(19)
(11) EP 4 008 217 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.06.2022  Patentblatt  2022/23

(21) Anmeldenummer: 21201387.4

(22) Anmeldetag:  07.10.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45F 3/04(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A45F 3/047; A45F 3/042; A45F 3/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 07.12.2020 DE 102020132486

(71) Anmelder: Sudhaus GmbH
58644 Iserlohn (DE)

(72) Erfinder:
  • Keidel, Stephan, Dr.
    65719 Hofheim (DE)

(74) Vertreter: Köchling, Conrad-Joachim 
Patentanwälte Köchling, Döring PartG mbB Fleyer Strasse 135
58097 Hagen
58097 Hagen (DE)

   


(54) VERSTELLVORRICHTUNG FÜR EINEN RUCKSACK ODER SCHULRANZEN


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Verstellvorrichtung für einen Rucksack oder Schulranzen, bei der die Höhenverstellung besonders komfortabel und einfach für einen Träger des Rucksacks oder Schulranzens ermöglicht ist, die dabei kostengünstig und einfach herstellbar ist und eine hohe Lebensdauer aufweist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Rucksack oder Schulranzen mit Schultergurten, die mittels einer Verstellvorrichtung an der Außenseite einer Rückwand des Rucksacks oder Schulranzens befestigbar oder befestigt sind, deren Verstellvorrichtung ein Gehäuse mit rechteckiger Grundform mit einem Gehäuseboden und einem Gehäusedeckel aufweist, wobei deren Gehäuseboden ins Gehäuseinnere ragende, längsverlaufende Führungsstege aufweist, die eine Schiene bilden, entlang derer ein Schlitten verschiebbar und arretierbar ist, der mittelbar mittels einer Trägerplatte mit den Schultergurten verbunden ist und diese verschieblich in unterschiedlichen Stellungen mitsamt des Schlittens entlang der Schiene zwischen zwei Endlagen verstellt beziehungsweise an der Schiene oder dem Gehäuseboden arretiert, wobei die Verstellung und / oder Arretierung mittels eines Bedienelements, welches aus einer Blockierlage in eine Freigabelage und umgekehrt verstellbar ist, erfolgt, wobei der Schlitten innerhalb des Gehäuses verstellbar ist, und die Trägerplatte außerhalb des Gehäusedeckels entlang im Gehäusedeckel ausgebildeter schlitzartiger Ausnehmungen verschieblich ist.

[0002] Derartige Rucksäcke oder Schulranzen sind im Stand der Technik weit verbreitet und äußerst beliebt.

[0003] Üblicherweise werden hierbei zwei Schultergurte zum Aufsetzen und Tragen des Rucksacks oder Schulranzens angeordnet, die ein ergonomisches und bequemes Tragen des Rucksacks oder des Schulranzens für einen Träger ermöglichen. Häufig sind die zwei Schultergurte dabei in ihrem oberen Endbereich einander angenähert und weisen somit im oberen Verbindungsbereich mit dem Rucksack bzw. dem Schulranzen einen deutlich geringeren Abstand voneinander auf, als in ihrem unteren Bereich.

[0004] Um ein bequemes und ergonomisches Tragen des Rucksacks bzw. Schulranzens zu ermöglichen, ist dabei eine Verstellvorrichtung vorgesehen, die eine Höhenverstellung der Schultergurte gegenüber dem Rucksack bzw. Schulranzen ermöglicht. Mittels dieser Höhenverstellung kann die Positionierung der Schultergurte bzw. des mit den Schultergurten verbundenen Rucksacks oder Schulranzens entsprechend der Körpergröße des Trägers angepasst werden.

[0005] Eine Verstellvorrichtung gattungsgemäßer Art ist beispielsweise aus der DE 10 2014 006 194 A1 bekannt. Diese Lösung hat sich an sich bewährt. Dabei erfolgt die Höhenverstellung durch die Betätigung eines Bedienelementes, welches ein verformbares Federverriegelungselement aus einer Blockierform in eine Freigabeform und umgekehrt verstellt. In der

[0006] Blockierform fixiert dabei das Federverriegelungselement den Schlitten an einer Rastschiene und in der Freigabeform gibt das Federverriegelungselement den Schlitten gegenüber der Rastschiene frei, so dass dieses gegenüber der Rastschiene verschiebbar ist.

[0007] Eine Höhenverstellung ist dabei mittels eines außenseitig, also dem Rücken des Trägers zugewandten, auf der Verstellvorrichtung angeordneten Bedienelementes ermöglicht.

[0008] Das Bedienelement kann dabei beispielsweise mittels eines Geldstücks aus einer Freigabelage in eine Blockierlage und zurück verstellt werden, um zuerst eine gewünschte Höhe einzustellen und anschließend diese in der Blockierlage zu fixieren.

[0009] Diese Verstellung kann jedoch lediglich in einer Lage erfolgen, in der sich der Rucksack oder Schulranzen nicht auf dem Rücken eines Trägers befindet, da der Zugang zum Bedienelement, welches sich an oder auf der Verstellvorrichtung befindet, in dieser Trageposition vom Rücken des Trägers verdeckt würde. Dies bedeutet in der Praxis, dass zur Höhenverstellung der Rucksack oder der Schulranzen vom Rücken abgenommen werden muss, anschließend eine Höhenverstellung durchgeführt werden kann und nach der Fixierung in der nun eingestellten Lage der Rucksack wieder auf den Rücken des Trägers aufgesetzt werden muss.

[0010] Sollte sich nach dem Aufsetzen herausstellen, dass die eingestellte Lage noch nicht wunschgemäß ist, so muss dieser Vorgang erneut durchgeführt werden.

[0011] Dies ist zum einen zeitaufwendig und zum anderen häufig als ungewünscht vom Verbraucher angesehen.

[0012] Eine derartige Anpassung der Höhe kann beispielsweise schon bei wechselnder Kleidung wie beispielsweise einer dickeren Jacke oder dergleichen notwendig sein.

[0013] Aufgrund des eingangs genannten Standes der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Rucksack oder Schulranzen der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem die Höhenverstellung besonders komfortabel und einfach für einen Träger des Rucksacks oder Schulranzens ermöglicht ist, die dabei kostengünstig und einfach herstellbar ist und eine hohe Lebensdauer aufweist.

[0014] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass die Verstellvorrichtung mitsamt des Schlittens, der Trägerplatte und des Bedienelements auf oder an der Rückwand des Rucksacks oder Schulranzens sowohl angeordnet ist, als auch von außerhalb des Rucksacks oder Schulranzens betätigbar oder betätigt ist, wobei die Verstellung der Trägerplatte und somit die Höhenverstellung der Schultergurte gegenüber der Verstellvorrichtung und somit dem Rucksack oder dem Schulranzen stufenlos erfolgt und auch in der Benutzungslage auf dem Rücken eines Trägers ermöglicht ist.

[0015] Mittels einer derartigen erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung kann der Rucksack auch in der Trageposition, das heißt, in der er sich auf dem Rücken eines Trägers befindet, jederzeit wunschgemäß höhenverstellt werden. Sollte beispielsweise ein Benutzer merken, dass aufgrund der Kleidung der Rucksack zu hoch oder zu tief angeordnet ist, so kann auch in der auf den Rücken aufgesetzten Lage nun eine Anpassung der Höhe und somit eine deutliche Komfortsteigerung für den Träger erfolgen.

[0016] Der Träger ist nun nicht mehr, wie bei im Stand der Technik bekannten Lösungen dazu gezwungen, den Rucksack oder Schulranzen zuerst vom Rücken abzunehmen, anschließend die Höhe zu verändern und danach noch in der entsprechenden Lage zu arretieren.

[0017] Häufig erfolgt diese Anpassung mehrfach, da nicht sofort in der sich auf dem Rücken befindlichen Lage die Höhenverstellung derart eingestellt werden kann, dass sich der Rucksack oder Schulranzen in der Gebrauchslage auf dem Rücken eines Trägers in der optimalen Position befindet.

[0018] Mittels einer erfindungsgemäßen Lösung kann jederzeit Einfluss auf die Höhe genommen werden, indem auch in dieser Benutzungslage das Bedienelement betätigt wird und somit eine Höhenverstellung wunschgemäß durchgeführt wird.

[0019] Insbesondere kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass nahe der Querseitenrandkanten des Gehäusebodens je eine Ausnehmung und je eine in dieser Ausnehmung angeordnete Kugelaufnahmewelle angeordnet ist, wobei beide Kugelaufnahmewellen von einer Kugelkette umspannt sind, die vorderseitig des Gehäusebodens zwischen zwei zueinander parallelen längsverlaufenden Führungsstegen verläuft und rückseitig des Gehäusebodens nahe diesem verläuft, wobei die Kugelkette kraftschlüssig mit dem Schlitten verbunden ist und diesen zwischen den Endlagen verstellt, wobei mindestens eine der Kugelaufnahmewellen einen Angriff oder Durchgriff für das Bedienelement aufweist, der diese Kugelaufnahmewelle verdreht und somit die Kugelkette mitsamt des Schlittens verstellt, wobei der Bedienelement in beliebiger Lage arretierbar ist.

[0020] Bei einer derartigen erfindungsgemäßen Lösung wird mittels des Bedienelementes eine der Kugelaufnahmewellen verdreht, so dass diese mittelbar über die Kugelkette den Schlitten mit samt der Trägerplatte entlang der Verstellvorrichtung zwischen den Endlagen verstellt. Hierzu muss der Benutzer lediglich das Bedienelement in die gewünschte Richtung verdrehen, so dass eine Höhenverstellung nach oben oder nach unten erfolgt. Bei Betätigung, also Verdrehung des Bedienelementes durch den Benutzer wird der Schlitten mit samt der Trägerplatte verstellt. Sollte beispielsweise ein Benutzer eines erfindungsgemäßen Rucksacks oder Schulranzens die Lage des sich auf dem Rücken befindlichen Rucksacks oder Schulranzens verstellen wollen, so müsste er lediglich das Bedienelement in die entsprechende Richtung drehen, um die Verstellung entweder nach oben oder nach unten zu bewirken. Sobald der Benutzer die gewünschte Höhenlage durch Verdrehen des Bedienelementes eingestellt hat, so kann er das Bedienelement in dieser Lage arretieren, um eine ungewünschte Verstellung zu verhindern.

[0021] Dabei kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass der Angriff durch eine vierkantige oder mehrkantige Durchgangslochung gebildet ist, in die ein Teil des Bedienelements mit zur Durchgangslochung komplementärer Form einsteckbar oder eingesteckt beziehungsweise die Durchgangslochung durchgreifend angeordnet ist.

[0022] Eine derartige Ausbildung sowohl des Angriffs als auch des Bedienelementes ermöglicht eine besonders sichere und langlebige Kraftübertragung vom Bedienelement auf die Kugelaufnahmewelle, die die Kugelkette mit samt dem daran angeordneten Schlitten und Trägerplatte verstellt. Zudem kann ein derartiges Bedienelement auf besonders schnelle und einfache Art und Weise in die erfindungsgemäße Durchgangslochung eingeführt werden, um dort formschlüssig angeordnet zu sein und durch Verdrehen des Bedienelements die Kraftübertragung und somit Verstellung des Schlittens mit samt der Trägerplatte ermöglichen.

[0023] Weiter kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass das Bedienelement gegen die Kraft einer Feder in der Arretierlage gehalten ist.

[0024] Hierdurch ist ein ungewünschtes Verstellen der Höhe des Rucksacks oder Schulranzens sicher verhindert, da das Bedienelement bei Nichtbetätigung durch einen Benutzer durch die Kraft der erfindungsgemäßen Feder in der Arretierlage blockiert ist. Dies bedeutet in der Praxis, dass zur Verstellung der Benutzer das Bedienelement gegen die Kraft der Feder aus der Arretierlage, beispielsweise durch Ziehen, in eine Verstelllage bewegen muss. Sobald der Benutzer das Bedienelement loslässt, ist das Bedienelement automatisch durch die Kraft der Feder in der Arretierlage gehalten und somit eine ungewünschte Verstellung wirksam verhindert.

[0025] Darüber hinaus kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass das Bedienelement aus einer Betätigungswelle mit einem aus dem Gehäuse der Verstellvorrichtung seitlich herausragenden Betätigungsgriff besteht, wobei die Betätigungswelle an ihrem freien, dem Betätigungsgriff gegenüberliegenden Ende eine zur vierkantigen oder mehrkantigen Durchgangslochung komplementäre Form aufweist und mit diesem Endbereich formschlüssig innerhalb der vierkantigen oder mehrkantigen Durchgangslochung angeordnet ist und diese durchgreift, wobei an der dem Betätigungsgriff entgegensetzten Seite der Kugelaufnahmewelle eine Arretierungskontur angeordnet oder ausgebildet ist, in die das freie Ende in der Arretierungslage eingreift und dort durch die Arretierungskontur verdrehsicher gehalten ist.

[0026] Mittels eines derartigen erfindungsgemäßen Bedienelementes kann der Benutzer auch in der sich auf dem Rücken des Benutzers befindlichen Trageposition des Rucksacks oder Schulranzens jederzeit nachträglich die Höhe des Rucksacks oder Schulranzens verstellen, indem er auf einfache Art und Weise das seitlich aus der Verstellvorrichtung herausragende Bedienelement mittels des Betätigungsgriffes verstellt. Der Bediener muss hierzu lediglich den Betätigungsgriff in die gewünschte Richtung verdrehen, so dass eine Höhenverstellung nach oben oder nach unten entsprechend der Verdrehrichtung erfolgt. Das erfindungsgemäße Bedienelement ist dabei intuitiv und somit besonders einfach auch für ungeübte Benutzer zu bedienen und stellt dabei ein besonders hohes Komfortmerkmal dar. Der Benutzer muss zur Höhenverstellung des Rucksacks oder Schulranzens somit nicht mehr diesen vom Rücken entfernen und anschließend verstellen und wieder aufsetzen. Eine besonders schnelle und komfortable Verstellung in der Trageposition ist somit auch beispielsweise beim Wechseln von Kleidung, die eine entsprechende Anpassung der Höhe des Rucksacks oder Schulranzens erfordert, schnell und einfach ermöglicht.

[0027] Dabei kann besonders bevorzugt vorgesehen, dass das Bedienelement orthogonal zur Verstellrichtung des Schlittens und der Trägerplatte angeordnet ist.

[0028] Durch eine derartige Anordnung des Bedienelementes ist dieses besonders einfach vom Träger des Rucksacks oder Schulranzens greifbar und betätigbar, da dieses seitlich von der Verstellvorrichtung abragt und in dieser Lage jederzeit auch bei auf den Rücken aufgesetztem Rucksack oder Schulranzen zugreiflich ist.

[0029] Darüber hinaus kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass die Kugelaufnahmewellen aus hohlkegelstumpfartigen Abschnitten bestehen, die außen umlaufend eine Nut und über Verlauf der Nut gleichmäßig über den Umfang verteilt angeordnete Vertiefungen aufweisen, die zur Aufnahme und Führung der Kugelkette und den Kugeln der Kugelkette geeignet sind.

[0030] Derartige Kugelaufnahmewellen ermöglichen eine besonders sichere und langlebige Verstellung der an der Kugelkette befestigten Trägerplatte mit Schlitten und weisen eine hohe Lebensdauer auf. Zudem ist durch die Nut und die über den Umfang verteilt angeordneten Vertiefungen eine sichere und lagegenaue Führung der Kugelkette und der Kugeln der Kugelkette ermöglicht.

[0031] Zudem kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass der Schlitten eine etwa mittig auf dem Schlitten und dabei etwa parallel zur Längserstreckung der Verstellvorrichtung verlaufende Nut mit Vertiefungen aufweist, wobei innerhalb der Nut der die Kugeln verbindende Teil der Kugelkette und in den Vertiefungen die Kugeln der Kugelkette angeordnet ist.

[0032] Durch eine derartige Ausbildung des Schlittens ist eine optimale Kraftübertragung von der Kugelkette auf den Schlitten und somit mittelbar auf die Trägerplatte ermöglicht.

[0033] Auch kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass die Trägerplatte mit den Schultergurten unlösbar verbunden ist, insbesondere vernäht, verschraubt, vernietet oder verklebt ist.

[0034] Eine derartige unlösbare Verbindung der Trägerplatte mit den Schultergurten stellt eine besonders langlebige Lösung dar und hat sich in der Praxis bewährt.

[0035] Weiter kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass der Schlitten lösbar, beispielsweise mittels Verclipsen, mit der Trägerplatte verbindbar oder verbunden ist.

[0036] Auch eine derartige lösbare Verbindung des Schlittens mit der Trägerplatte, die in der Praxis häufig durch Verclipsen realisiert wird, hat sich an sich bewährt und stellt eine kostengünstige und langlebige Lösung dar.

[0037] Schließlich kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass auf der dem Rucksack oder Schulranzen zugewandten Rückseite des Gehäusebodens ein zweites Deckelteil angeordnet ist, welches zumindest die Kugelkette abdeckt, welches dabei Spannmittel oder Spann- und Führungsmittel aufweist, die die Kugelkette kontaktieren und in Richtung des Gehäusebodens verspannen.

[0038] Ein derartiges erfindungsgemäßes zweites Deckelteil auf der Rückseite des Gehäusebodens schützt zum einen die dort verlaufende Kugelkette und bewirkt zum anderen eine gewisse Selbstbremswirkung gegen ungewünschtes Verstellen, für den Fall, dass das Bedienelement sich nicht in der Arretierlage befindet, beispielsweise bei einem Defekt des Bedienelementes oder dergleichen. Durch das zweite Deckelteil wird somit Druck auf die Kugelkette ausgeübt und diese dem Gehäuseboden rückseitig angenähert. Hierdurch ist die Kugelkette quasi gegen die Rückseite des Gehäusebodens vorgespannt, so dass eine Widerstandskraft zur Verstellung der Kugelkette hierdurch bewirkt ist.

[0039] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Figuren gezeigt und im Folgenden näher beschrieben. Es zeigt:
Figur 1
eine erfindungsgemäße Verstellvorrichtung mit montierter Trägerplatte in Draufsicht;
Figur 2
desgleichen ohne Trägerplatte;
Figur 3
desgleichen von hinten gesehen;
Figur 4
desgleichen in Explosionsdarstellung schräg von vorne gesehen;
Figur 5
eine Explosionsdarstellung eines Schulranzens mit Schultergurten und erfindungsgemäßer Verstellvorrichtung.


[0040] In den Figuren ist eine Verstellvorrichtung 1 für einen Rucksack oder Schulranzen 18 mit Schultergurten 19 gezeigt. Die Schultergurte 19 sind dabei an der Außenseite an der Rückwand des Rucksacks oder Schulranzens 18 mittelbar befestigt. Die Verstellvorrichtung 1 weist ein Gehäuse mit rechteckiger Grundform mit einem Gehäuseboden 2 und einem in den Figuren nicht gezeigten Gehäusedeckel auf. Der Gehäuseboden 2 der Verstellvorrichtung 1 weist ins Gehäuseinnere ragende, längs verlaufende Führungsstege 3 auf, die eine Schiene bilden. Entlang dieser durch die Führungsstege 3 gebildeten Schiene ist ein Schlitten 4 verschiebbar und in gewünschter Lage arretierbar. Der Schlitten 4 ist mittels einer Trägerplatte 5 mit den Schultergurten 19 des Rucksacks oder Schulranzens 18 verbunden bzw. verbindbar. Die Trägerplatte 5 ist mit samt des Schlittens 4 entlang der Schiene verstellbar, wobei die Verstellung zwischen zwei Endlagen erfolgt und durch diese Endlagen begrenzt ist. Zudem ist der Schlitten 4 mit samt der Trägerplatte 5 in der gewünschten Lage arretierbar, so dass eine ungewünschte Verstellung verhindert ist. Dabei ist die Verstellung und/oder Arretierung mittels eines Bedienelementes 6, welches aus einer Blockierlage in eine Freigabelage und umgekehrt verstellbar ist, ermöglicht.

[0041] Der Schlitten 4 ist innerhalb des Gehäuses verstellbar und die Trägerplatte 5 ist außerhalb des Gehäusedeckels verstellbar. Die Verstellung der Trägerplatte 5 erfolgt dabei entlang im Gehäusedeckel ausgebildeter, schlitzartiger Ausnehmungen.

[0042] Die Verstellvorrichtung 1 ist im Ausführungsbeispiel mit samt des Schlittens 4, der Trägerplatte 5 und des Bedienelementes 6 außenseitig auf der Rückwand des Rucksacks oder Schulranzens 18 angeordnet und dabei von außerhalb des Rucksacks oder Schulranzens 18 auch dann betätigbar, wenn sich der Rucksack oder Schulranzen 18 in der Benutzungslage auf dem Rücken eines Trägers befindet. Zudem erfolgt erfindungsgemäß die Höhenverstellung der Trägerplatte 5 und somit der Schultergurte 19 gegenüber der Verstellvorrichtung 1 stufenlos. Die Rückwand weist bei dieser Lösung keine Öffnungen oder dergleichen Bereiche zur Durchführung von Teilen der Verstellvorrichtung 1 auf, sodass diese vollständig vor dem Eindringen von Wasser oder Verschmutzungen geschützt ist.
Alternativ und in den Figuren nicht gezeigt, kann die Verstellvorrichtung 1 mit samt des Schlittens 4 auch innenseitig auf oder als Bestandteil der Rückwand des Rucksacks oder Schulranzens 18 ausgebildet sein. Bei dieser Lösung durchgreifen sowohl das Bedienelement 6 als auch die Trägerplatte 5 die Rückwand nach außen

[0043] Mittels eines derartigen erfindungsgemäßen Rucksacks oder Schulranzens 18 ist insbesondere eine nachträgliche Höhenverstellung des Rucksacks oder Schulranzens 18 in der Benutzungslage, also in der Lage, in der sich der Rucksack oder Schulranzen 18 auf dem Rücken des Trägers befindet, auf besonders schnelle und einfache Art und Weise ermöglicht. Der Rucksack oder Schulranzen 18 kann somit in der Benutzungslage angepasst werden, ohne den Rucksack oder Schulranzen 18 vom Rücken des Trägers abnehmen zu müssen.

[0044] Erfindungsgemäß ist, wie insbesondere aus Figur 4 ersichtlich, nahe der Querseitenrandkanten bzw. der kurzen Seitenrandkanten der Rechteckform des Gehäusebodens 2 je eine Ausnehmung und je eine in dieser Ausnehmung angeordnete Kugelaufnahmewelle 7 angeordnet. Dabei sind die beiden Kugelaufnahmewellen 7 von einer Kugelkette 8 umspannt. Die Kugelkette 8 verläuft dabei vorderseitig des Gehäusebodens 2 zwischen zwei zueinander parallelen, längs verlaufenden Führungsstegen 3 und rückseitig des Gehäusebodens 2 nahe des Gehäusebodens 2. Die Kugelkette 8 ist dabei kraftschlüssig mit dem Schlitten 4 verbunden und verstellt diesen Schlitten 4 zwischen den Endlagen. Dabei weist mindestens eine der Kugelaufnahmewellen 7 einen Angriff oder einen Durchgriff für das Bedienelement 6 auf. Somit ist mittels des Bedienelementes 6 eine Kraftübertragung auf die jeweilige Kugelaufnahmewelle 7 ermöglicht, welche wiederum die Kugelkette 8 verstellt, die dabei durch ihre kraftschlüssige Verbindung mit dem Schlitten 4 diesen zwischen den Endlagen verstellt. Nach Erreichen der gewünschten Lage ist das Bedienelement 6 in dieser Lage arretierbar.

[0045] Der Angriff ist im Ausführungsbeispiel durch eine vierkantige Durchgangslochung 9 gebildet.

[0046] Alternativ und in den Figuren nicht dargestellt kann die Durchgangslochung 9 auch eine von der vierkantigen Form abweichende Form aufweisen. In die Durchgangslochung 9 ist im Ausführungsbeispiel ein Teil des Bedienelementes 6 mit einer zur Durchgangslochung 9 komplementären Form eingesteckt bzw. einsteckbar und dabei die Durchgangslochung 9 durchgreifend angeordnet. Das Bedienelement 6 ist, wie insbesondere aus Figur 4 ersichtlich, gegen die Kraft einer Feder 10 in der Arretierlage gehalten. Hierdurch ist es jederzeit sichergestellt, dass bei Nichtbetätigung der Verstellvorrichtung 1 bzw. des Bedienelementes 6 der Verstellvorrichtung 1 das Bedienelement 6 in einer Arretierlage verbleibt, um ein ungewünschtes Verstellen des Rucksacks oder Schulranzens 18 gegenüber den Schultergurten 19 zu verhindern.

[0047] Erfindungsgemäß steht das Bedienelement 6 aus einer Betätigungswelle mit einem aus dem Gehäuse der Verstellvorrichtung 1 seitlich herausragenden Betätigungsgriff 11. Dieser Griff 11 kann jederzeit, also auch in der Benutzungslage in der sich der Rucksack oder Schulranzen 18 auf dem Rücken eines Trägers befindet, händisch betätigt werden, um den Rucksack oder Schulranzen 18 in der Höhe zu verstellen. Wie insbesondere aus Figur 4 weiter ersichtlich, weist die Betätigungswelle an ihrem freien, dem Betätigungsgriff 11 gegenüberliegenden Ende eine Form auf, die komplementär zur vierkantigen Durchgangslochung 9 ausgebildet ist und formschlüssig die vierkantige Durchgangslochung durchgreifend ist. An der dem Betätigungsgriff 11 gegenüberliegenden Seite der Kugelaufnahmewelle 7 ist eine Arretierungskontur 12 angeordnet, in die das freie Ende der Betätigungswelle des Bedienelementes 6 eingreift und durch die zur Durchgangslochung 9 komplementäre Form dort verdrehsicher gehalten ist. Zur Verstellung muss somit der Benutzer das Bedienelement 6 geringfügig aus der Arretierungskontur 12 herausziehen und anschließend die gewünschte Höhe der Verstellvorrichtung 1 durch Verdrehen einstellen. Anschließend erfolgt eine selbsttätige Arretierung des Bedienelementes 6 durch die Feder 10, die das Bedienelement 6 in die Arretierungskontur 12 hinein verdrängt. Hierdurch ist es jederzeit sichergestellt, dass sich das Bedienelement 6 in der Arretierlage befindet und somit ein ungewünschtes Höhenverstellen verhindert ist.

[0048] Zur erleichterten Bedienung ist das Bedienelement 6 orthogonal zur Verstellrichtung des Schlittens 4 und der Trägerplatte 5 angeordnet. Hierdurch kann der Benutzer auf besonders einfache Art und Weise seitlich um seinen Körper herum nach hinten in Richtung des Rucksacks oder Schulranzens 18 greifen und das dort aus der Verstellvorrichtung 1 seitlich herausragende Bedienelement 6 bzw. dessen Betätigungsgriff 11 wunschgemäß betätigen.

[0049] Erfindungsgemäß bestehen die Kugelaufnahmewellen 7 aus hohlkegelstumpfartigen Abschnitten, die außen umlaufend eine Nut 13 und über den Verlauf der Nut 13 gleichmäßig über den Umfang verteilt angeordnete Vertiefungen 14 aufweisen. Sowohl die Nut 13 als auch die Vertiefungen 14 dienen dabei zur Aufnahme und Führung der Kugelkette 8 bzw. den Kugeln der Kugelkette 8.

[0050] Zudem weist der Schlitten 4 eine etwa mittig auf dem Schlitten 4 und dabei etwa parallel zur Längserstreckung der Verstellvorrichtung 1 verlaufende Nut 15 mit Vertiefungen 16 auf, wobei innerhalb der Nut 15 der die Kugeln verbindende Teil der Kugelkette 8 und in den Vertiefungen 16 die Kugeln der Kugelkette 8 angeordnet sind.

[0051] Hierdurch ist eine besonders wirksame Kraftübertragung von der Kugelkette auf den Schlitten 4 ermöglicht.

[0052] In an sich bekannter Art und Weise kann die Trägerplatte 5 mit den Schultergurten 19 unlösbar verbunden sein, beispielsweise mittels Vernähens, Verschrauben, Vernieten oder Verkleben. Auch in an sich bekannter Art und Weise kann der Schlitten 4 lösbar, beispielsweise mittels Verclipsen mit der Trägerplatte 5 verbindbar oder verbunden sein.

[0053] Wie insbesondere aus Figur 4 ersichtlich, kann erfindungsgemäß auf der dem Rucksack oder Schulranzen 18 zugewandten Rückseite des Gehäusebodens 2 ein zweites Deckelteil 17 angeordnet sein. Das zweite Deckelteil 17 deckt dabei zumindest die Kugelkette 8 ab, um diese vor Kontakt oder beispielsweise Verschmutzungen zu schützen. Zudem kann das zweite Deckelteil 17 dabei Spannmittel oder Spann- und Führungsmittel aufweisen, die die Kugelkette 8 kontaktieren und in Richtung des Gehäusebodens 2 verspannen bzw. anspannen. Hierdurch ist eine gewisse Selbsthemmung bei der Bewegung, also gegen eine ungewünschte Verstellung der Kugelkette 8 gegeben, so dass eine gewisse Kraft aufgebracht werden muss, um die Kugelkette 8 mit samt des Schlittens 4 und der Trägerplatte 5 zu verstellen.

[0054] Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.
Alle in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.

Bezugszeichenliste:



[0055] 
1)
Verstellvorrichtung
2)
Gehäuseboden
3)
Führungsstege
4)
Schlitten
5)
Trägerplatte
6)
Bedienelement
7)
Kugelaufnahmewelle
8)
Kugelkette
9)
Durchgangslochung
10)
Feder
11)
Betätigungsgriff
12)
Arretierungskontur
13)
Nut an 7)
14)
Vertiefungen an 7)
15)
Nut an 4)
16)
Vertiefungen an 4)
17)
zweites Deckelteil an 2)
18)
Schulranzen
19)
Schultergurte



Ansprüche

1. Rucksack oder Schulranzen mit Schultergurten, die mittels einer Verstellvorrichtung an der Außenseite einer Rückwand des Rucksacks oder Schulranzens befestigbar oder befestigt sind, deren Verstellvorrichtung ein Gehäuse mit rechteckiger Grundform mit einem Gehäuseboden und einem Gehäusedeckel aufweist, wobei deren Gehäuseboden ins Gehäuseinnere ragende, längsverlaufende Führungsstege aufweist, die eine Schiene bilden, entlang derer ein Schlitten verschiebbar und arretierbar ist, der mittelbar mittels einer Trägerplatte mit den Schultergurten verbunden ist und diese verschieblich in unterschiedlichen Stellungen mitsamt des Schlittens entlang der Schiene zwischen zwei Endlagen verstellt beziehungsweise an der Schiene oder dem Gehäuseboden arretiert, wobei die Verstellung und/oder Arretierung mittels eines Bedienelements, welches aus einer Blockierlage in eine Freigabelage und umgekehrt verstellbar ist, erfolgt, wobei der Schlitten innerhalb des Gehäuses verstellbar ist, und die Trägerplatte außerhalb des Gehäusedeckels entlang im Gehäusedeckel ausgebildeter schlitzartiger Ausnehmungen verschieblich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (1) mitsamt des Schlittens (4), der Trägerplatte (5) und des Bedienelements (6) außenseitig auf der Rückwand des Rucksacks oder Schulranzens (18) sowohl angeordnet ist als auch von außerhalb des Rucksacks oder Schulranzens (18) betätigbar oder betätigt ist, wobei die Verstellung der Trägerplatte (5) und somit die Höhenverstellung der Schultergurte (19) gegenüber der Verstellvorrichtung (1) und somit dem Rucksack oder dem Schulranzen (18) stufenlos erfolgt und auch in der Benutzungslage auf dem Rücken eines Trägers ermöglicht ist.
 
2. Rucksack oder Schulranzen (18) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass nahe der Querseitenrandkanten des Gehäusebodens (2) je eine Ausnehmung und je eine in dieser Ausnehmung angeordnete Kugelaufnahmewelle (7) angeordnet ist, wobei beide Kugelaufnahmewellen (7) von einer Kugelkette (8) umspannt sind, die vorderseitig des Gehäusebodens (2) zwischen zwei zueinander parallelen längsverlaufenden Führungsstegen (3) verläuft und rückseitig des Gehäusebodens (2) nahe diesem verläuft, wobei die Kugelkette (8) kraftschlüssig mit dem Schlitten (4) verbunden ist und diesen zwischen den Endlagen verstellt, wobei mindestens eine der Kugelaufnahmewellen (7) einen Angriff oder Durchgriff für das Bedienelement (6) aufweist, der diese Kugelaufnahmewelle (7) verdreht und somit die Kugelkette (8) mitsamt des Schlittens (4)verstellt, wobei das Bedienelement (6) in beliebiger Lage arretierbar ist.
 
3. Rucksack oder Schulranzen (18) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Angriff oder Durchgriff durch eine vierkantige oder mehrkantige Durchgangslochung (9) gebildet ist, in die ein Teil des Bedienelements (6) mit zur Durchgangslochung (9) komplementärer Form einsteckbar oder eingesteckt bzw. die Durchgangslochung (9) durchgreifend angeordnet ist.
 
4. Rucksack oder Schulranzen (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (6) gegen die Kraft einer Feder (10) in der Arretierlage gehalten ist.
 
5. Rucksack oder Schulranzen (18) nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (6) aus einer Betätigungswelle mit einem aus dem Gehäuse der Verstellvorrichtung (1) seitlich herausragenden Betätigungsgriff (11) besteht, wobei die Betätigungswelle an ihrem freien, dem Betätigungsgriff (11) gegenüberliegenden Ende eine zur vierkantigen oder mehrkantigen Durchgangslochung (9) komplementäre Form aufweist und mit diesem Endbereich formschlüssig innerhalb der vierkantigen oder mehrkantigen Durchgangslochung (9) angeordnet ist und diese durchgreift, wobei an der dem Betätigungsgriff (11) entgegensetzten Seite der Kugelaufnahmewelle (7) eine Arretierungskontur (12) angeordnet oder ausgebildet ist, in die das freie Ende in der Arretierungslage eingreift und dort durch die Arretierungskontur (12) verdrehsicher gehalten ist.
 
6. Rucksack oder Schulranzen (18) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (6) orthogonal zur Verstellrichtung des Schlittens (4) und der Trägerplatte (5) angeordnet ist.
 
7. Rucksack oder Schulranzen (18) nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelaufnahmewellen (7) aus hohlkegelstumpfartigen Abschnitten bestehen, die außen umlaufend eine Nut (13) und über Verlauf der Nut (13) gleichmäßig über den Umfang verteilt angeordnete Vertiefungen (14) aufweisen, die zur Aufnahme und Führung der Kugelkette (8) und den Kugeln der Kugelkette (8) geeignet sind.
 
8. Rucksack oder Schulranzen (18) nach einem der Ansprüche 2 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (4) eine etwa mittig auf dem Schlitten (4) und dabei etwa parallel zur Längserstreckung der Verstellvorrichtung (1) verlaufende Nut (15) mit Vertiefungen (16) aufweist, wobei innerhalb der Nut (15) der die Kugeln verbindende Teil der Kugelkette (8) und in den Vertiefungen (16) die Kugeln der Kugelkette (8) angeordnet ist.
 
9. Rucksack oder Schulranzen (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (5) mit den Schultergurten (19) unlösbar verbunden ist, insbesondere vernäht, verschraubt, vernietet oder verklebt ist.
 
10. Rucksack oder Schulranzen (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (4) lösbar, beispielsweise mittels Verclipsen, mit der Trägerplatte (5) verbindbar oder verbunden ist.
 
11. Rucksack oder Schulranzen (18) nach einem der Ansprüche 2 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Rucksack oder Schulranzen zugewandten Rückseite des Gehäusebodens (2) ein zweites Deckelteil (17) angeordnet ist, welches zumindest die Kugelkette (8) abdeckt, welches dabei Spannmittel oder Spann- und Führungsmittel aufweist, die die Kugelkette (8) kontaktieren und in Richtung des Gehäusebodens (2) verspannen.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente