Die vorliegende Erfindung betrifft einen Halter zum Halten von Spülgut in einem Geschirrkorb. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Anordnung für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einem solchen Halter oder einer solchen Anordnung.

Eine Geschirrspülmaschine weist einen Spülbehälter und zumindest einen in den Spülbehälter hinein- und aus diesem herausverlagerbaren Geschirrkorb auf. Die Geschirrspülmaschine kann mehrere übereinander angeordnete Geschirrkörbe, wie beispielsweise einen Unterkorb, eine Oberkorb und eine Besteckschublade aufweisen. Weiterhin sind Backblechhalter bekannt, welche schwenkbar mit einem Vertikaldraht des Geschirrkorbs verbindbar sind.

Die Druckschrift WO 2012/089464 A1 offenbart einen Geschirrspüler. Der Geschirrspüler umfasst eine Spülkammer, in welcher der Spülvorgang durchgeführt wird, und mindestens einen Geschirrkorb mit einem horizontalen Draht, einem vertikalen Draht und einer Seitenwand. In dem Geschirrkorb sind die zu spülenden Gegenstände platziert. Der Geschirrkorb umfasst weiterhin mindestens ein Stützelement, welches an der Seitenwand angebracht ist und welches eine geschlossene Position, in welcher es parallel zu der Seitenwand verbleibt, und eine Stützposition, in welcher es sich in den Geschirrkorb hinein erstreckt und die in dem Geschirrkorb platzierten Gegenstände stützt, aufweist. Das Stützelement ist vorzugsweise als einteiliges Kunststoffspritzteil ausgeführt.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, einen verbesserten Halter für einen Geschirrkorb bereitzustellen.

Demgemäß wird ein Halter zum Halten von Spülgut in einem Geschirrkorb einer Haushaltsgeschirrspülmaschine vorgeschlagen. Der Halter umfasst ein Halteelement, welches an einer Seitenwand des Geschirrkorbs um eine Vertikalachse in einer ersten Schwenkrichtung und einer zweiten entgegengesetzten Schwenkrichtung schwenkbar befestigbar ist und welches dazu eingerichtet ist, in einer Haltestellung zum Halten des Spülguts das Schwenken in der ersten Schwenkrichtung und in der zweiten Schwenkrichtung zu sperren, wobei das Halteelement in der Haltestellung von der Seitenwand weggeschwenkt ist. Der Halter umfasst ein Befestigungselement, welches an der Seitenwand des Geschirrkorbs starr befestigbar ist, wobei das Halteelement an dem Befestigungselement schwenkbar befestigt ist.

Damit kann Spülgut von allen Seiten gegen den Halter oder das Halteelement gelehnt und sicher abgestützt werden. Vorteilhafterweise ist damit der Geschirrkorb vielseitiger verwendbar. Der Halter ist vorzugsweise ein Backblechhalter. "Schwenken" meint eine rotatorische Bewegung um eine Rotationsachse. Die erste Schwenkrichtung und die zweite Schwenkrichtung beziehen sich dabei auf dieselbe Rotationsachse. Dabei ist die Rotationsachse vorzugsweise eine Vertikalachse. "Schwenkbar befestigbar" meint beispielsweise eine scharnierartige Befestigung.

"Haltestellung" meint eine Stellung, in der das Haltelement dazu eingerichtet ist, Spülgut zu halten, insbesondere abzustützen. "Spülgut" umfasst insbesondere einen Teller, ein Gefäß, einen Lebensmittelbehälter oder ein Backblech. In der Haltestellung ragt vorzugsweise das Halteelement in ein Aufnahmevolumen des Geschirrkorbs. Insbesondere ragt das Halteelement senkrecht von der Seitenwand weg. "Sperren" meint, dass keine Bewegung in der ersten Schwenkrichtung und in der zweiten Schwenkrichtung möglich ist. Das Haltelement hat vorzugsweise zumindest eine weitere Stellung. Der Halter kann insbesondere ein Backblechhalter sein.

"Starr befestigbar" meint dabei, dass das Befestigungselement keine Bewegungs-Freiheitsgrade bezüglich der Seitenwand des Geschirrkorbs hat. Vorzugsweise sind das Halteelement und das Befestigungselement scharnierartig miteinander verbunden. Vorteilhafterweise kann dadurch eine wohldefinierte Bewegungskinematik zwischen dem Halteelement und dem Befestigungselement vorgesehen werden.

Gemäß einer Ausführungsform erfolgt das Sperren des Schwenkens in der Haltestellung durch einen Formschluss zwischen dem Befestigungselement und dem Halteelement.

Dies hat den Vorteil, dass ein zuverlässiges Sperren realisiert werden kann und damit eine hohe Kraft abgestützt werden kann. Vorzugsweise greift das Befestigungselement abschnittsweise in das Halteelement hinein oder umgekehrt, um den Formschluss zu bewirken.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst das Halteelement eine Aussparung und das Befestigungselement eine Nase, wobei die Aussparung auf die Nase schiebbar ist, um den Formschluss zu bewirken.

"Nase" meint vorliegend einen Vorsprung. Vorzugsweise erstreckt sich die Nase in Vertikalrichtung nach oben. Insbesondere umfasst das Befestigungselement zwei identische und benachbarte Nasen. Vorzugsweise ist die Aussparung U-förmig. Die Nase oder Nasen und die Aussparung bilden vorzugsweise eine Spielpassung in Haltestellung.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Halteelement in der Haltestellung in Vertikalrichtung nach oben relativ zu dem Befestigungselement bewegbar, um den Formschluss aufzuheben.

Damit wird ein lösbarer Formschluss bereitgestellt. In Haltestellung ist eine Bewegung des Halteelements nach unten gesperrt. Nachdem das Halteelement nach oben bewegt wurde, kann dieses wieder nach unten bewegt werden, um in die Haltestellung zu gelangen. Das Befestigungselement umfasst dabei Einführschrägen, welche eine Zentrierung des Halteelements bewirken, wenn dieses nach unten bewegt wird. Vorteilhafterweise kann dadurch die Aussparung auf die Nase geschoben werden, um den Formschluss zu bewirken.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst das Befestigungselement einen Hülsenabschnitt, in welchen das Halteelement abschnittsweise eingreift und in welchem das Halteelement geführt ist.

Vorteilhafterweise wird das Halteelement linear mittels des Hülsenabschnitts geführt. Vorzugsweise umfasst der Hülsenabschnitt einen Spalt, durch den ein Vertikaldraht geführt werden kann. Beispielsweise ist der Hülsenabschnitt elastisch aufbiegbar und dadurch auf den Vertikaldraht aufschiebbar, um diesen formschlüssig zu umschließen. Dabei kann beispielsweise eine Rastverbindung ausgebildet werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst das Halteelement ein Befestigungsmittel, welches an einem Vertikaldraht des Geschirrkorbs schwenkbar befestigbar ist und welches dazu eingerichtet ist, den Vertikaldraht zu umschließen.

Vorzugsweise ist das Befestigungsmittel als Hülsenteil ausgebildet. Insbesondere weist das Befestigungsmittel eine im Querschnitt offene Ringform oder C-Form auf. Das Befestigungsmittel ist in dem Hülsenabschnitt und oder auf dem Vertikaldraht geführt und bildet damit ein Linearlager mit diesem oder diesen aus. Vorzugsweise wird eine Bewegung des Befestigungsmittels in Vertikalrichtung nach oben durch einen Anschlag des Befestigungselements begrenzt. Insbesondere bilden das Befestigungselement und das Befestigungsmittel eine Rastverbindung aus.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst das Befestigungselement eine Aufnahme für das Befestigungsmittel des Halteelements. Vorzugsweise kann das Befestigungsmittel in der Aufnahme in Vertikalrichtung nach oben gleiten.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst das Befestigungselement einen Befestigungsteil, welcher an einem Horizontaldraht der Seitenwand befestigbar ist.

Vorteilhafterweise kann dadurch das Befestigungselement in Vertikalrichtung fixiert werden. Vorzugsweise umfasst das Befestigungsteil eine Rastnase, welche dazu eingerichtet ist, mit dem Horizontaldraht zu verrasten. Damit wird eine lösbare Rastverbindung ausgebildet. Insbesondere umfasst das Befestigungsteil zwei nebeneinander angeordnete Rastnasen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Halteelement dazu eingerichtet, in einer ersten angeklappten Stellung, in welcher das Halteelement an der Seitenwand anliegt, das Schwenken in der ersten Schwenkrichtung und in der zweiten Schwenkrichtung zu sperren.

Vorteilhafterweise kann dadurch eine zweite Stellung bereitgestellt werden, in der das Halteelement fixiert ist. Insbesondere ist das Halteelement in der angeklappten Stellung höher angeordnet als in der Haltestellung. Die angeklappte Stellung hat den Vorteil, dass das Halteelement angeklappt werden kann, wenn dieses nicht benötigt wird. Damit wird das Aufnahmevolumen des Geschirrkorbs durch das Halteelement nicht verringert. "Anliegend" meint beispielsweise, dass das Halteelement parallel zu der Seitenwand ausgerichtet ist.

Vorzugsweise ist die erste angeklappte Stellung eine erste Raststellung zwischen dem Halteelement und dem Befestigungselement. Insbesondere sind das Befestigungselement und das Halteelement derart vorgesehen, dass bei Überschreiten eines Horizontalkraftschwellenwerts (in Richtung der zweiten Schwenkrichtung) das Halteelement aus der ersten angeklappten Stellung sich in die zweite Schwenkrichtung bewegt. Vorzugsweise umfasst der Hülsenabschnitt eine Nase, welche dabei nach oben gedrückt wird und die Schwenkbewegung in die zweite Schwenkrichtung freigibt. In der ersten angeklappten Stellung ist vorzugsweise ein weiteres Schwenken in die erste Schwenkrichtung aufgrund eines Anschlags nicht möglich. Vorzugsweise ist eine Vertikalbewegung des Haltelements nach oben und/oder nach unten aus der ersten angeklappten Stellung aufgrund eines Formschlusses nicht möglich.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform bildet das Halteelement in der ersten angeklappten Stellung einen Formschluss mit dem Befestigungselement.

Vorzugweise ist der Formschluss lösbar. Insbesondere wird der Formschluss durch eine Rastverbindung ausgebildet. Vorzugsweise befindet sich ein Verbindungsabschnitt des Halteelements in einer Aussparung des Hülsenabschnitts, wobei die Nase des Hülsenabschnitts den Verbindungsabschnitt hintergreift.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Halteelement dazu eingerichtet, in einer zweiten angeklappten Stellung, in welcher das Halteelement um 180° gedreht zu der ersten angeklappten Stellung an der Seitenwand anliegt, das Schwenken in der ersten Schwenkrichtung und in der zweiten Schwenkrichtung zu sperren.

Vorzugsweise ist die zweite angeklappte Stellung eine zweite Raststellung zwischen dem Halteelement und dem Befestigungselement. Die zweite angeklappte Stellung kann dabei als entgegengesetzte Stellung bezeichnet werden. Um die zweite angeklappte Stellung zu realisieren, kann der Hülsenabschnitt eine zweite Aussparung umfassen, welche spiegelsymmetrisch zu der ersten Aussparung vorgesehen ist. Weiterhin kann eine zweite Nase an dem Hülsenabschnitt vorgesehen sein, um eine weitere Rastverbindung auszubilden.

Außerdem wird eine Anordnung für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einem Geschirrkorb und einem Halter, wie vorstehend beschrieben, welcher an einer Seitenwand des Geschirrkorbs befestigt ist, vorgeschlagen.

Vorzugsweise umfasst der Geschirrkorb eine Vorderwand, eine gegenüber der Vorderwand vorgesehene Rückwand, zwei gegenüberliegende Seitenwände und einen Boden (Korbboden). Der Geschirrkorb ist vorzugsweise als Korbstruktur ausgebildet, welche insbesondere mithilfe von Drähten gebildet wird. Der Korbboden ist beispielsweise eine Drahtmatte. Insbesondere umfasst die Korbstruktur eine Beladungsöffnung, durch welche Geschirr, insbesondere Teller, Gefäße und Backbleche, in die Korbstruktur zum Spülen des Geschirrs hineinführbar sind.

Gemäß einer Ausführungsform umfasst der Geschirrkorb eine erste Seitenwand und eine gegenüberliegende zweite Seitenwand, wobei ein erster Halter an der ersten Seitenwand und ein zweiter Halter an der zweiten Seitenwand schwenkbar befestigt sind und wobei der erste und der zweite Halter in Haltestellungen derselben dazu eingerichtet sind, ein Backblech zu halten.

Wenn sich der erste und der zweite Halter in Haltestellungen befinden, sind Tragabschnitte derselben vorzugsweise in einer Ebene. Vorzugsweise sind der erste Halter und der zweite Halter identisch ausgebildet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind ein dritter Halter an der ersten Seitenwand und ein vierter Halter an der zweiten Seitenwand schwenkbar befestigt, wobei der dritte und der vierte Halter Haltestellungen derselben dazu eingerichtet sind, das Backblech zu halten.

Vorzugsweise sind Tragabschnitte des dritten Halters und des vierten Halters in einer Ebene, wenn sich diese in ihren Haltestellungen befinden.

Insbesondere ist der Halter zwischen 2 und 15 cm, 3 und 10 cm oder 4 und 8 cm lang, wenn sich dieser in der Haltestellung befindet.

Weiterhin wird eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einem Halter, wie vorstehend beschrieben, und/oder einer Anordnung, wie vorstehend beschrieben, vorgeschlagen.

Die im Zusammenhang mit dem Halter erläuterten Ausführungsformen und Merkmale gelten entsprechend für die Anordnung und die Haushaltsgeschirrspülmaschine.

Weitere mögliche Implementierungen der Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Erfindung hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung. Im Weiteren wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Es zeigen

Fig. 1

eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine;

Fig. 2

eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Anordnung für die Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig. 1;

Fig. 3

eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der Anordnung mit einem Backblech;

Fig. 4

einen Ausschnitt IV aus Fig. 2;

Fig. 5

eine schematische perspektivische Ansicht eines Halters der Anordnung gemäß Fig. 2 in angeklappter Stellung;

Fig. 6

einen Schnitt VI-VI aus Fig. 4;

Fig. 7

eine Aufsicht eines Befestigungselements des Halters gemäß Fig. 4;

Fig. 8

eine Frontansicht des Befestigungselements;

Fig. 9

einen Schnitt IX-IX aus Fig. 4;

Fig. 10

einen Schnitt X-X aus Fig. 5; und

Fig. 11

einen Schnitt XI-XI aus Fig. 4.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 umfasst einen Spülbehälter 2, welcher durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein. Der Spülbehälter 2 ist vorzugsweise quaderförmig. Der Spülbehälter 2 kann in einem Gehäuse der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 angeordnet sein. Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 können einen Spülraum 4 zum Spülen von Spülgut bilden.

Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse 5 kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Mithilfe der Tür 3 kann eine Beschickungsöffnung 6 des Spülbehälters 2 geschlossen oder geöffnet werden. Der Spülbehälter weist einen Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend angeordnete Decke 8, eine der geschlossenen Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 9 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 10, 11 auf.

Der Boden 7, die Decke 8, die Rückwand 9 und die Seitenwände 10, 11 können beispielsweise aus einem Edelstahlblech gefertigt sein. Alternativ kann beispielsweise der Boden 7 aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist ferner zumindest eine Spülgutaufnahme 12 bis 14 auf. Vorzugsweise können mehrere, beispielsweise drei, Spülgutaufnahmen 12 bis 14 vorgesehen sein, wobei die Spülgutaufnahme 12 eine untere Spülgutaufnahme oder ein Unterkorb, die Spülgutaufnahme 13 eine obere Spülgutaufnahme oder ein Oberkorb und die Spülgutaufnahme 14 eine Besteckschublade sein kann.

Wie die Fig. 1 weiterhin zeigt, sind die Spülgutaufnahmen 12 bis 14 übereinander in dem Spülbehälter 2 angeordnet. Jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 ist wahlweise in den Spülbehälter hinein- oder aus diesem herausverlagerbar. Insbesondere ist jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 in einer Einschubrichtung E (Pfeil) in den Spülbehälter 2 hineinschiebbar oder hineinfahrbar und entgegen der Einschubrichtung E (Pfeil) in einer Auszugsrichtung A (Pfeil) aus dem Spülgutbehälter 2 herausziehbar oder herausfahrbar.

Die Fig. 2 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Anordnung 15. Die Anordnung 15 kann beispielsweise Teil der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 aus Fig. 1 sein. Die Anordnung umfasst einen Geschirrkorb 16. Der Geschirrkorb 16 kann beispielsweise als Unterkorb 12 aus Fig. 1 ausgebildet sein. Der Geschirrkorb 16 umfasst eine Vorderwand 17, eine gegenüber der Vorderwand 17 angeordnete Rückwand 18, eine Seitenwand 19, eine gegenüber der Seitenwand 19 angeordnete Seitenwand 20 und einen Korbboden 21. Der Geschirrkorb 16 besteht beispielsweise aus gebogenen Drähten 22.

Die Anordnung 15 umfasst weiterhin einen Halter 23 (vorliegend auch als erster Halter bezeichnet), welcher an der Seitenwand 19 schwenkbar befestigt ist. Weiterhin umfasst die Anordnung 15 einen Halter 24 (vorliegend auch als zweiter Halter bezeichnet), welcher an der Seitenwand 20 schwenkbar befestigt ist. Der Halter 23 ist in Haltestellung H und ragt in ein Aufnahmevolumen 25 des Geschirrkorbs 16. An der Seitenwand 19 ist weiterhin ein Halter 26 (vorliegend auch als dritter Halter bezeichnet) schwenkbar befestigt. Außerdem ist ein Halter 27 (vorliegend auch als vierter Halter bezeichnet) an der Seitenwand 20 schwenkbar befestigt. Der Halter 23 und der Halter 24 sind direkt gegenüberliegend angeordnet. In Haltestellung H der Halter 23, 24 befinden sich diese in einer Vertikalebene V2. Der Halter 26 und der Halter 27 sind direkt gegenüberliegend angeordnet. In Haltestellung H der Halter 26, 27 befinden sich diese in einer Vertikalebene V3, welche parallel und beabstandet zu der Vertikalebene V2 verläuft.

Die Fig. 3 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht der Anordnung 15 mit einem Backblech 28. Das Backblech 28 befindet sich in dem Aufnahmevolumen 25 des Geschirrkorbs 16. Weiterhin ist das Backblech 28 an den Haltern 26, 27 abgestützt, welche sich in Haltestellung H befinden. Eine Kante 29 des Backblechs 28 liegt vorderwandseitig auf dem Korbboden 21 auf. Da die Halter 26, 27 oberhalb des Korbbodens 21 vorgesehen sind, ist das Backblech 28 in einer zu dem Korbborden 21 geneigten Stellung gehalten. Vorteilhafterweise kann dadurch das Aufnahmevolumen 25 besser ausgenutzt werden. Insbesondere kann ein weiteres Backblech (nicht gezeigt) oder dasselbe Backblech 28, insbesondere mit einer anderen Neigung zu dem Korbboden 21, mithilfe der Halter 23, 24 in dem Geschirrkorb 16 gehalten werden. Vorzugsweise sind die Halter 23, 24, 26, 27 als Backblechhalter ausgebildet.

Die Fig. 4 zeigt einen Ausschnitt IV aus Fig. 2. Der Halter 23 umfasst ein Halteelement 30 und ein Befestigungselement 31. Beispielsweise ist das Halteelement 30 formschlüssig mit dem Befestigungselement 31 verbunden. Der Halter 23 ist mithilfe des Befestigungselements 31 an der Seitenwand 19 befestigt. Das Halteelement 30 ist um eine Vertikalachse V in einer Schwenkrichtung R1 (vorliegend auch als erste Schwenkrichtung bezeichnet) und in einer Schwenkrichtung R2 (vorliegend auch als zweite Schwenkrichtung bezeichnet) schwenkbar relativ zu der Seitenwand 19 vorgesehen. Das Halteelement 30 und das Befestigungselement 31 sind derart eingerichtet, dass ein Schwenken in die Schwenkrichtungen R1, R2 gesperrt werden kann, wenn das Halteelement 30 sich in Haltestellung H (wie in Fig. 4 gezeigt) befindet. In Haltestellung H ist das Halteelement 30 von der Seitenwand 19 weggeschwenkt. Vorzugsweise ragt das Halteelement 30 senkrecht von der Seitenwand 19 weg, wenn dieses sich in Haltestellung H befindet. Das Befestigungselement 31 ist starr mit der Seitenwand 19 verbunden und damit unbeweglich an der Seitenwand 19 vorgesehen. Weiterhin ist das Halteelement 30 mit dem Befestigungselement 31 schwenkbar befestigt. Das Befestigungselement 31 ist mit einem Vertikaldraht 32 der Seitenwand 19 und mit einem Horizontaldraht 33 der Seitenwand 19 verbunden.

Das Sperren des Schwenkens in der Haltestellung H kann beispielsweise mithilfe eines Formschlusses zwischen dem Befestigungselement 31 und dem Halteelement 30 erfolgen. Das Halteelement 30 ist in der Haltestellung H in Vertikalrichtung V1 nach oben relativ zu dem Befestigungselement 31 bewegbar, um den Formschluss aufzuheben. Das Befestigungselement 31 umfasst einen Anschlag 34, welcher die Bewegung des Halteelements 30 in Vertikalrichtung V1 nach oben begrenzt. Wird das Halteelement 30 in Vertikalrichtung V1 nach oben bewegt, so dass der Formschluss aufgelöst wird, dann ist das Schwenken in die Schwenkrichtungen R1, R2 freigegeben.

Das Befestigungselement 31 umfasst einen offenen Hülsenabschnitt 35. Der Hülsenabschnitt 35 umfasst eine Aussparung 36, welche das Schwenken in Schwenkrichtung R2 ermöglicht. Der Hülsenabschnitt 35 umfasst eine weitere Aussparung 37, welche vorzugsweise spiegelsymmetrisch zu der Aussparung 26 vorgesehen ist und die das Schwenken in die Schwenkrichtung R1 ermöglicht. Der Halteabschnitt 30 umfasst einen Tragabschnitt 38, welcher einen Rahmen 40 umfasst, in dem X-förmige Verstrebungen 39 angeordnet sind. Zwischen den X-förmigen Verstrebungen 39 sind Öffnungen 53 ausgebildet. Damit kann beispielsweise ein stabiler Tragabschnitt 38 ausgebildet werden, welcher insbesondere den Spülgang nicht beeinflusst. Der Tragabschnitt 38 ist vorzugsweise fahnenförmig und weist eine Länge L1 zwischen 2 und 15 cm, 3 und 10 cm oder 4 und 8 cm auf.

Die Fig. 5 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht des Halters 23. Im Unterschied zu Fig. 4 befindet sich das Halteelement 30 in einer angeklappten Stellung A1 (vorliegend auch als erste angeklappte Stellung bezeichnet). Dabei wurde das Halteelement 30 um 90° in Schwenkrichtung R1 relativ zu dem Befestigungselement 31 gedreht. Die Schwenkachse wird durch die Vertikalachse V gebildet. Diese ist insbesondere gleichzeitig auch eine Rotationssymmetrieachse des Vertikaldrahts 32. Das Halteelement 30 bildet vorzugsweise in der angeklappten Stellung A1 einen Formschluss mit dem Befestigungselement 31, so dass ein ungewolltes Schwenken unterbunden wird.

Weiterhin kann das Halteelement 30 beispielsweise dazu eingerichtet sein, in einer weiteren angeklappten Stellung (vorliegend auch als zweite angeklappte Stellung bezeichnet) (nicht gezeigt), in welcher das Halteelement 30 um 180° gedreht zu der angeklappten Stellung A1 an der Seitenwand 19 anliegt, das Schwenken in die Schwenkrichtungen R1, R2 zu sperren.

Die Fig. 6 zeigt einen Schnitt VI-VI aus der Fig. 4. Der Hülsenabschnitt 35 weist im Querschnitt eine offene Ringform auf. Der Hülsenabschnitt 35 umfasst einen in Vertikalrichtung V1 verlaufenden Schlitz Z auf. An diesem ist der Hülsenabschnitt 35 vorzugsweise elastisch aufbiegbar, damit der Hülsenabschnitt 35 auf den Vertikaldraht 32 aufgeschoben werden kann. Das Halteelement 30 greift in den Hülsenabschnitt hinein. Weiterhin umfasst das Halteelement 30 ein Befestigungsmittel 41, welches an dem Vertikaldraht 32 schwenkbar befestigbar ist und welches dazu eingerichtet ist, den Vertikaldraht 32 zu umschließen.

Vorzugsweise weist das Befestigungsmittel 41 im Querschnitt eine offene Ringform oder C-Form auf. Insbesondere ist das Befestigungsmittel 41 als offener Ringabschnitt ausgebildet, welcher mit dem Vertikaldraht 32 verschnappt oder verrastet. Zum Einführen des Vertikaldrahts 32 in den offenen Ringabschnitt ist dieser vorzugsweise elastisch aufbiegbar. Das Befestigungsmittel 41 wird mithilfe einer Innenseite 42 des Hülsenabschnitts 35, welche als Aufnahme fungiert, in Vertikalrichtung V1 geführt. Das Befestigungsmittel 41 ist mithilfe eines Verbindungsabschnitts 43 mit dem Tragabschnitt 38 verbunden. Der Verbindungsabschnitt 43 bildet eine Querschnittsverjüngung zwischen dem Befestigungsmittel 41 und dem Tragabschnitt 38. Der Tragabschnitt 38 ist hülsenabschnittsseitig an den Hülsenabschnitt 38 angepasst und weist entsprechende Rundungen auf. Weiterhin umfasst der Tagabschnitt 38 eine U-förmige Aussparung 44, in die zwei Nasen 45 des Befestigungselements 31 eingreifen. Die Aussparung 44 ist an die Nasen 45 angepasst. Dieses Eingreifen bewirkt einen Formschluss zwischen dem Halteelement 30 und dem Befestigungselement 31 in der Haltestellung H. Das Befestigungsmittel 41 ist unmittelbar zwischen dem Vertikaldraht 32 und dem Hülsenabschnitt 35 vorgesehen und von diesen in Vertikalrichtung V1 linear geführt.

Wird das Halteelement 30 in Vertikalrichtung V1 nach oben bewegt, dann entfernt sich die Aussparung 44 von den Nasen 45, so dass kein Formschluss zwischen dem Halteelement 30 und dem Befestigungselement 31 mehr vorliegt und eine Schwenkbewegung des Haltelements 30 freigegeben ist. Die Nasen 45 sind als Vorsprünge ausgebildet, welche sich in Vertikalrichtung V1 nach oben hin erstrecken. Damit ein Verschwenken in die angeklappte Stellung A1 möglich ist, muss insbesondere der Verbindungsabschnitt 43 auf Höhe der Aussparungen 36, 37 sein (siehe Fig. 4).

Die Fig. 7 zeigt eine Aufsicht des Befestigungselements 31. Das Befestigungselement 31 ist vorzugsweise im Wesentlichen T-förmig (von oben betrachtet) ausgebildet. Ein Spalt S zwischen den Nasen 45 kann elastisch aufgeweitet werden, damit der Vertikaldraht 32 in den Hülsenabschnitt 35 eingeführt werden kann. An einer Oberseite 47 des Befestigungselements 31 ist eine Aufnahme 46 für den Vertikaldraht 32 vorgesehen. Die Aufnahme 46 ist an eine äußere Kontur des Vertikaldrahts 32 angepasst und bildet mit diesem einen Formschluss aus. Das Befestigungselement 31 umfasst weiterhin einen Befestigungsteil 48, welcher mit dem Horizontaldraht 33 (siehe Fig. 11) befestigbar ist. Dabei ist der Befestigungsteil 48 unterhalb des Hülsenabschnitts 35 ausgebildet.

Die Fig. 8 zeigt das Befestigungselement 31 in einer Frontansicht. Durch den Hülsenabschnitt 35 verläuft der Schlitz Z durchgängig in Vertikalrichtung V1. Die Aussparungen 36, 37 sind neben dem Schlitz Z vorgesehen und mittels des Schlitzes Z miteinander verbunden. Oberhalb der Aussparungen 36, 37 ist der Schlitz Z konstant. Unterhalb der Aussparungen 36, 37 ist der Schlitz Z aufgeweitet und verjüngt sich V-förmig nach unten bis auf die obige Schlitzweite. Damit werden unterhalb der Aussparungen 36, 37 Einführschrägen 49, 50 ausgebildet. Bei einer Bewegung des Verbindungsabschnitts 43 (siehe Fig. 6) nach unten fungieren die Einführschrägen 49, 50 als Zentrierung, so dass die Aussparung 44 (siehe Fig. 6) über die Nasen 45 geführt werden kann, ohne dass ein großes Fingergeschick erforderlich ist.

Die Fig. 9 zeigt einen Schnitt IX-IX aus Fig. 4, wobei der Vertikaldraht 32 ausgeblendet ist. Das Befestigungselement 31 umfasst ein Hakenelement 51, an dem die Nase 45 ausgebildet ist. Die Aussparung 44 ist als Durchgangsöffnung, welche sich in Vertikalrichtung V1 erstreckt, in dem Tragabschnitt 38 ausgebildet. Eine Wandung 52 des Tragabschnitts 38 ist innerhalb des Hakenelements 51 verhakt. Der Anschlag 43 ist innerhalb des Hülsenabschnitts 35 ausgebildet. Vorzugsweise ragt der Anschlag 43 von der Oberseite 47 nach unten weg.

Die Fig. 10 zeigt einen Schnitt X-X aus Fig. 5. Dabei ist der Verbindungsabschnitt 43 innerhalb der Aussparung 37 angeordnet. Um in die Aussparung 37 zu gelangen, musste der Verbindungsabschnitt 43 eine Nase 54 des Hülsenabschnitts 35 nach oben wegdrücken. Dafür muss bei einem Verschwenken des Halteelements 30 eine gewisse Kraft aufgewendet werden, damit sich der Hülsenabschnitt 35 elastisch verformt und die Nase 54 nach oben hin weggedrückt wird. Ist der Verbindungsabschnitt 43 vollständig in der Aussparung 37 angelangt, verformt sich der Hülsenabschnitt 35 zurück, so dass die Nase 54 den Verbindungsabschnitt 43 hintergreift und mit diesem verschnappt.

Um das Halteelement 30 aus der angeklappten Stellung A1 wieder in die Haltestellung H zu bewegen, muss eine gewisse Kraft überwunden werden, um die Nase 54 wieder wegzudrücken. Da das Befestigungselement 31 zwei Aussparungen 36, 37 und zwei Nasen 54, 55 umfasst, sind somit zwei Raststellungen des Halteelements 30 möglich (d. h. angeklappte Stellungen). Das Befestigungsteil 48 umfasst eine Aufnahme 56 für den Horizontaldraht 33. Beispielsweise kann eine Rastnase 57 vorgesehen sein, um eine Rastverbindung mit dem Horizontaldraht 33 auszubilden. Vorzugsweise umfasst der Befestigungsteil 48 zwei nebeneinander angeordnete Rastnasen 57.

Die Fig. 11 zeigt einen Schnitt XI-XI aus Fig. 4. Dabei ist der Horizontaldraht 33 in der Aufnahme 56 aufgenommen. Die Rastnase 57 verhindert, dass sich das Befestigungselement 31 von dem Horizontaldraht 33 löst. Mit Hilfe des Befestigungsteils 48 und dem Horizontaldraht 33 ist das Befestigungselement 31 in Vertikalrichtung V1 relativ zu der Seitenwand 19 gesichert. Das Befestigungsteil 48 oder die Aufnahme 56 ist von den Nasen 45 abgewandt.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar. Es versteht sich, dass die Halter 23, 24, 26, 27 identisch ausgebildet sein können.

1

Haushaltsgeschirrspülmaschine

2

Spülbehälter

3

Tür

4

Spülraum

5

Schwenkachse

6

Beschickungsöffnung

7

Boden

8

Decke

9

Rückwand

10

Seitenwand

11

Seitenwand

12

Spülgutaufnahme

13

Spülgutaufnahme

14

Spülgutaufnahme

15

Anordnung

16

Geschirrkorb

17

Vorderwand

18

Rückwand

19

Seitenwand

20

Seitenwand

21

Korbboden

22

Draht

23

Halter

24

Halter

25

Aufnahmevolumen

26

Halter

27

Halter

28

Backblech

29

Kante

30

Halteelement

31

Befestigungselement

32

Vertikaldraht

33

Horizontaldraht

34

Anschlag

35

Hülsenabschnitt

36

Aussparung

37

Aussparung

38

Tragabschnitt

39

Verstrebung

40

Rahmen

41

Befestigungsmittel

42

Innenseite/Aufnahme

43

Verbindungsabschnitt

44

Aussparung

45

Nase

46

Aufnahme

47

Oberseite

48

Befestigungsteil

49

Einführschräge

50

Einführschräge

51

Hakenelement

52

Wandung

53

Öffnung

54

Nase

55

Nase

56

Aufnahme

57

Rastnase

A

Auszugsrichtung (Pfeil)

A1

Angeklappte Stellung

E

Einschubrichtung (Pfeil)

H

Haltestellung

L1

Länge

V

Vertikalachse

V1

Vertikalrichtung

V2

Vertikalebene

V3

Vertikalebene

R1

Schwenkrichtung

R2

Schwenkrichtung

S

Spalt

Z

Schlitz

IV

Ausschnitt

VI-VI

Schnitt

IX-IX

Schnitt

X-X

Schnitt

XI-XI

Schnitt