 anliegt, der Auslass 3 durch den Kolben 111 nicht verschlossen wird. Auf der linken Seite in Figur 4 ist weiter der erste Raum 113a mit einer Fluidzuführleitung 21 verbunden, auf der rechten Seite in Figur 4 ist der zweite Raum 113b mit einer Fluidrückführleitung 31 verbunden. Der Kolben 111 ist in Figur 4 mittig in dem Gehäuse 109 angeordnet und verschließt in dieser Position einen Auslass 3 beziehungsweise eine entsprechende Zuleitung. Weiterhin sind die beiden Räume 113a, 113b über eine Verbindungsleitung 110, in der eine erste Drossel 101 angeordnet ist, fluidisch verbunden. Zusätzlich ist in der Schalteinrichtung 5 stromabwärts des zweiten Raums 113b eine zweite Drossel 102 angeordnet.

[0071] Das Funktionsprinzip dieser Ausführungsform ist nun wie folgt:
In Figur 4 ist der Kolben 111 in der Mitte des Gehäuses 109 angeordnet, die im Folgenden als Grundstellung bezeichnet wird. Diese Grundstellung ergibt sich durch die Druckkraft der Feder 114 und dem mechanischen ersten Anschlag 112. Wird nun der erste Raum 113a mit Fluid in Strömungsrichtung 105 aus der Fluidzuführleitung 21 beaufschlagt, fließt das Fluid über die Verbindungsleitung 110 in den zweiten Raum 113b und weiter in die Fluidrückführleitung 31. Hierbei ist - wie in Figur 4 dargestellt - der Auslass 3 durch den Kolben 111 verschlossen. Die in der Verbindungsleitung 110 angeordnete erste Drossel 101 ist so ausgelegt beziehungsweise so ausgebildet, dass bei einem Fluss des Fluids über die Fluidrückführleitung 31 und der darin angeordneten zweiten Drossel 102 keine Druckerhöhung im zweiten Raum 113b erfolgt.

[0072] Wird nun die Fluidrückführleitung 31 verschlossen, erhöht sich der Druck im zweiten Raum 113b und der Kolben 111 wird in Figur 4 nach links bis zu dem zweiten Anschlag 120 für den Kolben 111 im Gehäuse 109 bewegt. Der Auslass 3 ist nun geöffnet und das Fluid kann beispielsweise über einen Strahlregler oder einen freien Auslass den Auslass 3 verlassen. Hierbei sind die Drücke im ersten Raum 113a und im zweiten Raum 113b im Wesentlichen gleich oder der Druck im zweiten Raum 113b ist größer als der Druck im ersten Raum 113a. Mittels der Druckfeder 114 wird im letzteren Fall eine stabile Lage des Kolbens 111 an dem Anschlag 120, also der linken Endposition des Kolbens 111, bereitgestellt.

[0073] Wird nun die Fluidrückführleitung 31 wieder geöffnet, sinkt der Druck im zweiten Raum 113b und der Kolben 111 bewegt sich nach rechts bis zu dem rechten Anschlag 112 und damit in seine Grundstellung, die in Figur 4 dargestellt ist, und der Kolben 111 verschließt den Auslass 3 wieder.

[0074] Figur 5 zeigt eine Sanitärarmatur in schematischer Darstellung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

[0075] In Figur 5 ist eine Schalteinrichtung 5 gezeigt. Die Schalteinrichtung 5 weist hierbei ein federbelastetes Rückschlag-Ventil 121 oder auch ein Ventil stromaufwärts des Auslasses 3 auf und ein Absperrventil 122 stromaufwärts der Fluidrückführleitung 31. Mittels der Schalteinrichtung 5 sind Auslass 3 und Fluidrückführleitung 31 mit Fluid einer Fluidzuführleitung 21 beaufschlagbar.

[0076] So lange der Druck des zugeführten Fluids mit Strömungsrichtung 105 einen vorgebbaren Wert nicht überschreitet, ist die Fluidzuführleitung 21 mit der Fluidrückführleitung 31 verbunden, wenn das Absperrventil 122 geöffnet ist.

[0077] Übersteigt der Druck des zugeführten Fluids den vorgebbaren Wert, öffnet das federbelastete Rückschlag-Ventil 121 und die Fluidzuführleitung 21 ist mit dem Auslass 3 zur Ausgabe des Fluids verbunden. Wird nun das Absperrventil 122 für die Fluidrückführleitung 31 geschlossen, wird das Fluid nur noch durch den Auslass 3 ausgegeben. Im Fall eines geöffneten Absperrventils 122 teilt sich der Volumenstrom in Abhängigkeit der herrschenden Strömungswiderstände auf.

[0078] Einer der mit dieser Ausführungsform möglichen Vorteile sind ein einfacher und kostengünstiger Aufbau bei geringerem Bauraum.

[0079] Figuren 6a und 6b zeigen eine Sanitärarmatur in schematischer Darstellung in zwei verschiedenen Zuständen gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

[0080] In den Figuren 6a und 6b ist jeweils eine Sanitärarmatur 1 mit einem Auslauf 2 mit Auslass 3 gezeigt. Weiterhin sind im Auslauf 2 zwei Leitungen 21, 31 angeordnet, die als Fluidzuführ- und Fluidrückführleitungen dienen. Im Bereich des Auslasses 3 sind diese über eine Strömungsklappe 130 miteinander verbunden. Hierbei kann die Strömungsklappe 130 ebenfalls den Auslass 3 verschließen. Gleichzeitig werden damit die beiden Leitungen 21, 31 miteinander verbunden. In der in Figur 6a, 6b gezeigten Ausführungsform ist die Strömungsklappe 130 mit einer Vorspannung versehen, sodass in Abwesenheit eines Fluids in der Fluidrückführleitung 31, diese durch die Vorspannung verschlossen wird. Die Schalteinrichtung 5 weist darüber hinaus ein 4/2-Wegeventil 131 auf.

[0081] Um Fluid über den Auslass 3 auszugeben (Figur 6a, Strömungsrichtung 105) wird die Fluidzuführleitung 21 mit Fluid aus dem Hauswasseranschluss 11a, 11b mittels des 4/2-Wegeventils 131 beaufschlagt. Dadurch gelangt das Fluid über die Fluidzuführleitung 21 zum Auslass 3 und kann über diesen ausgegeben werden. Die Leitung 31 ist dabei mit dem Abwasserausgang 60 verbunden und die Strömungsklappe 130 verschließt die Fluidrückführleitung 31.

[0082] Um die Leitungen 21, 31 zu spülen, wird nun die andere der beiden Leitungen 21, 31, die Leitung 31, mittels des 4/2-Wegeventils 131 mit Fluid beaufschlagt. Dadurch wird die Strömungsklappe 130 nach unten gedrückt, verschließt den Auslass 3 und verbindet gleichzeitig die Leitung 31 mit der Leitung 21. Das 4/2-Wegeventil 131 verbindet hierzu die Leitung 31 mit dem Hauswasseranschluss 11a, 11b und die Leitung 21 mit dem Abwasserausgang 60.

[0083] Figur 7a und 7b zeigen eine Sanitärarmatur in schematischer Darstellung in zwei verschiedenen Zuständen gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

[0084] Anstelle der Strömungsklappe 130 der Figuren 6a, 6b weist die Sanitärarmatur 1 der Figuren 7a, 7b nun einen in einem Gehäuse 109 verschieblich angeordneten Kolben 111 auf, der an seiner radialen Außenseite einen Dichtflansch 134 zur Abdichtung gegenüber dem Gehäuse 109 aufweist. Der Kolben 111 weist weiter eine Durchgangsbohrung 133 auf, die mittels eines Schirmventils 132 auf einer Seite, in den Figuren 7a, 7b auf der linken Seite, verschließbar ist. Das Gehäuse 109 ist mit einer Fluidzuführ- und Fluidrückführleitung 21, 31 verbunden, wobei fluidisch zwischen diesen der Kolben 111 angeordnet ist. Weiter ist das Gehäuse 109 mit dem Auslass 3 verbunden, wobei der Kolben 111 so ausgebildet und im Gehäuse 109 angeordnet ist, dass dieser den Auslass 3 verschließen kann.

[0085] Um Fluid auszugeben wird die Leitung 21 mit Fluid beaufschlagt. Dieses tritt in das Gehäuse 109 ein. Dabei wird die Bohrung 133 durch das Schirmventil 132 auf Grund des Strömungsdrucks verschlossen und durch den Fluidruck wird der Kolben 111 in Figur 7a nach rechts verschoben und gibt den Auslass 3 frei. Die Leitung 31 wird dabei gleichzeitig verschlossen.

[0086] Um die Leitungen 21, 31 zu spülen, wird nun die Leitung 31 mit Fluid beaufschlagt. Dieses tritt in das Gehäuse 109 auf der rechten Seite des Kolbens 111 ein. In dieser Richtung öffnet das Schirmventil 132 auf Grund des Fluiddrucks und Fluid strömt durch die Bohrung 133 und das Schirmventil 132 in die Leitung 21. Die Bohrung 133 ist dabei so ausgebildet, dass durch den Fluiddruck im Gehäuse 109 auf der rechten Seite des Kolbens 111 auch der Kolben 111 nach links verschoben wird und dadurch den Auslass 3 verschließt.

[0087] Zusammenfassend kann zumindest eine der Ausführungsformen der Erfindung zumindest einen der folgenden Vorteile und/oder eines der folgenden Merkmale bereitstellen:
  • Höherer Komfort für einen Nutzer.
  • Längere Lebensdauer.
  • Bereitstellung einer Spülfunktion.
  • Schonendere Verwendung von Wasserressourcen.
  • Genauere und zuverlässigere Bereitstellung von voreingestellten Mengen aufbereiteter Fluide.


[0088] Obwohl die vorliegende Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele beschrieben wurde, ist sie nicht darauf beschränkt, sondern auf vielfältige Weise modifizierbar.

Bezugszeichenliste



[0089] 
1
Sanitärarmatur
1'
Armaturenkörper
2
Auslauf
3
Auslass
4
Auslass
5
Erste Schalteinrichtung
10
Sanitärarmatursystem
11a
Kaltwasser-Hausanschluss
11b
Warmwasser-Hausanschluss
12
Mischbatterie
15
Anforderungseinrichtung
16
Steuereinrichtung
21
Wasserzuführleitung
22
Wasserzuführleitung
31
Wasserrückführleitung
40
Brausekopf
41
Verteileinrichtung
42
Pumpeinrichtung
50
Fluidaufbereitungseinrichtung
51
Karbonisierungsmodul
52
Filtermodul
53
Heizeinrichtungsmodul
54
Hygieneeinrichtungsmodul
55
Steuereinrichtung
60
Abwasserausgang
70
Zweite Schalteinrichtung
90
Arbeitsplatte
101
Drossel
102
Drossel
105
Strömungsrichtung
109
Gehäuse
110
Verbindungsleitung
111
Kolben
112
Erster Anschlag
113a, b
Räume
114
Druckfeder
115
Kolbenführung
120
Zweiter Anschlag
121
Rückschlag-Ventil
122
Absperrventil
130
Strömungsklappe
131
4/2-Wegeventil
132
Schirmventil
133
Durchgangsbohrung
134
Dichtflansch
S1 - S5
Schritte Verfahren



Ansprüche

1. Sanitärarmatur (1), umfassend

einen Auslauf (2), der zumindest einen Auslass (3, 4) aufweist, wobei in dem Auslauf (2) zumindest eine Fluidzuführleitung (21, 22) und zumindest eine Fluidrückführleitung (31) angeordnet sind, und wobei

eine Schalteinrichtung (5) angeordnet ist, mit welcher einerseits eine Fluidverbindung zwischen zumindest einer der Fluidzuführleitungen (21, 22) und zumindest einer der Fluidrückführleitungen (31) herstellbar ist und andererseits eine Fluidverbindung zwischen zumindest einer der Fluidzuführleitungen (21, 22) und einem Auslass (3), vorzugsweise wobei die Schalteinrichtung (5) ein insbesondere elektrisch, mechanisch und/oder hydraulisch schaltbares Bauelement, insbesondere ein Ventil, umfasst.


 
2. Sanitärarmatur gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement fluidstromgesteuert ausgebildet ist, insbesondere steuerbar mittels einer Richtungsänderung eines Fluidstroms und/oder mittels einer Druckänderung in der zumindest einen Fluidzuführ- und/oder Fluidrückführleitung (21, 22, 31).
 
3. Sanitärarmatur gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung (5) und/oder zumindest eine der Fluidverbindungen (110, 31) eine Drosseleinrichtung und/oder eine Absperreinrichtung umfasst, insbesondere umfassend ein Absperrventil (122), ein Rückschlag-Ventil (121) und/oder ein Drosselelement (101, 102) zur Druckänderung in der zumindest einen Fluidverbindung (110, 31).
 
4. Sanitärarmatur gemäß einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement eine Strömungsklappe (130) und/oder einen verschieblich angeordneten Kolben (111), insbesondere mit Schirmventil (132) umfasst, vorzugsweise wobei der Kolben (111) durchströmbar und mit zumindest einer insbesondere mittels des Schirmventils (132) verschließbaren Öffnung (133) ausgebildet ist.
 
5. Sanitärarmatur gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Kolbens (111) in Abhängigkeit seiner Position der Auslass (3) oder zumindest eine der Fluidrückführleitungen (31) verschließbar ist.
 
6. Sanitärarmatur gemäß einem der Ansprüche 2-5, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement federbelastet mit zumindest einer Feder (114) angeordnet ist.
 
7. Sanitärarmatur gemäß einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung (5) ausgebildet ist, bei geschalteter Fluidverbindung zwischen Fluidzuführleitung (22) und Auslass (3) eine Fluidverbindung zwischen Fluidzuführleitung (22) und Fluidrückführleitung (31) zu schalten und die Fluidverbindung zwischen Fluidzuführleitung (22) und Auslass (3) zu verschließen, wenn zumindest eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist:

- Ablauf einer vorgebbaren Zeitspanne, insbesondere nach Ablauf einer vorgebbaren Zeit der Inaktivität,

- Erreichen einer vorgebbaren Temperatur eines Fluids in einer der Fluidleitungen (22, 31),

- Erhalten einer Anforderung mittels einer Anforderungseinrichtung (15),

- Erreichen eines vorgebbaren Drucks eines Fluids in einer der Fluidleitungen (22, 31),

- Erreichen einer vorgebbaren Durchflussleistung in einer der Fluidleitungen (22, 31), und/oder

- Erreichen einer vorgebbaren Durchflussmenge in einer der Fluidleitungen (22, 31).


 
8. Sanitärarmatur gemäß einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung (5) ausgebildet ist, bei geschalteter Fluidverbindung zwischen Fluidzuführleitung (22) und Fluidrückführleitung (31) eine Fluidverbindung zwischen Fluidzuführleitung (22) und Fluidrückführleitung (31) zu verschließen und eine Fluidverbindung zwischen Fluidzuführleitung (22) und Auslass (3) bereitzustellen, wenn zumindest eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist:

- Erreichen einer vorgebbaren Temperatur eines Fluids in einer der Fluidleitungen (22, 31),

- Erreichen eines vorgebbaren Drucks eines Fluids in einer der Fluidleitungen (22, 31),

- Erreichen einer vorgebbaren Durchflussleistung in einer der Fluidleitungen (22, 31), und/oder

- Erreichen einer vorgebbaren Durchflussmenge in einer der Fluidleitungen (22, 31).


 
9. Sanitärarmatur gemäß einem der Ansprüche 1-8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung (5) benachbart zu zumindest einem der Auslässe (3, 4) im Auslauf (2) angeordnet ist und/oder dass zumindest zwei Fluidzuführleitungen (21) angeordnet sind, wobei eine der Fluidzuführleitungen (21) zur Ausgabe von Kalt-, Warm- und/oder Mischwasser mittels des Auslaufs (2) dient und die zumindest eine andere Fluidzuführleitung (22) zur Ausgabe von aufbereitetem Wasser dient.
 
10. Sanitärarmatur gemäß einem der Ansprüche 1-9, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslauf (2) mehrere Auslässe (3, 4) aufweist, insbesondere einen Auslass (3, 4) je Fluidzuführleitung (21, 22) und/oder dass der Auslauf (2) einen ausziehbaren Brausekopf (40) mit zumindest einem der Auslässe (3, 4) aufweist, insbesondere umfassend den Auslass (4) zur Ausgabe von Kalt-, Warm- und/oder Mischwasser.
 
11. Sanitärarmatursystem (10), umfassend eine Sanitärarmatur gemäß einem der Ansprüche 1-10 und eine Fluidaufbereitungseinrichtung (50), die mit zumindest einer der Fluidzuführleitungen (22) verbunden ist und eine Steuereinrichtung (55) zur Steuerung der Fluidaufbereitungseinrichtung (50), vorzugsweise wobei die Fluidaufbereitungseinrichtung (50) zumindest eine der folgenden Einrichtungen umfasst:

- eine Filtereinrichtung (52) zur Bereitstellung eines gefilterten Fluids, insbesondere von gefiltertem Wasser,

- eine Karbonisierungseinrichtung (51) zur Bereitstellung eines karbonisierten Fluids, insbesondere von karbonisiertem Wasser,

- eine Erwärm- und/oder Heizeinrichtung (53) zur Bereitstellung von Fluiden mit hoher Temperatur, insbesondere Heißwasser,

- eine Kühleinrichtung insbesondere zur Bereitstellung eines gekühlten Fluids, insbesondere Wasser,

- eine lonisationseinrichtung zur Ionisierung eines Fluids, insbesondere von Wasser,

- eine Anreichungseinrichtung zur Anreichung des Fluids mit zumindest einem Stoff, insbesondere Mineralstoff, Geschmacksstoff, Farbstoff oder dergleichen,

- eine Zusatzeinrichtung zum Zusatz von Konzentraten, insbesondere Fruchtsaftkonzentraten oder dergleichen, zu einem Fluid,

- eine Hygieneeinrichtung zur Bereitstellung von hygienisch aufbereitetem Fluid, insbesondere zur Entkeimung eines Fluids, und/oder

- eine Reinigungseinrichtung (54) zum Bereitstellen eines Reinigungs- und/oder Spülmediums anstelle oder zum Zusetzen zu einem Fluid.


 
12. Sanitärarmatursystem gemäß Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Fluidrückführleitung (31) mit der Fluidaufbereitungseinrichtung (50) und/oder mit einem Fluidabführausgang, insbesondere ein Abwasserausgang (60) verbindbar ist.
 
13. Sanitärarmatursystem gemäß einem der Ansprüche 11-12, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (55) ausgebildet ist, zumindest eine der Fluidzuführleitungen (22) mit zumindest einer der Fluidrückführleitungen (31) und/oder mit einem der Auslässe (3, 4) fluidisch zu verbinden und mit einem Spülmedium zu beaufschlagen, wenn zumindest eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist:

- Ablauf einer vorgebbaren Zeitspanne, insbesondere nach Ablauf einer vorgebbaren Zeit der Inaktivität,

- Erreichen einer vorgebbaren Temperatur eines Fluids in einer der Fluidleitungen (22, 31),

- Erhalten einer Anforderung mittels einer Anforderungseinrichtung (15),

- Erreichen eines vorgebbaren Drucks eines Fluids in einer der Fluidleitungen (22, 31),

- Erreichen einer vorgebbaren Durchflussleistung in einer der Fluidleitungen (22, 31), und/oder

- Erreichen einer vorgebbaren Durchflussmenge in einer der Fluidleitungen (22, 31).


 
14. Verfahren zum Betreiben einer Sanitärarmatur (1) gemäß einem der Ansprüche 1-10, umfassend die Schritte

- Schalten (S1) einer Fluidverbindung zwischen zumindest einer der Fluidzuführleitungen (21, 22) und zumindest einer der Fluidrückführleitungen (31),

- Beaufschlagen (S2) der zumindest einen Fluidzuführ- (21) und Fluidrückführleitung (31) mit einem Fluid, solange bis ein Verbindungsübergang zwischen Fluidzuführ- (21) und Fluidrückführleitung (31) mit dem Fluid beaufschlagt ist,

- Schalten (S3) einer Fluidverbindung zwischen zumindest einer der Fluidzuführleitungen (22) und einem Auslass (3),

- Ausgeben (S4) des Fluids mittels der zumindest einen Fluidzuführleitung (22) über den Auslass (3),

vorzugsweise wobei vor dem Beaufschlagen (S2) der zumindest einen Fluidzuführ- (21) und Fluidrückführleitung (31) mit dem Fluid die zumindest eine Fluidzuführ- (21) und Fluidrückführleitung (31) mit einem Spülfluid beaufschlagt (S5) wird, insbesondere wobei das Beaufschlagen (S5) mit Spülfluid nach Ablauf einer vorgebbaren Zeit der Inaktivität und/oder nach Anforderung durch einen Benutzer und/oder nach Abgabe eines bestimmten aufbereiteten Fluids und/oder vor Abgabe eines Fluids durchgeführt wird.
 
15. Verfahren gemäß Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidrückführleitung (31) mit einem Fluidabführausgang, vorzugsweise einem Abwasserauslauf (60) verbunden wird, insbesondere während des Beaufschlagens (S5) mit Spülfluid.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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