| (19) |
 |
|
(11) |
EP 4 008 862 A1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
| (43) |
Veröffentlichungstag: |
|
08.06.2022 Patentblatt 2022/23 |
| (22) |
Anmeldetag: 03.12.2020 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
|
Benannte Erstreckungsstaaten: |
|
BA ME |
|
Benannte Validierungsstaaten: |
|
KH MA MD TN |
| (71) |
Anmelder: Zabag Zargen- und Elementebau Gesellschaft mit
beschränkter Haftung |
|
59581 Warstein-Belecke (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Musolf, Artur
33100 Paderborn (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Wickord, Wiro |
|
Tarvenkorn & Wickord Patentanwälte
Partnerschaftsgesellschaft mbB
Rathenaustraße 96 33102 Paderborn 33102 Paderborn (DE) |
|
| |
|
|
|
Bemerkungen: |
|
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ. |
|
| (54) |
ZARGENSYSTEM FÜR EINE TÜR UND RASTVORRICHTUNG FÜR EIN ZARGENSYSTEM |
(57) Die Erfindung betrifft ein Zargensystem (2) für eine Tür (4), umfassend eine Metallzarge
(6) mit einer in einer Vorderseite (8) der Metallzarge (6) ausgebildeten Rastöffnung
(10) und eine in einem Montagezustand des Zargensystems (2) in einem Inneren der Metallzarge
(6) befestigte Rastvorrichtung (12) für eine in die Rastöffnung (10) von vorne nach
hinten eingreifende Falle (14) der Tür (4), wobei die Metallzarge (6) in dem Montagezustand
des Zargensystems (2) eine in X-Richtung, also ausgehend von der Vorderseite (8) von
vorne nach hinten verlaufende Breite, eine in Y-Richtung verlaufende Tiefe und eine
in Z-Richtung verlaufende Höhe aufweist, und wobei die Rastvorrichtung (12) einen
Träger (16) und ein an dem Träger (16) in dem Montagezustand des Zargensystems (2)
parallel zur Y-Richtung verstellbares und fixierbares Rastelement (18) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Metallzarge (6) im Bereich der Rastöffnung (10) einen Schutzkasten
(38) aufweist, der die Metallzarge (6) in dem Bereich der Rastöffnung (10) derart
umschließt, dass das Innere der Metallzarge (6) in dem Bereich der Rastöffnung (10)
von hinten unzugänglich ist, wobei die Rastvorrichtung (12) derart ausgebildet ist,
dass die Rastvorrichtung (12) lediglich von vorne an der Metallzarge (6) montierbar
ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Rastvorrichtung (12) für ein Zargensystem
(2).
|

|
[0001] Die Erfindung betrifft ein Zargensystem für eine Tür, umfassend eine Metallzarge
mit einer in einer Vorderseite der Metallzarge ausgebildeten Rastöffnung und eine
in einem Montagezustand des Zargensystems in einem Inneren der Metallzarge befestigte
Rastvorrichtung für eine in die Rastöffnung von vorne nach hinten eingreifende Falle
der Tür, wobei die Metallzarge in dem Montagezustand des Zargensystems eine in X-Richtung,
also ausgehend von der Vorderseite von vorne nach hinten verlaufende Breite, eine
in Y-Richtung verlaufende Tiefe und eine in Z-Richtung verlaufende Höhe aufweist,
und wobei die Rastvorrichtung einen Träger und ein an dem Träger in dem Montagezustand
des Zargensystems parallel zur Y-Richtung verstellbares und fixierbares Rastelement
aufweist.
[0002] Ferner betrifft die Erfindung eine Rastvorrichtung für ein Zargensystem für eine
Tür, umfassend eine Metallzarge mit einer in einer Vorderseite der Metallzarge ausgebildeten
Rastöffnung, wobei die Rastvorrichtung in einem Montagezustand des Zargensystems in
einem Inneren der Metallzarge befestigt ist und zur Verrastung mit einer in die Rastöffnung
von vorne nach hinten eingreifenden Falle der Tür ausgebildet ist, und wobei die Metallzarge
eine in X-Richtung, also ausgehend von der Vorderseite von vorne nach hinten verlaufende
Breite, eine in Y-Richtung verlaufende Tiefe und eine in Z-Richtung verlaufende Höhe
aufweist, und wobei die Rastvorrichtung einen Träger und ein an dem Träger in dem
Montagezustand des Zargensystems parallel zur Y-Richtung verstellbares und fixierbares
Rastelement aufweist.
[0003] Derartige Zargensysteme und Rastvorrichtungen sind aus dem Stand der Technik in einer
Vielzahl von voneinander verschiedenen Ausführungsformen bereits vorbekannt.
[0004] Beispielsweise ist aus der
AT 520 324 A4 eine Metallzarge bekannt, wobei zum Einrasten einer Türfalle in der Metallzarge eine
Fallenrastöffnung vorgesehen ist, und wobei in der Fallenrastöffnung ein Fallenrastschließelement
angeordnet ist, dessen Stellung in der Fallenrastöffnung verstellbar und fixierbar
ist. Um ein Justieren und Verstellen der Fallenrastöffnung zu ermöglichen, soll das
Fallenrastschließelement einen Rastschenkel und einen Befestigungsschenkel aufweisen,
wobei der Befestigungsschenkel mit einem Trägerkörper verbindbar ist, der an der Innenseite
der Metallzarge befestigt ist.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Zargensystem für eine Tür und eine
Rastvorrichtung für ein Zargensystem anzugeben, bei denen eine Überführung des Zargensystems
in dessen Montagezustand vereinfacht ist.
[0006] Zur Lösung der Aufgabe ist das erfindungsgemäße Zargensystem in Verbindung mit dem
Oberbegriff des Patentanspruchs 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Metallzarge im
Bereich der Rastöffnung einen Schutzkasten aufweist, der die Metallzarge in dem Bereich
der Rastöffnung derart umschließt, dass das Innere der Metallzarge in dem Bereich
der Rastöffnung von hinten unzugänglich ist, wobei die Rastvorrichtung derart ausgebildet
ist, dass die Rastvorrichtung lediglich von vorne an der Metallzarge montierbar ist.
Ferner wird diese Aufgabe durch eine erfindungsgemäße Rastvorrichtung mit den Merkmalen
des Patentanspruchs 6 gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Rastvorrichtung
derart ausgebildet ist, dass die Rastvorrichtung lediglich von vorne an der Metallzarge
montierbar ist. Der Ausdruck "von vorne" ist dabei so zu verstehen, dass davon grundsätzlich
auch erfindungsgemäße Lösungen umfasst sind, die eine Montage der Rastvorrichtung
von schräg vorne ermöglichen. Der Schutzkasten kann dabei auf herkömmliche Weise ausgebildet
sein und schützt den Bereich der Rastöffnung vor einer ungewünschten und die Funktion
des Zargensystems beeinträchtigende Verunreinigung beim Einbau des erfindungsgemäßen
Zargensystems.
[0007] Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, dass eine Überführung des Zargensystems
in dessen Montagezustand vereinfacht ist. Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung
des Zargensystems und der Rastvorrichtung ist beispielsweise auch eine nachträgliche
Montage der Rastvorrichtung vor Ort ohne viel Aufwand ermöglicht. Da die Montage der
Rastvorrichtung an der Metallzarge lediglich von vorne erfolgt, ist eine Zugänglichkeit
der Metallzarge von hinten, beispielsweise um den Träger der Rastvorrichtung mit der
Metallzarge zu verschrauben, nicht erforderlich. Entsprechend ermöglicht die Erfindung
auch eine Nachrüstung bereits verbauter Metallzargen mit der erfindungsgemäßen Rastvorrichtung
zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Zargensystems. Diese Nachrüstung ist dann
ohne viel Aufwand und ohne große bauliche Veränderungen an der bereits verbauten Metallzarge,
beispielsweise ohne den Schutzkasten der Metallzarge zu entfernen, machbar.
[0008] Derartige Schutzkästen sind beispielsweise als Mörtelschutzkästen ausgebildet. Eine
Entfernung des Schutzkastens wäre nur mit viel Aufwand und unter großen baulichen
Eingriffen möglich. Hier schafft die Erfindung Abhilfe. Eine Nachrüstung mit dem erfindungsgemäßen
Zargensystem und der erfindungsgemäßen Rastvorrichtung kann beispielsweise dann erforderlich
sein, wenn eine neue Tür in einer bereits an einer Wand befestigten Metallzarge angebracht
werden soll. Oft ist es dann so, dass eine Falle der neuen Tür mit einer Rastvorrichtung,
die in der bereits in der Wand befestigten Metallzarge verbaut ist, nicht derart korrespondiert,
dass die Falle der Tür in einer Schließlage der Tür ordnungsgemäß mit der Rastvorrichtung
verrastet. Ähnliches gilt für Zargen, die aufgrund der zuvor verbauten Türen abweichend
von bekannten DIN-Normen hergestellt wurden.
[0009] Grundsätzlich sind das erfindungsgemäße Zargensystem und die erfindungsgemäße Rastvorrichtung
nach Art, Funktionsweise, Material, Dimensionierung und Anordnung in weiten geeigneten
Grenzen frei wählbar.
[0010] Eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Zargensystems sieht vor, dass
die Rastvorrichtung derart ausgebildet ist, dass die Rastvorrichtung lediglich durch
die Rastöffnung von vorne in das Innere der Metallzarge einsetzbar und mittels des
Trägers an der Metallzarge befestigbar ist. Auf diese Weise ist die Erfindung auch
bei Metallzargen anwendbar, die beispielsweise eine Montage der Rastvorrichtung von
schräg vorne nicht ermöglichen.
[0011] Entsprechend sieht eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Rastvorrichtung
vor, dass die Rastvorrichtung derart ausgebildet ist, dass die Rastvorrichtung lediglich
durch die Rastöffnung von vorne in das Innere der Metallzarge einsetzbar und mittels
des Trägers an der Metallzarge befestigbar ist.
[0012] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Zargensystems sieht vor, dass eine in dem Montagezustand des Zargensystems in Y-Richtung
verlaufende Breite der Rastvorrichtung derart ausgebildet ist, dass die Rastvorrichtung
mit Spiel von vorne durch die Rastöffnung in das Innere der Metallzarge einsetzbar
ist. Hierdurch sind beispielsweise Bauteiltoleranzen der Metallzarge und der Rastvorrichtung
auf konstruktiv besonders einfache Weise kompensierbar.
[0013] Entsprechend sieht eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Rastvorrichtung vor, dass eine in dem Montagezustand des Zargensystems
in Y-Richtung verlaufende Breite der Rastvorrichtung derart ausgebildet ist, dass
die Rastvorrichtung mit Spiel von vorne durch die Rastöffnung in das Innere der Metallzarge
einsetzbar ist.
[0014] Aus den weiteren Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung sind weitere
Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung zu entnehmen. Dort erwähnte Merkmale
können jeweils einzeln für sich oder auch in beliebiger Kombination erfindungswesentlich
sein. Erfindungsgemäß beschriebene Merkmale und Details des Zargensystems gelten selbstverständlich
auch im Zusammenhang mit der Rastvorrichtung und umgekehrt. So kann auf die Offenbarung
der einzelnen Erfindungsaspekte stets wechselseitig Bezug genommen werden. Die Zeichnungen
dienen lediglich beispielhaft der Klarstellung der Erfindung und haben keinen einschränkenden
Charakter.
[0015] Es zeigen:
- Fig. 1
- ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Zargensystems mit der erfindungsgemäßen
Rastvorrichtung in einer Draufsicht auf die Vorderseite der Metallzarge,
- Fig. 2
- die Rastvorrichtung des Ausführungsbeispiels in einer perspektivischen Einzeldarstellung,
- Fig. 3
- das Zargensystem des Ausführungsbeispiels in einer teilweisen, seitlichen Schnittdarstellung
im Bereich der Rastöffnung,
- Fig. 4a
- das Zargensystem des Ausführungsbeispiels in einem teilweisen Querschnitt im Bereich
der Rastöffnung, in einer ersten Variante,
- Fig. 4b
- die erste Variante in einer zu der Fig. 4a analogen Darstellung, mit einer abgewandelten
Metallzarge,
- Fig. 5a
- das Zargensystem des Ausführungsbeispiels in einem teilweisen Querschnitt im Bereich
der Rastöffnung, in einer zweiten Variante und
- Fig. 5b
- die zweite Variante in einer zu der Fig. 5a analogen Darstellung, mit einer gemäß
der Fig. 4b abgewandelten Metallzarge.
[0016] In den Fig. 1 bis 5b ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Zargensystems
für eine Tür mit einer erfindungsgemäßen Rastvorrichtung in zwei Varianten und deren
Abwandlungen rein exemplarisch dargestellt.
[0017] Das Zargensystem 2 für die Tür 4 umfasst eine Metallzarge 6 mit einer in einer Vorderseite
8 der Metallzarge 6 ausgebildeten Rastöffnung 10 und eine in einem in den Fig. 1,
3 bis 5b dargestellten Montagezustand des Zargensystems 2 in einem Inneren der Metallzarge
6 befestigte Rastvorrichtung 12 für eine in die Rastöffnung 10 von vorne nach hinten
eingreifende Falle 14 der Tür 4, wobei die Metallzarge 6 in dem Montagezustand des
Zargensystems 2 eine in X-Richtung, also ausgehend von der Vorderseite 8 von vorne
nach hinten verlaufende Breite, eine in Y-Richtung verlaufende Tiefe und eine in Z-Richtung
verlaufende Höhe aufweist. In der Bildebene der Fig. 1 verläuft die X-Richtung senkrecht
in die Bildebene hinein, die Y-Richtung von links nach rechts und die Z-Richtung von
unten nach oben. In den Bildebenen der Fig. 4a bis 5b verläuft die X-Richtung jeweils
von links nach rechts, die Y-Richtung von oben nach unten und die Z-Richtung senkrecht
aus der jeweiligen Bildebene heraus.
[0018] Die Rastvorrichtung 12 weist einen Träger 16 und ein an dem Träger 16 in dem Montagezustand
des Zargensystems 2 parallel zur Y-Richtung verstellbares und fixierbares Rastelement
18 auf. Der Träger 16 der Rastvorrichtung 12 ist als ein Metallteil ausgebildet, wobei
der Träger 16 einen zentralen Basisabschnitt 20 zur Befestigung des Rastelements 18
an dem Träger 16 und zwei sich beiderseits an den zentralen Basisabschnitt 20 in dem
Montagezustand des Zargensystems 2 parallel zur Z-Richtung anschließende Montageabschnitte
22 zur Befestigung der Rastvorrichtung 12 an der Metallzarge 6 aufweist. Das Rastelement
18 ist als ein Metallteil mit einem L-förmigen Querschnitt ausgebildet, wobei der
eine Schenkel 24 des Rastelements 18 als ein Befestigungsabschnitt zur Befestigung
des Rastelements 18 an dem Träger 16 und der andere Schenkel 26 als ein Rastabschnitt
zur Verrastung mit der Falle 14 der Tür 4 ausgebildet ist. Siehe insbesondere die
Fig. 2.
[0019] Wie aus den Fig. 1 und 2 ferner hervorgeht, weist der Träger 16 in jedem der Montageabschnitte
22 jeweils ein Befestigungsloch 28 auf. Die Befestigung des Trägers 16 und damit der
Rastvorrichtung 12 an der Metallzarge 6 erfolgt dann mittels zweier Schrauben 30.
Der Träger 16 ist hierfür derart ausgebildet, dass die Rastvorrichtung 12 mittels
des Trägers 16 von vorne mit der Metallzarge 6 verbindbar, nämlich verschraubbar,
ist. Zwecks Verstellung und Fixierung des Rastelements 18 relativ zu dem Träger 16
weist der Träger 16 zwei Befestigungslöcher 32 und das Rastelement 18 zu den zwei
Befestigungslöchern 32 korrespondierend ausgebildete Langlöcher 34 auf. Die Langlöcher
34 sind dabei derart ausgebildet, dass das Rastelement 18 mittels Befestigungsschrauben
36 relativ zu dem Träger 16 der Rastvorrichtung 12 in dem Montagezustand des Zargensystems
2 parallel zur Y-Richtung verstellbar und an dem Träger 16 fixierbar ist. Siehe hierzu
insbesondere die Fig. 1 bis 3.
[0020] Die Metallzarge 6 weist im Bereich der Rastöffnung 10 einen Schutzkasten 38 auf,
der die Metallzarge 6 in dem Bereich der Rastöffnung 10 derart umschließt, dass das
Innere der Metallzarge 6 in dem Bereich der Rastöffnung 10 von hinten unzugänglich
ist, wobei die Rastvorrichtung 12 derart ausgebildet ist, dass die Rastvorrichtung
12 lediglich von vorne, also in der Bildebene der Fig. 3 und in der jeweiligen Bildebene
der Fig. 4a bis 5b von links, an der Metallzarge 6 montierbar ist.
[0021] Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Rastvorrichtung 12 derart ausgebildet,
dass die Rastvorrichtung 12 lediglich durch die Rastöffnung 10 von vorne in das Innere
der Metallzarge 6 einsetzbar und mittels des Trägers 16 an der Metallzarge 6 befestigbar
ist. Hierfür ist die Rastvorrichtung 12 derart ausgebildet, dass eine in dem Montagezustand
des Zargensystems 2 in Y-Richtung verlaufende Breite der Rastvorrichtung 12 derart
ausgebildet ist, dass die Rastvorrichtung 12 mit Spiel von vorne durch die Rastöffnung
10 in das Innere der Metallzarge 6 einsetzbar ist.
[0022] Im Nachfolgenden wird die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Zargensystems und
der erfindungsgemäßen Rastvorrichtung gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel anhand
der Fig. 1 bis 5b näher erläutert. Gleiche oder gleichwirkende Bauteile der einzelnen
Varianten und Abwandlungen sind in den Fig. 1 bis 5b mit den gleichen Bezugszeichen
versehen.
[0023] Zunächst wird die Metallzarge 6 des Zargensystems 2 auf dem Fachmann bekannte Weise
an einer nicht dargestellten Wand befestigt. Entsprechendes gilt für den Fall, wenn
es sich bei der Metallzarge 6 um eine bereits an einer Wand befestigte Metallzarge
handelt. Zwecks Überführung des Zargensystems 2 in dessen Montagezustand gemäß den
Fig. 1 und 3 bis 5b wird die zunächst separate Rastvorrichtung 12 mit dem Träger 16
und dem an dem Träger 16 mittels der Befestigungsschrauben 36 befestigten Rastelement
18 durch die an der Vorderseite 8 der Metallzarge 6 ausgebildete Rastöffnung 10 der
Metallzarge 6 in das Innere der Metallzarge 6 hineingesteckt und mittels der Befestigungsschrauben
30 und der an den Montageabschnitten 22 des Trägers 16 ausgebildeten Befestigungslöcher
28 von vorne mit der Metallzarge 6 verschraubt. Hierfür sind an der Vorderseite 8
der Metallzarge 6 zu den Befestigungslöchern 28 korrespondierende Befestigungslöcher
40 angeordnet. Siehe die Fig. 3.
[0024] Anschließend werden die Befestigungsschrauben 36 so weit gelöst, dass sich das Rastelement
18 mittels der Langlöcher 34 relativ zu dem Träger 16 der an der Metallzarge 6 auf
die oben erläuterte Weise befestigten Rastvorrichtung 12, nämlich parallel zur Y-Richtung,
bewegen lässt. Mittels dieser Verstellung des Rastelements 18 relativ zu dem Träger
16 ist es nun möglich, das Rastelement 18 der Rastvorrichtung 12 derart parallel zur
Y-Richtung einzustellen, dass die Falle 14 der Tür 4 bei einem Schließen der Tür 4,
also bei deren Überführung in eine in den Fig. 4a bis 5b dargestellte Schließlage
der Tür 4, ordnungsgemäß mit dem Rastelement 18 verrastet. Sobald die hierfür erforderliche
Relativlage des Rastelements 18 zu dem Träger 16 parallel zur Y-Richtung hergestellt
ist, wird das Rastelement 18 mittels der Befestigungslöcher 32, der Langlöcher 34
und der Befestigungsschrauben 36 relativ zu dem Träger 16 der Rastvorrichtung 12 fixiert.
[0025] Die obigen Erläuterungen gelten für das vorliegende Ausführungsbeispiel unabhängig
von der jeweiligen Variante und unabhängig von der jeweiligen Abwandlung, die nachfolgend
kurz erläutert werden.
[0026] In der Fig. 4a ist eine erste Variante des Ausführungsbeispiels dargestellt. Wie
aus der Fig. 4a ersichtlich ist, erstreckt sich die Rastöffnung 10 nicht nur über
die Vorderseite 8 der Metallzarge 6, sondern auch teilweise über eine an die Vorderseite
8 direkt anschließende Breitseite 42 der Metallzarge 6. Eine derartige Erstreckung
der Rastöffnung 10 in die Breitseite 42 kann beispielsweise nachträglich in die Metallzarge
6 eingearbeitet werden. Die Rastöffnung 10 muss entsprechend um den Platzbedarf des
Rastelements 18 erweitert werden, um so den Zugang zu dem Inneren der Metallzarge
6 von schräg vorne zu ermöglichen. Siehe hierzu die obigen Erläuterungen sowie die
zweite Variante gemäß der Fig. 5a. In den erfindungswesentlichen Merkmalen unterscheiden
sich die erste und die zweite Variante des Ausführungsbeispiels lediglich dadurch,
dass die Rastöffnung 10 bei der zweiten Variante des Ausführungsbeispiels gemäß der
Fig. 5a lediglich an der Vorderseite 8 der Metallzarge 6 ausgebildet ist. Ansonsten
entsprechen sich die beiden Varianten in den für die Erfindung wesentlichen Aspekten.
[0027] In den Fig. 4b und 5b ist jeweils eine Abwandlung der beiden vorgenannten Varianten
des Ausführungsbeispiels dargestellt, wobei sich die beiden Abwandlungen entsprechen.
Die Abwandlung der ersten Variante gemäß der Fig. 4b und die Abwandlung der zweiten
Variante gemäß der Fig. 5b unterscheiden sich von den Ausführungsformen gemäß der
Fig. 4a und 5a lediglich dadurch, dass jeweils die Metallzarge 6 anders aufgebaut
ist. Ansonsten unterscheiden sich die Abwandlungen gemäß der Fig. 4b und 5b nicht
von den Varianten gemäß der Fig. 4a und 5a, so dass auf die vorgenannten Ausführungen
zu der ersten Variante gemäß der Fig. 4a und der zweiten Variante gemäß der Fig. 5a
verwiesen werden kann.
[0028] Mittels des erfindungsgemäßen Zargensystems und der erfindungsgemäßen Rastvorrichtung
gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist somit eine Überführung eines Zargensystems
in dessen Montagezustand vereinfacht. Beispielsweise ist mittels des Zargensystems
2 und der Rastvorrichtung 12 auch eine nachträgliche Montage der Rastvorrichtung 12
vor Ort ohne viel Aufwand ermöglicht. Da die Montage der Rastvorrichtung 12 an der
Metallzarge 6 lediglich von vorne erfolgt, ist eine Zugänglichkeit der Metallzarge
6 von hinten, beispielsweise um den Träger 16 der Rastvorrichtung 12 mit der Metallzarge
6 zu verschrauben, nicht erforderlich. Entsprechend ermöglicht die Erfindung auch
eine Nachrüstung bereits verbauter Metallzargen mit der erfindungsgemäßen Rastvorrichtung
12 zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Zargensystems 2 mit einfachen Mitteln.
Diese Nachrüstung ist dann ohne viel Aufwand und ohne große bauliche Veränderungen
an der bereits verbauten Metallzarge, beispielsweise ohne den Schutzkasten der Metallzarge
zu entfernen, machbar. Dies ist besonders vorteilhaft, da eine Entfernung des Schutzkastens
nur mit viel Aufwand und unter großen baulichen Eingriffen möglich wäre.
[0029] Die Erfindung ist nicht auf das vorliegende Ausführungsbeispiel mit seinen Varianten
und Abwandlungen begrenzt.
[0030] Beispielsweise sind das erfindungsgemäße Zargensystem und die erfindungsgemäße Rastvorrichtung
für eine Vielzahl von voneinander verschiedenen Anwendungsfällen vorteilhaft einsetzbar.
So kann die Erfindung bei Neueinbauten wie auch bei der Nachrüstung von bereits verbauten
Zargensystemen verwendet werden. Dabei sind Ausführungsformen mit einer Vielzahl von
voneinander verschiedenen Ausgestaltungen denkbar. Rein exemplarisch seien hier lediglich
Formgebung, Materialwahl, Dimensionierung und Anordnung genannt. Beispielsweise sind
der Schutzkasten sowie die Metallzarge des erfindungsgemäßen Zargensystems für viele
unterschiedliche Anwendungsfälle geeignet ausbildbar.
[0031] Im Unterschied zu dem vorliegenden Ausführungsbeispiel kann der Träger als ein Metallgussteil
und das Rastelement als ein Metallbiegeteil ausgebildet sein. Grundsätzlich sind jedoch
auch andere Materialien für die Rastvorrichtung und damit für den Träger und das Rastelement
denkbar. Anstelle von einer Verschraubung des Rastelements mit dem Träger sind auch
andere erfindungsgemäß geeignete und sinnvolle Verbindungstechniken des Rastelements
mit dem Träger möglich. Gleiches gilt für die Verbindung der Rastvorrichtung mittels
des Trägers mit der Metallzarge des Zargensystems.
Bezugszeichenliste
[0032]
- 2
- Zargensystem
- 4
- Tür
- 6
- Metallzarge
- 8
- Vorderseite der Metallzarge 6
- 10
- Rastöffnung
- 12
- Rastvorrichtung
- 14
- Falle der Tür 4
- 16
- Träger der Rastvorrichtung 12
- 18
- Rastelement der Rastvorrichtung 12
- 20
- Basisabschnitt des Trägers 16
- 22
- Montageabschnitt des Trägers 16
- 24
- Befestigungsabschnitt des Rastelements 18
- 26
- Rastabschnitt des Rastelements 18
- 28
- Befestigungslöcher des Montageabschnitts 22
- 30
- Befestigungsschrauben
- 32
- Befestigungslöcher des Basisabschnitts 20
- 34
- Langlöcher des Befestigungsabschnitts 24
- 36
- Befestigungsschrauben
- 38
- Schutzkasten, als Mörtelschutzkasten ausgebildet
- 40
- Befestigungslöcher der Metallzarge 6
- 42
- Breitseite der Metallzarge 6
1. Zargensystem (2) für eine Tür (4), umfassend eine Metallzarge (6) mit einer in einer
Vorderseite (8) der Metallzarge (6) ausgebildeten Rastöffnung (10) und eine in einem
Montagezustand des Zargensystems (2) in einem Inneren der Metallzarge (6) befestigte
Rastvorrichtung (12) für eine in die Rastöffnung (10) von vorne nach hinten eingreifende
Falle (14) der Tür (4), wobei die Metallzarge (6) in dem Montagezustand des Zargensystems
(2) eine in X-Richtung, also ausgehend von der Vorderseite (8) von vorne nach hinten
verlaufende Breite, eine in Y-Richtung verlaufende Tiefe und eine in Z-Richtung verlaufende
Höhe aufweist, und wobei die Rastvorrichtung (12) einen Träger (16) und ein an dem
Träger (16) in dem Montagezustand des Zargensystems (2) parallel zur Y-Richtung verstellbares
und fixierbares Rastelement (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallzarge (6) im Bereich der Rastöffnung (10) einen Schutzkasten (38) aufweist,
der die Metallzarge (6) in dem Bereich der Rastöffnung (10) derart umschließt, dass
das Innere der Metallzarge (6) in dem Bereich der Rastöffnung (10) von hinten unzugänglich
ist, wobei die Rastvorrichtung (12) derart ausgebildet ist, dass die Rastvorrichtung
(12) lediglich von vorne an der Metallzarge (6) montierbar ist.
2. Zargensystem (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastvorrichtung (12) derart ausgebildet ist, dass die Rastvorrichtung (12) lediglich
durch die Rastöffnung (10) von vorne in das Innere der Metallzarge (6) einsetzbar
und mittels des Trägers (16) an der Metallzarge (6) befestigbar ist.
3. Zargensystem (2) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine in dem Montagezustand des Zargensystems (2) in Y-Richtung verlaufende Breite
der Rastvorrichtung (12) derart ausgebildet ist, dass die Rastvorrichtung (12) mit
Spiel von vorne durch die Rastöffnung (10) in das Innere der Metallzarge (6) einsetzbar
ist.
4. Zargensystem (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (16) derart ausgebildet ist, dass die Rastvorrichtung (12) mittels des
Trägers (16) von vorne mit der Metallzarge (6) verbindbar, bevorzugt verschraubbar,
ist.
5. Zargensystem (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (16) als ein Metallgussteil oder ein Metallbiegeteil ausgebildet ist,
bevorzugt, dass der Träger (16) einen zentralen Basisabschnitt (20) zur Befestigung
des Rastelements (18) an dem Träger (16) und zwei sich beiderseits an den zentralen
Basisabschnitt (20) in dem Montagezustand des Zargensystems (2) parallel zur Z-Richtung
anschließende Montageabschnitte (22) zur Befestigung der Rastvorrichtung (12) an der
Metallzarge (6) aufweist.
6. Zargensystem (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (18) als ein Metallgussteil oder ein Metallbiegeteil ausgebildet
ist, bevorzugt, dass das Rastelement (18) einen L-förmigen Querschnitt aufweist, wobei
der eine Schenkel (24) des Rastelements (18) als ein Befestigungsabschnitt zur Befestigung
des Rastelements (18) an dem Träger (16) und der andere Schenkel (26) als ein Rastabschnitt
zur Verrastung mit der Falle (14) der Tür (4) ausgebildet ist.
7. Rastvorrichtung (12) für ein Zargensystem (2) für eine Tür (4), umfassend eine Metallzarge
(6) mit einer in einer Vorderseite (8) der Metallzarge (6) ausgebildeten Rastöffnung
(10), wobei die Rastvorrichtung (12) in einem Montagezustand des Zargensystems (2)
in einem Inneren der Metallzarge (6) befestigt ist und zur Verrastung mit einer in
die Rastöffnung (10) von vorne nach hinten eingreifenden Falle (14) der Tür (4) ausgebildet
ist, und wobei die Metallzarge (6) eine in X-Richtung, also ausgehend von der Vorderseite
(8) von vorne nach hinten verlaufende Breite, eine in Y-Richtung verlaufende Tiefe
und eine in Z-Richtung verlaufende Höhe aufweist, und wobei die Rastvorrichtung (12)
einen Träger (16) und ein an dem Träger (16) in dem Montagezustand des Zargensystems
(2) parallel zur Y-Richtung verstellbares und fixierbares Rastelement (18) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Rastvorrichtung (12) derart ausgebildet ist, dass die Rastvorrichtung (12) lediglich
von vorne an der Metallzarge (6) montierbar ist.
8. Rastvorrichtung (12) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastvorrichtung (12) derart ausgebildet ist, dass die Rastvorrichtung (12) lediglich
durch die Rastöffnung (10) von vorne in das Innere der Metallzarge (6) einsetzbar
und mittels des Trägers (16) an der Metallzarge (6) befestigbar ist.
9. Rastvorrichtung (12) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine in dem Montagezustand des Zargensystems (2) in Y-Richtung verlaufende Breite
der Rastvorrichtung (12) derart ausgebildet ist, dass die Rastvorrichtung (12) mit
Spiel von vorne durch die Rastöffnung (10) in das Innere der Metallzarge (6) einsetzbar
ist.
10. Rastvorrichtung (12) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (16) derart ausgebildet ist, dass die Rastvorrichtung (12) mittels des
Trägers (16) von vorne mit der Metallzarge (6) verbindbar, bevorzugt verschraubbar,
ist.
11. Rastvorrichtung (12) nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (16) der Rastvorrichtung (12) als ein Metallgussteil oder ein Metallbiegeteil
ausgebildet ist, bevorzugt, dass der Träger (16) einen zentralen Basisabschnitt (20)
zur Befestigung des Rastelements (18) an dem Träger (16) und zwei sich beiderseits
an den zentralen Basisabschnitt (20) in dem Montagezustand des Zargensystems (2) parallel
zur Z-Richtung anschließende Montageabschnitte (22) zur Befestigung der Rastvorrichtung
(12) an der Metallzarge (6) aufweist, und/oder, dass das Rastelement (18) als ein
Metallgussteil oder ein Metallbiegeteil ausgebildet ist, bevorzugt, dass das Rastelement
(18) einen L-förmigen Querschnitt aufweist, wobei der eine Schenkel (24) des Rastelements
(18) als ein Befestigungsabschnitt zur Befestigung des Rastelements (18) an dem Träger
(16) und der andere Schenkel (26) als ein Rastabschnitt zur Verrastung mit einer Falle
(14) der Tür (4) ausgebildet ist.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Zargensystem (2) für eine Tür (4), umfassend eine Metallzarge (6) mit einer in einer
Vorderseite (8) der Metallzarge (6) ausgebildeten Rastöffnung (10) und eine in einem
Montagezustand des Zargensystems (2) in einem Inneren der Metallzarge (6) befestigte
Rastvorrichtung (12) für eine in die Rastöffnung (10) von vorne nach hinten eingreifende
Falle (14) der Tür (4), wobei die Metallzarge (6) in dem Montagezustand des Zargensystems
(2) eine in X-Richtung, also ausgehend von der Vorderseite (8) von vorne nach hinten
verlaufende Breite, eine in Y-Richtung verlaufende Tiefe und eine in Z-Richtung verlaufende
Höhe aufweist, und wobei die Rastvorrichtung (12) einen Träger (16) und ein an dem
Träger (16) in dem Montagezustand des Zargensystems (2) parallel zur Y-Richtung verstellbares
und fixierbares Rastelement (18) aufweist, und wobei die Metallzarge (6) im Bereich
der Rastöffnung (10) einen Schutzkasten (38) aufweist, der die Metallzarge (6) in
dem Bereich der Rastöffnung (10) derart umschließt, dass das Innere der Metallzarge
(6) in dem Bereich der Rastöffnung (10) von hinten unzugänglich ist, wobei die Rastvorrichtung
(12) derart ausgebildet ist, dass die Rastvorrichtung (12) mittels des Trägers (16)
lediglich von vorne an der Metallzarge (6) montierbar ist dadurch gekennzeichnet, dass eine in Y-Richtung verlaufende Breite der Rastvorrichtung (12) derart ausgebildet
ist, dass die zunächst separate Rastvorrichtung (12) mit dem Träger (16) und dem an
dem Träger (16) mittels Befestigungsschrauben (36) befestigten Rastelement (18) mit
Spiel von vorne durch die Rastöffnung (10) in das Innere der Metallzarge (6) einsetzbar
ist.
2. Zargensystem (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (16) derart ausgebildet ist, dass die Rastvorrichtung (12) mittels des
Trägers (16) von vorne mit der Metallzarge (6) verbindbar, bevorzugt verschraubbar,
ist.
3. Zargensystem (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (16) als ein Metallgussteil oder ein Metallbiegeteil ausgebildet ist,
bevorzugt, dass der Träger (16) einen zentralen Basisabschnitt (20) zur Befestigung
des Rastelements (18) an dem Träger (16) und zwei sich beiderseits an den zentralen
Basisabschnitt (20) in dem Montagezustand des Zargensystems (2) parallel zur Z-Richtung
anschließende Montageabschnitte (22) zur Befestigung der Rastvorrichtung (12) an der
Metallzarge (6) aufweist.
4. Zargensystem (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (18) als ein Metallgussteil oder ein Metallbiegeteil ausgebildet
ist, bevorzugt, dass das Rastelement (18) einen L-förmigen Querschnitt aufweist, wobei
der eine Schenkel (24) des Rastelements (18) als ein Befestigungsabschnitt zur Befestigung
des Rastelements (18) an dem Träger (16) und der andere Schenkel (26) als ein Rastabschnitt
zur Verrastung mit der Falle (14) der Tür (4) ausgebildet ist.
5. Verwendung einer Rastvorrichtung (12) für ein Zargensystem (2) für eine Tür (4), umfassend
eine Metallzarge (6) mit einer in einer Vorderseite (8) der Metallzarge (6) ausgebildeten
Rastöffnung (10), wobei die Rastvorrichtung (12) in einem Montagezustand des Zargensystems
(2) in einem Inneren der Metallzarge (6) befestigt ist und zur Verrastung mit einer
in die Rastöffnung (10) von vorne nach hinten eingreifenden Falle (14) der Tür (4)
ausgebildet ist, und wobei die Metallzarge (6) eine in X-Richtung, also ausgehend
von der Vorderseite (8) von vorne nach hinten verlaufende Breite, eine in Y-Richtung
verlaufende Tiefe und eine in Z-Richtung verlaufende Höhe aufweist, und wobei die
Rastvorrichtung (12) einen Träger (16) und ein an dem Träger (16) in dem Montagezustand
des Zargensystems (2) parallel zur Y-Richtung verstellbares und fixierbares Rastelement
(18) aufweist, und wobei die Metallzarge (6) im Bereich der Rastöffnung (10) einen
Schutzkasten (38) aufweist, der die Metallzarge (6) in dem Bereich der Rastöffnung
(10) derart umschließt, dass das Innere der Metallzarge (6) in dem Bereich der Rastöffnung
(10) von hinten unzugänglich ist, wobei die Rastvorrichtung (12) mittels des Trägers
(16) lediglich von vorne an der Metallzarge (12) montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine in Y-Richtung verlaufende Breite der Rastvorrichtung (12) derart ausgebildet
ist, dass die zunächst separate Rastvorrichtung (12) mit dem Träger (16) und dem an
dem Träger (16) mittels Befestigungsschrauben (36) befestigten Rastelement (18) mit
Spiel von vorne durch die Rastöffnung (10) in das Innere der Metallzarge (6) einsetzbar
ist.
6. Verwendung einer Rastvorrichtung (12) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (16) derart ausgebildet ist, dass die Rastvorrichtung (12) mittels des
Trägers (16) von vorne mit der Metallzarge (6) verbindbar, bevorzugt verschraubbar,
ist.
7. Verwendung einer Rastvorrichtung (12) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (16) der Rastvorrichtung (12) als ein Metallgussteil oder ein Metallbiegeteil
ausgebildet ist, bevorzugt, dass der Träger (16) einen zentralen Basisabschnitt (20)
zur Befestigung des Rastelements (18) an dem Träger (16) und zwei sich beiderseits
an den zentralen Basisabschnitt (20) in dem Montagezustand des Zargensystems (2) parallel
zur Z-Richtung anschließende Montageabschnitte (22) zur Befestigung der Rastvorrichtung
(12) an der Metallzarge (6) aufweist, und/oder, dass das Rastelement (18) als ein
Metallgussteil oder ein Metallbiegeteil ausgebildet ist, bevorzugt, dass das Rastelement
(18) einen L-förmigen Querschnitt aufweist, wobei der eine Schenkel (24) des Rastelements
(18) als ein Befestigungsabschnitt zur Befestigung des Rastelements (18) an dem Träger
(16) und der andere Schenkel (26) als ein Rastabschnitt zur Verrastung mit einer Falle
(14) der Tür (4) ausgebildet ist.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente